| (19) |
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(11) |
EP 1 519 666 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.08.2006 Patentblatt 2006/31 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.06.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/006547 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/000071 (31.12.2003 Gazette 2004/01) |
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| (54) |
AUSZIEHFÜHRUNG FÜR SCHUBLADEN UND ANDERE AUS DEM KORPUS EINES MÖBELSTÜCKS AUSZIEHBARE
MÖBELTEILE
SLIDING GUIDE FOR DRAWERS AND OTHER FURNITURE PARTS SLIDE OUT OF THE BODY OF A PIECE
OF FURNITURE
SYSTEME DE GUIDAGE DE COULISSEMENT POUR TIROIRS ET AUTRES PARTIES DE MEUBLE QUI PEUVENT
COULISSER HORS DU CORPS D'UN MEUBLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES GB IT |
| (30) |
Priorität: |
21.06.2002 DE 20209690 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.04.2005 Patentblatt 2005/14 |
| (73) |
Patentinhaber: ALFIT AKTIENGESELLSCHAFT |
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6840 Götzis (AT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- PRENTNER, Christian
A-6844 Altach (AT)
- GRABHER, Günter
A 6972 Fussach (AT)
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| (74) |
Vertreter: Helber, Friedrich |
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Zenz, Helber, Hosbach & Partner
Patentanwälte
Scheuergasse 24 64673 Zwingenberg 64673 Zwingenberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 694 270 DE-U- 7 524 772 GB-A- 2 195 075
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AT-B- 360 699 ES-A- 2 137 074
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausziehführung für Schubladen und andere aus dem Korpus
eines Möbelstücks ausziehbare Möbelteile mit einer an der Schublade bzw. dem Möbelteil
befestigbaren Laufschiene und einer am Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene sowie
- gegebenenfalls - einer zwischen diesen beiden Schienen vorgesehenen Mittelschiene,
wobei die Schienen durch jeweils verdrehbar in Käfigen gehalterte, lastübertragende
Wälzkörper relativ zueinander längsverschieblich geführt sind.
[0002] Derartige Ausziehführungen, bei denen die Korpus- und die Ausziehschiene durch in
Käfigen gelagerte und auf Laufbahnen der Schiene abrollende Wälzkörper relativ zueinander
verschieblich gelagert sind, sind sowohl als Einfachauszüge, bei denen die Auszugschiene
direkt auf der Korpusschiene gelagert ist, als auch als Doppel- oder Vollauszüge,
bei denen zwischen der Laufschiene und der Korpusschiene eine Mittelschiene zwischengeschaltet
ist, bekannt (z.B. AT 360 699 B) und werden wegen ihrer hohen Belastbarkeit ebenso
wegen ihres leichten, ruhigen und kräftesparenden Laufs zumindest bei hochwertigen
Möbelstücken zunehmend für die Lagerung von Schubladen und anderen Möbelauszügen verwendet.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Ausziehführungen in dem Sinne
weiter zu verbessern, dass sie bei mindestens gleicher Belastbarkeit wie die bekannten
Wälzkörper gelagerten Ausziehführungen möglichst raumsparend ausgebildet werden können,
wobei insbesondere eine Verringerung der Höhenabmessung der als Vollauszüge mit Mittelschiene
ausgebildete Ausziehführungen angestrebt wird. Dabei soll sowohl für die direkte Lagerung
der Laufschiene auf der Führungsschiene eines Einfachauszuges als auch der Lagerung
der Korpusschiene an der Mittelschiene sowie der Mittelschiene an der Laufschiene
gleichartige Käfige für die lastübertragenden Wälzkörper eingesetzt werden.
[0004] Ausgehend von einer Ausziehführung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wälzkörper in an sich bekannter Weise als
um quer zur Auszugsrichtung um jeweils eine horizontale bzw. vertikale Achse drehbar
im zugeordneten Käfig gehalterte zylindrische Rollen ausgebildet sind, welche auf
an den jeweils zugeordneten Schienen ausgebildeten langgestreckten ebenflächigen Laufbahnen
abzurollen vermögen, und dass zumindest ein Teil der um die horizontale Achse drehbar
gelagerten Rollen relativ zu anderen, im gleichen Käfig um die horizontale Achse drehbar
gelagerten, auf jeweils gleichen Laufbahnen abrollenden Rollen seitlich in Richtung
ihrer Längsmittelachsen zueinander versetzt im jeweils zugeordneten Käfig angeordnet
sind. Die seitlich versetzte Anordnung der lastübertragenden Rollen im Käfig erlaubt
es, die mit den seitlich versetzten Rollen zusammenwirkenden Laufbahnen in den Schienen
zu verbreitern, wodurch die Laufbahnbelastung sich verringert und somit die Belastbarkeit
der Ausziehführung insgesamt verbessert wird.
[0005] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist bzw. sind der jeweils verwendete Käfig
bzw. die Käfige jeweils von einem langestreckten Kunststoff-Profil gebildet, welches
im Querschnitt im Wesentlichen die Form eines um 90° gekippten U hat und in dessen
in Höhenrichtung voneidnander beabstandeten U-Schenkeln die Aufnahmen für die um die
horizontale Achse verdrehbaren Rollen vorgesehen sind, wobei am freien Rand eines
der U-Schenkel des jeweiligen Käfigs ein rechtwinklig vor die offene Mündung des U-Profils
ragender Profilschenkel angesetzt ist, in welchem die Aufnahmen für die um die senkrechte
Achse verdrehbaren Rollen vorgesehen sind, und welcher diese Rollen im Bereich des
und mit Abstand vom freien Rand des zweiten U-Schenkels haltert.
