(19)
(11) EP 1 518 978 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.10.2010  Patentblatt  2010/40

(21) Anmeldenummer: 04015941.0

(22) Anmeldetag:  07.07.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)

(54)

Aufnahmetopf für eine Leiste

Receiving cavity for a striker plate

Boîtier récepteur pour gâche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE IT NL

(30) Priorität: 25.09.2003 DE 20314843 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.03.2005  Patentblatt  2005/13

(73) Patentinhaber: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Roppelt, Hans-Peter
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • Schlich, Joachim
    45134 Essen (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte P.O. Box 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
BE-A- 498 519
NL-A- 9 000 567
DE-U1- 20 204 712
US-A- 5 718 082
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Aufnahmetopf für eine Leiste, insbesondere Schließleiste für ein Türschloss oder Fensterschloss. Eine solche Schließleiste wird regelmäßig an einer Türzarge befestigt. Sie wird auch als Schließblech bezeichnet und kann zum Beispiel als Flachblech oder als Winkelblech mit L-förmigem oder U-förmigem Querschnitt ausgebildet sein. Bei den Befestigungsstegen handelt es sich gleichsam um Befestigungshaken bzw. Einhängungen, welche die Durchtrittsöffnung durchgreifen und die Leistenvorderseite überfassen.

    [0002] Aus der Praxis sind Schließleisten der eingangs beschriebenen Art bekannt, bei welchen der Aufnahmetopf aus Kunststoff gefertigt ist. Der Aufnahmetopf wird entweder von der Leistenvorderseite oder auch von der Leistenrückseite in die Durchtrittsöffnung eingesetzt. Aufgrund der Verformbarkeit des Kunststoffes lassen sich derartige Aufnahmetöpfe auf einfache Weise in die Ausnehmungen einstecken und verrasten bzw. einclipsen. Aufnahmetöpfe aus Kunststoff werden in erster Linie aus ästhetischen Gründen eingesetzt, um den im Bereich der Zarge leistenrückseitig angeordneten Raum zu verdecken.

    [0003] So kennt man beispielsweise aus der DE 202 04 712 U1 einen Riegelaufnahmetopf, der von der Leistenvorderseite in die Durchtrittsöffnung der Schließleiste einsetzbar ist und einen gegen die Leistenvorderseite anliegenden Montagekragen aufweist. Dabei sind an dem Riegelaufnahmetopf außenseitig vorkragende Rastnocken angeordnet, welche die Schließleiste hinterfassen. Auf diese Weise lässt sich der Riegelaufnähmetopf im Zuge der Montage einfach durch die Durchtrittsöffnung hindurchstecken, wobei der Montagekragen verhindert, dass der Riegelaufnahmetopf in den hinter der Schließleiste im Bereich der Türzarge vorhandenen Hohlraum fällt.

    [0004] Um die Einbruchsicherheit zu verbessern und unberechtigte Manipulationen an dem die Durchtrittsöffnung durchgreifenden Riegel im Schließzustand zu verhindern sind darüber hinaus aus der Praxis Schließleisten bekannt, bei welchen der Aufnahmetopf aus Metall gefertigt ist. Derartige Aufnahmetöpfe aus Metall wirken einem unberechtigten Zurückdrücken des Riegels zuverlässig entgegen.

