Buchdrucker zum Bedrucken eines buchartigen Dokuments

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Buchdrucker (1) zum Bedrucken eines buchartigen Dokuments (9) mit einer Druckeinrichtung (8), einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren des Buches in den Bereich der Druckeinrichtung und aus diesem heraus, sowie mit einer in der Transporteinrichtung gelagerten Positioniereinrichtung (5) für das Buch.
Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Positioniereinrichtung Klemmmittel (36, 39, 40) aufweist, die das aufgeschlagene Buch gegen eine Unterlage positionieren, wobei die Klemmmittel die diesen zugewandten Dokumentblätter in Randbereichen der Dokumentblätter kontaktieren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Buchdrucker zum Bedrucken eines buchartigen Dokuments, mit einer Druckeinrichtung, einer Transporteinrichtung zum positionierten Transportieren des aufgeschlagenen Buches in den Bereich der Druckeinrichtung und einer Niederhalteeinrichtung zum Niederhalten der Dokumentseiten.

[0002] Unter buchartigem Dokument wird im Sinne der Erfindung jedwede gebundene oder anderweitig fixierte Zusammenfassung von Seiten verstanden. Insbesondere sind buchartige Dokumente im Sinne der vorliegenden Offenbarung amtliche Passbücher, Sparbücher oder dergleichen.

[0003] Im Stand der Technik sind Druckeinrichtungen für fälschungssichere Passdokumente bekannt. Dabei werden vorgefertigte Standardpassbücher mit Hilfe eines Passdruckers mit entsprechenden Daten (z. B. Schrift, Passbild, OCR-Zeile) versehen. Das zu individualisierende Passdokument wird in den Passdrucker eingefahren und in den korrekten Druckpositionen bedruckt. Es wird während des Transports, und insbesondere während des Druckvorgangs, gehalten. Der Transport und die Halterung des Passwortdokuments erfolgt dabei über Rollen oder Antriebsriemen, welche direkt durch Reibung das Dokument mit sich führen.

[0004] Nachteilig ist bei solchen Buchdruckern, dass die Rollen bzw. Antriebsriemen mit der zu bedruckenden bzw. bedruckten Seite des Passes zusammenwirken müssen. Wegen der Frische des Farbauftrags können deshalb recht breite Bereiche des Blattrandes des Passes nicht bedruckt werden. Es ist versucht worden, diese Schwierigkeiten zu umgehen, indem die Rollen mit feinen Nadeln versehen wurden. Diese durchdringen das jeweils obere Blatt des Buches und transportieren es. Auch bei dieser Variante sind Nachteile zu verzeichnen, da sich beispielsweise Schmutz oder dergleichen in den Nadeln verfangen kann und dazu führt, dass die Farbe schmiert.

[0005] Bei diesen beschriebenen Buchdruckern nimmt die Transporteinrichtung das aufgeschlagene Dokument auf, das in einer Ebene angeordnet ist. Das Bedrucken erfolgt insbesondere mittels Laser- oder Tintenstrahldrucker.

[0006] Demgegenüber ist aus der DE 199 56 719 A1 eine Vorrichtung zum Transportieren und Halten eines buchartigen Dokuments bekannt, bei der eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, die das Dokument klemmt, bis auf die Seiten, die bedruckt werden sollen. Diese benachbarten Blätter des Dokuments werden außerhalb der Klemmeinrichtung positioniert und liegen auf deren Auflagenflächen auf, während die anderen Blätter des Dokuments, einschließlich der Einbanddecken, zwischen drei Keilen geklemmt sind. Die beiden ersten Keile stellen Auflageelemente dar, auf denen die zu bedruckenden Seiten des buchartigen Dokuments aufliegen, der dritte Keil dient der Klemmung des übrigen Teils des buchartigen Dokuments gegen die beiden ersten Keile. Die Keilanordnung stellt somit eine Positioniereinrichtung für das zu bedruckende Dokument dar. Bei dieser Vorrichtung dient eine benachbart der Druckeinrichtung angeordnete Rolle dem Niederhalten der auf den beiden ersten Teilen aufliegenden Blätter des Dokuments in einem Bereich benachbart der Druckeinrichtung. Die Positioniereinrichtung für das Buch ist in einer Transporteinrichtung gelagert, sodass das in dieser positionierte Dokument kontinuierlich unter der Druckeinrichtung hindurchgeführt werden kann und hierbei die zu bedruckenden Seiten des Dokuments von der Rolle niedergehalten werden.

[0007] Diese Vorrichtung ist baulich sehr aufwendig gestaltet, weil nicht nur die zu bedruckenden Blätter eben zu positionieren sind, sondern die verbleibenden Blätter des Dokuments, einschließlich dessen Einbandes, zwischen den drei Keilen zu positionieren und festzulegen sind. Die Niederhalterolle weist dieselben Nachteile auf, wie die vorgeschriebenen Rollen, die in unmittelbarer Nachbarschaft der Druckeinrichtung wirksam sind.

