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<ep-patent-document id="EP03740346B1" file="EP03740346NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1519668" kind="B1" date-publ="20110504" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B004EP>3</B004EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1519668</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110504</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03740346.6</B210><B220><date>20030626</date></B220><B230><B238EP><date>20110201</date></B238EP><B238><date>20110401</date></B238></B230><B240><B241><date>20041230</date></B241><B242><date>20080212</date></B242><B245><date>20090130</date></B245><B245EP>2</B245EP><B246><date>20110201</date></B246></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10231094</B310><B320><date>20020710</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110504</date><bnum>201118</bnum></B405><B430><date>20050406</date><bnum>200514</bnum></B430><B450><date>20110504</date><bnum>201118</bnum></B450><B452EP><date>20080715</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47G   1/00        20060101AFI20040131BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BILDERRAHMEN</B542><B541>en</B541><B542>PICTURE FRAME</B542><B541>fr</B541><B542>CADRE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 068 885</text></B561><B561><text>EP-A- 0 382 127</text></B561><B561><text>EP-A- 0 655 521</text></B561><B561><text>US-A- 2 581 843</text></B561><B561><text>US-A- 3 127 695</text></B561><B561><text>US-A- 4 839 974</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Grote, Judith</snm><adr><str>Saalestrasse 12</str><city>81677 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Grote, Judith</snm><iid>101229145</iid><adr><str>Saalestrasse 12</str><city>81677 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Ziegenaus, Fabian</snm><iid>101229146</iid><adr><str>Linklaters LLP 
Königsallee 49-51</str><city>40212 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2003006729</anum></dnum><date>20030626</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2004006731</pnum></dnum><date>20040122</date><bnum>200404</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Bilderrahmen, insbesondere einen Wechselrahmen, und ein Bild gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bekannte Bilderrahmen dienen zum Halten oder Einspannen von Bildern. Bei einem üblichen Rahmen zum Aufspannen von Leinen oder dgl. sind Rahmenleisten an den Rahmenecken miteinander verklebt oder auf andere Weise verbunden. Die Leinwand wird sodann an der Rückseite der einzelnen Rahmenleisten befestigt und über die den Rahmen bildenden Rahmenleisten gespannt. Ferner sind Wechselrahmen bekannt, bei denen die Bilder ausgewechselt werden können. Derartige Wechselrahmen weisen beispielsweise zu einem Rahmen miteinander verbundene Rahmenleisten auf, in die eine Glasscheibe und eine Rückwand einlegbar ist, wobei das auswechselbare Bild zwischen der Glasscheibe und der Rückwand angeordnet ist. Derartige Wechselrahmen haben den Nachteil, dass sie auf Grund des Vorsehens einer Glasscheibe schwer sind und das Glas störende Lichtreflexe hervorrufen kann. Ferner weisen derartige Bilderrahmen den Nachteil auf, dass das Auswechseln einzelner Bilder aufwendig ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bekannte Bilderrahmen sind beispielsweise zum Transport nur schlecht geeignet, da der Bilderrahmen selbst nicht oder nur mit erheblichem Aufwand demontierbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0001" dnum="EP0655521A"><text>EP 0 655 521</text></patcit> beschreibt einen Rahmen zur Befestigung einer Leinwand mit mehreren Rahmenleisten, die durch Verbindungselemente miteinander verbunden sind. Die Rahmenleisten weisen Ausnehmungen auf, in die die<!