BANDTEIL FÜR EIN BAND FÜR TÜREN, FENSTER UND DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Bandteil der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.

[0002] Wenn im Folgenden von vom oder hinten, horizontal oder vertikal die Rede ist, so liegt dabei die Vorstellung eines montierten Bandes bei geschlossenem Flügel zugrunde, wobei der Betrachter vor dem Band steht und auf dieses blickt.

[0003] Ein gattungsgemäßes Bandteil ist aus der DE 37 16 601 C1 bekannt. Hierbei hat das Scharnierteil einen seitlich ausladenden Lappen, der von einem Befestigungsteil übergriffen ist, welches mittels Schrauben an der Vorderfläche des Flügels befestigt ist. Beim Anziehen der Schrauben wird der Lappen zwischen dem Befestigungsteil und der Vorderfläche eingeklemmt. Der Verstellantrieb besteht in einer Schraubspindel, die vom seitlichen Ende des Lappens her drehbar ist und sich an dem Scharnierteil bzw. einem von dem Lappen nach vom vorstehenden Schenkel abstützt. Zwar ist es möglich, die Verstellung bei angezogenen Schrauben und fertig montiertem Bandteil vorzunehmen, doch bedarf es hierzu eines Kompromisses zwischen dem Grad der Einklemmung und der Leichtgängigkeit der Verstellung. Außerdem lädt der Lappen ziemlich weit zur Seite hin aus.

[0004] Das Verstellproblem resultiert aus der Notwendigkeit, die horizontale Lage des Flügels in der Rahmenöffnung justieren zu müssen, um Fertigungs- und Montagetoleranzen zu bewältigen. Es ist eine Reihe von anderen Verstelllösungen bekannt, die die Nachteile der DE 37 16 601 C1 nicht aufweisen. Es sind dies Konstruktionen, bei denen die Lage des Bandbolzens gegenüber dem Bandteil geändert wird. Hierzu sind Verstelleinrichtungen in dem Innern des Scharnierteils des Betreffenden Bandteils vorgesehen, wie etwa bei der EP 271 053, der EP 860 571 A1 oder der DE 40 22 532 C1. Hierbei ist aber eine relativ aufwendige Gestaltung des Innern des Scharnierteils notwendig. Während die drei letztgenannten Schriften die Verstellung exakt in der zur Rahmenebene parallelen Horizontalrichtung erzeugen, gibt es noch die sogenannten Doppelexzenterbüchsen, d.h. zwei ineinandergesteckte Exzenterbüchsen, die den Bandbolzen aufnehmen. Je nach der gegenseitigen Verdrehung der Exzenterbüchsen verlagert sich der Bandbolzen in der zur Rahmenebene parallelen Horizontalrichtung, aber auch senkrecht dazu. Es ist nicht möglich, eine stufenlose Verstellung ausschließlich in der zur Rahmenebene parallelen Horizontalrichtung herbeizuführen.

[0005] Aus der NL 9101541 ist ein Band mit einem Bandteil bekannt, zu dessen Horizontalverstellung eine Stellplatte dient. Sie greift zwischen das Befestigungsteil des Bandteils und einer Montagefläche ein. Die Befestigung an der Montagefläche erfolgt über Befestigungsschrauben, die sowohl die Stellplatte, als auch das Befestigungsteil in Löchern durchsetzen, die im Falle des Befestigungsteils langlochförmig ausgebildet sind. Zum Zweck der Verstellung müssen die Schrauben gelöst werden. An der Stellplatte sind Rastmittel vorgesehen, die in Aussparungen an dem Befestigungsteil eingreifen und das Befestigungsteil in Justierrichtung führen. Der Verstellung dient eine Kulissenanordnung, die am Befestigungsteil gelagert ist und mit einem Kulissenstein an der Stellplatte in Eingriff steht.

[0006] Die EP 1 126 115 A offenbart ein Band, dessen Flügelbandteil sich aus einem Widerlagerteil, einem Befestigungsteil, an das ein Scharnierteil angeformt ist, und einem Exzenter zusammensetzt. Das Widerlagerteil befindet sich in einem in dem Befestigungsteil befindlichen Hohlraum, in dem auch der Exzenter vorgesehen ist. Die gegenüberliegenden Ränder des Widerlager- und des Befestigungsteils bilden eine Geradführung. Das Befestigungsteil umfasst Langlöcher zum Durchtritt von Feststellschrauben, die zum Zwecke der Verstellung gelockert werden müssen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und robuste horizontale Bandverstellung zu schaffen, die nur in deren zur Rahmenebene parallelen Horizontalrichtung wirkt und die Position senkrecht zur Rahmenebene und in der Vertikalrichtung unbeeinflusst lässt.

