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EP 1 520 507 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.04.2009 Patentblatt 2009/17 |
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Anmeldetag: 28.08.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Profil einer Fussabstreifmatte
Floor mat profile
Profil d'un paillasson
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
01.10.2003 DE 10346119
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.04.2005 Patentblatt 2005/14 |
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Patentinhaber: Rupieper, Günter |
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41066 Mönchengladbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Rupieper, Günter
41066 Mönchengladbach (DE)
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Vertreter: COHAUSZ DAWIDOWICZ
HANNIG & SOZIEN |
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Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 365 869 DE-U1- 20 115 339 US-A- 4 654 245
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DE-A1- 4 407 231 GB-A- 2 247 403 US-E- R E32 061
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Profil insbesondere aus Aluminium für eine Fußabstreifmatte,
bei der mehrere Profile nebeneinander aneinander befestigt sind, wobei das Profil
eine nach oben offene obere Mittelkammer aufweist, in der ein Schmutz aufnehmendes
Aufnahmeelement einliegt, das mit einem oberen Bereich über die Profiloberseite vorsteht,
und wobei unterhalb der oberen Mittelkammer mindestens eine untere Mittelkammer angeordnet
ist.
[0002] Solche Profile für Fußabstreifmatten sind bekannt. Die Profile werden nebeneinander
in der Regel dadurch befestigt, dass sie in Querrichtung von Verbindungsseilen durchdrungen
sind. Auch ist es aus der
EP-A-0 365 869 bekannt, mehrere gleiche Profile mit jeweils einem Schmutzabstreifelement aneinander
lösbar zu befestigen. Hierbei ist es aus der
DE 201 15 339 auch bekannt, Profile unterschiedlicher Bauart nebeneinander zu legen und zu verbinden,
um mit einer Profilart Schmutz an Schuhen zu lösen und mit der anderen Profilart Schmutz
und Feuchtigkeit aufzunehmen. Das Verwenden mehrerer unterschiedlicher Profile erhöht
erheblich die Herstellungs- und Montagekosten.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Profil für Fußabstreifmatten zu schaffen, dass
unterschiedliche Profile ersetzt und hierbei sowohl dem Abstreifen als auch der Aufnahme
von Schmutz und Feuchtigkeit dient.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am Profil zumindest auf einer
Seite ein erweiterter Bereich angeformt ist, der eine nach oben sich öffnende obere
Seitenkammer bildet, in der ein Schmutz-Löseelement einliegt, und dass unter der Seitenkammer
eine untere Seitenkammer angeordnet ist, wobei das Schmutz-Löseelement und das Aufnahmeelement
unterschiedliche Querschnitte besitzen.
[0005] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass es zu beiden Seiten jeweils einen erweiterten
Bereich mit einem Schmutz-Löseelement und einer darunter angeordneten Seitenkammer
aufweist. Auch ist von Vorteil, wenn die Seitenkammer(n) nach unten offen ist (sind).
Hierdurch wird nicht nur Material eingespart, sondern die Seitenkammer(n) kann/können
noch weitere Aufgaben übernehmen.
[0006] Material wird insbesondere dann eingespart, wenn die untere Seitenkammer(n) in ihrer
Höhe größer ist (sind) als die untere Mittelkammer(n).
[0007] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass in der/den unteren Seitenkammer(n) ein Trittschallhemmendes
Profil einliegt. Zusätzlich oder alternativ wird vorgeschlagen, dass in der/den unteren
Seitenkammer(n) ein Verbindungselement einliegt, das benachbarte Profile miteinander
verbindet.
[0008] Eine hohe Stabilität des Profils bei geringem Materialaufwand wird erreicht, wenn
das Profil fünf senkrechte Stegwände zwischen den unteren Kammern bildet.
[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen in senkrechten Querschnitten
dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.
Es zeigen:
- Figur 1:
- Ein erstes Ausführungsbeispiel mit in den oberen Seitenkammern eingelegten Schmutzlöseprofilen.
- Figur 2:
- Ein zweites Ausführungsbeispiel mit einer zweiten Art von Schmutzlöseprofilen.
- Figur 3:
- ein drittes Ausführungsbeispiel mit senkrechten Borsten aufweisenden Schmutzlöseprofilen
und
[0010] Das erfindungsgemäße Metallprofil 1 insbesondere aus Aluminium weist in dem in Figur
1 dargestelltem ersten Ausführungsbeispiel einen mittleren Bereich 2 auf, an dem sich
zu beiden Seiten seitliche erweiterte Bereiche 3a und 3b anschließen.
