| (19) |
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(11) |
EP 1 532 340 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.03.2013 Patentblatt 2013/11 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.08.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2003/002835 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/020770 (11.03.2004 Gazette 2004/11) |
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| (54) |
MITNEHMER EINES BAHNGESTEUERTEN FENSTERHEBERS
DRIVER FOR A CONTINUOUSLY CONTROLLED WINDOW LIFTER
ENTRAINEUR POUR LEVE-VITRE A COMMANDE CONTINUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR |
| (30) |
Priorität: |
21.08.2002 DE 20212774 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.05.2005 Patentblatt 2005/21 |
| (73) |
Patentinhaber: Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg |
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96450 Coburg (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- FASSBENDER, Frank
96450 Coburg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Baumgärtel, Gunnar |
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Patentanwälte Maikowski & Ninnemann
Postfach 15 09 20 10671 Berlin 10671 Berlin (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 361 664 US-A- 3 466 802
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DE-A- 19 944 916
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer eines bahngesteuerten Fensterhebers sowie
einen bahngesteuerten Fensterheber.
[0002] Bahngesteuerte Fensterheber von Kraftfahrzeugen werden verwendet, um komplexe Bewegung
der Fensterscheibe einer hinteren Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen. Beispielsweise
ist es erforderlich die hintere Fensterscheibe beim Absenken in die Fahrzeugtür in
einer Bewegung um den hinteren Radkasten herum zu verstellen. Ein derartiger bahngesteuerte
Fensterheber ist aus der
DE 34 45 000 A1 bekannt, wobei der bahngesteuerte Fensterheber in einer Fahrzeugtür zum Anheben und
Absenken der Fensterscheibe zwischen einer vollständig geschlossenen und einer vollständig
offenen Stellung vorgesehen ist. Der Fensterheber umfasst dabei eine lang gestreckte
Platte, die an der Tür befestigt ist und wenigstens eine schrägverlaufende Führungsschiene
trägt.
[0003] Die Führungsschiene ist auf der Platte beispielsweise mittels Nietverbindung befestigt
und weist einen C-förmigen Querschnitt auf, in dem Gleitstücke eines Trägers der Fensterscheibe
gleitend angeordnet sind. Der C-förmige Querschnitt der Führungsschienen ermöglicht
eine rechtwinklige Anordnung der beiden Schenkel des C-Profils. Das Gleitstück ist
dabei dem C-Profil der Führungsschiene angepasst und weist zueinander rechtwinklig
ausgebildete Gleitflächen auf. Der die Gleitstücke aufweisende Träger ist an der Fensterscheibe
befestigt und trägt das Gleitstück, so dass die Bewegung des Gleitstücks innerhalb
des C-Profils der Führungsschiene zu einer entsprechenden Verschiebung der Fensterscheibe
führt.
[0004] Weitere Führungen gestatten eine Schwenkung der Fensterscheibe während der Bewegung.
Ein flexibler Draht ist mit dem Bereich des Trägers der Fensterscheibe verbunden und
über eine Antriebseinheit innerhalb der Tür beweglich. Die Bewegung des Drahtes wird
auf den Träger und damit auf die Fensterscheibe übertragen. Dem in der der
DE 34 45 000 Al dargestellten bahngesteuerten Fensterheber ist der Nachteil immanent, dass zusätzlich
zu der Platte die Führungsschienen separat hergestellt werden müssen und zudem in
einem nachfolgenden Arbeitsschrift mit der Platte fixiert werden müssen. Die Herstellungstoleranzen
der einzelnen Führungsschienen sowie die örtlichen Toleranzen der Befestigung derselben
können zu einer ungewünschten Verschiebung des Verstellweges und damit zu einem unzureichenden
Schließen der Fensterscheibe führen.
[0005] Um diese Nachteile der.
DE 34 45 000 Al zu beheben, werden in Nachfolgesystemen bahngesteuerter Fensterheber in die Platte
gestanzte Führungsbahnen, wie sie in der Figur 7 dargestellt sind, verwendet. Die
Schnittdarstellung der Figur 7 zeigt einen Ausschnitt einer Führungsplatte 1, die
eine Führungsbahn 12 mit einer Öffnung 10 aufweist. Die Öffnung 10 wird von einem
mehrteiligen Mitnehmer 2 durchgriffen. Der Mitnehmer 2 weist Führungselemente 31 und
32 auf, die beidseitig der Führungsplatte 1 auf der Führungsbahn 12 gleitend angeordnet
sind. Die Gleitelemente 31 und 32 ermöglichen dabei eine Führung in zwei Richtungen,
in die dargestellte Y-Richtung und in die dargestellte X-Richtung, während die Fensterscheibe
im wesentlichen in die Z-Raumrichtung verstellt wird.
[0006] Die Gleitelemente 31, 32 werden durch einen Stufenbolzen 5 und durch eine Schraube
6 zusammengehalten. Zwischen der Schraube 6 und dem Stufenbolzen 5 sind neben den
Führungselementen 31 und 32 zusätzlich zwei Tellerfedern 51 und 61 angeordnet, die
sowohl Fertigungstoleranzen, als auch Toleranzen der Winkel der Bahnflächen 131 und
132 über den Verstellwegverlauf ausgleichen. Die Variation der Winkel wird dadurch
verursacht, dass die Stanzrichtung zur Herstellung der Führungsbahn 12 mit der Öffnung
10 für alle Führungsbahnen 12 und über den gesamten Verstellweg der jeweiligen Führungsbahn
12 gleich ist, die Geometrie der Verstellbahn 12 sich jedoch über den Verstellweg
ändert, um ein Schwenken der Fensterscheibe in mehreren Raumrichtungen (X, Y, Z) zu
ermöglichen. Zudem ist der Stufenbolzen 5 über eine Nietverbindung 58 mit einer Hebeschiene
8 verbunden, an die eine in Figur 7 nicht dargestellte Fensterscheibe befestigbar
ist.
