[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türgriff zum Öffnen einer Kühlschrank- oder
Gefrierfachtür mit einem an der Schmalseite der Tür verschieblich gelagerten Schieber,
der zum Aufdrücken der Tür gegen einen Türrahmen bzw. Gerätekorpus schiebbar ist,
sowie einem an der Frontseite der Tür vorgesehenen, mit dem Schieber gelenkig verbundenen
Handgriff zum Betätigen des Schiebers und Aufziehen der Tür, wobei für den Handgriff
eine auf der Außenseite der Tür angeordnete Schwenklagerung vorgesehen ist, mittels
derer der Handgriff relativ zur Tür zwischen einer Aufund einer Zu-Stellung schwenkbar
ist.
[0002] Die Hauptfunktion eines Hebelgriffes für Kühlschrank- bzw. Gefrierfachtüren ist die
leichte und kraftarme Öffnung der jeweiligen Tür. Dabei gilt es die Zuhaltekraft der
Magnetdichtung solcher Türen und insbesondere bei Gefrierfachtüren die hohe Saugkraft,
die durch das Gefrierfachvakuum in Folge der Luftabkühlung entstehen kann, zu überwinden.
Es wurde daher bereits vorgeschlagen, die Türen nicht nur durch die auf den Handgriff
wirkende Zugkraft zu öffnen, sondern den Handgriff schwenkbar an der Tür zu lagern
und über ein Schwenkgetriebe mit einem Schieber zu verbinden, der gegen den Türrahmen
bzw. den Gerätekorpus drückt, um die Tür aufzudrücken. Die entsprechende Schwenkbewegung
des Handgriffs wird dabei mit einem gewissen Übersetzungsverhältnis auf den Schieber
übertragen, so dass die zum Öffnen erforderlichen Kräfte über die Hebelwirkung aufgebracht
werden. Nachteilig bei solchen Schwenkhebeltürgriffen mit Aufdrückschieber ist jedoch
regelmäßig die Baugröße. Insbesondere erfordert der Getriebemechanismus zwischen Handgriff
und Schieber eine vergrößerte Bauhöhe, so dass die Türgriffe auf der Türaußenseite
stark auftragen und wenig elegant aussehen. Zudem ist bei solchen Türgriffen oftmals
die Montage aufwendig, insofern als die üblichen Befestigungsschrauben aufgrund des
Getriebemechanismuses nicht beliebig plazierbar sind.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt hier die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Türgriff
der genannten Art zu schaffen, der Nachteile des Standes der Technik vermeidet und
letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll ein flachbauender,
eleganter Türgriff geschaffen werden, der leicht zu montieren ist und die Tür mit
geringer Kraft zu öffnen erlaubt.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Türgriff gemäß Patentanspruch 1 gelöst.
Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0005] Der Türgriff zeichnet sich also erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Schwenklagerung
für den Handgriff einen Momentandrehpol definiert, der zumindest für einen Teil der
Schwenkbewegung des Handgriffs zwischen Auf- und Zu-Stellung auf der Innenseite der
Tür liegt. Obwohl der Türgriff mit einer auf der Türaußenseite angeordneten Schwenklagerung
auf der Türaußenseite angelenkt ist, liegt der Momentandrehpol bzw. der Schwenkmittelpunkt
des Türgriffs auf der Innenseite der Tür bzw. innerhalb der Außenhaut der Tür, auf
der der Türgriff und seine Schwenklagerung befestigt sind. Der auf der Innenseite
der Tür liegende Momentandrehpol erlaubt eine niedere Bauhöhe des gesamten Türgriffs,
wobei ein hinreichender Stellweg des Schiebers ohne übergroße Schwenkbewegung des
Handgriffes erreicht werden kann.
