Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlschrank- oder Gefrierfachtür mit einem Türgriff zum Öffnen der Tür mit einem an der Schmalseite der Tür verschieblich gelagerten Schieber, der zum Aufdrücken der Tür gegen einen Türrahmen bzw. Gerätekorpus schiebbar ist, sowie einem an der Frontseite der Tür vorgesehenen, mit dem Schieber gelenkig verbundenen Handgriff zum Betätigen des Schiebers und Aufziehen der Tür, wobei für den Handgriff eine auf der Außenseite der Tür angeordnete Schwenklagerung vorgesehen ist, mittels derer der Handgriff relativ zur Tür zwischen einer Auf- und einer Zu-Stellung schwenkbar ist.

Die Hauptfunktion eines Hebelgriffes für Kühlschrank- bzw. Gefrierfachtüren ist die leichte und kraftarme Öffnung der jeweiligen Tür. Dabei gilt es die Zuhaltekraft der Magnetdichtung solcher Türen und insbesondere bei Gefrierfachtüren die hohe Saugkraft, die durch das Gefrierfachvakuum in Folge der Luftabkühlung entstehen kann, zu überwinden. Es wurde daher bereits vorgeschlagen, die Türen nicht nur durch die auf den Handgriff wirkende Zugkraft zu öffnen, sondern den Handgriff schwenkbar an der Tür zu lagern und über ein Schwenkgetriebe mit einem Schieber zu verbinden, der gegen den Türrahmen bzw. den Gerätekorpus drückt, um die Tür aufzudrücken. Ein solcher Türgriff ist beispielsweise aus der EP 1 174 668 A1 bekannt. Die entsprechende Schwenkbewegung des Handgriffs wird dabei mit einem gewissen Übersetzungsverhältnis auf den Schieber übertragen, so dass die zum Öffnen erforderlichen Kräfte über die Hebelwirkung aufgebracht werden. Nachteilig bei solchen Schwenkhebeltürgriffen mit Aufdrückschieber ist jedoch regelmäßig die Baugröße. Insbesondere erfordert der Getriebemechanismus zwischen Handgriff und Schieber eine vergrößerte Bauhöhe, so dass die Türgriffe auf der Türaußenseite stark auftragen und wenig elegant aussehen. Zudem ist bei solchen Türgriffen oftmals die Montage aufwendig, insofern als die üblichen Befestigungsschrauben aufgrund des Getriebemechanismuses nicht beliebig plazierbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt hier die Aufgabe zugrunde, eine Kühlschrank- oder Gefrierfachtür mit einem verbesserten Türgriff der genannten Art zu schaffen, der Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll ein flachbauender, eleganter Türgriff geschaffen werden, der leicht zu montieren ist und die Tür mit geringer Kraft zu öffnen erlaubt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Kühlschrank- oder Gefrierfachtür mit einem Türgriff gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Kühlschrank- und/oder Gefrierfachtür zeichnet sich also erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Schwenklagerung für den Handgriff einen Momentandrehpol definiert, der zumindest für einen Teil der Schwenkbewegung des Handgriffs zwischen Auf- und Zu-Stellung auf der Innenseite der Tür liegt. Obwohl der Türgriff mit einer auf der Türaußenseite angeordneten Schwenklagerung auf der Türaußenseite angelenkt ist, liegt der Momentandrehpol bzw. der Schwenkmittelpunkt des Türgriffs auf der Innenseite der Tür bzw. innerhalb der Außenhaut der Tür, auf der der Türgriff und seine Schwenklagerung befestigt sind. Der auf der Innenseite der Tür liegende Momentandrehpol erlaubt eine niedere Bauhöhe des gesamten Türgriffs, wobei ein hinreichender Stellweg des Schiebers ohne übergroße Schwenkbewegung des Handgriffes erreicht werden kann.

