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(11) |
EP 1 523 224 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.02.2006 Patentblatt 2006/07 |
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Anmeldetag: 15.09.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Elektrische Heizpatrone
Electrical heating cartridge
Cartouche chauffante électrique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.04.2005 Patentblatt 2005/15 |
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Patentinhaber: DBK David + Baader GmbH |
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76870 Kandel (DE) |
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Erfinder: |
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- Gschwind, Thomas
67098 Bad Dürkheim (DE)
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Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 737 241 DE-U- 20 121 116 US-A- 2 360 267
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DE-U- 9 200 944 DE-U- 20 212 580 US-A- 4 822 980
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 02, 29. Februar 1996 (1996-02-29) -& JP 07
263122 A (NICHICON CORP), 13. Oktober 1995 (1995-10-13)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizpatrone mit mindestens einem PTC-Element,
zwei dem mindestens einen PTC-Element zugeordneten Elektrodenkörpern, die in einem
gegenüber den Elektrodenkörpern durch mindestens ein Isolierelement elektrisch isolierten
Gehäusekörper unter einer Vorspannung zusammengedrückt aufgenommen sind, wobei der
Gehäusekörper als ein die Vorspannung erzeugendes Federelement ausgestaltet ist.
[0002] Heizpatronen dieser Art zeichnen sich durch ihre kleine Bauweise aus und dadurch,
dass sie sowohl Heizung als auch gleichzeitig Temperatursteuerung sind. Diese Doppelfunktion
wird durch den Einsatz von PTC-Elementen (Positive-Temperature-Coefficient), so genannten
Kaltleitern, erreicht. Ein PTC-Element hat die Eigenschaft, nur bis zu einer vorbestimmten
Grenztemperatur zu heizen. Ab dieser Grenztemperatur erhöht sich der elektrische Widerstand
sprungartig, so dass das PTC-Element nicht weiter heizt. PTC-Elemente sind dadurch
selbstregelnd und bedürfen keiner zusätzlichen Temperatursteuerung. Es ist möglich,
PTC-Elemente für verschiedene elektrische Spannungen und unterschiedliche Grenztemperaturen
herzustellen. Durch eine konstruktiv einfache Bauweise, die im Wesentlichen das eigentliche
PTC-Element und zwei Elektrodenkörper umfasst, und eine einfache Stromversorgung über
ein zweiadriges Kabel ist die relativ kleine Bauweise der Heizpatronen zu realisieren.
[0003] Durch die beschriebenen Eigenschaften haben Heizpatronen der genannten Art vielfältige
Anwendungsbereiche, wie z.B. in der Industrie, der Medizintechnik oder auch im Haushalt.
Sie werden beispielsweise in Laminiergeräten, Inhalationsgeräten und in der Automobiltechnik
verwendet.
[0004] Eine Heizpatrone aus dem Stand der Technik ist beispielsweise in der DE 202 12 580
U1 beschrieben. Bei der Heizpatrone der DE 202 12 580 U1 erfolgt die Stromversorgung
über den Gehäusekörper der Heizpatrone. Aus diesem Grund eignet sich die Heizpatrone
nicht zum Einsatz in elektrisch leitenden oder elektrisch dissoziierenden Medien.
[0005] Eine weitere Heizpatrone ist in der DE 197 37 241 C2 beschrieben. Hierbei sind zwei
PTC-Elemente mit zwei Elektrodenkörpern, die zusammen in mehreren lsolierelementen
eingebettet sind, in einem Gehäusekörper aus Metall vorgespannt aufgenommen. Die Isolierelemente
sind hierbei aus einem elastischen Metalloxid hergestellt, die vorgepresst sind und
die Komponenten innerhalb des Gehäusekörpers vorspannen.
[0006] Nachteilig bei der Heizpatrone der DE 197 37 241 C2 ist, dass das Metalloxid sich
temperaturabhängig ausdehnt, so dass je nach Temperatur unterschiedliche Vorspannkräfte
erzeugt werden. Hierdurch schwankt die durch die Heizpatrone an das zu beheizende
Medium abgegebene Wärmeenergie bei unterschiedlichen Temperaturen.
[0007] Weitere Heizelemente sind in der DE 201 21 116 U1 und der US 4,822,980 beschrieben.
Bei der Vorrichtung der DE 201 21 116 U1 sind mehrere PTC-Elemente mit Elektrodenkörpern
in einem Gehäuse, das im Betrieb in eine zu beheizende Flüssigkeit eintaucht, angeordnet.
Die US 4,822,980 beschreibt ein Heizelement, bei dem ein von einem Isolierkörper umgebenes
PTC-Element in einem Aluminiumgehäuse angeordnet ist. Das Aluminiumgehäuse ist dabei
mit radial wirkenden Federelementen ausgestaltet und in einem Aufnahmetopf eingedrückt.
