[0001] Die Erfindung betrifft einen Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch mit einem
längserstreckten Hohlkörper zur Ableitung einer Flüssigkeit, einem Anschlussabschnitt,
um den Hohlkörper an die Maschine anzuschließen, und mit einem Ablaufende, um die
Flüssigkeit aus der Maschine zu entsorgen.
[0002] Im Haushalt, in der Gastronomie, in Waschsalons und dgl. werden Geschirrspülmaschinen
und Waschmaschinen gemäß ihrer jeweiligen Funktion eingesetzt. Im Haushalt beispielsweise
werden Spülmaschinen und Waschmaschinen in zunehmendem Maße nicht mehr ebenerdig aufgestellt,
sondern werden erhöht in Einbauküchen oder auf anderen Unterkonstruktionen eingesetzt.
Diese Art des Einbaus soll einen zusätzlichen Komfort dahingehend bringen, dass sich
die Bedienungspersonen nicht bücken müssen, um etwa Teller in Geschirrspülmaschinen
einzuräumen oder Schmutzwäsche bzw. saubere Wäsche in bzw. aus Waschmaschinen zu befördern.
[0003] Dieser zusätzliche Komfort für den Benutzer hat zur Folge, dass das aus der jeweiligen
Maschine zu entfernende Schmutzwasser eine größere Entfernung von der Maschine zum
Ablaufsiffon zurückzulegen hat. Hierdurch treten verschiedene Probleme auf. Im Bereich
des Ablaufschlauches entsteht durch das ablaufende Wasser in der zugehörigen Entsorgungspumpe,
etwa eine Laugenpumpe, ein erheblicher Unterdruck, der Teile des ansonsten geflutet
zurückbleibenden Maschinensystems leer saugt. Hierdurch wird die Entsorgungspumpe
wiederum häufig im geleerten Zustand betrieben, was die Lebensdauer der Pumpe sehr
verkürzen kann. Ferner kommt es zu Abpumpstörungen, zu Geräuschbelästigungen und,
wenn das ansonsten geflutete Rohrleitungssystem längere Zeit offen steht, gelegentlich
auch zu Geruchsbelästigungen.
[0004] Es ist folglich eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kostengünstige industrielle
Lösung zur Verfügung zu stellen, um die oben genannten Probleme so weit als möglich
und insbesondere insgesamt zu beseitigen. Ferner ist es eine bevorzugte Aufgabe eine
Lösung anzubieten, die unter Einsatz einer geringen Teilevielfalt eine komplette und
dichte Lösung bietet.
[0005] Erfindungsgemäß wird das der Erfindung zu Grunde liegende Problem durch die Gegenstände
der unabhängigen Ansprüche 1 bzw. 15 gelöst. Zweckmäßige Ausführungsformen der erfindungsgemäßen
Gegenstände gehen aus den Unteransprüchen hervor.
[0006] Die gemäß der Erfindung zu erzielenden Vorteile gemäß Anspruch 1 beruhen darauf,
dass im Verlauf des längserstreckten Hohlkörpers des Ablaufschlauches ein Abzweigungsabschnitt
vorgesehen ist, um eine Entlüftung des Ablaufschlauches zu ermöglichen bzw. das Entstehen
eines Unterdrucks im Ablaufschlauch zu verhindern. Hierdurch kann verhindert werden,
dass der Ablaufschlauch, die angeschlossene Entsorgungspumpe und andere Maschinenteile
entleert werden, die geflutet bleiben sollten. Ein Leerlauf der zugehörigen Pumpe
kann damit folglich verhindert werden, wobei durch die Integration eines Ventilbereites,
d.h., durch die einstückige Ausbildung des Ventilbereiches mit dem Abzweigungsabschnitt,
eine komplettierte Lösung mit wenigsten Teilen zur Verfügung gestellt werden kann.
[0007] Zwar ist es möglich, den Ablaufschlauch auch in der Form von Gummischläuchen oder
dgl. zu realisieren, jedoch hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Hohlkörper
des Ablaufschlauches ein Kunststoffwellrohr ist. Hierdurch lässt sich eine hohe Stabilität
wie auch eine gute Flexibilität des Hohlkörpers erzielen.
[0008] Vorteilhafterweise umfasst der Abzweigungsabschnitt einen glattwandigen Bereich,
der sich über einen Teil des Hohlkörpers des Ablaufschlauches erstreckt. Gerade in
dem Falle, wenn der Hohlkörper als Kunststoffwellrohr ausgebildet ist, lässt sich
der Abzweigungsabschnitt besser an dem Hohlkörper vorsehen.