    [0005] In der Praxis werden Aufnahmetöpfe aus Metall mit dem Leistenkörper verschraubt oder vernietet.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Aufnahmetopf , der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, die nicht nur einfach und funktionsgerecht aufgebaut ist und sich durch eine einfache Montage auszeichnet, sondern darüber hinaus auch unberechtigte Manipulationen verhindert.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 vorgeschlagen. Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass es vorteilhaft ist, wenn der Aufnahmetopf mit den beiden Befestigungsstegen bzw. Einhängungen nicht als einteiliges Bauteil gefertigt ist, sondern wenn zumindest einer der Befestigungsstege separat ausgebildet ist und erst im Zuge der Montage mit dem Aufnahmetopf verbunden wird. So kann einer der beiden Befestigungsstege nach wie vor einstückig an den Aufnahmetopf angeformt sein, während der andere, gegenüberliegende Befestigungssteg als separates Montageelement ausgebildet ist oder an ein separates Montageelement angeschlossen ist. Dabei weist das Montageelement im Bereich des Befestigungssteges eine ähnliche oder identische zum Beispiel hakenförmige Kontur auf, wie der feste Befestigungssteg. Im Zuge der Montage wird dann der Aufnahmetopf zunächst mit dem einen, festen Befestigungssteg bzw. -haken in die Durchtrittsöffnung eingehängt und an die Durchtrittsöffnung zum Beispiel leistenrückseitig angesetzt. Erst dann wird das Montageelement mit dem anderen Befestigungssteg bzw. -haken an dem Aufnahmetopf befestigt und folglich der Aufnahmetopf in der Durchtrittsöffnung der Leiste fixiert. Im Falle einer lösbaren Verbindung des Montageelementes mit dem Aufnahmetopf wird zudem eine Demontage ermöglicht. Die Befestigung des Montageelementes am Topf kann zum Beispiel im Wege einer Steck-, Klemm- und/oder Rastverbindung erfolgen.

    [0008] In bevorzugter Ausführungsform ist das Montageelement als Einsteckelement ausgebildet, welches in eine an dem Aufnahmetopf angeordnete Aufnahmetasche einsteckbar ist. In diesem Fall empfiehlt es sich, das Montageelement im Querschnitt im Wesentlichen L-förmig auszubilden, wobei der eine L-Schenkel den Befestigungssteg bildet und der andere L-Schenkel als Einschubschenkel im Zuge der Montage in die Aufnahmetasche einsteckbar ist. Das Montageelement kann dabei als Federelement ausgebildet sein. Durch diese Maßnahmen wird eine einfache und schnelle Montage des Aufnahmetopfes ermöglicht, ohne dass der Einsatz von Werkzeugen erforderlich ist. Denn im Zuge der Montage ist lediglich das Einsteckelement in die Aufnahmetasche einzustecken und auf diese Weise mit dem Aufnahmetopf zu verbinden. Die Aufnahmetasche kann als offene Tasche ausgebildet sein und einen einsteckseitigen Kragen und sich daran anschließende Führungsstege aufweisen. Offene Tasche meint im Rahmen der Erfindung, dass die Aufnahmetasche auf der der Einstecköffnung der Aufnahmetasche gegenüberliegenden Seite eine weitere Öffnung aufweist, aus welcher das Einsteckelement im Zuge des Einsteckens wieder austritt und gleichsam vorkragt. Dieses erleichtert insbesondere die Demontage. Es besteht grundsätzlich aber auch die Möglichkeit, mit einer vollständig geschlossenen bzw. im Wesentlichen vollständig geschlossenen Aufnahmetasche zu arbeiten, wobei auch eine solche Aufnahmetasche selbstverständlich eine vorderseitige Einstecköffnung aufweist. Die Aufnahmetasche ist vorzugsweise auf der Außenseite der Topfwand angeordnet.

    [0009] In weiterer Ausgestaltung schlägt die Erfindung vor, dass an den Topf bzw. an die Topfwand zum Beispiel außenseitig eine Rastnase angeschlossen ist und dass das Montageelement eine mit der Rastnase korrespondierende Rastaufnahme aufweist. Umgekehrt kann auch der Topf eine Rastaufnahme aufweisen, während die Rastnase an das Montageelement angeschlossen ist. In dieser Ausgestaltung ist eine Rastverbindung zwischen Montageelement und Aufnahmetopf verwirklicht. Die Rastaufnahme kann dabei als Rastausnehmung ausgebildet sein, wobei die Rastnase im Zuge der Montage in die Rastausnehmung eingreift. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die Rastnase rampenförmig ausgebildet ist und eine schräge Einschubfläche sowie sich eine daran anschließende Rastfläche aufweist. Bei einer Ausführungsform, bei welcher das Montagelement L-förmig ausgebildet ist, empfiehlt es sich, wenn die Rastausnehmung als zum Beispiel quadratische oder rechteckförmige Ausnehmung in den L-Schenkel eingeformt ist, welcher im Zuge der Montage in die Aufnahmetasche eingesteckt wird. Die Rastnase ist dann folglich im Bereich der Aufnahmetasche, zum Beispiel zwischen den Führungsstegen angeordnet.

