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EP 1 524 364 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.12.2007 Patentblatt 2007/50 |
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Anmeldetag: 15.09.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Zungenvorrichtung für Weichen
Tongue device for switches
Dispositif d'aiguille pour aiguillage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
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Priorität: |
14.10.2003 DE 10348411
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.2005 Patentblatt 2005/16 |
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Patentinhaber: ThyssenKrupp GfT Gleistechnik GmbH |
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45143 Essen (DE) |
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Erfinder: |
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- König, Brigitte
45549 Sprockhövel (DE)
- Wellhäusser, Dirk
12307 Berlin (DE)
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Vertreter: Spannagel, Hans-Achim et al |
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c/o Patentanwalt Dipl.-Ing. Wolfgang Cichy
Schulstrasse 52 58332 Schwelm 58332 Schwelm (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 920 858
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US-A- 5 577 691
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zungenvorrichtung in Regelschienen einer Rillenschienenweiche,
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Zunge für eine Flach- oder Tiefbett-Rillenschienenweiche,
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 7.
[0002] Durch die
DE-A 42 01 757 ist eine Zungenvorrichtung in einer Rillenschienenweiche bekannt geworden, bei der
die unter Bildung einer Stoßfuge stoffschlussfrei an einer Anschlussschiene angeschlossene
und auf einer zwischen ihrer Beischiene und ihrer Backenschiene angeordnete Gleitplatte
verschwenkbare Zunge seitlich an die Beischiene bzw. Backenschiene anlegbar ist. Die
Zunge ist hierbei mit ihrem an der Anschlussschiene angeschlossenen Ende einerseits
durch eine Steckverbindung in Zungenlängsrichtung und andererseits durch eine das
Zungenende unterhalb ihres Kopfes an einer Seite übergreifendes Klemmelement auf der
Gleitplatte und einem auf der Gleitplatte befestigten Anlagestück quer zur Zungenlängsrichtung
festgelegt.
[0003] Der
DE-C-198 46 700 ist eine Befestigung für eine federnd bewegliche Weichenzunge in einer Rillenschienenweiche
zu entnehmen, wobei die Zunge an der von einer Spanneinrichtung abgewandten Seite
Stellmittel aufweist, die eine horizontale Verstellung des Wurzelbereiches der Zunge
quer zur Längserstreckung einer Anschlussschiene ermöglichen.
[0004] Konstruktionen mit eingeklemmten Zungen haben sich am Markt nicht durchsetzen können,
da die Klemmung an sich zu Spaltbildungen neigt und eine regelmäßige Kontrolle erforderlich
ist. Abhilfe wurde hier dadurch geschaffen, dass ein weiteres Element zur Sicherung
eingesetzt wurde, was zu einer nicht unerheblichen Verteuerung der Weiche geführt
hat.
[0005] Ziel des Erfindungsgegenstandes ist die Bereitstellung einer Zungenvorrichtung sowie
einer Zunge in Regelschienen einer Rillenschienenweiche, die sowohl für Flachbett-
als auch für Tiefbettanwendungen einsetzbar und gegenüber dem Stand der Technik einfacher
im Aufbau ist.
[0006] Dieses Ziel wird erreicht, indem die Verbindung der Zunge mit dem Zungenlager dergestalt
herbeigeführt wird, dass das unbewegliche Ende der Zunge durch den Zungenfuß mit dem
Zungenlager verschraubt ist.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteransprüchen
zu entnehmen.
[0008] Dieses Ziel wird auch erreicht durch eine Zunge für eine Flach- oder Tiefbett-Rillenschienenweiche
mit einem stationären sowie einem verschiebbaren Bereich, wobei zumindest der stationäre
Bereich zur Aufnahme von Befestigungselementen mit einem etwa vertikale Durchgangsöffnungen
aufweisenden Zungenfuß versehen ist.
[0009] Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Zunge sind den zugehörigen Unteransprüchen
zu entnehmen.
[0010] In vorteilhafter Weise wird der Block bzw. das Zungenlager aus einem Material gefertigt,
welches den Anforderungen für die Gleitfläche der Zunge entspricht, so dass zunächst
einmal auf eine Gleitplatte als solche verzichtet werden kann. Die Zunge wird so ausgebildet,
dass sie mit dem Zungenlager eine formschlüssige Verbindung eingeht und mittels Schrauben
durch den Zungenfuß kraftschlüssig mit dem Zungenlager verbunden wird.
