(19)
(11) EP 1 524 168 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.04.2005  Patentblatt  2005/16

(21) Anmeldenummer: 04024496.4

(22) Anmeldetag:  14.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B61L 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 15.10.2003 DE 20316143 U

(71) Anmelder: Pintsch Bamag Antriebs- und Verkehrstechnik GmbH
46537 Dinslaken (DE)

(72) Erfinder:
  • Krause, Werner, Dipl.-Ing.
    46535 Dinslaken (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Signalleuchte für Schienenfahrzeuge


(57) Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Schienenfahrzeuge mit einem Reflektor (12), wenigstens einem Leuchtmittel (16) zum Abstrahlen von Licht einer ersten Farbe, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel (16) in einem Brennpunktbereich des Reflektors (12) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist außerhalb des Brennpunktbereichs in dem Reflektor eine lichtemittierende Diode (26) für Licht einer zweiten Farbe vorgesehen, die Licht in einem Winkelbereich von wenigstens 180° abstrahlt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Schienenfahrzeuge mit einem Reflektor, wenigstens einem Leuchtmittel zum Abstrahlen von Licht einer ersten Farbe, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel in einem Brennpunktbereich des Reflektors angeordnet ist.

[0002] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 202 11 647 U1 ist eine Signalleuchte für Schienenfahrzeuge bekannt, bei der bis zu vier Leuchtmittel innerhalb eines Reflektors angeordnet sind. Diese Leuchtmittel sind als Glühleuchten ausgebildet. Licht unterschiedlicher Farben wird durch gefärbte Glaskalotten realisiert, in die die Glühleuchten eingeschoben werden. Mit der beschriebenen Signalleuchte können zwei Signallichtfarben, speziell weiß und rot, bereitgestellt werden.

[0003] Wünschenswert ist die Bereitstellung zusätzlicher farbiger Signale, die von rot abweichen. Problematisch dabei ist, dass an den Fahrzeugen kein zusätzlicher Platz für einen weiteren Reflektor für das zusätzliche Signallicht zur Verfügung steht. Das Einbringen einer weiteren Glühlampe und eines weiteren gefärbten Glaszylinders führt deshalb zu Problemen, da diese in den Reflektor hineinragen und damit die übrigen Signalfunktionen negativ beeinflussen, beispielsweise durch Abschattung und andersfarbiges sogenanntes Phantomlicht durch Beleuchtung des farbigen Glaszylinders,

[0004] Mit der Erfindung soll eine Signalleuchte für Schienenfahrzeuge geschaffen werden, mit der zusätzliche Signalfarben realisiert werden können, ohne vorhandene Signalfunktionen zu beeinträchtigen.

[0005] Erfindungsgemäß ist hierzu eine Signalleuchte für Schienenfahrzeuge mit einem Reflektor, wenigstens einem Leuchtmittel zum Abstrahlen von Licht einer ersten Farbe, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel in einem Brennpunktbereich des Reflektors angeordnet ist, vorgesehen, bei der außerhalb des Brennpunktbereichs in dem Reflektor eine lichtemittierende Diode für Licht einer zweiten Farbe vorgesehen ist, die Licht in einem Winkelbereich von wenigstens 180° abstrahlt.

[0006] Indem eine lichtemittierende Diode vorgesehen ist, können zum einen die Abmessungen der zusätzlichen Lichtquelle mit anderer Farbe vergleichsweise gering gehalten werden und darüber hinaus wird durch die Abstrahlung von Licht in einem Winkelbereich von wenigstens 180° eine gleichmäßige Ausleuchtung einer Signalscheibe trotz der Anordnung der lichtemittierende Diode außerhalb des Brennpunktbereichs des Reflektors erzielt. Es ist damit möglich, auch Signalleuchten, die bereits mit mehreren Leuchmitteln bestückt sind, mit einer zusätzlichen lichtemittierenden Diode zu versehen, mit der eine zusätzliche Signalfarbe realisiert werden kann. Aufgrund der geringen Abmessungen und des großen Abstrahlbereichs der erfindungsgemäß vorgesehenen lichtemittierenden Diode kann diese im Reflektor so angeordnet werden, dass die übrigen Signalfunktionen der Signalleuchte nicht beeinträchtigt werden.

[0007] In Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich die lichtemittierende Diode im Vergleich zu dem Leuchtmittel lediglich geringfügig in den Innenraum des Reflektors.

