(19)
(11) EP 1 528 182 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.2006  Patentblatt  2006/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.05.2005  Patentblatt  2005/18

(21) Anmeldenummer: 04025463.3

(22) Anmeldetag:  27.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 21/08(2006.01)
B28C 5/14(2006.01)
 B28C 5/12(2006.01)
B65G 69/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 31.10.2003 DE 10351280

(71) Anmelder: Putzmeister Mörtelmaschinen GmbH
72631 Aichtal (DE)

(72) Erfinder:
  • Gödri, Bela-Johann
    72827 Wannweil (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

   


(54) Baumaschine, insbesondere Mörtelspritzmaschine


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Baumaschine, die beispielsweise als Mörtelspritzmaschine ausgebildet sein kann. Die Baumaschine weist einen gestellfesten Materialtrichter (18) sowie einen Mischbehälter (22) auf. Der Mischbehälter (22) ist um eine gestellfeste horizontale Kippachse (20) zwischen einer abgesenkten Beschickungs- und Mischposition und einer angehobenen Entleerungsposition gegenüber dem Materialtrichter (18) verschwenkbar. Weiter weist der Mischbehälter (22) einen Klappdeckel (28) auf, der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung gegenüber einer Behälteröffnung des Mischbehälters (22) um eine mit der Kippachse (20) des Mischbehälters zusammenfallende Achse verschwenkbar ist. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass zwischen dem Mischbehälter (22) und dem Materialtrichter (18) eine Abdeckvorrichtung (44) angeordnet ist, die bei abgesenktem Mischbehälter eine Entleerungsöffnung des Mischbehälters und eine Einfüllöffnung des Materialtrichters nach außen abdeckt und bei angehobenem Mischbehälter den Durchgang zwischen Entleerungsöffnung (50) und Einfüllöffnung (52) freigibt.







Recherchenbericht