-- EPO <DP n="2"> --> Verbindungselemente einsteckbar sind, so dass der Bilderrahmen zusammengesetzt werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, einen leicht zu montierenden bzw. zu demontierenden Bilderrahmen und ein Bild zu schaffen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein leichtes Auswechseln des Bildes zu ermöglichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Lösung der Aufgaben erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Bilderrahmen weist mehrere Rahmenleisten, üblicherweise vier zu einem Rahmen zusammensetzbare Rahmenleisten auf. Die Rahmenleisten sind lösbar über Verbindungselemente miteinander verbindbar. Um ein einfaches Montieren bzw. Demontieren des Bilderrahmens zu ermöglichen, sind in den Rahmenleisten Einstecktaschen vorgesehen, in die die Verbindungselemente einsteckbar sind. Ein Montieren oder Demontieren des Bilderrahmens erfolgt bei einem viereckigen Bilderrahmen somit auf einfache Weise durch Zusammenstecken von vier Eckverbindern mit vier Rahmenleisten. Zur Demontage müssen die Verbindungselemente einfach aus den Einstecktaschen der Rahmenleisten herausgezogen werden. Die Montage und Demontage des erfindungsgemäßen Bilderrahmens ist somit äußerst einfach. Ebenso ist es möglich, die Einstecktaschen an den Verbindungselementen vorzusehen und in diese die Rahmenleisten einzustecken. Bei den Einstecktaschen muss es sich nicht um in sich vollständig geschlossene Taschen handeln. Die Taschen sind vorzugsweise jedoch derart ausgeführt, dass sie das einzusteckende Element zumindest teilweise umgeben und somit fixieren. Dies hat den Vorteil, dass ein Fixieren des eingesteckten Elements in der Einstecktasche oder an dem jeweils anderen Element, d.h. der Rahmenleiste oder dem Verbindungselement, nicht erforderlich ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Um ein Auseinanderrutschen der Rahmenleisten und der Verbindungselemente zu vermeiden, erfolgt das Verbinden der Rahmenleisten mit den Verbindungselementen vorzugsweise durch Reibung. Zur Erzielung einer ausreichenden Reibung, die ein sicheres Verbinden der Rahmenleisten mit den<!-- EPO <DP n="4"> --> Verbindungselementen gewährleistet, sind vorzugsweise an den Rahmenleisten und/ oder den Verbindungselementen Reibelemente vorgesehen. Diese sind vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Reibung nicht zu hoch ist, so dass die Verbindungselemente und die Rahmenleisten von Hand wieder auseinander gezogen werden können. Als Reibelemente können beispielsweise zusammendrückbare elastische Elemente vorgesehen sein, die beim Einstecken der Rahmenleiste oder des Verbindungselements in die Einstecktasche zusammengedrückt werden und hierdurch die gewünschte Reibung erzeugen. Besonders bevorzugt ist es, als Reibelemente Lamellen vorzusehen, die mit den Rahmenleisten oder den Verbindungselementen verbunden sind und beim Einstecken in die Einstecktasche elastisch verformt werden. Die Lamellen erzeugen auf Grund ihrer elastischen Verformung eine Haltekraft bzw. Reibung innerhalb der Einstecktasche. Der Vorteil von Reibelementen besteht darin, dass diese auch bei häufigem Ein- und Ausstecken nur geringen Verschleißerscheinungen unterliegen. Vorzugsweise sind je Steckverbindung mehrere Lamellen vorgesehen. Hierbei ist es besonders bevorzugt, die Lamellen im Wesentlichen senkrecht zur Einsteckrichtung anzuordnen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Befestigung des Bildes an dem Bilderrahmen erfolgt durch Befestigungselemente, die an zumindest zwei Leistenrückseiten der Rahmenleisten vorgesehen sind, wobei die Befestigungselemente ein lösbares Verbinden zwischen dem bzw. den an den Rahmenleisten befestigten ersten Befestigungselementen und an einem Bild vorgesehenen zweiten Befestigungselementen ermöglichen. Bei den Befestigungselementen handelt es sich um Klettverschlüsse. Durch das Vorsehen der Befestigungselemente an der Rückseite der Rahmenleisten kann das Bild über die Vorderseite des Rahmens gespannt werden, wobei der Rahmen sodann nicht mehr sichtbar ist. Vorzugsweise weisen sämtliche Rahmenleisten an ihren Leistenrückseiten entsprechende Befestigungselemente auf, so dass ein<!-- EPO <DP n="5"> --> Bild bei einem rechteckigen Rahmen sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung gespannt werden kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die nachstehend beschriebenen bevorzugten Weiterbildungen beziehen sich auf die vorstehende Ausführungsform der Erfindung.