Scharnierbeschlag für Dreh-Kipp-Fenster oder -Türen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierbeschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Scharnierbeschlag ist aus der DE 7702766 U1 bereits bekannt geworden. Bei diesem Scharnierbeschlag ist ein rahmenseitiges Ecklager vorgesehen, welches eine vertikale und eine horizontale Achse für einen schwenkbaren Flügel bildet. Dazu greift ein um die horizontale Achse schwenkbarer Lagerbolzen mit einem zylindrischen ersten Abschnitt in eine Bohrung eines flügelseitigen Scharnierkörpers ein. An dem ersten zylindrischen Abschnitt des Lagerbolzens ist ein radial verlaufender Ansatz vorgesehen, der dem flügelseitigen Scharnierkörper als Widerlager dient und zwecks vertikaler Justierung des Flügels dem Gelenkbolzen über ein Gewinde zugeordnet ist. Ein zweiter Abschnitt des Gelenkbolzens taucht in eine Tasche des Ecklagers ein und stützt sich an einer vertikalen Wand der Tasche ab.

[0003] Nachteilig ist dabei die große Ausgestaltung des Scharnierbeschlages, die einen großen Bauraum beansprucht. Zudem bedingt die Abstützung des Scharnierbolzens an der vertikalen Wand eine komplizierte und damit aufwendige Geometrie des Scharnierbolzens.

[0004] Aus der EP 1074687 A2 ist ein weiterer Scharnierbeschlag bekannt geworden. Es handelt sich hierbei um eine Scharnieranordnung für ein Dreh-Kipp-Fenster mit einem unteren Scharnierkörper, der an dem Rahmen befestigt ist und einen oberen Scharnierkörper, der an dem beweglichen Flügel befestigt wird, sowie einen Bolzen, der jeweils an dem Drehachsen-Angelpunkt bildenden Abschnitten angreift. Der Angelpunkt des oberen Scharnierkörpers hat einen kreisrunden Querschnitt zur Aufnahme eines dazu passenden Abschnitt des Lagerbolzens. Der Bolzen umfasst einen profilierten Abschnitt, der mit dem Angelpunkt bezogen auf seine Achse unverdrehbar verbunden ist, wobei winklig dazu in einer Ebene enthaltend die genannte Achse und senkrecht zur Fensterebene verlagerbar ist. Der Bolzen umfasst ferner einen mittig angeordneten kreisförmigen Ring, der als Widerlager dient und zwischen dem profilierten und zylindrischen Abschnitt liegt und der sich auf einem Ende des unteren Scharnierkörpers gleitend abstützt. Das Zentrum der Rotationsachse der Kippachse liegt dabei an dessen anderem Ende.

[0005] Ein weiteres Ecklager für Dreh-Kipp-Fenster oder -Türen mit einem Lagerbock ist aus der DE 2826945 C2 bekannt, bei dem ein Befestigungsteil mit dem Blendrahmen verschraubt ist und dessen drehbares Lagerteil ein flügelseitiges Scharnierteil trägt, und bei dem eine Einrichtung zum Verstellen des flügelseitigen Scharnierteils horizontal und parallel zur Flügelebene vorhanden ist, wobei das Lagerteil die Form eines Prismas mit einem regelmäßigen Vieleck als Querschnitt aufweist und die Symmetrieachse des Prismas mit der Drehachse fluchtet. Die Seitenflächen des Prismas sind mit je einer Ausnehmung versehen, die in einer Ebene parallel zur Ebene des Fensters und verschiedenen Abständen zur Symmetrieachse des Prismas liegen, wobei gegenüberliegende Ausnehmungen miteinander fluchten, in denen ein Kipp- oder Drehstift gelagert ist. Dabei ist da Befestigungsteil als Anschraubplatte mit zwei in den Blendrahmen einlassbaren Setzzapfen ausgebildet, wobei der Lagerbock zweiteilig ist. Das drehbare Lagerteil ist dabei mit einem Innengewinde versehen und auf einem als Gewindebolzen ausgebildeten und einen vertikalen Durchbruch aufweisenden Kopfteil gelagert. Die Ausnehmungen sind dabei rechteckig und der Kipp- oder Drehstift im unteren Teil ebenso rechteckig ausgebildet, sowie mit einer Sicherungsnase versehen und im mittleren Teil scheibenförmig und im oberen Teil zylinderförmig ausgebildet.