[0007] Weitere Mitnehmer und bahngesteuerte Fensterheber sind aus den Druckschriften
DE 199 44 916 A und
EP 0 361 664 A bekannt.
EP 0 361 664 offen bart einen Mitnehmer, der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht.
[0008] Aufgrund der durch die Fertigungstoleranzen sowie den variablen Winkel der verstellbaren
über den Verstellweg generierten Schwergängigkeiten ist es Aufgabe der Erfindung,
unter der Vermeidung der Verwendung einer zusätzlichen Führungsschiene einen Mitnehmer
und einen bahngesteuerten Fensterheber anzugeben, der sich vereinfacht herstellen
lässt und bessere Gleiteigenschaften aufweist.
[0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruches gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0010] Demzufolge besteht der Mitnehmer des bahngesteuerten Fensterhebers aus mehreren zu
montierenden Elementen. Mindestens ein erstes Führungselement ist auf der ersten Seite
der Führungsplatte und mindestens ein zweites Führungselement auf der zweiten Seite
der Führungsplatte verschiebbar angeordnet, so dass der Mitnehmer über die Seiten
der Führungsplatte geführt ist. Die Führungselemente sind bevorzugt gleitend auf der
Führungsplatte angeordnet, können alternativ jedoch auch Roll- oder Wälzführungen
aufweisen.
[0011] Das zweite Führungselement wird zu dem ersten Führungselement oder alternativ oder
in Kombination zu einem anderen Element des Mitnehmers durch einander zugeordnete
Angriffsbereiche in einer Montageposition gehalten. Diese Montageposition ermöglicht
es mehrere Elemente des Mitnehmers vor der Montage zu einer Baugruppe zusammen zufassen
und beispielsweise getrennt von der Führungsplatte vorzufertigen. Ein anderes Element
des Mitnehmers, dem der Angriffsbereich des zweiten Führungselementes zugeordnet sein
kann, ist beispielsweise eine Hebeschiene oder ein Stufenbolzen des Mitnehmers. In
dieser Montageposition kann die vorgefertigte Baugruppe des Mitnehmers auf die Führungsbahn
aufgesetzt werden, indem das zweite Führungselement durch eine Öffnung der Führungsbahn
hindurchgeführt wird.
[0012] Zumindest zur Montage sind das erste Führungselement und das zweite Führungselement
zueinander beweglich gelagert, so dass zumindest das zweite Führungselement von der
Montageposition in eine Funktionsposition auf der Führungsbahn der Führungsplatte
bringbar ist. Die bewegliche Lagerung wird vorzugsweise zur Montage verwendet um die
Baugruppe des Mitnehmers auf der Führungsbahn zu montieren. Jedoch muss sich die Lagerung
nicht auf den Montagefall beschränken. Die Lagerung kann beispielsweise für eine begrenzte
Bewegung des zweiten Führungselementes im Funktionsfall genutzt werden. Um eine besonders
einfache, bajonettartige Positionierung des zweiten Führungselementes zur ermöglichen
sind das erste Führungselement und das zweite Führungselement zueinander drehbar gelagert.
[0013] Um das Halten in der Montageposition zu gewährleisten, so dass das zweite Führungselement
sich nicht selbständig in eine von der Montageposition abweichende Position bewegt,
sind unterschiedliche vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung günstig.
[0014] In der ersten Ausgestaltung sind für das Halten in der Montageposition die Angriffsbereiche
als lösbarer Formschluss ausgebildet. Ein lösbarer Formschluss ist beispielsweise
eine Verzahnung oder eine Rastnase - Rastnut - Anordnung. Der Formschluss kann dabei
manuell oder über eine Automatik gelöst werden, wobei beispielsweise Betätigungselemente
des Mitnehmers vorgesehen sind, die diesen Formschluss bei der Montage auf der Führungsplatte
automatisch lösen.
[0015] Alternativ oder in Kombination sind in einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung
für das Halten in der Montageposition die Angriffsbereiche als lösbarer Kraftschluss
ausgebildet. Der Kraftschluss wird beispielsweise durch zwei raue Oberflächen der
Angriffsbereiche erzeugt, die durch Pressung oder Spreizung gegeneinander gedrückt
werden.
[0016] Eine besonders vorteilhafte dritte Ausgestaltung sieht vor, dass für das Halten in
der Montageposition die Angriffsbereiche als lösbare Sollbruchstelle ausgebildet sind.
Beide die Angriffsbereiche aufweisende Elemente sind beispielsweise über ein Filmscharnier
miteinander verbunden hergestellt. Das Filmscharnier wird als Sollbruchstelle bei
der Montage zerstört und das zweite Führungselement in die Funktionsposition gebracht.
Die bewegliche Lagerung kann rotatorische Bewegungen des zweiten Führungselementes
ermöglichen.
