(19)
(11) EP 1 528 160 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.05.2006  Patentblatt  2006/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.05.2005  Patentblatt  2005/18

(21) Anmeldenummer: 04024469.1

(22) Anmeldetag:  14.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02D 29/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 22.10.2003 DE 10350479

(71) Anmelder: BLK Industrie Engineering GmbH
01187 Dresden (DE)

(72) Erfinder:
  • Baldauf, Hansjörg, Dipl.-Wirtschaftsing. (FH)
    09125 Chemnitz (DE)

(74) Vertreter: Pfenning, Meinig & Partner GbR 
Patent- und Rechtsanwälte Gostritzer Strasse 61-63
01217 Dresden
01217 Dresden (DE)

   


(54) Höhenverstellbare Schachtabdeckung


(57) Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Schachtabdeckung, die insbesondere im Verkehrswegebau eingesetzt werden kann, wobei eine Überfahrbarkeit von Kraftfahrzeugen gewährleistet sein sollte. Die erfindungsgemäße höhenverstellbare Schachtabdeckung ist dabei so ausgebildet, dass auf eine obere Stirnfläche eines Schachtes ein Aufnahmeelement (2) aufgesetzt werden kann. Am Aufnahmeelement und unmittelbar am Schachtdeckel (1) bzw. einem Zwischenring (3), in den der Schachtdeckel eingesetzt werden kann, sind jeweils mindestens zwei Auflagebereiche in gleichen Winkelabständen über den Umfang verteilt angeordnet. Die Auflagebereiche (A,a,B,b,C,c) am Aufnahmeelement und/oder Schachtdeckel bzw. Zwischenring sind in Bezug zur Horizontalen in unterschiedlichen Ebenen/Höhen angeordnet. Für die Einstellung einer bestimmten Höhe der Schachtabdeckung kann der Schachtdeckel und/oder der Zwischenring in das Aufnahmeelement in einer ausgewählten Winkelstellung eingesetzt werden, so dass Auflagebereiche des Schachtdeckels bzw. des Zwischenringes auf Auflagebereichen des Aufnahmeelementes in der gewünschten Höhe/Ebene aufliegen.





Recherchenbericht