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EP 1 523 909 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.03.2010 Patentblatt 2010/09 |
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Anmeldetag: 26.08.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sitzkissen
Sitting cushion
Coussin d'assise
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
16.10.2003 AT 7142003 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.2005 Patentblatt 2005/16 |
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Patentinhaber: "Sissel" Handels GmbH |
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6900 Bregenz (AT) |
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Erfinder: |
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- Ambühl, Peter
8907 Wettswil (CH)
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Vertreter: Beer, Manfred et al |
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BEER & PARTNER PATENTANWÄLTE KG
Lindengasse 8 1070 Wien 1070 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 5 634 223 US-A- 6 012 188
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US-A- 5 845 352 US-B1- 6 581 227
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzkissen mit den Merkmalen des einleitenden Teils von
Anspruch 1.
[0004] Nachteilig bei den bekannten, im wesentlichen kreisrunden Sitzkissen ist es, daß
diese für einen Benützer des Sitzkissens beim Sitzen auf diesem eine nur ungenügende
Auflage insbesondere für die Oberschenkel des Benützers haben, wenn sie nicht einen
entsprechend großen Durchmesser haben und bis in den Bereich der Oberschenkel eines
Benützers ragen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzkissen vorzusehen, das diesen Nachteil
nicht besitzt.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Sitzkissen, das die Merkmale
des Anspruches 1 aufweist.
[0007] Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Sitzkissens sind
Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Durch die Maßnahme, den Übergangswandbereich in zwei Bereichen mit größerem Abstand
von der Mitte des Sitzkissens auszubilden, werden "ohrartige" Vorsprünge des Sitzkissens
gebildet, die als Auflagen für Oberschenkel einer Person, die auf dem Sitzkissen sitzt,
dienen können. Das erfindungsgemäße Sitzkissen bietet demnach auch dann Auflagebereiche
für Oberschenkel eines Benutzers, wenn das Sitzkissen im übrigen mit einem Durchmesser
ausgebildet ist, der für das Gesäß eines Benutzers eine gerade ausreichend große Sitzfläche
bietet.
[0009] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Sitzkissens ergeben
sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der
Zeichnungen.
[0010] Es zeigt:
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzkissen in Seitenansicht;
Fig. 2a das Sitzkissen in Draufsicht;
Fig. 2b das Sitzkissen in Seitenansicht und von unten der Fig. 2a aus gesehen;
Fig. 3a das Sitzkissen in Draufsicht; und
Fig. 3b das Sitzkissen in Seitenansicht von unten der Fig. 3a aus gesehen; und
Fig. 4 das Sitzkissen von der Seite gesehen mit einer auf diesem sitzenden Person,
wobei die Ausrichtung des Sitzkissens durch die in Fig. 4 eingezeichnete Draufsicht
dargestellt ist.
[0011] Ein erfindungsgemäßes Sitzkissen 1, wie es im Ausführungsbeispiel gezeigt wird, besteht
bevorzugt aus weichelastischem Werkstoff, insbesondere weichelastischer Kunststoff-Folie,
die z.B. gummielastische Eigenschaften besitzt.
[0012] Im gezeigten Ausführungsbeispiel besteht das Sitzkissen 1 aus einem Sitzflächenwandbereich
3, der im wesentlichen kreisrund ist, einem im wesentlichen gleich großen, ebenfalls
kreisrunden Bodenflächenwandbereich 5 und einem Übergangswandbereich 7. Der Übergangswandbereich
7 verbindet den Sitzflächenwandbereich 3 mit dem Bodenflächenwandbereich 5 unter Ausbilden
eines Wulstes, der bevorzugt eine halbrunde Querschnittsform aufweist.
[0013] Wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, kann der Übergangswandbereich 7 an seiner Außenseite
mit wellenförmigen Zier- und/oder Verstärkungslinien 9, beispielsweise in Form vorspringender
Rippen ausgebildet sein.