[0011] Der mittlere Bereich 2 bildet eine obere nach oben offene Mittelkammer 4, in der
ein profilförmiges Schmutzaufnahmeelement 5 insbesondere aus Gummi oder Kunststoff
mit nach oben vorstehenden Fasern formschlüssig einliegt. Unterhalb der Mittelkammer
4 bildet das Profil 1 zwei untere Mittekammern 6 gleicher Größe mit rechteckförmigen
Querschnitt. Die Breite der beiden Mittelkammern 6 zusammengenommen entspricht etwa
der Breite der oberen Mittelkammer 4.
[0012] In jeder der beiden seitlich erweiterten Bereiche 3a und 3b befindet sich eine obere
nach oben offene Seitenkammer 7 und eine darunter befindliche nach unten offene untere
Seitenkammer 8. In den zwei oberen Seitenkammern 7 liegt jeweils ein Schmutzlöseprofil
9 insbesondere aus Kunststoff formschlüssig ein, das über die Oberseite des Profils
1 hinausragt. Die unteren Seitekammern 8 sind entweder leer oder nehmen Kunststoff-
oder Gummiprofile auf, die nach unten vorstehen, um das Profil 1 auf dem Untergrund
zu lagern. Alternativ oder zusätzlich können aber auch in den unteren Seitenkammern
8 im Querschnitt U-förmige Verbindungsprofile einliegen, wobei ein U-Schenkel in der
Seitenkammer 8 eines Profils 1 und der andere U-Schenkel in der unteren Seitenkammer
8 des benachbarten Profils einliegt.
[0013] Durch die unteren Kammern 6 und 8 können quereinliegende Verbindungsseile verlaufen,
die durch mehrere Profile 1 hindurchgehen, um die Profile miteinander zu verbinden,
wobei zwischen den Profilen Abstandshalter insbesondere aus Kunststoff oder Gummi
liegen können, die vorzugsweise ringförmig sind und von den Verbindungsseilen durchdrungen
werden.
[0014] Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 unterscheidet sich von dem nach Figur 1 nur
dadurch, dass das Schmutzlöseprofil 9 einen unterschiedlichen Querschnitt besitzt.
Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 3 sind im Schmutzlöseprofil 9 senkrechte Borsten
10 eingebettet, die nach oben vorstehen.
[0015] Die unteren Kammern 6, 8 bilden zwischen sich und seitlich fünf senkrechte Stegwände
12, wodurch bei geringem Materialaufwand eine hohe Stabilität erreicht wird.
[0016] Auf der Unterseite der Matte kann eine flächige Trittschallschicht befestigt insbesondere
geklebt sein.
1. Profil (1) insbesondere aus Aluminium für eine Fußabstreifmatte, bei der mehrere Profile
nebeneinander aneinander befestigt sind, wobei das Profil (1) eine nach oben offene
obere Mittelkammer (4) aufweist, in der ein Schmutz aufnehmendes Aufnahmeelement (5)
einliegt, das mit einem oberen Bereich über die Profiloberseite vorsteht, und wobei
unterhalb der oberen Mittelkammer (4) mindestens eine untere Mittelkammer (6) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Profil (1) zumindest auf einer Seite ein erweiterter Bereich (3a, 3b) angeformt
ist, der eine nach oben sich öffnende obere Seitenkammer (7) bildet, in der ein Schmutz-Löseelement
(9, 10, 11) einliegt, und dass unter der Seitenkammer eine untere Seitenkammer (8)
angeordnet ist, wobei das Schmutz-Löseelement (9,10,11) und das Aufnahmeelement (5)
unterschiedliche Querschnitte besitzen.
2. Profil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten jeweils ein erweiterter Bereich (3a, 3b) mit einem Schmutz-Löseelement
(9) und einer darunter angeordneten Seitenkammer (8) angeformt ist.
3. Profil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkammer(n) (8) nach unten offen ist (sind).
4. Profil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erweiterte Bereich (3a, 3b) an seiner Oberseite angeformte Vorsprünge insbesondere
Zähne (11) zum Schmutzlösen aufweist.
5. Profil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erweiterte Bereich (3a, 3b) eine nach oben offene obere Seitenkammer (76) aufweist,
zur Aufnahme eines Schmutzlöseprofils (9).
6. Profil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Seitenkammer(n) (8) in ihrer Höhe größer ist (sind) als die untere(n)
Mittelkammer(n) (6).
7. Profil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der /den unteren Seitenkammer(n) (8) ein Trittschall hemmendes Profil einliegt.
8. Profil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite der Matte eine flächige Trittschallschicht befestigt insbesondere
geklebt ist.