[0008] Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass die übrigen Signalfunktionen der Signalleuchte lediglich geringfügig beeinträchtigt werden.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung strahlt die lichtemittierende Diode in einem Winkelbereich von 220° ab.

[0010] Aufgrund dieses großen Winkelbereichs wird eine gleichmäßige Ausleuchtung einer Signalscheibe, beispielsweise einer vor dem Reflektor angeordneten Streuscheibe, erreicht, obwohl sich die lichtemittierende Diode lediglich geringfügig in den Innenraum des Reflektors erstreckt und darüber hinaus außerhalb des Brennpunktbereichs angeordnet ist. Die Abstrahlung in einem Winkelbereich von 220° führt wenigstens teilweise zu einer Mehrfachreflektion des Lichts im Reflektor, so dass eine gute Lichtverteilung erreicht werden kann.

[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist die lichtemittierende Diode relativ zu einer Innenwand des Reflektors so angeordnet, dass der Winkelbereich, in dem die lichtemittierende Diode Licht abstrahlt, symmetrisch zu einer Innenwandung des Reflektors im Bereich der lichtemittierenden Diode liegt.

[0012] Auch diese Maßnahmen führen zu einer wenigstens teilweisen Mehrfachreflektion des Lichts am Reflektor und damit zu einem gleichmäßigen Signalbild.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist innerhalb des Winkelbereichs, in dem die lichtemittierende Diode Licht abstrahlt, eine Lichtintensität bei +/- 80° größer als im Bereich von 0°.

[0014] Mittels einer solchen sogenannten side emitting Diode wird das Licht schwerpunktmäßig seitlich abgestrahlt. Bei der erfindungsgemäßen Signalleuchte trägt dies zu einem gleichmäßigen Signalbild bei, trotzdem die lichtemittierende Diode außerhalb des Brennpunktbereichs angeordnet ist.

[0015] In Weiterbildung der Erfindung strahlt das Leuchtmittel weißes Licht ab und es ist wenigstens ein weiteres, in den Innenraum des Reflektors hineinragendes Leuchtmittel für rotes Licht vorgesehen. Darüber hinaus kann auch ein noch weiteres, in den Innenraum des Reflektors hineinragendes Leuchtmittel für abgeblendetes weißes Licht vorgesehen sein.

[0016] Durch die Erfindung wird dadurch eine Signalleuchte geschaffen, die einerseits als Fahrlichtscheinwerfer für weißes Fahrlicht, abgeblendetes weißes Fahrlicht sowie als rote Zugschlussleuchte verwendet werden kann. Darüber hinaus kann durch die lichtemittierende Diode beispielsweise wahlweise ein grünes Signallicht bereitgestellt werden.

[0017] Das der Erfindung zugrundeliegende Problem wird auch durch eine Signalleuchte für Schienenfahrzeuge mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Reflektor, wenigstens einem ersten Leuchtmittel für weißes Licht einer ersten Farbe, wobei das wenigstens eine erste Leuchtmittel in einem Brennpunktbereich des Reflektors angeordnet ist, und einem zweiten, in den Innenraum des Reflektors hineinragenden Leuchtmittel für rotes Licht gelöst, bei der außerhalb des Reflektors am Gehäuse wenigstens eine lichtemittierende Diode mit vorgelagerter Optik für Licht mit von rot und weiß abweichender Farbe vorgesehen ist.

[0018] Dadurch wird eine Signalleuchte mit zusätzlichen, von rot und weiß abweichenden Signalfarben geschaffen. Aufgrund des geringen Platzbedarfs von lichtemittierenden Dioden kann durch die Erfindung die zusätzliche Signalfarbe realisiert werden, ohne einen durch das Gehäuse der Signalleuchte vorgegebenen Einbauraum zu überschreiten.

[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung im Zusammenhang mit den Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Signalleuchte gemäß einer ersten Ausführungsform,
Fig. 2
eine Darstellung der Intensitätsverteilung einer sogenannten side emitting Diode und
Fig. 3
eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Signalleuchte gemäß einer zweiten Ausführungsform.