[0006] Ein ähnlicher Scharnierbeschlag geht außerdem aus der FR 1377934 A hervor. Dabei weist der Scharnierbeschlag einen zylindrischen Bolzen auf, der von einer Kunststoffbuchse zumindest bis zur oberen Hälfte überzogen ist, wobei die Buchse im mittleren Bereich mit einem vorstehenden Ring ausgebildet ist, der den unteren Scharnierkörper von dem oberen Scharnierkörper trennt.

[0007] Dort, wo im praktischen Gebrauch der Scharnierbeschlag die höchste Beanspruchung in den Scharnierkörper und damit in den tragenden Blendrahmen eingeht, wobei der Lagerbolzen und die Scharnierkörper, wie obig beschrieben, dieser Beanspruchung standhalten müssen, liegt die Beanspruchung bei dem voran beschriebenen bekannten Stand der Technik zwischen dem im Lagerbolzen mittig angeordneten Ring oder Scheibe und dem unteren Scharnierkörper. Bei einer derartigen Beanspruchung ist zum einen mit relativ hohem Verschleiß zu rechnen und zum anderen ist diese nach Beanspruchung, d. h. durch Öffnen und Schließen des Fensters oder der Tür in Dreh- oder Kippfunktion durch Verschleißrückstände sichtbar gemacht.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten Scharnierbeschlag der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass der Flügel über den Scharnierbeschlag eine definierte Drehpunktlage mit geringem Verschleiß erhält.

[0009] Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche beziehen sich auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0010] Der erfindungsgemäße Scharnierbeschlag hat den wesentlichen Vorteil, dass sich der Lagerbolzen innerhalb des blendrahmenseitigen Scharnierkörpers abstützt, wobei der Lagerbolzen mittels eines radial verlaufenden Ansatzes einer Konsole des Scharnierkörpers zugeordnet ist und sich von seinem unteren Ende an einem die horizontale Achse beschreibenden Widerlager getragen wird. Aufgrund der vorteilhaften Ausbildung des Lagerbolzens stützt sich dieser in Verschlussstellung und in Drehöffnungsstellung sowohl auf der Konsole als auch am Widerlager ab.

[0011] Zur einfachen und raumsparenden und verschleißmindernden Ausgestaltung trägt nach der Erfindung bei, dass in der Aufnahme eine Hülse angeordnet ist, die in der Aufnahme befestigt ist und das Widerlager sowie eine seitliche Führung des Lagerbolzens bildet. Die Hülse, die den Lagerbolzen somit führt und trägt, ist ein Bauteil, welches einer hohen Beanspruchung im Scharnierbeschlag ausgesetzt ist. Demzufolge besteht die Möglichkeit der Auswechselung der Hälse, welche durch Ziehen am Lagerbolzen mit dem Lagerbolzen zusammen auf dem blendrahmenseitigen Scharnierkörper herausnehmbar ist. Die einfache Auswechselung und die zweiteilige Variante -Hülse mit blendrahmenseitigem Scharnierkörper- machen eine erforderliche Auswechselung einfach in der Handhabung und zum anderen kostengünstig, da der blendrahmenseitige Scharnierkörper im Montagezustand verweilen kann und es einem Austausch dessen nicht bedarf.

[0012] Dadurch, dass die Hülse sich an der Konsole abstützt und der Lagerbolzen mit einem Kragen auf die Hülse wirkt, findet auch hier keine direkte Einwirkung, vom Lagerbolzen zum blendrahmenseitigen Scharnierkörper statt, da zwischen der Konsole des Scharnierkörpers und dem Lagerbolzen die Hülse angeordnet ist und mögliche Einflussfaktoren durch Entstehung der Beanspruchung vom Flügelgewicht oder durch Betätigen des Flügels auf die Hülse übergehen.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Hülse am Querschnitt der Aufnahme angepasst ist und eine entlang der horizontalen Achse asymmetrische Lage der Führung hat. Mit Auswechselbarkeit der Hülse wird gleichzeitig die Seitenverstellung des Scharnierbeschlags erreicht, in dem eine Vielzahl von verschiedenen Varianten von Hülsen, die ausgehend von der horizontalen Achse der Aufnahme eine voneinander abweichende asymmetrische Lage der Führung haben können. Aufgrund dessen ist es natürlich auch möglich, dass die Hülse entlang der horizontalen Achse der Aufnahme auch eine symmetrische Lage der Führung bilden kann, wenn es dem Fenster von der Lage vom Flügel zum Blendrahmen dienlich ist.