Insbesondere kann die Schwenklagerung derart ausgebildet sein, dass sich der Momentandrehpol des Handgriffs bei dessen Bewegung zwischen Auf- und Zu-Stellung auf einer Bahn bewegt, die vorzugsweise gänzlich auf der Innenseite der Tür liegt, insbesondere jedoch zumindest in dem Schwenkbereich des Türgriffs, in dem der Schieber gegen die Gegenflanke des Gerätekorpuses drückt, auf der Innenseite der Tür liegt. Im Gegensatz zu bekannten Lösungen besitzt der Handgriff also keine türfeste Schwenkachse. Vielmehr bewegt sich der Momentandrehpol des Türgriffs bei dessen Aufziehen auf einer Bahn, wobei der Momentandrehpol jedoch auf der Innenseite der Türaußenhaut gehalten wird. Hierdurch können für unterschiedliche Schwenkstellungen des Türgriffs günstige Hebelverhältnisse bei der Umsetzung der Handgriffbewegung in eine Schieberbewegung erreicht werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Handgriff an einem Koppelglied schwenkbar angelenkt, das seinerseits schwenkbar an der Türfrontseite bzw. einem daran befestigten Türbeschlagteil angelenkt ist. Über dieses Koppelglied wird der auf der Innenseite liegende Momentandrehpol und eine günstige Kraftübertragung bei niedriger Bauhöhe erreicht. Insbesondere kann das Koppelglied unmittelbar, d.h. ohne Zwischenschaltung weiterer Koppelglieder, an der Türfrontseite bzw. dem daran befestigten Beschlagteil drehbar gelagert sein, so dass die Schwenkachse des Koppelglieds türfest ist. Auch der Handgriff ist vorzugsweise unmittelbar ohne Zwischenschaltung weiterer Getriebeglieder an dem Koppelglied schwenkbar befestigt. Besonders vorteilhaft ist es hier, wenn zwischen dem Handgriff und dem Koppelglied eine lösbare Schnappverbindung vorgesehen ist. Hierdurch vereinfacht sich die Montage.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Handgriff ebenso unmittelbar ohne Zwischenschaltung von Getriebeelementen schwenkbar mit dem Schieber verbunden, wobei vorzugsweise die Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Schieber lösbar, insbesondere in Form einer gelenkigen Schnapp- bzw. Rastverbindung ausgebildet ist. Dies erleichtert nicht nur die Montage, sondern erlaubt es vor allen Dingen, den Schieber ggf. einfach von dem Handgriff entkoppeln und demontieren zu können, um die unter dem Schieber liegenden Türgriffteile zugänglich zu machen. Insbesondere kann der Schieber eine Befestigungsschraubenabdeckung bilden, so dass eine separate Abdeckung der Befestigungselemente des Türgriffs an der Tür entfallen kann. Zur Befestigung des Türgriffs an der Türe kann der Türgriff eine Befestigungsplatte besitzen, an der sowohl der Schieber als auch der Handgriff gelagert sein können. Die genannte Befestigungsplatte selbst ist durch geeignete Befestigungsmittel, insbesondere -schrauben, an der Türe montierbar, wobei in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung die Befestigungsmittel ausschließlich auf der Schmalseite der Tür angeordnet sind, so dass sie von dem Schieber abgedeckt sein können. Wird der Schieber von dem Handgriff gelöst und demontiert, sind die Befestigungsmittel zugänglich, um die Befestigungsplatte von der Tür lösen zu können.

Um dem Türgriff, genauer gesagt dem Handgriff ausreichend Stabilität gegenüber Querbelastungen zu geben, die ggf. dadurch entstehen können, dass sich ein Kind an den Griff hängt, bildet die Befestigungsplatte eine Führung, in der der Handgriff aufgenommen ist und die den Handgriff zusätzlich zu dessen Lagerung am Schieber und an dem Koppelglied stabilisiert. Insbesondere kann die Befestigungsplatte zwei zur Schwenkachse des Handgriffs senkrechte Führungsflächen besitzen, zwischen denen der Handgriff mit entsprechenden Führungsflächen aufgenommen ist. Zudem kann die Befestigungsplatte eine sich um den Schwenkmittelpunkt des Handgriffs herum krümmende Führungsfläche besitzen, an der der Handgriff entlang läuft.