[0006] Insbesondere kann die Schwenklagerung derart ausgebildet sein, dass sich der Momentandrehpol
des Handgriffs bei dessen Bewegung zwischen Auf- und Zu-Stellung auf einer Bahn bewegt,
die vorzugsweise gänzlich auf der Innenseite der Tür liegt, insbesondere jedoch zumindest
in dem Schwenkbereich des Türgriffs, in dem der Schieber gegen die Gegenflanke des
Gerätekorpuses drückt, auf der Innenseite der Tür liegt. Im Gegensatz zu bekannten
Lösungen besitzt der Handgriff also keine türfeste Schwenkachse. Vielmehr bewegt sich
der Momentandrehpol des Türgriffs bei dessen Aufziehen auf einer Bahn, wobei der Momentandrehpol
jedoch auf der Innenseite der Türaußenhaut gehalten wird. Hierdurch können für unterschiedliche
Schwenkstellungen des Türgriffs günstige Hebelverhältnisse bei der Umsetzung der Handgriffbewegung
in eine Schieberbewegung erreicht werden.
[0007] In Weiterbildung der Erfindung ist der Handgriff an einem Koppelglied schwenkbar
angelenkt, das seinerseits schwenkbar an der Türfrontseite bzw. einem daran befestigten
Türbeschlagteil angelenkt ist. Über dieses Koppelglied wird der auf der Innenseite
liegende Momentandrehpol und eine günstige Kraftübertragung bei niedriger Bauhöhe
erreicht. Insbesondere kann das Koppelglied unmittelbar, d.h. ohne Zwischenschaltung
weiterer Koppelglieder, an der Türfrontseite bzw. dem daran befestigten Beschlagteil
drehbar gelagert sein, so dass die Schwenkachse des Koppelglieds türfest ist. Auch
der Handgriff ist vorzugsweise unmittelbar ohne Zwischenschaltung weiterer Getriebeglieder
an dem Koppelglied schwenkbar befestigt. Besonders vorteilhaft ist es hier, wenn zwischen
dem Handgriff und dem Koppelglied eine lösbare Schnappverbindung vorgesehen ist. Hierdurch
vereinfacht sich die Montage.
[0008] In Weiterbildung der Erfindung ist der Handgriff ebenso unmittelbar ohne Zwischenschaltung
von Getriebeelementen schwenkbar mit dem Schieber verbunden, wobei vorzugsweise die
Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Schieber lösbar, insbesondere in Form einer
gelenkigen Schnapp- bzw. Rastverbindung ausgebildet ist. Dies erleichtert nicht nur
die Montage, sondern erlaubt es vor allen Dingen, den Schieber ggf. einfach von dem
Handgriff entkoppeln und demontieren zu können, um die unter dem Schieber liegenden
Türgriffteile zugänglich zu machen. Insbesondere kann der Schieber eine Befestigungsschraubenabdeckung
bilden, so dass eine separate Abdeckung der Befestigungselemente des Türgriffs an
der Tür entfallen kann. Zur Befestigung des Türgriffs an der Türe kann der Türgriff
eine Befestigungsplatte besitzen, an der sowohl der Schieber als auch der Handgriff
gelagert sein können. Die genannte Befestigungsplatte selbst ist durch geeignete Befestigungsmittel,
insbesondere -schrauben, an der Türe montierbar, wobei in vorteilhafter Ausgestaltung
der Erfindung die Befestigungsmittel ausschließlich auf der Schmalseite der Tür angeordnet
sind, so dass sie von dem Schieber abgedeckt sein können. Wird der Schieber von dem
Handgriff gelöst und demontiert, sind die Befestigungsmittel zugänglich, um die Befestigungsplatte
von der Tür lösen zu können.
[0009] Um dem Türgriff, genauer gesagt dem Handgriff ausreichend Stabilität gegenüber Querbelastungen
zu geben, die ggf. dadurch entstehen können, dass sich ein Kind an den Griff hängt,
bildet die Befestigungsplatte eine Führung, in der der Handgriff aufgenommen ist und
die den Handgriff zusätzlich zu dessen Lagerung am Schieber und an dem Koppelglied
stabilisiert. Insbesondere kann die Befestigungsplatte zwei zur Schwenkachse des Handgriffs
senkrechte Führungsflächen besitzen, zwischen denen der Handgriff mit entsprechenden
Führungsflächen aufgenommen ist. Zudem kann die Befestigungsplatte eine sich um den
Schwenkmittelpunkt des Handgriffs herum krümmende Führungsfläche besitzen, an der
der Handgriff entlang läuft.
