Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluss nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Sicherheitsverschlüsse, auch Plomben oder Siegel genannt, sind in einer grossen Anzahl und unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Entsprechend ihren Anwendungszwecken sind sie in der Grösse unterschiedlich bemessen und bestehen aus unterschiedliche Materialen. Mit derartigen Verschlüssen werden die Schliesselemente von verschlossenen Behältern versiegelt, um allfällige unzulässige oder unerwünschte Öffnungs- oder Manipulationsversuche anzuzeigen.
So werden derartige Verschlüsse bei Frachtcontainern eingesetzt, welche nach dem bestimmungsgemässen Füllen verschlossen und transportiert werden. Dabei darf und soll der Container erst am Bestimmungsort geöffnet werden, wobei ein allfälliger Öffnungsversuch oder sogar eine durchgeführte Öffnung einfach und zuverlässig angezeigt werden soll.
So ist aus der WO9837531 ein als Sicherheitsverschluss ausgebildeter Anhänger mit verriegelbarem Bügel bekannt. Dort ist ein in einem Gehäuse verschiebbar angeordneter Schieber mit eine hakenförmig gebogenen freien Bügelende beschrieben. In geschlossenem Zustand des Bügels resp. des Schiebers greifen federnde Rückhaltemittel im Gehäuse in am Bügel resp. dem Schieber ausgebildete Ausnehmungen ein und verhindern damit ein zerstörungsfreies Öffnen des Anhängers. Das federnde Rückhaltemittel stützt sich dabei im Gehäuseinnern gegen einen Haltenocken ab, welcher mit der Gehäusewand über eine Sollbruchstelle verbunden ist. Wird nun bei einem Manipulationsversuch eine zu grosse Zugkraft auf den Bügel ausgeübt, so bricht diese Sollbruchstelle in der Gehäusewand und zeigt damit gegen Aussen einen Manipulationsversuch an, ohne dass damit bereits der Anhänger geöffnet worden ist.
Aus dem Dokument DE-9200110U ist eine Plombvorrichtung bekannt, wobei ein Verschließfinger in einem mit dem Hauptteil verbundenen Verschlußteil einschiebbar ist.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, einen Sicherheitsverschluss der genannten Art zu finden, welcher einfach bedienbar, zuverlässig verschliessbar ist und eine hohe Manipulationssicherheit aufweist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Sicherheitsverschluss mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst.
Weitere, erfindungsgemässe Ausführungsformen ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 17.
Durch die Ausbildung des Rückhaltemittels als in das Gehäuse einschiebbarer und mit dem Gehäuse unlösbar einrastendes Teil, welches im eingeschobenen Zustand durch seine Stirnflächen selbst wenigstens einen Teil der entsprechenden Aussenfläche des Sicherheitsverschlusses bildet, wird ein einfach aufgebautes, einfach und schnell zu bedienendes und im Betrieb zuverlässiges und manipulationssicheres Mittel geschaffen. Der Bügel selbst rastet seinerseits sowohl in der offenen Position wie in der geschlossenen Position über Rastmittel unlösbar im Gehäuse resp. dem Rückhaltemittel ein.
Vorteilhaft ist das Gehäuse als Hohlkörper ausgebildet und weist einen rechteckigen Querschnitt auf. Ein solches Gehäuse lässt sich einfach und preisgünstig auch in grosser Anzahl fertigen und ist nicht zerstörungsfrei zu öffnen, selbst wenn es aus zwei oder mehreren Teilen zusammengesetzt ist, vorzugsweise durch Schweissen und/oder Nieten.
Vorteilhaft sind an der Aussenseite des Gehäuses lösbare Rastmittel ausgebildet. Damit lassen sich mehrere mit solchen Gehäusen ausgerüstete Sicherheitsverschlüsse zu einer Gruppe zusammenstecken. Dies hat Vorteile sowohl bei der Lagerung wie dem Versand wie auch bei der Anwendung der Sicherheitsverschlüsse, wo in der Regel immer mehrere solcher Sicherheitsverschlüsse möglichst rasch aufeinanderfolgend eingesetzt werden müssen.