[0008] Im nächstliegenden Stand der Technik, der DE 92 00 944 U1, ist eine elektrische Heizpatrone
beschrieben, bei der zwischen zwei Elektrodenkörpern liegende PTC-Elemente in einem
elastischen Isolierschlauch angeordnet sind. Der Isotierschlauch ist wiederum von
einem längsgeschlitzten, radial federnden Metallmantel umgeben.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Heizpatrone zu liefern, bei der die
an das zu beheizende Medium abgegebene Wärmeenergie auch bei Temperaturschwankungen
im Wesentlichen konstant ist.
[0010] Diese Aufgabe wird für die eingangs genannte Heizpatrone erfindungsgemäß dadurch
gelöst, dass das mindestens eine Isolierelement gegenüber dem Gehäusekörper inelastisch
ausgestaltet ist.
[0011] Diese Lösung ist konstruktiv einfach und eine so ausgeführte Heizpatrone kann kostengünstig
produziert werden.
[0012] Durch die von dem Gehäusekörper aufgebrachte Vorspannung werden die Komponenten innerhalb
des Gehäusekörpers zusammengedrückt. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Wärmeleitflächen
von dem Gehäusekörper und den inneren Komponenten aneinander anliegen und dadurch
eine zuvor berechnete abzugebende Wärmeenergie an das zu beheizende Medium übertragbar
ist. Dadurch, dass im Gegensatz zum Stand der Technik nunmehr der Gehäusekörper als
Federelement dient, kann über weite Temperaturbereiche eine gleichmäßige Vorspannkraft
erzeugt werden. Überraschenderweise scheint die Temperaturabhängigkeit der vom Gehäusekörper
erzeugten Vorspannkraft geringer ausgeprägt zu sein als bei der Ausgestaltung der
Isolierkörper als Federelemente. Eine Ursache dafür könnte in der geringen Wandstärke
des Gehäusekörpers liegen. Dies gewährleistet ein sicheres Anliegen der Wärmeleitflächen
der Komponenten aneinander.
[0013] Dadurch, dass das Isolierelement gegenüber dem Gehäusekörper inelastisch ausgeführt
ist, wird die Vorspannung gut auf die Elektrodenkörper und das PTC-Element weitergegeben.
[0014] Die solchermaßen verbesserte Heizvorrichtung kann durch verschiedene, voneinander
unabhängige und jeweils für sich vorteilhafte Weiterbildungen weiter entwickelt werden,
wie sie im Folgenden erläutert sind.
[0015] So kann in einer vorteilhaften Ausgestaltung der Gehäusekörper aus einem elastischen
Material ausgestaltet sein. Dies hat den Vorteil, dass der Gehäusekörper elastisch
verformbar ist und dadurch die Vorspannung im Inneren des Gehäusekörpers erzeugt werden
kann.
[0016] Um dem Gehäusekörper eine besonders vorteilhafte Form zu geben, kann der Gehäusekörper
im Wesentlichen topfförmig hergestellt sein. Hierdurch muss die erfindungsgemäße Heizpatrone
nur an einer Seite verschlossen werden, wodurch sich der Aufwand bei der Montage der
Heizpatrone und die Anzahl der Einzelteile reduzieren. Der im Wesentlichen topfförmige
Gehäusekörper kann außerdem aus einem dünnwandigen Material hergestellt sein, z.B.
durch Tiefziehen. Hierdurch wird zum einen der Gehäusekörper elastischer und zum anderen
kann er dadurch die erzeugte Wärmeenergie besser nach außen leiten. Die Form des topfförmigen
Gehäusekörpers ist nicht beschränkt und kann z.B. zylindrisch, aber auch vier-, sechs-
oder achteckig ausgeführt sein.
[0017] Um die Lebensdauer der erfindungsgemäßen Heizpatrone zu erhöhen und ihren möglichen
Einsatzbereich zu vergrößern, kann der Gehäusekörper in einer vorteilhaften Weiterbildung
aus einem korrosionsbeständigen Material, z.B. einem Metall, gefertigt sein. Um die
Heizpatrone außerdem für aggressive flüssige Medien verwenden zu können, kann der
Gehäusekörper ferner auch aus einem säurebeständigen Material gefertigt sein.
[0018] Ferner kann das mindestens eine Isolierelement in einer vorteilhaften Ausgestaltung
aus einer Kunststofffolie gefertigt sein. Die Kunststofffolie kann eine Polyimidfolie
sein. Dies Material eignet sich besonders gut, weil es eine gute elektrische Isolierung
bietet und zum anderen besonders wärmeleitfähig ist. Die Polyimidfolie kann beispielsweise
eine Kaptonfolie sein. Die Ausgestaltung als dünnwandige Folie verstärkt hierbei die
Inelastizität des Isolierelements, so dass die Federkraft nahezu ausschließlich vom
Gehäusekörper erzeugt wird.