[0009] Der Abzweigungsabschnitt umfasst vorteilhafterweise eine Öffnung, an die ein Abzweigungsleitungsabschnitt
und/oder ein End- bzw. Belüftungsventil anschließbar ist.
[0010] Vorteilhafterweise kann die Öffnung über eine die Öffnungskontur vorgebende Schwächungslinie
erschließbar sein. D.h., der erfindungsgemäße Ablaufschlauch kann in jede Art von
Spül- und/oder Waschmaschine eingebaut werden, ohne dass ein Abzweigungsabschnitt
mit Ventil und/oder dgl. vorgesehen sein muss. Über die Schwächungslinie lässt sich
bei Bedarf dann immer noch die Öffnung in den Ablaufschlauch einbringen, um nachträglich
den erforderlichen Abzweigungsleitungsabschnitt anschließen zu können, um im Bedarfsfall,
d.h., wenn der Ablaufsiffon in Bezug auf die hochgestellte Maschine einen Unterdruck
entstehen lässt, die erfindungsgemäßen Gegenmaßnahmen treffen zu können. Natürlich
kann die Öffnung auch nachträglich durch Stanzen, Bohren oder dgl. vorgesehen werden.
[0011] Vorteilhafterweise umfasst der Abzweigungsabschnitt eine Ebene, so dass die Öffnung
in den ebenen Bereich einbringbar ist, wodurch nachträgliche Anschlussarbeiten zum
Anschließen eines Abzweigungsleitungsabschnittes sehr vereinfacht werden können. Dementsprechend
umfasst die Ebene die Öffnung bzw. Öffnungskontur in vorteilhafter Weise.
[0012] Vorteilhafterweise schließt der Abzweigungsleitungsabschnitt des Abzweigungsabschnittes
radial an den Hohlkörper an, wobei die Ebene in Bezug auf den Hohlkörper, so er zylindrisch
ausgebildet ist, peripher zu dessen Wandung ausgerichtet ist. Natürlich kann der Hohlkörper
auch anders geformt sein, d.h., abweichend von der Zylinderform, etwa mit einem rechteckigen
oder ovalen Querschnitt. Aus fertigungstechnischen Gründen sowie aus Stabilitäts-
und Kostengründen dürfte es jedoch am vorteilhaftesten sein, wenn der Hohlkörper des
Ablaufschlauches im Querschnitt wie üblich rund ist, d.h., die Form eines längserstreckten
Zylinders bzw. dementsprechend eines längserstreckten Hohlkörpers aufweist.
[0013] Um den Abzweigungsleitungsabschnitt anbringen zu können, ist es vorteilhaft, wenn
ein Zwischenanschlussstück vorgesehen ist, das zwischen den Abzweigungsleitungsabschnitt
und den Hohlkörper des Ablaufschlauches zwischengeordnet ist. Dieses Zwischenanschlussstück,
das vorteilhafterweise in die Öffnung an dem Hohlkörper eingesetzt werden kann, kann
als Dichtungs- und Verbindungselement ausgebildet sein, etwa als eine Gummistecktülle,
in die ein Verbindungsabschnitt des Abzweigungsleitungsabschnittes eingesteckt werden
kann. Natürlich ist es auch möglich, sogleich industriell ohne ein Zwischenanschlussstück
den Abzweigungsleitungsabschnitt in die Öffnung des Hohlkörpers einzukleben, mittels
einer Kunststoffverschweißung dicht anzubringen oder dgl. mehr.
[0014] Vorteilhafterweise weist der Abzweigungsleitungsabschnitt, etwa ein Wellrohr bzw.
ein Kunststoffwellrohr einen Verbindungsabschnitt auf. Der Verbindungsabschnitt weist
beispielsweise eine Rastschulter, ein Gewinde oder dgl. auf, um in einen mechanisch
haltbaren Eingriff mit dem Zwischenanschlussstück gelangen zu können. Dementsprechend
weist das Zwischenanschlussstück einen Eingriffsbereich auf, der einerseits mit dem
zugeordneten Öffnungsbereich der Öffnung des Hohlkörpers in einen dichtenden Eingriff
bringbar ist und andererseits mit dem Verbindungsabschnitt des Abzweigungsleitungsabschnittes.