[0006] In dem zwischen den U-Schenkeln des Käfig gebildeten Raum ist dann zweckmäßig dem
zweiten U-Schenkel benachbart eine flache scheibenartige Laufrolle um eine senkrechte
Achse verdrehbar angeordnet, deren Durchmesser etwa gleich dem lichten Abstand zwischen
den senkrechten Profilstegen der beiden durch die Rollen des jeweiligen Käfigs relativ,zueinander
verschieblich gelagerten Schienen gewählt ist. Die in dem vor die Mündung des U-Profils
ragenden Profilschenkel um die senkrechte Achse gelagerten verdreharen Rollen übernehmen
dann im Zusammenwirken der scheibenartigen Laufrolle die spielfreie Führung der Schiene
in horizontaler Richtung.
[0007] An wenigstens einem der Käfige können dann in an sich bekannter Weise jeweils in
den Endstellungen des Auszugwegs der Schublade an einem zugeordneten Anschlag einer
Schiene zur Anlage kommender Anschlagdämpfer vorgesehen sein, wobei die Anschlagdämpfer
dann mit Vorteil von jeweils einem integral am rechtwinklig vor die offene Mündung
des U-Profils ragenden Profischenkel angesetzten und in Auszieh- und/oder Einzugsrichtung
um ein vorgegebenes Maß federelastisch zum Profilschenkel verformbaren Teilbereichen
des Profilschenkels gebildet sind.
[0008] Die Laufschiene der Ausziehführung kann in an sich bekannter Weise als im Querschnitt
im Wesentlichen rechteckiges bzw. quadratisches langgestrecktes Hohlprofil aus Metallblech
ausgebildet sein, welches lediglich im Bereich einer Ecke mit einem längsverlaufenden
Durchtrittsschlitz für einen senkrechten Profilsteg der relativ zur laufschiene verschieblich
gehalterten anschließenden Schiene versehen ist, wobei am laufschieneninneren Rand
des senkrechten Profilstegs ein schmaler langgestreckter Profilschenkel rechtwinklig
angesetzt ist, auf dessen oberer und unterer Flachseite die Laufbahnen für die um
die horizontale Achse verdrehbar im Käfig gehalterten Rollen gebildet sind, während
die um die senkrechte Achse verdrehbaren Rollen bzw. die scheibenartige Laufrolle
auf gegenüberliegenden Flachseiten des senkrechten Profilstegs abrollen und die scheibenartige
Laufrolle zusätzlich auf der Innenseite des dem senkrechten Profilsteg gegenüberliegenden
Profilschenkels des die Laufschiene bildenden Metallprofils abrollt.
[0009] Der ins Innere der Laufschiene eingreifende senkrechte Profilsteg ist im Falle eines
Einfachauszugs Teil einer die an der Korpuswand befestigbare Korpusschiene eines Einfachauszugs
bildenden rinnenartigen Profils aus Metallblech.
[0010] Wenn die Ausziehführung als Vollauszug mit zwischen Laufschiene und Korpusschiene
angeordneter Mittelschiene ausgebildet ist, ist der in das Innere der Laufschiene
eingreifende senkrechte Profilsteg Teil eines langgestreckten, die Mittelschiene eines
Vollauszugs bildenden Profils aus Metallblech, welches in seinem außerhalb der Laufschiene
liegenden Teilbereich bezüglich seiner Längsmittelachse symmetrisch zu dem innerhalb
der Laufschiene liegenden Teilbereich ausgebildet ist und mit dem außerhalb der Laufschiene
liegenden Teilbereich in ein Teil der Korpusschiene bildendes, im Querschnitt komplementär
zum Laufschienen-Profil ausgebildes Metallprofil eingreift und längsverschieblich
gehaltert ist.
[0011] In einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung kann als Mittelschiene eines
Vollauszugs ein im Querschnitt im Wesentlichen rechteckiges bzw. quadratisches langgestrecktes
Hohlprofil aus Metallblech vorgesehen sein, welches lediglich im Bereich einer Ecke
mit einem längsverlaufenden Durchtrittsschlitz für einen senkrechten Profilsteg der
relativ zur Mittelschiene verschieblich gehalterten anschließenden Korpusschiene versehen
ist, wobei am laufschieneninneren Rand des senkrechten Profilstegs ein schmaler langgestreckter
Profilschenkel rechtwinklig angesetzt ist, auf dessen oberer und unterer Flachseite
die Laufbahnen für die um die horizontale Achse verdrehbar im Käfig gehalterten Rollen
gebildet sind, während die um die senkrechte Achse verdrehbaren Rollen bzw. die scheibenartige
Laufrolle auf gegenüberliegenden Flachseiten des senkrechten Profilstegs abrollen
und die scheibenartige Laufrolle zusätzlich auf der Innenseite des dem senkrechten
Profilsteg gegenüberliegenden Profilschenkels des die Mittelschiene bildenden Metallprofils
abrollt, wobei an den äußeren Flachseiten der voneinander beabstandeten senkrechten
Profilschenkel der Mittelschiene um eine rechtwinklig zur Ausziehrichtung horizontal
verlaufende Achse verdrehbar gelagerte scheibenförmige Laufrollen vorgesehen sind,
deren Umfangsflächen auf jeweils zwei in senkrechter Richtung voneinander beabstandeten
horizontalen zugeordneten Laufbahnen der Laufschiene abrollen. Bei diesem Ausführungsbeispiel,
bei welchem die verschiebliche Lagerung der Mittelschiene relativ zur Korpusschiene
analog zu einem Einfachauszug gelöst ist, wird die Mittelschiene innerhalb der Laufschiene
angeordneten durch äußere scheibenförmige Laufrollen in der Laufschiene gelagert.
Die Höhe des so erhaltenen Vollauszugs ist erheblich geringer als bei den vorausgehend
beschriebenen Ausführungsbeispielen von Vollauszügen, wobei hier jedoch auch eine
gewisse - wenn auch geringe - Verbreiterung der über die äußeren Profilschenkel der
Laufschiene gemessenen Breite der Ausziehführung resultiert. In dieser Ausgestaltung
eignet sich die erfindungsgemäße Ausziehführung besonders für die Anordnung der Laufschiene
unmittelbar neben deren Seitenwandzarge an der Unterseite des Schubladenbodens in
der so genannten Unterfluranordnung. Falls dieses Ausführungsbeispiel bei Schubladen
mit von Hohlkammerprofilen gebildeten Seitenwandzargen anderen Unterseite verwendet
werden soll, muss gewährleistet sein, dass die Seitenwandzarge in ihrem unteren die
Laufschiene aufnehmenden Bereich eine hinreichende lichte Weite für die Anordnung
der Laufschiene hat.
[0012] Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Laufschiene zweckmäßig die Form eines im
Wesentlichen U-förmigen, um 180° um die Längsmittelachse gekippten Profils auf, welches
jeweils mit im unteren Randbereich der nach unten weisenden Profilschenkel rechtwinklig
aufeinanderzu gerichteten schmalen streifenförmigen Profilabschnitten versehen ist,
wodurch die aufeinanderzu weisenden Innenflächen der streifenförmigen Profilabschnitte
einerseits und des gegenüberliegenden Profilstegs andererseits die Laufbahnen für
die scheibenförmigen Laufrollen bilden.
[0013] Die Erfindung ist in der folgenden Bescheibung in Verbindung mit der Zeichnung näher
erläutert, und zwar zeigt:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer in der erfindungsgemäßen Weise als Vollauszug ausgebildeten
Ausziehführung;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 2-2 in Figur 1;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht eines der die Schienen der Ausziehführung gemäß Figur
1 relativ zueinander längsverschieblich führenden Rollen verdrehbar gelagert sind;
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des Käfigs, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in Figur 3;
- Fig. 5
- eine Draufsicht, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Figur 4;
- Fig. 6
- eine Unteransicht, gesehen in Richtung des Pfeils 6 in Figur 4;
- Fig. 7
- eine Ansicht des Käfigs, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in Figur 4;
- Fig. 8
- eine Ansicht des Käfigs, gesehen in Richtung des Pfeils 8 in Figur 4;
- Fig. 9
- der in Figur 4 innerhalb des strichpunktierten Kreises 9 gelegene Teil des Käfigs
in vergrößertem Maßstab;
- Fig. 10
- einen Querschnitt durch eine Hohlkammerzarge mit anschließendem Teilabschnitt eines
Schubladenbodens, welche durch eine als Einfachauszug ausgebildete erfindungsgemäße
Ausziehführung in einem Schrankkorpus ausziehbar gelagert sind;
- Fig. 11
- in einer der Figur 10 entsprechenden Darstellung die Lagerung der Schubladen-Seitenwand
mittels einer als Vollauszug ausgebildeten Ausziehführung;
- Fig. 12
- die Lagerung einer Schubladen-Seitenwand mittels eines abgewandelten Ausführungsbeispiels
einer als Vollauszug ausgebildeten erfindungsgemäßen Ausziehführung;
- Fig. 13
- eine funktionell dem Einfachauszug gemäß Figur 10 entsprechende abgewandelte Ausführungsform
einer als Einfachauszug ausgebildeten erfindungsgemäßen Ausziehführung;
- Fig. 14
- eine abgewandelte Ausführungsform einer der Ausziehführung gemäß Figur 11 funktionell
vergleichbaren erfindungsgemäßen Ausziehführung;
- Fig. 15
- eine als Einfachauszug ausgebildete erfindungsgemäße Ausziehführung in Unterfluranordnung
an der Unterseite des Bodens einer Schublade; und
- Fig. 16
- eine in Unterfluranordnung an der Unterseite eines Schubladenbodens angeordnete, als
Vollauszug ausgebildete erfindungsgemäße Ausziehführung, die im grundsätzlichen Aufbau
dem in Figur 12 gezeigten Ausführungsbeispiel der Ausziehführung entspricht.
[0014] In den Figuren 1 und 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer in ihrer Gesamtheit
mit 10 bezeichnete erf indungsgemäße Ausziehführung veranschaulicht, die im dargestellten
Fall als Vollauszug ausgebildet ist. Die Ausziehführung 10 setzt sich aus drei, jeweils
relativ zueinander längsverschieblich geführte Schienen, nämlich einer an der Innenfläche
der Seitenwand eines Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene 12, einer am ausziehbaren
Möbelteil, d.h. in der Regel der Schublade im Bereich der Unterseite von deren Seitenwand
oder im anschließenden Bereich des Schubladenbodens befestigbare Laufschiene 14 und
einer zwischen Korpus- und Laufschiene angeordnete Mittelschiene 16, zusammen.
[0015] Die Mittelschiene 16 hat die Form eines um 90° um seine Längsachse verkippten U-Profils,
welches sich also aus einer langgestreckten und in der bestimmungsgemäßen Montagelage
senkrechten Stegfläche 18 und zwei jeweils an den Rändern der Stegfläche integral
angesetzten, rechtwinklig umgekanteten langgestreckten Schenkelflächen 20 zusammensetzt.