9. Profil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der/den unteren Seitenkammer(n) (8) ein Verbindungselement einliegt, das benachbarte
Profile (1) miteinander verbindet.
10. Profil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es fünf senkrechte Stegwände (12) zwischen und neben den unteren Kammern (6, 8) bildet.
1. Form (1), particularly one made of aluminium, for a door mat, whereby several said
forms are attached next to each other, whereby the form (1) has a central, upper,
central recess (4) that is open towards the top and in which a component (5), which
takes up mud and dirt, lies such that its upper area projects from the top of the
form, and whereby at least one lower, central compartment (4) is disposed below the
upper, central recess (4), characterized in that an extended area (3a, 3b), which forms an upper lateral recess (7) in which a mud-detachment
element (9, 10, 11) lies and which opens towards the top, is developed, at least on
one side, on the form (1), and in that there is a lower, lateral compartment (8) that lies below the said lateral recess
(7), whereby the mud-detaching element (9,10,11) and the mud-uptake component (5)
have different cross-sections.
2. Form in accordance with claim 1, characterized in that an extended area (3a, 3b), with a mud-detachment element (9) and a lateral compartment
(8) placed below it, is formed on both sides of the form.
3. Form in accordance with claims 1 or 2, characterized in that the lateral compartment(s) opens or open downwards.
4. Form in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the extended area (3a, 3b) has projections, particularly teeth (11), for removing
dirt, moulded on its upper side.
5. Form in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the extended area (3a, 3b) has an upper, lateral recess (76) for taking up a mud-detachment
form.
6. Form in accordance with one of the preceding claims, characterized in that the lower, lateral recesses (8) are higher than the lower, central compartments (6).
7. Form in accordance with one of the preceding claims, characterized in that a form that inhibits impact noise lies in the lower, lateral recess(es) (8).
8. Form in accordance with one of claims 1 to 6, characterized in that a laminar impact-noise layer is attached, particularly cemented by an adhesive, to
the underside of the mat.
9. Form in accordance with one of the preceding claims, characterized in that a connecting element, which connects adjacent door mat forms together, lies in the
lower, lateral recess(es) (8).
10. Form in accordance with one of the preceding claims, characterized in that there are five vertical partitions (12) between and next to the lower compartments
and recesses (6, 8).
1. Profilé (1) en particulier en aluminium pour un paillasson, dans lequel plusieurs
profilés sont fixés les uns aux autres en juxtaposition, le profilé (1) présentant
un compartiment central supérieur (4) ouvert vers le haut, dans lequel est inséré
un élément de réception (5) de saletés, lequel élément dépasse par une zone supérieure
du côté supérieur du profilé, et au moins un compartiment central inférieur (6) étant
disposé au-dessous du compartiment central supérieur (4), caractérisé en ce qu'une zone élargie (3a, 3b) est conformée au moins sur un côté sur le profilé (1), laquelle
zone forme un compartiment latéral supérieur (7) s'ouvrant vers le haut, dans lequel
est inséré un élément de détachement de saletés (9, 10, 11), et qu'un compartiment
latéral inférieur (8) est disposé au-dessous du compartiment latéral, l'élément de
détachement de saletés (9, 10, 11) et l'élément de réception (5) présentant des sections
transversales différentes.
2. Profilé suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'une zone élargie (3a, 3b) avec un élément de détachement de saletés (9) et un compartiment
latéral sous-jacent (8) est respectivement conformée des deux côtés.
3. Profilé suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le(s) compartiment(s) latéral (latéraux) est (sont) ouvert(s) vers le bas.
4. Profilé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone élargie (3a, 3b) présente des saillies conformées sur son côté supérieur,
en particulier des dents (11), pour le détachement des saletés.
5. Profilé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone élargie (3a, 3b) présente un compartiment latéral supérieur (7), ouvert vers
le haut, pour recevoir un profilé de détachement de saletés (9).
6. Profilé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le(s) compartiment(s) latéral (latéraux) inférieur(s) (8) est (sont) plus grand(s)
en hauteur que le(s) compartiment(s) central (centraux) inférieur(s) (6).
7. Profilé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un profilé amortissant des bruits de pas est inséré dans le(s) compartiment(s) latéral
(latéraux) inférieur(s) (8).
8. Profilé suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une couche plane de protection contre les bruits de pas est fixée, en particulier
collée, sur le côté inférieur de la natte.
9. Profilé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément d'assemblage est inséré dans le(s) compartiment(s) latéral (latéraux) inférieur(s)
(8), lequel élément assemble entre eux des profilés voisins (1).
10. Profilé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il forme cinq traverses perpendiculaires (12) entre et à côté des compartiments inférieurs
(6, 8).


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