[0014] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der zweite Abschnitt des Lagerbolzens relativ zu dem ersten Abschnitt geneigt verläuft. Durch die über ein Ansatz gebildete Trennung, sind die Abschnitte ausgehend von dem Ansatz, versetzt zueinander angeordnet. Demzufolge wird die Aufnahme im blendrahmenseitigen Scharnierkörper kleiner, da der Kippwinkel des zweiten Abschnitts des Lagerbolzens durch die Neigung vorweggenommen wird, so dass auch der Scharnierbeschlag nicht überdimensioniert ausgebildet werden muss.
Entsprechend wird der Scharnierbeschlag herstellungstechnisch einfacher und kostengünstiger.

[0015] In verschiedenen Schaltfunktionsstellungen der Schließ- und Drehstellung, wird das Gewicht des Fensterflügels auf den Ansatz des Lagerbolzens ausschließlich auf die Hülse oder der Konsole übertragen, sobald sich der erste Abschnitt des Lagerbolzens in lotrechter Position befindet.

[0016] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, dass die Konsole bezogen auf die vertikale Achse mittig in der Aufnahme angebracht ist. Es lässt sich je nach Wahl des Einlegens der Hülse in den blendrahmenseitigen Scharnierkörper die Rechts- und Linksverwendbarkeit des Scharnierbeschlags realisieren. Voraussetzung dafür ist, dass die Aufnahme ein Durchgangsloch ist und der Scharnierkörper quer zur Aufnahme symmetrisch ausgebildet ist.

[0017] Ein weiteres Merkmal ist, dass der scheibenförmige Ansatz des Lagerbolzens sich auf der Unterseite in Kipprichtung verjüngt. Das hat den Vorteil, das selbst in Kippbewegungsrichtung der Abstand vom blendrahmenseitigen Schamierkörper zum Lagerbolzen unverändert beabstandet bleibt, um die Stützfunktion für diesen Bereich auszuschließen.

[0018] Vorteilhaft ist nach einem Merkmal der Erfindung, dass das Widerlager aus einem konkav verlaufenden Bogen des Lagerbolzen und einem konvex angeordneten Bogen der Hülse gebildet ist. Mit der bogenförmigen Ausführung erhält der Lagerbolzen für Hülsen eine relativ große Angriffsfläche, was sich bezogen auf die Beanspruchung über den Lagerbolzen zur Hülse positiv auswirkt, da die Reibung mit größerer Angriffsfläche reduziert wird.

[0019] Ein weiterer Vorteil ist, dass der Mittelpunkt der Bögen des Lagerbolzens und der Hülse gleichzeitig die Drehachse des Lagerbolzens ist, was bedeutet dass der flügelrahmenseitige Scharnierkörper über diese Drehachse die Kippbewegung ausführt. Aufgrund dessen, dass sich der Mittelpunkt der Drehachse außerhalb des Scharnierbeschlags befindet, kann die Drehachse des Scharnierbeschlags ausgehend vom Rahmenfalz dem Kipp- Drehpunkt des Flügels zugeordnet werden, wobei die Unterkante des Scharnierbeschlags der Unterkante des Überschlags des Flügels nicht überragt. Damit kann die untere Kante des Scharnierbeschlags nahezu bündig mit der Unterkante des Überschlags des Flügels abschließen, was sich nicht nur positiv auf die Ausstellbewegung des Fensters auswirkt, sondern auch auf die Optik und den Transport durch keinerlei überstehenden Kanten.

[0020] Besonders vorteilhaft ist, dass die Hülse einen Verbindungssteg für die seitliche Führung aufweist, wobei der Verbindungssteg auf der innen zum Lagerbolzen gerichteten Begrenzungskante dem abgewinkelten, geneigten Verlauf des Lagerbolzens angepasst ist. Der Verbindungssteg begrenzt damit die Lagerbolzenposition in Schließ- und Drehstellung, so dass auch hier je nach Art der Auslegung des Verbindungssteges über Varianten der Hülse eine Andruckverstellbarkeit erwirkt werden kann.