[0017] Die drehbare Lagerung des ersten und zweiten Führungselementes kann direkt beispielsweise
an einem aus dem ersten Führungselement und dem zweiten Führungselement gebildeten
Kugelgelenk oder an über ein weiteres Element des Mitnehmers, beispielsweise dem Stufenbolzen
erfolgen. Zusätzlich können das erste Führungselement und das zweite Führungselement
zueinander verschiebbar, insbesondere translatorisch verschiebbar gelagert sein.
[0018] Ist eine feste Positionierung des ersten Führungselementes zu dem zweiten Führungselementes
gewünscht sind in einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung das erste
Führungselement und das zweite Führungselement durch einen weiteren Formschluss oder
Kraftschluss oder eine Kombination aus Formschluss und Kraftschluss in der Funktionsposition
zueinander fixiert. Diese Fixierung soll während des Betriebes des bahngesteuerten
Fensterhebers nicht gelöst werden, jedoch ist vorzugsweise ein Lösen im Reparaturfall
möglich. Vorteilhafterweise werden zumindest einer der Angriffbereiche der Montageposition
in Doppelfunktion zur Fixierung in der Funktionsposition genutzt.
[0019] Um diese flexible Handhabung der Fixierung zu ermöglichen, ist in einer weiteren
vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ein Verriegelungselement zur Verriegelung
der Fixierung der Funktionsposition vorgesehen. Dieses Verriegelungselement kann neben
der eigentlichen Verriegelungsfunktion weitere Funktionen, beispielsweise die Aufnahme
der Nippel des antreibenden Fensterheberseils übernehmen.
[0020] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Mitnehmer mehrere
Gleiter aufweist, die jeweils mindestens ein erstes Führungselement und mindestens
ein zweites Führungselement aufweisen. Zumindest die zweiten Führungselemente der
Gleiter sind zu einer Hebeschiene beweglich gelagert. Insbesondere lassen sich diese
zur Position der Hebeschiene drehen und ausrichten. Die zweiten Führungselemente sind
in der Montageposition folglich zueinander oder zur Hebeschiene positioniert. Die
zweiten Führungselemente der Gleiter sind in einem nachfolgenden Montageschritt von
der Montageposition in die Funktionsposition bewegbar.
[0021] Um die zweiten Führungselemente während der Positionierung des Mitnehmers auf die
Führungsplatte sicher in ihrer Funktion zu halten weist in einer besonders vorteilhaften
Ausgestaltung dieser Weiterbildung der Erfindung die Hebeschiene Angriffsbereiche,
insbesondere Positionierungsrastelemente auf, die mit Angriffsbereichen der zweiten
Führungselemente oder mit Angriffsbereichen der ersten Führungselemente ein Halten
in der Montageposition bewirken.
[0022] Vorzugsweise ist das Positionierungsrastelement der Hebeschiene als ein in die Hebeschiene
einsteckbarer Pin ausgebildet. Dieser Pin ist beispielsweise derart flexibel, das
die Haltekraft manuell überwunden werden kann, oder der Pin weist vorzugsweise eine
während der Montage durch eine Montagekraft zerstörbare Sollbruchstelle auf. Dabei
kann der Pin ebenso als integrales Element der Hebeschiene oder eines Führungselementes
hergestellt werden.
[0023] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist für die bewegliche Lagerung das zweite Führungselement
auf dem ersten Führungselement oder auf einem Stufenbolzen des Mitnehmers drehbar
gelagert. Diese drehbare Lagerung ermöglicht die Verstellung des zweiten Führungselementes
um 90°, so dass dieses in der Montageposition durch eine Öffnung der Führungsbahn
geführt und anschließend um 90° in die Funktionsposition gedreht werden kann. Zusätzlich
zu dieser Drehlagerung können weitere Lagerungen, wie eine auf dem Stufenbolzen transversale
(verschiebliche) Lagerung genutzt werden. Beispielsweise ist alternativ auch ein Klappen
und Verrasten des zweiten Führungselementes über ein Klappgelenk in die Funktionsposition
möglich.
[0024] Ein weiterer Aspekt der Erfindung sieht einen Mitnehmer vor, der mindestens ein zweites
Führungselement auf der zweiten Seite der Führungsplatte und zwischen zwei Führungsstegen
der Führungsbahn ein drittes Führungselement aufweist, dessen Breite sich zwischen
den Führungsstegen erstreckt. Der Mitnehmer ist mit den Führungselementen auf den
Führungsbahnen gleitend angeordnet. Die Breite des dritten Führungselementes ist durch
ein Spreizelement oder durch eine die Breite des dritten Führungselementes versteilende
Mechanik einstellbar. Vorzugsweise wird das dritte Führungselement auf den Abstand
zwischen den beiden Führungsstegen eingestellt, so dass eine weitestgehend spielfreie
Verstellung möglich ist.