[0015] Vorteilhafterweise weist der Ventilbereich des Abzweigungsabschnitt einen Verschlusskörper
auf, etwa in der Form einer Kugel, wobei der Verschlusskörper im Falle eines Unterdrucks
im längserstreckten Hohlkörper einen Druckausgleich bewerkstelligt. Es kann sich hierbei
beispielsweise im weitesten Sinne um ein Über- bzw. Unterdruckventil handeln, das
im Falle eines atmosphärischen Überdrucks bzw. eines Unterdrucks in dem Hohlkörper
automatisch tätig wird, in dem der Verschlusskörper etwa aus einer abdichtenden Stellung
entlastet wird, um einen Druckausgleich gegenüber der Atmosphäre zu bewerkstelligen,
um ein Leersaugen einer Entsorgungspumpe in der betreffenden Maschine vermeiden zu
können.
[0016] Der Ventilbereich kann ferner bevorzugt eine Dichtfläche umfassen. Im Falle eines
Wasser- bzw. Flüssigkeitsandranges wird der Verschlusskörper, der bevorzugt leichter
als die Flüssigkeit ist, angehoben bzw. gegen die Dichtfläche gedrückt, so dass über
den Abzweigungsleitungsabschnitt eine Flüssigkeit austreten kann. Liegt kein Flüssigkeitsandrang
vor, liegt der Verschlusskörper bzw. Ventilkörper auf einem Auflager auf, derart,
dass über einem freibleibenden Leitungsbereich ein Druckausgleich erfolgen kann, d.h.,
eine Be- oder Entlüftung erfolgen kann.
[0017] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird besonders auch durch den Gegenstand
des unabhängigen Anspruchs 15 gelöst.
[0018] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren
näher erläutert, wobei weitere erfindungsgemäße Merkmale, Zielsetzungen und gemäß
der Erfindung erzielbare Vorteile offenbart werden. In den Darstellungen zeigen:
- Fig. 1
- einen Ablaufschlauch mit Merkmalen gemäß der Erfindung in einer Seitenansicht;
- Fig. 1A
- eine Schnittlinie durch den Gegenstand gemäß Fig. 1;
- Fig. 2
- einen teilweisen Querschnitt, wie er sich gemäß Fig. 1a ergibt, wobei zusätzlich ein
Abzweigungsablaufschlauch in einem teilweisen Längsschnitt seines Verbindungsabschnittes
dargestellt ist; und
- Fig. 3
- eine Prinzipdarstellung eines Abzweigungsleitungsabschnittes in einer Längsdarstellung.
[0019] In den nachfolgenden Figuren sind gleiche oder zumindest funktionsgleiche Bestandteile
mit den gleichen Bezugszeichen benannt.
[0020] In der Fig. 1A ist ein Ablaufschlauch für Brauchwasser gezeigt, wie er für Spül-
und/oder Waschmaschinen zum Einsatz gelangen kann. Der Ablaufschlauch 10 weist einen
Anschlussabschnitt 12 auf, um das Wellrohr bzw. das den längserstreckten Hohlkörper
10 an die betreffende Maschine anzuschließen, um Brauchwasser entsorgen zu können.
Ein Ablaufende 8 des Wellrohres 10 ist lediglich prinzipiell dargestellt, kann aber
beispielsweise jedenfalls mit einem Anschlussabschnitt versehen sein, etwa mit Gewinde,
mit Rastschulter sowie Dichtungsmaßnahmen oder dgl. Insoweit entspricht der erfindungsgemäße
Ablaufschlauch prinzipiell einem herkömmlichen Ablaufschlauch, wie er aus dem Stand
der Technik bekannt ist.
[0021] Gemäß der Erfindung ist zusätzlich ein Abzweigungsabschnitt 14, 16 vorgesehen, der
in dem konkret dargestellten Beispiel einer Ausführungsform gemäß der Erfindung einen
Glattbereich 14 mit einer Öffnung 16 umfasst, an die ein Abzweigungsleitungsabschnitt
(siehe Fig. 2 und 3) anschließbar ist. Eine Öffnung 16 kann bereits vorgefertigt sein,
oder es kann eine Schwächungslinie in die Wellrohrwandung im Bereich des Glattbereiches
14 eingebracht sein, etwa durch Prägen, Stanzen oder dgl. Die Öffnung kann dann durch
Durchbrechen entlang der Schwächungslinie im Bedarfsfalle erschlossen werden.
[0022] In Fig. 2 ist ein Querschnitt des Rohres gemäß Fig. 1 im Bereich der Öffnung 16 und
des Glattbereiches 14 angesetzt, der aus Fig. 2 ersichtlich ist.