[0011] Das Zungenlager wird, einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß, aus einem Block
mit bainitischem Gefüge und einer Güte von mindestens 1200 N/mm
2 gefräst, so dass auf eine Gleitplatte verzichtet werden kann.
[0012] Eine Variante zu dieser Bauform wäre ein Zungenlager aus herkömmlichen Schienenstahl
mit einer im Zungenbett eingelassenen Gleitplatte aus einem verschleißfestem Werkstoff,
insbesondere aus Hardox, mit einer Güte von mindestens 1200 N/mm
2.
[0013] Nach einer frästechnischen Bearbeitung, beispielsweise des Blockes, wird das Zungenlager
bis zum Endzustand nicht weiter wärmetechnisch behandelt, so dass keine Verzüge gegeben
und keine Richtprozesse notwendig sind.
[0014] Das erfindungsgemäße Zungenprofil ermöglicht eine vertikale Verschraubung durch den
Fuß des Zungenprofils mit dem Zungenlager unterhalb einer abnehmbaren Abdeckung. Für
die Verschraubung durch den Zungenfuß kann gänzlich auf jegliche Aufbauten, insbesondere
Montage- bzw. Revisionskästen, verzichtet werden.
[0015] Das Zungenprofil erlaubt eine Führung der Heizkammer außerhalb des von oben eintretenden
Abwassers, welches durch eine schräg zur Außenseite einer Backenschiene angeordnete
Bohrung in einen gesonderten Schlammfangkasten abgeleitet wird. Die Heizkammer ist
innerhalb des Zungenlagers an dessen Unterseite angeordnet und schließt bündig an
dem Heizungsschutzkasten an. Eingesetzt werden können herkömmliche Schutzkästen mit
einer eingelassenen Schutztülle im Bereich des Übergangs vom Schutzkasten zum Heizrohr.
[0016] Die im stationären Befestigungsbereich mit L-förmigem Querschnitt versehene Zunge
selber kann aus Schienenstahl oder Mangan-Hartstahl bestehen und durch Strangpressen,
Gießen oder Walzen erzeugt werden. Der Fachmann wird in Abhängigkeit vom Anwendungsfall
den geeigneten Werkstoff sowie das geeignete Erzeugungsverfahren auswählen.
[0017] Das Zungenlager kann bedarfsweise zur Außenseite der Zungenvorrichtung dergestalt
bearbeitet werden, dass eine Befestigung mit dem Unterbau, (Schwellen z. B. aus Holz
oder Beton) realisiert werden kann.
[0018] Alternativ oder ergänzend kann das Zungenlager zur Innenseite der Zungenvorrichtung
dergestalt bearbeitet werden, daß ebenfalls eine Befestigung mit dem Unterbau herbeigeführt
werden kann. Im Bereich der Umstellvorrichtung kann die Bearbeitung auch so vorgenommen
werden, dass gleichzeitig eine Auflage für selbige entsteht und somit auf eine Grundplatte
verzichtet werden kann.
[0019] Der Erfindungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung
dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- Prinzipskizze einer Weiche in der Draufsicht;
- Figur 1 a
- Prinzipsskizze eines Teilbereiches der Weiche gem. Figur 1 in der Draufsicht;
- Figur 2
- Vergrößerte Darstellung des vorderen Weichenteiles, beinhaltend die Schnitte A - B,
C - D, E - F und G - H;
- Figur 3
- Vergrößerte Darstellung des hinteren Weichenteiles, beinhaltend die Schnitte J - K,
L - M und N - O;
- Figuren 4 bis 10
- Verschiedene Schnitte durch das Profil gemäß Figur 1 bzw. 1 a.
[0020] Figur 1 zeigt als Prinzipskizze eine Flachbett-Weiche 1, beinhaltend Fahrspuren 2,3,4,5,
die zum Anschluss an Schienen 6,7 vorgesehen sind. Unterhalb eines Deckels 8 sind
nicht weiter dargestellte Betätigungselemente für ebenfalls hier nicht dargestellte
bewegliche Bauteile der Weiche 1 angeordnet.
[0021] Figur 1 a zeigt als Prinzipsskizze einen Teilbereich der Weiche 1 gemäß Figur 1.
In diesem Beispiel dargestellt sind die Fahrspuren 2,3 der erfindungsgemäßen Zungenvorrichtung
9. Erkennbar ist die Zunge 10 sowie der hier nur angedeutete stationäre Befestigungsbereich
11, der gebildet wird durch mehrere Schrauben in vertikaler Anordnung, was später
noch näher erläutert wird.