[0010] Um dem gesamten Türgriff bezüglich der Befestigung an der Tür Stabilität zu geben,
kann in Weiterbildung der Erfindung eine Ankerplatte unter der Außenhaut der Tür in
diese auf der Schmalseite der Tür liegend eingeschäumt sein. In diese Ankerplatte
können die Befestigungsschrauben eingeschraubt werden, mit denen die Befestigungsplatte
für den Handgriff und den Schieber befestigt wird.
[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist eine Einstellvorrichtung zur Einstellung der Lage
des Handgriffs in der Zu-Stellung relativ zu der Tür vorgesehen. Oftmals passt aufgrund
von Formtoleranzen der Tür der Türgriff nicht exakt an die Außenkontur der Tür. Insbesondere
soll der Handgriff mit seinem frei auskragenden Ende in der Zu-Stellung an der Frontseite
der Tür bündig anstehen. Mit Hilfe der genannten Einstellvorrichtung kann der Handgriff
präzise justiert werden, bis das auskragende Ende des Handgriffs exakt auf der Türaußenhaut
aufliegt.
[0012] Die Einstellvorrichtung kann dabei insbesondere die Winkellage der Befestigungsplatte
relativ zu der Tür einstellen. Vorzugsweise kann eine an der Schmalseite der Tür angeordnete,
gegen die Schmalseite drückende Einstellschraube vorgesehen sein.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und
zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht eines an einer ausschnittsweise dargestellten Kühlschranktür
montierten Türgriffs nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung,
- Fig. 2:
- eine Schnittansicht des Türgriffs aus Fig. 1 in einer Ruhe- bzw. Zu-Stellung,
- Fig. 3:
- eine Schnittansicht des Türgriffs ähnlich Fig. 2, wobei der Türgriff in einer Auf-Stellung
ist,
- Fig. 4:
- eine vergrößerte, ausschnittsweise Schnittansicht des Türgriffs aus den vorhergehenden
Figuren im Bereich dessen Schwenklagerung und des Schiebers zum Aufdrücken der Tür,
- Fig. 5:
- eine perspektivische Ansicht des schwenkbaren Handgriffs im demontierten Zustand,
- Fig. 6:
- eine perspektivische Ansicht eines Befestigungsbeschlags des Türgriffs, mit dem dieser
an der Tür befestigbar ist und der den Schieber und den schwenkbaren Handgriff trägt,
und
- Fig. 7:
- eine perspektivische Ansicht des Schiebers im demontierten Zustand.
[0014] Der in den Figuren gezeigte Türgriff umfasst einen plattenförmigen Beschlagteil 1,
der zwei zueinander abgewinkelte Schenkel besitzt, so dass der Beschlag von zwei Seiten
auf die Tür 2 setzbar ist. Wie Figur 4 zeigt, ist ein erster Schenkel 3 des Beschlagteils
1 auf die Schmalseite der Tür und ein zweiter Schenkel 4 auf die Frontseite der Tür
setzbar. Der Beschlagteil 1 wird dabei mittels vier Befestigungsschrauben 5 an der
Tür festgeschraubt. Sämtliche vier Befestigungsschrauben 5 sind an dem ersten Schenkel
3 vorgesehen und in die Schmalseite der Tür 2 schraubbar. In die Türe 2 ist zur Verstärkung
eine Ankerplatte 6 eingeschäumt, die unmittelbar hinter der Außenhaut 7 der Türe 2
auf deren Schmalseite liegt (vgl. Figur 4). Die Befestigungsschrauben 5 sind durch
die Außenhaut 7 hindurch in die Ankerplatte 6 eingeschraubt.