Um dem gesamten Türgriff bezüglich der Befestigung an der Tür Stabilität zu geben, kann in Weiterbildung der Erfindung eine Ankerplatte unter der Außenhaut der Tür in diese auf der Schmalseite der Tür liegend eingeschäumt sein. In diese Ankerplatte können die Befestigungsschrauben eingeschraubt werden, mit denen die Befestigungsplatte für den Handgriff und den Schieber befestigt wird.

In Weiterbildung der Erfindung ist eine Einstellvorrichtung zur Einstellung der Lage des Handgriffs in der Zu-Stellung relativ zu der Tür vorgesehen. Oftmals passt aufgrund von Formtoleranzen der Tür der Türgriff nicht exakt an die Außenkontur der Tür. Insbesondere soll der Handgriff mit seinem frei auskragenden Ende in der Zu-Stellung an der Frontseite der Tür bündig anstehen. Mit Hilfe der genannten Einstellvorrichtung kann der Handgriff präzise justiert werden, bis das auskragende Ende des Handgriffs exakt auf der Türaußenhaut aufliegt.

Die Einstellvorrichtung kann dabei insbesondere die Winkellage der Befestigungsplatte relativ zu der Tür einstellen. Vorzugsweise kann eine an der Schmalseite der Tür angeordnete, gegen die Schmalseite drückende Einstellschraube vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht eines an einer ausschnittsweise dargestellten Kühlschranktür montierten Türgriffs nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung,

Fig. 2:

eine Schnittansicht des Türgriffs aus Fig. 1 in einer Ruhe- bzw. Zu-Stellung,

Fig. 3:

eine Schnittansicht des Türgriffs ähnlich Fig. 2, wobei der Türgriff in einer Auf-Stellung ist,

Fig. 4:

eine vergrößerte, ausschnittsweise Schnittansicht des Türgriffs aus den vorhergehenden Figuren im Bereich dessen Schwenklagerung und des Schiebers zum Aufdrücken der Tür,

Fig. 5:

eine perspektivische Ansicht des schwenkbaren Handgriffs im demontierten Zustand,

Fig. 6:

eine perspektivische Ansicht eines Befestigungsbeschlags des Türgriffs, mit dem dieser an der Tür befestigbar ist und der den Schieber und den schwenkbaren Handgriff trägt, und

Fig. 7:

eine perspektivische Ansicht des Schiebers im demontierten Zustand.

Der in den Figuren gezeigte Türgriff umfasst einen plattenförmigen Beschlagteil 1, der zwei zueinander abgewinkelte Schenkel besitzt, so dass der Beschlag von zwei Seiten auf die Tür 2 setzbar ist. Wie Figur 4 zeigt, ist ein erster Schenkel 3 des Beschlagteils 1 auf die Schmalseite der Tür und ein zweiter Schenkel 4 auf die Frontseite der Tür setzbar. Der Beschlagteil 1 wird dabei mittels vier Befestigungsschrauben 5 an der Tür festgeschraubt. Sämtliche vier Befestigungsschrauben 5 sind an dem ersten Schenkel 3 vorgesehen und in die Schmalseite der Tür 2 schraubbar. In die Türe 2 ist zur Verstärkung eine Ankerplatte 6 eingeschäumt, die unmittelbar hinter der Außenhaut 7 der Türe 2 auf deren Schmalseite liegt (vgl. Figur 4). Die Befestigungsschrauben 5 sind durch die Außenhaut 7 hindurch in die Ankerplatte 6 eingeschraubt.

Die genaue Lage des Beschlagteils 1 ist durch eine Einstelleinrichtung 8 einstellbar, die in der gezeichneten Ausführungsform zwei Einstellschrauben 9 umfasst, die ebenfalls im ersten Schenkel 3 des Beschlagteils 1 eingeschraubt sind und gegen die Schmalseite der Tür 2 drücken. Wie Figur 4 zeigt, kann durch Einschrauben der Einstellschrauben 9 die Winkellage des Beschlagteiles 1 fein justiert werden. In der gezeichneten Ausführung ist ein Winkel gegenüber der Schmalseite von 2° eingestellt. Es versteht sich, dass hier andere Winkel eingestellt werden können. Mittels der Einstelleinrichtung 8 wird die Lage des Beschlagteiles 1 so justiert, dass der Handgriff 10 mit seinem freien Ende 11 auf der Frontseite der Tür 2 aufliegt. Die Einstelleinrichtung 8 kann unterschiedlich ausgebildet sein. Sie ist dabei vorteilhafterweise derart ausgebildet, dass sie die Winkelstellung des gesamten Türgriffs um eine zur Frontseite der Tür parallele und zur Längsrichtung des Handgriffs im wesentlichen senkrechte Schwenkachse verändern kann.

