Schliess- und Öffnungsgriff für die Türen von insbesondere Tiefkühl-, Kühl- und Frischhaltezellen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schließ- und Öffnungsgriff für die Türen von insbesondere Tiefkühl-, Kühl- und Frischhaltezellen, bestehend aus einem außen am Türblatt (1) fest angeorndeten Griffsockel (2) mit diesem verstellbar zugeordnetem Griffteil (3), das durch das Türblatt (1) hindurch mit einem Verrastungselement (4) an der Türzarge (5) mittels einer auch von innen lösbaren Innenverriegelung (6) in Wirkverbindung steht. Nach der Erfindung ist vorgesehen, daß das Griffteil (3) dem Griffsockel (2) kipp- und mittels mindestens einer Hubkurven/Nockenführung (7) zwischen Griffteil (3) und Griffsockel (2) drehanhebbar zugeordnet ist und daß das Griffteil (3) mit einem in ihm beweglich, zentrisch gefaßten und unter Federspannung stehenden Verbindungselement (8) mit der Innenverriegelung (6) verbunden ist, deren in Richtung Schließstellung federbelasteter Riegel (9) mit einem an einem Endanschlag (10) des Verbindungselementes (8) anlegbaren Stellglied (11) in Wirkverbindung steht, das als unabhängig vom Verbindungselement (8) in Bezug auf die Rückstellung des Riegels (9) zur Wirkung bringbarer Notöffnungsdrücker (12) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließ - und Öffnungsgriff für die Türen von insbesondere begeh- und/oder befahrbaren Tiefkühl-, Kühl- und Frischhaltezellen, bestehend aus einem außen am Türblatt fest angeorndeten Griffsockel mit einem diesem verstellbar zugeordneten Griffteil, das durch das Türblatt hindurch mit einem Verrastungselement an der Türzarge mittels einer auch von innen betätigbaren Innenverriegelung in Wirkverbindung steht.

[0002] Derartige Schließ- und Öffnungsgriffe der eingangs ganz allgemein definierten Art und für den insbesondere genannten Zweck sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen hinlänglich bekannt und in Benutzung, so daß es diesbezüglich keines besonderen druckschriftlichen Nachweises bedarf, der im übrigen auch nicht erbracht werden kann. In Verbindung mit solchen Raumzellen sei darauf hingewiesen, daß deren Verschlüsse auch von innen her zu lösen sein müssen, und zwar selbst dann, wenn diese mit von außen abschließbaren Schlössern tatsächlich abgeschlossen sein sollten.
Unter verstellbarer Zuordnung des Griffteiles zum Griffsockel ist dabei zu verstehen, daß je nach Konstruktion zwecks Öffnung und Schließung der betreffenden Tür der Griffteil entweder ziehend angekippt oder gedreht oder auch gegen das Türblatt gedrückt werden muß, um die Entriegellung vom oder die Verriegelung zum Verrastungselement an der Türzarge einer für welchen Zweck auch immer bestimmten Raumzelle zu bewirken.
Den Griffteilen sieht man dabei, sofern neben den Griffen keine Betätiugungshinweise bspw. in Pfeilform vorhanden sind, in der Regel nicht an, ob diese zu drehen, zu ziehen oder zu drücken sind, was bei Fehlbetätigungen zu Beschädigungen durch Überlastung führen kann, wobei es insbesondere bei zu drückenden Griffen schon vorgekommen ist, daß die Griffe abgerissen wurden. Außerdem ist zu berücksichtigen, daß bei begeh- und befahrbaren Zellen der genannten Art, die Griffteile so gestaltet sind bzw. so gestaltet sein sollten, daß dies bei nicht freien Händen des Zellenbenutzers notfalls auch für eine Öffnung per Ellenbogen betätigbar sind, wofür drehbare Griffteile praktisch nicht in Betracht kommen.

