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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.2//EN" "ep-patent-document-v1-2.dtd">
<ep-patent-document id="EP04025260B1" file="EP04025260NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1528010" kind="B1" date-publ="20080507" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-2">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.4  (29 Nov 2007) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1528010</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20080507</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04025260.3</B210><B220><date>20041023</date></B220><B240><B241><date>20050926</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20316883 U</B310><B320><date>20031031</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080507</date><bnum>200819</bnum></B405><B430><date>20050504</date><bnum>200518</bnum></B430><B450><date>20080507</date><bnum>200819</bnum></B450><B452EP><date>20071109</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D  77/06        20060101AFI20050209BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten</B542><B541>en</B541><B542>pallet-like base for a container for transporting and storing liquids</B542><B541>fr</B541><B542>Support en forme de palette pour récipient de transport et de stockage de liquides</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 10 038 464</text></B561><B561><text>US-A- 4 795 057</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schütz, Udo</snm><adr><str>Schützstrasse 12</str><city>56242 Selters/Westerwald</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>PROTECHNA S.A.</snm><iid>01707562</iid><irf>03 352-EP -u</irf><adr><str>14 Avenue de la gare</str><city>1701 Fribourg</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Pürckhauer, Rolf</snm><iid>00038311</iid><adr><str>Am Rosenwald 25</str><city>57234 Wilnsdorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20050504</date><bnum>200518</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem Innenbehälter aus Kunststoff und einem Außenmantel aus einem Metallgitter oder Blech, das zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät oder dergleichen Transportmittel eingerichtet ist und einen auf Stützfüßen aus Metall, einer Mittelkufe und zwei Außenkufen aufliegenden Boden aus Metall zur Abstützung des mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen zum Anschluß einer Entnahmearmatur ausgestatteten Innenbehälters aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Beim Transport von aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE10062088C2"><text>DE 100 62 088 C2</text></patcit> bekannten Untergestellen dieser Gattung zusammen mit den auf diesen stehenden, gefüllten Flüssigkeitsbehältern auf einem Rollgang ist durch die Verwendung von Metallkufen die für einen sicheren Transport erforderliche Rutschsicherheit der Behälter nicht gewährleistet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein weiterer Nachteil der mit Metallkufen ausgerüsteten Untergestelle der bekannten Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten besteht darin, daß beim Transport der Behälter auf Rollgängen durch Reibung zwischen den Transportrollen aus Metall und den Metallkufen der Untergestelle elektrische Funkenentladungen auftreten können, die die Gefahr einer Entzündung von feuergefährlichen Füllgütern der Transport- und<!-- EPO <DP n="2"> --> Lagerbehälter sowie von explosionsfähigen Gemischen von Gasen und Dämpfen in geschlossenen Räumen in sich bergen.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0002" dnum="DE10038464"><text>DE 100 38 464</text></patcit> offenbart ein Untergestell gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit Kunststoffkuffen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Transportsicherheit des gattungsgemäßen Untergestells für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten auf Fördereinrichtungen wie Rollgängen zu verbessern.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein palettenartiges Untergestell für Flüssigkeitsbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch die Ausstattung des erfindungsgemäßen, palettenartigen Untergestells für Flüssigkeitsbehälter mit Holzkufen, die gegenüber den Metallkufen der bekannten Flüssigkeitsbehälter einen wesentlich höheren Reibungskoeffizienten aufweisen, wird die Rutschsicherheit der mit dem Untergestell ausgerüsteten Flüssigkeitsbehälter auf Rollgängen verbessert und die Gefahr einer Funkenentladung durch Reibungselektrizität beim Transport der Behälter auf Rollgängen vermieden. Ferner ist die Abnutzung der Rollgänge durch die Holzkufen des Untergestells der Flüssigkeitsbehälter wesentlich geringer als bei Flüssigkeitsbehältern mit Metallkufen. Schließlich können bei einem Einsatz der mit Holzkufen-Untergestellen ausgerüsteten Flüssigkeitsbehälter als Mehrwegbehälter beschädigte Holzkufen ausgetauscht und das Holzmaterial recycelt oder zur Erzeugung von Wärmeenergie verbrannt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, die folgendes darstellen:<!-- EPO <DP n="3"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines Transport- und Lagerbehälters für Flüssigkeiten mit einem palettenartigen Untergestell,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Sprengdarstellung des Untergestell und die</dd>