[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung können die Elektrodenkörper jeweils
ein Kontaktelement aufweisen, durch das die Elektrodenkörper an eine Spannungsquelle
anschließbar sind. Die Kontaktelemente können als ein Schweißkontakt oder auch als
ein Stecker ausgeführt sein, um eine gute Anschlussmöglichkeit zu bieten. Die Elektrodenkörper
sind ferner üblicherweise aus einem wärmeleitfähigen Material, insbesondere einem
Metall, hergestellt.
[0020] In einer vorteilhaften Weiterbildung kann die erfindungsgemäße Heizpatrone wenigstens
zwei wärmeleitende Druckkörper aufweisen, die eine Federkraft von dem Gehäusekörper
in Richtung des mindestens einem PTC-Elements übertragend ausgeformt sind. Dies hat
den Vorteil, dass die Druckkörper aus einem kostengünstigen, leicht zu fertigenden
wärmeleitfähigen Material, z.B. stranggepresstes Aluminium, hergestellt sein können
und so den Gehäusekörper ausfüllen, Wärme übertragen und die Federkraft nach innen
leiten. Die kosteneffektiven Komponenten, wie PTC-Element, Elektrodenkörper und Isolierelement
können hierdurch kleiner und dadurch materialsparend ausgeführt sein, was zur Reduzierung
der Materialkosten führt. Die Druckkörper können insbesondere zwischen dem Gehäusekörper
und dem PTC-Element angeordnet sein. Sie können ferner das PTC-Element sandwichartig
umgeben. Ferner können die Druckkörper als Elektrodenkörper ausgestaltet sein. Sie
können in einer Weiterbildung auch von dem Isolierelement umgeben sein.
[0021] Ferner kann die Breite eines Stapels aus den Druckkörpern, dem wenigstens einen Isolierelement,
den Elektrodenkörpern und dem mindestens einen PTC-Element in einer vorteilhaften
Weiterbildung größer sein als die lichte Weite des Gehäusekörpers. Hierdurch wird
beim Einschieben des Stapels in den Gehäusekörper während der Montage der Heizpatrone
der Gehäusekörper elastisch aufgeweitet. Durch diese elastische Aufweitung wird die
gewünschte Vorspannung im Inneren der Heizpatrone erzeugt. Durch die Größe des Übermaßes
von der Breite des Stapels und der lichten Weite des Gehäusekörpers kann die Größe
der Vorspannung vorbestimmt werden. Um sicherzustellen, dass die Vorspannkraft im
Wesentlichen oder nahezu ausschließlich vom Gehäusekörper erzeugt wird, ist, unter
Berücksichtigung der jeweiligen Dicken, die Elastizität der Druckkörper kleiner bemessen
als die des Gehäusekörpers. Aufgrund der höheren Elastizität bleiben die Druckkörper
unter Wirkung der Vorspannkraft daher im Wesentlichen unverformt.
[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die Heizpatrone mindestens ein
Verschlusselement aufweisen, durch das der Gehäusekörper im Wesentlichen fluiddicht
verschlossen ist. Hierdurch ist ein Einsatz der erfindungsgemäßen Heizpatrone in flüssigen
oder gasförmigen Medien möglich. Das Innere des Gehäusekörpers der erfindungsgemäßen
Heizpatrone ist so außerdem vor Verschmutzung geschützt, wodurch ein Einsatz auch
in sehr schmutzigen Umgebungen möglich ist.
[0023] Außerdem kann das Verschlusselement in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
aus einem dauerelastischen Material, insbesondere einem Elastomer, hergestellt sein.
Dies ist von Vorteil, weil dauerelastisches Material alterungsbeständig ist und auch
bei Temperaturschwankungen weder bricht noch porös wird. Zum Einsatz in korrosiven,
alkalischen und/oder säurehaltigen Fluiden kann das Verschlusselement entsprechend
korrosions- und/oder säurebeständig ausgestaltet sein.
[0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann der Gehäusekörper mit einem Rastmittel
ausgestaltet sein, in das das Verschlusselement mit einer entsprechenden Gegenraste
formschlüssig einrastet. Hierdurch wird das Verschlusselement auf einfache Weise in
dem Gehäusekörper fixiert. Ferner kann durch die außenseitige Verwendung des Rastmittels
der Gehäusekörper z.B. in eine rohrförmige Aufnahmeeinrichtung befestigt werden. Durch
das Rastmittel wird der Gehäusekörper und damit die Heizpatrone durch Reibschluss
oder Formschluss in der Aufnahmeeinrichtung gehalten.