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise ist durch Vorsehen von mehreren Befestigungselementen an jeder Leistenrückseite ein gutes Spannen des Bildes über den Rahmen und somit das Herstellen eines ebenen rahmenlosen Bildes auf einfache Weise möglich. Hierbei erstrecken sich die Befestigungselemente, bei denen es sich um Klettverschlüsse handelt, vorzugsweise über die gesamte Länge der Leistenrückseiten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur lagegenauen Aufnahme der Befestigungselemente, bei denen es sich vorzugsweise um streifenförmige Klettbänder handelt, weisen die Rückseiten der Rahmenleisten vorzugsweise eine Nut auf, in die das erste Befestigungselement einsetzbar ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Zur Aufnahme einer Wand- und/ oder Abstandshalterung weist mindestens eine Rahmenleiste eine in Längsrichtung der Rahmenleiste verlaufende Nut auf. In diese Nut kann der Wandhalter und/ oder ein Abstandshalter eingesteckt werden. Vorzugsweise weisen sämtliche Rahmenleisten eine derartige Nut zur Aufnahme eines Wand- und/ oder Abstandshalters auf, so dass der erfindungsgemäße Bilderrahmen an der beliebigen Rahmenleiste aufgehängt werden kann. Ein rechteckiger Bilderrahmen kann somit wahlweise als Hoch- oder Querformat aufgehängt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das auf den erfindungsgemäßen Bilderrahmen aufspannbare Bild ist vorzugsweise aus einem elastischen Material, insbesondere aus Stoff. Da das Bild an den Leistenrückseiten der Rahmenleisten befestigt ist, kann das Bild wie eine Leinwand aufgespannt werden. Somit ist auch ein beispielsweise auf einem sehr dünnen Stoff aufgedrucktes oder aufgemaltes Bild ohne Falten aufspannbar. Derartige Stoffbilder oder dgl. sind ggf. waschbar. Durch das einfache Lösen und Befestigen der Bilder an dem Bilderrahmen können die Bilder schnell gewechselt werden. Dies ist beispielsweise in Restaurants oder Hotels vorteilhaft, um beispielsweise für einen entsprechenden Anlass passende Bilder aufzuhängen oder das Erscheinungsbild des Restaurants oder einer Hotelhalle, beispielsweise in Abhängigkeit der Jahreszeiten, zu verändern.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Bilderrahmen ist vorzugsweise aus Aluprofilen hergestellt, die über aus Kunststoff hergestellten Eckteilen verbunden sind. Dies hat den Vorteil, dass beispielsweise Stoffbilder unmittelbar nach dem Waschen, d.h. noch im feuchten Zustand, aufgehängt werden können. Hierdurch werden die Bilder automatisch geglättet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Da es sich bei der Erfindung mit einem Bild aus Stoff um ein leichtes Bild handelt, das relativ unempfindlich bezüglich Feuchtigkeit und zu Temperaturschwankungen ist, ist der<!-- EPO <DP n="7"> --> Bilderrahmen zusammen mit einem Stoffbild oder dgl. insbesondere zum Aufhängen in Schiffen vorteilhaft. Hierbei kann neben dem Wandhalter auch der oder die Abstandshalter derart ausgebildet sein, dass diese eine Fixierung an der Wand ermöglichen, so dass das Bild stets parallel zur Wand ist, auch wenn sich das Schiff beispielsweise in Schräglage befindet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es zeigen:<!-- EPO <DP n="8"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Draufsicht eines zusammensteckbaren Bilderrahmens ohne Bild,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Schnittansicht entlang der Linie II-II in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, wobei in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zusätzlich das Bild angedeutet ist,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Draufsicht auf das Verbindungselement von vorne,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine schematische Draufsicht auf das Verbindungselement von hinten,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine schematische Schnittansicht entlang der Linie V-V in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine schematische Schnittansicht eines Abstandhalters entlang der Linie VI-VI in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines Wandhalters.