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EP 1 518 045 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.08.2006 Patentblatt 2006/31 |
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Anmeldetag: 28.05.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2003/001756 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/003363 (08.01.2004 Gazette 2004/02) |
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ELEKTROMAGNETISCHER DIREKTANTRIEB FüR EINE DROSSELKLAPPENWELLE IN EINEM DROSSELKLAPPENSTUTZEN
DIRECT ELECTROMAGNETIC DRIVE FOR A THROTTLE VALVE SHAFT IN A THROTTLE VALVE MANIFOLD
ENTRAINEMENT ELECTROMAGNETIQUE DIRECT DESTINE A UN ARBRE DE CLAPET D'ETRANGLEMENT
DANS UNE TUBULURE DE CLAPET D'ETRANGLEMENT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
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Priorität: |
27.06.2002 DE 10228856
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.03.2005 Patentblatt 2005/13 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BORNMANN, Gerd
65239 Hochheim (DE)
- SAUERSCHELL, Wolfgang
61440 Oberursel (DE)
- SCHOLTEN, Lutz
52072 Aachen (DE)
- WIESE, Peter
65779 Kelkheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 859 139 DE-A- 3 735 901 US-A- 5 738 072
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EP-A- 0 984 549 DE-A- 10 133 631 US-A- 5 785 296
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle in
einem Drosselklappenstutzen. Direktantriebe sind bekannt zum Beispiel aus US 5,738,072.
In der Regel handelt es sich dabei um die Anordnung einer Spule, die mit elektrischem
Strom beaufschlagt wird und einem in ihrem Wirkungsbereich angeordneten Rotor, der
mit Permanentmagneten versehen ist und durch die Spuleninduktion in eine Drehbewegung
versetzt wird.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle
in einem Drosselklappenstutzen zu schaffen, mit welchem eine Positionserkennung der
Drosselklappe kontinuierlich möglich ist und der nur einen relativ geringen Bauraum
benötigt.
[0003] Die der Erfindung zugrundliegende Aufgabe wird durch einen Direktantrieb für eine
Drosselklappenwelle in einem Drosselklappenstutzen gelöst, der aus einer Spule und
einem direkt neben der Spule angeordneten Rotor besteht, bei dem der Rotor aus einem
Stahlring besteht, in dem innen eine erste innere Magnetschale und eine zweite innere
Magnetschale zueinander gegenüberliegend anliegen und auf seiner Außenseite eine erste
äußere Magnetschale und eine zweite äußere Magnetschale zueinander gegenüberliegend
anliegen und bei dem der Stahlring an seinem der Drosselklappe zugewandten Ende mit
der Drosselklappenwelle verbunden ist, und bei dem im Bereich des von der Drosselklappe
abgewandten Endes des Stahlringes mittig ein Sensor zur Positionserkennung der Drosselklappe
angeordnet ist. Der Rotor ist direkt neben der Spule angeordnet. Darunter ist eine
Anordnung des Rotors im Bereich des durch die Spule erzeugten Magnetfeldes zu verstehen,
wobei der Bereich des von der Drosselklappe abgewandten Endes des Stahlringes, in
dem der Sensor angeordnet ist, sich über einen Teil der Breite der Spule erstreckt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die innere Mantelfläche des Stahlringes, die mit
der Drosselklappenwelle verbunden ist, aus einem nicht magnetischen Material besteht.
