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EP 1 524 198 A2 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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20.04.2005 Patentblatt 2005/16 |
(22) |
Anmeldetag: 18.08.2004 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL HR LT LV MK |
(30) |
Priorität: |
18.10.2003 DE 20316148 U
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Anmelder: Karl Höll GmbH & Co. KG |
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40764 Langenfeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Höll, Oliver Dipl. Ing.
40764 Langenfeld (DE)
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(74) |
Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte,
Andrejewski, Honke & Sozien,
Theaterplatz 3 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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Tube aus Metall, mit Au enbeschichtung aus Kunststoff |
(57) Es handelt sich um eine Metalltube (1) mit einer nahtfreien Außenbeschichtung (2)
aus Kunststoff.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Tube aus Metall, insbesondere Aluminium.
[0002] Es sind Aluminiumtuben bekannt, die regelmäßig eine Außenlackierung und einen Aufdruck
aufweisen. Solche Aluminiumtuben sind zwar insofern vorteilhaft, als sie eine Sperrschicht
gegen Diffusionen bilden, folglich für das Abfüllen von Füllgütern mit diffusionsfähigen
Bestandteilen besonders geeignet sind, jedoch befriedigen Aluminiumtuben in ästhetischer
Hinsicht selbst dann nicht, wenn sie eine bedruckte Lackschicht aufweisen. - Ferner
kennt man extrudierte Kunststofftuben, die wie Aluminiumtuben einen Aufdruck aufweisen.
Solche Kunststofftuben sind nahtfrei und genügen daher den ästhetischen Anforderungen,
sind jedoch insofern nachteilig als sie keine Diffusionssperre bilden und folglich
diffusionsfähige Füllgutbestandteile diffundieren können. - Außerdem sind Tuben aus
verschweißten Verbundfolien bekannt, bei denen die Tubenhülse eine Längsschweißnaht
aufweist. Zwar kann in die Verbundfolien eine diffusionsfeste Sperrfolie integriert
sein, jedoch stört die Längsschweißnaht in optischer Hinsicht, so dass auch Tuben
aus Verbundfolien in ästhetischer Hinsicht unbefriedigend sind.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Tube aus Metall, insbesondere Aluminium,
zu schaffen, die als von Hause aus diffusionsfeste Tube auch allen ästhetischen Anforderungen
genügt.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung eine Metalltube und insbesondere Aluminiumtube,
die durch zumindest eine nahtfreie Außenbeschichtung aus Kunststoff gekennzeichnet
ist. - Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass sich auch eine Tube aus Metall
oder Aluminium mit einer Außenbeschichtung aus Kunststoff versehen lässt, so dass
eine solche Tube dann in ästhetischer Hinsicht den gleichen Anforderungen wie eine
Kunststofftube genügt, jedoch mit dem entscheidenden Unterschied, dass sie zugleich
eine Sperrschicht gegen diffusionsfähige Bestandteile bildet, so dass sich unverändert
Füllgüter mit diffusionsfähigen Bestandteilen abfüllen lassen. Die erfindungsgemäße
Tube kann auch eine nahtfreie Innenbeschichtung aus Kunststoff aufweisen. Die Außenbeschichtung
und ggf. Innenbeschichtung bestehen vorzugsweise aus einer in die Leertube eingebrannten
Pulverbeschichtung. Als Pulverbeschichtung wird vorzugsweise ein Epoxiphenolpulver
eingebrannt. Die Pulverbeschichtung lässt sich unschwer mittels einer Spritzpistole
im Wege einer elektrostatischen Aufladung gleichmäßig auf die Außenseite und ggf.
Innenseite des Tubenkörpers aufbringen, in einem Ofen einbrennen und schließlich nach
dem Trocknen auch in herkömmlicher Weise bedrucken. Wird beispielsweise ein Epoxiphenolpulver
verwendet, dann handelt es sich um ein lösungsmittelfreies Pulver, welches insbesondere
auch für die Innenbeschichtung und das damit kontaktierte Füllgut geeignet ist, aber
auch unter Berücksichtigung der Außenbeschichtung umweltfreundlich ist. Erst nachdem
die erfindungsgemäße Tube abgefüllt worden ist, wird deren kunststoffbeschichtete
Tubenhülse bodenseitig in herkömmlicher Weise verschlossen.
[0005] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Tube aus Aluminium in Seitenansicht vor dem Verfüllen und
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 im Bereich der Tubenhülse.
[0006] In den Figuren ist eine Aluminiumtube 1 dargestellt, die eine nahtfreie Außenbeschichtung
2 und nahtfreie Innenbeschichtung 3 aus Kunststoff aufweist. Die Außenbeschichtung
2 und Innenbeschichtung 3 bestehen aus einer in die Leertube eingebrannten Pulverbeschichtung
aus Epoxiphenolpulver.
1. Tube aus Metall, insbesondere Aluminium, gekennzeichnet durch zumindest eine nahtfreie Außenbeschichtung (2) aus Kunststoff.
2. Tube nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine nahtfreie Innenbeschichtung (3) aus Kunststoff.
3. Tube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenbeschichtung (2) und/oder Innenbeschichtung (3) aus einer in die Leertube
eingebrannten Pulverbeschichtung bestehen.
4. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Pulverbeschichtung ein Epoxiphenolpulver eingebrannt ist.
5. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverbeschichtung mittels einer Spritzpistole auf die Leertube aufgebracht ist.
6. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenbeschichtung (2) ein Aufdruck aufgebracht ist.