(19)
(11) EP 1 517 082 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.03.2005  Patentblatt  2005/12

(21) Anmeldenummer: 04022308.3

(22) Anmeldetag:  20.09.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F21V 33/00, F21S 6/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 19.09.2003 AT 6372003

(71) Anmelder: Walzer, Christine
2301 Gross Enzersdorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Alois, Graf
    1160 Wien (AT)

   


(54) Dekorleuchte


(57) Es wird eine Dekorleuchte mit an den Lampenmasten 7,21,28,33,38 angeformten Dekorringe 2 Lampenringe 3 Steckinge 8 und Steckhülsen 10 die in einen Topf durch einer Grundplatte verankert sind und dadurch mit Lampen 5 Dekor 6 Warenzeichen 24 sowie einen Schriftband bestückbar sind und im weiteren im Topf 16 eine Lampe 5 mit einen Steckspieß 20 , ein Rollenvorhang 21, die Steuerungseinheit 27 befinden und ein beleuchtetes Gatter 43 mit einen Lampenmasten beweglich verbunden ist.




Beschreibung


[0001] Im weiteren werden sämtliche für den Lampenfuß und als Stecktopf geeigneten Gefäße als Topf bezeichnet sämtliche für die Ausstattung geeigneten Gegenstände wie Blumen und Schmuck als Dekor bezeichnet; und sämtliche bekannte Lichtquellen als Lampen bezeichnet.
Stand und Hängeleuchten kommen in verschiedenen Ausführungen zum Einsatz u. werden aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt um die in ihren Umfeld befindlichen Objekte zu beleuchten.
Die Beleuchtungseinheit von Dipl.-Ing. Ruthner Otmar AT 931 373 A vom 03.12.1973 für Kulturanlagen die insbesondere in Gewächshäuser eingesetzt wird, so wie die Ausführung von Nicholas A. Diammalo USA 3 939 338 Int.CL, F21 S 13/12 eine Blumenleuchte die als Hengeleuchte über natürliche Pflanzen angeordnet ist, so wie das Patent von Herrn Wawrzinek Peter DE 3 607 886 A 1 vom 10.03.1986 ein Raumteiler durch dessen variable Aufstellungsart eine individuell Raumteilung ermöglicht.
Aus den oben genannten Patentschriften sind zwei Beleuchtungskörper und ein variabler Raumteiler bekannt die jedoch keine für das Einstecken von Dekors, Lampen und Warenzeichen in dem im Lampenmasten vorbereiteten Schlitzen und am Lampenmasten angeformten Dekorringe und Steckhülsen , aufweist sowie keine bewegliche Verbindung zwischen im Topf stehenden Lampenmast und einen Gatter zur Raumteilung vorgesehen ist.
Vorteile einer mit Dekors zu bestückenden Dekorleuchte ist, daß durch verschiedene Dekors und einen Rollvorhang das Lichtvolumen regelbar ist , das die Töpfe und Lampenmasten mit dem bestückten Dekor , Lampen , und Warenzeichen untereinander modular tauschbar sind und die Dekorleuchte in unterschiedlichen Objekten zur Tarnung einer alarmgebenden Einheit einsetzbar ist.
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Dekorleuchte der eingangs geschilderten Art so auszustalten, daß die vorteilshaften Eigenschaften einer mit Dekor , Lampen , Warenzeichen und eines Rollvorhanges zu bestückenden Dekorleuchte ausgenützt werden.

