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EP 1 523 382 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.09.2010 Patentblatt 2010/37 |
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Anmeldetag: 17.07.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/007800 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/009243 (29.01.2004 Gazette 2004/05) |
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EINRICHTUNG ZUM ABSCHEIDEN VON AEROSOLEN ODER PARTIKELN AUS GASEN
DEVICE FOR SEPARATING AEROSOLS OR PARTICLES FROM GAS
DISPOSITIF PERMETTANT DE SEPARER DES AEROSOLS OU PARTICULES DE GAZ
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
18.07.2002 DE 10232602
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.2005 Patentblatt 2005/16 |
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Patentinhaber: MANN+HUMMEL GmbH |
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71638 Ludwigsburg (DE) |
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Erfinder: |
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- TUMBRINK, Manfred
64732 Bad König (DE)
- FISSAN, Heinz
47647 Kerken (DE)
- JORDAN, Frank
40699 Erkrath (DE)
- KLEINERT, Christoph
45143 Essen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 685 635 US-A- 5 934 261
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US-A- 4 317 661 US-A- 6 090 189
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abscheiden von Aerosolen oder Partikeln
aus Gasen nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1.
[0002] Aus der
EP 0 685 635 ist eine Einrichtung für eine Brennkraftmaschine bekannt, mit welcher Öl oder Ölnebel
aus den Kurbelgehäusegasen abgeschieden wird. Diese sogenannte Kurbeigehäuseentlüftung
weist eine durchströmbare Entlüftungsleitung auf, in deren Verlauf mindestens ein
Ölabscheider angeordnet ist von dem aus eine Rücklaufleitung für abgeschiedenes Öl
zum Kurbelgehäuse geführt ist. Der Ölabscheider ist ein Elektrofilter und als Rohrelektrofilter
ausgebildet. Der Elektrofilter besteht aus einer Entladungselektrode, die im Inneren
des durchströmten Rohres angeordnet ist, wobei zwischen der Rohrwandung und der Entladungselektrode
ein elektrisches Gleichfeld erzeugt wird zur Aufladung der durchströmenden Öltröpfchen.
Diese scheiden sich an der Innenseite des durchströmten Rohres ab und bilden dort
einen Ölfilm. Dieser Ölfilm fließt in Richtung Ölwanne. Ein Nachteil dieser Einrichtung
ist darin zu sehen, dass die Koronaelektrode sich im Aerosolstrom befindet und damit
die Gefahr der Verschmutzung der Elektrode besteht. Durch diese Verschmutzung ändern
sich die elektrostatischen Verhältnisse und damit auch die Abscheidewirkung. Eine
Abreinigung der Elektrode ist aufgrund der Einbauverhältnisse nicht möglich.
[0003] Es ist weiterhin aus der
DE 196 42 218 eine Ölabscheidevorrichtung, insbesondere für Verbrennungskraftmaschinen von Kraftfahrzeugen
bekannt. Diese besteht aus einem in einem Gehäuse angeordneten Ölabscheideelement.
Das Ölabscheideelement weist eine erste und eine zweite jeweils mit einer Hochspannungsquelle
verbundene Elektrode auf, wobei beide im Strömungsweg des Ölgasgemisches angeordnet
sind und unterschiedliche Polarität besitzen. Auch bei dieser Anordnung besteht die
Gefahr, dass sich Schmutzpartikel an den Elektroden anlagern und damit die Wirkung
des Abscheiders erheblich beeinträchtigen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zum Abscheiden von Aerosolen
oder Partikeln aus Gasen zu schaffen, welche eine hohe Funktionalität aufweist und
eine Verschmutzung des Ladungserzeugers vermieden wird. Diese Aufgabe wird gemäß den
kennzeichnenden Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst.
Vorteile der Erfindung
[0005] Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt darin, dass die Koronaelektrode sich
im wesentlichen außerhalb der Gasströmung befindet und damit keine Partikel oder keine
Flüssigkeiten sich an der Koronaelektrode anlagern können. Die von der Koronaelektrode
erzeugte Ladung wird über einen Luft- oder Gasvolumenstrom in den Bereich der zu reinigenden
Gase transportiert. Bei der Anwendung eines Gasvolumenstroms ist es zweckmäßig, ein
inaktives, reaktionsträges Gas, wie beispielsweise Stickstoff, zu verwenden.
[0006] Ein weiterer Vorteil der Einrichtung besteht darin, dass die Ladungserzeugung nicht
dem ständigen Erfordernis der Anpassung des elektrischen Feldes an variierende Abstände
durch die Verschmutzung bzw. gegebenenfalls Abbrand unterliegt. Bei den bisher bekannten
Systemen ist es erforderlich, das elektrische Feld entsprechend des Verschmutzungsgrades
zu verändern um die Abscheidewirkung aufrecht zu erhalten. Dies läßt sich durch den
beschriebenen Aufbau vermeiden.
[0007] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Koronaelektrode von einer Außenelektrode
umgeben. Das elektrische Feld bildet sich zwischen diesen beiden Elektroden aus. Die
elektrischen Ladungsträger werden über einen Luftvolumenstrom zwischen Koronaelektrode
und Außenelektrode abgeleitet.
[0008] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Abscheider ein sogenannter
Zylinderkondensator ist. Dieser besteht aus wenigstens zwei konzentrisch zueinander
angeordneten Hohlzylindern. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, das Strömungsgehäuse
selbst als Kondensatorfläche zu nutzen. Außerdem können mehrere ineinander angeordnete
Hohlzylinder oder auch parallel zueinander angeordnete Abscheiderplatten vorgesehen
sein. Anstelle des Zylinderkondensators kann auch ein Plattenkondensator angewendet
werden. Die Ausbildung des Abscheiders ist beliebig und kann an den vorhandenen Bauraum
angepaßt werden.
[0009] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, das Strömungsgehäuse als Teil
des Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine auszubilden. Dadurch läßt sich die Aerosolabscheideeinrichtung
in eine Brennkraftmaschine integrieren und eignet sich dazu, Ölnebel aus den Kurbelgehäusegasen
auszuscheiden.
[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung liegt ferner in der Reinigung des Luftvolumenstroms
durch einen vorgeschalteten Filter. Dieser Filter sorgt dafür, dass der Luftstrom
keine Partikel mitführt, die sich an der Koronaelektrode anlagern.
[0011] Es besteht die Möglichkeit, den Abscheider und / oder die Koronaelektrode mehrstufig
auszubilden. Damit läßt sich der Wirkungsgrad noch weiter erhöhen bzw. die Abscheidung
unterschiedlicher Partikelgrößen optimieren.
[0012] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dem Elektroabscheider einen zusätzlichen
Ölabscheider in Form eines Fliehkraft-, Prall- oder Faserabscheider vorzuschalten.
Auch dies kann der Erhöhung des Wirkungsgrades dienen.
[0013] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer
aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und der Zeichnung hervor, wobei die einzelnen
Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei
der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte
sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht
wird.
Zeichnung
[0014] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematischen
Ausführungsbeispielen beschrieben. Hierbei zeigt
- Figur 1
- die schematische Darstellung einer Einrichtung zum Abscheiden von Aeroso- len oder
Partikeln aus Gasen.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0015] Die in Figur 1 schematisch dargestellte Brennkraftmaschine 10 ist mit einem Kurbelgehäuse
11 versehen. Dieses Gehäuse umschließt zumindest im oberen Bereich den Zylinderblock
19, in welchem sich die schematisch dargestellten Zylinder mit den entsprechenden
Kolben 20 befinden. Das sogenannte Blow-By-Gas, welches während der Arbeit der Brennkraftmaschine
entsteht, strömt in den Hohlraum 21 zwischen Zylinderblock und Kurbelgehäuse 11 und
gelangt aufgrund eines anliegenden Unterdrucks gemäß den Pfeilen 12 und 17 zu einem
Abscheider 18. Das Blow-By-Gas ist ein Aerosolstrom, d. h. ein Luftstrom, der mit
Flüssigkeit kontaminiert ist.