[0025] Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein bahngesteuerten Fensterheber mit einem
Mitnehmer und einer Führungsplatte. Die Führungsplatte weist eine Führungsbahn zur
Führung eines Mitnehmers, der beispielsweise einen zuvor dargelegten konstruktiven
Aufbau aufweist. Der Mitnehmer wird entlang eines durch die Führungsbahn gebildeten
Verstellweges verstellt. Zur Führung weist die Führungsbahn der Führungsplatte einen
Führungssteg auf, der den Mitnehmer entlang des Verstellweges in der Ebene der Führungsbahn
führt. Um eine vereinfachte Montage des Mitnehmers zu ermöglichen ist die Höhe dieses
Führungssteges in einem Bereich zur Montage des Mitnehmers reduziert. Diese geringere
Steghöhe ermöglicht im Montagebereich ein verdrehen des zweiten Führungselementes
über den niedrigeren Steg in die Funktionsposition, wobei beispielsweise Gleitflächen
des zweiten Führungselementes über den Führungssteg auf zum Führungssteg benachbarte
Bahnflächen gebracht werden.
[0026] Vorzugsweise weist die Führungsbahn beidseitig der Führungsplatte und zusätzlich
auf dem Führungssteg Bahnflächen aufweist, denen jeweils mindestens ein Führungselement
des Mitnehmers zugeordnet ist. Diese Führung über den Führungssteg kann in dem ersten
Führungselement oder dem zweiten Führungselement integriert sein, vorzugsweise ist
jedoch ein separates drittes Führungselement des Mitnehmers zur Führung entlang des
Führungssteges vorgesehen. Die Führungsplatte weist eine Öffnung in der Führungsbahn,
beispielsweise benachbart zu einer dem ersten oder zweiten Führungselement zugeordneten
Bahnfläche, entlang des Verstellweges auf, durch die der Mitnehmer in dem Bereich
der Montage montierbar ist. Vorzugsweise ist dabei das zweite Führungselement in eine
Montageposition schwenkbar oder drehbar, in der dieses zweite Führungselement durch
die der Führungsbahn zugeordnete Öffnung der Führungsplatte von der ersten Seite der
Führungsplatte zur zweite Seite der Führungsplatte bringbar ist, und in dieser Funktionsposition
die Öffnung der Führungsbahn folglich durchgreift.
[0027] Ein weiterer bevorzugter Aspekt der Erfindung ist ein bahngesteuerter Fensterheber
mit einer Führungsplatte mit einem Montagebereich zur Montage des Mitnehmers, der
in Verlängerung der Führungsbahn in der Führungsplatte ausgebildet ist. Dieser Bereich
wird nach der Montage in der Funktionsposition in nachfolgenden Regelverstellungen
des Fensterhebers nicht mehr erreicht, so dass ein Herausfallen des Mitnehmers in
diesem Montagebereich während des Betriebes des Fensterhebers ausgeschlossen werden
kann. Die Öffnung in diesem Bereich ist verbreitert, um ein Aufschieben des Mitnehmers
auf die Führungsbahn zur Montage zu ermöglichen. Die verbreiterte Öffnung wirkt wie
ein Schlüsselloch durch das sich die Führungselemente des Mitnehmers beispielsweise
auf die Führungsbahn aufschieben lassen.
[0028] In einem weiteren bevorzugten Aspekt der Erfindung ist die Funktionsgruppe eines
bahngesteuerten Fensterhebers vorgesehen. Der Fensterheber weist einen Mitnehmer auf,
der mit der Fensterscheibe verbunden ist und mittels eines Antriebsmechanismus zur
Verstellung der Fensterscheibe antreibbar ist. Eine Führungsbahn ist zur Verstellung
des Mitnehmers entlang eines durch die Führungsbahn gebildeten Verstellweges im wesentlichen
in z-Richtung und zur Führung des Mitnehmers in einer ersten zur Verstellrichtung
eines Verstellwegsabschnitt im wesentlichen senkrechten Führungsrichtung zur Führung
des Mitnehmers in einer zweiten zur Verstellrichtung des Verstellwegsabschnittes im
wesentlichen senkrechten Führungsrichtung vorgesehen. Die erste Führungsrichtung bildet
dabei zur zweiten Führungsrichtung einen über den Verstellweg variablen Winkel. Der
variable Winkel zwischen den beiden Führungsrichtungen wird beispielsweise durch die
Abweichung der Stanzbiegerichtung von der Orthogonalität zur Bahnfläche gebildet.
[0029] Die Führungsbahn weist eine Öffnung in der Führungsplatte des Fensterhebers auf,
die durch den Mitnehmer durchgriffen wird. Dies wird genutzt, damit die Führungsbahn
zur Führung beidseitig der Führungsplatte Bahnflächen aufweisen kann, denen Führungselemente
des Mitnehmers zugeordnet sind. Die Führungselemente sind vorzugsweise auf den Bahnflächen
gleitend angeordnet. Dabei weist der Mitnehmer des bahngesteuerten Fensterhebers zumindest
ein erstes Führungselement zur Führung in der ersten Führungsrichtung, insbesondere
in x-Richtung, und ein zweites Führungselement zur Führung in der zweiten Führungsrichtung,
insbesondere in y-Richtung auf.
[0030] Diese Führungselemente und/oder andere Elemente des Mitnehmers weisen ein Lager auf,
mittels dessen die Führungselemente zueinander beweglich gelagert sind. Die Position
der gelagerten Führungselemente ist dabei abhängig von dem variablen Winkel des Führungssteges
zu den Bahnflächen über den Verstellweg. Zusätzlich können Federelemente vorgesehen
sein, die ein Spiel und damit eine Geräuschgenerierung der Lagerung verhindern.