Die Randbereiche der Stegfläche 18 sind zusammen mit den jeweils zugehörigen Schenkelflächen
20 ins Innere der als Hohlprofil ausgebildeten Korpusschiene 12 einerseits und Laufschiene
14 andererseits eingesetzt, wobei eine spielfreie längsverschiebliche Führung der
Mittelschiene 16 relativ zur Korpusschiene 12 und der Laufschiene über Wälzkörper
sichergestellt wird, welche jeweils verdrehbar in Käfigen 22 gehaltert sind. Die Ausgestaltung
dieser Käfige und die Anordnung der als lastübertragende zylindrische Rollen bzw.
scheibenförmige Laufrollen ausgebildeten Wälzkörper im jeweiligen Käfig 22 wird nachstehend
noch in Verbindung.mit den Figuren 3 bis 9 beschrieben. In Figur 1 ist ersichtlich,
dass jeweils zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Käfige 22 zwischen Korpusschiene
12 und Mittelschiene 16 einerseits und zwischen Mittelschiene 16 und Laufschiene 14
andererseits vorgesehen sind. An der Mittelschiene 16 vorgesehene Anschläge 24a, 24b
wirken jeweils im Sinne einer Begrenzung des Auszugweges der Mittelschiene relativ
zur Korpusschiene 12 bzw. zur Laufschiene 14 mit jeweils einem zugeordneten Käfig
22 zusammen, wobei an der Korpusschiene 12 einerseits und der Laufschien 24 andererseits
mit den Käfigen zusammenwirkende Anschläge 26a bzw. 26b vorgesehen sind, welche den
Auszugsweg dieser Schienen relativ zur Mittelschiene 16 begrenzen.
[0016] Bei den in den Figuren 1, 2 und den nachfolgend noch in Verbindung mit den Figuren
11 und 14 beschriebenen Ausführungsbeispielen der Ausziehführung sind sowohl die Korpusschienen
12 als auch die Laufschiene 14 als im Querschnitt rechteckige bzw. quadratische langgestreckte
Hohlprofile aus Metallblech ausgebildet, die lediglich im Bereich einer Ecke einen
Durchtrittsschlitz für den senkrechten Profilsteg der Mittelschiene 16 aufweisen.
[0017] In den Figuren 3 bis 9 ist die Ausgestaltung der Käfige 22 und die Anordnung der
verdrehbar im Käfig 22 gehalterten lastübertragenden Wälzkörper gezeigt.
[0018] Der Käfig 22 wird von einem langgestreckten Kunststoffprofil gebildet, welches im
Querschnitt im Wesentlichen die Form eines um 90° gekippten U hat, in dessen in Höhenrichtung
voneinander beabstandeten U-Schenkeln 28 Aufnahmen für um die horizontale Achse verdrehbare
Rollen 30 vorgesehen sind, welche auf die Schenkelflächen 20 der Mittelschiene 16
einerseits und den gegenüberliegenden Innenflächen der Korpusschiene 12 einerseits
bzw. der Laufschiene 14 andererseits abrollen und so die in senkrechter Richtung einwirkenden
Gewichtsbelastungen der Schublade auf die Korpuswand übertragen. Am freien Rand eines
der U-Schenkel 28 des jeweiligen Käfigs 22 ist ein rechtwinklig vor die offene Mündung
des U-Profils ragender Profilschenkel 32 integral angesetzt, an welchem Aufnahme für
um die senkrechte Achse verdrehbare Rollen 34 vorgesehen sind, welche in der bestimmungsgemäßen
Montagelage zwischen der senkrechten Stegfläche 18 der Mittelschiene 16 und der dieser
gegenüberliegenden Innenfläche der Korpusschiene 12 bzw. Laufschiene 14 liegt. Außerdem
ist noch eine scheibenförmige Laufrolle 36 um eine senkrechte Achse verdrehbar im
Innern des Käfigs 22 gehaltert, deren Umfangsfläche an der senkrechten Stegfläche
18 der Mittelschiene 16 einerseits und der gegenüberliegenden Innenfläche der zugehörigen
Korpusschiene 12 bzw. Laufschiene 14 abrollt. Die um die senkrechte Achse verdrehbar
im Käfig 22 gelagerten Rollen 34 und die scheibenförmige Laufrolle 36 übertragen also
horizontale, quer zur Ausziehrichtung gerichtete Kräfte zwischen den Schienen.
[0019] Der die um die senkrechte Achse verdrehbar halternden Rollen 34 aufnehmende Profilschenkel
32, welcher auch mit den früher erwähnten Anschlägen 24a, 24b und 26a, 26b zusammenwirkt,
ist so ausgebildet, dass er jeweils beim Anfahren an einen der genannten Anschläge
eine Dämpfungswirkung entfaltet, d.h. den Aufprallstoß abfedert. Zu diesem Zweck sind
in dem Profilschenkel 32 an einer Seite offen mündende Ausschnitte 40 versehen, wodurch
die äußeren Bereiche des Profilschenkels 32 relativ zum mittleren Bereich elastisch
um das Maß der Breite des Ausschnitts verformbar sind. Beim Anfahren des Profilschenkels
an einen der erwähnten Anschläge wird somit der Anprallstoß zunächst in elastische
Formänderungsarbeit des Profilschenkels umgesetzt und so verringert.
[0020] In den Figuren 10 bis 16 sind verschiedene Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen
Ausziehführungen 10 in ihrer bestimmungsgemäßen Anordnung an oder in der Unterseite
einer Schubladen-Seitenwand (Fig. 10 bis 14) bzw. neben der Schubladen-Seitenwand
an der Unterseite des Bodens einer Schublade (Fig. 15 und 16) gezeigt.
[0021] In den in den Figuren 10 bis 14 dargestellten Fällen ist die Schubladen-Seitenwand
jeweils als als Hohlkammerprofil aus Metallblech ausgebildete metallische Seitenwandzwarge
46 ausgebildet, an welcher der seitliche Rand eines plattenförmigen Schubladen-Bodens
48 gehalten ist, während in den Figuren 15 und 16 die Unterfluranordnung der Ausziehführung
unmittelbar neben der aus Holz oder hölzernem Plattenmaterial hergestellten Schubladen-Seitenwand
am Boden der Schublade veranschaulicht ist.
[0022] In den Figuren 10, 13 und 15 ist die Ausziehführung als Einfachauszug ausgebildet,
d.h. die Laufschiene 14 ist direkt ohne zwischengeschaltete Mittelschiene auf der
Korpusschiene 12 längsverschieblich gehaltert.