[0021] Vorteilhaft ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung, dass der Lagerbolzen und die Hülse in einer formschlüssigen Verbindung zueinander stehen. Sowohl die Montage als auch die Demontage des Lagerbolzen aus dem blendrahmenseitigen Scharnierkörper erfolgt mit der vollständig im blendrahmenseitigen Scharnierkörper befindlichen Hülse. Damit lässt sich mittels Zug am Lagerbolzen die Hülse relativ einfach herausziehen und austauschen.

[0022] Ein weiteres Merkmal ist, dass ein Absatz, nämlich das freie Ende des Bogens am Lagerbolzen, zwischen dem Bogen der Hülse und dem Verbindungssteg der Hülse angeordnet ist. Diese Position behält der Absatz sowohl in Drehbewegung und in Kippbewegung als auch in der Verschlussstellung.

[0023] Besonders vorteilhaft ist, dass dem Ansatz und dem zylindrischen Abschnitt des Lagerbolzens eine Kunststoffhülse aufgesetzt ist, die diese vollständig umhüllt. Ein geringerer Reibwert und eine leichtgängige Drehbewegung mit hoher Lebensdauer ohne den Einsatz zusätzlicher Schmiermittel ist das Ergebnis, dass sich beim Einsatz der Kunststoffhülse ergibt.
Infolge dessen wirkt sich diese Ausgestaltung auch auf eine höhere Lebensdauer des Scharnierkörpers aus.
Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und den Zeichnungen. Die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale können erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind als Schilderung der Erfindung zu verstehen.

[0024] Es zeigen

Fig. 1

in einer perspektivischen Ansicht in Einzeldarstellung die Baueinheiten des Scharnierbeschlags,

Fig. 2

der Scharnierbeschlag im Montagezustand in Dreh-Öffnungsstellung, nach Schnittangabe der Fig. 1,

Fig. 3

der Scharnierbeschlag in der Ansicht, wie in Fig. 2, gezeichnet in KippÖffnungsstellung und

Fig. 4

in einem vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch den blendrahmenseitigen Scharnierkörper, mit in Verschluss- oder Drehstellung befindlichen Lagerbolzen nach Fig. 2.

