Die Erfindung betrifft ein Abgabeventil mit Beutel für die Abgabe von unter Druck stehender Flüssigkeit, Schaum, Gel oder dergleichen.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Abgabeventil mit Beutel zu schaffen, bei dem die Beutel fertigungs- und montagetechnisch leicht und sicher am Ventilkörper befestigt werden können.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Abgabeventil mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden den Gegenstand der Unteransprüche.
Das erfindungsgemäße Abgabeventil gemäß Anspruch 1 ist mit einem Beutel verbunden und dient zur Abgabe von unter Druck stehender Flüssigkeit, Schaum, Gel oder dergleichen. Der Beutel besteht aus einem flexiblen Folienmaterial und ist in mindestens einem Randbereich in zwei übereinanderliegende Lagen flächig verschweißt. Das Ventil besitzt einen Aufnahmekörper, der in dem Randbereich zwischen die Lagen des Folienmaterials geschweißt ist. Der Ventilkörper des Abgabeventils ist aus einem für organische Medien weitgehend undurchlässigen Kunststoffmaterial hergestellt und besitzt einen rohrförmigen Abschnitt. Aufnahmekörper und Ventilkörper weisen entweder einen rohrförmigen Fortsatz oder eine entsprechende Aufnahme für diesen auf, wobei, wenn der Aufnahmekörper einen Fortsatz besitzt, der Ventilkörper die entsprechende Aufnahme besitzt, und, wenn der Ventilkörper den Fortsatz aufweist, der Aufnahmekörper mit der entsprechenden Aufnahme versehen ist. Über eine Klemmverbindung, die vorzugsweise als Schnapp- oder Rastverbindung ausgebildet ist, werden Aufnahmekörper und Ventilkörper miteinander verbunden. Hierbei ist es zunächst unerheblich, ob der rohrförmige Fortsatz an dem Ventilkörper oder an dem Aufnahmekörper ausgebildet ist. Die Klemmverbindung zwischen diesen Körpern wird hergestellt, indem der rohrförmige Fortsatz in die Aufnahme eingeführt und in dieser festgelegt wird. Bevorzugt ist die Dichtung als Dichtelement ausgebildet, das zwischen Aufnahmekörper und Ventilkörper angeordnet ist. Die Dichtung deckt den Aufnahmekörper an seiner zum Ventilkörper weisenden Seite mindestens teilweise ab. Das erfindungsgemäße Abgabeventil ist mit seinen wenigen Bauteilen einfach zu montieren.
In einer möglichen Ausgestaltung besitzt der Fortsatz einen rohrförmigen Abschnitt, der in einen verbreiterten Endabschnitt mündet. Der Endabschnitt ist vorzugsweise kegelstumpfförmig ausgebildet und verjüngt sich zu seinem freien Ende des Fortsatzes hin. Die korrespondierende Aufnahme besitzt in ihrem Öffnungsabschnitt einen geringeren Durchmesser als in einem von der Öffnung beabstandeten Abschnitt. Im verbundenen Zustand hintergreift der verbreiterte Endabschnitt des Fortsatzes den Absatz in der Aufnahme.
Bevorzugt besitzt das Dichtelement die Form eines flachen Rings und ist aus einem elastischen Material hergestellt. Als Material für das Dichtelement wird vorzugsweise ein BUNA® eingesetzt, das über elastische Eigenschaften verfügt und eine Diffusion von organischen Medien verhindert. Vorzugsweise wird ein synthetisches BUNA N eingesetzt.
Der Aufnahmekörper besitzt auf seiner Auflagefläche einen umlaufenden, spitzförmigen Ring. Im montierten Zustand wird das Dichtelement auf den Ring gedrückt, so daß dessen Abdichtwirkung verstärkt wird.