[0031] Vorzugsweise sind das erste Führungselement und das zweite Führungselement mittels
eines Schwenklagers oder eines Drehlagers zueinander schwenkbar oder drehbar gelagert.
Neben diesem Schwenklager oder Drehlager sind noch weitere Lager möglich, die die
genannte Winkelbewegung ausgleichen.
[0032] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das erste Führungselement
an einem Kugelgelenk gelagert. Das Kugelgelenk ist dabei mit dem zweiten Führungselement
einstückig ausgebildet Eine weitere mögliche Ausgestaltung besteht in der Verwendung
eines Kalottenlagers, wobei vorteilhafterweise das erste Führungselement an einem
Kalottenlager des zweiten Führungselementes gelagert ist. Alternativ oder in Kombination
kann auch das zweite Führungselement an einem Kippgelenk des ersten Führungselementes
gelagert sein.
[0033] Eine besonders bevorzugte Lagerung sieht einer Kipplagerung vor, wobei das erste
Führungselement an einem die Öffnung der Führungsplatte durchgreifenden Stufenbolzen
des Mitnehmers kippgelagert ist.
[0034] Um den Mitnehmer entlang des Verstellweges zur führen, wird der Mitnehmer in einer
ersten Führungsrichtung im wesentlichen orthogonal zur Oberfläche der Führungsplatte
geführt. Zudem erfolgt in einer zweiten Führungsrichtung eine Führung über Begrenzungen
einer Öffnung der Führungsbahn, beispielsweise einem Führungssteg als Begrenzung.
Die Führung über die Begrenzung der Öffnung der Führungsbahn ist im wesentlichen in
Fahrtrichtung (X-Richtung), wobei zur Führung in dieser zweiten Führungsrichtung nur
zwei von den drei notwendigen Gleitern mit entsprechenden Führungselementen benötigt
werden.
[0035] Weist auch der dritte Gleiter ein Fühnrngselement in der zweiten Führungsrichtung
(X-Richtung) auf, ist diese Führung überbestimmt und Schwergängigkeiten und Verklemmungen
sind die Folge. Sollen die Gleiter dennoch als Gleichteile hergestellt werden, weist
in einem weiteren Aspekt der Erfindung ein bahngesteuerter Fensterheber einen Mitnehmer
zur Führung entlang des Verstellweges mit mehreren Gleitern auf, die auf zumindest
einer ersten, einer zweiten und einer dritten Führungsbahnen der Führungsplatte gleitend
angeordnet sind und jeweils eine Öffnung der Führungsbahn durchgreifen.
[0036] Die Öffnung der ersten Führungsbahn ist breiter als die der zweiten und dritten Führungsbahnen
ausgebildet: Vorzugsweise ist diese erste Führungsbahn eine äußere Führungsbahn, um
eine größtmöglich wirkende Rotationskraft des Fensterhebers auf die Scheibe zu ermöglichen.
Der Mitnehmer ist in der zweiten Führungsrichtung folglich nur durch die zweite Führungsbahn
und die dritte Führungsbahn geführt.
[0037] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen bezugnehmend auf
zeichnerische Darstellungen näher erläutert.
[0038] Dabei zeigen
- FIG. 1a
- eine dreidimensionale Darstellung eines Mitnehmers eines bahngesteuerten Fensterhebers
in einer Montageposition,
- FIG. 1b
- eine Seitenansicht des Mitnehmers des bahngesteuerten Fensterhebers,
- FIG. 1 c
- eine Seitenansicht eines montierten Mitnehmers eines bahngesteuerten Fensterhebers,
- FIG. 2a
- eine Explosionsdarstellung eines Mitnehmers eines bahngesteuerten Fensterhebers in
Positionierung zu einer Führungsbahn,
- FIG. 2b
- eine Explosionsdarstellung eines Mitnehmers,
- FIG. 2c
- eine dreidimensionale Darstellung einer Montagesituation eines Mitnehmers auf einer
Führungsbahn,
- FIG. 2d
- einen weiteren Montageschritt eines Mitnehmers auf einer Führungsbahn eines bahngesteuerten
Fensterhebers,
- FIG.3a
- eine Schnittdarstellung eines auf einer Führungsbahn montierten Mitnehmers in einer
neutralen Funktionsposition,
- FiG. 3b
- Schnittansicht eines auf einer Führungsbahn montierten Mitnehmers in einer verkippten
Funktionsposition,
- FIG. 4a
- einen Ausschnitt aus einer Führungsplatte mit einem Teil einer Führungsbahn,
- FIG. 4b
- eine Detaildarstellung der Führungsbahn,
- FIG. 5
- eine Schnittansicht eines nich erfinderischen montierten Mitnehmers mit einem Spreizelement,
- FIG. 6a
- eine dreidimensionale Darstellung eines Ausschnittes einer Trägerplatte mit einem
montierten nich erfinderischen Mitnehmer der ein Spreizelement aufweist,
- FIG. 6b
- eine Explosionsdarstellung eines nich erfinderischen Mitnehmers mit einem Spreizelement,
und
- FIG. 7
- ein auf einer Führungsbahn montierter Mitnehmer des Standes der Technik.