Vorzugsweise weist das Gehäuse weiter einen nach Aussen mit einer Ausnehmung versehenen Einschubkanal auf. In diesen Einschubkanal kann beispielsweise eine Beschriftungs- oder Kennzeichnungstafel eingeführt werden, welche über die Ausnehmung von Aussen einsehbar ist. Dabei kann die Ausnehmung beispielsweise noch zusätzlich durch eine durchsichtige Scheibe abgedeckt sein, oder auch nur offen ausgebildet sein.
Vorteilhaft ist der Einschubkanal lediglich auf einer Seite seitlich über eine Einschuböffnung zugänglich, welche vorteilhaft durch eine entsprechend ausgebildete Platte oder Kante des Rückhaltemittels in eingesetztem Zustand abgedeckt ist. Damit kann vor dem Einstecken des Rückhaltemittels eine mit den gewünschten Daten versehene und vorbereitete Kennzeichnungstafel in den Einschubkanal eingesetzt werden, welche nach dem Einschieben und Einklinken resp. Einrasten des Rückhaltemittels im Gehäuse nicht mehr zerstörungsfrei ausgewechselt oder entfernt werden kann. Dies führt zu einem zusätzlichen Sicherheitselement des erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses.
Die Rast- resp. Fixierelemente des Rückhaltemittels gegenüber dem Verschlussbügel können vorzugsweise entweder durch direkt am Rückhaltemittel ausgebildete Zungen realisiert sein, oder mittels separaten Rastmitteln, deren federnde Zungen in entsprechende Öffnungen des Verschlussbügels eingreifen und welche im Rückhaltemittel eingebettet sind, ausgebildet sein.
Vorzugsweise können anstelle von Rastmitteln mit definierter Einrastposition und demgemäss definierter Verschlussgrösse des Verschlussbügels auch Klemmelemente angeordnet werden, welche in gewissen Grenzen eine beliebige Schliessgrösse des Verschlussbügels ermögliche. Solche Klemmelemente verhindern ebenfalls zuverlässig ein nachträgliches Öffnen des Verschlussbügels, wobei die Wirkung durch Profilierung der entsprechenden Bereiche der Schenkel des Verschlussbügels noch verstärkt resp. unterstützt werden kann.
Vorzugsweise ist der Verschlussbügel aus Metall gefertigt, wogegen das Gehäuse und des Rückhaltemittel aus Kunststoff gefertigt sein können. Die separaten Rastmittel werden vorteilhaft ebenfalls aus Metall gefertigt, können aber auch aus einem anderen, geeigneten Material bestehen.
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren noch näher beschrieben. Es zeigen
In Figur 1 ist der Längsschnitt durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses mit einem Gehäuse 1, darin eingeschobenen Rückhaltemittel 2 und Verschlussbügel 3 in offener Stellung dargestellt.
Der Bügel 3 ist u-förmig gebogen und weist einen kürzeren Schenkel 3' und einen längeren Schenkel 3" auf. Das freie Ende des längeren Schenkels 3" ist bereits in den zwischen Rückhaltemittel 2 und Gehäuse 1 gebildeten Kanal eingesteckt. Eine vom Rückhaltemittel 2 in einem spitzen Winkel nach Unten und Aussen abragende Zunge 4 greift hier in eine erste Aussparung 5 im Schenkel 3" des Bügels 3 ein. Damit wird ein Herausziehen des Bügels 3 aus dem Sicherheitsverschluss verhindert, da bei einer solchen Bewegung die Spitze der Zunge 4 gegen die untere, seitliche Kante der Aussparung 5 in Anschlag gelangt und damit diese Bewegung blockiert wird. Der Bügel 3 kann aber weiter nach unten in das Gehäuse 1 hineingestossen werden, wodurch auch das freie Ende des kürzeren Schenkels 3' in den entsprechend zwischen Gehäuse 1 und Rückhaltemittel 2 gebildeten Kanal eindringt und der Sicherheitsverschluss damit geschlossen wird.