    [0010] Nach besonders bevorzugter Ausführungsform ist der Aufnahmetopf der Leiste aus Metall, zum Beispiel aus Stahl, gefertigt. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch eine besonders hohe Einbruchsicherheit aus, da ein unberechtigtes Zurückdrücken eines die Durchtrittsöffnung durchgreifenden Riegels mit zum Beispiel einem Werkzeug nahezu unmöglich wird. Die Erfindung umfasst aber auch solche Ausführungsformen, bei denen der Aufnahmetopf aus einem anderen Material, zum Beispiel Kunststoff gefertigt ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung mit dem separat befestigbaren Befestigungssteg ist es auch bei Aufnahmetöpfen aus zum Beispiel Kunststoff möglich, sehr biegesteifes Material zu verwenden, da eine Verformung des Aufnahmetopfes im Bereich der Befestigungsstege für die Montage nicht erforderlich ist. Insgesamt kann also auch bei Kunststofftöpfen die Einbruchsicherheit wesentlich erhöht werden.

    [0011] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, dass einer der beiden Führungsstege der Aufnahmetasche eine größere Wandstärke bzw. Dicke aufweist, als der andere der beiden Führungsstege. Bei Ausführungsformen mit geschlossener Aufnahmetasche weist dementsprechend eine der beiden Seitenwände der Aufnahmetasche eine größere Wandstärke auf als die andere der beiden Seitenwände. Durch diese asymmetrische Ausbildung der Aufnahmetasche erfolgt auch ein asymmetrischer bzw. versetzter Einsatz des Montageelementes in Bezug auf die Längsachse des Aufnahmetopfes. Dementsprechend kann auch der feste Befestigungssteg asymmetrisch bzw. versetzt angeordnet sein. Eine solche in Längsrichtung asymmetrische Ausführungsform des Aufnahmetopfes ermöglicht einen universellen Einsatz des Topfes bei unterschiedlichen Achsmaßen und folglich unterschiedlichen Leistendimensionen. So kann der Aufnahmetopf bei ausreichend hohen Achsmaßen von zum Beispiel 10 mm oder höher so eingesetzt werden, dass die verstärkte Wandungsseite bzw. der verstärkte Steg nach vorne zeigt, und folglich auch seitliche Riegelkräfte abgefangen werden können. Soll mit geringeren Achsmaßen von zum Beispiel 9 mm gearbeitet werden, so kann der erfindungsgemäße Topf dennoch verwendet werden, in dem er so eingesetzt wird, dass die schmale Wandungsseite bzw. der schmale Steg nach vorne zeigt. Alternativ oder ergänzend besteht im Übrigen die Möglichkeit, auch den Aufnahmetopf selbst hinsichtlich seiner Wandstärken asymmetrisch auszugestalten. So kann eine der beiden Längswände des Aufnahmetopfes eine größere Wandstärke aufweisen als die andere der beiden Längswände.

    [0012] Von besonder Bedeutung ist , dass der erfindungsgemäße Aufnahmetopf mit herkömmlichen Leisten bzw. Leistenkörpern verwendet werden kann. Im Zuge der Montage kann entschieden werden, ob in eine herkömmliche Leiste bzw. ein Schließblech ein herkömmlicher Riegelaufnahmetopf oder aber der erfindungsgemäße Riegelaufnahmetopf eingesetzt wird. Denn in montiertem Zustand, das heißt bei befestigtem Befestigungssteg entspricht der erfindungsgemäße Riegelaufnahmetopf in seinen Dimensionen im Wesentlichen den herkömmlichen Riegelaufnahmetöpfen. Die Erfindung ist nicht nur auf den Einsatz von Aufnahmetöpfen für Schlossriegel anwendbar, sondern auch für andere Zusatzverriegelungen, zum Beispiel bei Mehrfachverriegelungen mit Schwenkriegeln und/oder Bolzenriegeln.