[0025] Gleiche Bauteile werden nachfolgend mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0026] In den Figuren 1 bis 4 der Zeichnungen ist eine blendrahmenseitige Baueinheit ein Scharnierbeschlag dargestellt, mit deren Hilfe ein Dreh-Kippflügel an einem Blendrahmen von Fenstern, Türen oder dergleichen abgestützt werden kann. Dieser Scharnierbeschlag besteht dabei aus fünf Teilen, und zwar aus einem flügelrahmenseitigen Scharnierkörper 4, einer Kunststoffhülse 24, einem Lagerbolzen 1, einer Hülse 13 und einem blendrahmenseitigen Schamierkörper 5. Der flügelrahmenseitige Scharnierkörper 4 weist an einem Ende eine durchgehende Bohrung 25 auf, in der im eingebauten Zustand nach Fig.2 und 3 der zylindrische Abschnitt 3 des Lagerbolzens 1 mit einer aufgesetzten Kunststoffhülse 24 drehbar gelagert ist. In der Höhe fixiert wird der Lagerbolzen 1 mit dem flügelrahmenseitigen Scharnierkörper 4 über einen in der Mitte am Lagerbolzen 1 angeordneten Ansatz 9, der ebenfalls von der Kunststoffhülse 24 umhüllt ist. Bei der Betätigung in Dreh-Öffnungsstellung und in die Verschlussstellung wird die Kunststoffhülse 24 zwischen Ansatz 9 und flügelrahmenseitigen Scharnierkörper 4 und zwischen dem zylindrischen Abschnitt 3 des Lagerbolzens 1 und der Bohrung 25 des flügelrahmenseitigen Scharnierkörpers 4 in der Hauptsache beansprucht. In der Dreh- Öffnungsstellung nach Fig.2 ist die Achse 2 und eine Mittelachse des zylindrischen Abschnitts 3 lotrecht verlaufend. Ausgehend von der vertikalen Achse 2 des zylindrischen Abschnitts 3 am Lagerbolzen 1, der an dem einen Ende oberhalb des Ansatzes 9 angeordnet ist, verläuft der Abschnitt 7 ausgehend vom Ansatz 9 um ein Maß versetzt von der Achse 2 an dem anderen Ende des Ansatzes 9 abgewinkelt, das heißt relativ zu dem ersten Abschnitt 3 geneigt, in Richtung zur vertikalen Achse 2. Wie in der Fig. 2 und Fig. 4 erkennbar, trifft eine erste Begrenzungskante 27 des Abschnitts 7 bezogen auf die vertikale Achse 2 geneigt auf den Ansatz 9. Die gegenüberliegende und dem Blendrahmen zugewandte Begrenzungskante 23 des Abschnitts 7 weist hingegen einen zur vertikalen Achse 2 parallel verlaufenden Abschnitt 28 auf, der jedoch mit geringem Abstand von dem Ansatz 9 in einen parallel zur ersten Begrenzungskante 27 verlaufenden Abschnitt 29 übergeht. Dadurch entsteht ein in Dreh-Öffnungsstellung horizontal verlaufender Absatz 30 an dem Abschnitt 7. Dieser Absatz 30 dient als Auflager des Lagerbolzens 1 für den Flügel eines Fensters auf einer Konsole 10 des blendrahmenseitigen Scharnierkörpers 5. Dabei ist die Konsole 10 innerhalb des blendrahmenseitigen Scharnierkörpers 5 mittig angeordnet, um eine Rechts- und Linksverwendbarkeit des Scharnierkörpers 5 zu gewährleisten wie in Fig. 2 und 4 gezeigt. Nach Fig. 2 und Fig. 4 ist außerdem ersichtlich, dass zwischen dem Abschnitt 28 am Absatz 30 des Lagerbolzens 1 und der Konsole 10 des blendrahmenseitigen Scharnierkörper 5 die Hülse 13 mit einem Kragen 15 angeordnet ist. Die Hülse 13 stützt sich dabei über den Kragen 15 auf der Konsole 10 in der Verschluss-, Dreh- und Kippstellung als Auflager ab, wobei der Lagerbolzen 1 die Konsole 10 nur in Verschluss- und Drehstellung als Auflager nutzt.
Bis zum Ende 11 des Abschnitts 7 vom Lagerbolzen 1, wird der Abschnitt 7 von der Hülse 13 durch eine Führung 14 seitlich geführt. Außer dem weist die Hülse 13 ein Verbindungssteg 22 auf, der zwischen dem Kragen 15 und dem Bogen 19 den Halt zwischen den beiden Führungen 14 verstärkt. Zusätzlich zeichnet er sich dadurch aus, dass er in Verschluss- und Drehstellung den Schwenkwinkel des Lagerbolzens 1 begrenzt.

[0027] Mit der Austauschbarkeit der Hülse 13 lassen sich mehrere Varianten von Hülsen einsetzen, die sich in der Lage der horizontalen Achse 17 unterscheiden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Aufnahme 8 durch unterschiedliche Dickenmaße der Führung 14 eine asymmetrische Lage erhält. Gleichzeitig kann durch unterschiedliche Dicken des Verbindungssteges 22 an der zur geneigten Begrenzungskante 23 eine Seiten- und Andruckverstellung realisiert werden. Dass am Ende 11 des Lagerbolzens 1 und bereits erwähnte Widerlager 12 besteht aus einem Bogen 19 am Lagerbolzen 1 sowie einem komplementär dazu geformten Bogen 20 der Hülse 13. Um eine möglichst große Auflagerfläche im Bereich des Widerlagers 12 des Lagerbolzens 1 zu erreichen, ist am Lagerbolzen 1 wie in Fig. 2 und Fig. 4 ersichtlich ein Absatz 26 vorgesehen, der von der vertikalen Achse 2 weggerichtet ist, so dass der Bogen 19 dadurch etwa einem Viertel eines Vollkreises erreicht. Der Mittelpunkt 21 der Bögen 19, 20 ist auf der horizontalen Achse 6 angeordnet und befindet sich außerhalb des Scharnierbeschlages. In Verschluss- und Drehstellung ist der Absatz 26 des Bogens 19 zwischen dem Verbindungssteg 22 und dem Bogen 20 der Hülse 13 in einer formschlüssigen Verbindung nach Fig. 2 und Fig. 4 angeordnet. Als Auflager für den Lagerbolzen 1 ist in dieser Schaltstellung der Ansatz 9 über den Abschnitt 28 auf der Konsole 10 angeordnet und gleichzeitig der Bogen 19 auf dem Bogen 20 des Widerlagers 12 vorgesehen. In Kippstellung nach Fig. 3 bildet das Auflager der Bogen 19 des Lagerbolzens 1 mit dem Bogen 20 der Hülse 13. Die gegenüberliegende Begrenzungskante 27 der Begrenzungskante 23, die als Langseite des Abschnitts 7 konzipiert ist, liegt in der Kippstellung vollflächig an dem blendrahmenseitigen Scharnierkörper an und begrenzt damit den Kippwinkel.