[0003] Ausgehend von Schließ- und Öffnungsgriffen der eingangs genannten Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diese dahingend umzugestalten und insoweit den Bedienkomfort zu verbessern, daß es für die Öffnung bzw. Schließung einer Tür praktisch keine Rolle mehr spielt, ob der zugriff zum Betätigungszugriff in drehender oder ziehender bzw. kippender Absicht erfolgt.

[0004] Diese Aufgabe ist mit einem Schließ- und Öffnungsgriff der eingangs genannten Art nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Griffteil dem Griffsockel kipp- und mittels mindestens einer Hubkurven/Nockenführung zwischen Griffteil und Griffsockel drehanhebbar zugeordnet ist und daß das Griffteil mit dem in ihm beweglich gefaßten Ende eines unter Druckspannung stehenden Verbindungselementes mit der Innenverriegelung verbunden ist, deren in Richtung Schließstellung federbelasteter Riegel mit einem an einem Endanschlag des Verbindungselementes anlegbaren Stellglied in Wirkverbindung steht, das als unabhängig vom Verbindungselement in Bezug auf die Rückstellung des Riegels zur Wirkung bringbarer Notöffnungsdrücker ausgebildet ist.

[0005] Die Maßgabe, daß das Verbindungselement mit seinem Ende beweglich im Griff teil gefaßt ist, berücksichtigt, daß sich zum Einen beim ziehenden Kippen des Griffes der im Griffteil erstreckende Bereich des Verbindungsteiles entsprechend schräg stellt bzw. sich nicht mehr axial fluchtend zur Erstreckung des das Türblatt durchgreifenden Teiles des Verbindungselementes erstreckt und daß sich zum Anderen das Griffteil auch drehend verstellen lassen soll.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung, die im Einzelnen noch näher erläutert wird, ist die gestellte Aufgabe bzw. Forderung erfüllt, da sowohl ein auf das Griffteil ausgeübter und dieses kippender Zug als auch ein das Griffteil drehen wollender Zugriff zur Entriegelung des Riegels am Verrrastungselement der Zarge führt und damit zur Öffnung der Tür. Wird zwecks Öffnung nur Zug auf das Griffteil ausgeübt, der also per se in Richtung Türblattaufschwenkung wirkt, so wird damit das Verbindungselement ebenfalls gezogen und angehoben und damit der Riegel zurückgezogen. Wird demgegenüber das Griffteil gedreht, so ist dies gleichzeitig durch die wirksam werdende Hubkurvenführung mit einem Kippen des Griffteiles ebenfalls mit einem Anheben des Verbindungselementes und mit einer Rückstellung des Riegels verbunden.

[0007] Um die mögliche Drehverstellung des Griffteiles gegenüber dem Griffsockel nicht unbegrenzt zu lassen, ist vorteilhaft der Griffsockel bzw. die Hubkurvenführung mit Drehbegrenzungsanschlägen versehen, die noch näher erläutert werden. Die Distanz der beiden Anschläge richtet sich dabei nach dem relativ kleinen Hub, den das vorerwähnte, mit dem Riegel in Wirkverbindung stehende Stellglied machen muß, um den Riegel zurückzustellen.

[0008] Was die hier sogenannte Hubkurven/Nockemführung betrifft, so ist diese vorteilhaft einerseits als Nocken an der Nabe des Griffteiles und andererseits als entsprechende Negativnockenaufnahme am Griffsockel ausgebildet. Mit Rücksicht auf die vorerwähnte Drehbegrenzung sind dabei der Nocken und die zugehörige Nockenaufnahme vorteilhaft rampenartig so gestaltet und angeordnet, daß sich bei erreichter Öffnung des Riegels der Nocken noch in der Nockenaufnahme befindet, so daß der Nocken wieder unbehindert bei Rückstellung in die Nockenaufnahme zurückgleiten kann.

[0009] Von weiteren vorteilhaften Ausführungsformen sei schon hier auf die hingewiesen, bei der der Hubkurvenführung eine zweite entsprechende Hubkurvenführung symmetrisch zugeordnet ist.

[0010] Der erfindungsgemäße Schließ- und Öffnungsgriff und weitere vorteilhafte Ausführungsformen werden nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0011] Es zeigt

Fig. 1

schematisch und im Schnitt den Anordnungsbereich des Griffes einschließlich der zugehörigen Verriegelung und der Elemente zur Notauslösung auf der Innenseite des Türblattes;

FIG. 2

schematisch und stark vergrößert einen Schnitt durch das Sockteil und die Nabe des Griffteiles und

Fig. 3

schematisch eine Draufsicht auf das Sockelteil.

[0012] Der Schließ - und Öffnungsgriff für die Türen von insbesondere Tiefkühl-, Kühl- und Frischhaltezellen besteht nach wie vor aus einem außen am Türblatt 1 fest angeordneten Griffsockel 2 mit einem diesem verstellbar zugeordneten Griffteil 3, das durch das Türblatt 1 hindurch mit einem Verrastungselement 4 an der Türzarge 5 mittels einer auch von innen lösbaren Innenverriegelung 6 in Wirkverbindung steht.

[0013] Für einen solchen Griff ist nun unter verweis auf Fig.1 wesentlich, daß das Griffteil 3 dem Griffsockel 2 sowohl kippals auch mittels mindestens einer Hubkurven/Nockenführung 7 zwischen Griffteil 3 und Griffsockel 2 drehanhebbar zugeordnet ist. Das Griffteil 3 ist dabei mit einem in ihm beweglich und zentrisch gefaßten Verbindungselement 8 mit der Innenverriegelung 6 verbunden, deren in Richtung Schließstellung federbelasteter Riegel 9 mit einem an einem Endanschlag 10 des Verbindungselementes 8 anlegbaren Stellglied 11 in Wirkverbindung steht, das als unabhängig vom Verbindungselement 8 in Bezug auf die Rückstellung des Riegels 9 zur Wirkung bringbarer Notöffnungsdrücker 12 ausgebildet ist.

[0014] Der in Fig.2 schematisch im Schnitt und mit dem zugehörigen Griffteil dargestellte Griffsockel 2 ist konzentrisch zum zentrischen Durchgriff 13 des Verbindungselementes 8 mit einer in Draufsicht kreisförmigen (siehe Fig.3), die Hubkurvenführung 7 bildenden Führungsnut 70 versehen, in die das Griffteil 3 mit einem Stellnocken 31 eingreift. Mit Rücksicht auf das Kippen des Griffes gemäß Pfeilrichtung P in Fig.1 ist der Boden 71 der die Hubkurvenführung 7 bildenden Nut 70 im Querschnitt halb kreisförmig ausgebildet, und der darin eingreifende Stellnocken 31 hat eine entsprechend formangepaßt Ausbildung.

[0015] Vorteilhaft ist der Hubkurvenführung 7, wie der Fig.3 entnehmbar eine zweite entsprechende Hubkurvenführung 7' mit zugehörigem Stellnocken 31 am Griffteil 3 symmetrisch zugeordnet, und zwischen beiden Hubkurvenführungen 7,7' sind Drehbegrenzungsanschläge 72 vorgesehen. Einerseits führt dies zu einer symmetrisch doppelt abgestützten Kipp- und auch Drehverstellung des Griffes und andererseits wird damit der Schwenkweg des Griffes reduziert.

[0016] Aus den einleitend genannten Gründen ist unter verweis auf insbesondere die Fig.1 das griffseite Ende des Verbindungselementes 8 als Kugelkopf 80 ausgebildet und mit diesem in einer formentsprechenden Ausnehmung 81 der Nabe 30 des Griffteiles 3 auszugsfest gelagert, wobei auszugsfest bedeutet, daß der Kugelkopf 80 in geeigneter Weise untergriffen sein muß. Außerdem ist der Übergangsbereich 82 des Verbindungselementes 8 vom Griffteil 3 in den Griffsockel 2 in geeigneter Weise biegsam (bspw. durch ein kleines Kardangelenk) ausgebildet, um dem Kippen des Griffteiles 3 Rechnung zu tragen. Im Gegensatz zur Darstellung in Fig.2 kann dieser biegsame Übergangsbereich 82 auch im dann entsprechend zu bemessenden Sockelteil 2 unterhalb des gewölbten Bodens 85 mit untergebracht sein.