Dabei kann eine Zwischenschicht aus Kunststoff vorgesehen sein. Als Sensoren werden
beispielsweise handelsübliche AMR-Sensoren (Anisotropic Magneto Resistor-Sensors)
eingesetzt, die beispielsweise von der Firma Philips vertrieben werden. Die erste
innere Magnetschale und die zweite innere Magnetschale dienen der Positionserkennung
bezüglich der Stellung der Drosselklappe über den angeordneten Sensor. Die erste äußere
Magnetschale und die zweite äußere Magnetschale dienen dem Antrieb des Rotors über
die Spule. Es hat sich in überraschender Weise gezeigt, dass mit dem Direktantrieb
für eine Drosselklappenwelle in einem Drosselklappenstutzen eine Positionserkennung
der Stellung der Drosselklappe im Drosselklappenstutzen auf relativ einfache Weise
möglich ist, wobei nur relativ wenig Bauraum erforderlich ist, da die Anordnung des
Sensors über einen Teilbereich der Spule realisiert wird. Die Anordnung des Stahlringes
hat dabei den Vorteil, dass sich die Magnetfelder, bedingt durch die erste innere
Magnetschale und die zweite innere Magnetschale einerseits und die erste äußere Magnetschale
und die zweite äußere Magnetschale anderseits nicht gegeneinander nachteilig beeinflussen,
so dass der Sensor mit genauen Informationen über die tatsächliche Position der Drosselklappe
im Drosselklappenstutzen versorgt wird, die dann anschließend an die Steuerungseinheiten
weitergegeben werden können. Dazu ist es in vorteilhafter Weise nicht erforderlich,
den Sensor außerhalb des Rotors des Direktantriebs anzuordnen, um eine genaue Erkennung
der Position der Drosselklappe im Drosselklappenstutzen zu erfassen, was einen größeren
Bauraum erforderlich machen würde.
Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die erste innere Magnetschale
und die erste äußere Magnetschale sowie die zweite innere Magnetschale und die zweite
äußere Magnetschale jeweils parallel zueinander auf derselben Hälfte des Stahlringes
angeordnet sind. Dies erleichtert in vorteilhafter Weise die Herstellung des Rotors
des Direktantriebs für eine Drosselklappenwelle.
[0004] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die erste innere Magnetschale
und die erste äußere Magnetschale sowie die zweite innere Magnetschale und die zweite
äußere Magnetschale jeweils dieselbe magnetische Polung auf. Auf diese Weise lässt
sich der Verlauf der Magnetlinien im Bereich des Stahlringes optimieren, wodurch sich
die Qualität der Informationen, die dem Sensor zugeleitet werden, ebenfalls optimiert
werden kann.
[0005] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Stahlring
im Bereich des von der Drosselklappe abgewandten Endes eine ringförmige Nut aufweist,
in der die erste innere Magnetschale und die zweite innere Magnetschale am Stahlring
anliegen. Auf diese Weise lassen sich die erste innere Magnetschale und die zweite
innere Magnetschale auf relativ einfache Weise sicher im Stahlring fixieren, wobei
gleichzeitig verhindert wird, dass sich die erste innere Magnetschale und die zweite
innere Magnetschale über die gesamte Breite des Stahlringes erstrecken. Dabei ist
vorteilhaft, dass sich die erste innere Magnetschale und die zweite innere Magnetschale
nur im Bereich des Sensors befinden und somit auch kleinste störende Einflüsse auf
den eigentlichen Antrieb vermieden werden.
[0006] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die erste innere Magnetschale
oder die zweite innere Magnetschale im Abstand a von 1 mm bis 3 mm zu dem die ringförmige
Nut begrenzenden Anschlag des Stahlringes angeordnet sind. Auf diese Weise lässt sich
die abschirmende Wirkung des Stahlringes optimieren, was sich vorteilhaft auf die
Positionserkennung der Drosselklappe auswirkt.
[0007] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die erste innere
Magnetschale und die zweite innere Magnetschale oder die erste äußere Magnetschale
und die zweite äußere Magnetschale jeweils als Einzelteil angeordnet. Das Einzelteil
wirkt somit als Ringmagnet. Dies erleichtert die Herstellung des Direktantriebes für
eine Drosselklappenwelle, da die Anzahl der Einzelteile, die im Bereich des Rotors
fixiert werden müssen, reduziert ist.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung (Fig. 1, a), b); Fig. 2; Fig.