Diese Bewegung kann bis zum Anschlag des freien Endes des Schenkels 3" an einen Anschlag 6 an der Innenseite des Gehäuses 1 ausgeführt werden. Die Zunge 4 wird dabei durch die obere innere Kante der Aussparung 5 des Schenkels 3'' nach innen gedrückt und verhindert diese Bewegung nicht.
Beim Erreichen der vollständig geschlossenen Position, wie dies in Figur 2 im Längsschnitt dargestellt ist, greifen weitere Zungen 7 und 8 in die Aussparungen 5 resp. 9 des Bügels 3 ein, wie auch die Zunge 4 in die weitere Aussparung 10 des Bügels 3 eingreift. Damit ist nun der Bügel 3 im Gehäuse 1 resp. im Rückhaltemittel 2 fixiert und kann ohne Beschädigung des ganzen Sicherheitsverschlusses nicht mehr gelöst werden. Diese Fixierung erfolgt durch die Zungen 4, 7, 8 sowie dem Anschlag 6 des Rückhaltemittels 2 resp. des Gehäuses 1.
Das Rückhaltemittel 2 ist dabei derart ausgebildet, dass es durch seine eine Stirnfläche 11 einen Teil der Bodenfläche des Sicherheitsverschlusses bildet und durch seine andere Stirnfläche 12 einen Teil der Schliessfläche des Sicherheitsverschlusses bildet.
Das Rückhaltemittel 2 ist in das vorteilhaft als Hohlkörper ausgebildete Gehäuse 1 von unten eingeschoben und wird durch eine weitere Zunge 13, welche gegen einen Rücksprung 14 an der Innenfläche des Gehäuses in Anschlag gelangt, fixiert. Eine weitere Bewegung nach oben wird durch die hinteren Anschlagflächen der Stirnfläche 11 des Rückhaltemittels 2 verhindert, welche gegen die entsprechende Aussparung im Gehäuse 1 in Anschlag gelangt. Durch diese Ausbildung der Stirnfläche 11 wird auch zuverlässig ein allfälliger Manipulationsversuch mit einem dünnen, flachen Gegenstand von unten durch den Spalt zwischen Rückhaltemittel 2 und Gehäuse 1 verhindert. Damit ist ein zerstörungsfreies Lösen der Verbindung zwischen Rückhaltemittel 2 und Gehäuse 1 verunmöglicht.
In Figur 3 ist der Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses dargestellt, wiederum in der geschlossenen Stellung.
Das Rückhaltemittel 2 ist wieder als Einschub in das Gehäuse 1 ausgebildet, wobei auch die Fixierung wiederum über eine federnd nach Aussen abragende Zunge 13 des Rückhaltemittels 2 erfolgt, welche gegen einen Rücksprung 14 an der Innenseite des Gehäuses 1 in Anschlag gelangt.
Der Bügel 3 weist wiederum zwei unterschiedlich lange Schenkel 3' resp. 3'' mit je einer Aussparung 9 resp. zwei Aussparungen 5, 10 auf. Im vorliegenden Beispiel werden die in diese Aussparungen 9, 10 einfedernden Zungen 4 resp. 8 durch die freien Enden eines Spreizbügels 15 gebildet. Der Spreizbügel 15 ist in einer entsprechenden Aussparung des Rückhaltemittels 2 eingelegt, und die Bügelenden 4 resp. 8 können auch hier zur Mitte hin einfedern resp. in die Aussparungen 9, 10 ausfedern und damit den Bügel 3 unlösbar fixieren.
Durch entsprechende Dimensionierung der Aussparung im Rückhaltemittel 2 lässt sich der Spreizbügel 15 leicht in Längsrichtung des Sicherheitsverschlusses hin- und herbewegen und damit auch der Bügel 3, aber nicht öffnen!