[0020] Die Schnittansicht der Fig. 1 zeigt eine Signalleuchte 10 mit einem Reflektor 12 und einer vor dem Reflektor angeordneten Streuscheibe 14. Im Brennpunkt des Reflektors ist eine erste Glühlampe 16 angeordnet, beispielsweise eine Halogenglühlampe. Versetzt zur ersten Glühlampe 16 ist eine zweite Glühlampe 18 angeordnet, die aber ebenfalls in Richtung des Brennpunkts des Reflektors vorragt. Die zweite Glühlampe 18 ist beispielsweise für abgeblendetes weißes Fahrlicht vorgesehen, die erste Glühlampe 16 für weißes Fahrlicht. Darüber hinaus ist noch eine dritte Glühlampe 20 im Reflektor angeordnet, die sich ebenfalls in Richtung auf den Brennpunkt des Reflektors in diesen hinein erstreckt. Die Glühlampe 20 ist in eine rotgefärbte Glaskalotte 22 eingeschoben, so dass beim Einschalten der dritten Glühlampe 20 ein rotes Lichtsignal erzeugt wird. Um beim Betrieb der ersten Glühlampe 16 oder der zweiten Glühlampe 18 ein rotes sogenanntes Phantomlicht durch Beleuchtung der Glaskalotte 22 mit weißem Licht zu vermeiden, ist zwischen der Glaskalotte 22 und der ersten Glühlampe 16 ein Abschattblech 24 angeordnet.

[0021] Die Anbringung einer weiteren Glühlampe, beispielsweise für grünes Licht, innerhalb des Reflektors 12 würde zu einer Beeinträchtigung der weißen und roten Signalfunktionen führen. Erfindungsgemäß ist eine sogenannte Side-Emitting-LED 26 vorgesehen, die außerhalb des Brennpunktbereichs des Reflektors 12 in diesen vorragt. An einer, dem Reflektor 12 abgewandten Rückseite der LED 26 ist ein Kühlkörper 28 vorgesehen.

[0022] Die LED 26 strahlt Licht in einem Winkelbereich von 220°, entsprechend +/- 110° ab. Eine zugehörige Intensitätsverteilung über den Abstrahlwinkel ist in der Fig. 2 dargestellt, wobei die relative Intensität in Prozent über dem Abstrahlwinkel in Grad dargestellt ist. Zu erkennen ist, dass die abgestrahlte Lichtintensität bei +/- 80° höher ist als bei einem Abstrahlwinkel von 0 Grad. Die abgestrahlte Lichtintensität fällt ausgehend von 0° zunächst ab, um bei etwa 25° ein lokales Minimum zu durchlaufen und steigt daraufhin wieder bis zu einem Winkel von etwa 90° an. Von 90° bis zu etwa 110° Abstrahlwinkeln fällt die abgestrahlte Lichtintensität stark ab.

[0023] Aufgrund der speziellen, in Fig. 2 dargestellten Lichtstärkeverteilung der LED 26 wird von dieser abgestrahltes Licht wenigstens teilweise mehrfach am Reflektor 12 reflektiert. Trotz der Anordnung der LED 26 weit außerhalb des Brennpunktbereichs des Reflektors 12 wird dadurch eine gleichmäßige Ausleuchtung der Streuscheibe 14 und damit ein gleichmäßiges Signalbild erreicht. In gestrichelten Linien sind in der Fig. 1 mehrere mögliche Strahlengänge ausgehend von der LED 26 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass Lichtstrahlen ausgehend von der LED 26 nach hinten auf den Reflektor 12 abgestrahlt werden, am Reflektor dann ein- oder zweimal reflektiert werden und erst dann auf die Streuscheibe 14 auftreffen. Daneben gelangen Lichtstrahlen auch auf die Streuscheibe 14, ohne am Reflektor 12 reflektiert zu werden. Insgesamt ergibt sich aber nicht zuletzt aufgrund der in der Fig. 2 dargestellten Intensitätsverteilung eine gleichmäßige Ausleuchtung der Streuscheibe 14 und somit ein gleichmäßiges Signalbild.

[0024] Bezüglich der Signalleuchte der Fig. 1 ist festzuhalten, dass bei der dargestellten Ausführungsform lediglich eine Side-Emitting-Diode 26 im Reflektor angeordnet ist. Da die Anordnung der LED 26 die übrigen Signalfunktionen lediglich geringfügig stört, können aber auch mehrere LEDs 26 im Reflektor angeordnet werden, um beispielsweise mehrere unterschiedliche Signalfarben zu realisieren. Ein Betriebsgerät zur Anpassung der Betriebsspannung der Glühlampen 16, 18, 20 an die für den Betrieb der LED 26 erforderliche Betriebsspannung kann in ein Leuchtengehäuse integriert sein.