[0002] Die Aufgabe dadurch gelöst dass Lampenmasten der Dekorleuchten durch Schlitze durchbrochen sind und Dekorringe, Lampenringe, Stecklinge und Steckhülsen in unterschielichen Abstand an den Lampenmasten angeformt sind und dadurch das Dekor , Lampen , Warenzeichen und mindesten ein Schriftband daran einsteckbar sind und alle Lampenmasten modular verwendbar sind und in die Standstütze des in der Grundplatte des Topfes verankerten Standrohr einsetzbar sind und die Dekorleuchte am oberen Ende durch eine Schale mit einen Sensor für die im Topf befindliche Steuereiheit abgeschlossen wird und die im Topf befindliche Steckplatte mindestens eine Lampe mit einen Steckspies und Steckhülsen und einen Rollvorhang sowie den Antrieb für das unter dem Topf liegende Drehteller aufnimmt.
Das mindestens ein der modular verwendbaren Lampenmasten stehend in die Standstütze mit der im Topf verankerten Grundplatte verbunden ist und durch die an den Lampenmasten in horizontaler Lage angeformten Dekor- und Lampenringe sowie der in Längsrichtung zum Lampenmasten angeformten Steckhülsen u. den im Lampenmasten ausgenommenen Schlitzen, wo Dekor , Lampen und Warenzeichen einsteckbar sind, sowie ein beleuchtbares Gatter durch den Gatterwinkeln in den am Lampen-masten und der Standstütze angeformten Steckhülsen aufgenommen wird
Das obere Ende der Dekorleuchte mit einer beleuchtbaren Schale und gegebenenfalls mit einen Sternstecker in denen ein Bewegungsmelder integriet ist abgeschlossen wird
Weiters der an der Standstütz drehbar verbundene Lampenhalter eine mit einen Mast verbundene Leselampe aufnimmt
Eine Dekorleuchte mit einen durchsichtigen Material umgeben dadurch von Wind und Wetter geschützt ist und mit einer Energieversorgung für die Beleuchtung und der Alarmeinheit versehen auch im Aussenbereich einzusetzen ist.