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">Ein Bilderrahmen, auf den ein Bild lösbar aufspannbar ist, weist im dargestellten Ausführungsbeispiel vier rechtwinklig zueinander angeordnete Rahmenleisten 10 auf. Die Rahmenleisten 10 sind durch Verbindungselemente 12 (<figref idref="f0002 f0003">Fig. 3 - 5</figref>) miteinander lösbar verbunden. Zur Befestigung des Bilderrahmens ist ferner ein Wandhalter 14 vorgesehen, auf den eine obere Rahmenleiste 10 aufgelegt bzw. eingesteckt werden kann. An der unteren Rahmenleiste 10 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Abstandshalter 16 (<figref idref="f0003">Fig. 6</figref>) vorgesehen. Hierdurch kann der Bilderrahmen in einem Abstand zur Wand gehalten werden, so dass bei abgehängtem Bild sichtbare Staubspuren und dgl. vermieden sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei den Rahmenleisten handelt es sich um Profilteile, die über die gesamte Länge denselben Querschnitt (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) aufweisen. Die Rahmenleisten weisen im<!-- EPO <DP n="9"> --> dargestellten Ausführungsbeispiel eine geschlossene Einstecktasche 18 auf. In die Einstecktasche 18 wird einer der beiden stabförmigen Ansätze 20 (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) der Verbindungselemente 12 eingesteckt.</p>
<p id="p0022" num="0022">An einer Leistenrückseite 22 der als Hohlprofil ausgebildeten Rahmenleiste ist als erstes Befestigungselement 24 ein Teil eines Klettbandes bzw. Klettverschlusses vorgesehen. Das Befestigungselement 24 kann durch Kleben mit der Rückseite 22 verbunden werden. Das erste Befestigungselement 24 ist in einer Nut 26 der Rahmenleiste 10 angeordnet. Durch die Nut 26 ist die Lage des ersten Befestigungselementes 24 definiert. Die Nut 26 ist durch zwei senkrecht von der Rückseite 22 abstehende Ansätze, die sich über die gesamte Länge der Rahmenleiste 10 erstrecken, ausgebildet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ein Bild 32 weist an seinem äußeren Rand zweite Befestigungselemente 34 auf, die mit den ersten Befestigungselementen 24 zusammenwirken. Vorzugsweise handelt es sich ebenfalls um ein entsprechendes Klettband. Das zweite Befestigungselement 34 kann an dem vorzugsweise aus Stoff bestehenden Bild festgenäht sein.</p>
<p id="p0024" num="0024">An einer Leistenvorderseite 36 der Rahmenleiste 10 ist ein sich vorzugsweise ebenfalls über die gesamte Länge der Rahmenleiste 10 erstreckender Vorsprung 38 vorgesehen. Hierdurch ist gewährleistet, dass das Bild 32 nicht an der Vorderseite 36 der Rahmenleiste 10 anliegt, sondern zu dieser einen Abstand a aufweist. Dies ist insbesondere bei hellen Bildern vorteilhaft, da im Randbereich der Bilder ansonsten die Rahmenleisten 10 sichtbar wären.</p>
<p id="p0025" num="0025">Durch die L-förmige Ausbildung der Einstecktasche 18 ist es möglich, eine sich jeweils über die gesamte Länge erstreckende Nut 40 vorzusehen, die zur Aufnahme des Wandhalters 14 und/oder der Abstandshalter 16 (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref>) dient. Die Nut 40 befindet sich jeweils an den Leisteninnenseiten 42, wobei die Leisteninnenseiten bei zusammengebautem Rahmen aufeinander zuweisen.<!-- EPO <DP n="10"> --> Die Rahmenleisten 10 sind vorzugsweise als Hohlprofile aus Aluminium ausgebildet. Da sämtliche Rahmenleisten eines Bildes identisch sind, können die Produktionskosten erheblich reduziert werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Verbindungselemente 12 weisen im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei in einem rechten Winkel zueinander angeordnete stabförmige Ansätze 20 auf (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>), die im Querschnitt ebenfalls L-förmig sind (<figref idref="f0003">Fig. 5</figref>). Diese L-förmigen, stabförmigen Ansätze 20 werden zum Verbinden mit Rahmenleisten 10 in die Einstecktaschen 18 (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) eingesteckt. Um eine ausreichende jedoch nicht zu hohe Reibung zwischen den stabförmigen Ansätzen und den Innenwänden der Einstecktaschen 18 zu erzeugen, weisen die stabförmigen Ansätze 20 als Reibelemente Lamellen 44, 26 (<figref idref="f0003">Fig. 5</figref>) auf. Im eingesteckten Zustand liegen die Lamellen 44, 46 an Innenwänden 48 bzw. 50 (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) der Einstecktasche 18 an. Hierbei werden die Lamellen 44, 46, die elastisch ausgebildet sind, leicht verformt. Durch das Vorsehen von elastischen Lamellen 44, 46 können einerseits Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden und andererseits ein sicheres