Verschliessmaschine zum Verschliessen von Behältern oder dergleichen mit Schraubverschlüssen

Abstract

 Vorgestellt wird eine Verschließmaschine zum Verschließen von Behältern wie z.B. Flaschen, Dosen oder dergleichen mit Schraubverschlüssen durch Aufschrauben mit mehreren am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotors gebildeten Verschließpositionen, denen die zu verschließenden Behälter (3) an einem Behältereinlauf übergeben und die verschlossenen Behälter an einem Behälterauslauf entnommen werden, wobei jede Verschließposition einen Behälterträger, eine Behälterauflage (1) und eine Schraubeinheit aufweist, wobei die Schraubeinheit an ihrem unteren Ende mit einem Schraubkopf versehen ist, welcher um seine Hochachse drehbar gelagert und durch einen Antrieb rotierend antreibbar ist und wobei der Schraubkopf während eines Umlaufs des Rotors auf einer Höhenebene verbleibt, dabei ist vorgesehen, dass die Behälterauflage mit Mitteln ausgestattet ist, welche eine sichere Trennung von Schraubverschluss und Schraubkopf bewirken.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschließmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Verschließmaschinen zum Verschließen von Behältern wie z.B. Flaschen, Dosen, Kanistern oder dergleichen, durch das Aufsetzen oder Aufschrauben von Verschlusskappen aus Metall oder Kunststoff, jeweils mit oder ohne bereits angeformtem Gewinde, sind grundsätzlich bekannt, so z.B. aus der US 20 76 631 oder aus der EP 0521581.

[0003] Bei derartigen Verschließmaschinen sind mehrere, gleichmäßig am Umfang eines umlaufenden Maschinenrotors verteile Verschließpositionen ausgebildet, denen die zu verschließenden Behälter an einem Behältereinlauf übergeben und die verschlossenen Behälter an einem Behälterauslauf entnommen werden.

[0004] Jede Verschließposition weist einen Behälterträger und eine an einem unteren Ende mit einem Schaubkopf versehene, um eine Behälter- bzw. Spindelachse drehbar gelagerte Schraubspindel auf, die um ihre Spindelachse durch einen Antrieb rotierend antreibbar ist, wobei der Antrieb der Schraubspindel hinsichtlich des auf die Schraubköpfe übertragenen Drehmoments und/oder der Drehzahl der Schraubköpfe einstellbar bzw. steuerbar ist.

[0005] Bei bekannten Vorrichtungen werden die Schraubverschlüsse von einem, an jedem Verschließelement angebrachten Mitnehmer mitgenommen und eine schiefe Ebene hinauf transportiert. Während dieser Aufwärtsbewegung werden die Schraubverschlüsse in die, genau über ihnen befindlichen Schraubköpfe eingedrückt wo sie eine Klemmverbindung mit dem Schraubkopf eingehen. Durch diese Vorgehensweise sind die Schraubverschlüsse für den nachfolgenden Verschließvorgang bereitgestellt.

[0006] Nachfolgend werden ausschließlich solche Verschließmaschinen behandelt, bei denen die Schraubeinheiten während eines Umlaufs auf einer Höhenebene verbleiben.

[0007] Bei derartigen Verschließmaschinen werden die zu verschließenden Behälter angehoben und somit gegen die federbelasteten Schraubköpfe, bzw. gegen die in den Schraubköpfen befindlichen Schraubverschlüsse gedrückt, woraufhin diese durch die drehangetriebenen Schraubköpfe auf die Behältermündungen geschraubt werden. Anschließend werden die nunmehr verschlossenen Behälter wieder abgesenkt und am Behälterauslauf aus der Verschließmaschine herausgeführt.

[0008] Die vorliegende Erfindung befasst sich insbesondere mit dem Verschließen von Behältern wie z.B. Flaschen, Dosen oder Kanistern mit Schraubverschlüssen, wobei diese mit einem fertig geformten Gewinde ausgestattet sind.

[0009] Bei derartigen, aber auch bei anderen, in ihrer Arbeitsweise vergleichbaren Verschließmaschinen, kommt es immer wieder vor, dass einzelne Schraubverschlüsse eine derart feste Klemmverbindung mit den Schraubköpfen eingegangen sind, dass sich diese Verbindung nach dem Verschließen des Behälters und dem Absenken des Behälterträgers nicht löst.

[0010] Dieses hat zur Folge, dass der Schraubverschluss und der mit diesem verschlossene Behälter nicht wie üblich am Behälterauslauf aus der Verschließmaschine entlassen werden können, sondern beim nächsten Umlauf des betroffenen Verschließelementes Verschmutzungen, Produktionsunterbrechungen oder sogar ernsthafte Beschädigungen der Verschließmaschine verursachen können.

[0011] Nach dem Kenntnisstand der Anmelderin sind für Verschließmaschinen, bei denen die Schraubeinheiten während eines Umlaufs auf einer Höhenebene verbleiben, bislang keine Vorschläge zur Lösung dieses Problems unterbreitet worden.

[0012] Aufgabe und Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung vorzustellen, welche die oben dargestellten Nachteile sicher vermeidet. Dazu sieht die Erfindung vor, den Behälterträger mit einer besonders vorteilhaft gestalteten Behälterauflage auszustatten, welche Mittel beinhaltet, die eine sichere Trennung von Schraubkopf und Schraubverschluss bewirken.

[0013] Im Nachfolgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

[0014] Im Einzelnen zeigt die

Figur 1

die Draufsicht einer erfindungsgemäßen Behälterauflage 1, und die

Figur 2

in einer geschnittenen Seitenansicht ebenfalls eine Behälterauflage 1, wobei sich diese in Wirkverbindung mit einem Behälter befindet, und die

Figur 3

in einer stark vereinfachten und teilweise geschnittenen Darstellung eine Gesamtübersicht über eine Verschließmaschine.