[0039] In den Figuren 1a bis 1c, sowie 2a und 2b ist ein Mitnehmer eines bahngesteuerten
Fensterhebers in einer dreidimensionalen Ansicht dargestellt Der Mitnehmer weist als
zentrales Element einen Stufenbolzen 5a auf, der eine Nietverbindung 58a zu einer
nicht dargestellten Hebeschiene des Fensterhebers ermöglicht Zur Vormontage sind auf
dem Stufenbolzen 5a mehrere Bauteile 310a, 320a und 7a aufgesteckt, so dass eine leichte
Montage ermöglicht wird. Der Mitnehmer ist als separates, durch Steckverbindungen
herstellbares Bauteil vorzufertigen und ist in einer Montageposition auf der Führungsplatte
1 positionierbar, so dass dieser durch die Öffnung 10 der Führungsbahn 12 bringbar
und anschließend in der Funktionsposition durch eine bajonettförmige Bewegung des
zweiten Führungselementes 32a befestigbar ist, was beispielhaft in Figur 1c dargestellt
ist
[0040] Das zuerst aufgesteckte Gleitbauteil 310a weist ein Führungselement 31a auf, das
im montierten Zustand des Mitnehmers auf der Führungsbahn 12 gleitend angeordnet ist
Auf der dieser Gleitfläche 120 gegenüberliegenden Fläche der Führungsbahn 12 der Führungsplatte
1 ist ein weiteres Gleitbauteil 320a mit einem Führungselement 32a im montierten Zustand
gleitend angeordnet, so dass die Führungsbahn 1 (dargestellt beispielsweise in Figur
1c) zwischen dem ersten Führungselement 31a und dem zweiten Führungselement 32a angeordnet
ist Zwischen dem ersten Gleitbauteil 310a und dem zweiten Gleitbauteil 320a ist auf
den Stufenbolzen 5a eine drittes Gleitbauteil 30a gesteckt, das ein Führungselement
33a aufweist Dieses ist auf einem Führungssteg 13 der Führungsplatte 1 gleitend angeordnet.
Diese auch als "Sandwichbauweise" benannte Montageaufbau des Mitnehmers wird durch
eine Befestigungsscheibe 7a zusammen gehalten, die mittels einer Nietverbindung mit
dem Stufenbolzen 5a fixiert ist.
[0041] Eine Seitenansicht dieses Mitnehmers des bahngesteuerten Fensterhebers ist in der
Figur 1b dargestellt. In dieser vormontierten Position kann der Mitnehmer angeliefert
werden, wobei die Abmessung des zweiten und dritten Führungsbauteils 21a und 30a die
Breite B nicht überschreiten. Eine Explosionsdarstellung desselben Mitnehmers ist
zudem in der Figur 2b dargestellt. An dem ersten Führungsbauteil 310a sind beidseitig
des Stufenbolzens 5a Rastnasen 41a angeordnet, die im vormontierten Zustand, der in
der Figur 1b dargestellt ist, in Rastnuten 421a des zweiten Führungsbauteils 320a
einrasten.
[0042] Die Rastnasen 41a oder die Rastnuten 421a sind derart elastisch ausgebildet oder
elastisch gelagert, dass diese formschlüssige Befestigung in dieser Montageposition
durch eine manuelle Montagekraft lösbar ist. Die der Montagekraft entgegenwirkende
Haltekraft ist jedoch ausreichend um ein selbstständiges Lösen der Befestigung, beispielsweise
unter Transportbedingungen, zu verhindern. Die drei Führungsbauteile 310a, 320a und
30a sind auf dem Stufenbolzen 5a drehbar gelagert. Das zweite Führungsbauteil 320a
ist in der Vormontageposition, wie sie in der Figur 1b dargestellt ist, um 90 Grad
zum ersten Führungsbauteil 310a in der Vormontageposition verdreht.
[0043] Die Breite B ist in der Vormontageposition derart ausgelegt, dass sie kleiner oder
gleich einer Abmessung einer Öffnung 10 einer Führungsbahn 12 ist, wie sie in der
Figur 3a dargestellt ist Zur Montage wird der Mitnehmer, wie er in den Figuren 1a
und 1b dargestellt ist, in die Öffnung 10 der Führungsbahn 12 eingeführt und nachfolgend
das zweite Führungsbauteil 320a gegenüber dem ersten Führungsbauteil 310a um 90 Grad
in die Funktionsposition oder Sollposition gedreht. Die Funktionsposition ist in einer
Explosivdarstellung in der Figur 2a dargestellt. Die ersten Führungselemente 31 a
sind auf den Bahnflächen 120 der Führungsbahn 12 gleitend angeordnet Die Führungselemente
33a des dritten Führungsbauteils 30a sind auf Bahnflächen 130 eines Steges 13 der
Führungsbahn gleitend angeordnet.
[0044] In einer Seitenansicht ist der montierte Mitnehmer in der Figur 1c dargestellt Das
zweite Führungselement 32a hintergreift dabei einen Steg 13 der Führungsbahn. Gegenüber
dem zweiten auf der Rückseite des Führungsträgers 1 angeordneten Führungselementes
32a ist auf der Vorderseite das erste Führungselemente 31a dem zweiten Führungselement
32a gegenüberliegend auf der Führungsbahn 12 angeordnet. Um das erste und zweite Führungselement
31a und 32a in dieser Position zu fixieren, sind diese mit einem Verriegelungselement
23a befestigt Das erste Führungselement 31 a und das zweite Führungselement 32a sind
beispielsweise aus Metall gestanzt oder gegossen. Die Gleitoberfläche der Führungselemente
31 a, 32a ist beispielsweise mit Polytetrafluorethylen beschichtet oder die Führungselemente
31a, 32a sind aus Kunststoff hergestellt.