[0015] Die genaue Lage des Beschlagteils 1 ist durch eine Einstelleinrichtung 8 einstellbar,
die in der gezeichneten Ausführungsform zwei Einstellschrauben 9 umfasst, die ebenfalls
im ersten Schenkel 3 des Beschlagteils 1 eingeschraubt sind und gegen die Schmalseite
der Tür 2 drücken. Wie Figur 4 zeigt, kann durch Einschrauben der Einstellschrauben
9 die Winkellage des Beschlagteiles 1 fein justiert werden. In der gezeichneten Ausführung
ist ein Winkel gegenüber der Schmalseite von 2° eingestellt. Es versteht sich, dass
hier andere Winkel eingestellt werden können. Mittels der Einstelleinrichtung 8 wird
die Lage des Beschlagteiles 1 so justiert, dass der Handgriff 10 mit seinem freien
Ende 11 auf der Frontseite der Tür 2 aufliegt. Die Einstelleinrichtung 8 kann unterschiedlich
ausgebildet sein. Sie ist dabei vorteilhafterweise derart ausgebildet, dass sie die
Winkelstellung des gesamten Türgriffs um eine zur Frontseite der Tür parallele und
zur Längsrichtung des Handgriffs im wesentlichen senkrechte Schwenkachse verändern
kann.
[0016] An dem Beschlagteil 1 ist ein Schieber 12 verschieblich gelagert, mit Hilfe dessen
die Tür kraftökonomisch aufgedrückt werden kann. Der Schieber 12 ist an der Schmalseite
der Türe 2 angeordnet und an dem türschmalseitigen Schenkel 3 des Beschlagteiles 1
verschieblich geführt. Wie Figur 6 zeigt, besitzt der Schenkel 3 des Beschlagteiles
1 zwei Längsführungsmittel in Form von Längsstegen bzw. Längsnuten 30, in die der
Schieber 12 mit komplementären Längsnuten bzw. Längsstegen 31 eingesetzt ist. Der
Schieber 12 ist dabei parallel zur Türschmalseite im wesentlichen senkrecht zur Ebene
der Tür 2 verschiebbar.
[0017] Wie Figur 4 zeigt, steht der Schieber 12 in der Zu-Stellung des Handgriffs 10 über
die Innenkontur der Tür 2 über und erstreckt sich im Bereich der Magnetdichtung 13
hin zu der den Türrahmen bildenden Kontur des Gerätekorpus 14. In der Zu-Stellung
steht der Schieber 12 mit seiner Stirnseite bzw. seinem Druckkopf 12a nicht an dem
Gerätekorpus 14 an.
[0018] Der Schieber 12 kann durch den Handgriff 10 betätigt werden, der zu diesem Zweck
schwenkbar an dem Beschlagteil 1 gelagert ist. Genauer gesagt ist der Handgriff 10
einerseits gelenkig mit dem Schieber 12 verbunden, und andererseits schwenkbar an
dem Beschlagteil 1 angelenkt. Wie Figur 4 zeigt, ist die Gelenkverbindung 15 zwischen
dem Handgriff 10 und dem Schieber 12 als lösbare Schnappverbindung ausgebildet. Der
Handgriff 10 und der Schieber 12 besitzen komplementäre Verrastungsmittel in Form
einer federnden, gabelförmigen Gelenkpfanne mit einer nutförmigen Ausnehmung sowie
einem komplementären wulstförmigen Gelenkkopf (vgl. Figuren 5 und 7). Die Gelenkachse
16, um die der Handgriff und der Schieber relativ zueinander kippbar sind, erstreckt
sich dabei senkrecht zur Schiebeachse des Schiebers 12 und im wesentlichen parallel
zur Schmalseite der Tür.
[0019] Andererseits ist der Handgriff 10 von der Gelenkverbindung 15 beabstandet an dem
zweiten Schenkel 4 des Beschlagteiles 1 auf der Frontseite der Tür angelenkt, und
zwar mittels eines Koppelglieds 17, das starr ausgebildet ist und seinerseits schwenkbar
an dem Schenkel 4 des Beschlagteiles 1 angelenkt ist. Wie Figur 4 zeigt, ist das Koppelglied
17 um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 18 an dem Schenkel 4 drehbar befestigt.