[0025] Um die Komponenten im Inneren des Gehäusekörpers gegen ein Verschieben zu sichern,
kann das Verschlusselement in einer vorteilhaften Weiterbildung mit einem Haltemittel
ausgestaltet sein, das die Druckkörper axial sichernd ausgeformt ist.
[0026] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die Heizpatrone mindestens ein
Anschlusselement umfassen, durch das die Elektrodenkörper mit einer Spannungsquelle
verbindbar sind. Hierdurch wird eine einfache Möglichkeit geschaffen, die erfindungsgemäße
Heizpatrone mit Strom zu versorgen. Ferner kann das mindestens eine Anschlusselement
auch als ein Befestigungselement ausgeführt sein und die Heizpatrone in dem zu beheizenden
Medium halten. Hierdurch kann die Heizpatrone z.B. beim Heizen eines flüssigen Mediums
direkt und ohne Aufnahmeeinrichtung in diesem angebracht werden, gehalten durch das
Anschlusselement.
[0027] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das Verschlusselement mindestens
eine abgedichtete Öffnung aufweisen, durch die sich jeweils ein Anschlusselement erstreckt.
Dies hat den Vorteil, dass das PTC-Element mit Strom versorgt werden kann, ohne dass
die erfinderische Heizpatrone undicht wird. Alternativ kann das Verschlusselement
als ein Teil einer Steckverbindung ausgeformt sein, in die beispielsweise ein Steckerelement
zur Stromversorgung der Heizpatrone einsteckbar ist. Vorteilhafterweise ist die Steckverbindung
zum Einsatz der Heizpatrone in Flüssigkeiten fluiddicht ausgeführt.
[0028] Im Folgenden wird die Erfindung beispielhaft mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen
erläutert. Die unterschiedlichen Merkmale können dabei unabhängig voneinander kombiniert
werden, wie dies oben bei den einzelnen vorteilhaften Ausgestaltungen bereits dargelegt
wurde.
[0029] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektrischen Heizpatrone in einer schematischen
Perspektivansicht;
- Fig. 2
- die Ausführungsform der elektrischen Heizpatrone aus Fig. 1 im Vollschnitt;
- Fig.3
- die Ausführungsform der elektrischen Heizvorrichtung aus Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung.
[0030] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektrischen Heizpatrone
1 mit einem Gehäusekörper 2 und zwei Anschlusselementen 3. Der Gehäusekörper 2 ist
in Fig. 1 beispielhaft topfförmig ausgeführt, wodurch die Heizpatrone 1 am Boden 4
des Gehäusekörpers 2 automatisch verschlossen ist. Der Gehäusekörper 2 ist zylindrisch
und damit z. B. in eine rohrförmige Aufnahmeeinrichtung in einer Einsteckrichtung
E einsteckbar ausgeführt. Die Heizpatrone 1 kann bis zu einem flanschförmigen Anschlag
5 in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben werden. Unterhalb des Anschlags 5 befindet
sich an dem Gehäusekörper 2 ein Rastmittel 6 in Form eines Hohlwulstes. Durch das
Rastmittel 6 wird die Heizpatrone 1 in der Aufnahmeeinrichtung fixiert. Die Fixierung
kann dadurch erreicht werden, dass der Außendurchmesser des Rastmittels 6 größer ist
als der Innendurchmesser der Aufnahmeeinrichtung, wodurch die Heizpatrone 1 reibschlüssig
in der Aufnahmeeinrichtung fixiert wird. Es ist aber auch denkbar, dass die Aufnahmeeinrichtung
eine Aussparung aufweist, in die das Rastmittel 6 formschlüssig einrastet und so die
Heizpatrone 1 fixiert. Das Rastmittel 6 ist in Fig. 1 beispielhaft auf dem gesamten
Umfang des Gehäusekörpers 2 umlaufend dargestellt. Es ist aber ebenfalls möglich,
dass das Rastmittel 6 beispielsweise nur abschnittsweise auf den Umfang des Gehäusekörpers
2 ausgeführt ist.
[0031] Die zwei Anschlusselemente 3, z.B. in Form einer Steckverbindung, treten oben aus
dem Gehäusekörper 2 zum Anschluss der Heizpatrone 1 an eine Spannungsquelle (nicht
dargestellt) heraus. Durch die Anschlusselemente 3 besteht außerdem eine weitere Befestigungsmöglichkeit
der erfindungsgemäßen Heizpatrone 1. Hierfür sind die Anschlusselemente 3 aus einem
flexibel biegbaren Material hergestellt. Die Anschlusselemente 3 dienen bei dieser
Ausgestaltung als Befestigungselemente und die Heizpatrone 1 wird, an den Anschlusselementen
3 hängend, direkt in dem zu beheizenden Medium platziert. Durch ein manuelles Verbiegen
der Anschlusselementen 3 kann die Position der Heizpatrone 1 variiert werden.