[0017] Ferner ist das Verbindungselemente 8 gegen den Griffsockel 2 mittels einer in diesem angeordneten Druckfeder 83 verspannt, d.h., der Zusammenhalt des Griffteiles 3 und des Griffsockels 2 werden via Verbindungselement 8 und Druckfeder 83 bewirkt. Diese Druckfeder 83 ist zwischen einem im Griffsockel 2 angeordneten, gewölbten Boden 85 und einer mit dem Verbindungselement 8 fest verbunden Platte 86 verspannt. Die Durchgriffsöffnung 87 im Boden 85 ist in Bezug auf das Verbindungselement 8 so bemessen, daß ein ausreichendes Spiel für die kippbedingte Schrägstellung dieses Teiles des Verbindungselementes 8 gegeben ist.

[0018] Beim Verbindungselement 8 bleibend, ist vor dem Endanschlag 10 das Stellglied 11 für den Riegel 9 gleitbar am Teil 84 des Verbindungselementes 8 angeordnet, was in seiner Bedeutung im Rahmen der noch zu erläuternden Funktion erklärt wird.

[0019] Im übrigen ist unter verweis auf Fig.1 das Stellglied 11 innerhalb einer Ausnehmung 15 des durch eine Feder 16 belasteten Riegels 9 mittels des Verbindungselementes 8 längs quer zur Riegelstellrichtung orientierter Schrägflächen 14 in der Ausnehmung 17 und am Stellglied 11 verstellbar angeordnet. Um die Verriegelung des Türblattes 1 im Notfall von innen öffnen zu können, würde es an sich genügen, das Stellglied 11 unmittelbar selbst niederzudrücken, vorteilhafter und handhabungsfreundlicher ist jedoch eine Ausbildung dahingehend, daß am Stellglied 11, wie in Fig.1 dargestellt, ein Notbetätigungsknauf 12 angeordnet ist, der haubenartig den Endanschlag 10 des Verbindungselementes 8 mit einem inneren Freiraum F übergreift. Die Höhe des Freiraumes F ist dabei so bemessen, daß beim Niederdrücken des Knaufes 12 dieser noch nicht mit dem Endanschlag 10 des Verbindungselementes 8 in Kontakt kommt.

[0020] Da einerseits das Griffteil 3 bzw. dessen Nabe 30, wie vorerläutert, am Griffsockel 2 durch das Verbindungselement 8 gehalten wird, dieses andererseits aber auch kippbar diesem zugeordnet ist, besteht eine vorteilhafte Weiterbildung darin, daß die Nabe 30 des Griffteiles 3 mit einem den oberen Rand 20 des Sockelteiles 2 mit Distanz D übergreifenden Umfangsrand 32 versehen ist. Die Distanz D ist dabei so bemessen, daß die zur Öffnung des Riegels 7 notwendige Kippung bzw. Schwenkung des Griffteiles 3 möglich ist.

[0021] Nunmehr sei noch kurz die Funktion dieses derart ausgebildeten Schließ- und Öffnungsgriffes erläutert, der in Schließstellung in Fig.1 dargestellt ist, wobei das Türblatt 1 beim Öffnen in Pfeilrichtung P" aufschlägt.
Die Öffnung des Riegels 9, d.h., dessen Entrastung vom Verrastungselement 4 der Zarge 5 kann durch Kippen des Griffes in Pfeilrichtung P und/oder auch durch Drehen des Griffes 3' (siehe gebogener Pfeil P'in Fig.3) bewirkt werden, da sowohl das Kippen als auch das Drehen zu einem Anhub des Verbindungselementes 8 führt, wobei das Stellelement 11 mit seiner Schrägfläche 14 gegen die des Riegels 9 gezogen wird und den Riegel 9 gegen dessen Feder 16 zurückstellt.

[0022] Das Kippen bzw. das Aufschwenken des Griffes 3' in Pfeilrichtung P hat dabei den Vorteil, daß der auf den Griff auszuübende Zug per se in Öffnungsrichtung des Türblattes 1 wirkt. Beim Kippen des Griffes stützt sich dieser dabei mit seinem einen Nocken 31 an der tiefsten Stelle 73 der Hubkurve 7 ab, wobei man sich aber den in Fig.1 dargestellten, eigentlichen Griff 3' um 90° gedreht vorzustellen hat. Wird demgegenüber der Griff in Pfeilrichtung P" gedreht, so gleiten die Stellnocken 31 auf den Hubkurven auf und heben ebenfalls das Verbindungselement 8 an. Abgesehen davon wird ein solches Anheben ebenfalls bewirkt, wenn gleichzeitig hebend und drehend der Griff 3' betätigt werden sollte.

[0023] Diese Vorgänge am Griff 3' bzw. Griffteil 3 bleiben völlig unberührt, wenn eine in der geschlossenen Raumzelle befindliche Person die Tür öffnen möchte bzw. muß, denn ein Druck auf den Knauf 12 bewirkt, wie ohne weiteres aus Fig.1 erkennbar, eine sofortige Entrastung des Riegels 9.

[0024] Beim Schließen der Tür stellt sich das Ganze automatisch wieder unter der wirkung der Federn 16 des Riegels 9 und 83 des Verbindungselementes 8 zurück.

[0025] Die vorerwähnte Platte 86 des Verbindungselementes 8 kann im übrigen vorteilhaft dafür ausgenutzt werden, um an dieser in geeigneter Weise den Riegel eines abschließbaren Schlosses 88 angreifen zu lassen, wobei in Einraststellung des Riegels der Anhub des Verbindungselementes 8 einerseits blockiert ist, andererseits einer Öffnung der Türverriegelung 6 von innen via Knauf 12 nichts entgegensteht. Eine derartige, abschließbare Schloßanordnung mit an der Platte 86 einrastbarem Riegel ist in Fig.2 schematisch gestrichelt mit angedeutet.

[0026] Abschließend sei darauf hingewiesen, daß der Schließ- und Öffnungsgriff selbstverständlich nicht nur bei begeh- oder befahrbaren Raumzellen der eingangs genannten Art zur Anwendung kommen kann, sondern bspw. auch bei sogenannten Gastrobehältern oder auch Gastroschränken, d.h., bei Behältnissen, die im Gegensatz zu Raumzellen nicht begeh- oder befahrbar sind. Da bei solchen Behältnissen keine Notöffnung von innen vorgesehen werden muß, ist in solchen Fällen ein Notauslösungsknauf 12 entbehrlich, und ferner ist es nicht mehr zwingend erforderlich, das Stellglied 11 dem verbindungselement 8, wie vorbeschrieben, lose zuzuordnen.

Bezugszeichenliste:

[0027] 

1

Türblatt

2

Griffsockel

20

oberer Rand (des Griffsockels)

3

Griffteil

3'

Griff

30

Nabe

31

Stellnocken

32

Umfangsrand

4

Verrastungselement

5

Türzarge

6

Innenverriegelung

7,7'

Hubkurven/Nockenführung

70

Führungsnut

71

Boden (der Führungsnut)

72

Drehbegrenzungsanschläge

73

tiefste Stelle

8

Verbindungselelement

80

Kugelkopf

81

Ausnehmung

82

Übergangsbereich

83

Druckfeder

84

Teil des Verbindungselementes 8

85

gewölbter Boden (im Griffsockel)