In der gezeichneten Ausführung ist dabei ein Befestigungsteil 19 vorgesehen, das die
Schwenkachse 18 trägt und an dem Schenkel 4 festgeschraubt ist, und zwar mittels einer
Befestigungsschraube 20 (vgl. Figur 2 und 3). Die Schwenkachse 18 liegt im wesentlichen
unmittelbar an der Frontseite der Tür bzw. dem Schenkel 4 des daran befestigten Beschlagteiles
1.
[0020] Mit seinem anderen Ende ist das Koppelglied 17 schwenkbar mit dem Handgriff 10 verbunden,
wobei die Gelenkverbindung 21 ebenfalls als lösbare Schnappverbindung ausgebildet
ist. Die von der Gelenkverbindung 21 definierte Schwenkachse zwischen Handgriff 10
und Koppelglied 17 ist parallel zur Schwenkachse 18.
[0021] Die Schwenkbarkeit des Koppelgliedes 17 ist dabei durch Anschläge 22, 23 bezüglich
des Beschlagteiles 1 begrenzt, wobei die Anschläge 22, 23 an dem Befestigungsteil
19 realisiert sind (vgl. Figur 2, 3). Es versteht sich jedoch, dass auch andere Schwenkbegrenzungen
möglich sind.
[0022] Wie Figur 3 zeigt, ist die Anordnung und Ausbildung des Koppelgliedes 17 derart getroffen,
dass sich das Koppelglied 17 mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zu der
Frontseite der Tür 2 erstreckt, wenn der Handgriff 10 in seiner Auf-Stellung ist.
Wenn der Handgriff 10 in seiner Ruhe- bzw. Zu-Stellung gemäß Figur 2 ist, erstreckt
sich das Koppelglied 17 mit seiner Längsachse in spitzem Winkel von der Frontseite
der Tür weg, wobei es zu dem freien Ende des Handgriffs 10 hin geneigt ist (vgl. Figuren
2 und 4). Um eine niedrigbauende Anordnung zu erreichen, erstreckt sich das Koppelglied
17 im Inneren des Handgriffs 10. Die Gelenkverbindung 21 liegt im wesentlichen unmittelbar
an der Innenseite der die Frontseite bildenden Wandung des Handgriffs 10 (vgl. Figur
4).
[0023] Die Anordnung des Koppelgliedes 17 und seine Ausrichtung relativ zu der Gelenkverbindung
15 des Handgriffs 10 am Schieber 12 sind dabei derart getroffen, wie Figuren 2 bis
4 zeigen, dass der Momentandrehpol 24 bzw. der Schwenkmittelpunkt des Handgriffs 10,
um den dieser effektiv relativ zur Tür zu schwenken ist, auf der Innenseite der Tür
2 liegt, obwohl die gesamte Schwenklagerung auf der Außenseite der Tür befestigt und
angeordnet ist. Dies erlaubt einerseits eine sehr flache Bauhöhe und andererseits
günstige Übersetzungsverhältnisse, um die Bewegung des Handgriffes und die daran wirkenden
Kräfte in eine Bewegung des Schiebers 12 und die durch diesen bewirkten Aufdrückkräfte
umzusetzen.
[0024] Wie die Figuren 1, 5 und 6 zeigen, ist zur stabilen Lagerung des Handgriffes 10 dieser
nicht nur über das Koppelglied 17 und die Gelenkverbindung 15 am Schieber 12, sondern
auch über Führungsflächen an dem Beschlagteil 1 gelagert. Das Beschlagteil 1 besitzt,
wie Figur 6 zeigt, zwei parallele, zur Schwenkachse des Handgriffs 10 senkrechte Führungsstege
25, zwischen denen der Handgriff 10 aufgenommen ist. Der Handgriff 10 besitzt hierbei
entsprechende Führungsflächen 26 (vgl. Figur 5), mit denen er auf den Innenseiten
der Führungsstege 25 abgleitet. Zusätzlich ist an dem Beschlagteil 1 eine sich um
den Schwenkmittelpunkt des Handgriffs 10 herum krümmende Wandfläche 27 (vgl. Figur
4) vorgesehen, welche eine Spaltbildung zwischen dem Beschlagteil 1 und dem Handgriff
10 verhindert, wenn sich der Türgriff in Auf-Stellung befindet.