[0045] Die Montage des Mitnehmers erfolgt bevorzugt in einem montagebereich MB der Führungsbahn,
wobei der Bereich MB einen in der Höhe reduzierten Führungssteg 13 aufweist, der vorzugsweise
im Stanzbiegeprozess verkürzt oder abgeflacht ist, um ein verdrehen des zweiten Führungsbauteil
320a und damit das Hintergreifen des Führungssteges 13 durch das zweite Führungselement
32a durch die Drehmontage zu vereinfachen.
[0046] Die Figuren 2c und 2d zeigen die Befestigung des "Sandwichpaketes" des Mitnehmers
mittels des Verriegelungselementes 73a Dieses Verriegelungselement 73a kann, wie in
der Figur 2c dargestellt, als separates Bauteil vorgesehen sein oder ein Führungselement
310a, 320a oder in den Stufenbolzen 5a des Mitnehmers integriert sein. Ist das Verriegelungselement
73a als separates Element vorgesehen wird dies vorzugsweise zusammen mit dem zweiten
Führungselement 320a, 32a hergestellt und ist zur Montage durch eine Sollbruchstelle
von diesem trennbar. In einem ersten Schritt werden das erste Führungselement 32a
und das auf der Vorderseite der Führungsbahn angeordnete erste Führungselement 31a
auf der Führungsbahn 12 positioniert und das Verriegelungselement 37a auf den Stufenbolzen
5a aufgesetzt, in dem die Befestigungsscheibe 7a durch eine passende Öffnung im Verriegelungselement
73a geführt wird.
[0047] In der nachfolgenden Verriegelung, die in der Figur 2d dargestellt ist, wird das
Verriegelungselement 73a gedreht, so dass die Befestigungsscheibe 7a in Drehsicherungen
730a des Verriegelungselementes 73a formflüssig eingreift und ein Rückdrehen des Verriegelungselementes
73a verhindert. In Doppelfunktion kann dieses Verriegelungselement 73a, das auch als
Clip ausgeführt werden kann, als Nippelkammer dienen, indem in das Verriegelungselement
73a zusätzliche Kammern zur Aufnahme der Nippel eingebracht werden. Diese Nippel sind
mit einem nicht dargestellten Seil des Fensterhebers verbunden, mittels dessen der
Mitnehmer entlang des Verstellweges auf der Führungsbahn 12 verstellt werden kann.
Zudem kann das Seil ein Herausdrehen des Verriegelungselementes 73a verhindern.
[0048] In der Figur 3a ist eine Schnittdarstellung durch den Mitnehmer, der auf einer Führungsbahn
12 im montierten Zustand angeordnet ist, dargestellt, Der Mitnehmer ist in der Figur
3a in einem Bereich angeordnet, indem die Stanzrichtung zur Stellung der Öffnung 10
in der Führungsbahn 12 im wesentlichen senkrecht zu der Oberfläche der Führungsbahn
12 der Führungsplatte 1 ausgebildet ist. Demzufolge sind die Stege 13 im wesentlichen
rechtwinklig zur Oberfläche der Führungsbahn 12 der Führungsplatte 1. Der Stufenbolzen
5a befindet sich demzufolge in einer Mittelstellung die im wesentlichen parallel zu
den Führungsstegen 13 ist An den Führungsstegen 13 ist das dritte Führungsbauteil
30a mit den Führungselementen 33a gleitend angeordnet. Das dritte Führungsbauteil
30a ist auf dem Stufenbolzen 5a durch eine Kipplagerung schwenkbar gelagert, so dass
der Stufenbolzen in einem Winkel α verschwenkt werden kann, wenn die Stellung der
Stege 13 von einer 90 Gradposition zu den Bahnflächen 120 der Führungsplatte 1 abweicht.
[0049] Eine derartige Abweichung ist in der Figur 3b dargestellt, wobei die Stanzrichtung
zur Bahnoberfläche 120 des Führungsträgers 1 nicht orthogonal Ist, sondern von der
Orthogonalität um einen Winkel α' abweicht. Demzufolge ist der Stufenbolzen 5a gegenüber
dem Führungsbauteil 30a gekippt dargestellt.
[0050] Eine alternativa bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist in den Figuren 4a ff.