[0003] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Dekorleuchte bestehend aus mindestens einem Profilmast der am oberen ende mit einer Schale mit Dekor und eine Lampe sowie einen Steckstern abgeschlossen ist und mindestens eine Lampe von einen seitlich angeformten Lampenring und einerKonsole gehalten wird und das Dekor in der Schale und den am Profilmast angeformten Dekorring, Steckring, Steckhülsen die gegebenenfalls mit einer Tülle, mit einer Sperrfeder ausgestattet ist die ein zurückziehen der in den Steckhüllsen eingebrachten Stiele verhindert und dadurch vor Dieben Schützt, sowie den Schlitzen und der im Topf befindlichen Steckplatte gehalten wird und gegebenenfalls mit Objektleuchten bestückt sind. Der Profilmast von der Standstütze aufgenommen und mit der im Topf befindlichen Grundplatte verbundenen Standrohr die auch die Steckplatte, den Rollvorhang und die Steckhülsen aufnimmt verbunden ist. Sowie die im Topf eingesetzten Lampen mit einen Steckspieß ausgestattet sind und dadurch eine gezielte Positionierung in jeder sich nach oben erstreckenden Lage gegeben ist und hier vorzugsweise an den Einsatz von dünnen Kathodenröhren gedacht ist.
Der Acrylmast nach oben mit einer Schale die eine Lampe und eine bekannte Überwachung und Steuereinheit aufnimmt abgeschlossen wird, und Steckringe und Steckhülsen am Acrylrohr angeformt sind und mit Schlitzen versehen dieser Mast innen und außen mit Lampen und Dekor bestückbar ist. Ein Schriftband um die modular einsetzbaren Lampenmaste zur Beschriftung und an seiner Oberkante Warenzeichen und Lampen tragen kann.
Der Topf gegebenenfalls nach außen führende Stecklöcher für Dekors aufweist und die Steuerung für eine Meldeanlage untergebracht ist, die auch von der Ferne bedienbar ist.
Der Gittermast stellvertretend für alle geeigneten durchbrochenen Objekte wie Käfige und Türme die mit Lampen und Dekor arangierbar sind. Der Gittermast am oberen Ende mit einen Steckstem abgeschlossen ist. wobei Dekor und Lampen innerhalb und außerhalb durch der am Gittermasten angeformten Steckhülsen aufnehmen kann. Ein Antrieb im Topf durch ein Rad daß das unter den Topf liegende Drehteller bewegt um dadurch die Dekorleuchte zu drehen.
Um Dekors auszuleuchten sind Objektleuchten direkt am oder im Dekor integriert.
Der Kelchmast läßt sich stufenweise durch die Kelche aufbauen und durch das am Kelch abgeformte Kelchgitter mit deren Enden das Dekor gestalten und gegebenenfalls ist der Kelchmast mit Steckringen und Steckhülsen bestückt. Der Kelchmast in einen modular verwendbaren kugelförmigen Topf Verakert diesen Stecklöcher angeordnet sind und von einer drehbaren Niveauplatte getragen wird und da-durch die Neigung des Lampenmasten auszugleichen,der Vorschlag eines C Profilmasten mit angeformten Steckhülsen und Stegen eignen sich hervorragend zum bestücken mit Lampengruppen und der Unterbringung von Leitungen für die Stromversorgung einer Steuereinheit, einer bekanten Meldeanlage und für das beleuchtete Gatter die im Profil des Lampenmastes untergebracht sind.
Eine weitere Ausgestaltung einer Steckhülse am C Profilmast in dieser eine weiche Tülle mit einer Klinke eingesetzt ist und dadurch das herausziehen von Dekor verhindert wird.
Durch die Gewinde am C Mast sind mehrere C Masten verbindbar und gegebenenfalls Befestigungselemende zu befestigen.
Das beleuchtete Gatter mit den Gatterankel in die an den Lampenmasten angeformten Steckhülsen zu verbunden und dadurch das Gatter in jeder Richtung zu bewegen sowie der Einsatz eines Krümmer zwischen der Standstütze und dem Standrohr ermöglicht das Gatter neben den Topf bis zum Boden abzusenken und gegebenenfalls die Gatterleisten mit einen Steckverbinder zu verlängern und die Lampen mit einen Exzenterkontakt in der Kontaktnut zu verankern. Die Kontakte in der Kontaktnut der Gatterleisten sind durch Spiralkabel verbunden und im weiteren durch einen Einspeiser die Verbindung zur Stromversorgung hergestellt wird weiter sind an Steckhülsen und Dekor Exzenter und sie damit in der Kontaktnut zu verankern. Dekorstützen sind in Topf mit der Grundplatte trennbar verbunden und eignet sich dazu Dekor durch den Dekorhalter in einer bestimmten Position festzuhalten. Der Halteschaft ist zur Höheneinstellung an den Stützmasten verschiebbar um dadurch das Aragieren der Dekors wesentlich zu erleichtern.
Eine der Länge nach verstellbare Blende aus biegsamen Material ist dadurch jeder Topfgröße anzupassen und durch in verschiedenen räumlichen Ausstattungen einsetzbar ist.
Eine Noppentassen aus stabilen Material mit nach unten geformten Noppen welche das verschieben der Dekorleuchten wesentlich erleichtert..
Weiters besteht die Möglichkeit den Mast der Dekorleuchte mit einen Gelenk zu versehen und ihn damit an eine Wand oder einen Galgen beweglich zu verbinden um den Dekormast nach allen Richtungen auszurichten.
Um den Transport zu erleichtern und das Dekor nicht zu beschädigen wird eine Verpackung aus Stabilen Matterial vorgeschlagen das aus einen länglichen Behälter besteht, in diesen der Topf durch Stege an den stehenden Wände gesichert ist und darüber ein Freiraum für das Dekor geschaffen wird und durch einen am oberen Dekorende ein gesetzten Zwischenboden ein zweiter Raum für das Unterbringen der am Lampenmast eingesetzten Schalen. Leuchten dient und dadurch der Inhalt zu schützen