[0025] Wie Figur 4 zeigt, ist die Gelenkverbindung 21 zwischen dem Handgriff 10 und dem
Koppelglied 17 so ausgelegt, dass von dem Koppelglied 17 Zug auf den Handgriff 10
übertragen werden kann. Das Koppelglied 17 wirkt als Zugglied, das die auf den Handgriff
10 ausgeübte Zugkraft in eine Druckkraft auf den Schieber 12 umsetzt.
[0026] Um den Türgriff demontieren zu können, wird die Schnappverbindung 15 zwischen dem
Schieber 12 und dem Handgriff 10 gelöst, so dass der Schieber 12 abgezogen und demontiert
werden kann. Dies macht einerseits die Befestigungsschrauben 5 und andererseits die
Einstellschrauben 9 zugänglich.
1. Türgriff zum Öffnen einer Kühlschrank- oder Gefrierfachtür, mit einem an der Schmalseite
der Tür (2) verschieblich gelagerten Schieber (12), der zum Aufdrücken der Tür (2)
gegen einen Türrahmen bzw. Gerätekorpus (14) schiebbar ist, sowie einem an der Frontseite
der Tür (2) vorgesehenen, mit dem Schieber (12) gelenkig verbundenen Handgriff (10)
zum Betätigen des Schiebers (12) und Aufziehen der Tür (2), wobei für den Handgriff
(10) eine auf der Außenseite der Tür (2) angeordnete Schwenklagerung (29) vorgesehen
ist, mittels derer der Handgriff (10) relativ zur Tür (2) zwischen einer Auf- und
einer Zu-Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung (29) für den Handgriff (10) einen Momentandrehpol (24), der zumindest
für einen Teil der Schwenkbewegung des Handgriffs (10) zwischen Auf- und Zu-Stellung
auf der Innenseite der Tür (2) liegt, aufweist.
2. Türgriff nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Schwenklagerung (29) derart ausgebildet
ist, dass sich der Momentandrehpol (24) des Handgriffs (10) bei dessen Bewegung zwischen
Auf- und Zu-Stellung auf einer Bahn bewegt, die vorzugsweise gänzlich auf der Innenseite
der Tür (2) liegt.
3. Türgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schwenklagerung (29) ein
Koppelglied (17) aufweist, das einerseits schwenkbar mit dem Handgriff (10) verbunden
ist und andererseits schwenkbar an der Türfrontseite bzw. einem daran befestigten
Beschlagteil (1) angelenkt ist.
4. Türgriff nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei zwischen dem Handgriff (10) und dem
Koppelglied (17) eine lösbare Schnappverbindung (21) vorgesehen ist.
5. Türgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Handgriff (10) ohne Zwischenschaltung
von Getriebeelementen schwenkbar mit dem Schieber (12) verbunden ist.
6. Türgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem Handgriff (10)
und dem Schieber (12) eine lösbare Schnappverbindung (15) vorgesehen ist.
7. Türgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schieber (12) und/oder
der Handgriff (10) an einem Beschlagteil (1) gelagert sind, das auf der Tür (2) befestigbar
ist.
8. Türgriff nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Beschlagteil (1) an der Tür (2)
mittels Befestigungsschrauben (5) montierbar ist, die ausschließlich auf der Schmalseite
der Tür (2) angeordnet und/oder alle von dem Schieber (12) abgedeckt sind.
9. Türgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Einstellvorrichtung (8)
zur Einstellung der Lage des Handgriffs (10) in seiner Zu-Stellung relativ zur Tür
(2) vorgesehen ist.
10. Türgriff nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Einstellvorrichtung (8) die Winkellage
des Beschlagteils (1) relativ zur Tür (2) einstellt, vorzugsweise eine an der Schmalseite
der Tür (2) angeordnete, gegen die Schmalseite schraubbare Einstellschraube aufweist.