Bezugszeichenliste:

[0028] 

1

Lagerbolzen

2

vertikale Achse

3

zylindrischer Abschnitt

4

flügelseitiger Scharnierkörper

5

blendrahmenseitiger Scharnierkörper

6

horizontale Achse

7

Abschnitt

8

Aufnahme

9

Ansatz

10

Konsole

11

Ende

12

Widerlager

13

Hülse

14

Führung

15

Kragen

16

Querschnitt

17

horizontale Achse

18

Unterseite

19

Bogen

20

Bogen

21

Mittelpunkt

22

Verbindungssteg

23

Begrenzungskante

24

Kunststoffhülse

25

Bohrung

26

Absatz

27

Begrenzungskante

28

Abschnitt

29

Abschnitt

30

Absatz

Ansprüche

1. Scharnierbeschlag für einen um eine vertikale und eine horizontale Achse schwenkbar an einem Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür gelagerten Flügel, bei dem ein Lagerbolzen (1) zur Bildung der vertikalen Achse (2) zumindest teilweise mit einem zylindrischen Abschnitt (3) in einem flügelrahmenseitigen Scharnierkörper (4) des Scharnierbeschlags eintaucht und sich an einem blendrahmenseitigen Scharnierkörper (5) des Scharnierbeschlags abstützt, wobei der Lagerbolzen (1) um die horizontale Achse (6) schwenkbar mit einem zweiten Abschnitt (7) in eine Aufnahme (8) des blendrahmenseitigen Scharnierkörpers (5) eintaucht, wobei an dem zweiten Abschnitt (7) ein zu dem zylindrischen Abschnitt (3) radial verlaufender Ansatz (9) vorgesehen ist und sich der Lagerbolzen (1) an seinem unteren Ende (11) an einem die horizontale Achse (6) beschreibenden Widerlager (12) in der Aufnahme (8) abstützt,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Aufnahme (8) eine einen Kragen (15) aufweisende Hülse (13) befestigt ist, wobei sich die Hülse (13) über den Kragen (15) an einer Konsole (10) in der Aufnahme (8) abstützt, und wobei sich der Lagerbolzen (1) mittels des Ansatzes (9) in Verschluss- und Drehstellung auf den Kragen (15) abstützt, und wobei die Hülse (13) das Widerlager (12) sowie eine seitliche Führung (14) des Lagerbolzens (1) bildet.

2. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülse (13) an dem Querschnitt (16) der Aufnahme (8) angepasst ist und eine entlang der horizontalen Achse (17) asymmetrische Lage der Führung (14) hat.

3. Scharnierbeschlag nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Abschnitt (7) des Lagerbolzens (1) relativ zu dem ersten Abschnitt (3) geneigt verläuft.

4. Scharnierbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Ansatz (9) ausschließlich auf der Hülse (13) oder der Konsole (10) abstützt, wenn der erste Abschnitt (3) des Lagerbolzens (1) lotrecht steht.

5. Scharnierbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Konsole (10) bezogen auf die vertikale Achse (2) mittig in der Aufnahme (8) angebracht ist.

6. Scharnierbeschlag nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der scheibenförmige Ansatz (9) des Lagerbolzens (1) sich auf der Unterseite (18) in Kipprichtung verjüngt.

7. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Widerlager (12) aus einem konkav verlaufenden Bogen (19) des Lagerbolzen (1) und einem konvex angeordneten Bogen (20) der Hülse (13) gebildet ist.