[0014] Auch ist gezeigt, daß bei unbelastetem Sitzkissen 1 der Sitzflächenwandbereich 3
und der Bodenflächenwandbereich 5 konvex sind, wobei die Konvexität des Sitzflächenwandbereiches
3 größer ist als jener des Bodenflächenwandbereiches 5.
[0015] Wie insbesondere den Fig. 2a und 3a zu entnehmen ist, besitzt das erfindungsgemäße
Sitzkissen zwei Bereiche 11, die als Auflagen für Oberschenkel 13, insbesondere in
deren an das Gesäß 15 eines Benutzers 17 angrenzenden Abschnitten dienen. Die Bereiche
11 werden in erster Linie vom Übergangswandbereich 7, der dort von der Mitte 19 des
Sitzkissens 1 einen größeren Abstand aufweist, gebildet. Wie die Fig. 2b und 3b zeigen,
ist die Außenform 21 des Übergangswandbereiches 7 in den Auflagen bildenden Bereichen
11 für Oberschenkel 13 einer auf dem Sitzkissen 1 sitzenden Person 17 weitestgehend
kreisbogenförmig (symbolisiert durch eingezeichnete Kreise).
[0016] Dabei ist es so, daß die beiden Auflagen bildenden Bereiche 11 voneinander Abstand
besitzen. Der Abstand des Übergangswandbereiches 7 von der Mitte 19 des Sitzkissens
1 nimmt im Bereich der Auflagen bildende Bereiche 11 bis zur Mittelebene 23 jedes
Bereiches 11 zu, wobei diese Zunahme des Abstandes stetig sein kann.
[0017] Der Bodenflächenwandbereich 5 des erfindungsgemäßen Sitzkissens 1 ist bei unbelastetem
Sitzkissen 1, also wenn keine Person 17 auf diesem sitzt, gegenüber dem tiefsten Bereich
des vom Übergangswandbereich 7 gebildeten Randwulstes nach innen, also zur horizontalen
Mittelebene des Sitzkissens 1 hin versetzt angeordnet. Dies zeigen insbesondere die
Fig. 1, 2a und 3a.
[0018] Wenn das Sitzkissen 1 zum Sitzen benützt wird, wird es so ausgerichtet, daß die ohrförmigen,
Auflagen bildenden Bereiche 11 unterhalb der Oberschenkel 13 eines Benützers 17 angeordnet
sind, wie dies in Fig. 4 symbolisch dargestellt ist.
[0019] Die Wandbereiche 25 zwischen dem Sitzflächenwandbereich 3 und zwischen dem Bodenflächenwandbereich
25 und dem Randwulst, der vom Übergangswandbereich 7 gebildet wird, sind in den Bereichen
11 im wesentlichen (mond-) sichelförmig ausgebildet und bei unbelastetem Sitzkissen
1 im wesentlichen eben. Dadurch werden insbesondere im Anschluss an den Sitzflächenwandbereich
3 gute Auflagen für die Oberschenkel 13 einer auf dem Sitzkissen 1 sitzenden Person
17 gebildet.
[0020] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt dargestellt
werden:
Ein Sitzkissen 1 mit einem Sitzflächenwandbereich 3 und einem Bodenflächenwandbereich
5 weist einen wulstförmigen Übergangswandbereich 7 auf, der den Sitzflächenwandbereich
3 mit dem Bodenflächenwandbereich 5 verbindet. So liegt ein fluiddichtes Kissen 1
vor, das über eine verschließbare Füllöffnung mit Luft gefüllt werden kann. In zwei
mit Abstand voneinander benachbarten Bereichen 11 ist der Abstand des Übergangswandbereiches
7 von der Mitte 19 des Sitzkissens 1 vergrößert, wodurch in Draufsicht linsenförmige,
über die vom Übergangswandbereich 7 sonst bestimmte, im wesentlichen kreisförmige
Umrißform des Sitzkissens 1 seitlich vorstehende Bereiche 11 gebildet sind. Diese
vorspringenden Bereiche 11 sind Auflagen für Oberschenkel 17 einer auf dem Sitzkissen
1 sitzenden Person 17. Dies ergibt auch bei kleinem Durchmesser des im allgemeinen
kreisflächenförmigen Sitzkissens 1 einen guten Sitzkomfort, da die Oberschenkel 13
wenigstens im an das Gesäß 15 anschließenden Bereich durch die vorspringenden, Auflagen
bildenden Bereiche 11 abgestützt sind, wie dies sonst nur bei einem Sitzkissen mit
insgesamt größerem Durchmesser gegeben wäre.