Weiter ist nun an einer Seitenwand des Gehäuses 1 ein Einschubkanal 16 mit zur Aussenseite offener Aussparung 17 ausgebildet. Die Einschuböffnung 16' ist am Boden des Gehäuses 1 ausgebildet und wird durch den als Verschlussplatte dienenden Teil 11' der inneren Kante der Stirnfläche 11 des Rückhaltemittels 2 verschlossen. In den Einschubkanal 16 lässt sich beispielsweise eine Beschriftungstafel 18 einschieben, bevor das Rückhaltemittel 2 in das Gehäuse 1 eingeschoben wird. Diese Beschriftungstafel 18 kann Kennzeichen in Bezug auf den Sicherheitsverschluss aufweisen, wie beispielsweise eine Kennummer oder Barcode zur einfachen elektronischen Erfassung und Registrierung der Kennung des Sicherheitsverschlusses.
Nach dem Einschieben des Rückhaltemittels 2 und damit dem Verschliessen der Einschuböffnung 16' lässt sich diese Beschriftungstafel 18 nicht mehr zerstörungsfrei vom Sicherheitsverschluss entfernen. Vorteilhaft können damit solche Tafeln auf einem separaten Gerät vorgefertigt werden und im Bedarfsfall der Sicherheitsverschluss mit der entsprechenden Tafel 18 ausgerüstet werden.
In Figur 4 ist noch die Ansicht auf den Sicherheitsverschluss nach Figur 3 in geöffneter Form dargestellt. Der Bügel 3 ragt dabei in seiner OffenPosition weit über die Schliessfläche des Rückhaltemittels 2 heraus. In dieser Figur sind nun die an der Aussenseite des Gehäuses 1 vorzugsweise ausgebildeten Rastmittel in Form von Stegen 19 und Nuten 20, welche durch einen nach Aussen abragenden Aufsatz auf der Aussenwand des Gehäuses 1 gebildet sind, ersichtlich. Durch diese Rastmittel 19, 20 lassen sich eine Mehrzahl von Sicherheitsverschlüssen aneinanderreihen, wie dies aus Figur 5 hervorgeht. Damit lassen sich vorteilhaft Reihen von 5 oder 10 Sicherheitsverschlüssen einfach zusammenstecken und für den Gebrauch einfach von diesen Reihen entfernen. Auch die Lagerung und der Transport von grösseren Mengen solcher Sicherheitsverschlüsse lassen sich durch diese Rastmittel 19, 20 vereinfachen.
In Figur 6 ist nun noch perspektivisch der Aufbau eines derartigen erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses als Zusammenstellung dargestellt. Die Beschriftungsplatte 18 wird vorab in den Einschubkanal 16 des Gehäuses 1 eingeschoben, bevor das mit dem Spreizbügel 15 ausgerüstete Rückhaltemittel 2 in das Gehäuse 1 eingeschoben wird. Nach dem Einklinken des Rückhaltemittels 2 im Gehäuse 1 kann der Bügel 3 bis zur ersten Rastposition von oben in das Gehäuse 1 eingeschoben werden, und der Sicherheitsverschluss ist zum Gebrauch in der geöffneten Stellung bereit.
In Figur 7 ist noch einmal eine andere Variante eines erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses im Längsschnitt dargestellt. Der Grundaufbau von Gehäuse 1 und Rückhaltemittel 2 ist im wesentlichen analog zu den vorgängig beschriebenen Varianten. Einen Unterschied bildet hier die Ausbildung der Zunge 13 als Rastmittel zwischen Gehäuse 1 und Rückhaltemittel 2, welche in dieser Ausführung mit dem Gehäuse 1 verbunden ausgeführt ist. Die Spitze der Zunge 13 rastet hier in einen am Rückhaltemittel ausgebildeten Anschlag 21 ein.