[0023] In den Figuren 11 und 14 sowie 12 und 16 ist die jeweils dargestellte Ausziehführung
als Vollauszug und funktionell entsprechend der bereits in Verbindung mit den Figuren
1 und 2 beschriebenen Ausziehführung 10 ausgebildet, wobei lediglich die Form der
Mittelschiene 16 im Bereich des Profilstegs 18 unterschiedlich ist. In den Figuren
12 und 16 wird der Vollauszug dagegen dadurch verwirklicht, dass praktisch ein Einfachauszug
der in den Figuren 10, 13 und 15 veranschaulichten Art durch eine zusätzliche, das
ursprüngliche Laufschienenprofil längsverschieblich aufnehmendes umgekehrt U-förmiges
Metallprofil 12' zum Vollauszug weitergebildet wird. Das ursprüngliche Laufschienenprofil
wird dann also funktionell zur Mittelschiene 16' und das umgekehrt U-förmige Profil
12' übernimmt die Funktion der Laufschiene. Zur verschieblichen Führung der Laufschiene
12' auf der Mittelschiene 16' dienen bei beiden Ausführungsbeispielen auf den gegenüberliegenden
senkrechten Außenseiten der Mittelschiene 16' um horizontale Achsen drehbar gelagerte
scheibenförmige Laufrollen 50. Es ist ersichtlich, dass die zuletzt beschriebene Ausführungsbeispiele
deutlich niedriger bauen als die Ausführungsbeispiele gemäß den Figuren 11 und 14,
so dass sie sich in besonderem Maße für die Unterfluranordnung an der Schublade entsprechend
Fig. 16 eignen.
1. Ausziehführung (10) für Schubladen und andere aus dem Korpus eines Möbelstücks ausziehbare
Möbelteile mit einer an der Schublade bzw. dem Möbelteil befestigbaren Laufschiene
(14) und einer am Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene (12) sowie - gegebenenfalls
- einer zwischen diesen beiden Schienen vorgesehenen Mittelschiene (16), wobei die
Schienen durch jeweils verdrehbar in Käfigen (22) gehalterte lastübertragende Wälzkörper
relativ zueinander längsverschieblich geführt sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wälzkörper in an sich bekannter Weise als um quer zur Auszugsrichtung um jeweils
eine horizontale bzw. vertikale Achse drehbar im zugeordneten Käfig (22) gehalterte
zylindrische Rollen (30; 34) ausgebildet sind, welche auf an den jeweils zugeordneten
Schienen ausgebildeten langgestreckten ebenflächigen Laufbahnen abzurollen vermögen,
und
dass zumindest ein Teil der um die horizontale Achse drehbar gelagerten Rollen (30) relativ
zu anderen, im gleichen Käfig (22) um die horizontale Achse drehbar gelagerten, auf
jeweils gleichen Laufbahnen abrollenden Rollen (30) seitlich in Richtung ihrer Längsmittelachsen
zueinander versetzt im jeweils zugeordneten Käfig (22) angeordnet sind.
2. Ausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig bzw. die Käfige (22) von einem langgestreckten Kunststoff-Profil gebildet
ist bzw. sind, welches im Querschnitt im Wesentlichen die Form eines um 90° gekippten
U hat und in dessen in Höhenrichtung voneinander beabstandeten U-Schenkeln (28) die
Aufnahmen für die um die horizontale Achse verdrehbaren Rollen (30) vorgesehen sind,
und dass am freien Rand eines der U-Schenkel (28) des jeweiligen Käfigs (22) ein rechtwinklig
vor die offene Mündung des U-Profils ragender Profilschenkel (32) angesetzt ist, in
welchem die Aufnahmen für die um die senkrechte Achse verdrehbaren Rollen (34) vorgesehen
sind, und welcher diese Rollen (34) im Bereich des und mit Abstand vom freien Rand
des zweiten U-Schenkels (28) haltert.
3. Ausziehführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zwischen den U-Schenkeln (28) des Käfigs (22) gebildeten Raum dem zweiten
U-Schenkel (28) benachbart eine flache scheibenartige Laufrolle (36) um eine senkrechte
Achse verdrehbar gehaltert ist, deren Durchmesser etwa gleich dem lichten Abstand
zwischen den senkrechten Profilstegen der beiden durch die Rollen des jeweiligen Käfigs
relativ zueinander verschieblich gelagerten Schienen (12, 16; 16, 14) gewählt ist.
4. Ausziehführung nach Anspruch 2 oer 3, dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise an wenigstens einem der Käfige (22) jeweils in den Endstellungen
des Auszugwegs der Schublade an einem zugeordneten Anschlag (24a; 24b; 26a; 26b)einer
Schiene zur Anlage kommender Anschlagdämpfer vorgesehen sind, und dass die Anschlagdämpfer
von jeweils einem integral am rechtwinklig vor die offene Mündung des U-Profils ragenden
Profilschenkel (32) angsetzten und in Ausziehrichtung bzw. Einzugsrichtung um ein
vorgegebenes Maß federelastisch zum Profilschenkel (32) verformbaren Teilbereich des
Profilschenkels gebildet sind.
5. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (14) in an sich bekannter Weise als im Querschnitt im Wesentlichen
rechteckiges bzw. quadratisches langgestrecktes Hohlprofil aus Metallblech ausgebildet
ist, welches lediglich im Bereich einer Ecke mit einem längsverlaufenden Durchtrittsschlitz
für einen senkrechten Profilsteg (18) der relativ zur Laufschiene (14) verschieblich
gehalterten anschließenden Schiene versehen ist, wobei am laufschieneninneren Rand
des senkrechten Profilstegs (18) ein schmaler langgestreckter Profilschenkel (20)
rechtwinklig angesetzt ist, auf dessen oberer und unterer Flachseite die Laufbahnen
für die um die horizontale Achse verdrehbar im Käfig gehalterten Rollen (30) gebildet
sind, während die um die senkrechte Achse verdrehbaren Rollen (34) bzw. die scheibenartige
Laufrolle (36) auf gegenüberliegenden Flachseiten des senkrechten Profilstegs abrollen
und die scheibenartige Laufrolle (36) zusätzlich auf der Innenseite des dem senkrechten
Profilsteg gegenüberliegenden Profilschenkels des die Laufschiene (14) bildenden Metallprofils
abrollt.
6. Ausziehführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der ins Innere der Laufschiene (14) eingreifende senkrechte Profilsteg Teil einer
die an der Korpuswand befestigbare Korpusschiene (12) eines Einfachauszug bildenden
rinnenartigen Profils aus Metallblech ist.
7. Ausziehführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der ins Innere der Laufschiene (14) eingreifende senkrechte Profilsteg (18) Teil
eines langgestreckten, die Mittelschiene (14) eines Vollauszugs bildenden Profils
aus Metallblech ist, welches in seinem außerhalb der Laufschiene (14) liegenden Teilbereich
bezüglich seiner Längsmittelachse symmetrisch zu dem innerhalb der Laufschiene liegenden
Teilbereich ausgebildet ist und mit dem außerhalb der Laufschiene (14) liegenden Teilbereich
in ein Teil der Korpusschiene (12) bildendes, im Querschnitt komplementär zum Laufschienen-Profil
ausgebildetes Metallprofil eingreift und längsverschieblich gehaltert ist.
8. Ausziehführung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittelschiene (16') eines Vollauszugs ein im Querschnitt im Wesentlichen rechteckiges
bzw. quadratisches langgestrecktes Hohlprofil aus Metallblech vorgesehen ist, welches
lediglich im Bereich einer Ecke mit einem längsverlaufenden Durchtrittsschlitz für
einen senkrechten Profilsteg der relativ zur Mittelschiene verschieblich gehalterten
anschließenden Korpusschiene (12') versehen ist, wobei am laufschieneninneren Rand
des senkrechten Profilstegs ein schmaler langgestreckter Profilschenkel (20) rechtwinklig
angesetzt ist, auf dessen oberer und unterer Flachseite die Laufbahnen für die um
die horizontale Achse verdrehbar im Käfig (22) gehalterten Rollen (30) gebildet sind,
während die um die senkrechte Achse verdrehbaren Rollen (34) bzw. die scheibenartige
Laufrolle (36) auf gegenüberliegenden Flachseiten des senkrechten Profilstegs abrollen
und die scheibenartige Laufrolle (36) zusätzlich auf der Innenseite des dem senkrechten
Profilsteg gegenüberliegenden Profilschenkels des die Mittelschiene (16') bildenden
Metallprofils abrollt, und dass an den äußeren Flachseiten der voneinander beabstandeten
senkrechten Profilschenkel der Mittelschiene (16') um eine rechtwinklig zur Ausziehrichtung
horizontal verlaufende Achse verdrehbar gelagerte scheibenförmige Laufrollen (50)
vorgesehen sind, deren Umfangsflächen auf jeweils zwei in senkrechter Richtung voneinander
beabstandeten horizontalen zugeordneten Laufbahnen der Laufschiene (14') abrollen.
9. Ausziehführung nach Anspruch 8,-dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (14') die Form eines im Wesentlichen U-förmigen, um 180° um die Längsmittelachse
gekippten Profils aufweist, welches jeweils im unteren Randbereich der nach unten
weisenden Profilschenkel rechtwinklig aufeinanderzu weisende schmale streifenförmige
Profilabschnitte (52) aufweist, wobei die aufeinanderzu weisenden Innenflächen der
streifenförmigen Profilabschnitte (52) einerseits und des gegenüberliegenden Profilstegs
(54) andererseits die Laufbahnen für die scheibenförmigen Laufrollen (50) bilden.
1. Pull-out guide (10) for drawers and other furniture parts which can be pulled out
of the carcass of a piece of furniture with a running rail (14) which can be fixed
on the drawer or on the furniture part and a carcass rail (12) which can be fixed
on the furniture carcass as well as - if appropriate - a central rail (16) which is
provided between these two rails, the rails being guided so as to be longitudinally
displaceable relative to one another by load-transmitting anti-friction bearings which
are in each case retained rotatably in cages (22), characterised in that the anti-friction bearings are constructed in a manner which is known per se as cylindrical rollers (30; 34) which are retained in the associated cage (22) so
as to be rotatable transversely with respect to the pull-out direction about a horizontal
or vertical axis in each case, and which can roll on elongate planar tracks constructed
on the respectively associated rails, and that at least some of the rollers (30) which
are mounted so as to be rotatable about the horizontal axis are disposed in the respectively
associated cage (22) so as to be offset with respect to one another laterally in the
direction of their longitudinal central axes relative to other rollers (30) which
are mounted in the same cage (22) so as to be rotatable about the horizontal axis
and roll on the same tracks in each case.
2. Pull-out guide as claimed in Claim 1, characterised in that the cage or cages (22) is or are formed by an elongate plastic profile which in cross-section
has substantially the shape of a U tilted by 90°, the receptacles for the rollers
(30) which are rotatable about the horizontal axis being provided in the arms of the
U (28) which are spaced from one another in the vertical direction, and that a profile
arm (32) projecting at right angles in front of the open mouth of the U profile is
attached to the free edge of one of the arms of the U (28) of the respective cage
(22), the receptacles for the rollers (34) which are rotatable about the vertical
axis are provided in the profile arm, and the profile arm retains these rollers (34)
in the region of and spaced from the second arm of the U (28).