3, a), b))näher und beispielhaft erläutert.
Fig. 1 a), b) zeigt eine Seitenansicht und einen Querschnitt des Direktantriebs für
eine Drosselklappenwelle in einem Drosselklappenstutzen.
Fig. 2 zeigt den Querschnitt des Direktantriebs für eine Drosselklappenwelle in einem
Drosselklappenstutzen gemäß Fig. 1 b) in vergrößerter Form.
Fig. 3 a), b) zeigt den Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle in einem Drosselklappenstutzen
in dreidimensionaler Form in Explosionsdarstellung.
In Fig. 1 ist der Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle in einem Drosselklappenstutzen
in der Seitenansicht sowie im Querschnitt gemäß Schnitt A-A dargestellt. Er besteht
aus einer Spule 1 und einem direkt neben der Spule 1 angeordneten Rotor 2, wobei der
Rotor 2 aus einem Stahlring 3 besteht, in dem innen eine erste innere Magnetschale
5a und eine zweite innere Magnetschale 5b zueinander gegenüberliegend anliegen. Auf
der Außenseite des Stahlringes 3 sind eine erste äußere Magnetschale 4a und eine zweite
äußere Magnetschale 4b zueinander gegenüberliegend angeordnet, die zur Erzeugung der
Drehbewegung über die Spule 1 dienen. Der Stahlring 3 ist mit der Drosselklappenwelle
(nicht dargestellt) verbunden und weist mittig einen Sensor (nicht dargestellt) zur
Positionserkennung der Drosselklappe auf. Aus Fig. 1 b) wird deutlich, dass sich die
Breite der Spule 1 über die gesamte Breite des Rotors 2 erstreckt.
In Fig. 2 ist der Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle in einem Drosselklappenstutzen
gemäß Schnitt A-A in Fig. 1 vergrößert dargestellt. Der Stahlring 3 weist im Bereich
6 des von der Drosselklappe (nicht dargestellt) abgewandten Endes 3'' mittig einen
Sensor (nicht dargestellt) zur Positionserkennung der Drosselklappe auf. Im Bereich
6 des von der Drosselklappe abgewandten Endes 3'' weist der Stahlring 3 eine ringförmige
Nut 3''' auf, in der die erste innere Magnetschale 5a und die zweite innere Magnetschale
5b am Stahlring 3 anliegen. Die erste innere Magnetschale 5a und die zweite innere
Magnetschale 5b sind dabei im Abstand a von 1 mm bis 3 mm zu dem die ringförmige Nut
3''' begrenzenden Anschlag 3* des Stahlringes 3 angeordnet. Der Stahlring 3 ist an
seinem der Drosselklappe zugewandten Ende 3' mit der Drosselklappenwelle (nicht dargestellt)
verbunden.
In Fig. 3 a), b) ist der Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle 7 in einem Drosselklappenstutzen
8 dreidimensional in Form einer Explosionszeichnung dargestellt. Die erste innere
Magnetschale 5a und die zweite innere Magnetschale 5b sind zueinander gegenüberliegend
gemäß Pfeilrichtung innen im Stahlring 3 anliegend angeordnet. Der Sensor 10 wird
im Bereich 6 des von der Drosselklappe 9 abgewandten Endes 3'' (nicht dargestellt)
des Stahlringes 3 mittig zur Positionserkennung der Drosselklappe 9 angeordnet. Bei
dem Sensor 10 handelt es sich um handelsübliche Positionssensoren, wobei beispielsweise
AMR-Sensoren (Anisotropic Magneto Resistor-Sensoren) zum Einsatz kommen. Diese Sensoren
werden von der Firma Philips, beispielsweise unter der Typenbezeichnung KMZ41, vertrieben.