    [0013] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    ausschnittsweise eine Schließleiste in montiertem Zustand in perspektivischer Darstellung,
    Fig. 2
    den erfindungsgemäßen Aufnahmetopf in einer teilweise aufgebrochenen perspektivischen Darstellung,
    Fig. 3
    eine Schließleiste in einer Draufsicht,
    Fig. 4
    den Gegenstand nach Fig. 3 in einer Seitenansicht,
    Fig. 5
    den Aufnahmetopf gemäß Fig. 3 in einer Draufsicht,
    Fig. 6
    den Gegenstand nach Fig. 5 in einer Seitenansicht,
    Fig. 7a,b,c,
    ein Montageelement in unterschiedlichen Ansichten,
    Fig. 8a bis e
    einen erfindungsgemäßen Riegelaufnahmetopf im Querschnitt in unterschiedlichen Montagestellungen,
    Fig. 9
    eine Türanordnung mit einer Schließleiste im Querschnitt,
    Fig. 10
    ausschnittsweise Gegenstand nach Fig. 9 in abgewandelter Ausführungsform,
    Fig.11
    den Gegenstand nach Fig. 10 in abgewandelter Ausführungsform.


    [0014] In den Figuren ist eine Schließleiste 1 für ein Türschloss mit einer Durchtrittsöffnung 2 für einen türschlossseitig betätigbaren Riegel 3 dargestellt. Der Durchtrittsöffnung 2 ist auf der Leistenrückseite 4 ein Riegelaufnahmetopf 5 für den die Durchtrittsöffnung 2 im Schließzustand des Schlosses durchgreifenden Riegel 3 zugeordnet. Ferner ist den Figuren zu entnehmen, dass die Schließleiste 1 eine weitere Öffnung bzw. Durchbrechung 6 aufweist, in welche eine beispielsweise mit einer Türklinke betätigbare Schlossfalle eingreifen kann. Im Bereich dieser Durchbrechung 6 des Schließbleches 1 kann zum Beispiel ein elektrisch betätigbarer automatischer Türöffner vorgesehen sein. Mit der Leistenrückseite 4 ist hier die im Zuge der Montage einer Türzarge zugewandte Seite der Schließleiste gemeint. Der Aufnahmetopf 5 besteht im Wesentlichen aus zwei (langen) Längswänden 7 und zwei (kurzen) Querwänden 8 sowie einem endseitigen Boden 9. In die dem Boden 9 gegenüberliegende Riegeleintrittsöffnung des Topfes 5 greift der Riegel 3 im Schließzustand ein. Im Querschnitt ist der Topf 5 im Wesentlichen U-förmig oder C-förmig ausgebildet.

    [0015] Der Aufnahmetopf 5 weist an seinen beiden kurzen Querwänden 8 stirnseitig zwei Befestigungsstege 10a, b auf, welche in montiertem Zustand die Leistenvorderseite 11 übergreifen. Die Befestigungsstege 10a, b bilden gleichsam Einhängungen bzw. Befestigungshaken, welche die Durchtrittsöffnung 2 durchgreifen und den Aufnahmetopf 5 an der Schließleiste 1 bzw. in der Durchtrittsöffnung 2 fixieren. Dabei wird das Schließblech 1 zwischen den Befestigungsstegen 10a, b und den Stirnflächen 12 der Seitenwände 7 eingeklemmt und fixiert.