[0008] Weitere Buchdrucker für Passbücher sind beispielsweise aus der DE 196 01 578 C1 und DE 690 18 490 T2 bekannt.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Buchdrucker der eingangs genannten Art, wie er aus der DE 199 56 712 A1 bekannt ist, so weiter zu bilden, dass eine exakte Positionierung des in einer Ebene aufgeschlagenen Buches auf einfache Art und Weise, unabhängig davon auf welcher Seite das Buch zu bedrucken ist, gewährleistet ist.

[0010] Gelöst wird die Aufgabe bei einem Buchdrucker der eingangs genannten Art dadurch, dass die Positioniereinrichtung Klemmmittel aufweist, die das aufgeschlagene Buch gegen eine Unterlage positionieren, wobei die Klemmmittel die diesen zugewandten Dokumentblätter in Randbereichen der Dokumentblätter kontaktieren.

[0011] Die Erfindung geht damit von einer Anordnung des buchartigen Dokuments aus, bei der das Dokument in einer Ebene aufgeschlagen ist, im Gegensatz zur Anordnung des Buches gemäß DE 199 56 712 A1, bei der das Dokument in unterschiedlichen Ebenen aufgeschlagen ist. Demzufolge muss bei dem erfindungsgemäßen Buchdrucker das Problem beherrscht werden, dass ein Dokument in aller Regel aus einer Vielzahl von Blättern besteht, allerdings durchaus nur die erste oder zweite Innenseite zu bedrucken ist. Die Konsequenz ist, dass die eine Hälfte des aufgeschlagenen Dokuments eine deutlich geringere Höhe aufweist, als die andere Hälfte des aufgeschlagenen Dokuments.

[0012] Unter diesem Aspekt ist es aufgrund der erfindungsgemäßen Lösung von Vorteil, dass Klemmmittel vorgesehen sind, die das aufgeschlagene Buch gegen eine Unterlage positionieren, wobei die Klemmmittel die diesen zugewandten Dokumentblätter in Randbereichen der Dokumentblätter kontaktieren. Demzufolge können die Dokumentblätter nicht aus der durch die Positionierung der Klemmmittel aufgezwungenen Ebene bzgl. des Buchfalzes ausschwenken, womit gewährleistet ist, dass das jeweilige, zu bedruckende Blatt einen definierten Abstand zur Druckeinrichtung aufweist und sich so ein exaktes Druckbild erzielen lässt. Überdies besteht keine Gefahr, dass der Druck verschmiert wird, weil die Klemmmittel nur in denjenigen Bereichen mit den zugewandten Dokumentblättern zusammenwirken, die nicht bedruckt werden. Der von Klemmmitteln kontaktierte Randbereich der Dokumentblätter kann beliebig schmal ausgeführt werden, solange gewährleistet, dass die Dokumentblätter von den Klemmmitteln gegen die Unterlage positioniert werden.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Unterlage zweiteilig ausgebildet ist, wobei jedes Unterlagenteil der Aufnahme einer Buchhälfte dient. Die zweiteilige Ausbildung der Unterlage berücksichtigt, dass die jeweilige Buchhälfte, aufgrund der vorgeschriebenen unterschiedlichen Anforderung betreffend die zu bedruckenden Seiten des Dokuments, eine unterschiedliche Stärke aufweisen kann und diese durch die optimale Positionierung der Unterlage ausgeglichen werden kann. Unter diesem Aspekt wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Unterlage, senkrecht zu ihrer Aufnahmeebene für das Dokument, federnd gelagert ist. Insbesondere ist die Unterlagen federnd in der Transporteinrichtung gelagert.

[0014] Die Positionierung des Buches lässt sich besonders vorteilhaft bewerkstelligen, wenn die Klemmmittel Plattenabschnitte aufweisen, die das Buch flächig kontaktieren. Diese Plattenabschnitte können durchaus rechtwinklig angeordnet sein, wobei der eine Schenkel des Plattenabschnittes der flächigen Kontaktierung des Buches auf der Seite der jeweiligen Buchseite dient, die bedruckt wird, während der andere Schenkel dem Positionieren des Buches in der Blattebene dient, somit das Buch mit geringem Spiel zwischen diesen Ansätzen der Klemmmittel positioniert wird.