8. Scharnierbeschlag nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mittelpunkt (21) der Bögen (19,20) des Widerlagers (12) gleichzeitig die Drehachse des Lagerbolzens (1) ist.

9. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülse (13) einen Verbindungssteg (22) für die seitliche Führung (14) aufweist, wobei der Verbindungssteg (22) auf der innen zum Lagerbolzen (1) gerichteten Begrenzungskante (23) dem abgewinkelten Verlauf des Lagerbolzens (1) angepasst ist.

10. Scharnierbeschlag nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Lagerbolzen (1) und die Hülse (13) in einer formschlüssigen Verbindung zueinander stehen.

11. Scharnierbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Absatz (26) des Bogens (19) vom Lagerbolzen (1) zwischen dem Bogen (20) der Hülse (13) und dem Verbindungssteg (22) der Hülse (13) angeordnet ist.

12. Scharnierbeschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem Ansatz (9) und dem zylindrischen Abschnitt (3) des Lagerbolzen (1) eine Kunststoffhülse (24) aufgesetzt ist.

13. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülse (13) aus einem Druckgussteil gefertigt ist.

Claims

1. Hinge fitting for a leaf mounted pivotably on a frame of a window or a door about a vertical and a horizontal axis, in which a bearing bolt (1) submerges in a hinge body (4), positioned on the leaf frame, of the hinge fitting for formation of the vertical axis (2) at least partially with a cylindrical portion (3) and is supported on a hinge body (5), positioned on the window or door frame, of the hinge fitting, wherein the bearing bolt (1) submerges with a second portion (7) into a receiver (8) of the hinge body (5), positioned on the window or door frame, in a pivotable manner about the horizontal axis (6), wherein a shoulder (9) running radially to the cylindrical portion (3) is provided on the second portion (7), and the bearing bolt (1) is supported at its lower end (11) on an abutment (12), which describes the horizontal axis (6), in the receiver (8),
characterised in that
a sleeve (13) having a collar (15) is fastened in the receiver (8), wherein the sleeve (13) is supported via the collar (15) on a bracket (10) in the receiver (8) of the hinge fitting, and wherein the bearing bolt (1) is supported by means of the shoulder (9) in a closed and rotational position on the collar (15), and
wherein the sleeve (13) forms the abutment (12) and a lateral guide (14) of the bearing bolt (1).

2. Hinge fitting according to Claim 1,
characterised in that
the sleeve (13) is adapted to the cross-section (16) of the receiver (8) and has a position of the guide (14) which is asymmetrical along the horizontal axis (17).

3. Hinge fitting according to one of preceding Claims 1 or 2,
characterised in that
the second portion (7) of the bearing bolt (1) runs obliquely relative to the first portion (3).

4. Hinge fitting according to one or more of preceding Claims 1 to 3,
characterised in that
the shoulder (9) is supported exclusively on the sleeve (13) or the bracket (10) if the first portion (3) of the bearing bolt (1) stands perpendicular.

5. Hinge fitting according to one or more of preceding Claims 1 to 4,
characterised in that
the bracket (10) is fitted centrally in the receiver (8) relative to the vertical axis (2).

6. Hinge fitting according to one or more of preceding Claims 1 to 5,
characterised in that
the disc-shaped shoulder (9) of the bearing bolt (1) tapers in the tilting direction on the underside (18).

7. Hinge fitting according to Claim 1 to 6,
characterised in that
the abutment (12) is formed from a concavely running arc (19) of the bearing bolt (1) and a convexly arranged arc (20) of the sleeve (13).

8. Hinge fitting according to one of preceding Claims 1 to 7,
characterised in that
the centre point (21) of the arcs (19, 20) of the abutment (12) is simultaneously the rotational axis of the bearing bolt (1).

9. Hinge fitting according to one of Claims 1 to 8,
characterised in that
the sleeve (13) has a connecting web (22) for the lateral guide (14), wherein the connecting web (22) is adapted to the angled profile of the bearing bolt (1) on the delimiting edge (23) which is directed to the inside towards the bearing bolt (1).

10. Hinge fitting according to one of preceding Claims 1 to 9,
characterised in that
the bearing bolt (1) and the sleeve (13) are connected to one another in a positive-locking manner.