86

Platte

87

Durchgriffsöffnung

88

Schloß

9

Riegel

10

Endanschlag

11

Stellglied

12

Notöffnungsdrücker/Knauf

13

Durchgriff

14

Schrägflächen

15

Ausnehmung

16

Feder

F

Freiraum

Ansprüche

1. Schließ - und Öffnungsgriff für die Türen von insbesondere Tiefkühl-, Kühl- und Frischhaltezellen, bestehend aus einem außen am Türblatt (1) fest angeorndeten Griffsockel (2) mit diesem verstellbar zugeordnetem Griffteil (3), das durch das Türblatt (1) hindurch mit einem Verrastungselement (4) an der Türzarge (5) mittels einer auch von innen lösbaren Innenverriegelung (6) in Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Griffteil (3) dem Griffsockel (2) kipp- und mittels mindestens einer Hubkurven/Nockenführung (7) zwischen Griffteil (3) und Griffsockel (2) drehanhebbar zugeordnet ist und daß das Griffteil (3) mit einem in ihm beweglich, zentrisch gefaßten und unter Federspannung stehenden Verbindungselement (8) mit der Innenverriegelung (6) verbunden ist, deren in Richtung Schließstellung federbelasteter Riegel (9) mit einem an einem Endanschlag (10) des Verbindungselementes (8) anlegbaren Stellglied (11) in Wirkverbindung steht, das als unabhängig vom Verbindungselement (8) in Bezug auf die Rückstellung des Riegels (9) zur Wirkung bringbarer Notöffnungsdrücker (12) ausgebildet ist.

2. Schließ- und Öffnungsgriff nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Griffsockel (2) konzentrisch zum zentrischen Durchgriff (13) des Verbindungselementes (8) mit einer in Draufsicht kreisförmigen, die Hubkurvenführung (7) bildenden Führungsnut (14) versehen ist, in die das Griffteil (3) mit einem Stellnocken (31) eingreift.

3. Schließ- und Öffnungsgriff nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hubkurvenführung (7) eine zweite entsprechende Hubkurvenführung (7') mit zugehörigem Stellnocken (31) am Griffteil (3) symmetrisch zugeordnet ist und zwischen beiden Hubkurvenführungen (7,7') Drehbegrenzungsanschläge (72) angeordnet sind.

4. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das griffseite Ende des Verbindungselement (8) als Kugelkopf (80) ausgebildet und mit diesem in einer formentsprechenden Ausnehmung (81) der Nabe (30) des Griffteiles (3) auszugsfest gelagert ist.

5. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (8) gegen den Griffsockel (2) mittels einer in diesem angeordneten Druckfeder (83) verspannt und im Übergangsbereich (82) zum im Türblatt geführten Teil (84) biegsam ausgebildet ist und daß vor dem Endanschlag (10) das Stellglied (11) für den Riegel (9) gleitbar am Teil (84) des verbindungselementes (8) angeordnet ist.

6. Schließ- und Öffnungsgriff nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (11) innerhalb einer Ausnehmung (15) des durch eine Feder (16) belasteten Riegels (9) mittels des Verbindungselementes (8) längs quer zur Riegelstellrichtung orientierter Schrägflächen (14) in der Ausnehmung (15) und am Stellglied (11) verstellbar angeordnet ist.

7. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Stellglied (11) ein Notbetätigungsknauf (12) angeordnet ist, der haubenartig den Endanschlag (10) des Verbindungselementes (8) mit einem inneren Freiraum (F) übergreift.

8. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nabe (30) des Griffteiles (3) mit einem den oberen Rand (20) des Groffsockels (2) mit Distanz (D) übergreifenden Umfangsrand (32) versehen ist.

9. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Boden (71) der die Hubkurvenführung (7) bildenden Nut (70) im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet ist und der darin eingreifende Stellnocken (31) entsprechend formangepaßt ausgebildet ist.

10. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckfeder (83) zwischen einer mit dem Verbindungselement (8) fest verbundenen Platte (86) und einem im Griffsockel (2) angeordnetem Boden (85) eingespannt ist.

11. Schließ- und Öffnungsgriff nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Platte (86) ein verstellbare Riegel eines am Sockelteil (2) angeordneten abschließbaren Schlosses zugeordnet ist.

12. Schließ- und Öffnungsgriff nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der biegsame Übergangsbereich (82) des Verbindungselementes (8) mit im Griffsockel (2) angeordnet ist.

Zeichnung