[0004] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1
Dekorleuchte mit in einen Topf stehenden Lampenmast mit Schlitzen und angeformten Steckhülsen mit Dekor und Beleuchtung
Fig. 2
Dekorleuchte aus einen Acrylrohr als Lampenmast in einen Topf mit Dekor angeformten Steckhüsen und einen Schriftband mit Warenzeichen
Fig. 3
Dekorleuchte aus einen zylindrischen Drahtgitter in einen Topf mit Dekor und Lampen bestückt mit einen kugelförmigen Sternsteckter abgeschlossen.
Fig. 4
Dekorleuchte aus Kelchen für den Lampenmast in einen Kugelfuß mit Niveauscheiben.
Fig. 5
Dekorleuchte aus C förmigen Lampenmastprofil mit angeformten Stegen und Schälten .
Fig. 6
Gatter mit angeformten Gatterankel und den Gatterleisten mit eingesetzten Kontaktnuten mit Spiralkabel und den Einspeiser für die Beleuchtung
Fig. 7
Gatterleiste im Schnitt II - II mit den kontaktschienen
Fig. 8
Anker mit dem Ankerring und dem Ankerexzenter
Fig. 9
Kelchgitter mit den Kelchgitterenden von oben gesehen.
Fig. 10
Krümmer mit dem Ausleger in seitlicher Ansicht.
Fig. 11
Dekorstütze mit Dekorhalter und den Halteschaft mit einen Steckiqel
Fig. 12
Topfblende mit einer Klammer
Fig. 13
Noppentasse mit einer nach oben gezogenen Wulst und der Beleuchtung.
In den Figuren 1 - 5 sind fünf verschiedene Lampenmaste 7, 21, 28, 33, 38, dargestellt die modular aufbaubar und in verschiedenartig gestalteten Töpfen tauschbar einzusetzen sind.
nach oben durch einer Schale 1 in unterschiedlicher Ausführungen, einen Deckenstrahler 22 einen Steckstem 29 und gegebenenfalls durch Tiffani - Arbeiten wie auch einen Halloween Sympol und anderen Dekor abgeschlossen sind. Dekorringe 2, Lampenringe 3, sowie Steckringe 8 u. Steckhülsen 10 sind modular an Lampenmasten angeformtbar und mit Schlitzen 4 versehent und dadurch mit Objektfeuchten 9 Dekor 6 und beliebigen Lampen 5 aragierbar. In Fig. 1 der Lampenhalter 11 bestehend aus einer an der Standstütze 13 angeformten drehbaren Schelle 11 die eine Lampe mit einen Mast aufaufnimmt und eine Konsole 12 in der Form eines im rechten Winkel abstehenden Hakens angeformt ist und eine Lampe 5 zwischen der Konsole 12 und den Lampenring 3 eingesetzt ist die mit den Kabel 14 mit der Steuerung 27 verbunden ist.
Die Schraube 15 befestigt die Standstütze 13 mit dem im Topf 16 befindliche Standrohr 18 das durch die Grundplatte 17 bestehend aus einen selbsthärtenden Material das sich mit den Topf 16 verbindet und über der Grundplatte 17 sich die Steckplatte 19 aus schaumartigen Material erstreckt und die Steckhülsen 10 für das Dekor sowie das Gehäuse mit dem Rollvorhanges 20 aufnimmt der sich nach oben bis zum Dekorring 2 ausziehen läßt und in diesen mit den Haken einhängbar ist.
In einen Topf 16 gegebenenfalls mehr als ein Lampenmast einstellbar ist und durch die jeweils baugleiche Ausführung der unteren Lampenmasteden sich die Lampenmasten modular in die Standstütze 13 einfügen Lassen.
In Figur 2 ein durchsichtiger Acrylmast 21 nach oben durch einer in einer Schale 1 befindlichen Lampe 5 und zur Steuerung einsetzbarem Sensor 22 der mit der Steuerung 27 verbunden ist abgeschlossen ist, der sowohl innen als auch außen am Acrylrohr 23 mit Lampen 5 und Dekor 6 durch angeformten Steckhülsen 10 und Schlitze 4 zu bestücken ist. Ein Schriftband 25 aus biegsamen Material den Lampenmast umgibt u. durch Stützen mit Ankeln mit den am Lampenmast angeformten Steckhülsen 10 verbunden ist und an der Oberkante des Schriftbandes 25 ein Warenzeichen 24 Angeformt ist. Der Topf 16 mit Stecklöcher 26 versehen ist und auch die Steuerung 27 aufnimmt.