[0022] Figur 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung des vorderen Weichenteiles 1', mit den
Schnitten A - B, C - D, E - F sowie G - H, beinhaltend die Zunge 10.
[0023] Figur 3 zeigt eine vergrößerte Darstellung des hinteren Weichenteiles 1 ", mit den
Schnitten J - K, L - M sowie N - O, beinhaltend die Zunge 10 sowie den unterhalb eines
Deckels 12 angeordneten Befestigungsbereich 11 für die Zunge 10. Erkennbar sind Schrauben
11' in vertikaler Anordnung, was später noch näher ausgeführt wird.
[0024] Die Zungenvorrichtung 9, im folgenden Zungenlager genannt, soll in diesem Beispiel
aus einem Block mit bainitischem Gefüge und einer Güte von 1200 N/mm
2 gebildet sein, wobei das Zungenbett 13 in das Zungenlager 9 eingefräst worden ist.
Auf eine Gleitplatte kann in diesem Beispiel somit verzichtet werden. Im Anschluss
an die frästechnische Bearbeitung wird das Zungenlager 9 bis zum Endzustand nicht
weiter wärmetechnisch behandelt (kein Verzug - keine Richtprozesse). Die Zunge 10
soll in diesem Beispiel aus Mangan-Hartstahl bestehen und durch Strangpressen hergestellt
sein. Wie in den folgenden Figuren dargestellt, ermöglicht das Zungenprofil eine Verschraubung
durch den Fuß des Zungenprofils mit dem Zungenlager 9.
[0025] Die Figuren 4 bis 10 zeigen die in Figur 1 respektive 1 a angedeuteten Schnitte.
[0026] Das einstückig erzeugte Zungenlager 9 gem. Schnitt A - B beinhaltet das Zungenbett
13, was in den Figuren 3 bis 8 zum Ausdruck gebracht wird. Die Zunge 10 aus Mangan-Hartstahl
ruht beweglich auf der Gleitfläche 14. Unterhalb der Gleitfläche 14 ist im Zungenlager
9 eine Ausnehmung 15 vorgesehen, die als Heizkammer dient und das einen Heizstab 16
beinhaltende Heizrohr 17 aufnimmt.
[0027] Das Zungenlager 9 ist in diesem Beispiel sowohl zur Außen- als auch zur Innenseite
derart bearbeitet, dass Befestungsflächen 9', 9" gebildet werden, über welche eine
Verlagerung des Zungenlagers 9 auf einen nicht weiter dargestellten Unterbau ermöglicht
wird.
[0028] Der Schnitt C-D zeigt im Bereich der Gleitfläche 14 vorgesehene Ablaufbohrungen 18,
durch welche in das Zungenbett 13 eingedrungenes Wasser über eine schräge Ablauffläche
19 außerhalb der Heizkammer 15 ablaufen kann. Im Bereich 20 der Zunge 10 greifen nicht
weiter dargestellte Verstellelemente an.
[0029] Der Querschnitt der Zunge 10 nimmt von der Spitze (Schnitt A-B) in Richtung des stationären
Befestigungsbereiches 11 (Schnitt N-O) stetig zu. Dargestellt ist die im stationären
Befestigungsbereich im Querschnitt L-förmige Zunge 10. Im Bereich des horizontal verlaufenden
Schenkels 21 des Zungenfußes 22 sind Durchgangslöcher 23 zur Aufnahme von Schrauben
11' vorgesehen. Der in Richtung der Fahrkantenseite 24 gerichtete Horizontalschenkel
21 wird somit über die Schrauben 11' mit dem Zungenlager 9 verbunden, wobei in diesem
Beispiel Einsatzstücke 25 verwendet werden. Der Vertikalschenkel 26 ist zur Anschlagseite
27 der Zunge 10 gerichtet.