[0032] Damit die Heizpatrone 1 auch zum Beheizen von aggressiven Medien einsetzbar ist,
ist der Gehäusekörper 2 aus einem korrosions- und säurebeständigen Material, z.B.
einem Metall, hergestellt.
[0033] Fig. 2 zeigt beispielhaft die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Heizpatrone 1
aus Fig. 1 im Vollschnitt 1, wodurch die Komponenten im Inneren des Gehäusekörpers
2 im eingebauten Zustand sichtbar werden. Hierbei umfasst die erfindungsgemäße Heizpatrone
1 im Inneren des Gehäusekörpers 2 einen Stapel aus zwei Druckkörpern 7, einem Isolierelement
8, zwei Elektrodenkörpern 9 und einem PTC-Element 10. Das im Wesentlichen als eine
dünne, vorzugsweise rechteckige Platte geformte PTC-Element 10 mit einer größtmöglichen
Plattenfläche ausgeführt, um eine größtmögliche Wärmeleitfläche auszubilden. Das PTC-Element
10 befindet sich in einer Position innerhalb des Gehäusekörpers 2, in der es die größtmögliche
Länge einnehmen kann. Diese Position ist beispielsweise bei einem Gehäusekörper mit
Kreisquerschnitt ein Durchmesser und bei einem Körper mit Polygon-Querschnitt eine
Diagonale.
[0034] An den beiden Plattenflächen des PTGElements 10 liegen zwei Elektrodenkörpern 9 an.
Die beiden Elektrodenkörper 9 sind im Wesentlichen als dünne, vorzugsweise rechteckige
Platten ausgeformt und haben mindestens die gleiche Plattenfläche wie das PTC-Element
10, damit sie das PTG-Element 10 auf dessen gesamter Plattenfläche mit Strom versorgen
und die erzeugte Wärme gut ableiten können. Die Elektrodenkörper 9 sind jeweils über
ein Anschlusselement 3 mit einer Spannungsquelle (nicht dargestellt) verbunden. In
Fig. 2 ist nur ein von zwei Anschlusselementen 3 dargestellt, da sich das andere Anschlusselement
3, das den zweiten Elektrodenkörper mit der Spannungsquelle verbindet, im nicht dargestellten
Teil der Heizpatrone 1 befindet. Die Anschlusselemente 3 und die Elektrodenkörper
9 können einstückig ausgestaltet sein.
[0035] Um die Elektrodenkörper 9 mitsamt dem PTC-Element 10 herum ist das im Vergleich zum
Gehäusekörper 2 inelastische, folienförmige Isolierelement 8. Das Isolierelement 8
isoliert die Elektrodenkörper 9 und das PTC-Element 10 elektrisch gegenüber den Druckkörpern
7 und dem Gehäusekörper 2. Um aber eine gute Wärmeleitung vom PTC-Element 10 bzw.
den Elektrodenkörpern 9 zu den Druckkörpern 7 zu gewährleisten, ist das Isolierelement
8 aus einem wärmeleitenden Material hergestellt. Bei der beispielhaften Ausführungsform
in Fig. 2 ist das Isolierelement 8 aus einer Polyimidfolie, insbesondere aus einer
Kaptonfolie, hergestellt.
[0036] Das PTC-Element 10, die Elektrodenkörper 9 und der Isolierkörper 8 sind zwischen
den beiden halbkreisförmigen Druckkörpern 7 sandwichartig angeordnet. Die Druckkörper
7 sind für eine gute Wärmeübertragung aus einem wärmeleitfähigen Material, z.B. aus
Aluminium, gefertigt und liegen vollständig an den Elektrodenkörpern 9 bzw. an dem
Isolierelement 8 an. Der Stapel 7, 8, 9, 10 befindet sich im Inneren des Gehäusekörpers
2 und steht unter einer Vorspannung, da die Breite des Stapels größer ist als die
lichte Weite des Gehäusekörpers 2, wodurch die Wandung des Gehäusekörpers 2 elastisch
nach außen ausgelenkt wird und dadurch die Vorspannung im Inneren des Gehäusekörpers
2 entsteht. Die Vorspannung drückt die beiden Druckkörper 7 in einer Wirkrichtung
F zusammen. Die Druckkörper 7 drücken wiederum das Isolierelement 8, die Elektrodenkörper
9 und das PTC-Element 10 zentrisch zusammen. Durch das Zusammendrücken durch die Vorspannung
im Inneren des Gehäusekörpers 2 ist sichergestellt, dass beispielsweise Luftspalte,
die möglicherweise durch Fertigungstoleranzen der einzelnen Bauteile oder durch unterschiedliche
Wärmeausdehnungen entstehen, zuverlässig weggedrückt werden, wodurch eine gute Wärmeleitung
innerhalb der erfindungsgemäßen Heizpatrone 1 gewährleistet ist.