[0008] Die Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst.

[0009] Das Befestigungsteil ist hinter dem Scharnierteil gelegen und mit diesem in einer eine horizontale gegenseitige Verlagerung des Scharnierteils und des Befestigungsteils ermöglichenden Weise verbunden. Dabei braucht im Innern des Scharnierteils keine besondere Gestaltung vorzuliegen, was die Herstellung beträchtlich vereinfacht. Der Verstellantrieb umfasst einen von der Rückseite des Befestigungsteils her um eine zur Rahmenebene senkrechte Achse drehbaren Exzenter, der am Scharnierteil gelagert und mit dem Umfang des Exzenterteils in eine vertikale Langlochung des Befestigungsteils eingreift.

[0010] Das Scharnierteil weist einen im wesentlichen zylindrischen Außenumfang auf. Dabei ist das Wort "zylindrisch" im mathematischen Sinne gemeint, insofern der Querschnitt des Außenumfangs über die Höhe konstant sein soll. Es muss sich also nicht um einen Kreiszylinder handeln. Auch rechteckige, trapezförmige oder ähnliche Querschnitte kommen in Betracht. Die Bedeutung dieses Merkmals liegt darin, dass das Scharnierteil bei einer solchen Gestaltung im Strangpressverfahren hergestellt werden kann.

[0011] Gemäß Anspruch 2 kann das Befestigungsteil im wesentlichen plattenförmig ausgebildet sein. Mit einem Rand der Platte greift das Befestigungsteil hinter das Scharnierteil, während der restliche Bereich der Platte seitlich vorsteht und zur Anbringung von Befestigungsschrauben dienen kann.

[0012] Gemäß Anspruch 3 kann die Geradführung komplementär zusammenwirkende horizontale Führungsflächen umfassen, was gemäß Anspruch 4 in der Weise verwirklicht werden kann, dass das Befestigungsteil oder das Scharnierteil senkrecht zur Rahmenebene vorspringende Führungsstege aufweisen, die in Führungsnuten des jeweils anderen Teils eingreifen.

[0013] Bei der bevorzugten Ausführungsform gemäß Anspruch 5 sind die Führungsstege am Befestigungsteil und die Führungsnuten am Scharnierteil vorgesehen.

[0014] Um Kantmomente in der Rahmenebene besonders wirkungsvoll abfangen zu können, empfiehlt es sich gemäß Anspruch 6, dass je ein Führungssteg mit zugeordneter Führungsnut im Bereich des oberen bzw. unteren Randes des Befestigungsteils vorgesehen ist.

[0015] Die Verbindung und Arretierung des Scharnierteils und des Befestigungsteils aneinander erfolgt zweckmäßig mittels Schrauben in der im einzelnen in Anspruch 7 wiedergegebenen Weise.

[0016] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Fig. 1

ist eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Bandteils von der Rückseite her gesehen;

Fig. 2

zeigt eine Ansicht des Bandteils ebenfalls von der Rückseite;

Fig. 3

zeigt eine Ansicht des Bandteils gemäß Fig. 1 von links;

Fig. 4

zeigt eine Ansicht des Bandteils gemäß Fig. 1 von oben.

[0017] Das als Ausführungsbeispiel gewählte Bandteil 100 der Fig. 1 bis 4 ist ein Flügelbandteil, welches also am Flügel befestigt wird und mit welchem der Flügel in die am Rahmen befestigten Rahmenbandteile eingehängt wird. Der Flügel ist in Fig. 3 mit 1 angedeutet und weist eine ebene Vorderfläche 2 auf, auf die das Bandteil 100 aufgeschraubt wird. Die Erfindung ist aber nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Auch das Rahmenbandteil könnte mit einer Horizontalverstellung der erfindungsgemäßen Art ausgerüstet werden. Auch muss es sich nicht um zweiteilige Bänder handeln. Zumindest das mittlere Bandteil eines Schamierbandes könnte ebenfalls in der erfindungsgemäßen Weise gestaltet sein.

[0018] Das Bandteil 100 umfasst ein Scharnierteil 3, welches durch einen Abschnitt eines kreiszylindrischen Profils aus einem Aluminium-Werkstoff gebildet ist und eine zentrische Längsbohrung 4 zur Aufnahme des Bandbolzens 5 aufweist. Das Scharnierteil 3 kann aufgrund seiner zylindrischen Gestalt aus einem Strangpressprofil abgelängt werden. Dies gilt auch für das Befestigungsteil 6, welches eine im wesentlichen plattenförmige Gestalt aufweist. Die Strangpressrichtung ist hier ebenso wie bei dem Scharnierteil 3 die vertikale Richtung. Das Befestigungsteil 6 greift mit dem gemäß Fig. 1 rechten Teil 7 der Platte hinter das Scharnierteil 3 und ist dort mit diesem auf eine noch zu beschreibende Weise verbunden. Der gemäß Fig. 1 linke Teil 8 des Befestigungsteils 6 dient der Verbindung mit dem Flügel durch Schrauben und gegebenenfalls Zapfen, was im einzelnen in den Fig. 1 bis 4 nicht dargestellt ist.

[0019] Am oberen und unteren Rand besitzt das Befestigungsteil 6 in dem rechten Bereich 7 gegen das Scharnierteil 4 hin vorspringende horizontale Führungsstege 9, 10, die in einer vertikalen, zur Rahmenebene senkrechten Ebene einen rechteckigen Querschnitt aufweisen und in komplementär geformte Führungsnuten 11, 12 des Scharnierteils 3 eingreifen. Das Befestigungsteil 6 kann also mit den Führungsstegen 9, 10 in den Führungsnuten 11, 12 gegenüber dem Scharnierteil 3 horizontal verlagert werden.

[0020] Als Verlagerungsantrieb ist ein Exzenter 20 vorgesehen, der mit einem Lagerzapfen 13 in einer entsprechenden Bohrung des Scharnierteils 3 drehbar gelagert und mittels eines in eine Sechskantausnehmung 15 eingreifenden, nicht dargestellten Schlüssels drehbar ist. Zur axialen Festlegung besitzt der Exzenter 20 einen Kragen 16, der in einer flachen Ausnehmung 17 des Befestigungsteils 6 angeordnet ist und den Exzenter 20 in Richtung des Lagerzapfens 13 fixiert. Der zu dem Lagerzapfen 13 exzentrisch angeordnete im Querschnitt kreiszylindrische Exzenternockenteil 18 ist in einem vertikalen Langloch 19 des Befestigungsteils 6 geführt und verschiebt bei einer Verdrehung das Befestigungsteil 6 in horizontaler Richtung, wobei das Befestigungsteil 6 an den Führungen 9, 11 bzw. 10, 12 gegen Verkanten geführt ist.

[0021] Der Exzenter 20 ist im Innern der Höhe des Befestigungsteils 6 angeordnet. Oberhalb und unterhalb des Exzenters 20 sind Fixierschrauben 21, 22 vorgesehen, deren Achse sich senkrecht zur Rahmenebene erstreckt und die Langlochungen 23, 24 des Befestigungsteils 6 durchgreifen und mit der Unterseite ihres Kopfes auf den Längsrändern dieser Langlochungen aufsitzen. Durch entsprechendes Anziehen der Fixierschrauben 21, 22 kann das Befestigungsteil 6 mit dem Scharnierteil 3 unverrückbar verbunden werden. Zum Verstellen werden die Fixierschrauben 21, 22 vorübergehend gelockert. Das Gewicht des Flügels 1 wird dabei von den Führungen 9, 11 bzw. 10, 12 gehalten. Nach der Justierung werden die Fixierschrauben 21, 22 wieder festgezogen.

[0022] Besonders aus Fig. 1 ist zu erkennen, dass die Mittel zur gegenseitigen Verlagerung, Führung und Fixierung der Teile 3 und 6 außerhalb des Scharnierteils 3 auf den einander zugewandten Seiten von Scharnierteil 3 und Befestigungsteil 6 angeordnet sind, so dass die Herstellung bei gleichzeitig wesentlich erhöhter Stabilität des Verstellantriebs und der Fixierung vereinfacht ist.

[0023] 25 ist eine Madenschraube, die in eine Umfangsnut 26 des Bandbolzens 5 eingreift und diesen in seiner Längsrichtung in dem Scharnierteil 3 fixiert.

[0024] Es versteht sich, dass zur Herstellung des Befestigungsteils 6 und des Scharnierteils 3 auch andere Verfahren als Strangpressen mit anschließender spanender Bearbeitung in Frage kommen, zum Beispiel die Herstellung aus Zinkdruckguss.

Ansprüche

1. Bandteil (100) (Flügelbandteil oder Rahmenbandteil) für ein Band für Türen, Fenster oder dergleichen, welches mindestens ein an einer Vorderfläche (2) des feststehenden Rahmens der Tür, des Fensters oder dergleichen befestigtes Rahmenbandteil und ein am Flügel der Tür, des Fensters oder dergleichen befestigtes Flügelbandteil umfasst, das ein Scharnierteil des Rahmenbandteils mit einem Scharnierteil übergreift und in dem übergreifenden Bereich durch einen in der Einbaulage vertikalen, die Scharnierteile durchgreifenden und die Scharnierachse (A) bildenden Bandbolzen (5) mit dem Rahmenbandteil schwenkbar verbunden ist,
mit einem von dem Scharnierteil (3) des Bandteils (100) horizontal seitlich ausladenden Befestigungsteil (6), an welchem das Bandteil (100) an einer auf einer Vorderfläche (2) des feststehenden Rahmens oder des Flügels (1) befestigbar ist,
mit einer Geradführung (9, 11; 10, 12), an der das Scharnierteil (3) an dem Befestigungsteil (6) horizontal und parallel zur Rahmenebene verlagerbar ist,
und mit einem Verstellantrieb, mittels dessen die Verlagerung herbeiführbar ist, dadurch Gekennzeichnet,
dass das Scharnierteil (3) einen im wesentlichen zylindrischen Außenumfung aufweist und das Befestigungsteil (6) das Scharnierteil (3) zwischen diesem und der Vorderfläche (2) hintergreift und die Geradführung (9, 11; 10, 12) an den einander zugewandten Außenseiten des Scharnierteils (3) und des Befestigungsteils (6) vorgesehen ist und
dass der Verstellantrieb einen von der Rückseite des Befestigungsteils (6) her um eine zur Rahmenebene senkrechte Achse drehbaren Exzenter (20) umfasst, der am Scharnierteil (3) gelagert und mit dem Umfang des Exzenterteils (19) in eine vertikale Langlochung des Befestigungsteils (6) eingreift.

2. Bandteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (6) im wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist.

3. Bandteil nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Geradführung komplementär zusammenwirkende horizontale Führungsflächen umfasst.

4. Bandteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (6) oder das Scharnierteil (3) horizontale Führungsstege (9, 10) aufweist, die in Führungsnuten (11, 12) des jeweils anderen Teils eingreifen.

5. Bandteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstege (9, 10) am Befestigungsteil (6) und die Führungsnuten (11, 12) am Scharnierteil (3) vorgesehen sind.

6. Bandteil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Führungssteg (9, 10) mit zugeordneter Führungsnut (11, 12) im Bereich des oberen bzw. unteren Randes des Befestigungsteils (6) vorgesehen ist.

7. Bandteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung und Arretierung des Scharnierteils (3) und des Befestigungsteils (6) aneinander mittels senkrecht zur Rahmenebene von hinten durch horizontale Langlochungen (23, 24) des Befestigungsteils (6) hindurchgreifender, zur Rahmenebene senkrechter Fixierschrauben 821, 22) bewerkstelligt ist.

Claims

1. A hinge part (100) (leaf hinge part or frame hinge part) for a hinge for doors, windows or the like, comprising at least one frame hinge part that is fastened to a front surface (2) of the fixed frame of the door, the window or the like, and a leaf hinge part that is fastened to the leaf of the door, of the window or the like, which leaf hinge part overlaps a pivot joint part of the frame hinge part with a pivot joint part and, in the overlapping region, is pivotably connected to the frame hinge part by means of a hinge bolt (5) which is vertically arranged in the installation position, extends through the pivot joint parts and forms the pivot joint axis (A),
further comprising a fastening part (6) which protrudes horizontally and laterally from the pivot joint part (3) of the hinge part (100) and on which the hinge part (100) can be fastened to a front surface (2) of the fixed frame or the leaf (1),
further comprising a linear guide (9, 11; 10, 12) at which the pivot joint part (3) on the fastening part (6) can be displaced horizontally and parallel to the frame plane,
and an adjusting mechanism by means of which the displacement can be carried out,
characterized in
that the pivot joint part (3) has a substantially cylindrical outer circumference and the fastening part (6) engages behind the pivot joint part (3) between the latter and the front surface (2), and the linear guide (9, 11; 10, 12) is provided on the opposing outer sides of the pivot joint part (3) and the fastening part (6), and
that the adjusting mechanism comprises an eccentric (20) which can be rotated from the rear side of the fastening part (6) about an axis that is perpendicular to the frame plane, which eccentric is mounted on the pivot joint part (3) and engages with the circumference of the eccentric part (19) in a vertical oblong hole of the fastening part (6).

2. The hinge part according to claim 1, characterized in that the fastening part (6) is substantially plate-shaped.

3. The hinge part according to claim 1 or claim 2, characterized in that the linear guide comprises horizontal guiding surfaces which interact in a complementary manner.

4. The hinge part according to claim 3, characterized in that the fastening part (6) or the pivot joint part (3) has horizontal guiding webs (9, 10) which engage in the guiding grooves (11, 12) of the respective other part.

5. The hinge part according to claim 4, characterized in that the guiding webs (9, 10) are provided on the fastening parts (6) and the guiding grooves (11, 12) are provided on the pivot joint part (3).

6. The hinge according to claim 4 or claim 5, characterized in that in each case one guiding web (9, 10) with allocated guiding groove (11, 12) is provided in the region of the upper and/or lower edge of the fastening part (6).

7. The hinge part according to any one of the claims 1 to 6, characterized in that connecting and locking the pivot joint part (3) and the fastening part (6) to each other is carried out by means of fixing screws (21, 22) which are perpendicular to the frame plane and extend perpendicular to the frame plane from behind through horizontal oblong holes (23, 24) of the fastening part (6).

Revendications

1. Élément de paumelle (100) (élément de paumelle pour battant ou élément de paumelle pour dormant) pour une paumelle pour portes, fenêtres ou similaires, comprenant au moins un élément de paumelle pour dormant qui est fixé sur la surface avant (2) du bâti dormant de la porte, de la fenêtre ou similaire et un élément de paumelle pour battant qui est fixé sur le battant de la porte, de la fenêtre ou similaire, qui recouvre une pièce de gond de l'élément de paumelle pour dormant par une pièce de gond et qui, dans la zone de transition, est relié de manière pivotante à l'élément de paumelle pour dormant par un goujon de paumelle (5) qui est disposé verticalement dans la position de montage, qui traverse les pièces de gond et qui forme l'axe de gond (A),
comportant une pièce de fixation (6) partant latéralement de la pièce de gond (3) de l'élément de paumelle (100) dans la direction horizontale, grâce à laquelle l'élément de paumelle (100) est apte à être fixé sur une surface avant (2) du dormant ou du battant (1) ;
comportant un guidage rectiligne (9, 11 ; 10, 12) grâce auquel la pièce de gond (3) est apte à coulisser sur la pièce de fixation (6) horizontalement et parallèlement au plan du dormant ; et
comportant un mécanisme de positionnement grâce auquel le coulissement est apte à être commandé ;
caractérisé :

par le fait que la pièce de gond (3) possède une circonférence extérieure sensiblement cylindrique et la pièce de fixation (6) s'engage derrière la pièce de gond (3) entre celle-ci et la surface avant (2) et par le fait que le guidage rectiligne (9, 11 ; 10, 12) est prévu sur les côtés extérieurs tournés l'un vers l'autre de la pièce de gond (3) et de la pièce de fixation (6) ; et

par le fait que le mécanisme de positionnement comprend un excentrique (20) tournant sur le côté postérieur de la pièce de fixation (6) autour d'un axe perpendiculaire au plan du battant, qui est monté sur la pièce de gond (3) et s'engage avec la périphérie de la pièce excentrique (19) dans un trou oblong vertical de la pièce de fixation (6).

2. Élément de paumelle selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la pièce de fixation (6) est sensiblement réalisée sous la forme d'une plaque.

3. Élément de paumelle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait que le guidage rectiligne comprend des surfaces de guidage horizontales complémentaires qui coopèrent.

4. Élément de paumelle selon la revendication 3, caractérisé par le fait que la pièce de fixation (6) ou la pièce de gond (3) possède des nervures horizontales de guidage (9, 10) qui s'engagent dans des rainures de guidage (11, 12), de l'autre pièce considérée.

5. Élément de paumelle selon la revendication 4, caractérisé par le fait que les nervures de guidage (9, 10) sont prévues sur la pièce de fixation (6), et les rainures de guidage (11, 12), sur la pièce de gond (3).

6. Élément de paumelle selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé par le fait qu'il est prévu une nervure de guidage (9, 10) et sa rainure de guidage (11, 12) correspondante au niveau du bord supérieur, respectivement du bord inférieur de la pièce de fixation (6).

7. Élément de paumelle selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que la liaison et l'immobilisation de la pièce de gond (3) et de la pièce de fixation (6) l'une sur l'autre sont obtenues à l'aide de vis de fixation (21, 22) perpendiculaires au plan du dormant qui s'engagent par l'arrière, perpendiculairement au plan du dormant, dans des trous oblongs horizontaux (23, 24) de la pièce de fixation (6).

Zeichnung