    [0016] Befestigungssteg 10b ist an ein separates Montageelement 13 angeschlossen, welches im Zuge der Montage an dem Aufnahmetopf 5 befestigt wird. Der Befestigungssteg 10b ist dabei einstückig an das Montageelement 13 angeformt. Dabei erfolgt die Befestigung des Montageelementes 13 an dem Topf 5 in lösbarer Weise. Die Figuren zeigen ferner, dass das Montageelement 13 als Einsteckelement 13 ausgebildet ist, welches in eine an dem Topf 5 angeordnete Aufnahmetasche 14 einsteckbar ist. Dabei ist das Montageelement 13 im Wesentlichen L-förmig aus-gebildet. Der eine (kurze) L-Schenkel bildet den Befestigungssteg 10b, welcher nach erfolgter Montage die Leistenvorderseite 11 überfasst. Der andere (lange) L-Schenkel bildet einen Einschubschenkel 15, der im Zuge der Montage in die Aufnahmetasche 14 des Topfes eingesteckt wird. Dieses L-förmige Montageelement 13 ist im Rahmen der Erfindung als Federelement 13 ausgestaltet, wobei der lange L-Schenkel 15 einen Federschenkel bildet. Dieses gelingt durch die in Fig. 7a dargestellte Federkontur des L-Schenkels 15, welche im Zusammenwirken mit der Kontur der erfindungsgemäßen Aufnahmetasche 14 eine einfache Montage und sichere Fixierung ermöglicht. Die Aufnahmetasche 14 ist als gleichsam offene Aufnahmetasche ausgebildet und weist einsteckseitig einen umlaufenden Kragen 16 auf, in welchen das Montageelement 13 eingeführt wird. An den Kragen 16 schließen sich einschubseitig beidseitige Führungsstege 17 an, welche ein einfaches und zugleich sicheres Einschieben des Montageelementes 13 in die Aufnahmetasche 14 ermöglichen.

    [0017] Zur Fixierung des Montageelementes 13 in der Aufnahmetasche 14 ist im Bereich der Aufnahmetasche 14 an den Aufnahmetopf 5 eine Rastnase 18 angeformt. Das Montageelement 13 weist eine mit der Rastnase 18 korrespondierende Rastaufnahme 19 auf, die im Ausführungsbeispiel als Rastausnehmung 19 ausgebildet ist. Wie die Figuren zeigen, greift die Rastnase 18 des Aufnahmetopfes 5 im Zuge der Montage in die Rastausnehmung 19 an dem Montageelement 13 ein. Die Rastnase 18 ist dabei rampenförmig, das heißt mit keilförmigem Querschnitt, ausgeführt, so dass eine schräge Einschubfläche 20 verwirklicht ist, an welche sich dann eine vertikal zur Einschubrichtung ausgerichtete Rastfläche 21 anschließt.

    [0018] Zur Montage wird der Topf 5 von der Leistenrückseite 4 gegen die Durchtrittsöffnung angesetzt und der feste Befestigungssteg 10a durch die Durchtrittsöffnung hindurchgeführt und eingehängt. Anschließend erfolgt aus Richtung der Leistenvorderseite 11 die Montage des Montageelementes 13 mit dem zweiten Befestigungssteg 10b. Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Rastverbindung zwischen Montageelement 13 einerseits und Topfwand andererseits ergibt sich insbesondere aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 8a bis 8e. Diese Figuren zeigen den Riegelaufnahmetopf 5 im Querschnitt in unterschiedlichen Montagestellungen. Fig. 8 zeigt, wie das L-förmige Federelement 13 in die Aufnahmetasche 14 eingesteckt wird. Im Zuge des Einschubvorgangs wird das Federelement 13 durch seine Kontur bzw. die Form der Rastnase 18 verformt. Fig. 8e zeigt dann den Aufnahmetopf 5 mit montiertem Montageelement 13 und folglich montiertem zweiten Befestigungssteg 10b. In dieser Funktionsstellung greift die Rastnase 18 in die Rastausnehmung 19 ein, so dass ein Zurückziehen des Montageelementes verhindert wird. Es ist allerdings erkennbar, dass das Federelement 13 endseitig abgeschrägt bzw. abgekröpft ausgebildet ist, so dass im Bereich dieser Schräge 22 ein Werkzeug angesetzt werden kann, um die Rastverbindung wieder zu lösen. Die Einbruchsicherheit wird dadurch nicht beeinträchtigt.