Ebenfalls alternativ gelöst ist die Fixierung des Bügels 3. Der wird in dieser Ausführungsvariante nicht über federnde Zungen fixiert, sondern durch zylinder- resp. rollenförmige Klemmelemente 22 auf Reibung festgehalten. Diese Klemmelemente 22 sind vorzugsweise über einen federnden Bügel 23 miteinander Verbunden und bilden damit das Rastresp. Reibungsmittel für den Bügel 3. Die den Klemmelementen zugewandten Flächen 24 des Rückhaltemittels 2 sind dabei schräg in Richtung der Eintrittsöffnung des Bügels 3 den Abstand zu den Schenkeln 3' resp. 3" verkleinernd ausgebildet und bilden damit eine nach oben verjüngende Keilöffnung für die Klemmelemente 22. Durch diese Konstruktion können nun die Schenkel 3' resp. 3" des Bügels 3 nach unten in das Gehäuse 1 eingeführt werden, bei einer umgekehrten Bewegung werden die Klemmelemente 22 in die Keilöffnung gepresst und verklemmen damit die Schenkel 3' res. 3", was ein Öffnen des Bügels 3 verunmöglicht. Der Vorteil bei dieser Lösung liegt darin, dass die Schliessöffnung des Bügels 3 gegenüber dem Gehäuse 1 in gewissen Grenzen variabel ist, und damit der Sicherheitsverschluss eng anliegend beispielsweise um rsp. an einen Stab oder Dorn 25 angebracht werden kann.
Um die Klemmwirkung zu erhöhen resp. zu garantieren, können die Schenkel 3' resp. 3" des Bügels 3 mindestens im Bereich der Klemmelemente 22 vorteilhaft eine profilierte Oberfläche aufweisen. Beispielsweise kann die Oberfläche nur aufgeraut oder mit kantigen Profilen versehen sein.
In Figur 8 ist noch einmal eine weitere Variante eines erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses in Längsschnitt dargestellt. Die Ausbildung des Gehäuses 1 und des Rückhaltemittels 2 sind dabei entsprechend der Variante von Figur 7 ausgebildet. Als Fixiermittel für die Schenkel 3' resp. 3" des Bügels 3 sind hier aber wiederum federnde Zungen 4 resp. 8 ausgebildet, welche durch die freien Enden eines nach unten gebogenen Bügels 26 gebildet werden.
In Figur 9 ist die Ansicht des Sicherheitsverschlusses nach Figur 8 ebenfalls in geschlossener Stellung dargestellt. Hier ist das im wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt aufweisende, kubusförmige Gehäuse 1 besonders gut ersichtlich, sowie die Stirnfläche 12 des Rückhaltemittels 2, welche einen Teil der Schliessfläche des Sicherheitsverschlusses bildet. Das Gehäuse 1 kann entweder einteilig aus einem einzigen Stück bestehend hergestellt sein, oder aus zwei Teilen zusammengeschweisst und/oder vernietet sein. Sowohl Gehäuse 1 wie auch Rückhaltemittel 2 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und werden vorteilhaft in Spritzgusstechnik hergestellt. Der Bügel 3 besteht vorzugsweise aus Metall und weist beispielsweise abgerundete Kanten auf.
In den Figuren 10 und 11 ist nochmals eine weitere Variante eines erfindungsgemässen Sicherheitsverschlusses in der Vorder- resp. Rückansicht dargestellt. Hier werden nun als lösbare Verbindungsmittel für zwei benachbarte Sicherheitsverschlüsse an der Aussenseite des Gehäuses 1 auf der einen Seite Nocken 27, vorteilhaft kreisrunde Nocken mit leicht konischer nach Aussen verjüngender Form, und auf der anderen Seite Rahmen resp. Vertiefungskanäle 28 ausgebildet, in welche die Nocken 27 reibend eingreifen können. Damit lassen sich analog der in Figur 5 gezeigten Anordnung mehrere Sicherheitsverschlüsse zu einer Gruppe zusammenstecken.
Vorteilhaft lassen sich mit den erfindungsgemässen Sicherheitsverschlüssen einfach, rasch und zuverlässig manipulationssichere Verschlüsse realisieren.