1. Sitzkissen (1) mit einem im wesentlichen kreisrunden Sitzflächenwandbereich (3) und
mit einem im wesentlichen kreisrunden Bodenflächenwandbereich (5), die miteinander
über einen zwischen diesen angeordneten, wulstförmigen Übergangswandbereich (7) zu
einem fluiddichten, gummielastischen Hohlkörper verbunden sind, wobei der Übergangswandbereich
(7) eine halbrunde Querschnittsform aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der wulstartige Übergangswandbereich (7) in zwei Auflagen für Oberschenkel (13) einer
das Sitzkissen (1) benutzenden Person (17) bildenden, vorstehenden Bereichen (11)
von der Mitte (19) des Sitzkissens (1) einen Abstand aufweist, der größer ist als
der Abstand des Übergangswandbereiches (7) von der Mitte (19) des Sitzkissens (1)
im übrigen Bereich des Übergangswandbereiches (7).
2. Sitzkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen bildenden Bereiche (11) mit Abstand voneinander angeordnet sind.
3. Sitzkissen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des Übergangswandbereiches (7) von der Mitte (19) des Sitzkissens (1)
in den Auflagen bildenden Bereichen (11) von beiden Seiten her bis zu einem Maximum
in der Mitte (23) der Auflagen bildenden Bereiche (11) zunimmt.
4. Sitzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Projektion der Außenkontur (21) der Auflagen bildenden Bereiche (11) wenigstens
im Bereich beidseits ihrer Mittelebene (23) im wesentlichen kreisbogenförmig ist.
5. Sitzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzflächenwandbereich (3) im unbelasteten Zustand des Sitzkissens konvex gewölbt
ist.
6. Sitzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzflächenwandbereich (3) in den Auflagen bildenden Bereichen (11) durch ebene,
sichelförmige Wandbereiche (25) zu dem Übergangswandbereich (7) hin verlängert ist.
7. Sitzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenflächenwandbereich (5) im unbelasteten Zustand des Sitzkissens (1) gegenüber
dem Übergangswandbereich (7) nach innen versetzt ist.
8. Sitzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenflächenwandbereich (5) im unbelasteten Zustand des Sitzkissens (1) konvex
ist.
9. Sitzkissen nach Anspruch 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzflächenwandbereich (3) stärker konvex ist als der Bodenflächenwandbereich
(5).
10. Sitzkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenflächenwandbereich (5) in den Auflagen bildenden Bereichen (11) durch ebene,
sichelförmige Wandbereiche (25) zu dem Übergangswandbereich (7) hin verlängert ist.
1. Seat cushion (1) with an essentially round seat surface wall area (3) and with an
essentially round a bottom surface wall area (5) which are connected to one another
via a bead-shaped transition wall area (7) which is located between them to form a
fluid-tight, rubber-elastic hollow body, the transition wall area (7) having a semicircular
cross sectional shape, characterized in that the bead-shaped transition wall area (7) in two projecting areas (11) defining supports
for thighs (13) of an individual (17) using the seat cushion (1) has a distance from
the middle (19) of the seat cushion (1) which is greater than the distance in the
remaining area of the transition wall area (7).
2. Seat cushion according to claim 1, characterized in that the areas (11) defining supports are arranged with a distance from one another.
3. Seat cushion according to claim 1 or 2, characterized in that the distance of the transition wall area (7) from the middle (19) of the seat cushion
(1) increases in the area (11) defining supports from either side up to a maximum
in the middle (23) of the areas (11) defining supports.
4. Seat cushion according to one of claims 1 to 3, characterized in that the projection of the outside contour (21) of the areas (11) defining supports is
essentially circular arc-shaped at least in the area on either side of their middle
plane (23).
5. Seat cushion according to one of claims 1 to 4, characterized in that the seat surface wall area (3) in the unloaded state of the seat cushion is convexly
arched.
6. Seat cushion according to one of claims 1 to 5, characterized in that the seat surface wall area (3) in the areas (11) defining supports is elongated by
flat, sickle-shaped wall areas (25) toward the transition wall area (7).
7. Seat cushion according to one of claims 1 to 6, characterized in that the bottom surface wall area (5) in the unloaded state of the seat cushion (1) is
offset to the inside relative to the transition wall area (17).
8. Seat cushion according to one of claims 1 to 7, characterized in that the bottom surface wall area (5) is convex in the unloaded state of the seat cushion
(1).
9. Seat cushion according to claim 5 and 8, characterized in that the seat surface wall area (3) is more convex than the bottom surface wall area (5).
10. Seat cushion according to one of claims 1 to 9, characterized in that the bottom surface wall area (5) in the areas (11) defining supports is elongated
by flat, sickle-shaped wall areas (25) toward the transition wall area (7).
1. Coussin d'assise (1) doté d'une zone de cloisonnement de surface d'assise sensiblement
circulaire (3) et d'une zone de cloisonnement de surface de fond sensiblement circulaire
(5) qui sont assemblées l'une à l'autre par une zone de cloisonnement de transition
en forme de boudin (7) disposée entre elles pour former un corps creux en fluide dense
et élastique comme du caoutchouc, la zone de cloisonnement de transition (7) ayant
une forme de section transversale en forme de demi-cercle, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de transition en forme de boudin (7) se trouve, dans deux
zones proéminentes (11) constituant deux appuis pour la cuisse (13) d'une personne
(17) utilisant le coussin d'assise (1), par rapport au milieu (19) du coussin d'assise
(1), à une distance qui est supérieure à la distance entre la zone de cloisonnement
de transition (7) et le centre (19) du coussin d'assise (1) dans le reste de la zone
de cloisonnement de transition (7).
2. Coussin d'assise selon la revendication 1, caractérisé en ce que les zones (11) formant les appuis sont disposées à distance l'une de l'autre.
3. Coussin d'assise selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la distance entre la zone de cloisonnement de transition (7) et le milieu (19) du
coussin d'assise (1) dans les zones (11) formant les appuis augmente depuis les deux
côtés jusqu'à un maximum au milieu (23) des zones (11) formant les appuis.
4. Coussin d'assise selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la projection du contour extérieur (21) des zones (11) formant les appuis est sensiblement
en forme d'arc de cercle au moins au niveau des deux côtés de son plan médian (23).
5. Coussin d'assise selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de surface d'assise (3) est convexe en position non chargée
du coussin d'assise.
6. Coussin d'assise selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de surface d'assise (3) est prolongée dans les zones (11)
formant les appuis par des zones de cloisonnement planes en forme de faucilles (25)
en direction de la zone de cloisonnement de transition (7).
7. Coussin d'assise selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de surface de fond (5), en position non chargée du coussin
d'assise (1), est décalée vers l'intérieur par rapport à la zone de cloisonnement
de transition (7).
8. Coussin d'assise (1) selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de surface de fond (5), en position non chargée du coussin
d'assise (1), est convexe.
9. Coussin d'assise (1) selon les revendications 5 et 8, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de surface d'assise (3) est plus convexe que la zone de
cloisonnement de surface de fond (5).
10. Coussin d'assise (1) selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la zone de cloisonnement de surface de fond (5) est prolongée dans les zones (11)
formant les appuis par des zones de cloisonnement planes (23) en forme de faucilles
en direction de la zone de cloisonnement de transition (7).

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