[0025] In der Darstellung der Fig. 3 ist eine erfindungsgemäße Signalleuchte gemäß einer weiteren Ausführungsform dargestellt. Eine Signalleuchte 30 weist ein Gehäuse 32 auf, in dem zwei Reflektoren mit zugehörigen Streuscheiben 34, 36 angeordnet sind, die für unterschiedliche Signalfunktionen, auch mit unterschiedlichen Signalfarben, vorgesehen sind. Beispielsweise können mit der Signalleuchte 30 Signalfunktionen mit weißem Licht und Signalfunktionen mit rotem Licht realisiert werden. Um zusätzlich zu diesen Signalfunktionen noch Signallicht mit von rot und weiß abweichender Farbe bereitstellen zu können, ist im Gehäuse 32 eine lichtemittierende Diode 38 mit vorgelagerter Optik 40 angeordnet. Die lichtemittierende Diode 38 ist lediglich gestrichelt dargestellt, da sie in der Draufsicht der Fig. 3 an und für sich nicht zu erkennen ist. Die Leuchtdiode 38 ist vorteilhafterweise als Hochleistungsleuchtdiode ausgebildet und, wie in der Fig. 3 zu erkennen ist, zwischen den beiden Hauptreflektoren 34, 36 angeordnet und gleichzeitig gegenüber deren Mittelpunkt nach oben versetzt. In diesem Bereich ist zwischen den beiden Reflektoren 34, 36 im Gehäuse 32 noch Platz für die Anordnung der LED 38 sowie der vorgelagerten Optik 40 vorhanden. In dem Gehäuse 32 kann ein Betriebsgerät zur Anpassung der Betriebsspannung der Leuchtmittel in den Reflektoren 34, 36 an die für den Betrieb der LED 38 erforderliche Betriebsspannung angeordnet sein.


Ansprüche

1. Signalleuchte für Schienenfahrzeuge mit einem Reflektor (12), wenigstens einem Leuchtmittel (16) zum Abstrahlen von Licht einer ersten Farbe, wobei das wenigstens eine Leuchtmittel (16) in einem Brennpunktbereich des Reflektors (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Brennpunktbereichs in dem Reflektor eine lichtemittierende Diode (26) für Licht einer zweiten Farbe vorgesehen ist, die Licht in einem Winkelbereich von wenigstens 180° abstrahlt.
 
2. Signalleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die lichtemittierende Diode (26) im Vergleich zu dem Leuchtmittel (16) lediglich geringfügig in den Innenraum des Reflektors (12) erstreckt.
 
3. Signalleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierende Diode (26) Licht in einem Winkelbereich von 220° abstrahlt.
 
4. Signalleuchte nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lichtemittierende Diode (26) relativ zu einer Innenwand des Reflektors (12) so angeordnet ist, dass der Winkelbereich, in dem die lichtemitterende Diode (26) Licht abstrahlt, symmetrisch zu einer Innenwandung des Reflektors (12) im Bereich der lichtemittierenden Diode (26) liegt.
 
5. Signalleuchte nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Winkelbereichs, in dem die lichtemittierende Diode (26) Licht abstrahlt, eine Lichtintensität bei +/- 80° größer ist als im Bereich von 0°.
 
6. Signalleuchte nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (16) weißes Licht abstrahlt und wenigstens ein weiteres, in den Innenraum des Reflektors (12) hineinragendes Leuchtmittel (20) für rotes Licht vorgesehen ist.
 
7. Signalleuchte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein noch weiteres, in den Innenraum des Reflektors (12) hineinragendes Leuchtmittel (18) für abgeblendetes weißes Licht vorgesehen ist.
 
8. Signalleuchte für Schienenfahrzeuge mit einem Gehäuse (32), einem in dem Gehäuse (32) angeordneten Reflektor, wenigstens einem ersten Leuchtmittel für weißes Licht einer ersten Farbe, wobei das wenigstens eine erste Leuchtmittel in einem Brennpunktbereich des Reflektors angeordnet ist, einem zweiten in den Innenraum des Reflektors hineinragenden Leuchtmittel für rotes Licht, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Reflektors am Gehäuse (32) wenigstens eine lichtemittierende Diode (38) mit vorgelagerter Optik (40) für Licht mit von rot und weiß abweichender Farbe vorgesehen ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht