(19)
(11) EP 1 526 206 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.04.2005  Patentblatt  2005/17

(21) Anmeldenummer: 04024837.9

(22) Anmeldetag:  19.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06B 3/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 21.10.2003 DE 10349374

(71) Anmelder: THEN Maschinen (B.V.I.) Limited
Tortola (VG)

(72) Erfinder:
  • Cordes, Carl, Dr.
    74523 Schwäbisch Hall (DE)
  • Widmer, Thomas
    6004 Luzern (CH)

(74) Vertreter: Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte 
Postfach 10 04 61
73704 Esslingen a.N.
73704 Esslingen a.N. (DE)

   


(54) Nassbehandlungsmaschine für strangförmiges Textilgut


(57) Eine Nassbehandlungsmaschine für strangförmiges Textilgut verfügt über einen verschlossenen Behälter (1) und ein Venturi-Transportdüsensystem (6), das mit einem Transportmediumsstrom beaufschlagbar ist, um einen in dem Behälter (1) umlaufenden endlosen Warenstrang (4) in einem vorgegeben Umlaufsinn (10) anzutreiben. Das Transportdüsensystem (6) weist einen von dem Transportmediumsstrom durchströmten Düsenringspalt (38) auf, der einseitig von einem Düsenkonus (35) mit einem Durchgangskanal (36) begrenzt ist. Dem Transportdüsensystem (6) sind im Warenstranglaufweg Haspelmittel (5) vorgeordnet. Außerdem sind Mittel (21,39) vorhanden, die zum Aufbringen einer Behandlungsflotte auf den Warenstrang (4) in einem Abschnitt des Warenstranglaufweges dienen, der zwischen dem Bereich der Haspelmittel (5) und dem Düsenringspalt (38) des Transportdüsensystems (6) liegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Nassbehandlungsmaschine für strangförmiges Textilgut mit einem verschlossenen Behälter und einem Venturi-Transportdüsensystem, das mit einem Transportmediumsstrom beaufschlagt ist, um einen in dem Behälter umlaufenden endlosen Warenstrang in einem vorgegebenen Umlaufsinn anzutreiben.

[0002] Solche in der Praxis in mehreren Ausführungsformen als JET-Färbeanlagen und dergleichen bekannte Nassbehandlungsmaschinen arbeiten, abhängig davon, ob der Transportmediumsstrom flüssig oder gasförmig ist, nach dem hydraulischen oder aerodynamischen Prinzip. Der durch das Transportdüsensystem geförderte endlose Warenstrang wird beim Austritt aus dem Transportdüsensystem durch eine Abtaflungseinrichtung abgetafelt und sodann in einem Speicher gespeichert, aus dem er fortlaufend entnommen und dem Warenstrangeinlauf des Transportdüsensystems zugeführt wird. Zum Herausheben des Stranges aus dem Speicher und zu dessen Einführung in den Warenstrangeinlauf des Transportdüsensystems sind diesem Haspelmittel zugeordnet, die in der Regel eine Haspel für jede Transportdüse des Transportdüsensystems aufweisen. Die elektromotorisch angetriebene Haspel liegt im Warenstranglaufweg vor dem Warenstrangeinlauf ihrer zugeordneten Transportdüse und lenkt den im Wesentlichen in Vertikalrichtung aus dem Speicher herausgehobenen Warenstrang um zumindest 90° um, bevor er in den Warenstrangeinlauf der Transportdüse eintritt. Auf dem im Wesentlichen vertikalen Abschnitt des Warenstranglaufwegs zwischen der Haspel und dem Speicher tropft ein Teil der von dem Warenstrang mitgeführten Behandlungsflotte ab, was dadurch unterstützt wird, dass der Warenstrang auf der Haspeloberfläche mit seinem Gewicht aufliegt und deshalb mehr oder weniger zusammengedrückt wird.

[0003] Um die Behandlungsflotte möglichst gleichmäßig auf den umlaufenden Warenstrang aufzubringen, wird die Behandlungsflotte durch eine Flottenumwälzpumpe zirkuliert und im Zusammenwirken mit den Transportmediumsstrom auf den Warenstrang zur Einwirkung gebracht. Bei einer aus der EP 0078022 bekannten Nassbehandlungsmaschine dieser Art wird Behandlungsmittel in zerstäubter Form einem Gasstrom zugesetzt, der als Transportmediumsstrom für den umlaufenden Warenstrang dient. Bei einer anderen nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitenden Stückfärbemaschine nach der EP 09455381 wird das Behandlungsmittel in das Düsengehäuse der Transportdüse eingeführt, wobei die Behandlungsmittelteilchen von dem gasförmigen Transportmediumsstrom über den Düsenringspalt gleichmäßig auf den durchlaufenden Warenstrang aufgebracht werden, in den sie beim weiteren Durchlaufen der Intensivstrecke der Transportdüse eingewalkt werden.

[0004] In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Menge der flüssigen Behandlungsflotte, die in einen gasförmigen Transportmediumsstrom bei einer nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitenden JET-Nassbehandlungsmaschine eingespritzt werden kann, beschränkt ist. Die in den Transportmediumsstrom eingebrachten Flüssigkeitströpfchen der Behandlungsflotte müssen nämlich in Warenstranglaufrichtung beschleunigt werden, wozu eine beträchtliche Energie des Transportmediumsstroms erforderlich ist, die über das diesen fördernde Gebläse aufgebracht werden muss. Insbesondere beim Spülen des Warenstrangs wäre es aber erwünscht, einen hohen Flottendurchsatz durch die Transportdüse zu haben, um die Spülzeit abzukürzen und eine gute Spülwirkung zu erzielen.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb einen Weg zu weisen, der es gestattet, in einfacher Weise die Aufbringung der Behandlungsflotte die auf den Warenstrang zu verbessern.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Nassbehandlungsmaschine die Merkmale des Patentanspruchs 1 auf.

[0007] Die neue Nassbehandlungsmaschine ist mit Mitteln zum Aufbringen von Behandlungsflotte auf den Warenstrang in einem Abschnitt des Warenstranglaufwegs zwischen dem Bereich der Haspelmittel und dem Düsenringspalt des Transportdüsensystems ausgerüstet, die es erlauben, zusätzlich oder alternativ zu den im Bereiche des Transportdüsensystems vorhandenen Mitteln zum Aufbringen von Behandlungsflotte auf den Warenstrang, Behandlungsflotte auf den Warenstrang zur Einwirkung zu bringen, so dass der Warenstrang bereits mit Behandlungsflotte beladen in den Bereich des Düsenringspaltes des Transportdüsensystems einläuft. Dadurch, dass das Aufbringen von Behandlungsflotte auf den Warenstrang zwischen dem Bereiche der Haspelmittel und dem Düsenringspalt erfolgt, wird eine besonders wirksame Benetzung des Warenstrang vor der Behandlung des Warenstrangs mit der Behandlungsflotte in dem Transportdüsensystem erreicht, weil der in der Regel horizontal oder gegenüber der Horizontalen leicht geneigt verlaufende Warenstranglaufweg zwischen den Haspelmitteln und dem Transportdüsensystem verhältnismäßig kurz ist, so dass der Warenstrang einen großen Teil der aufgebrachten Behandlungsflotte in das Transportdüsensystem einbringt. Dementsprechend kann der im Bereiche des Transportdüsensystems selbst auf den Warenstrang aufgebrachte Anteil der Behandlungsflotte reduziert werden.

[0008] Zweckmäßig ist es, wenn die Aufbringungsmittel von Behandlungsflotte auf den Warenstrang so angeordnet sind, dass die aus ihnen austretende Behandlungsflotte zumindest eine Bewegungskomponente in Laufrichtung des Warenstrangs aufweist. Damit wird der zur Beschleunigung der Flüssigkeitströpfchen in Warenstranglaufrichtung erforderliche Energieaufwand verringert, weil die aufgebrachte Behandlungsflotte bereits in Laufrichtung des Warenstrangs beschleunigt ist. Dies ergibt eine Entlastung des gasförmigen Transportmediumskreislaufs und einen schnelleren Warenstrangumlauf. Außerdem wird die durchlaufende Ware geschont, was daher rührt, dass die Flüssigkeitströpfchen der Behandlungsflotte nicht mehr rechtwinklig zu der Warenstranglaufrichtung auf die Warenstrangoberfläche aufprallen.

[0009] In der praktischen Ausgestaltung können die Behandlungsflottenaufbringmittel im Bereiche der Haspelmittel über Sprühmittel verfügen, die eine Sprühdüse aufweisen. Diese Sprühdüse hat im Bereiche ihrer Düsenmündung eine Mündungsachse, die mit der Warenstranglaufrichtung einen Winkel kleiner 90° einschließt.

[0010] Konstruktiv einfache Verhältnisse ergeben sich wenn die Haspelmittel wenigstens eine um eine Drehachse drehbare Haspel aufweisen und die Behandlungsflottenaufbringmittel bspw. in einem Bereich oberhalb der Haspel münden, so dass die austretende Behandlungsflotte nach unten strömt und auf den vorbeilaufenden Warenstrang auftrifft. Alternativ und/oder zusätzlich können die Behandlungsflottenaufbringmittel auch in einem zwischen der Drehachse der Haspel und einem Düsenkonus des Transportdüsensystems liegenden Bereich münden, wenn dies im Hinblick auf die konstruktiven Gegebenheiten möglich ist.

[0011] Die neue Nassbehandlungsmaschine kann auch zusätzlich oder alterantiv über Mittel zur Injektion einer Behandlungsflotte in den Durchgangskanal des Düsenkonus verfügen, die rings um die den Durchgangskanal begrenzende Kanalwand münden. Über diese Injektionsmittel wird die Behandlungsflotte, d.h. das Behandlungsmittel, getrennt von dem Transportmediumsstrom auf den die Transportdüse durchlaufenden Warenstrang aufgebracht. Auch hier ist die Beaufschlagung des Warenstrangs mit der Behandlungsflotte unabhängig von der Geschwindigkeit des in den Ringspalt einströmenden Transportmediumsstroms, der die Förderung der Ware bewirkt. Da die Injektionsmittel im Bereiche des Düsenkonus angeordnet sind, ist der Warenstrang bereits mit der aus den Injektionsmitteln austretenden Behandlungsflotte vorbehandelt, wenn er in den Ringspalt eintritt und dort mit dem Transportmedium beaufschlagt wird. Da die Injektionsmittel rings um die Durchgangskanalwandung verteilt angeordnet sind, durchläuft der Warenstrang beim Durchgang durch den Durchgangskanal des Düsenkonus einen "Behandlungsflottenvorhang", der konzentrisch um die Düsenöffnung angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine sehr schonende Beaufschlagung der Ware mit der Behandlungsflotte.

[0012] Wie bereits erwähnt münden in einer bevorzugten Ausführungsform die Injektionsmittel bezüglich der Längsmittelachse des Durchgangskanal derart, dass die aus ihnen in den Durchgangskanal austretende Behandlungsflotte eine Bewegungskomponente in Warenlaufrichtung aufweist. Zu diesem Zwecke sind die Injektionsmittel mit Vorteil unter einem Winkel zu der Längsmittelachse mündend angeordnet, dessen Scheitel in die Warenlaufrichtung weist. Durch diese Maßnahmen wird erreicht, dass der erwähnte "Behandlungsflottenvorhang" eine in Warenlaufrichtung weisende Komponente aufweist, die so groß gemacht werden kann, dass sie annähernd die Geschwindigkeit des durchlaufenden Warenstrangs hat. Das hat zur Folge, dass die über die Injektionsmittel in den Durchgangskanal eingeführte Behandlungsflotte, wie erwähnt, nicht erst von dem sie mitnehmenden durchlaufenden Warenstrang beschleunigt werden muss, was zu einer Bremswirkung auf den Warenstrang führen würde.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Injektionsmittel Injektionskanäle auf, die rings um die Kanalwand verteilt in dem Durchgangskanal münden, wobei ihr Mündungen über den Umfang des Durchgangskanals vorzugsweise gleichmäßig verteilt sind. Alternativ und/oder zusätzlich können die Injektionsmittel aber auch wenigstens einen die Wand des Durchgangskanals durchdringenden ringsumlaufenden Ringspalt aufweisen, der den durchlaufenden Warenstrang umschließt und die Behandlungsflotte gleichmäßig auf den Warenstrang aufbringt. In jedem Falle jedoch erfolgt, wie bereits erwähnt, eine sehr schonende Beaufschlagung des Warenstrangs mit der Behandlungsflotte. Das erforderliche Einwalken oder "Einmassieren" der Behandlungsflotte in die Ware erfolgt durch den Transportmediumsstrom beim Durchlauf des Warenstranges durch die anschließende Intensivstrecke der Transportdüse, die sich von dem Ringspalt aus in Warenlaufrichtung erstreckt. Durch die Injektion der Behandlungsflotte im Düsenkonus braucht die Behandlungsflotte nicht umgelenkt zu werden. Sie gelangt direkt und zu 100 Prozent auf den durchlaufenden Warenstrom, weil kein Wegschleudern oder Abscheiden von Flüssigkeitsteilchen stattfindet, wie dies nicht zu vermeiden ist, wenn die Behandlungsflotte dem Transportmediumstrom zugesetzt wird.

[0014] Es ist möglich, die Transportdüse in der üblichen Weise mit einem eigenen Düsengehäuse im Bereiche des Ringspalts zu umgeben, das über eine entsprechende Leitung mit einer Transportmediumsquelle verbunden ist. Insbesondere bei sogenannten Mehrspeichermaschinen, bei denen mehrere Transportdüsen neben einander liegend einem einzigen Behälter zugeordnet sind, kann die Anordnung derart getroffen werden, dass die Transportdüsen des Düsensystems alle mit ihrem Ringspalt in einem gemeinsam Tranportmediums-Verteilerraum liegend angeordnet sind, der mit dem gasförmigen Transportmedium beaufschlagt ist. Dieser Verteilerraum kann zweckmäßigerweise in einem länglichen Transportmediums-Verteilerkasten ausgebildet sein, der mit der Tränsportmediumsquelle verbunden ist und in den die Transportdüsen unmittelbar eingesetzt sind.

[0015] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
eine Nassbehandlungsmaschine gemäß der Erfindung in Form einer Stückfärbemaschine, im Querschnitt in einer schematischen Seitenansicht,
Fig. 2
den Behandlungsbehälter der Stückfärbemaschine nach Fig. 1, in einer Seitenansicht unter Weglassung aller Zusatzeinrichtungen,
Fig. 3
eine Venturi-Transportdüse der Stückfärbemaschine nach Fig. 1, im Ausschnitt in einem vergrößertem Maßstab und in einer Seitenansicht, teilweise im Schnitt,
Fig. 4
den Behandlungsbehälter einer Stückfärbemaschine gemäß der Erfindung, in einer abgewandelten Ausführungsform, im Längsschnitt, in einer Seitenansicht und in schematischer Darstellung,
Fig. 5
die Anordnung nach Fig. 4, geschnitten längs der Line V-V der Fig. 4, in einer Seitenansicht und
Fig. 6
einen Ausschnitt der Fig. 5 zur Veranschaulichung des Wareneinlaufbereichs der in Fig. 5 veranschaulichten Transportdüse.


[0016] Die in Figur 1 schematisch dargestellte Hochtemperatur (HT)-Stückfärbemaschine weist einen druckfesten zylindrischen Behälter 1 auf, in den eine durch einen Deckel 2 verschließbare Bedienungsöffnung führt 3, durch welche ein Warenstrang 4 eingebracht werden kann. Der Warenstrang 4 wird über eine fremd angetriebene Haspel 5 in eine Venturi-Transportdüse 6 eingeführt, an die sich ein Abtafler 7 anschließt. Der Abtafler 7 legt den aus der Transportdüse 6 austretenden Warenstrang 4 abgetafelt in einem Speicher 8 ab, aus dem der endlose Warenstrang durch die Haspel 5 wieder herausgezogen wird. Dabei folgt der Warenstrang 4, wie aus Fig. 1 zu entnehmen, einen im Wesentlichen vertikalen Warenstranglaufweg zwischen dem Speicher 8 und der Haspel 5. Die Haspel 5 und die Transportdüse 6 sind in Gehäuseteilen 9 untergebracht, die mit dem Behälter 1 flüssigkeitsdicht verbunden sind. Der Warenstrang 4 wurde nach dem Einbringen durch die Bedienungsöffnung 3 an seinen Enden zu einer endlosen Warenschlaufe verbunden.

[0017] Die Transportdüse 6 ist mit einem gasförmigen Transportmediumsstrom beaufschlagt, der den durchlaufenden Warenstrang 4 in einem durch einen Pfeil 10 angedeuteten Umlaufsinn in Umlauf versetzt. Das Transportmedium ist im vorliegenden Falle Luft oder ein Luft-Dampfgemisch, das durch ein Gebläse 11 und eine Saugleitung 12 aus dem Behälter 1 abgesaugt und über eine Druckleitung 13 in die Transportdüse 6 gefördert wird.

[0018] An dem Behälter 1 ist unten ein Flottensumpf 14 angeordnet, der ein Flottensieb 15 enthält und der mit einer Saugleitung 16 einer Flottenumwälzpumpe 17 verbunden ist, deren Druckleitung 18 einen Wärmetauscher 19 enthält und über ein Regelventil 20 und eine Leitung 21 in die Transportdüse 6 mündet. Die Flottenumwälzpumpe 17 erlaubt es aus dem Behälter 1 angesaugte Behandlungsflotte über die Transportdüse 6 und den Behälter 1 zirkulieren zu lassen. Der Zirkulationsweg ist in Fig. 1 dunkel angedeutet. Parallel zu dem Wärmetauscher 19 und der Flottenumwälzpumpe 17 liegt eine Bypassleitung 22, die ein Absperrventil 23 enthält und den Sumpf 14 mit der Druckleitung 21 verbindet.

[0019] Schließlich ist noch ein Ansatzmittelbehälter 24 vorgesehen, der in wässriger Lösung, Emulsion oder Dispersion ein chemisches Behandlungsmittel enthält, das über eine Behandlungsmittelpumpe 25 und eine Verbindungsleitung 26 in die Saugleitung 16 der Flottenumwälzpumpe 17 eingespeist werden kann. Wie aus Figur 2 zu entnehmen, ist die beschriebene Stückfärbemaschine als Mehrspeichermaschine ausgebildet, die im vorliegenden Falle vier in Achsrichtung des zylindrischen Behälters 1 nebeneinander liegende Speicher 8 enthält. Jedem der Speicher 8 ist eine Transportdüse 6 zugeordnet. Die vier Transportdüsen 6 bilden ein Transportdüsensystem. In diesem Düsensystem ist jeder Transportdüse 6 eine angetriebene Haspel 5 in der aus Figur 1 ersichtlichen Weise zugeordnet, deren Antrieb im Einzelnen nicht dargestellt ist. Die Haspeln 5 mit ihren Antrieben und Gehäuseteilen 9 bilden Haspelmittel.

[0020] Die insoweit beschriebene, nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitende Stückfärbemaschine ist an sich bekannt.

[0021] Erfindungsgemäß sind an dieser Stückfärbemaschine zusätzliche Mittel vorgesehen, um Behandlungsflotte auf den Warenstrang 4 im Bereiche der Haspelmittel aufzubringen. Dazu ist der jeder Transportdüse 6 in Warenstranglaufrichtung vorgelagerten, um eine Drehachse 28 in dem Gehäuse 9 drehbaren Haspel 5 eine Behandlungsflottendüse 29 (Fig. 3) zugeordnet, die in einem Anschlussstutzen 30 des Gehäuses 9 angeordnet ist. Die ggfs. als Sprüh- oder Einspritzdüse ausgebildete Behandlungsflottendüse 29 ist über eine Leitung 31 (Figur 1) und ein Regelventil 32 mit der Behandlungsflottendruckleitung 21 verbunden. Wie aus Figur 2 zu entnehmen, sind im vorliegenden Falle die zu den vier Transportdüsen 6 führenden Leitungen 31 parallel an eine Sammelleitung 33 angeschlossen, die mit der Druckleitung 21 verbunden ist.

[0022] Figur 3 zeigt, dass die Behandlungsflottendüse 29 im Bereiche ihrer Mündung aus der Vertikalrichtung in eine sich der Warenstrangdurchlaufrichtung 10 annähernde Richtung abgebogen ist, derart, dass die Düsenmündungsachse 34 mit der Warenstrangtransportrichtung 10 einen spitzen Winkel einschließt, dessen Scheitel in Warenlaufrichtung vorne liegt. Dadurch wird erreicht, dass die aus der Düse 29 austretende Behandlungsflotte eine Bewegungskomponente in der Laufrichtung 10 des Warenstrangs 4 aufweist.

[0023] Wie in Figur 3 angedeutet, weist die Transportdüse 6 einen Düsenkonus 35 mit einem koaxialen Durchgangskanal 36 für den Warenstrang 4 auf, an den sich in Warenstranglaufrichtung ein Diffusor 37 anschließt, der mit dem Düsenkonus 35 einen Ringspalt 38 bildet. Der Ringspalt 38 ist in einem in umgebenden rohrförmigen Düsengehäuse 39 angeordnet, in das die Behandlungsflottendruckleitung 21 und (in Figur 3 nicht dargestellt) die Gebläsedruckleitung 13 münden.

[0024] Die Mündung der Behandlungsflottendruckleitung 21 in dem Düsengehäuse 39 erfolgt über eine in Figur 3 in ihren Einzelheiten nicht weiter dargestellte Mündung, die ebenfalls in Umlaufrichtung 10 des Warenstranges 4 gerichtet angeordnet sein kann und aus der die Flüssigkeitströpfchen der injizierten Behandlungsflotte von dem Transportmediumsstrom in den Ringspalt 38 eingebracht werden.

[0025] Alternativ oder zusätzlich zu der in dem Düsengehäuse 39 mündenden Injektions- oder Druckleitung 21 kann die Anordnung auch derart getroffen sein, dass, wie in Figur 3 dargestellt, in dem Düsenkonus 35 Injektionskanäle 40 angeordnet sind, die rings um den Durchgangskanal 36 gleichmäßig verteilt in diesen münden. Die Injektionskanäle 40 sind, wie aus Figur 3 zu entnehmen, mit ihrer Mittelachse gegenüber der Warenlaufrichtung 10 geneigt angeordnet, derart, dass die aus ihnen austretenden Behandlungsflottenstrahlen eine Bewegungskomponente in der Stranglaufrichtung 10 haben. Ersichtlich schließen die Achsen der Injektionskanäle 40 (von denen lediglich einer dargestellt ist) mit der Achse des Durchgangskanals 36 einen Winkel kleiner 90° ein.

[0026] Die Injektionskanäle 40 gehen von einem auf den Düsenkonus 35 aufgesetzten Ringkanal 410 ab, der über eine Leitung 21a mit der Druckleitung 21 der Flottenumwälzpumpe 17 verbunden ist.

[0027] Im Betrieb wird von der Flottenumwälzpumpe 17 auf dem in Figur 1 dunkel dargestellten Zirkulationsweg umgewälzte Behandlungsflotte, der ggfs. aus dem Ansatzbehälter 24 besondere Behandlungsmittel, bspw. Farbstoffe, zugesetzt sind und die in dem Wärmetauscher auf die jeweils erforderliche Behandlungstemperatur gebracht ist, über die Druckleitung 21 in das Düsengehäuse 39 jeder der Transportdüsen injiziert und dort mit dem Transportmediumsstrom auf den durchlaufenden Warenstrang 4 aufgebracht. Gleichzeitig wird Behandlungsflotte über die Leitung 21 und die Düse 29 im Bereiche der jeweiligen Haspel 5 auf den Warenstrang 4 aufgebracht bevor dieser in den Düsenkonus 35 einläuft. Die Aufteilung der Behandlungsflotte auf das Düsengehäuse 39 und die Behandlungsflottendüse 29 kann mit den beiden Regelventilen 20, 32 (Figur 1) eingestellt werden. Wie bereits erwähnt, kann zusätzlich oder alternativ Behandlungsflotte auch über die Leitung 21a der Figur 3 und über die Injektionskanäle 40 auf den Warenstrang 4 aufgebracht werden.

[0028] Während bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel die Behandlungsflottendüse 29 oberhalb der Haspel 5 mündet, kann die Anordnung auch derart getroffen sein, dass die Mündung der Behandlungsflottendüse 29 in dem Bereich zwischen der Drehachse 28 der Haspel 5 und dem Warenstrangeinlauf in den Düsenkonus 35 liegt. Dies ist in Figur 1 schematisch durch eine gestrichelt angedeutete Leitung 31a möglich, die ein Regelventil 32a enthält. Denkbar ist es auch, die Aufbringung der Behandlungsflotte auf den Warenstrang vor dessen Eintritt in den Düsenkonus 35 flächig verteilt oder an mehreren Orten in dem Abschnitt zwischen der Drehachse 28 und dem Düsenkonus 35 vorzunehmen.

[0029] In den Figuren 4 bis 6 ist als weiteres Beispiel einer erfindungsgemäßen Nassbehandlungsmaschine eine Hochtemperatur (HT)-Stückfärbemaschine nach dem aerodynamischen Prinzip veranschaulicht, von der in Fig.,4 im Wesentlichen lediglich der Behälter 1 dargestellt ist, der als geschlossener, zylindrischer Druckkessel ausgebildet ist. Die Maschine ist eine sogenannte Mehrspeicher-Maschine und enthält wieder vier Venturi-Transportdüsen 6, die in dem Behälter 1 in Achsrichtung nebeneinander liegend angeordnet sind. Die jeder Transportdüse 6 zugeordnete Haspel 5 ist hierbei derart angeordnet, dass sich ein im Wesentlichen horizontaler Laufweg des Warenstranges 4 zwischen der Haspel 5 und der Transportdüse 6 ergibt.

[0030] Mit den Figuren 1 bis 3 gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und nicht nochmals erläutert. In den Figuren sind für die Erfindung nicht wesentliche Teile der Maschine nicht dargestellt. Wegen der Einzelheiten wird auch Bezug genommen bspw. auf die EP 0 945 538 A1.

[0031] Der Antrieb des Warenstrangs 4 in der jeweiligen Transportdüse 9 erfolgt durch deren Beaufschlagung mit einem gasförmigen Transportmedium, d.h. in der Regel Luft, Dampf oder einem Luft-Dampfgemisch. Dazu ist in dem Behälter 1 im Bereiche einer Behälterstirnseite das Gebläse 11 angeordnet, das über einen Elektromotor 11a angetrieben ist und einen Druckkanal 13 aufweist, der in einen sich im Wesentlichen über die axiale Länge der vier Speicher 3 erstreckenden Transportmediums-Verteilerkasten 41 mündet. Das Gebläse 11 ist saugseitig mit dem zu dem zylindrischen Behälter 1 koaxialen Saugrohr 42 verbunden, das sich über die axiale Länge des Behälters 1 erstreckt und an seiner Wandung eine entsprechende Perforation aufweist.

[0032] Der Transportmediums-Verteilerkasten 41 ist auf einer Stirnseite 150 verschlossen und auf seiner gegenüberliegenden Stirnseite an den Druckkanal 13 des Gebläses 11 angeschlossen. Er weist eine im Wesentlichen rechteckige Gestalt auf (vgl. Fig. 2). Seine obere,Deckwand 43 ist zur Anpassung an die Krümmung des Mantels des Behälters 1 dachförmig gestaltet.

[0033] In den Transportmediums-Verteilerkasten 41 sind die vier Transportdüsen 6 in der insbesondere aus Fig. 5, 6 ersichtlichen Weise achsparallel nebeneinander eingesetzt. Jede der Transportdüsen 6 weist einen Düsenkonus 35 auf, der mit einem zu einer Fangdüse 37a erweiterten Teil eines koaxialen Diffusors 37 den koaxialen Ringspalt 38 begrenzt, durch den das Transportmedium gleichmäßig verteilt in den Diffusor 37 einströmt. Der Düsenkonus 35 enthält den koaxialen Durchgangskanal 36 für den Warenstrang 4, wobei der Durchgangskanal 36 aus einem zylindrischen Teil 45 und einem den Warenstrangeinlauf bildenden, sich trichterförmig erweiternden koaxialen Teil 46 besteht, an den sich der zylindrische Teil 45 anschließt.

[0034] Wie aus Fig. 5 zu ersehen, sind die Transportdüsen 6 in den Transportmediums-Verteilerkasten 41 mit horizontal orientierte Düsenlängsachse derart eingesetzt, dass ihr Düsenkonus 35 und ihr Diffusor 37 einander gegenüberliegende Kastenseitenwände 46 jeweils abgedichtet durchdringen.

[0035] In Betrieb ist der von dem Transportmediums-Verteilerkasten 41 umschlossene Raum, in dem die Ringspalte 38 der Transportdüsen 6 liegen, von dem Gebläse 11 mit Transportmedium beaufschlagt, so dass alle vier Transportdüsen 6 ihren jeweiligen Warenstrang 4 gleichmäßig fördern. Der Transportmediums-Verteilerkasten 41 mit eingesetzten Transportdüsen 6 arbeitet nach dem sogenannten Common-Rail-Prinzip und erlaubt es eine sehr gleichmäßig Transportmediumsbeaufschlagung aller Transportdüsen zu gewährleisten.

[0036] Wie insbesondere aus Fig. 6 zu entnehmen, ist der Düsenkonus 35 jeder der Transportdüsen 6 mit Mitteln zur Injektion einer Behandlungsflotte in den Durchgangskanal 36 versehen, die, wie durch Pfeile 240 angedeutet, in Umfangsrichtung rings um die Wand des Durchgangskanals 36 gleichmäßig verteilt münden. Diese Injektionsmittel weisen die Injektionskanäle 40 auf, die in dem Düsenkonus 35 ausgebildet sind und in den sich trichterförmig erweiternden Abschnitt 46 des Durchgangskanals 36 münden. Die Mündungen der Injektionskanäle 40 sind, wie bereits erwähnt, in Umfangsrichtung gleichmäßig über die Durchgangskanalwand verteilt. Figur 6 zeigt, dass die Injektionskanäle bezüglich der Düsenlängsmittelachse 47 derart geneigt angeordnet sind, dass ihre Achse mit der Längsmittelachse 47 jeweils einen Winkel einschließt, dessen Scheitel in die Warenlaufrichtung 10 weist. Auf ihrer der Mündung gegenüberliegenden Seite sind die Injektionskanäle mit dem Innenraum des auf den Düsenkonus 35 aufgesetzten und diesen umgebenden Ringkanals 410 verbunden, der an die nicht weiter dargestellte Leitung 21a der Figur 3 angeschlossen ist.

[0037] Die aus den Injektionskanälen 40 in den Durchgangskanal des Düsenkonus 35 eintretende Behandlungsflotte wird beim Austritt aus den Injektionskanälen 40 in innigen Kontakt mit dem durchlaufenden Warenstrang 4 gebracht. Da die Injektionskanäle 40 gegenüber der Düsenlängsachse in Warenlaufrichtung geneigt angeordnet sind, weist die aus den Injektionskanälen austretende Behandlungsflotte auch hier eine Bewegungskomponente in der Warenlaufrichtung auf, die den Warenstrangtransport unterstützt. Die Beaufschlagung des Ringkanals 410 mit der Behandlungsflotte erfolgt unter einem Druck, der so gewählt ist, dass die Geschwindigkeit der in die Warenlaufrichtung 10 weisenden Komponente der in den Durchgangskanal 36 eintretenden Behandlungsflotte etwa gleich der Laufgeschwindigkeit des Warenstrangs 4 ist. Abhängig von den jeweiligen Verfahrensbedingungen kann die Geschwindigkeit der Bewegungskomponente jedoch auch größer oder kleiner sein.

[0038] Alternativ können die Injektionskanäle 40 auch durch einen ringsumlaufenden Ringspalt ersetzt sein, der mit dem Ringkanal 410 in Verbindung steht. Es sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen mehrere in Achsrichtung des Durchgangskanals 36 nebeneinanderliegende Reihen von Injektionskanälen 40 und/oder mehrere entsprechend angeordnete Ringspalte vorhanden sind.

[0039] Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit Injektionskanäle oder Ringspalte in dem zylindrischen Abschnitt 45 des Durchgangskanals 36 anzuordnen, worauf der Ordnung halber hingewiesen sei.

[0040] Auch bei dieser Ausführungsform können ähnlich wie in Figur 1 weitere Mittel zum Aufbringen von Behandlungsflotte auf den Warenstrang vorgesehen werden, die in dem Warenstranglaufwegabschnitt zwischen der Haspel 5 und dem Düsenkonus 35 münden. Die Haspel 5 ist im Übrigen hier unmittelbar im Bereich der Bedienungsöffnung 2 in dem Behälter 1 angeordnet, wie dies Figur 6 zeigt.

[0041] Abschließend sei erwähnt, dass die Erfindung nicht auf den Einsatz bei einer Nassbehandlungsmaschine nach dem aerodynamischen Prinzip beschränkt ist. Sie kann auch bei JET-Nassbehandlungsmaschinen verwendet werden, die mit einem flüssigen Transportmedium arbeiten.


Ansprüche

1. Nassbehandlungsmaschine für strangförmiges Textilgut, mit

- einem verschlossenen Behälter (1),

- einem Venturi-Transportdüsensystem (6), das mit einem Transportmediumstrom beaufschlagbar ist, um einen in dem Behälter (1) umlaufenden endlosen Warenstrang (4) in einem vorgegebenen Umlaufsinn (10) anzutreiben und das einen von dem Transportmediumsstrom durchströmten Düsenringspalt (38) aufweist, der einseitig von einem Düsenkonus (35) mit einem Durchgangskanal (36) begrenzt ist,

- Haspelmitteln (5), die dem Transportdüsensystem im Warenstranglaufweg vorgeordnet sind und über die der jeweilige Warenstrang in das Transportdüsensystem einleitbar ist,

- Mitteln (21,39) zum Aufbringen einer Behandlungsflotte auf den Warenstrang (4) in einem Abschnitt des Warenstranglaufwegs der zwischen dem Bereich der Haspelmittel (5) und dem Düsenringspalt (38) des Transportdüsensystems liegt.


 
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbringungsmittel von Behandlungsflotte auf den Warenstrang so angeordnet sind, dass die aus ihnen austretende Behandlungsflotte zumindest eine Bewegungskomponente in Laufrichtung (10) des Warenstrangs aufweist.
 
3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haspelmittel wenigstens eine um eine Drehachse drehbare Haspel (5) aufweisen und die Behandlungsflottenaufbringmittel (29,21a) in einem Bereich oberhalb der Haspel (5) münden.
 
4. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haspelmittel eine um eine Drehachse umlaufende Haspel (5) aufweisen und die Behandlungsflottenaufbringmittel (29) in einem zwischen der Drehachse (28) und dem Düsenkonus (17) des Transportdüsensystems liegenden Bereich münden.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Behandlungsflottenaufbringmittel im Bereiche der Haspelmittel über Sprühmittel (29) münden.
 
7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühmittel eine Sprühdüse (29) aufweisen.
 
8. Maschine nach den Ansprüchen 2 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüse im Bereiche ihrer Düsenmündung eine Mündungsachse (34) aufweist, die mit der Warenstranglaufrichtung (10) einen Winkel kleiner 90° einschließt.
 
9. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die, Mittel zur Injektion von Behandlungsflotte in den Durchgangskanal (36) des Düsenkonus (35) aufweist, die rings um die den Durchgangskanal (36) begrenzende Kanalwand münden.
 
10. Maschine nach den Ansprüchen 2 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionsmittel bezüglich der Längsmittelachse (47) des Durchgangskanals (36) derart münden, dass aus ihnen in den Durchgangskanal eintretende Behandlungsflotte eine Bewegungskomponente in Warenlaufrichtung (10) aufweist.
 
11. Transportdüseneinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionsmittel unter einem Winkel zu der Längsmittelachse (47) mündend angeordnet sind, dessen Scheitel in die Warenlaufrichtung (10) weist.
 
12. Transportdüseneinrichtung nach Anspruch 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionsmittel Injektionskanäle (40) aufweisen, die rings um die Kanalwand verteilt in dem Durchgangskanal (36) münden.
 
13. Maschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionskanäle (40) mit ihren Mündungen gleichmäßig über den Umfang des Durchgangskanals (36) verteilt angeordnet sind.
 
14. Maschine nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionsmittel wenigstens einen die Wand des Durchgangskanals (36) durchdringenden, ringsumlaufenden Ringspalt aufweisen.
 
15. Maschine nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangskanal (36) des Düsenkonus einen sich trichterförmig erweiternden Abschnitt (46) aufweist, der einen Einlauftrichter für den Warenstrang (4) bildet und dass die Injektionsmittel im Bereiche dieses Abschnittes mündend angeordnet sind.
 
16. Maschine nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Düsenkonus (35) ein mit der Behandlungsflotte beaufschlagten Verteilerraum vorhanden ist mit dem die Injektionsmittel verbunden sind.
 
17. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerraum durch einen auf den Düsenkonus aufgesetzten Ringkanal (410) gebildet ist.
 
18. Maschine nach einem der Ansprüche 9 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen mit einem gasförmigen Transportmedium beaufschlagbaren Transportmediums-Verteilerraum (41) aufweist und dass die Transportdüse (6) mit ihrem Ringspalt (38) in diesem Raum liegend angeordnet ist.
 
19. Maschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Transportdüsen (6) aufweist und dass alle Transportdüsen mit ihrem Ringspalt (38) in dem gemeinsamen Raum liegend angeordnet sind.
 
20. Maschine nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerraum in einem länglichen Transportmediums-Verteilerkasten (41) ausgebildet ist der mit einer Transportmediumsquelle verbunden ist und in den die Transportdüsen (6) unmittelbar eingesetzt sind.
 




Zeichnung