[0023] Die Wandung des Rohres 10 ist dabei in dem Bereich des angesetzten Schnittes A-A
als der glatte Bereich 14 ausgebildet. An die im Querschnitt runde Kontur ist ein
ebener Bereich 26 angesetzt, wobei die durch den ebenen Bereich 26 aufgespannte Ebene
peripher zu der Rundung des glattwandigen Bereiches 14 verläuft. In dem ebenen Bereich
26 ist die Öffnung 16 eingebracht, in die ein Zwischenanschlussstück 22 montiert ist.
Das Zwischenanschlussstück 22 ist als Gummieinstecktülle ausgebildet und kann zum
Einstecken in die Öffnung 16 radial nach innen komprimiert werden. Die Gummieinstecktülle
bzw. das Zwischenanschlussstück 22 weist eine Nut 30 auf, in die die Ränder der Öffnung
16 hineinerstreckt sind, um einen mechanisch haltbaren und dichten Anschluss bewerkstelligen
zu können. Dabei ist der ebene Bereich 26 mit der Öffnung 16 über eine eine warzenartige
Erstreckung ergebende Konturen 36 am glatten Bereich 14 des Ablaufschlauches angesetzt.
Die Gummieinstecktülle bzw. das Zwischenanschlussstück 22 weist einen Hinterschneidungsbereich
32 auf, in den eine Rastschulter bzw. ein Wiederlagerabschnitt 24 eines Verbindungsabschnittes
20 des Abzweigungsleitungsabschnittes 18 dichtend und mechanisch haltbar einzugreifen
vermag.
[0024] Der Verbindungsabschnitt mit dem integrierten Ventilbereich weist zusätzlich ein
Ventilgehäuse 34 mit einem Ventilkörper und hier mit einer Ventilkugel 28 auf, die
zwischen dem Verbindungsabschnitt 20 und dem Abzweigungsleitungsabschnitt 18 angeordnet
ist, um im Falle eines Brauchwasserandranges, der zu einem Überdruck führt, die Kugel
28 in eine dichtende Position etwa am oberen Ende 36 des Ventilgehäuses 34 zu bringen.
Bei Auftreten eines Unterdrucks fällt die Kugel 28 aus der dichtenden Position auf
ein Auflager 35, etwa zwei auch nachträglich einbringbare Querstreben, ein Sieb oder
dgl. Dann kann Luft in den Ablaufschlauch 10 einströmen, um einen Unterdruck abzubauen.
[0025] Festzuhalten ist auch, dass natürlich anstelle von Wellrohren auch glattwandige Schläuche,
etwa Gummischläuche, eingesetzt werden können. Aus Kostengründen ist jedoch die Verwendung
von Wellrohren und insbesondere von Kunststoffwellrohren zu bevorzugen.
[0026] Damit lassen sich gemäß der Erfindung insbesondere im Hinblick auf hochgestellte
Spülund Waschmaschinen die eingangs genannten Vorteile erzielen, dass nämlich ein
Pumpenleerlauf verhindert werden kann und Maschinenabschnitte, die geflutet sein sollten,
nicht entleert werden. Der erfindungsgemäße Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch
bietet ein integrierbares Konzept, das auch in vorhandene, eingebaute Geräte nachträglich
eingebaut werden kann, etwa in dem Falle von auftretenden Fehlfunktionen, wenn etwa
ein Pumpendefekt aufgetreten ist.
[0027] Eine Änderung der Anschlusstechnik der Pumpe ist hierbei nicht notwendig, da der
erfindungsgemäße Ablaufschlauch an jeden genormten Spül- und/oder Waschmaschinenablauf
anschließbar ist. Neben der Nachrüstbarkeit bietet die Erfindung auch eine vorteilhafte
Wartungsfreundlichkeit, da der Abzweigungsleitungsabschnitt über das Zwischenanschlussstück
lösbar bzw. nachträglich austauschbar ist.
1. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch mit einem längserstreckten Hohlkörper
(10) zur Ableitung einer Flüssigkeit aus der Spül- und/Waschmaschine, einem Anschlussabschnitt
(12), um den Hohlkörper an die Maschine anzuschließen, und mit einem Ablaufende (8),
um die Flüssigkeit zu entsorgen, wobei im Verlauf des längserstreckten Hohlkörpers
(10) ein Abzweigungsabschnitt (14, 16, 18) vorgesehen ist, um eine Entlüftung des
Ablaufschlauches (8, 10, 12) zu ermöglichen bzw. das Entstehen eines Unterdrucks im
Ablaufschlauch zu verhindern, wobei an den Abzweigungsabschnitt ein Abzweigungsleitungsabschnitt
(18) anschließt, der einstückig mit einem Ventilbereich (28, 34, 35, 36) ausgebildet
ist.
2. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (10) ein Kunststoffwellrohr ist.
3. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzweigungsabschnitt (14, 16, 18) einen glattwandigen Bereich aufweist, der sich
über einen Teil des Hohlkörpers (10) erstreckt.
4. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzweigungsabschnitt eine Öffnung (16) umfasst, an die der Abzweigungsleitungsabschnitt
mit dem Ventilbereich anschließt.
5. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung über eine die Öffnungskontur vorgebende Schwächungslinie, bzw. durch
Stanzen, Bohren oder dgl. erschließbar ist.
6. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzweigungsabschnitt eine Ebene (26) umfasst.
7. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene die Öffnung (16) bzw. Öffnungskontur umfasst.
8. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzweigungsleitungsabschnitt (18) des Abzweigungsabschnitts bevorzugt radial
an den Hohlkörper anschließt.
9. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenanschlussstück (22) vorgesehen ist, das zwischen den Abzweigungsleitungsabschnitt
(18) mit dem Ventilbereich (28, 34, 35, 36) und den Hohlkörper (10, 14) zwischengeordnet
ist.
10. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenanschlussstück (22) den Abzweigungsleitungsabschnitt über die Öffnung
(16) an den Hohlkörper (10) anschließt.
11. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenanschlussstück ein Dichtungs- und Verbindungselement, etwa eine Gummistecktülle,
ist.
12. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abzweigungsleitungsabschnitt einen Verbindungsabschnitt (20) aufweist, der einen
Verbindungsfunktionsabschnitt (24) umfasst, etwa eine Rastschulter, ein Gewinde oder
dgl.
13. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenanschlussstück (20) einen Eingriffsbereich (30) umfasst, der mit dem
zugeordneten Rand der Öffnung (16) in einen dichtenden Eingriff bringbar ist.
14. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilbereich (28, 34, 35, 36) einen Verschlusskörper, etwa in der Form einer
Kugel (28) umfasst, wobei der Verschlusskörper im Falle eines Unterdrucks im längserstreckten
Hohlkörper (10) einen Druckausgleich bewerkstelligt.
15. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (28) in einem einstückig mit dem Abzweigungsleitungsabschnitt
(18) ausgebildeten Gehäuse oder Ventilgehäuse (34) aufgenommen ist.
16. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verschlusskörper (28) eine Dichtfläche (36) zugeordnet ist, die einstückig mit
dem Gehäuse oder Ventilgehäuse, oder aber dem Abzeigungsleitungsabschnitt (18) ausgebildet
ist.
17. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflager (35) für den Verschlusskörper (28) vorgesehen ist, auf dem die Verschlusskörper
im Falle eines Unterdrucks aufliegt, bzw. wenn kein Flüssigkeitsandrang vorliegt,
aufliegt, um über einem freien Strömungsquerschnitt, der durch den Verschlusskörper
(28) nicht verschlossen wird, einen Druckausgleich zu ermöglichen.
18. Spül- und/oder Waschmaschinenablaufschlauch mit den folgenden Merkmalen:
einen längserstreckten Hohlkörper (10) zur Ableitung einer Flüssigkeit;
einem Anschlussabschnitt (12), um den Hohlkörper an die Maschine anzuschließen, und
mit einem Ablaufschlauch (8), um die Flüssigkeit zu entsorgen;
einem glattwandigen Abzweigungsabschnitt mit einem Abzweigungsleitungsabschnitt im
Verlaufe des längserstreckten Hohlkörpers (10), mit einer Öffnung (16);
in die Öffnung (16) ist ein dichtendes Zwischenanschlussstück (22) eingesetzt;
in das Zwischenanschlussstück (22) ist der Abzweigungsleitungsabschnitt mit einem
Verbindungsabschnitt (20) dichtend eingesetzt;
der Abzweigungsleitungsabschnitt weist einen Ventilabschnitt (28, 34, 36) auf, der
einstückig mit dem Abzweigungsleitungsabschnitt ausgebildet ist, zugeordnet, um den
Ablaufschlauch zu belüften bzw. von einem Unterdruck zu befreien, wobei der Ventilabschnitt
zwischen dem Verbindungsabschnitt (20) und einem Entlüftungsleitungsabschnitt (18)
angeordnet ist, und der Ventilabschnitt umfasst einen Verschlusskörper (28), beispielsweise
in der Form einer Kugel, der den Ventilabschnitt im Falle eines Flüssigkeitsandranges
in einen abdichtenden Zustand versetzt, während bei Ausbleiben eines Flüssigkeitsandranges
der Verschlusskörper (28) den Ventilabschnitt in einem gasdurchlässigen Zustand versetzt.