[0037] Wie in Fig. 2 dargestellt ist, wird der Gehäusekörper 2 am oberen Ende von einem
Verschlusselement 11 verschlossen. Das Verschlusselement 11 dichtet den Gehäusekörper
2 fluiddicht ab, so dass z.B. ein zu beheizendes Fluid nicht in das Innere der Heizpatrone
1 gelangen kann. Das Verschlusselement 11 weist eine Aufweitung auf, die im eingebauten
Zustand formschlüssig in das Rastmittel 6 des Gehäusekörpers 2 einrastet und das Verschlusselement
11 fixiert. Des Weiteren hat das Verschlusselement 11 einen Anschlagflansch 12, der
sich im eingebauten Zustand an den Anschlag 5 des Gehäusekörpers 2 anlegt. Um die
abdichtende Wirkung weiter zu verbessern, ist das Verschlusselement 11 aus einem dauerelastischen
Kunststoff, nämlich einem Elastomer, hergestellt. Das Elastomer bietet des Weiteren
den Vorteil, dass das Verschlusselement Temperaturschwankungen gegenüber formstabil
ist, nicht altert und dadurch nicht undicht wird. Das Elastomer kann auch direkt in
den Gehäusekörper 2 vergossen werden und darin aushärten, wodurch ein optimaler Formschluss
mit der Innenfläche des Gehäusekörpers 2 erreicht wird. Das Verschlusselement 11 weist
zwei abgedichtete Öffnungen auf, durch die die Anschlusselemente 3 führen. Alternativ
kann das Verschlusselement 11 einen Teil einer fluiddichten Steckverbindung in sich
ausbilden, in die ein Gegenstück der Steckverbindung zur Stromversorgung der Heizpatrone
einsteckbar ist. Die Anschlusselemente 3 werden ebenfalls durch das Verschlusselement
11 abgedichtet. Das Verschlusselement 11 kann für den Einsatz in korrosiven Medien
aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff gefertigt sein.
[0038] Um ein Verrutschen der Druckkörper 7 im Inneren des Gehäusekörpers 2 zu verhindern,
ist an dem Verschlusselement 11 ein Haltemittel 13 ausgeführt. Im eingebauten Zustand
begrenzt das Haltemittel 13 die Druckkörper 7. Die Druckkörper 7 sind also in ihrer
axialen Position auf der einen Seite durch einen Absatz am Ende des Gehäusekörpers
2 und auf der anderen Seite durch das Haltemittel 13 des Verschlusselementes 11 fixiert.
[0039] Am Boden 4 des Gehäusekörpers 2 befindet sich zwischen Gehäusekörper 2 und den Druckkörpern
7 ein luftgefüllter Freiraum, der eine Isolierschicht bildet und eine Wärmeabgabe
nach unten, beispielsweise beim Beheizen eines Festkörpers, reduziert.
[0040] Fig. 3 zeigt die erfindungsgemäße elektrische Heizpatrone 1 aus Fig. 1 und 2 in einer
Explosionsdarstellung. Die elektrische Heizpatrone 1 umfasst den Gehäusekörper 2,
in dem die zwei halbkreisförmigen Druckkörper 7 aufgenommen sind. Zwischen den beiden
Druckkörpern 7 befindet sich das PTC-Element 10, das auf jeder Seite von einem Elektrodenkörper
9 umgeben ist, und beide werden umschlossen von dem lsolierelement 8. In Fig. 3 ist
ersichtlich, dass das Isolierelement 8 in dieser beispielhaften Darstellung taschenförmig
um das PTC-Element 10 und die Elektrodenkörper 9 herum ausgeführt ist. Dies gewährleistet
eine elektrische Isolierung der Elektrodenkörper 9 und des PTC-Elements 10 an fünf
Seiten. PTC-Element 10 und die Elektrodenkörper 9 werden in der Einschubrichtung E
in den taschenförmigen Isolierkörper 8 eingeschoben. Die Elektrodenkörper 9 umfassen
jeweils ein Kontaktelement 14, an dem die Anschlusselement 3 angebracht ist. Der Anschluss
erfolgt üblicherweise durch Löten oder Schweißen, aber auch eine steckbare Verbindung
ist denkbar.
[0041] Wie in Fig. 3 dargestellt, wird die Heizpatrone 1 durch das Verschlusselement 11
nach oben hin abgeschlossen. Die einzelnen Komponenten werden bei der Montage der
Heizpatrone 1 in der Einsteckrichtung E in den Gehäusekörper 2 eingebracht.
[0042] In einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Heizpatrone 1 ist es möglich,
einen rohrartigen, beidseitig offenen Gehäusekörper zu verwenden, der auf beiden Seiten
ein Verschlusselement aufweist. Hierbei kann jeweils ein Anschlusselement 3 aus beiden
Seiten des Gehäusekörpers durch die Öffnungen der Verschlusselemente 11 heraustreten.