Der Aufnahmekörper besitzt einen spitz-ovalen Querschnitt, dessen Spitzen zu der Anlagefläche der Lagen des Beutels weisen. Der spitz-ovale Aufnahmekörper erstreckt sich mit seiner Längsrichtung entlang dem Beutelrand. Der Aufnahmekörper schließt ungefähr bündig mit dem Beutelrand ab, so daß der Aufnahmekörper seitlich abgedichtet ist und eine spitz-ovale, freiliegende Oberseite besitzt, die zu dem Ventilkörper weist. Das Dichtelement bedeckt diese Fläche mindestens teilweise.
In einer möglichen Ausgestaltung ist der Fortsatz an dem Ventilkörper angeformt und der Aufnahmekörper mit der Aufnahme versehen. Alternativ ist es ebenfalls möglich, daß der Fortsatz an dem Aufnahmekörper angeformt ist und die Aufnahme für den Fortsatz in dem Ventilkörper vorgesehen ist. Die Schweißseite des Folienmaterials ist mit PE, PP und/oder PET beschichtet. Der mit dem Folienmaterial verschweißbare Aufnahmekörper besteht aus PBT, PE oder PT, wobei bevorzugt PBT und PET, PE und PE sowie PT und PT für eine Schweißverbindung verwendet werden. Das Ventilgehäuse besteht bevorzugt aus POM, insbesondere Polyacetalen, das für organische Medien nicht permeabel ist.
Zur Verbindung von Aufnahmekörper und Folienmaterial eignen sich sowohl Wärmeschweißen als auch Ultraschallschweißen.
Zwei bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigt:
Das dargestellte Abgabeventil mit Beutel umfaßt einen Ventildeckel 2, der auf bekannte Art und Weise mit dem Behälter 1 verkrimpt ist, wobei eine elastische Dichtung 3 vorzugsweise aus im wesentlichen für Treibmittel undurchlässigen synthetischen Gummi Buna N zwischen dem Behälter 1 mit dem Ventildeckel 2 vorgesehen ist. Der Behälter 1 weist an seinem oberen, mit dem Ventildeckel 2 verkrimpten Ende eine Öffnung auf, durch die der Beutel 11 in den Behälter 1 eingeführt ist. Der Ventildeckel 2 nimmt einen Ventilkörper 6 auf, der gegenüber dem Ventildeckel 2 durch eine elastische Scheibe 5 abgedichtet wird, wobei eine Ventilnadel 4 im Ventilkörper 6 angeordnet ist, die durch eine Druckfeder 7 über die Abstützfläche 13 an der Ventilnadel 4 axial gegen die elastische Scheibe 5 drückt und damit das Abgabeventil in der geschlossenen Ausgangsstellung hält. Die Ventilnadel 4 kann von außen betätigt werden, so daß die Ventilnadel 4 entgegen der Wirkung einer Druckfeder 7 in Axialrichtung im Ventilkörper 6 aus einer Schließ- in eine Offenstellung und umgekehrt verschoben wird. Die Druckfeder 7 stützt sich an einem Sitz im unteren Bereich des Ventilkörpers 6 und an der Ventilnadel 4 selbst ab.
Der Beutel 11, der aus einem Laminat von vorzugsweise Nylon oder Polyester als äußere Schicht, Aluminiumfolie als mittlerer Schicht und Polyethylenfilm als innere Schicht besteht, ist in den nicht gefalteten Randbereichen über Schweißnähte 12 verschlossen, wobei in die Schweißnaht 12 am Beutel 11 der in den Beutel 11 hineinragende Aufnahmekörper 15, gasdicht eingeschweißt ist. Der Aufnahmekörper 15 kann aus den gut verschweißbaren Polyolefinen oder aus anderen mit dem Beutel verschweißbaren Werkstoffen bestehen.