    [0019] Fig. 9 zeigt die Schließleiste 1 mit Riegelaufnahmetopf 5 in eingebautem Zustand. Die Türzarge Z ist ebenso erkennbar, wie das Türblatt B mit angedeutetem Schlossriegel 3 eines Schlosses. Dabei zeigt Fig. 9 eine Ausführungsform mit einem Achsmaß AM = 13 mm. Gleiches gilt für Fig. 10. In diesem Zusammenhang ist von besonderer Bedeutung, dass die einer der beiden Führungsstege 17 des Aufnahmetopfes 5 eine größere Wandstärke W1 aufweist als der andere Führungssteg 17, der eine Wandstärke W2 aufweist. Gemäß Fig. 9 und 10 ist der Riegelaufnahmetopf 5 so montiert, dass der Steg 17 mit der größeren Wandstärke W1 nach vorne ausgerichtet ist, so dass ein erhöhter Einbruchschutz gewährleistet ist. In abgewandelter Ausführungsform zeigt Fig. 11 eine Ausführungsform, bei welcher der Riegelaufnahmetopf 5 in umgekehrter Orientierung eingesetzt ist. Bei dieser Ausführungsform weist das Schließblech 1 ein Achsmaß von AM = 9 mm auf. Wegen der verringerten Wandstärke W2 des einen Steges 17 ist dennoch eine Montage des selben Riegelaufnahmetopfes 5 möglich. Dabei ist von besonderer Bedeutung, dass bei der Ausführungsform gemäß Fig. 9, 10 und 11 stets derselbe Topf 5 verwendet wird, jedoch für unterschiedliche Schließbleche 1. Im Übrigen zeigen die Figuren, dass durch die unterschiedliche Dicke W1 bzw. W2 der Führungsstege 17 das Montageelement 13 mit dem Befestigungssteg 10b asymmetrisch bezüglich der Längsachse des Topfes 5 angeordnet ist. Entsprechendes gilt für den festen Befestigungssteg 10a.


    Ansprüche

    1. Aufnahmetopf (5) für eine Leiste (1), insbesondere Schließleiste für ein Tür- oder Fensterschloss, wobei die Leiste mit einer Durchtrittsöffnung (2) für einen zum Beispiel türschlossseitig betätigbaren Riegel (3) versehen ist, wobei im montierten Zustand der Durchtrittsöffnung (2) auf der Leistenrückseite (4) der Aufnahmetopf (5) für den die Durchtrittsöffnung (2), zum Beispiel im Schliesszustand des Schlosses, durchgreifenden Riegel (3) zugeordnet ist , wobei der Aufnahmetopf (5) an der Leiste (1) befestigbar ist und dazu zumindest zwei Befestigungsstege (10a, 10b) aufweist, welche die Leistenvorderseite (11) im montierten Zustand übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Befestigungsstege (10b) als separates Montageelement ausgebildet ist oder an ein separates Montageelement (13) angeschlossen ist, welches im Zuge der Montage an dem Aufnahmetopf (5) befestigbar ist.
     
    2. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste (1), insbesondere Schließleiste für ein Tür- oder Fensterschloss, mit einer Durchtrittsöffnung (2) für einen zum Beispiel türschlossseitig betätigbaren Riegel (3),
    wobei der Durchtrittsöffnung (2) auf der Leistenrückseite (4) der Aufnahmetopf (5) für den die Durchtrittsöffnung (2), zum Beispiel im Schließzustand des Schlosses durchgreifenden Riegel (3) zugeordnet ist.
     
    3. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (13) mit dem Befestigungssteg (10b) lösbar an dem Aufnahmetopf (5) befestigbar ist.
     
    4. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (13) als Einsteckelement ausgebildet ist, welches in eine an dem Aufnahmetopf (5) angeordnete Aufnahmetasche (14) einsteckbar ist.
     