Diese Ausführungsform kann vorteilhaft sein, um die erfindungsgemäße Heizpatrone beispielsweise
in einem Fluidstrom von zwei Seiten durch die beiden Anschlusselemente 3 und ohne
Aufnahmeeinrichtung aufzuhängen.
[0043] In einer anderen Abwandlung ist das Isolierelement 8 zwischen den Druckkörpern 7
und dem Gehäusekörper 2 angeordnet, wobei sich die Druckkörper nicht berühren und
als Elektrodenkörper ausgestaltet sein können. Schließlich kann anstelle zweier Druckkörper
auch ein einzelner Druckkörper oder eine Mehrzahl von Druckkörpern verwendet werden.
1. Elektrische Heizpatrone (1) zum Beheizen von flüssigen und/oder gasförmigen Medien,
mit mindestens einem PTC-Element (10), zwei dem mindestens einen PTC-Element (10)
zugeordneten Elektrodenkörpern (9), die in einem gegenüber den Elektrodenkörpern (9)
durch mindestens ein Isolierelement (8) elektrisch isolierten Gehäusekörper (2) unter
einer Vorspannung zusammengedrückt aufgenommen sind, wobei der Gehäusekörper (2) als
ein die Vorspannung erzeugendes Federelement ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Isolierelement (8) gegenüber dem Gehäusekörper (2) inelastisch
ausgestaltet ist.
2. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (2) aus einem elastischen Material gefertigt ist.
3. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (2) im Wesentlichen topfförmig gefertigt ist.
4. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (2) aus einem korrosionsbeständigen Material gefertigt ist
5. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Isolierelement (8) aus einer Kunststofffolie gefertigt ist.
6. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie eine Polyimidfolie ist.
7. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenkörper (9) jeweils ein Kontaktelement (14) aufweisen, durch das die
Elektrodenkörper (9) an eine Spannungsquelle anschließbar sind.
8. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizpatrone (1) wenigstens zwei wärmeleitende Druckkörper (7) aufweist, die die
Vorspannung von dem Gehäusekörper (2) in Richtung des mindestens einen PTC-Elementes
(10) übertragend ausgeformt sind.
9. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite eines Stapels aus den Druckkörpern (7), dem wenigstens einen Isolierelement
(8), den Elektrodenkörpern (9) und dem mindestens einem PTC-Element (10) größer ist
als die lichte Weite des Gehäusekörpers (2).
10. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Druckkörper (7) aus Aluminium hergestellt sind.
11. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizpatrone (1) mindestens ein Verschlusselement (11) aufweist, durch das der
Gehäusekörper (2) im Wesentlichen fluiddicht verschlossen ist.
12. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (2) mit einem Rastmittel (6) ausgestaltet ist, in das das Verschlusselement
(11) mit einer Gegenraste formschlüssig einrastet.
13. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (11) aus einem dauerelastischen Material, insbesondere einem
Elastomer, hergestellt ist.
14. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (11) mit einem Haltemittel (13) ausgestaltet ist, das die Druckkörper
(7) axial sichem ausgeformt ist.
15. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizpatrone (1) mindestens ein Anschlusselement (3) umfasst, das als ein Befestigungselement
ausgeführt ist, durch das die Heizpatrone (1) in dem zu beheizenden Medium anbringbar
ist.
16. Elektrische Heizpatrone (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (11) mindestens eine abgedichtete Öffnung aufweist, durch die
sich jeweils ein Anschlusselement (3) erstreckt.
17. Elektrische Heizpatrone (1) nach einem der oben genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkörper (7) bezüglich der Vorspannkraft weniger nachgiebig ausgestaltet sind
als der Gehäusekörper (2).
1. Electrical heating cartridge (1) for heating liquid and/or gaseous media, having at
least one PTC element (10), two electrode bodies (9) allocated to the at least one
PTC element (10), which are received compressed under a bias in a housing body (2)
electrically insulated from the electrode bodies (9) by at least one insulating element
(8), the housing body (2) being formed as a spring element generating the bias, characterised in that the at least one insulating element (8) is formed non-resiliently with respect to
the housing body (2).
2. Electrical heating cartridge (1) according to claim 1, characterised in that the housing body (2) is manufactured from a resilient material.
3. Electrical heating cartridge (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the housing body (2) is manufactured substantially pot-shaped.
4. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the housing body (2) is manufactured from a corrosion-resistant material.
5. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one insulating element (8) is manufactured from a plastics foil.
6. Electrical heating cartridge (1) according to claim 5, characterised in that the plastics foil is a polyimide foil.
7. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the electrode bodies (9) each have a contact element (14) whereby the electrode bodies
(9) can be connected to a voltage source.
8. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the heating cartridge (1) has at least two heat-conducting pressure bodies (7), which
are formed to transfer the bias from the housing body (2) in the direction of the
at least one PTC element (10).
9. Electrical heating cartridge (1) according to claim 8, characterised in that the width of a stack consisting of the pressure bodies (7), the at least one insulating
element (8), the electrode bodies (9) and the at least one PTC element (10) is greater
than the clear width of the housing body (2).
10. Electrical heating cartridge (1) according to claim 8 or 9, characterised in that the at least two pressure bodies (7) are manufactured from aluminium.
11. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the heating cartridge (1) has at least one closing element (11) whereby the housing
body (2) is sealed in a substantially fluid-tight manner.
12. Electrical heating cartridge (1) according to claim 11, characterised in that the housing body (2) is formed with a catch means (6) into which the closing element
(11) locates in a positive manner with a counter-catch.
13. Electrical heating cartridge (1) according to claim 11 or 12, characterised in that the closing element (11) is manufactured from a permanently elastic material, in
particular an elastomer.
14. Electrical heating cartridge (1) according to one of claims 11 to 13, characterised in that the closing element (11) is formed with a holding means (13) which is formed so as
to secure the pressure bodies (7) axially.
15. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the heating cartridge (1) comprises at least one connecting element (3) which is
formed as a fixing element, whereby the heating cartridge (1) may be brought into
the medium to be heated.
16. Electrical heating cartridge (1) according to claim 11, characterised in that the closing element (11) has at least one sealed aperture, through which a connecting
element (3) respectively extends.
17. Electrical heating cartridge (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the pressure bodies (7) are formed less yielding than the housing body (2) with respect
to the bias force.
1. Cartouche électrique chauffante (1) destinée au chauffage de milieux liquides et/ou
gazeux, comportant au moins un élément CTP (10), deux corps d'électrodes (9) associés
à l'au moins un élément CTP (10), qui sont montés sous précontrainte de façon comprimée
dans un corps de boîtier (2) électriquement isolé par rapport aux corps d'électrodes
(9) par au moins un élément d'isolation (8), le corps de boîtier (2) étant agencé
sous la forme d'un élément élastique engendrant la précontrainte, caractérisée en ce que l'au moins un élément d'isolation (8) est agencé de manière non élastique par rapport
au corps de boîtier (2).
2. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps de boîtier (2) est réalisé en un matériau élastique.
3. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le corps de boîtier (2) est sensiblement réalisé en forme de pot.
4. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de boîtier (2) est réalisé en un matériau résistant à la corrosion.
5. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins un élément d'isolation (8) est réalisé en un film en matière plastique.
6. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 5, caractérisée en ce que le film en matière plastique est un film en polyimide.
7. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les corps d'électrodes (9) comportent respectivement un élément de contact (14),
par l'intermédiaire duquel les corps d'électrodes (9) peuvent être raccordés à une
source de tension.
8. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la cartouche chauffante (1) comporte au moins deux corps de pression (7) conducteurs
de chaleur, qui sont formés de façon à transmettre la précontrainte du corps de boîtier
(2) en direction de l'au moins un élément CTP (10).
9. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 8, caractérisée en ce que la largeur d'une pile constituée des corps de pression (7), de l'au moins un élément
d'isolation (8), des corps d'électrodes (9) et de l'au moins un élément CTP (10) est
plus importante que la largeur intérieure du corps de boîtier (2).
10. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que les au moins deux corps de pression (7) sont fabriqués en aluminium.
11. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la cartouche chauffante (1) comporte au moins un élément de fermeture (11), avec
lequel le corps de boîtier (2) est fermé de façon sensiblement étanche aux fluides.
12. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 11, caractérisée en ce que le corps de boîtier (2) est doté de moyens d'encliquetage (6), dans lesquels l'élément
de fermeture (11) s'encliquette par complémentarité de forme par un crantage antagoniste.
13. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (11) est fabriqué en un matériau à élasticité permanente,
notamment en un élastomère.
14. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (11) est doté de moyens de retenue (13), qui sont formés de
façon à bloquer axialement les corps de pression (7).
15. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la cartouche chauffante (1) comprend au moins un élément de raccordement (3) qui
est construit sous la forme d'un élément de fixation, par l'intermédiaire duquel la
cartouche chauffante (1) peut être positionnée dans le milieu à chauffer.
16. Cartouche électrique chauffante (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (11) comporte au moins un orifice étanche, à travers lequel
s'étend respectivement un élément de raccordement (3).
17. Cartouche électrique chauffante (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, en ce qui concerne la force de précontrainte, les corps de pression (7) sont agencés
de façon moins élastique que le corps de boîtier (2).