[0016] Aufgabe des Abscheiders 18 ist es, den Luftstrom von der Flüssigkeit bzw. von den
flüssigen Bestandteilen zu trennen. Der Abscheider 18 ähnelt konstruktiv einem Zylinderkondensator.
[0017] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser Abscheider mit einer Gleichspannungsquelle
verbunden, so dass sich ein elektrisches Feld zwischen den beiden Zylindern ausbildet.
Stromaufwärts des Abscheiders ist eine sogenannte Aufladungseinheit vorgesehen. Diese
besteht aus einer Ionenquelle bzw. einer Koronaelektrode 14 sowie einer Außenelektrode
13. Durch eine elektrische Spannung zwischen Außenelektrode und Koronaelektronde entsteht
an der Spitze 22 eine Entladung, d. h. eine Erzeugung von Ladungsträgern. Andere Bauformen
der Aufladeeinheit sind denkbar.
[0018] Gemäß Pfeil 15 wird ein Luftvolumenstrom zwischen Außenelektrode und Koronaelektrode
geführt. Dieser Luftvolumenstrom tritt an der Spitze 22 der Ionenquelle nach außen.
Die aufgrund der Spannung erzeugten Ionen (Ladungsträger) lagern sich an den Tröpfchen
oder auch Partikeln im unmittelbaren Umgebungsbereich an. Die somit elektrisch geladenen
Tröpfchen werden im Abscheider 18 im elektrischen Feld abgeschieden. Der gemäß Pfeil
15 dargestellte Luftvolumenstrom kann durch ein entsprechendes Filtersystem vor Eintritt
in die Ionenquelle gereinigt werden. Das Filtersystem ist ein handelsüblicher Partikelfilter.
Die Einströmung des Luftvolumenstroms erfolgt über einen geringfügigen Überdruck.
Die Absaugung des gereinigten Blow-By-Gases, unterhalb des Abscheiders 18 erfolgt
über ein geeignetes Unterdrucksystem, welches allgemein bekannt ist und an dieser
Stelle nicht näher erläutert wird. Selbstverständlich kann zur Unterdruckerzeugung
auch eine Pumpe genutzt werden.
[0019] Die Einblasung der Ladungsträger bzw. des Ladungsträgerstroms 16 kann entsprechend
der anfallenden Menge an Blow-By-Gas variieren. Die Variation wird durch den erforderlichen
Abscheidegrad bestimmt.
1. Einrichtung zum Abscheiden von Aerosolen oder Partikeln aus Gasen bestehend aus einem
Strömungsgehäuse, durch welches die Gase mit den abzuscheidenden Bestandteilen hindurchströmen,
einem Abscheider, welcher im Strömungsgehäuse angeordnet ist und einer Koronaelektrode,
welche in Strömungsrichtung gesehen vor dem Abscheider vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koronaelektrode sich im wesentlichen außerhalb der Gasströmung befindet und ein
Luft-/Gasvolumenstrom von der Koronaelektrode in die Gasströmung fließt zum Transport
der von Koronaelektrode erzeugten Ladungsträger in eine Aufladezone im Strömungsgehäuse.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Koronaelektrode von einer Außenelektrode umgeben ist und der Luft-/Gasvolumenstrom
zwischen Koronaelektrode und Außenelektrode fließt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider ein Zylinderkondensator ist, der aus wenigstens zwei konzentrisch
zueinander angeordneten Hohlzylinder unterschiedlichen Durchmessers besteht und sich
zwischen den beiden Hohlzylindern ein elektrisches Feld befindet.
4. Einrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsgehäuse ein Teil des Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine ist und
mittels des Abscheiders Ölnebel aus den Kurbelgehäusegasen ausgeschieden wird.
5. Einrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter vorgesehen ist zum Reinigen der für den zusätzlichen Luft-/Gasvolumenstrom
benötigten Luft.
6. Einrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider und/oder die Koronaelektrode mehrstufig ausgeführt ist.
7. Einrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Elektroabscheider ein weiterer Ölabscheider vorgeschaltet ist, wobei dieser Ölabschieder
ein Fliehkraft- und/oder Prall- und/oder Faserabscheider ist.
8. Einrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider oder ein Teil des Abscheiders durch das Strömungsgehäuse gebildet
ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider ein Plattenkondensator ist, der aus wenigstens zwei parallel zueinander
angeordneten Platten unterschiedlicher Polarität besteht und zwischen den Platten
ein elektrisches Feld erzeugt wird.
1. Device for separating aerosols or particles from gases, consisting of a flow housing
through which the gases containing the particles to be separated flow, a separator
which is disposed in the flow housing and a corona electrode which is, seen in flow
direction, provided upstream the separator, characterized in that the corona electrode is mainly provided outside of the gas flow and that an air/gas
volume flow flows from the corona electrode into the gas flow for transporting the
charge carrier generated by the corona electrode into a charging area in the flow
housing.
2. Device according to claim 1, characterized in that the corona electrode is surrounded by an outer electrode and that the air/gas volume
flow flows between corona electrode and outer electrode.
3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the separator is a cylindrical capacitor which consists of at least two hollow cylinders
with different diameters disposed concentrically to each other and that there is an
electric field between the two hollow cylinders.
4. Device according to one of the above claims, characterized in that the flow housing is one part of the crankcase of an internal combustion engine and
that by means of the separator oil mist is separated from the crankcase gases.
5. Device according to one of the above claims, characterized in that a filter is provided for cleaning the air needed in addition to the air/gas flow
volume.
6. Device according to one of the above claims, characterized in that the separator and/or corona electrode is of multi-stage design.
7. Device according to one of the above claims, characterized in that another oil separator is located upstream the electric separator, the oil separator
being a centrifugal separator and/or impact separator and/or fiber separator.
8. Device according to one of the above claims, characterized in that the separator or one part of the separator is formed by the flow housing.
9. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the separator is a plate capacitor which consists of at least two plates of different
polarity disposed parallel to each other and that an electric field is generated between
the plates.
1. Dispositif destiné à séparer des aérosols ou des particules de gaz, constitué d'un
boîtier d'écoulement que les gaz traversent avec les composants à séparer, d'un séparateur
qui est disposé dans le boîtier d'écoulement et d'une électrode couronne qui, considéré
dans le sens de l'écoulement, est prévue en amont du séparateur, caractérisé en ce que l'électrode couronne se trouve essentiellement hors du flux de gaz et qu'un flux
volumique d'air/de gaz coule de l'électrode couronne vers le flux gazeux afin de transporter
les porteurs de charge générés par l'électrode couronne vers une zone de charge dans
le boîtier d'écoulement.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'électrode couronne est entourée d'une électrode extérieure et que le flux volumique
d'air/de gaz coule entre l'électrode couronne et l'électrode extérieure.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le séparateur est un condensateur cylindrique qui est constitué d'au moins deux cylindres
creux de différents diamètres disposés de manière concentrique l'un par rapport à
l'autre et qu'un champ électrique est présent entre les deux cylindres creux.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier d'écoulement est une partie du carter d'un moteur à combustion interne
et que du brouillard d'huile est extrait des gaz du carter-moteur au moyen du séparateur.
5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un filtre est prévu pour nettoyer l'air requis pour le flux volumique d'air/de gaz.
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le séparateur et/ou l'électrode couronne est réalisé(e) avec plusieurs niveaux.
7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un autre séparateur d'huile est monté en amont du séparateur électrique, ce séparateur
d'huile étant un séparateur centrifuge et/ou un séparateur à impact et/ou un séparateur
à fibres.
8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le séparateur ou une partie du séparateur est formé par le boîtier d'écoulement.
9. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le séparateur est un condensateur à lames qui se compose d'au moins deux lames de
polarité différente disposées en parallèle l'une par rapport à l'autre et qu'un champ
électrique est généré entre les lames.

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