    5. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (13) einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der eine L-Schenkel (10b) den Befestigungssteg bildet und der andere L-Schenkel (15) im Zuge der Montage in die Aufnahmetasche (14) einsteckbar ist.
     
    6. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (13) als Federelement ausgebildet ist.
     
    7. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetasche (14) als offene Tasche ausgebildet ist, mit einem einsteckseitigen Kragen (16) und sich daran anschließenden beidseitigen Führungsstegen (17).
     
    8. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Topf (5) zumindest eine Rastnase (18) angeschlossen ist und dass das Montageelement (13) zumindest eine mit der Rastnase korrespondierende Rastaufnahme (19) aufweist, oder umgekehrt.
     
    9. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (19) als Rastausnehmung (19) ausgebildet ist, wobei die Rastnase (18) im Zuge der Montage in die Rastausnehmung (19) eingreift.
     
    10. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (18) rampenförmig ausgebildet ist und eine Einschubfläche (20) und eine sich an die Einschubfläche anschließende Rastfläche (21) aufweist.
     
    11. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetopf (5) aus Metall, zum Beispiel aus Stahl, gefertigt ist.
     
    12. Aufnahmetopf gemäss Anspruch 1 und Leiste nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Seitenwände bzw. einer der beiden Führungsstege der Aufnahmetasche eine größere Wandstärke aufweist als die andere der beiden Seitenwände bzw. der andere der beiden Führungsstege (17).
     


    Claims

    1. A receiving cavity (5) for a plate (1), in particular a strike plate for a door or window lock, wherein the plate is provided with an opening (2) for a bolt (3), which can be actuated at the door lock side, for example, wherein, in the assembled state, the receiving cavity (5) for the bolt (3), which penetrates the opening (2), for example in the closed state of the lock, is assigned to the opening (2) on the rear side (4) of the plate, wherein the receiving cavity (5) can be fastened to the plate (1) and encompasses at least two fastening bars (10a, 10b) for this purpose, which overlap the front side of the plate (11) in the assembled state, characterized in that at least one of the fastening bars (10b) is embodied as a separate assembly element or is connected to a separate assembly element (13), which can be fastened to the receiving cavity (5) in the course of the assembly.
     
    2. The receiving cavity according to claim 1 and the plate (1), in particular a strike plate for a door or window lock comprising an opening (2) for a bolt (3), which can be actuated at the door lock side, for example,
    wherein the receiving cavity (5) for the bolt (3), which penetrates the opening (2), for example in the closed state of the lock, is assigned to the opening (2) on the rear side (4) of the plate.
     
    3. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to claim 2, characterized in that the assembly element (13) can be fastened to the receiving cavity (5) by means of the fastening bar (10b) so as to be capable of being detached.
     
    4. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to claim 2 or 3, characterized in that the assembly element (13) is embodied as a plug-in, which can be plugged into a receiving pocket (14), which is arranged at the receiving cavity (5).
     
    5. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to one of claims 2 to 4, characterized in that the assembly element (13) encompasses a substantially L-shaped cross section, wherein the one L-journal (10b) forms the fastening bar and the other L-journal (15) can be plugged into the receiving pocket (14) in the course of the assembly.
     
    6. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to one of claims 2 to 5, characterized in that the assembly element (13) is embodied as spring element.
     
    7. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to one of claims 2 to 6, characterized in that the receiving pocket (14) is embodied as an open pocket, comprising a flange (16) on the plug-in side and two-sided guide bars (17) connected thereto.
     
    8. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to one of claims 2 to 7, characterized in that at least one latch (18) is connected to the cavity (5) and in that the assembly element (13) encompasses at least one latch receptacle (19), which corresponds with the latch (18) or vice versa.
     
    9. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to claim 8, characterized in that the latch receptacle (19) is embodied as latch recess (19), wherein the latch (18) engages with the latch recess (19) in the course of the assembly.
     