11. Hinge fitting according to Claim 10,
characterised in that
a shoulder (26) of the arc (19) of the bearing bolt (1) is arranged between the arc (20) of the sleeve (13) and the connecting web (22) of the sleeve (13).

12. Hinge fitting according to one or more of Claims 1 to 11,
characterised in that
a plastic sleeve (24) is placed on the shoulder (9) and the cylindrical portion (3) of the bearing bolt (1).

13. Hinge fitting according to Claim 1,
characterised in that
the sleeve (13) is produced from a diecast part.

Revendications

1. Ferrure de charnière pour un battant, qui, pouvant pivoter autour d'un axe horizontal, est monté sur un dormant d'une fenêtre ou d'une porte, ferrure dans laquelle un axe de support (1), destiné à former l'axe vertical (2), est plongé, au moins partiellement, avec une section cylindrique (3), dans un corps de charnière (4) de la ferrure de charnière, côté encadrement du battant, et prend appui contre le corps de charnière (5) de la ferrure de charnière, côté dormant, l'axe de support (1), pivotant autour de l'axe horizontal (6), pénétrant, avec une deuxième section (7) dans un logement (8) du corps de charnière (5) côté dormant, un épaulement (9), qui s'étend radialement par rapport à la section cylindrique (3), étant prévu sur la deuxième section (7), et l'axe de support (1) s'appuyant, à son extrémité inférieure (11), dans le logement (8), contre une butée (12), qui décrit l'axe horizontal (6), caractérisée en ce que, dans le logement (8), est fixée une douille (13), qui présente une collerette (15), la douille (13) prenant appui, par l'intermédiaire de la collerette (15), sur une console (10), dans le logement (8) de la ferrure de charnière, et l'axe de support (1) prenant appui sur la collerette (15), au moyen de l'épaulement (9), en position de fermeture et de pivotement, et la douille (13) formant la butée (12), ainsi qu'un guidage latéral (14) de l'axe de support (1).

2. Ferrure de charnière selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille (13) est adaptée à la section transversale (16) du logement (8), et que le guidage (14) est en position asymétrique le long de l'axe horizontal (17).

3. Ferrure de charnière selon l'une des revendications précédentes 1 ou 2, caractérisée en ce que la deuxième section (7) de l'axe de support (1) évolue en pente par rapport à la première section (3).

4. Ferrure de charnière selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 3, caractérisée en ce que l'épaulement (9) prend exclusivement appui sur la douille (13) ou la console (10) quand la première section (3) de l'axe de support (1) est disposé perpendiculairement.

5. Ferrure de charnière selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 4, caractérisée en ce que la console (10), par rapport à son axe vertical (2), est disposée centralement dans le logement (8).

6. Ferrure de charnière selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 5, caractérisée en ce que l'épaulement (9) de l'axe de support (1) en forme de plaque s'amincit sur le côté inférieur (18), dans la direction de basculement.

7. Ferrure de charnière selon revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la butée (12) est formée par une courbure concave (19) de l'axe de support (1) et par une courbure convexe (20) de la douille (13).

8. Ferrure de charnière selon l'une des revendications précédentes 1 à 7, caractérisée en ce que le point central (21) de la courbure (19, 20) de la butée (12) est simultanément l'axe de rotation de l'axe de support (1).

9. Ferrure de charnière selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la douille (13) présente une pièce de liaison (22), ladite pièce de liaison (22) étant adaptée, sur le bord limite (23) orienté, à l'intérieur, vers l'axe de support (1), à la forme coudée de l'axe de support (1).

10. Ferrure de charnière selon l'une des revendications précédentes 1 à 9, caractérisée en ce que l'axe de support (1) et la douille (13) sont reliées ensemble par emboîtement.

11. Ferrure de charnière selon la revendication 10, caractérisée en ce qu'un talon (26) de la courbure (19) de l'axe de support (1) est disposé entre la courbure (20) de la douille (13) et la pièce de liaison (22) de la douille (13).

12. Ferrure de charnière selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisée en ce qu'une douille en matière synthétique (24) est placée sur l'épaulement (9) et la section cylindrique (3) de l'axe de support (1).

13. Ferrure de charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la douille (13) est réalisée par une pièce coulée sous pression.

Zeichnung