[0015] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Gleichzeitig wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

[0016] Wie in der Figur 1 dargestellt, weist die Behälterauflage 1 zunächst eine Ausnehmung 2 auf, welche in ihrer geometrischen Gestalt im Wesentlichen an die Kontur und/oder den Durchmesser des aufzunehmenden Behälterhalses angepasst ist.

[0017] Durch eine gesteuerte Abwärtsbewegung der Behälterauflage 1 sollen der Behälter 3 und der mit diesem verschraubte Schraubverschluss 4 sicher aus dem nicht dargestellten Schraubkopf herausgezogen werden, damit der Behälter 3 im weiteren Verlauf der Abwärtsbewegung auf einer entsprechenden Aufnahme der Verschließmaschine abgestellt und anschließend von der Behälteraufnahme getrennt werden kann.

[0018] Um diese Funktion sicher realisieren zu können, sieht die vorliegende Erfindung vor, die Unterseite der Behälterauflage 1 an die räumliche Gestalt des Behälters 3 anzupassen. Diese Vorgehensweise ist besonders vorteilhaft, da auf diese Weise Beschädigungen des Behälters, welche insbesondere bei aus Kunststoff bestehenden Behältern auftreten können, wenn die Behälter 3 mit großer Kraft aus den Schraubköpfen gezogen werden müssen, sicher vermieden werden.

[0019] In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung, welche insbesondere für die Verarbeitung von Behältern 3, welche einen Halsring 6 aufweisen geeignet ist, ist vorgesehen, dass die Behälterauflage 1 mit einem zusätzlichen Niederhalter 7 ausgestattet wird. Wie in der Figur 2 dargestellt, tritt dieser Niederhalter 7 in eine Wirkverbindung mit dem Halsring 6 und verhindert beim Herausziehen des Schraubverschlusses 4 aus dem Schraubkopf eventuelle Vertikalbewegungen des Behälters 3 nahezu vollständig, wodurch eine Trennung sicher erreicht wird. Ebenfalls wird durch diese Vorgehensweise die Außenkontur des Behälters 3 zuverlässig vor Beschädigungen geschützt.

[0020] In einer weiteren Ausbildung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, die Behälterauflage 1 mit mindestens einem Arretierungselement 5 auszustatten, welches das Mitdrehen des Behälters 3 während des Verschließvorganges verhindern.

[0021] Bei diesem mindestens einen Arretierungselement 5 kann es sich z.B. um ein Federelement handeln, welches eine Klemmwirkung auf den Behälter 3 ausübt. Ebenfalls kann es sich bei dem oder den Arretierungselementen 5 um Elemente handeln, welche eine Reibungserhöhung zwischen Behälter 3 und Behälterauflage 1 bewirken. Als Beispiele seien hier z.B. Elemente aus Gummi und/oder Kunststoff, flächige Element mit entsprechenden Beschichtungen und speziell aufgeraute Oberflächen genannt.

[0022] Es kann sich bei diesen Elementen aber auch, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, um Elemente handeln, die sich Aufgrund einer Federwirkung und/oder ihrer geometrischen Gestalt einer Drehbewegung des Behälters 3 entgegenstemmen. Zur Verdeutlichung der Funktionsweise dieser Elemente sei an dieser Stelle z.B. auf Federringe oder federnde Zahnscheiben verwiesen, welche u.a. aus dem Bereich der Schraubensicherung bekannt sind.

[0023] Der Umfang der vorliegenden Erfindung erfasst sowohl Ausgestaltungen, bei denen das oder die Arretierungselement(e) 5 unmittelbar auf den Behälterhals wirken, als auch Ausgestaltungen, bei denen die Elemente auf einen eventuell vorhandenen Halsring 6 des Behälters wirken.

Ansprüche

1. Verschließmaschine zum Verschließen von Behältern wie z.B. Flaschen, Dosen oder dergleichen mit Schraubverschlüssen durch Aufschrauben mit mehreren am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse umlaufenden Rotors gebildeten Verschließpositionen, denen die zu verschließenden Behälter an einem Behältereinlauf übergeben und die verschlossenen Behälter an einem Behälterauslauf entnommen werden, wobei jede Verschließposition einen Behälterträger, eine Behälterauflage (1) und eine Schraubeinheit aufweist, wobei die Schraubeinheit an ihrem unteren Ende mit einem Schraubkopf versehen ist, welcher um seine Hochachse drehbar gelagert und durch einen Antrieb rotierend antreibbar ist und wobei der Schraubkopf während eines Umlaufs des Rotors auf einer Höhenebene verbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterauflage (1) mit Mitteln ausgestattet ist, welche eine sichere Trennung von Schraubverschluss (4) und Schraubkopf bewirken.

2. Verschließmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Mitteln um mindestens einen Niederhalter (7) beinhaltet.

3. Verschließmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Mitteln um eine Behälterauflage (1) handelt, deren Unterkontur an die räumliche Gestalt des Behälters (3) angepasst ist.

4. Verschließmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterauflage (1) mit Mitteln ausgestattet ist, welche einer Drehung des Behälters (3) entgegenwirken.

5. Verschließmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Mitteln um Federelemente handelt.

6. Verschließmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Mitteln um Mittel mit reibungserhöhender Wirkung handelt.

7. Verschließmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei diesen Mitteln um Mittel handelt, welche einer Drehbewegung des Behälters (3) aufgrund ihrer geometrischen Gestalt und/oder einer Federwirkung entgegenwirken.

Zeichnung