Halten der stabförmigen Ansätze 20 in der Einstecktasche 18 gewährleistet werden. Da die Lamellen 44, 46 aus einem elastischeren Kunststoff hergestellt sind als ein L-förmiger Träger 52 des stabförmigen Ansatzes 20, ist der stabförmige Ansatz 20 zweiteilig, wobei ein L-förmiges Innenteil 54 in den L-förmigen Träger 52 eingesetzt wird. Das L-förmige Innenteil 54 ist aus elastischerem Kunststoff und bildet die Lamellen 44, 46 aus. Die Befestigung des L-förmigen Innenteils 54 in dem Träger 52 kann durch einkleben erfolgen. Vorzugsweise sind an den Trägern 52 schwalbenschwanzförmige Ansätze 56 (<figref idref="f0002">Fig. 4</figref>) vorgesehen, so dass das Innenteil 54 durch Einstecken bzw. Einschieben mit dem Träger 52 verbunden werden kann.</p>
<p id="p0027" num="0027">Auf Grund der L-förmigen Ausgestaltung der Einstecktaschen können die einzelnen Rahmenleisten 10 mit den Verbindungselementen 12 nicht falsch zusammengesteckt werden. Dies liegt darin begründet, dass die Schenkel der L-förmigen Einstecktasche eine unterschiedliche Länge aufweisen. Zusätzlich<!-- EPO <DP n="11"> --> weisen die beiden Schenkel eine unterschiedliche Breite auf. Da die Rahmenleisten 10 mit den Verbindungselementen 12 nicht falsch zusammengesteckt werden können, ist es beispielsweise auch nicht möglich, dass sich erste Befestigungselemente 24 auf unterschiedlichen Seiten des zusammengesteckten Rahmens befinden. Diese Ausgestaltung der Einstecktaschen 18 hat somit den Vorteil, dass ein Zusammenstecken des Bilderrahmen auch ohne Gebrauchsanleitung auf einfache Weise möglich ist und ein richtiges Zusammenstecken der Rahmenteile sichergestellt ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Ferner weisen die Verbindungselemente 12 ein Eckteil 58 auf. Mit dem Eckteil 58 sind die beiden stabförmigen Ansätze 20 in einem rechten Winkel verbunden. Die Dicke bzw. Höhe des Eckelements 58 entspricht denjenigen der Rahmenleisten 10, so dass eine Vorderseite 60 des Eckteils 58 mit der Vorderseite 36 (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) der Rahmenleiste 10 in einer Ebene angeordnet ist. Ferner sind in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> aus der zweiten Ebene herausragende Vorsprünge 62 vorgesehen, die mit den Vorsprüngen 38 (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) fluchten. Die Vorsprünge 62 haben ebenfalls die Aufgabe, dass das Bild 32 nicht an der Vorderseite 60 der Eckteile 58 aufliegt. Die Außenkanten des Rahmens sind somit an der vorderen äußeren Kante durch einen umlaufenden Rand gebildet, der durch die Vorsprünge 38, 62 ausgebildet ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Auf einer Rückseite 64 des Eckteils 58 ist ein Befestigungselement 66 vorzugsweise in Form eines Klettverschlusses vorgesehen. Somit bilden die ersten Befestigungselemente 24 sowie die Befestigungselemente 66 einen in sich geschlossenen Rahmen, an dem entsprechende, an dem Bild 32 vorgesehene Befestigungselemente 34 befestigbar sind. Um den Rahmen in einem Abstand zur Wand anordnen zu können, sind Abstandshalter 16 (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref>) vorgesehen. Die Abstandshalter 16 (<figref idref="f0003">Fig. 6</figref>) sind ebenfalls in der sich in jeder Rahmenleiste 10 über die ganze Länge erstreckenden Nut 40 angeordnet. Die Abstandshalter 16 sind im Querschnitt im Wesentlichen L-förmig und weisen einen in die Nut 40 ragenden Schenkel 68 auf. Dieser weist lamellen- oder<!-- EPO <DP n="12"> --> stegartige Ansätze 70 auf, so dass der Schenkel 38 in der Nut 40 durch Reibung klemmend gehalten ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Ein zweiter Schenkel 72 des Abstandhalters 16 ist im rechten Winkel zu dem ersten Schenkel 68 angeordnet und weist eine Durchgangsbohrung 74 auf. Mit Hilfe der Durchgangsbohrung 74 kann der Abstandhalter 16 an der Wand befestigt werden und dient somit gleichzeitig als Diebstahlschutz. Diese Befestigung kann entfallen, sofern der Abstandshalter 16 nur als Abstandshalter fungieren soll. Um ein Beschädigen der Wand zu vermeiden, weist der Schenkel 72 an der der Wand zugewandten Seite einen Gummiring 76 auf.</p>