An dem Beschlagteil 1 ist ein Schieber 12 verschieblich gelagert, mit Hilfe dessen die Tür kraftökonomisch aufgedrückt werden kann. Der Schieber 12 ist an der Schmalseite der Türe 2 angeordnet und an dem türschmalseitigen Schenkel 3 des Beschlagteiles 1 verschieblich geführt. Wie Figur 6 zeigt, besitzt der Schenkel 3 des Beschlagteiles 1 zwei Längsführungsmittel in Form von Längsstegen bzw. Längsnuten 30, in die der Schieber 12 mit komplementären Längsnuten bzw. Längsstegen 31 eingesetzt ist. Der Schieber 12 ist dabei parallel zur Türschmalseite im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Tür 2 verschiebbar.

Wie Figur 4 zeigt, steht der Schieber 12 in der Zu-Stellung des Handgriffs 10 über die Innenkontur der Tür 2 über und erstreckt sich im Bereich der Magnetdichtung 13 hin zu der den Türrahmen bildenden Kontur des Gerätekorpus 14. In der Zu-Stellung steht der Schieber 12 mit seiner Stirnseite bzw. seinem Druckkopf 12a nicht an dem Gerätekorpus 14 an.

Der Schieber 12 kann durch den Handgriff 10 betätigt werden, der zu diesem Zweck schwenkbar an dem Beschlagteil 1 gelagert ist. Genauer gesagt ist der Handgriff 10 einerseits gelenkig mit dem Schieber 12 verbunden, und andererseits schwenkbar an dem Beschlagteil 1 angelenkt. Wie Figur 4 zeigt, ist die Gelenkverbindung 15 zwischen dem Handgriff 10 und dem Schieber 12 als lösbare Schnappverbindung ausgebildet. Der Handgriff 10 und der Schieber 12 besitzen komplementäre Verrastungsmittel in Form einer federnden, gabelförmigen Gelenkpfanne mit einer nutförmigen Ausnehmung sowie einem komplementären wulstförmigen Gelenkkopf (vgl. Figuren 5 und 7). Die Gelenkachse 16, um die der Handgriff und der Schieber relativ zueinander kippbar sind, erstreckt sich dabei senkrecht zur Schiebeachse des Schiebers 12 und im wesentlichen parallel zur Schmalseite der Tür.

Andererseits ist der Handgriff 10 von der Gelenkverbindung 15 beabstandet an dem zweiten Schenkel 4 des Beschlagteiles 1 auf der Frontseite der Tür angelenkt, und zwar mittels eines Koppelglieds 17, das starr ausgebildet ist und seinerseits schwenkbar an dem Schenkel 4 des Beschlagteiles 1 angelenkt ist. Wie Figur 4 zeigt, ist das Koppelglied 17 um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 18 an dem Schenkel 4 drehbar befestigt. In der gezeichneten Ausführung ist dabei ein Befestigungsteil 19 vorgesehen, das die Schwenkachse 18 trägt und an dem Schenkel 4 festgeschraubt ist, und zwar mittels einer Befestigungsschraube 20 (vgl. Figur 2 und 3). Die Schwenkachse 18 liegt im wesentlichen unmittelbar an der Frontseite der Tür bzw. dem Schenkel 4 des daran befestigten Beschlagteiles 1.

Mit seinem anderen Ende ist das Koppelglied 17 schwenkbar mit dem Handgriff 10 verbunden, wobei die Gelenkverbindung 21 ebenfalls als lösbare Schnappverbindung ausgebildet ist. Die von der Gelenkverbindung 21 definierte Schwenkachse zwischen Handgriff 10 und Koppelglied 17 ist parallel zur Schwenkachse 18.