[0030] Durch diese Maßnahme wird, bedingt auch durch die gute Zugänglichkeit dieses Bereiches
11, ein problemloses Auswechseln der Zunge 10 durch Entfernen der Schrauben 11' ermöglicht.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 1
- Weiche
- 1'
- vorderes Weichenteil
- 1"
- hinteres Weichenteil
- 2
- Fahrspur
- 3
- Fahrspur
- 4
- Fahrspur
- 5
- Fahrspur
- 6
- Schiene
- 7
- Schiene
- 8
- Deckel
- 9
- Zungenlager
- 9'
- Befestigungsfläche
- 9"
- Befestigungsfläche
- 10
- Zunge
- 11
- Befestigungsbereiche
- 12
- Deckel
- 13
- Zungenbett
- 14
- Gleitfläche
- 15
- Ausnehmung
- 16
- Heizstab
- 17
- Heizrohr
- 18
- Ablaufbohrung
- 19
- Ablauffläche
- 20
- Bereich
- 21
- Horizontalbereich
- 22
- Zungenfuß
- 23
- Durchgangsloch
- 24
- Fahrkantenseite
- 25
- Einsatzstück
- 26
- Vertikalschenkel
- 27
- Anschlagseite
1. Zungenvorrichtung für Regelschienen einer Rillenschienenweiche (1), bestehend aus
einem ein- oder mehrteiligen, ein Zungenbett (13) beinhaltendes Zungenlager (9), welches
eine mit dem Zungenlager (9) auswechselbar verbundene Zunge (10) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet dass, die Verbindung dergestalt herbeigeführt wird, dass das unbewegliche Ende der Zunge
(10) durch den Zungenfuß (22) mit dem Zungenlager (9) verschraubt ist.
2. Zungenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zungenlager (9) aus einem Block erzeugt ist.
3. Zungenvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zungenlager (9) aus einem Block mit bainitischem Gefüge und einer Güte von mindestens
1200 N/mm2 besteht, wobei das Zungenbett (13) aus dem Block herausgefräst ist, so dass die Zunge
(10) gleitplattenfrei auf der Gleitfläche (14) des Zungenbettes (13) bewegbar ist.
4. Zungenvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zungenlager (9) aus einem das Zungenbett (13) beinhaltenden Schienenstahl besteht,
wobei im Bereich der Zungenbettes (13) eine Gleitplatte aus einem verschleißfestem
Werkstoff, insbesondere aus Hardox, mit einer Güte von mindestens 1200 N/mm2 eingelassen ist.
5. Zungenvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Zungenlagers (9), insbesondere unterhalb des Zungenbettes (13) eine
Heizkammer (15) vorgesehen ist, wobei außerhalb der Heizkammer (15) zungenbettseitig
Ablaufbereiche (18,19) für in das Zungenbett (13) eingedrungenes Wasser vorgesehen
sind.
6. Zungenvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikal angeordneten Schrauben (11') unterhalb eines abnehmbaren Deckels (12)
vorgesehen sind.
7. Zunge für eine Flach- oder Tiefbett- Rillenschienenweiche (1) mit einem stationären
sowie einem verschiebbaren Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der stationäre Bereich zur Aufnahme von Befestigungselementen (11') mit
einem etwa vertikale Durchgangsöffnungen (23) aufweisenden Zungenfuß (22) versehen
ist.
8. Zunge nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des stationären Bereiches etwa L-förmig ausgebildet ist.
9. Zunge nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontal verlaufende Schenkel (21) so lang ausgebildet ist, dass er den Kopf
von Befestigungselementen (11') vollständig aufnimmt.
10. Zunge nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Horizontalschenkel (21) in Richtung der Fahrkantenseite (24) weist.
11. Zunge nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Vertikalschenkel (26) zur Anschlagseite (27) weist.
12. Zunge nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (10) aus einem Schienenstahl oder einem Mangan-Hartstahl besteht.
13. Zunge nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil der Zunge (10) durch Gießen oder Walzen oder Strangpressen erzeugbar ist.
1. A tongue device for standard rails of a grooved rail switch (1) composed of a one-
or multi-piece tongue bearing (9) that comprises a tongue bed (13) and that receives
a tongue (10) that is connected to the tongue bearing (9) in a replaceable manner,
characterized in that the connection is realised such that the immobile tip of the tongue (10) is screwed
through the tongue foot (22) to the tongue bearing (9).
2. A tongue device according to claim 1, characterized in that the tongue bearing (9) is made of one block.
3. A tongue device according to claim 1 or 2, characterized in that the tongue bearing (9) is composed of a block having a bainitic structure and a quality
of at least 1200 N/mm2, wherein the tongue bed (13) is milled out of the block such that the tongue (10)
can be moved without sliding plates on the sliding surface (14) of the tongue bed
(13).
4. A tongue device according to claim 1 or 2, characterized in that the tongue bearing (9) is made of a rail steel comprising the tongue bed (13), wherein
a sliding plate made of a wear resisting material, in particular of hardox, having
a quality of at least 1200 N/mm2 is embedded in the area of the tongue bed (13).