<p id="p0031" num="0031">Der Wandhalter 14 (<figref idref="f0004">Fig. 7</figref>) weist eine integrierte Wasserwaage 78 auf, um den Wandhalter 14 ausrichten zu können. Zur Befestigung des Wandhalters 14 an der Wand sind zwei Befestigungsschlitze 80,82 vorgesehen, die in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sind. Ferner weist der Wandhalter 14 einen Ansatz 84 auf, der in die Nut 40 (<figref idref="f0001">Fig. 2</figref>) der Rahmenleisten 10 gesteckt werden kann. Das Aufhängen des Bildes an dem Wandhalter 14 erfolgt somit durch einfaches Aufstecken der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> oberen Rahmenleiste 10 auf den Ansatz 84, so dass dieser in die Nut 40 ragt.</p>
<p id="p0032" num="0032">Ferner weist der Wandhalter 14 zwei Abstands-Ansätze 86, 88 auf, die sich im dargestellten Ausführungsbeispiel über die gesamte Länge des Wandhalters 14 erstrecken. Die Abstands-Ansätze korrespondieren mit den Abstandshaltern 16 (<figref idref="f0003">Fig. 6</figref>), so dass das Bild in einer vertikalen Ebene hängt oder einen konstantem Abstand zur Wand hat. Die Abstands-Ansätze 86, 88 sind nicht erforderlich, wenn das Bild unmittelbar an die Wand gehängt werden soll und somit auch die Abstandshalter 16 entfallen. Die Ansätze 86, 88 würden hierbei lediglich die Länge aufweisen, um den Abstand zwischen der Nut 40 und der Wand zu überbrücken.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Die Abstands-Ansätze sind derart angeordnet, dass die Befestigungsschlitze zwischen mindestens zwei derartigen Ansätzen angeordnet sind. Hierdurch ist ein Verkippen des Wandhalters vermieden. Die Abstands-Ansätze müssen sich jedoch nicht über die gesamte Länge des Wandhalters erstrecken. Insbesondere ist es auch möglich, dass die Abstands-Ansätze senkrecht zu den dargestellten Ansätzen 86, 88 verlaufen oder einen anderen Winkel aufweisen. Wichtig ist hierbei lediglich, dass ein Verkippen des Wandhalters 14 vermieden ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bilderrahmen mit<br/>
mehreren Rahmenleisten (10) und Verbindungselementen (12) zum lösbaren Verbinden benachbarter Rahmenleisten (10) und ein Bild (32) zum Befestigen an den Bilderrahmen,<br/>
wobei in den Rahmenleisten (10) oder den Verbindungselementen (12) Einstecktaschen (18) vorgesehen sind, in die die Verbindungselemente (12) bzw. Rahmenleisten (10) einsteckbar sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an mindestens zwei Leistenrückseiten (22) der Rahmenleisten (10) erste Befestigungselemente (34) zum lösbaren Verbinden mit an dem auf den Rahmen aufspannbarem Bild (32) vorgesehenen zweiten Befestigungselementen (34) vorgesehen sind,<br/>
wobei die Befestigungselemente (24, 34) entsprechend einem Klettverschluss zusammenwirken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbinden durch Reibung erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mit den Rahmenleisten (10) und/ oder den Verbindungselementen (12) Reibelemente (44, 46) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Reibelemente Lamellen (44, 46) vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungselemente (12) ein Eckteil (58) aufweisen, das in montiertem Zustand im Wesentlichen mit den Außenkonturen der Rahmenleisten (10) fluchtet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an allen Leistenrückseiten (22) erste Befestigungselemente (24) vorgesehen sind, die mit zweiten, am Bild (32) angeordneten Befestigungselementen (34) zusammenwirken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die Befestigungselemente (24) im Wesentlichen über die gesamte Länge der Leistenrückseiten (22) erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rahmenleisten (10) an der Leistenrückseite (22) eine Nut (26) zur Aufnahme der ersten Befestigungselemente (24) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rahmenleisten (10) als Hohlprofile ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den Leistenvorderseiten (36) der Rahmenleisten (10) ein Vorsprung (38) vorgesehen ist, um das Bild (32) in aufgespanntem Zustand im Abstand (a) zur Leistenvorderseite (36) zu halten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Rahmenleiste (10) eine in Längsrichtung verlaufende Nut (40) zur Aufnahme von Wandhaltern (14) und/ oder Abstandshaltern (16) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Nut (40) an der Leisteninnenseite (42) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sämtliche Rahmenleisten (10) dasselbe Querschnittsprofil aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das aufspannbare Bild (32) aus elastischem Material, insbesondere aus Stoff, ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Bilderrahmen und ein Bild nach einem der Ansprüche 1 - 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungselemente (12) zwei in einem rechten Winkel zueinander angeordnete stabförmige Ansätze (20) aufweisen, die im Querschnitt L-förmig sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A picture frame<br/>
comprising several frame ledges (10) and connecting elements (12) for releasably connecting adjacent frame ledges (10) and a picture (32) to be attached to the frame,<br/>
wherein insertion pockets (18) are provided in the frame ledges (10) or the connecting elements (12) into which the connecting elements (12) or rather frame ledges (10) are insertable ,<br/>
<b>characterized in that</b> at at least two ledge rear sides (22) of the frame ledges (10) first fastening elements (34) are provided for a releasable connection with second fastening elements (34) provided on the picture (32) to be stretched out onto the frame,<br/>
wherein said fastening elements (24, 34) cooperate in correspondence with a Velcro<sup>®</sup> fastener.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The picture frame and a picture according to claim 1, <b>characterized in that</b> said connection is effected by friction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The picture frame and a picture according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> friction elements (44,46) are connected with the frame ledges (10) and/or the connecting elements (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The picture frame and a picture according to claim 3, <b>characterized in that</b> said friction elements are lamellae (44, 46).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-4, <b>characterized in that</b> said connecting elements (12) comprise a corner portion (58) that is in substantial alignment with the outer contours of the frame ledges (10) in a mounted state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-5, <b>characterized in that</b> said first fastening elements (24) are provided at all frame ledge rear sides (22), said first fastening elements cooperating with second fastening elements (34) arranged at the picture (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-6, <b>characterized in that</b> said fastening elements (24) substantially extend over the entire length of the ledge rear sides (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-7, <b>characterized in that</b> said frame ledges (10) have a groove (26) at the ledge rear side (22) for receiving the first fastening elements (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-8, <b>characterized in that</b> said frame ledges (10) are configured as hollow profiles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-9, <b>characterized in that</b> a protrusion (38) is provided at the ledge front sides (36) of the frame ledges (10), for keeping the picture (32) in the stretched state at a distance (a) to said ledge front side (36).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-10, <b>characterized in that</b> at least one frame ledge (10) comprises a longitudinally extending groove (40) for receiving wall mountings (14) and/or spacers (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The picture frame and a picture according to claim 11, <b>characterized in that</b> said groove (40) is provided at the ledge inside (42).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-12, <b>characterized in that</b> said frame ledges (10) each have the same cross-sectional profile.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-13, <b>characterized in that</b> said picture (32) to be stretched consists of elastic material, in particular cloth.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The picture frame and a picture according to any of the claims 1-14, <b>characterized in that</b> said connecting elements (12) comprise two rod-shaped projections (20) arranged at right angles to each other, which are also L-shaped in cross section.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cadre avec<br/>