<dt>Fign. 3a bis 3d</dt><dd>verschiedene Arten der Verbindung der Holzkufen mit den Stützfüßen aus Metall des Untergestells in vergrößerten schematischen Darstellungen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Der als Ein- und Mehrwegbehälter verwendete Transport- und Lagerbehälter 1 für Flüssigkeiten weist als Hauptbauteile einen austauschbaren, quaderförmigen Innenbehälter 2 aus Kunststoff, der mit einem mit einem Deckel 4 verschließbaren Einfüllstutzen 3 im oberen Boden 5 und einem Entleerstutzen 6 im Bereich des unteren Bodens 7 zum Anschluß eines Entnahme- und Spülhahns 8 ausgestattet ist, einen Außenmantel 9 aus sich kreuzenden, waagrechten und senkrechten Gitterstäben 10,11 aus Metall sowie ein palettenartiges Untergestell 12 mit euronormgerechten Längen- und Breitenabmessungen auf, dessen als flache Bodenwanne ausgebildeter Boden 13 aus Blech den Kunststoff-Innenbehälter 2 abstützt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der wannenartige Boden 13 des zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät und dergleichen Transportmittel eingerichteten Untergestells 12 ruht auf Stützfüßen 14 aus Blech, die vier Eckfüße 14a-14d, einen hinteren Mittelfuß 14e, einen vorderen, aus dem Boden 13 ausgeformten Mittelfuß 14f, der unterhalb des Entnahme-Spülhahns 8 des Transportbehälters 1 angeordnet ist, sowie zwei seitliche Mittelfüße 14g, 14h umfassen, die durch die äußeren Enden eines brückenartigen Versteifungsbleches 15 für den Boden 13 gebildet werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die Stützfüße 14 des Untergestells 2 sind auf einer Mittelkufe 16 und zwei Außenkufen 17,18 befestigt, die als Holzkufen 19 ausgebildet und aus Flachbrettern hergestellt sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die <figref idref="f0003">Figuren 3a-3d</figref> zeigen vier verschiedene Arten der Verbindung der Holzkufen 19 mit den Stützfüßen 14 aus Blech für den Boden 13 des Untergestells 12.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß <figref idref="f0003">Figur 3a</figref> sind die Holzkufen 19 mit den Stützfüßen 14 mittels selbstschneidender Blechschrauben 20 verschraubt, die durch Bohrungen 21 in den Holzkufen 19 durchgesteckt und in tulpenartige Einziehungen 22 der Stützfüße 14 eingeschraubt werden, wobei die Schraubenköpfe 23 von Einsenkungen 24 in der Unterseite 25 der Holzkufen 19 aufgenommen werden.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0003">Figur 3b</figref> zeigt eine Verbindung der Holzkufen 19 mit den Stützfüßen 14 mittels Hohlnieten 26, die deckungsgleiche Bohrungen 27,28 in den Holzkufen 19 und dem Aufstandsschenkel 29 der Stützfüße 14 durchsetzen und deren Enden 26a,26b jeweils gegen die Unterseite 25 einer Holzkufe 19 und den Aufstandsschenkel 29 eines Stützfußes 14 umgebogen werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei der in <figref idref="f0003">Figur 3c</figref> dargestellten Verbindung der Holzkufen 19 mit den Stützfüßen 14 mittels Hohlnieten 26 werden die Hohlnieten durch Bohrungen 27 in den Holzkufen 19 durchgesteckt. Anschließend wird das eine Ende 26b der Hohlniete 26 mit dem Aufstandsschenkel 29 eines Stützfußes 14 verschweißt und danach wird das andere Ende 26a der Hohlniete 26 gegen eine Holzkufe 19 umgebogen. Das Verschweißen der Hohlniete 26 mit den Stützfüßen 14 kann durch Reibschweißung, Laserschweißung oder Widerstandsschweißung erfolgen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die in <figref idref="f0003">Figur 3d</figref> dargestellte Verbindung verwendet Nägel 30, die in die Holzkufen 19 eingetrieben und deren an dem Aufstandsschenkel 29 der Stützfüße 14 anschlagende Nagelspitzen 31 mit dem Aufstandsschenkel der Stützfüße verschweißt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Boden 13 des Untergestells 12 des Transportbehälters 1 wird außer durch die Stützfüße 14 im Randbereich durch eine zusätzliche Mittelstütze 32 im zentralen Bereich abgestützt, wobei die Mittelstütze 32 aus Holz, Kunststoff oder Metall mit dem Boden 13 und der Mittelkufe 16 des Untergestells 12 verschraubt wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Mittelstütze 32 verhindert ein Durchbiegen des brückenartigen Versteifungsblechs 15 des Bodens 13 des Untergestells 12 unter der Einwirkung der Gewichtskraft einer Behälterfüllung aufgrund der durch die Holzkufenunterkonstruktion bedingten verringerten Stabilität des Untergestells gegenüber einem ausschließlich aus Metallteilen bestehenden Untergestell, so daß die Bodenfreiheit des brückenartigen Versteifungsbleches des Untergestellbodens, die für das ungehinderte Unterfahren des Untergestells von den Greifarmen eines Transportgerätes erforderlich ist, gewährleistet wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter (1) für Flüssigkeiten mit einem Innenbehälter (2) aus Kunststoff und einem Außenmantel (9) aus einem Metallgitter oder Blech, das zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät oder dergleichen Transportmittel eingerichtet ist und einen auf Stützfüßen (14) aus Metall, einer Mittelkufe (16) und zwei Außenkufen (17, 18) aufliegenden Boden (13) aus Blech zur Abstützung des mit einem verschließbaren Einfüllstutzen (3) und einem Entleerstutzen (6) zum Anschluß einer Entnahmearmatur ausgestatteten Innenbehälters aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Mittelkufe (16) und die beiden Außenkufen (17,18) des Untergestells (12) als Holzkufen (19) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Mittelkufe (16) und die Außenkufen (17,18) des Untergestells (12) aus Flachbrettern hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 1 und 2, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Verbindung der Holzkufen (19) mit den Stützfüßen (14) mittels selbstschneidender Blechschrauben (20), die <b>durch</b> Bohrungen (21) in den Holzkufen (19) durchgesteckt und in tulpenartige Einziehungen (22) der Stützfüße (14) eingeschraubt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 1 und 2, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Verbindung der Holzkufen (19) mit den Stützfüßen (14) mittels Holznieten (26), die deckungsgleiche Bohrungen (27,28) in den Holzkufen (19) und den Stützfüßen (14) durchsetzen und deren Enden (26a,26b) jeweils gegen eine Holzkufe (19) und einen Stützfuß (14) umgebogen werden.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 1 und 2, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Verbindung der Holzkufen (19) mit den Stützfüßen (14) mittels Hohlnieten (26), die Bohrungen (27) in den Holzkufen (19) durchsetzen, deren eines Ende (26b) jeweils mit einem Stützfuß (14) verschweißt und deren Ende (26a) jeweils gegen eine3 Holzkufe (19) umgebogen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 1 und 2, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Verbindung der Holzkufen (19) mit den Stützfüßen (14) mittels Nägeln (30), die in die Holzkufen (19) eingetrieben und deren an den Stützfüßen (14) anschlagende Spitzen (31) mit den Stützfüßen verschweißt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Untergestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Mittelstütze (32) zum Abstützen des Bodens (13) auf der Mittelkufe (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Mittelstütze (32) mit dem Boden (13) und der Mittelkufe (16) verschraubt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Untergestell nach Anspruch 7 und 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Mittelstütze (32) aus Holz, Kunststoff oder Metall hergestellt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pallet-like supporting frame for transport and storage containers (1) for liquids with a plastic inner container (2) and an outer shell (9) composed of a metal grating or sheet metal, which is arranged for handling by means of a stacker truck, shelf storage and retrieval unit or similar transport means, and a sheet metal base (13) located on metal support feet (14), a central runner (16) and two outer runners (17, 18) to support the inner container, which is fitted with a closable filler connection (3) and an outlet connection (6) for connection of a removal fitting, <b>characterised in that</b> the central runner (16) and the two outer runners (17, 18) of the supporting frame (12) are configured as wooden runners (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Supporting frame according to claim 1, <b>characterised in that</b> the central runner (16) and the outer runners (17, 18) of the supporting frame (12) are made from flat boards.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Supporting frame according to claim 1 and 2, <b>characterised by</b> a connection of the wooden runners (19) with the support feet (14) by means of sheet metal tapping screws (20), which are inserted through holes (21) into the wooden runners (19) and screwed into tulip-shaped recesses (22) of the support feet (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Supporting frame according to claim 1 and 2, <b>characterised by</b> a connection of the wooden runners (19) with the support feet (14) by means of wooden rivets (26), which pass through congruent holes (27, 28) in the wooden runners (19) and the support feet (14) and the ends (26a, 26b) of which are respectively bent around towards a wooden runner (19) and a support foot (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Supporting frame according to claim 1 and 2, <b>characterised by</b> a connection of the wooden runners (19) with the support feet (14) by means of hollow rivets (26), which pass through holes (27) in the wooden runners (19) and one end (26b) of which is respectively welded to a support foot (14) and the other end (26a) is respectively bent around towards a wooden runner (19).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Supporting frame according to claim 1 and 2, <b>characterised by</b> a connection of the wooden runners (19) with the support feet (14) by means of nails (30), which are driven into the wooden runners (19) and the tips (31) of which abutting against the support feet (14) are welded to the support feet.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Supporting frame according to one of claims 1 to 6, <b>characterised by</b> a central support (32) for supporting the base (13) on the central runner (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Supporting frame according to claim 7, <b>characterised in that</b> the central support (32) is screwed to the base (13) and the central runner (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Supporting frame according to claim 7 and 8, <b>characterised in that</b> the central support (32) is made from wood, plastic or metal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Support en forme de palette pour des cuves (1) de transport et de stockage de liquides, comprenant une cuve (2) intérieure en matière plastique et une enveloppe (9) extérieure en un treillis métallique ou en tôle, qui est conçu pour la manipulation au moyen d'un chariot gerbeur, d'un appareil pour desservir des rayonnages ou de moyens de transport analogues, et un fond (13) en tôle reposant sur des pieds (14) d'appui en métal, un patin (16) médian et deux patins (17, 18) extérieurs et destiné à soutenir la cuve intérieure munie d'une tubulure (3) de remplissage pouvant être fermée et d'une tubulure (6) de vidange à raccorder à un robinet de prélèvement, <b>caractérisé en ce que</b> le patin (16) médian et les deux patins (17, 18) extérieurs du support (12) sont constitués sous la forme de patins (19) en bois.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Support suivant la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le patin (16) médian et les patins (17, 18) extérieurs du support (2) sont fabriqués en planches plates.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Support suivant la revendication 1 et 2, <b>caractérisé par</b> une liaison des patins (19) en bois aux pieds (14) d'appui au moyen de vis (20) de tôle auto-taraudantes, qui sont enfoncées dans des trous (21) des patins (19) en bois et qui sont vissées dans des renfoncements (22) en U des pieds (14) d'appui.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Support suivant la revendication 1 et 2, <b>caractérisé par</b> une liaison des patins (19) en bois avec les pieds (14) d'appui au moyen de rivets (26) pour du bois, qui passent dans des trous (27, 28) en coïncidence dans les patins (19) en bois et les pieds (14) d'appui et dont les extrémités (26a, 26b) sont recourbées respectivement contre un patin (19) en bois et un pied (14) d'appui.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Support suivant la revendication 1 et 2, <b>caractérisé par</b> une liaison des patins (19) en bois aux pieds (14) d'appui au moyen de rivets (26) en bois, qui passent dans des trous (27) des patins (19) en bois, dont une extrémité (26b) est soudée respectivement à un pied (14) d'appui et dont l'autre extrémité (26a) est recourbée respectivement contre un patin (19) en bois.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Support suivant la revendication 1 et 2, <b>caractérisé par</b> une liaison des patins (19) en bois aux pieds (14) d'appui au moyen d'aiguilles (30) qui sont enfoncées dans les patins (19) en bois et dont les pointes (31) venant en butée sur les pieds (14) d'appui sont soudées aux pieds d'appui.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Support suivant l'une des revendication 1 à 6, <b>caractérisé par</b> un appui (32) médian pour soutenir le fond (13) sur le patin (16) médian.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Support suivant la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'appui (32) médian est vissé au fond (13) et au patin (16) médian.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Support suivant la revendication 7 et 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'appui (32) médian est en bois, en matière plastique ou en métal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3a,3b,3c,3d"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="125" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10062088C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>10062088</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10038464"><document-id><country>DE</country><doc-number>10038464</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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