3. Pull-out guide as claimed in Claim 2, characterised in that in the space formed between the arms of the U (28) of the cage (22) a flat disc-like
running roller (36) is disposed adjacent to the second arm of the U (28) so as to
be rotatable about a vertical axis, the diameter of the roller being chosen to be
approximately equal to the clear distance between the vertical profile webs of the
two rails (12, 16; 16, 14) which are mounted so as to be displaceable relative to
one another by the rollers of the respective cage.
4. Pull-out guide as claimed in Claim 2 or 3, characterised in that in a manner which is known per se stop dampers which come into abutment on an associated stop (24a; 24b; 26a; 26b)
in each of the end positions of the pull-out path of the drawer are provided on at
least one of the cages (22), and that the stop dampers are formed in each case by
a respective part-region which is integrally attached to the profile arm (32) projecting
in front of the open mouth of the U profile and is resiliently deformable by a predetermined
amount relative to the profile arm (32) in the pull-out direction and/or the retraction
direction.
5. Pull-out guide as claimed in one of Claims 2 to 4, characterised in that the running rail (14) is constructed in a manner which is known per se as an elongate hollow sheet metal section which is substantially rectangular or square
in cross-section and which is provided only in the region of a corner with a longitudinally
extending through slot for a vertical profile web (18) of the adjoining rail which
is retained so as to be displaceable relative to the running rail (14), whereby a
narrow elongate profile arm (20), which has formed on its upper and lower flat faces
the tracks for the rollers (30) retained in the cage so as to be rotatable about the
horizontal axis, is attached to the edge of the vertical profile web (18) inside the
running rail, whilst the rollers (34) which are rotatable about the vertical axis
or respectively the disc-like running roller (36) roll on opposing flat faces of the
vertical profile web and the disc-like roller (36) additionally rolls on the inner
face of the profile arm, which lies opposite the vertical profile web, of the metal
profile which forms the running rail (14).
6. Pull-out guide as claimed in Claim 5, characterised in that the vertical profile web which engages in the interior of the running rail (14) is
part of a channel-like sheet metal profile which forms the carcass rail (12), which
can be fixed on the carcass wall, of a simple pull-out means.
7. Pull-out guide as claimed in Claim 5, characterised in that the vertical profile web (18) which engages in the interior of the running rail (14)
is part of an elongate sheet metal profile which forms the central rail (14) of a
full pull-out means and which in its part-region lying outside the running rail (14)
is constructed symmetrically with the part-region lying inside the running rail and
engages with the part-region lying outside the running rail (14) in a part of the
metal profile forming the carcass rail (12) and of complementary construction in cross-section
to the running rail profile and is retained so as to be longitudinally displaceable.
8. Pull-out guide as claimed in one of Claims 2 to 4, characterised in that an elongate hollow section made from sheet metal which is of substantially rectangular
or square cross-section is provided as the central rail (16') of a full pull-out means
and is provided only in the region of one corner with a longitudinally extending through
slot for a vertical profile web of the adjoining carcass rail (12') which is retained
so as to be displaceable relative to the central rail, whereby a narrow elongate profile
arm (20), which has formed on its upper and lower flat faces the tracks for the rollers
(30) retained in the cage (22) so as to be rotatable about the horizontal axis, is
attached to the edge of the vertical profile web inside the running rail, whilst the
rollers (34) which are rotatable about the vertical axis or respectively the disc-like
running roller roll on the opposing flat faces of the vertical profile web and the
disc-like running roller (36) additionally rolls on the inner face of the profile
arm, which lies opposite the vertical profile web, of the metal profile which forms
the central rail (16'), and that on the outer flat faces of the vertical profile arms
of the central rail (16') which are spaced from one another there are provided disc-shaped
running rollers (50) which are mounted so as to be rotatable about a horizontally
extending axis at right angles to the pull-out direction and of which the circumferential
surfaces roll in each case on two associated horizontal tracks of the running rail
(14) which are spaced from one another in the vertical direction.
9. Pull-out guide as claimed in Claim 8, characterised in that the running rail (14') is in the form of a substantially U-shaped profile which is
tilted by 180° about the central longitudinal axis and which is provided in each case
with narrow strip-shaped profile portions (52) directed at right angles to one another
in the lower edge region of the profile arms which point downwards, so that the inner
faces which point towards each other of the strip-shaped profile portions (52) on
the one hand and of the opposing profile web (54) on the other hand form the tracks
for the disc-shaped running rollers (50).
1. Guidage télescopique (10) pour tiroirs et autres parties de meuble pouvant être sorties
du corps d'un meuble, comportant un rail de roulement (14) se fixant au tiroir ou
à la partie de meuble, un rail de corps (12) se fixant au corps de meuble et éventuellement
un rail central (16) prévu entre ces deux rails, les rails étant guidés mobiles longitudinalement
les uns par rapport aux autres par des corps roulants transmetteurs de charge montés
tournants dans des cages (22),
caractérisé par le fait
que les corps roulants sont de façon connue en soi des rouleaux cylindriques (30 ; 34)
qui sont montés tournants perpendiculairement à la direction de tirage autour d'un
axe horizontal ou d'un axe vertical dans la cage (22) associée et peuvent rouler sur
des chemins de roulement allongés à surface plane formés sur les rails associés, et
qu'au moins une partie des rouleaux (30) montés tournants autour de l'axe horizontal
sont, relativement à d'autres rouleaux montés tournants autour de l'axe horizontal
dans la même cage (22) et roulant sur les mêmes chemins de roulement, placés décalés
latéralement les uns des autres dans la direction de leurs axes longitudinaux dans
la cage (22) associée.