plusieurs baguettes d'encadrement (10) et pièces de raccordement (12) permettant de relier les baguettes d'encadrement avoisinantes (10) de manière amovible, et un tableau (32) se fixant sur le cadre,<br/>
les baguettes d'encadrement (10) ou les pièces de raccordement (12) étant dotées d'évidements (18) dans lesquels s'emboîtent les pièces de raccordement (12) ou les baguettes d'encadrement (10),<br/>
<b>caractérisés en ce que</b> les faces arrière (22) d'au moins deux baguettes d'encadrement (10) sont dotées de premiers éléments de fixation (24)* pour créer une liaison amovible avec les deuxièmes éléments de fixation (34) situés sur le tableau monté sur le cadre (32),<br/>
les éléments de fixation (24, 34) fonctionnant comme une fermeture velcro.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cadre et tableau selon la revendication 1, <b>caractérisés en ce que</b> la liaison est assurée par friction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cadre et tableau selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisés en ce que</b> des éléments de friction (44, 46) sont fixés sur les baguettes d'encadrement (10) et/ou sur les pièces de raccordement (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cadre et tableau selon la revendication 3, <b>caractérisés en ce que</b> les éléments de friction (44, 46) prévus sont des lamelles.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisés en ce que</b> les pièces de raccordement (12) sont équipées d'un élément d'angle (58) arrivant sensiblement au même niveau que les contours extérieurs des baguettes d'encadrement (10) après assemblage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisés en ce que</b> toutes les faces arrière (22) des baguettes sont dotées de premiers éléments de fixation (24) créant une liaison avec les deuxièmes éléments de fixation (34) situés sur le tableau (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisés en ce que</b> les éléments de fixation (24) s'étendent sur sensiblement toute la longueur des faces arrière des baguettes (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisés en ce que</b> les faces arrière (22) des baguettes d'encadrement (10) sont pourvues d'une rainure (26) dans laquelle sont logés les premiers éléments de fixation (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisés en ce que</b> les baguettes d'encadrement (10) ont la forme de profils creux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisés en ce que</b> les faces avant (36) des baguettes (10) présentent une saillie (38) destinée à maintenir le tableau (32) fixé à une distance (a) des faces avant (36) des baguettes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisés en ce que</b> une baguette (10) au moins présente une rainure longitudinale (40) dans laquelle viennent se loger les fixations murales (14) et/ou les cales (16).<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Cadre et tableau selon la revendication 11, <b>caractérisés en ce que</b> la rainure (40) est prévue sur la face intérieure (42) des baguettes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 12, <b>caractérisés en ce que</b> toutes les baguettes d'encadrement (10) ont la même section transversale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 13, <b>caractérisés en ce que</b> le tableau à fixer (32) se compose d'un matériau élastique, notamment de tissu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Cadre et tableau selon l'une des revendications 1 à 14, <b>caractérisés en ce que</b> les pièces de raccordement (12) sont dotées de deux éléments rapportés (20) en forme de barre, de section transversale en L et formant un angle droit.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="23"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0003" num="5,6"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0004" num="7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="131" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0655521A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0655521</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