5. A tongue device according to one of the claims 1 through 4, characterized in that a heating chamber (15) is provided in the area of the tongue bearing (9), in particular
beneath the tongue bed (13), wherein outside said heating chamber (15) drain-off zones
(18, 19) for water that has penetrated into the tongue bed (13) are provided on the
side of the tongue bed.
6. A tongue device according to one of the claims 1 through 5, characterized in that the vertically arranged screws (11') are provided beneath a removable cover (12).
7. A tongue for a flat bed or deep bed grooved rail switch (1) having a stationary as
well as a movable portion, characterized in that at least the stationary portion is provided with a tongue foot (22) comprising approximately
vertical through holes (23) for receiving fixing elements (11').
8. A tongue according to claim 7, characterized in that the cross section of the stationary portion is approximately L-shaped.
9. A tongue according to claim 7 or 8, characterized in that the horizontal leg (21) has such a length that it receives the head of fixing elements
(11') completely.
10. A tongue according to one of the claims 7 through 9, characterized in that the horizontal leg (21) points into the direction of the guiding surface side (24).
11. A tongue according to one of the claims 7 through 10, characterized in that the vertical leg (26) points to the stop side (27).
12. A tongue according to one of the claims 7 through 9, characterized in that the tongue (10) is made of a rail steel or an austenitic manganese steel.
13. A tongue according to one of the claims 7 through 10, characterized in that the profile of the tongue (10) can be produced by casting or rolling or extruding.
1. Dispositif d'aiguille pour des rails standard d'un aiguillage à rail à gorge (1) composé
d'un palier d'aiguille (9) d'une seule partie ou à plusieurs parties comprenant un
lit d'aiguille (13) et recevant une lame d'aiguille (10) reliée au palier d'aiguille
(9) de manière remplaçable, caractérisé en ce que la liaison est réalisée de sorte que la pointe immobile de la lame d'aiguille (10)
est vissée à travers du pied d'aiguille (22) au palier d'aiguille (9).
2. Dispositif d'aiguille selon la revendication 1, caractérisé en ce que le palier d'aiguille (9) est fabriqué d'un seul bloc.
3. Dispositif d'aiguille selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le palier d'aiguille (9) est composé d'un bloc ayant une structure bainitique et
une qualité d'au moins 1200 N/mm2, le lit d'aiguille étant fraisé du bloc de sorte que la lame d'aiguille (10) est
déplaçable sans plaques de glissement sur la surface de glissement (14) du lit d'aiguille
(13).
4. Dispositif d'aiguille selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le palier d'aiguille (9) est composé d'un acier pour rails comprenant le lit d'aiguille
(13), une plaque de glissement en une matière anti-usure, notamment en hardox, présentant
une qualité d'au moins 1200 N/mm2 étant encastrée au niveau du lit d'aiguille (13).
5. Dispositif d'aiguille selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une chambre de chauffage (15) est prévue au niveau du palier d'aiguille (9), notamment
au-dessous du lit d'aiguille (13), des zones d'écoulement (18, 19) pour de l'eau qui
a pénétré dans le lit d'aiguille (13) étant prévues du côté du lit d'aiguille à l'extérieur
de la chambre de chauffage (15).
6. Dispositif d'aiguille selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les vis (11') logées verticalement sont prévues au-dessous d'un couvercle amovible
(12).
7. Lame d'aiguille pour un aiguillage de rails à gorge à lit plat ou à lit profond (1)
comprenant une zone stationnaire ainsi qu'une zone mobile, caractérisé en ce qu'au moins la zone stationnaire est munie d'un pied d'aiguille (22) comprenant des trous
de passage (23) quasi verticaux pou recevoir des éléments de fixation (11').
8. Lame d'aiguille selon la revendication 7, caractérisé en ce que la section transversale de la zone stationnaire présente environ la forme d'un L.
9. Lame d'aiguille selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la branche horizontale (21) présente une longueur de sorte qu'elle reçoit complètement
la tête des éléments de fixation (11').
10. Lame d'aiguille selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que la branche horizontale (21) est dirigée dans la direction du côté de roulement (24).
11. Lame d'aiguille selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que la branche verticale (26) est dirigée vers le côté d'arrêt (27).
12. Lame d'aiguille selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que la lame d'aiguille (10) est composée d'un acier pour des rails ou d'un acier austénitique
au manganèse.
13. Lame d'aiguille selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que le profil de la lame d'aiguille (10) peut être formé par coulée ou par laminage ou
par extrusion.
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