[0015] Vorteilhaft weist die Positioniereinrichtung unterschiedlich wirksame Klemmmittel auf. So sind beispielsweise erste, stationär in der Transporteinrichtung gelagerte Klemmelemente vorgesehen, die das Buch auf abgewandten Seiten, die insbesondere senkrecht zum Buchfalz angeordnet sind, kontaktieren. In einer Richtung senkrecht zum Buchfalz wird insbesondere das Buch in die Positioniereinrichtung eingeschoben und dort, wie vorbeschrieben, mittels der ersten Klemmelemente geklemmt. Vorzugsweise weisen die Klemmmittel darüber hinaus in der Transporteinrichtung gelagerte und relativ zu dieser verstellbare zweite Klemmelemente auf. Diese kontaktieren insbesondere das Buch auf abgewandten Seiten, die parallel zum Buchfalz angeordnet sind. Sie kontaktieren demnach, bezogen auf die vorgenannte Einführeinrichtung des Dokuments, dieses vorne und hinten, d. h. in den Bereichen parallel zum Buchfalz. In der ersten Verstellposition der zweiten Klemmelemente sind diese vom Buch abgehoben, während sie in einer zweiten Position die Seiten des Buches kontaktieren, womit sichergestellt ist, dass die Seiten im Bereich ihrer freien Enden nach unten in die ebene Position gedrückt werden. In dieser Stellung ergibt sich eine ebene Anordnung der der Druckeinrichtung zugewandten Blätter. Hierdurch ist ein optimaler Druck des Dokuments gewährleistet.

[0016] Zum Bewegen der zweiten Klemmmittel sind zweckmäßig Kurvenführungen vorgesehen, die im Verfahrweg der Transporteinrichtung zwischen den zweiten Klemmmitteln und einem Gehäuse des Buchdruckers wirksam sind. In einer Endstellung der Transporteinrichtung, in der die Positioniereinrichtung mit dem Buch beschickt wird, befinden sich die zweiten Klemmhebel in ihrer von den Unterlagen abgehobenen Position, sodass das aufgeschlagene Dokument von Hand optimal in der Positioniereinrichtung positioniert werden kann. Eine präzise Position des aufgeschlagenen Dokuments ist insbesondere dann sichergestellt, wenn die Feder beaufschlagte Unterlage das Dokument gegen die ersten Klemmelemente drückt. Mittels der Kurvenführung wird beim Einfahren der Transporteinrichtung das jeweilige zweite Klemmelement gegen das Buch bewegt.

[0017] Vorzugsweise sind die beiden zweiten Klemmelemente unabhängig voneinander betätigbar. Beispielsweise ist eines der zweiten Klemmelemente mit einer Laufrolle versehen, die sich in einer bestimmten Ausfahrposition der Transporteinrichtung an einer Kurve, die dem Gehäuse des Buchdruckers zugeordnet ist, abstützt und demzufolge zu einer Verschwenkung dieses zweiten Klemmelements führt. Das andere der zweiten Klemmelemente ist beispielsweise mit einem Stift versehen, der bei Erreichen der Ausfahrstellung der Transporteinrichtung in eine Kulissenführung eingreift und infolgedessen dieses Klemmmittel bewegt, insbesondere verschwenkt wird.

[0018] Es wird als besonders vorteilhaft angesehen, wenn zusätzlich eine Klemmleiste vorgesehen ist, die dem Positionieren des aufgeschlagenen Buches gegen die Unterlage im Bereich des Buchfalzes dient. Diese Klemmleiste ist vorzugsweise mit einem der zweiten Klemmelemente verbunden. Dies hat zur Folge, dass sich die Klemmleiste zusammen mit dem zugeordneten der zweiten Klemmelemente auf das Buch auflegt bzw. von diesem abhebt, womit in letztgenanntem Fall ein einfaches Einführen des Buches in die Positioniereinrichtung bzw. Entnehmen des Buches aus der Positioniereinrichtung möglich ist.

[0019] Es wird als besonders zweckmäßig angesehen, wenn die Federn zwischen der Unterlage und einem Basisteil der Transporteinrichtung angeordnet sind. Die Federn beaufschlagen die Unterlage dahingehend, dass sie gegen einen der Transporteinrichtung zugeordneten Anschlag gedrückt wird; sofern die Klemmmittel sich in einer Position befinden, in der sie das Buch kontaktieren, drücken die Federn die Unterlage gegen das Buch.

[0020] Es wird als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Unterlage in der Position der Positioniereinrichtung, in der sie mit dem Buch beschickt wird, geringfügig entgegen der Kraft der Federn wegbewegt wird. Dies erfolgt insbesondere dadurch, dass die Unterlage, senkrecht zur Aufnahmeebene für das Dokument, beweglich ist, wobei der Unterlage Kurvenführungen zugeordnet sind, die im Verfahrweg der Transporteinrichtung zwischen der Unterlage und dem Gehäuse des Buchdruckers wirksam sind. Dadurch lässt sich ein ausreichend breiter Spalt zwischen den Klemmmitteln und der Unterlage zum Einführen bzw. Entnehmen des Dokuments schaffen.