2. Guidage télescopique selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la cage ou chaque cage (22) est formée d'un profilé allongé en plastique dont la
section droite a sensiblement la forme d'un U basculé de 90° et dans les ailes (28)
espacées l'une de l'autre dans la direction de la hauteur duquel sont prévus les logements
pour les rouleaux (30) pouvant tourner autour de l'axe horizontal, et qu'au bord libre
d'une des ailes (28) de la cage (22) se joint une aile de profilé (32) qui fait saillie
à angle droit de l'orifice ouvert du profilé en U, dans laquelle sont prévus les logements
pour les rouleaux (34) pouvant tourner autour de l'axe vertical, et qui supporte ces
rouleaux (34) dans la zone de la deuxième aile (28) et à distance du bord libre de
celle-ci.
3. Guidage télescopique selon la revendication 2, caractérisé par le fait que dans l'espace formé entre les ailes (28) de la cage (22), à proximité de la deuxième
aile (28) est montée tournante autour d'un axe vertical une roulette plate du genre
disque (36) dont le diamètre est choisi à peu près égal à la distance entre les âmes
verticales des deux rails (12, 16 ; 16, 14) montés mobiles l'un par rapport à l'autre
par les rouleaux de la cage respective.
4. Guidage télescopique selon l'une des revendications 2 et 3, caractérisé par le fait que de façon connue en soi, sur au moins une des cages (22) sont prévus dans les positions
extrêmes de la course de tirage du tiroir des amortisseurs de butée qui viennent s'appuyer
sur une butée associée (24a ; 24b ; 26a ; 26b) d'un rail, et que ces amortisseurs
de butée sont formés chacun d'une partie de l'aile de profilé qui fait corps avec
l'aile de profilé (32) faisant saillie à angle droit de l'orifice ouvert du profilé
en U et est déformable élastiquement d'une quantité déterminée par rapport à l'aile
de profilé (32) dans la direction de sortie ou la direction de rentrée.
5. Guidage télescopique selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé par le fait que le rail de roulement (14) est constitué de façon connue en soi d'un profilé creux
allongé de section sensiblement rectangulaire ou carrée en tôle métallique qui est
pourvu seulement dans la zone d'un coin d'une fente de passage s'étendant longitudinalement
pour une âme de profilé verticale (18) du rail contigu monté mobile par rapport au
rail de roulement (14), au bord intérieur au rail de roulement de l'âme de profilé
verticale (18) se joignant à angle droit une aile de profilé étroite allongée (20)
sur le côté plat supérieur et le côté plat inférieur de laquelle sont formés les chemins
de roulement pour les rouleaux (30) montés tournants autour de l'axe horizontal dans
la cage, tandis que les rouleaux (34) tournant autour de l'axe vertical et la roulette
du genre disque (36) roulent sur des côtés plats opposés de l'aile de profilé verticale
et la roulette du genre disque (36) roule en plus sur le côté intérieur de l'aile
opposée à l'âme verticale du profilé métallique qui forme le rail de roulement (14).
6. Guidage télescopique selon la revendication 5, caractérisé par le fait que l'âme de profilé verticale qui s'engage à l'intérieur du rail de roulement (14) fait
partie d'un rail de corps (12) se fixant à la paroi du corps d'un profilé en tôle
métallique du genre gouttière qui forme tirage simple.
7. Guidage télescopique selon la revendication 5, caractérisé par le fait que l'âme de profilé verticale (18) qui s'engage à l'intérieur du rail de roulement (14)
fait partie d'un profilé allongé en tôle métallique qui forme le rail central (14)
d'un tirage complet, est, dans sa partie située à l'extérieur du rail de roulement
(14), en ce qui concerne son axe longitudinal, symétrique de la partie située à l'intérieur
du rail de roulement, et s'engage par sa partie située à l'extérieur du rail de roulement
(14) dans un profilé métallique faisant partie du rail de corps (12) et de section
complémentaire de celle du profilé du rail de roulement et est y mobile longitudinalement.
8. Guidage télescopique selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé par le fait que comme rail central (16') d'un tirage complet est prévu un profilé allongé en tôle
métallique de section sensiblement rectangulaire ou carrée qui est pourvu seulement
dans la zone d'un coin d'une fente de passage s'étendant longitudinalement pour une
âme de profilé verticale du rail de corps contigu (12') monté mobile par rapport au
rail central, au bord intérieur au rail de roulement de l'âme de profilé verticale
se joignant à angle droit une aile de profilé étroite allongée (20) sur le côté plat
supérieur et le côté plat inférieur de laquelle sont formés les chemins de roulement
pour les rouleaux (30) montés tournants autour de l'axe horizontal dans la cage (22),
tandis que les rouleaux (34) tournant autour de l'axe vertical et la roulette du genre
disque (36) roulent sur des côtés plats opposés de l'âme de profilé verticale et la
roulette du genre disque (36) roule en plus sur le côté intérieur de l'aile opposée
à l'âme verticale du profilé métallique qui forme le rail central (16'), et que sur
les côtés plats extérieurs des ailes de profilé verticales espacées l'une de l'autre
du rail central (16') sont prévues des roulettes en forme de disque (50) qui sont
montées tournantes autour d'un axe horizontal perpendiculaire à la direction de tirage
et dont les surfaces périphériques roulent chacune sur deux chemins de roulement associés
horizontaux du rail de roulement (14') espacés l'un de l'autre dans la direction verticale.
9. Guidage télescopique selon la revendication 8, caractérisé par le fait que le rail de roulement (14') a la forme d'un profilé sensiblement en U basculé de 180°
autour de son axe longitudinal qui présente des parties étroites en forme de bande
(52) dirigées à angle droit l'une vers l'autre dans la partie de bord inférieure de
ses ailes dirigées vers le bas, les surfaces intérieures dirigées l'une vers l'autre
d'une part des parties de profilé en forme de bande (52) et d'autre part de l'âme
de profilé opposée (54) formant les chemins de roulement pour les roulettes en forme
de disque (50).