Der Stahlring 3 hat eine abschirmende Wirkung und verhindert eine gegenseitige negative
Beeinflussung der ersten inneren Magnetschale 5a und der zweiten inneren Magnetschale
5b einerseits und der ersten äußeren Magnetschale 4a und der zweiten äußeren Magnetschale
4b andererseits. Die erste innere Magnetschale 5a und die zweite innere Magnetschale
5b oder die erste äußere Magnetschale 4a und die zweite äußere Magnetschale 4b können
auch jeweils als Einzelteil gefertigt sein. Besonders vorteilhaft ist die Anordnung
des Sensors 10 mittig im Inneren des Rotors 2, wodurch sich der erforderliche Bauraum
minimieren lässt.
1. Direktantrieb für eine Drosselklappenwelle (7) in einem Drosselklappenstutzen (8),
bestehend aus einer Spule (1) und einem direkt neben der Spule (1) angeordneten Rotor
(2), bei dem der Rotor (2) aus einem Stahlring (3) besteht, in dem innen eine erste
innere Magnetschale (5a) und eine zweite innere Magnetschale (5b) zueinander gegenüberliegend
anliegen und auf seiner Außenseite eine erste äußere Magnetschale (4a) und eine zweite
äußere Magnetschale (4b) zueinander gegenüberliegend anliegen und bei dem der Stahlring
(3) an seinem der Drosselklappe (9) zugewandten Ende (3') mit der Drosselklappenwelle
(7) verbunden ist und bei dem im Bereich (6) des von der Drosselklappe (9) abgewandten
Endes (3'') des Stahlringes (3) mittig ein Sensor (10) zur Positionserkennung der
Drosselklappe (9) angeordnet ist.
2. Direktantrieb nach Anspruch 1, bei dem die erste innere Magnetschale (5a) und die
erste äußere Magnetschale (4a) sowie die zweite innere Magnetschale (5b) und die zweite
äußere Magnetschale (4b) jeweils parallel zueinander auf derselben Hälfte des Stahlringes
(3) angeordnet sind.
3. Direktantrieb nach Anspruch 2, bei dem die erste innere Magnetschale (5a) und die
erste äußere Magnetschale (4a) sowie die zweite innere Magnetschale (5b) und die zweite
äußere Magnetschale (4b) jeweils dieselbe magnetische Polung aufweisen.
4. Direktantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Stahlring (3) im Bereich
(6) des von der Drosselklappe (9) abgewandten Endes (3'') eine ringförmige Nut (3''')
aufweist, in der die erste innere Magnetschale (5a) und die zweite innere Magnetschale
(5b) am Stahlring (3) anliegen.
5. Direktantrieb nach Anspruch 4, bei dem die erste innere Magnetschale (5a) und die
zweite innere Magnetschale (5b) im Abstand a von 1 mm bis 3 mm zu dem die ringförmige
Nut (3''') begrenzenden Anschlag (3*) des Stahlringes (3) angeordnet sind.
6. Direktantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die erste innere Magnetschale
(5a) und die zweite innere Magnetschale (5b) oder die erste äußere Magnetschale (4a)
und die zweite äußere Magnetschale (4b) jeweils als Einzelteil angeordnet sind.
1. Direct drive for a throttle valve shaft (7) in a throttle valve connector (8), comprising
a coil (1) and a rotor (2) which is arranged directly adjacent to the coil (1), in
which the rotor (2) is made from a steel ring (3) inside which a first inner magnetic
shell (5a) and a second inner magnetic shell (5b) bear opposite one another and on
the outside of which a first outer magnetic shell (4a) and a second outer magnetic
shell (4b) bear opposite one another, and in which the steel ring (3) is connected
to the throttle valve shaft (7) at that end (3') of said steel ring (3) which faces
the throttle valve (9), and in which a sensor (10) for detecting the position of the
throttle valve (9) is arranged in the middle of the region (6) of that end (3'') of
the steel ring (3) which faces away from the throttle valve (9).
2. Direct drive according to Claim 1, in which the first inner magnetic shell (5a) and
the first outer magnetic shell (4a) and, respectively, the second inner magnetic shell
(5b) and the second outer magnetic shell (4b) are arranged in parallel with one another
on the same half of the steel ring (3).
3. Direct drive according to Claim 2, in which the first inner magnetic shell (5a) and
the first outer magnetic shell (4a) and, respectively, the second inner magnetic shell
(5b) and the second outer magnetic shell (4b) have the same magnetic polarity.
4. Direct drive according to one of Claims 1 to 3, in which the steel ring (3) has, in
the region (6) of that end (3") which faces away from the throttle valve (9), an annular
slot (3''') in which the first inner magnetic shell (5a) and the second inner magnetic
shell (5b) rest on the steel ring (3).
5. Direct drive according to Claim 4, in which the first inner magnetic shell (5a) and
the second inner magnetic shell (5b) are arranged at a distance a of 1 mm to 3 mm
from the stop (3*) of the steel ring (3) which adjoins the annular slot (3''').
6. Direct drive according to one of Claims 1 to 5, in which the first inner magnetic
shell (5a) and the second inner magnetic shell (5b) or the first outer magnetic shell
(4a) and the second outer magnetic shell (4b) are respectively arranged as a single
part.
1. Entraînement direct pour un arbre (7) de papillon de régulation des gaz dans une tubulure
(8) à papillon de régulation des gaz, composé d'une bobine (1) et d'un rotor (2) disposé
directement près de la bobine (1), où le rotor (2) se compose d'une bague en acier
(3), à l'intérieur de laquelle sont appliquées, diamétralement opposées l'une par
rapport à l'autre, une première coquille magnétique intérieure (5a) et une deuxième
coquille magnétique intérieure (5b) et sur la face extérieure de laquelle sont appliquées,
diamétralement opposées l'une par rapport à l'autre, une première coquille magnétique
extérieure (4a) et une deuxième coquille magnétique extérieure (4b) et où la bague
en acier (3) est en liaison, par son extrémité (3') tournée vers le papillon (9) de
régulation des gaz, avec l'arbre (7) de papillon de régulation des gaz et où, dans
la zone (6) de l'extrémité (3") de la bague en acier (3) opposée au papillon de régulation
des gaz, est disposé, au centre, un capteur (10) destiné à la détermination de la
position du papillon (9) de régulation des gaz.
2. Entraînement direct selon la revendication 1, dans lequel la première coquille magnétique
intérieure (5a) et la première coquille magnétique extérieure (4a), ainsi que la deuxième
coquille magnétique intérieure (5b) et la deuxième coquille magnétique extérieure
(4b) sont réciproquement disposées en parallèle l'une par rapport à l'autre sur la
même moitié de la bague en acier (3).
3. Entraînement direct selon la revendication 2, dans lequel la première coquille magnétique
intérieure (5a) et la première coquille magnétique extérieure (4a), ainsi que la deuxième
coquille magnétique intérieure (5b) et la deuxième coquille magnétique extérieure
(4b) ont réciproquement la même polarité magnétique.
4. Entraînement direct selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel la bague en
acier (3) comporte, dans la zone (6) de l'extrémité (3") opposée au papillon (9) de
régulation des gaz, une gorge annulaire (3"'), dans laquelle la première coquille
magnétique intérieure (5a) et la deuxième coquille magnétique intérieure (5b) sont
appliquées sur la bague en acier (3).
5. Entraînement direct selon la revendication 4, dans lequel la première coquille magnétique
intérieure (5a) et la deuxième coquille magnétique intérieure (5b) sont mises en place
à une distance a de 1 mm à 3 mm de la butée (3*) de la bague en acier (3) limitant
la gorge annulaire (3"').
6. Entraînement direct selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel la première
coquille magnétique intérieure (5a) et la deuxième coquille magnétique intérieure
(5b) ou la première coquille magnétique extérieure (4a) et la deuxième coquille magnétique
extérieure (4b) sont chacune mises en place en tant que pièces indépendantes.