[0021] Um zu gewährleisten, dass nur ein einwandfrei in der Positioniereinrichtung positioniertes Dokument zur Druckeinrichtung verfahren wird, sollte ein Mittel zum Erfassen des auf der Unterlage platzierten Buches vorgesehen sein. Dieses Mittel ist insbesondere als vom Buch kontaktierter Schwenkhebel ausgebildet, der in einer Schaltstellung mit einem elektrischen Schalter zusammenwirkt. Bei Aktivierung dieses Schalters wird ein Elektromotor betätigt, der beispielsweise mit einem Seilzug zum Verfahren der Transporteinrichtung innerhalb des Buchdruckers zusammenwirkt.

[0022] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der Figuren sowie den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Merkmale und Kombinationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.

[0023] In den Figuren ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels dargestellt, ohne hierauf beschränkt zu sein. Es zeigt:

Figur 1 A

eine seitliche Ansicht des Buchdruckers, stark vereinfacht darstellt, beim Einführen des zu bedruckenden Dokuments, in Art eines Passes, mittels der Transportvorrichtung in das Innere des Buchdruckers,

Figur 1B

eine Darstellung gemäß Figur 1A, veranschaulicht für den Druckvorgang,

Figur 1C

eine Darstellung gemäß der Figuren 1A und 1B, veranschaulicht für den Zeitpunkt des Druckvorgangs, vor dem Zurückfahren der Transporteinrichtung in die in Figur 1A gezeigte Ausgangsstellung,

Figur 2A

den in den Figuren 1A bis 1C gezeigten Buchdrucker in einer Draufsicht gemäß der Linie II-II in Figur 1 C,

Figur 2B

eine Draufsicht eines mittels der Klemmmittel der Positioniereinrichtung geklemmten, aufgeschlagenen Passes,

Figur 3

eine Seitenansicht gemäß Figur 1 B,

Figur 4

ein Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 5,

Figur 5

einen Schnitt nach der Linie V-V in Figur 3,

Figur 6

in vereinfachter Darstellung die Transporteinrichtung und Positioniereinrichtung mit eingelegtem Pass,

Figur 7

einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Figur 5,

Figur 8

die Transporteinrichtung und Positioniereinrichtung mit den Klemmmitteln, veranschaulicht in geöffneter Stellung der Klemmmittel zum Entnehmen oder Einführen des Passes.

[0024] Gezeigt ist in den Figuren 1A bis 1C der Buchdrucker 1 zum Bedrucken des buchartigen Dokuments, das als Pass ausgebildet ist. Das Dokument kann unterschiedliche Dicke und Steifigkeit besitzen, vor allem eine Vielzahl von einzelnen Blättern; es ist üblicherweise mit gegenüber den Innenblättern steiferen Einbanddecken versehen.

[0025] Gezeigt ist in diesen Figuren die entlang Schienen verschiebbare Transporteinrichtung 2, die mittels eines elektromotorisch antreibbaren Seiles 3 im Gehäuse 4 des Buchdruckers 1 hin und her verschiebbar ist. In der Transporteinrichtung 2 ist eine Positioniereinrichtung 5 für den Pass gelagert. Die Transporteinrichtung 2, das Seil 3, die Positioniereinrichtung 5 und ein Gehäuse 6 zur Aufnahme dieser Teile bilden ein Modul 7, das in eine entsprechend abgestimmte Öffnung des Gehäuses 4 des Buchdruckers 1 einsetzbar ist. Bestandteil des Buchdruckers 1 bildet ferner die Druckeinrichtung 8 zum Bedrucken des Dokuments, die in einem zentralen Bereich des Gehäuses 4 oberhalb des Verfahrweges der Transporteinrichtung 2 angeordnet ist.

[0026] Figur 1 zeigt die Transporteinrichtung 2 in ihrer Ausgangsstellung, bei geöffneter Positioniereinrichtung 5. In dieser Position der Positioniereinrichtung 5 wird das Dokument 9 in diese eingelegt. Beim Verfahren der Transporteinrichtung 2 wird die Positioniereinrichtung 5 in ihre geschlossene Position überführt, womit das Dokument 9 exakt positioniert. Wie der Darstellung der Figur 1 B zu entnehmen ist, wird das positionierte Dokument 9 mittels der Transporteinrichtung 2 unter die Druckeinrichtung 8 verfahren und dort der vorgesehene Bereich des Dokuments 9 bedruckt. Zwecks weiteren Bedruckens kann die Transporteinrichtung 2 mit dem Dokument 9 unter der Druckeinrichtung 8 weiter verfahren werden, bis in die in Figur 1 C gezeigte, eingefahrene Endstellung. Ausgehend von dieser Endstellung wird das Dokument 9 mittels der Transporteinrichtung 2 wieder in die in Figur 1A gezeigte Ausgangsstellung verfahren, in der die Positioniereinrichtung 5 das Dokument 9 zwecks Entnahme aus der Positioniereinrichtung 5 freigibt.

[0027] Figur 2A veranschaulicht eine Draufsicht des Moduls 7. In dem Boden 10 des Gehäuses 6 des Moduls 7 sind zwei parallel zueinander angeordnete, in Längsrichtung des Gehäuses 6 verlaufende Schienen 11 gelagert, die der Führung des Moduls 7 dienen. Im Bereich des Einführendes ist eine Antriebswelle 12 gelagert, die eine Seiltrommel 13 drehfest aufnimmt. Im Bereich des anderen Endes des Gehäuses 6 ist eine weitere Seiltrommel 14 drehbar gelagert. Ein Seil 15 umschlingt die Seiltrommeln 13 und 14. Mittels einer Klemmverbindung 16 ist das Seil 15 mit dem Schlitten 2 verbunden.

[0028] Im Gehäuse 6 ist ein Elektromotor 17 gelagert. Dessen Ritzel 18 treibt über einen Zahnriemen 19 ein Rad 20 an, das drehfest mit einer parallel zur Welle 12 angeordneten Welle 21 verbunden ist. Diese nimmt am anderen Ende drehfest ein Ritzel 22 auf, das über einen Zahnriemen 23 ein drehfest mit der Welle 12 verbundenes Rad 24 antreibt. Bei Betätigung des Elektromotors im gewünschten Drehsinn lässt sich somit über die Drehung der Seiltrommel 13 und damit Bewegung des um das andere der Seiltrommel 14 geschlungenen Seils 15 der Schlitten 2 hin und her verfahren. Mit dem Rad 20 ist drehfest eine Dekoderscheibe 25 verbunden, die mit einem die Position der Scheibe 25 erfassenden Elements 26 zusammenwirkt, sodass die jeweilige Position des Schlittens 2 erfasst werden kann.

[0029] Mit veranschaulicht sind in der Figur 2A beidseitig des Gehäuses 6 angeordnete, horizontale Führungsleisten 27, die nachfolgend noch näher zu beschreibende Führungsrollen 28 der Positioniereinrichtung 5 von unten kontaktieren. Im Eingangsbereich des Moduls 7 setzen sich die Führungsleisten 27 in Kulissenführungen 29 fort. Mit der Bezugsziffer 30 ist eine Öffnung in einer vorderen Blende 31 des Moduls 7 bezeichnet, durch die der Pass 9 in die Positioniereinrichtung 5 eingeschoben wird.

[0030] Einzelheiten der Positioniereinrichtung 5 sind insbesondere der Darstellung der Figuren 2A und 2B zu entnehmen:

[0031] Gezeigt ist der bedruckte Pass 9, der in den Bereichen der Seiten 2 und 3 aufgeschlagen ist. Der so angeordnete Pass 9 ist mittels der Positioniereinrichtung 5 positioniert. Auf der Seite 2 sind diverse Zeilen, die den Passträger individualisieren, einschließlich des Passbildes mittels des erfindungsgemäßen Druckers 1 gedruckt. Der Pass 9 weist in seiner eingelegten Position bzgl. der beiden Buchhälften eine unterschiedliche Stärke auf. So ist die Stärke der linken Buchhälfte, da sie nur durch die Stärke des Einbandes und die Blattseiten 1 und 2 gebildet ist, wesentlich geringer als die Stärke der anderen Buchhälfte, die durch die Stärke des Einbandes und die Vielzahl der anderen Seiten des Passes 9 gebildet ist. Um bei diesen unterschiedlichen Stärken der Buchseiten eine einwandfreie Positionierung des Passes 9 zu gewährleisten, ist bei der Positioniereinrichtung 5 nicht nur vorgesehen, den Pass 9 einwandfrei zu halten, sondern auch den Dickenausgleich herbeizuführen, sodass die Blätter betreffend die Seiten 2 und 3 in einer Ebene zu liegen kommen.

[0032] So weist die Positioniereinrichtung 5 Klemmmittel auf, die den aufgeschlagenen Pass 9 gegen eine Unterlage positionieren, die zweiteilig ausgebildet ist und aus den Teilen 32 und 33 besteht. Jedes Teil 32 bzw. 33 dient der Aufnahme einer Buchhälfte und ist als Platte ausgebildet, die senkrecht zu ihrer Aufnahmeebene für den Pass 9 federnd in der Transporteinrichtung/dem Schlitten 2 gelagert ist. Die federnde Lagerung erfolgt mittels gewendelten Druckfedern 34, wobei sich pro Teil 32 bzw. 33 im Bereich der Ecken des Teils vier Federn 34 zwischen der Platte und dem Boden 35 der Transporteinrichtung abstützen.

[0033] Die Federn 34 drücken die Unterlagenteile 32 und 33 gegen Mittel der Positioniereinrichtung 5, konkret gegen erste Klemmelemente 36, die stationär in der Transporteinrichtung 2 gelagert sind. Diese ersten Klemmelemente 36 kontaktieren den Pass 9 auf abgewandten Seiten, konkret die senkrecht zum Buchfalz 37 angeordneten Seiten 38. Die Klemmmittel weisen ferner in der Transporteinrichtung 2 gelagerte, und relativ zu dieser verstellbar, zweite Klemmelemente 39 und 40 auf, die den Pass 9 auf abgewandten Seiten 41, die parallel zum Buchfalz 37 angeordnet sind, kontaktieren. Die Klemmelemente 36, 39 und 40 sind als Winkelleisten ausgebildet, wobei der senkrechte Abschnitt der jeweiligen Winkelleiste der Führung des Passes 9 in der Buchebene und der horizontale Abschnitt dem Niederhalten der oberen Seiten des aufgeschlagenen Passes 9 dient. Insbesondere der Darstellung der Figur 2B ist zu entnehmen, dass es ausreicht, wenn dieser vertikale Abschnitt der Winkelleiste recht schmal gestaltet ist; es muss nur sichergestellt sein, dass die Klemmelemente 36, 39 und 40 die Seiten des Passes 9 präzise niederhalten. Zusätzlich zu den verstellbaren zweiten Klemmelementen 39 und 40 ist eine verstellbare Klemmleiste 42 vorgesehen, die parallel zu den zweiten Klemmelementen 39 und 40 angeordnet ist. Diese dient dem Zweck, den aufgeschlagenen Pass gegen die Unterlage im Bereich des Buchfalzes 37 zu positionieren.

[0034] Die Klemmleiste 42 wird zusammen mit dem zweiten Klemmelement 40 bewegt. Es wird auf die nachfolgende Beschreibung verwiesen.

[0035] Figur 3 zeigt den insoweit beschriebenen Buchdrucker 1 in der Seitenansicht.

[0036] Die Figuren 4 bis 8 verdeutlichen den Detailaufbau der Transporteinrichtung 2 und der Positioniereinrichtung 5 mit den Klemmmitteln, einschließlich des Vorgangs beim Öffnen und Schließen der Klemmmittel im Zusammenhang mit dem Einführen und Entnehmen des Passes 9 in die Positioniereinrichtung 5.

[0037] Figur 7 veranschaulicht insbesondere die Kinematik der beweglichen zweiten Klemmelemente 39 und 40 sowie der beweglichen Teile 32 und 33 der Unterlage.

[0038] Beidseitig des Schlittens 2 sind in dessen Gehäuse 43 zwei Winkelhebel 44 um eine gemeinsame Achse 45 frei schwenkbar. Das freie Ende des Hebelarms 46 des jeweiligen Winkelhebels 44 ist fest mit dem vertikalen Schenkel 47 des zweiten Klemmelements 39 verbunden, während der andere Hebelarm 48 im Bereich seines freien Endes eine frei drehbare Rolle 49 aufnimmt, die den Boden 10 des Gehäuses des Moduls 7 kontaktiert. Eine Zugfeder 50 greift am Hebelarm 48 im Bereich der Rolle 49 und des Gehäuses 43 des Schlittens 2 an und spannt somit den horizontalen Schenkel 50 des zweiten Klemmelements 39 gegen das federgelagerte Teil 32 der Unterlage vor.

[0039] In der Figur 7 sind allerdings die unterschiedlichen Höhenpositionen der Teile 32 und 33 dargestellt, die sich bei zwischen diesen und den Klemmelementen 39 und 36 angeordnetem Pass 9 gemäß Figur 2B darstellen.

[0040] Das zweite Klemmelement 40 ist in zwei seitlich angeordneten, einarmigen Hebeln 51 gelagert, die fest mit dem zweiten Klemmelement 40 verbunden sind. Das dem zweiten Klemmelement 40 abgewandten Ende des jeweiligen Hebels 51 ist um eine Achse 52 frei schwenkbar im Gehäuse 43 des Schlittens 2 gelagert. Diese Achse 52 ist benachbart der Achse 45 für das zweite Klemmelement 39 angeordnet. Im Abstand zur Achse 52, im Bereich des Buchfalzes 37, ist die Klemmleiste 42 in den beiden Hebeln 51 gelagert. Betätigt wird das zweite Klemmelement 40 und die Klemmleiste 42 durch Beaufschlagen, d. h. Anheben oder Absenken der Führungsrollen 28, die in einer im Bereich des zweiten Klemmelements 40 gelagerten Achse 53 gelagert sind.

[0041] Die Führungsrollen 28 sind in der Figur 4 veranschaulicht. Sie werden entlang der Unterseite der Führungsleisten 27 geführt, die in eine Kulissenführung 54 mündet, sodass die Führung der jeweiligen Rolle 28 entlang einer Kurve 55 erfolgt, die in Richtung der Ausgangsstellung des Schlittens 2 zunächst horizontal und dann schräg nach oben gerichtet erfolgt, beispielsweise unter einem Winkel zur Horizontalen von ungefähr 70°. Auf diese Art und Weise kann das zweite Klemmelement 40 und die Klemmleiste 42 von der in Figur 7 dargestellten Position in diejenige gemäß Figur 8 verschwenkt werden.

[0042] Der Darstellung der Figur 4 ist ferner zu entnehmen, dass in den Boden 10 eine Führungsschräge 56 integriert ist. Sobald die Rollen 49 der zweiten Klemmelemente 39 beim Überführen des Schlittens 2 in die Ausgangsstellung die Führungsschräge 56 kontaktieren, führt dies dazu, dass das zweite Klemmelement 39 von der in Figur 7 gezeigten Stellung in die in Figur 8 gezeigte geöffnete Position entgegen der Kraft der Zugfedern 50 überführt wird. In der Position gemäß der Figur 8 ist der Pass 9 nur unter den stationären seitlichen Klemmelementen 36 gehalten und kann infolgedessen einfach in den Bereich der Unterlage eingeführt bzw. von der Unterlage entnommen werden.

[0043] Die Lagerung der Unterlage ergibt sich anschaulich aus der Darstellung der Figuren 7 und 8: Im Bereich des dem zweiten Klemmelement 39 zugewandten Endes des Schlittens 2 sind in dessen unterem Bereich, beidseitig, Lagerhebel 57 in einer Achse 58 gelagert. Der jeweilige Hebel 57 endet unterhalb der Klemmleiste 42 und nimmt dort um eine Achse 59 schwenkbar einen Doppelhebel 60 auf, dessen eines Ende im Bereich der Achse 61 das Teil 32 der Unterlage und dessen anderes Ende im Bereich der Achse 62 das Teil 33 der Unterlage schwenkbar aufnimmt. Entgegen der Einführeinrichtung des Dokuments 9 sind die Teile 32 und 33 mit nach unten gerichteten Schrägen 63 versehen, die nicht nur dem Zweck dienen, dass Einführen des Passes 9 zu erleichtern, sondern auch verhindern, dass die von den Federn 34 beaufschlagten Teile 32 und 33 zu weit um die Achsen 61 bzw. 62 kippen können.

[0044] Die Lagerachse 59 für die beiden Doppelhebel nimmt im Bereich ihrer freien Enden Führungsrollen 64 auf. Der Darstellung der Figur 4 ist zu entnehmen, dass die Führungsrollen 64, beim Verfahren des Schlittens 2 in die Ausgangsstellung, die Unterseite der Kulissenführung 54 kontaktieren, die als leicht zur Horizontalen geneigte Schräge 65 ausgebildet ist. Dies führt dazu, dass sich beim Verfahren des Schlittens 2 in die Ausgangsstellung die Führungsrollen 64 nach unten bewegen, womit auch die Teile 32 und 33 der Unterlage entgegen der Kraft der Federn 34 entsprechend nach unten gezogen werden. Hierdurch vergrößert sich der Abstand der Unterlage zu den ersten Klemmelementen 36, sodass der Pass 9 ohne Klemmung entnommen bzw. eingeschoben werden kann.

[0045] Den Figuren 5, 7 und 8 ist zu entnehmen, dass in der Achse 58 zusätzlich ein Schwenkhebel 66 gelagert ist, dessen oberes freies Ende in den Weg des Dokuments 9 beim Einschieben in den Schlitten 2 ragt. Beim Bewegen des Dokuments 9, zum Erreichen der Anlageposition am vertikalen Schenkel 47 des zweiten Klemmelements 39, wird der Schwenkhebel 66, entgegen der Kraft einer nicht veranschaulichten Feder, gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt und betätigt hierbei einen gleichfalls nicht gezeigten Schalter. Bei Aktivierung des Schalters wird die Meldung, dass der Pass 9 in den Schlitten 2 richtig eingelegt ist, an die Steuerung des Buchdruckers 1 abgegeben. Dies ist Voraussetzung dafür, dass, durch Betätigen einer Taste, der Einziehvorgang des Passes 9 vonstatten geht, somit der Elektromotor 17 aktiviert wird, der den Schlitten 2 einfährt, womit die Positioniereinrichtung 5 den Pass 9 klemmt und dann der Druck erfolgt.

[0046] Bei der Verwendung findenden Druckeinrichtung 8 kann es sich um jeden geeigneten Drucker handeln. Es handelt sich insbesondere um einen Laser- oder Tintenstrahldrucker, der stationär oder verfahrbar ist.

Ansprüche

1. Buchdrucker (1) zum Bedrucken eines buchartigen Dokuments (9), mit einer Druckeinrichtung (8), einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren des Buches (9) in den Bereich der Druckeinrichtung (8) und aus diesem heraus, sowie mit einer in der Transporteinrichtung (2) gelagerten Positioniereinrichtung (5) für das Buch (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (5) Klemmmittel (36, 39, 40) aufweist, die das aufgeschlagene Buch (9) gegen eine Unterlage (32, 33) positionieren, wobei die Klemmmittel die diesen zugewandten Dokumentblätter in Randbereichen (38, 41) der Dokumentblätter kontaktieren.

2. Drucker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (32, 33) zweiteilig ausgebildet ist, wobei jedes Unterlagenteil (32, 33) der Aufnahme einer Buchhälfte dient.

3. Drucker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (32, 33), senkrecht zu ihrer Aufnahmeebene für das Dokument (9), federnd gelagert ist.

4. Drucker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (32, 33) federnd in der Transporteinrichtung (2) gelagert ist.

5. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel (36, 39, 40) Plattenabschnitte (50) aufweisen, die das Buch (9) flächig kontaktieren.

6. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel (36, 39, 40) erste, stationär in der Transporteinrichtung (2) gelagerte Klemmelemente (36) aufweisen, die das Buch (9) auf abgewandten Seiten (38), die insbesondere senkrecht zum Buchfalz (37) angeordnet sind, kontaktieren.

7. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel (36, 39, 40) in der Transporteinrichtung (2) gelagerte und relativ zu dieser verstellbare, zweite Klemmelemente (39, 40) aufweisen, die insbesondere das Buch (9) auf abgewandten Seiten (41), die parallel zum Buchfalz (37) angeordnet sind, kontaktieren.

8. Drucker nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass den zweiten Klemmmitteln (39, 40) Kurvenführungen (56, 54) zugeordnet sind, die im Verfahrweg der Transporteinrichtung (2) zwischen den zweiten Klemmmitteln (39, 40) und einem Gehäuse (6) des Druckers (1) wirksam sind.

9. Drucker nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zweite Klemmelemente (39, 40) vorgesehen sind, die unabhängig voneinander betätigbar sind.

10. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmleiste (42) vorgesehen ist, die dem Positionieren des aufgeschlagenen Buches (9) gegen die Unterlage (32, 33) im Bereich des Buchfalzes (37) dient.

11. Drucker nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleiste (42) mit einem (40) der zweiten Klemmelemente (39, 40) zusammenwirkt.

12. Drucker nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (32, 33) federnd in einem Basisteil (67) der Transporteinrichtung (2) gelagert ist.

13. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (32, 33), senkrecht zur Aufnahmeebene für das Dokument (9), beweglich ist, wobei der Unterlage (32, 33) Kurvenführungen (65) zugeordnet sind, die im Verfahrweg der Transporteinrichtung (2) zwischen der Unterlage (32, 33) und dem Gehäuse (6) des Druckers wirksam sind.

14. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (26) und/oder zweite Klemmmittel (39, 40) rechtwinkelig abgewinkelte Schenkel (47, 50) zum Kontaktieren der der Unterlage (32, 33) abgewandten Fläche des Buches (9) und zum seitlichen Ausrichten des Buches (9) aufweist.

15. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (66) zum Erfassen des auf der Unterlage (32, 33) platzierten Buches (9) vorgesehen ist, das insbesondere als vom Buch (9) kontaktierter Schwenkhebel (66) ausgebildet ist, der in einer Schaltstellung mit einem elektrischen Schalter zusammenwirkt.

16. Drucker nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass motorische Mittel (17), insbesondere ein Elektromotor (17) mit Seilzug (15) zum Verfahren der Transporteinrichtung (2) innerhalb des Druckers vorgesehen sind.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Buchdrucker (1) zum Bedrucken eines buchartigen Dokuments (9), mit einer Druckeinrichtung (8) und einer Transporteinrichtung (2), mittels derer das buchartige Dokument (9), positioniert in einer in der Transporteinrichtung (2) gelagerten Positioniereinrichtung (5), in den Druckbereich der Druckeinrichtung (8) und aus diesem heraus transportierbar ist, wobei die Positioniereinrichtung (5) Klemmmittel (36, 39, 40) aufweist, die das aufgeschlagene buchartige Dokument (9) gegen eine Unterlage (32, 33) positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass das buchartige Dokument (9) in einer Ebene derart aufgeschlagen ist, dass die Klemmmittel (36, 39, 40) die diesen zugewandten, in einer Ebene liegenden Dokumentblätter in Randbereichen (38, 41) der Dokumentblätter kontaktieren.

Zeichnung