In Figur 3 ein Gittermast 28 stellvertretend für alle durchbrochenen Objekte die sich als Lampenmasten eignen ist nach oben mit einen kugelförmigen Steckstern 29 mit Bohrungen 30 abgeschlossen und das Gitterrohr 30 an dem Steckringe 8 und Steckhülsen 10 angeformt sind und dadurch Lampe 5 Dekor 6 und Objektleuchten 9 innen und außerhalb am Gittermast einsetzbar sind, und im darunder befindlichen Topf 16 sich ein bekannter Antrieb 31 für das unter den Topf 16 liegende Drehteller 32 befindet. in Figur 4 ein Kelchmast 33 entsteht durch aufstecken einiger aus Blech geferdigter Kelche 34 und den am oberen Kelchrand angeformten aus Draht bestehenden Kelchgitter 35 mit den biegsamen Kelchgitterenden 55, und dem am Kelchmas angeformten Steckring 8 und den Steckhülsen 10.
Der Kelchmast in einen Kugeltopf 36 verankert der Stecklöcher 26 aufweist und sich auf keilförmigen Niveauplatten 37 befindet und durch verdrehen das Niveau zu verentern.
In Figur 5 ein C Mast 38 der aus einen C Profil 39 besteht an diesen Steckringe 8 Steckhülsen 10 und Stege 41 angeformt sind. In den Steckhülsen 10 sich innenliegend Tüllen 40 befinden in diesen sich quer zur Steckhüls 10 schräg nach unten gerichtete Klinge befindet, und durch ein Gewinde 42 in den Sietenteilen sich mehrere Masten verbinden lassen
Figur 6 Gatter 43 bestehend aus Gatterleisten 44 deren Ende am Drehpunkt mit einen Gatterwinkel 45 verbunden sind und eine Kontaktnut 46 mit eingefügten Kontaktschienen 51 befinden in dieser durch Exzenterkontakt 47 Lampen 5 , Spiralkabel 48 und Einspeiser 50 befestigen lassen owie mit den Steckverbinder 50 die Gatte leisten 44 beliebig zu verlängerbar sind
In Figur 7 Gatterleiste 44 im Schnitt II - II mit der Kontaktnut 46 in dieser diestromführenten Kontaktschienen 51 eingebettet sind
In Figur 8 Anker 52 mit den zur Befestigung des Dekors 6 eingesetzten Ankerring 53 der durch verdrehe des Ankerexzenter 54 in der Kontaktnut 46 gehalten wird.
In Figur 9 Kelchgitter 35 ist an der Oberkante des Kelches 34 angeformt und die Kelchgitterenden 55 können nach innen sowie nach außen gebogen sein um Dekor 6 und Lampen 5 in der vorgesehene Lage zu halten.
In Figur 10 Krümmer 56 wird zwischen der Standstütze 13 und dem Standrohr 18 eingebracht und ermöglicht durch seinen Ausläger 57 das Gatter 43 neben den Topf 16 bis auf den Boden zu stellen.
In Figur 11 eine Dekorstütze 58 mit mehreren Dekorhalter 59 die im Halterschaft 60 verschiebbar sind und der Halterschaft 60 am Stützenmast 61 in Längsrichtung verstellbar, an diesen sich ein Steckigel 62 befindet und die Sprossen 63 mit der im Topf 16 befindlichen Grundplatte 17 verbunden sind.
In Figur 12 Topfblende 64 ein Band aus verschiedenen biegsamen Materialien das sich überlappt und dadurch Töpfe 16 mit verschiedenen Durchmesser umgibt und durch die Klammer 65 gehalten wird. In Figur 13 eine Noppentasse 66 mit nach unten abstehenden Noppen 68 den Randbereich nach oben gezogen eine Wulst 67 ergibt in dieser sich Lampen 5 befinden und dadurch der Topf 16 und die Topfblende 64 beleuchtet wird.
Der Transportbehälter in den Zeichnungen nicht erfaßt besteht aus stabilen Material, daß dem Grundriß der Topfform angepaßt ist und an den nach ober ragenden Seitenteilen einmal am oberen Ende des Topfes 16 und am oberen Ende des Dekors 6 Stützleisten angebracht sind und dadurch den Topf 16 festzuhalten und eine weitere über dem oberen Ende vom Dekor 6 an den Seitenteilen angebrachte Stützleisten einen Zwischenboden tragen und dadurch im über den Topf 16 und den Dekor 6 liegenden befindlichen Raum die am oberen Ende des Lampenmastes eingesetzten Schalen 1 Lampen 5 und Stecksterne 29 und beiliegendes Dekor 6 aufnimmt.


Ansprüche

1. Dekorleuchten bestehend aus Steh und Hängeleuchten mit unterschiedlichen Beleuchtungseinheiten dadurch gekennzeichnet, daß die Lampenmasten (7) , ( 21 ) , ( 28 ) , ( 33 ) und ( 38 ) der Dekorleuchten, durch Schlitzen ( 4 ) durchbrochen sind und Dekorringe ( 2 ) Lampenringe ( 3 ) Steckringe ( 8 ) und Steckhülsen ( 10 ) in unterschiedlichen Abstand an den Lampenmasten angeformt sind und dadurch das Dekor ( 6 ) Lampen, ( 5 ) Warenzeichen ( 24 ) und mintestes ein Schriftband ( 25 ) daran einsteckbar sind und das alle Lampenmasten insbesonders (7) , ( 21 ) , ( 28 ) , (33) und ( 38 ) modular verwendbar sind und in die Standstütze ( 13 ) des in der Grundplatte ( 17 ) des Topfes ( 16 ) verankerten Standrohr ( 18 ) einsetzbar sind und die Dekorleuchte am oberen Ende durch eine Schale ( 1 ) mit einen Sensoren ( 22 ) für die im Topf ( 16 ) befidliche Steuereinheit ( 27 ) abgeschloßen wird und die im Topf ( 16 ) befindliche Steckplatte ( 19 ) mindestens eine Lampe ( 5 ) mit einen Steckspies ( 20 ) und Steckhülsen ( 10 ) und einen Rollvorhang (21) sowie den Antrieb ( 31 ) für dem unter den Topf ( 16 ) liegenden Drehteller ( 32 ) aufnimmt . Opjektleuchte ( 9 ) im Zemtrum eines Dekor ( 6 ) verankert ist.
 
2. Dekorleuchte nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Gatter ( 43 ) mit den Gatterangel ( 45 ) mit an den am Lampenmasten angeformten Steckhülsen ( 10 ) verbunden ist u. die Gatterleisten ( 44 ) eine Nut ( 46 ) mit Kontaktschinen ( 51 ) befindet die mit einen Spiralkabel ( 48 ) und den Einspeiser ( 50 ) verbunden sind.
 
3. Dekorleucht nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass sich im Halteschaft ( 60 ) der Dekorstütze ( 58 ) ausziebare Dekorhalter ( 59 )u. die Standstütze ( 61 ) mit den an ihr verstelbaren Steckigel ( 62 ) verbunden ist.
 
4. Dekorleuchte nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Topf ( 16 ) durch einer verstellbaren Topfblende ( 64 ) umgeben ist und die Noppentasse ( 66 ) einen nach oben gezogenen Wulst (67 ) mit einer darin befindlichen Lampe ( 5 ) aufweist.
 
5. Dekorleuchte nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenteilen des Transportbehälter in der Höhe der Oberkante des Topfes ( 16 ) und in der Höhe des eingesteckten Dekors ( 6 ) Leisten angeformt sind.
 




Zeichnung