An dem Ventilkörper 6 befindet sich an der von dem Ventildeckel 2 abgewandten Seite eine Aufnahme 14, die zylindrisch ausgeführt einen Fortsatz 10 des in den Beutel 11 eingeschweißten Aufnahmekörpers 15 zur Befestigung an dem Ventilkörper 6 aufnimmt. Zwischen der Aufnahme 14 und dem eingeschweißten Aufnahmekörper 15 ist mindestens eine Dichtung 8 angeordnet. Die Dichtung 8 bedeckt in der in Fig. 1 dargestellten Variante die gesamte stirnseitige Oberfläche 16 des eingeschweißten Aufnahmekörpers 15. Der kegelstumpfförmige Endbereich 10 des Fortsatzes 9 und die Aufnahme 14 sind vorzugsweise als Klippverbindung ausgeführt, die die Dichtung 8 in axialer Richtung zwischen der Aufnahme 14 und der stirnseitigen Oberfläche 16 des eingeschweißten Aufnahmekörpers 15 einklemmt, so daß die stirnseitige Oberfläche 16 mit dem anschließenden Fortsatz 10 gasdicht verschlossen ist. Somit umschließt der gegenüber organischen Medien nicht permeable Ventilkörper 6 mittels der Aufnahme 14 und der Dichtung 8 den in den Beutel 11 eingeschweißten Aufnahmekörper 15. Der Anlagebereich des Ventilkörpers wird durch einen umlaufenden Flansch 17 vergrößert. Die Dichtung 8 ist als ein flacher umlaufender Ring um den Fortsatz 9 ausgebildet. Die Aufnahme 14 besitzt einen den Querschnitt verjüngenden Absatz 18, der im verbundenen Zustand von dem Fortsatz hintergriffen wird.
Der Beutel 11 erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Innenraums des Behälters 1.
Die Beutelinhalte wie Flüssigkeiten, Schäume, Gele oder dergleichen und das Druckgas wie das umweltfreundliche Butan, z.B. als Behälterinhalt, werden über das Abgabeventil in der bekannten Art und Weise in den Beutel 11 bzw. in den Behälter 1 eingefüllt. Dabei dehnt sich der Beutel 11 im Behälter 1 aus und nimmt einen wesentlichen Teil des Behältervolumens ein. Beim Entleeren des Beutels 11 wird die Ventilnadel 4 entgegen der Wirkung der Druckfeder 7 nach unten gedrückt, so daß der Beutelinhalt unter Expansion des Druckgases im Behälter 1 ausgepreßt wird, und zwar durch die Ventilnadel 4 hindurch. Bei dem Abgabeventil kann es sich je nach Bedarf um die bekannten Dosierventile, Kippventile oder, wie hier in Fig. 1 dargestellt, um Dauersprühventile handeln.
Fig. 2 zeigt eine alternative Ausgestaltung, bei der gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Der Ventilkörper 6 besitzt einen angeformten Fortsatz 9, der einen rohrförmigen Abschnitt 20 mit einem kegelstumpfförmigen Endbereich 22 besitzt. Der spitz-ovale Aufnahmekörper 15 besitzt eine zentrale Bohrung 24, die in Verbindung mit dem Austrittskanal 26 des Ventilkörpers 6 steht. Die zentrale Bohrung 24 besitzt an ihrem zum Ventilkörper weisenden Ende einen umlaufenden Vorsprung 18, der den Querschnitt der Bohrung 24 verjüngt. Der Bereich 22 des Fortsatzes 20 verrastet durch den Vorsprung 18 in der verbundenen Position, wobei eine Kraft auf das Dichtelement ausgeübt wird.
Das Dichtelement 8 deckt die zum Ventilkörper weisende Fläche 28 des Aufnahmekörpers 15 weitgehend ab. Lediglich ein dreieckiger, spitzwinkliger Bereich des Aufnahmekörpers 15 steht über das Dichtungselement 8 vor.
Der Aufnahmekörper 15 besitzt einen umlaufenden, spitzförmigen Ring 30, der gegen das Dichtelement 8 gedrückt, die Verbindung zusätzlich abdichtet. In dem dargestellten Beispiel besteht der Ventilkörper 6 aus POM, der Aufnahmekörper 15 aus PE, das mit einer Innenschicht aus PE des Beutels verschweißbar ist.
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