    10. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to claim 8 or 9, characterized in that the latch (18) is embodied in a ramp-shaped manner and encompasses an insertion surface (20) and a latch surface (21), which connects to the insertion surface.
     
    11. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to claims 2 to 10, characterized in that the receiving cavity (5) is made of metal, for example of steel.
     
    12. The receiving cavity according to claim 1 and the plate according to one of claims 2 to 11, characterized in that one of the two side walls or one of the two guide bars of the receiving pocket, respectively, encompasses a larger wall thickness than the other one of the two side walls or of the other two guide bars (17), respectively.
     


    Revendications

    1. Pot de réception (5) pour une baguette (1), en particulier une baguette de fermeture pour un verrou de fenêtre, où la baguette est pourvue d'u orifice de passage (2) pour un pêne (3) actionnable par exemple du côté du verrou de porte, où, à l'état monté, le pot de réception (5) est attribué à l'orifice de passage (2) du côté arrière (4) de la baguette, pour le pêne (3) traversant l'ouverture de passage (2) par exemple à l'état fermé du verrou, où le pot de réception (5) peut être fixé à la baguette (1) et comporte à cette fin au moins deux barrettes de fixation (10a, 10b) passant par-dessus le côté avant (11) de la baguette à l'état monté, caractérisé en ce qu'au moins l'une des barrettes de fixation (10b) est conçue comme un élément de montage séparé ou est reliée à un élément de montage séparé (13) pouvant être fixé au pot de réception (5) au cours du montage.
     
    2. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette (1), en particulier une baguette de fermeture pour un verrou de porte ou de fenêtre, avec une ouverture de passage (2) pour un pêne (3) actionnable par exemple du côté du verrou de porte,
    dans lequel le pot de réception (5) est attribué à l'ouverture de passage (2) du côté arrière (4) de la baguette, pour le pêne (3) traversant l'ouverture de passage (2), par exemple à l'état fermé du verrou.
     
    3. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon la revendication 2, caractérisés en ce que l'élément de montage (13) peut être fixé de façon détachable avec la barrette de fixation (10b) sur le pot de réception (5).
     
    4. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon la revendication 2 ou 3, caractérisés en ce que l'élément de montage (13) est conçu comme un élément à insérer, susceptible d'être inséré dans une poche de réception (14) disposée sur le pot de réception (5).
     
    5. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisés en ce que l'élément de montage (13) présente une section transversale quasiment en forme de L, et où l'une des branches du L (10b) forme la barrette de fixation et l'autre branche du L (15) peut être insérée dans la poche de réception (14) au cours du montage.
     
    6. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisés en ce que l'élément de montage (13) est conçu comme un élément à ressort.
     
    7. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisés en ce que la poche de réception (14) est conçue comme une poche ouverte, avec un col (16) côté insertion, suivi des deux côtés par des barrettes de guidage (17).
     
    8. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisés en ce qu'au moins un ergot de crantage (18) est relié au pot (5), et en ce que l'élément de montage (13) comporte au moins une admission d'encliquetage (19) correspondant à l'ergot d'encliquetage, ou inversement.
     
    9. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon la revendication 8, caractérisés en ce que l'admission d'encliquetage (19) est conçu comme un évidement d'encliquetage (19), l'ergot d'encliquetage (18) étant inséré dans l'évidement d'encliquetage (19) au cours du montage.
     
    10. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon la revendication 8 ou 9, caractérisés en ce que l'ergot d'encliquetage (18) est conçu en forme de rampe et comporte une surface d'insertion (20) et une surface d'encliquetage (21) à la suite de la surface d'insertion.
     
    11. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisés en ce que le pot de réception (5) est constitué d'un métal, par exemple d'acier.
     
    12. Pot de réception selon la revendication 1 et baguette selon l'une des revendications 2 à 11, caractérisés en ce que l'une des deux parois latérales ou l'une des deux barrettes de guidage de la poche de réception présente une épaisseur de paroi supérieure à celle de l'autre des deux parois latérales ou de l'autre des deux barrettes de guidage (17).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente