(19)
(11) EP 1 528 145 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.05.2005  Patentblatt  2005/18

(21) Anmeldenummer: 04025804.8

(22) Anmeldetag:  29.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06F 73/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 29.10.2003 DE 10350497

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Damrath, Joachim, Dr.
    89429 Bachhagel (DE)
  • Grunert, Klaus
    13465 Berlin (DE)
  • Spielmannleitner, Markus
    73479 Ellwangen (DE)
  • Wetzl, Gerhard
    89567 Sontheim (DE)

   


(54) Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke


(57) Eine Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke hat ein Gestell (1) und eine am Gestell (1) angeordnete, flexible Bügelpuppe (2), die von innen mit einem Luftstrom aufblähbar ist. Um die Vorrichtung leichter transportieren zu können, ist am Gestell (1) wenigstens ein Griff (3) angeordnet.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke mit einem Gestell und einer am Gestell angeordneten, flexiblen Bügelpuppe, die von innen mit einem Luftstrom aufblähbar ist.

[0002] Trocken- und Glättvorrichtungen für Kleidungsstücke mit einem Gestell und einer daran angeordneten flexiblen Bügelpuppe werden üblicherweise als stationäre Vorrichtungen betrieben. Nachteilig an diesen Vorrichtungen ist, dass sie sehr umständlich zu transportieren sind.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke mit einem Gestell und einer daran angeordneten flexiblen Bügelpuppe zur Verfügung zu stellen, die einfach zu transportieren ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Indem die Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke mit einem Griff versehen ist, der am Gestell angeordnet ist, kann die Vorrichtung leicht transportiert werden. Dabei kann die Vorrichtung einfach am Griff getragen werden oder, wenn noch zusätzlich Rollen am Gestell vorgesehen werden, auch gerollt werden.

[0006] Indem der Griff eine eingefahrene Position einnehmen kann, in der der Griff nicht benutzt wird, und eine ausgefahrene Position einnehmen kann, in der der Griff benutzbar ist, wird sichergestellt, dass der Griff im Falle der Nichtbenutzungen nicht störend ist. Der Griff wird lediglich zum Zweck des Transports der Vorrichtung in die ausgefahrene Position gebracht und nach dem Transport in die eingefahrene Position zurückgefahren.

[0007] Indem der Griff mittels einer Verriegelungseinrichtung in der ausgefahrenen Position verriegelbar ist, wird auf vorteilhafte Weise erreicht, dass der Griff während des Transports der Vorrichtung nicht unbeabsichtigt in die eingefahrene Position zurückfahren kann. Auf diese Weise wird ein sicherer Transport der Vorrichtung gewährleistet und die Verletzungsgefahr für den Benutzer herabgesetzt.

[0008] Indem die Verriegelungseinrichtung bei Erreichen der ausgefahrenen Position selbsttätig verriegelt, ist eine einfache Benutzung der Anordnung gewährleistet.

[0009] Indem eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, mit der die Verriegelungseinrichtung entriegelbar ist, kann der Griff nur eingefahren werden, wenn dies vom Benutzer gewollt ist.

[0010] Indem am Gestell eine Mulde vorgesehen ist, die den Griff in der eingefahrenen Position aufnimmt und/oder in der die Entriegelungseinrichtung angeordnet ist, kann der Griff in der eingefahrenen Position ohne zu stören untergebracht werden und die Entriegelungseinrichtung benachbart zum Griff in der eingefahrenen Position auf vorteilhafte Weise untergebracht werden.

[0011] In einer vorteilhaften Ausführung ist die Führungseinrichtung als eine lineare Führungseinrichtung ausgebildet, längs der der Griff in die ausgefahrene Position und/oder die eingefahrene Position bewegbar ist. Alternativ hierzu wäre auch eine drehbare Lagerung des Griffs am Gestell denkbar, so dass der Griff von der einen Position in die andere Position durch Klappen bewegt wird.

[0012] Indem das Gestell wenigstens an einer Seite mit Rädern versehen ist, wobei der Griff bevorzugt an der gleichen Seite am Gestell angeordnet ist, an dem auch die Räder angeordnet sind, kann die Vorrichtung mittels des Griffs in seiner ausgefahrenen Position wie eine Sackkarre auf vorteilhafte Weise bewegt werden.

[0013] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.

[0014] Darin zeigen:
Figur 1
eine Schrägansicht der Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke;
Figur 2
eine Schrägansicht von oben des Bauteils der Trocken- und Glättvorrichtung, welches einen Griff aufnimmt;
Figur 3
eine Schrägansicht des Bauteils nach Figur 2 von unten;
Figur 4
eine detaillierte Schnittansicht mit dem Griff in der ausgefahrenen Position;
Figur 5
eine detaillierte Schnittansicht mit dem Griff in der eingefahrenen Position.


[0015] Gemäß Figur 1 hat die Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke ein Gestell 1 und eine auf der Oberseite des Gestells 1 angeordnete flexible, luftdurchlässige Bügelpuppe 2. Im Gestell ist ein Gebläse (nicht dargestellt) und eine Heizeinrichtung (nicht dargestellt) angeordnet um einen heißen Luftstrom zum Aufblähen der Bügelpuppe 2 zu erzeugen. Ist die Bügelpuppe 2 mit einem Kleidungsstück, wie bspw. einem Hemd versehen, so wird dieses Kleidungsstück durch den heißen Luftstrom getrocknet und geglättet. Zum Transport der Vorrichtung ist am Gestell 1 ein Griff 3 angeordnet, der zum Transport der Vorrichtung in eine ausgefahrene Position (Figur 1, Figur 2 und Figur 3) und bei Nichtbenutzung eine eingefahrene Position (Figur 3 und Figur 5) einnehmen kann.

[0016] Gemäß Figur 1 hat das quaderförmige Gestell 1 an seinem hinteren unteren Abschnitt je eine Rolle 4 an jeder Seite des Gestells 1 derart angeordnet, dass das Gestell 1 um die zwei Räder 4 geschwenkt werden kann. Der Griff 3 ist am oberen hinteren Endabschnitt des Gestells 1 angeordnet und ragt in seiner ausgefahrenen Position schräg nach hinten oben aus dem Gestell 1 heraus. Zum Transport der Vorrichtung wird die Vorrichtung mittels des Griffs 3 um die beiden Räder 4 geschwenkt, so dass der vordere Bodenabschnitt des Gestells 1 vom Boden abgehoben wird und das Gestell 1 nun lediglich über die Räder 4 den Boden kontaktiert. In dieser Stellung kann die Vorrichtung ähnlich einer Sackkarre oder einer Schubkarre auf einfache Weise transportiert werden.

[0017] Gemäß Figur 2 bis 5 ist der Aufbau des Griffmechanismus näher dargestellt. Der Griff 3 ist U-förmig aufgebaut und hat ein Querrohr 5 und zwei seitliche Längsrohre 6. Die Längsrohre 6 des Griffs 3 sind in einem oberen Bauteil 7 des Gestells 1 in jeweils einer linearen Führungseinrichtung 8 gleitend beweglich gelagert, so dass der Griff 3 eine eingefahrene Position (siehe Figur 3 und Figur 5) und eine ausgefahrene Position (siehe Figur 1, Figur 2 und Figur 4) einnehmen kann. Der Griff 3 hat eine Verriegelungseinrichtung 9, mit der der Griff 3 in der ausgefahrenen Position verriegelbar ist. Weiterhin hat der Griff 3 am Ende eines jeden Längsrohres 6 einen Anschlagstift 10, mit dem der Griff 3 in der ausgefahrenen Position gegen einen unteren Abschnitt der jeweiligen linearen Führungseinrichtung 8 anschlägt. Im oberen Bauteil 7 des Gestells 1 ist eine Mulde 11 ausgebildet, die den Griff 3 und insbesondere sein Querrohr 5 in der eingefahrenen Position aufnimmt. Die Mulde 11 hat in einem mittleren Abschnitt eine Muldenerweiterung 12 um das Querrohr 5 in der eingefahrenen Position besser greifen zu können.

[0018] Die Verriegelungseinrichtung 9 hat einen um eine Drehachse 1 drehbaren Riegel 14 (Pfeil 13), der durch eine Feder 16 in Richtung zum Längsrohr 6 hin vorgespannt ist. Erreicht der Griff 3 die ausgefahrene Position, so verschwenkt der Riegel 14 von der Position gemäß Figur 5 in die Position gemäß Figur 4, in der der Riegel unter das untere Ende eines jeden Längsrohrs 6 eingreift. In der Mulde 11, im Bereich der Muldenerweiterung 12 ist eine Entriegelungseinrichtung 17 angeordnet, die bei Betätigung (Pfeil 18) den Riegel 14 von der verriegelten Position gemäß Figur 4 in die entriegelte Position gemäß Figur 5 bewegt. Der Entriegelungsmechanismus 17 hat eine schwenkbar gelagerte Taste 19, die bei Betätigung derart auf den schwenkbaren Riegel 14 einwirkt, dass der Riegel 14 seine entriegelte Position gemäß Figur 5 einnimmt.

[0019] Anstatt den Griff 3 in einer linearen Führungseinrichtung 8 ein- und ausschiebbar zu lagern, kann der Griff am Gestell auch über eine Drehachse am Gestell 1 angeordnet sein und um die Drehachse heraus- und hineinklappbar sein.

[0020] Anstatt nur einen Griff vorzusehen können auch am Gestell an zwei gegenüberliegenden Seiten zwei Griffe 3 zum Tragen oder auch Fahren der Vorrichtung vorgesehen sein.


Ansprüche

1. Trocken- und Glättvorrichtung für Kleidungsstücke mit einem Gestell (1) und einer am Gestell (1) angeordneten, flexiblen Bügelpuppe (2), die von innen mit einem Luftstrom aufblähbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Griff (3) am Gestell (1) angeordnet ist, um die Vorrichtung zu transportieren.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) mittels einer Führungseinrichtung (8) eine eingefahrene Position einnehmen kann, in der der Griff (3) nicht benutzt wird, und eine ausgefahrene Position einnehmen kann, in der der Griff (3) benutzbar ist
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) mittels einer Verriegelungseinrichtung (9) in der ausgefahrenen Position verriegelbar ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (9) bei Erreichen der ausgefahrenen Position selbsttätig verriegelt.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Entriegelungseinrichtung (17) vorgesehen ist, mit der die Verriegelungseinrichtung (9) entriegelbar ist, so dass der Griff (3) in die eingefahrene Position einfahrbar ist
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell eine Mude (11) vorgesehen ist, die den Griff (3) in der eingefahrenen Position aufnimmt.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (17) in der Mulde (11) angeordnet ist.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (8) eine lineare Führungseinrichtung hat, längs der der Griff (3) in die ausgefahrene und/oder eingefahrene Position beweglich ist
 
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) wenigstens an einer Seite mit Rädern (4) versehen ist.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3) an der gleichen Seite am Gestell (1) angeordnet ist, an der die Räder (4) angeordnet sind.
 




Zeichnung