Die Schwenkbarkeit des Koppelgliedes 17 ist dabei durch Anschläge 22, 23 bezüglich des Beschlagteiles 1 begrenzt, wobei die Anschläge 22, 23 an dem Befestigungsteil 19 realisiert sind (vgl. Figur 2, 3). Es versteht sich jedoch, dass auch andere Schwenkbegrenzungen möglich sind.

Wie Figur 3 zeigt, ist die Anordnung und Ausbildung des Koppelgliedes 17 derart getroffen, dass sich das Koppelglied 17 mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zu der Frontseite der Tür 2 erstreckt, wenn der Handgriff 10 in seiner Auf-Stellung ist. Wenn der Handgriff 10 in seiner Ruhe- bzw. Zu-Stellung gemäß Figur 2 ist, erstreckt sich das Koppelglied 17 mit seiner Längsachse in spitzem Winkel von der Frontseite der Tür weg, wobei es zu dem freien Ende des Handgriffs 10 hin geneigt ist (vgl. Figuren 2 und 4). Um eine niedrigbauende Anordnung zu erreichen, erstreckt sich das Koppelglied 17 im Inneren des Handgriffs 10. Die Gelenkverbindung 21 liegt im wesentlichen unmittelbar an der Innenseite der die Frontseite bildenden Wandung des Handgriffs 10 (vgl. Figur 4).

Die Anordnung des Koppelgliedes 17 und seine Ausrichtung relativ zu der Gelenkverbindung 15 des Handgriffs 10 am Schieber 12 sind dabei derart getroffen, wie Figuren 2 bis 4 zeigen, dass der Momentandrehpol 24 bzw. der Schwenkmittelpunkt des Handgriffs 10, um den dieser effektiv relativ zur Tür zu schwenken ist, auf der Innenseite der Tür 2 liegt, obwohl die gesamte Schwenklagerung auf der Außenseite der Tür befestigt und angeordnet ist. Dies erlaubt einerseits eine sehr flache Bauhöhe und andererseits günstige Übersetzungsverhältnisse, um die Bewegung des Handgriffes und die daran wirkenden Kräfte in eine Bewegung des Schiebers 12 und die durch diesen bewirkten Aufdrückkräfte umzusetzen.

Wie die Figuren 1, 5 und 6 zeigen, ist zur stabilen Lagerung des Handgriffes 10 dieser nicht nur über das Koppelglied 17 und die Gelenkverbindung 15 am Schieber 12, sondern auch über Führungsflächen an dem Beschlagteil 1 gelagert. Das Beschlagteil 1 besitzt, wie Figur 6 zeigt, zwei parallele, zur Schwenkachse des Handgriffs 10 senkrechte Führungsstege 25, zwischen denen der Handgriff 10 aufgenommen ist. Der Handgriff 10 besitzt hierbei entsprechende Führungsflächen 26 (vgl. Figur 5), mit denen er auf den Innenseiten der Führungsstege 25 abgleitet. Zusätzlich ist an dem Beschlagteil 1 eine sich um den Schwenkmittelpunkt des Handgriffs 10 herum krümmende Wandfläche 27 (vgl. Figur 4) vorgesehen, welche eine Spaltbildung zwischen dem Beschlagteil 1 und dem Handgriff 10 verhindert, wenn sich der Türgriff in Auf-Stellung befindet.

Wie Figur 4 zeigt, ist die Gelenkverbindung 21 zwischen dem Handgriff 10 und dem Koppelglied 17 so ausgelegt, dass von dem Koppelglied 17 Zug auf den Handgriff 10 übertragen werden kann. Das Koppelglied 17 wirkt als Zugglied, das die auf den Handgriff 10 ausgeübte Zugkraft in eine Druckkraft auf den Schieber 12 umsetzt.

Um den Türgriff demontieren zu können, wird die Schnappverbindung 15 zwischen dem Schieber 12 und dem Handgriff 10 gelöst, so dass der Schieber 12 abgezogen und demontiert werden kann. Dies macht einerseits die Befestigungsschrauben 5 und andererseits die Einstellschrauben 9 zugänglich.