dargestellt. Die Figur 4a zeigt einen Ausschnitt aus einem Führungsträger 1 mit einer
Führungsbahn 12. Der Führungsträger ist mittels Montageöffnung 14 in der Kraftfahrzeugtür
befestigbar. Die Führungsbahn 12 weist eine Öffnung 10 auf, die von einem Mitnehmer
durchgriffen wird. Die Bahnflächen 120 der Führungsbahn erstrecken sich entlang des
Verstellweges des Mitnehmers. Zusätzlich weist der Führungsträger 1 eine Schlüsselöffnung
12b zur Montage des Mitnehmers auf, die in der Figur 4b vergrößert dargestellt ist
Die Schlüsselöffnung 12b weist keine Bahnflächen 120 und auch keine Führungsstege
13 auf, so dass die Öffnung 10 der Führungsbahn 12 in dem Führungsträger 1 im Bereich
dieser Montageöffnung 12b verbreitert ist. Die Weite W und die Länge L dieser Montageöffnung
sind an die Abmessungen des Mitnehmers zur Montage angepasst
[0051] Ein nich Erfindungsgemäβer Mitnehmer ist in der Figur 6b in einer Explosionsdarstellung
dargestellt Das Gleitbauteil 3b wird dabei in die Schlüsselöffnung 12b der Figur 4b
eingeführt und auf die Führungsbahn 12 mit den Bahnflächen 120 und dem Führungssteg
13 aufgeschoben. Ein derartig aufgeschobener Mitnehmer ist in der Figur 6a beispielhaft
dargestellt
[0052] In der Figur 5 ist eine Schnittansicht des erfindungs gemäβen Mitnehmers dargestellt,
der auf die Führungsbahn 12 der Trägerplatte 1 aufgeschoben ist. Dargestellt ist der
Bereich der Führungsbahn 12 der Trägerplatte 1 mit den Führungsstegen 13 sowie den
Bahnflächen 130, auf denen der Mitnehmer mit dem Gleitbauteil 3b gleitend angeordnet
ist Das Gleitbauteil 3b ermöglicht dabei eine Führung über die Dicke der Trägerplatte
1 sowie über die Stege 13 der Trägerplatte 1. Nach dem Aufschieben des Gleitbauteils
3b auf die Führungsbahn 12 wird ein Kugelbolzen 5b in das Gleitbauteil 3b eingebracht,
der dieses aufspreizt und gegen die Stege 13 der Führungsbahn 12 bewegt. Zusätzlich
weist dieser als Spreizelement wirkende Kugelbolzen 5b eine Ringnut 50b auf, die mit
einem Felderclip 53b oder einer Tellerfeder 53b derart in Wirkverbindung bringbar
ist, dass ein Herausdrücken oder Herausgleiten des Kugelbolzen 5b aus dem Gleitbauteil
3b verhindert wird.
[0053] Vorzugsweise weist der Führungssteg 13 zur Bahnfläche 120 über den Verstellweg eine
im wesentlichen senkrechte Ausrichtung auf, diese kann insbesondere durch die Herstellung
der Führungsbahn 12 aus Kunststoff toleranzarm hergestellt werden.
Bezugszeichenliste
[0054]
- 1
- Führungsplatte
- 10
- Öffnung der Führungsbahn in der Führungsplatte
- 12
- Führungsbahn
- 12b
- Schlüsselöffnung, Montageöffnung
- 13
- Führungssteg
- 14
- Befestigungsöffnung
- 120, 130, 131, 32
- Bahnflächen
- 2
- Mitnehmer
- 31a, 32a, 33a
- Führungselement, Gleitteil
- 3b, 31, 32, 310a, 320a, 30a
- Führungsbautell, Gleitbauteil
- 41 a
- Rastnase
- 42a, 421 a
- Rastnut
- 5,5a
- Stufenbolzen
- 5b
- Kugelbolzen
- 50b
- Ringnut
- 53b
- Federclip, Tellerfeder
- 58, 58a, 58b
- Niet, Nietverbindung
- 6
- Schraube
- 51, 61
- Tellerfeder
- 7a
- Befestigungsscheibe
- 73a
- Clip, Verriegelungselement
- 730a
- Drehsicherung
- 8
- Hebeschiene
- AA
- Schnitt
- B
- Breite
- MB
- Montagebereich der Führungsplatte
- a
- möglicher Schwenkwinkel
- α'
- aktueller Schwenkwinkel
- L
- Länge
- W
- Weite
1. Mitnehmer eines bahngesteuerten Fensterhebers, der auf einer in einem Kraftfahrzeug
befestigten Führungsplatte (1) angeordnet und entlang eines durch eine Führungsbahn
(12) gebildeten Verstellwegs verstellbar ist, mit mindestens einem ersten Führungselement
(31a), das auf der ersten Seite der Führungsplatte (1), und mindestens einem zweiten
Führungselement (32a), das auf der zweiten Seite der Führungsplatte (1) verschiebbar
angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Mitnehmer als separates, vorgefertigtes Bauteil in einer Montageposition auf der
Führungsplatte (1) positionierbar ist, indem er durch eine Öffnung (10) der Führungsbahn
(12) gebracht wird, wobei in der Montageposition das zweite Führungselement (32a)
zu dem ersten Führungselement (31a) und/oder zu einem anderen Element des Mitnehmers
durch einander zugeordnete Angriffsbereiche gehalten ist, und zumindest zur Montage
das erste Führungselement (31a) und das zweite Führungselement (32a) zueinander beweglich
gelagert sind, so dass zumindest das zweite Führungselement (32a) von der Montageposition
in eine Funktionsposition auf der Führungsbahn (12) der Führungsplatte (1) bringbar
ist, wobei zur beweglichen Lagerung das erste Führungselement (31a) und das zweite
Führungselement (32a) zueinander drehbar gelagert sind.
2. Mitnehmer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
für das Halten in der Montageposition die Angriffsbereiche als lösbarer Formschluss
ausgebildet sind.
3. Mitnehmer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
für das Halten in der Montageposition die Angriffsbereiche als lösbarer Kraftschluss
ausgebildet sind.
4. Mitnehmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
für das Halten in der Montageposition die Angriffsbereiche als lösbare Sollbruchstelle
ausgebildet sind.
5. Mitnehmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur beweglichen Lagerung das erste Führungselement und das zweite Führungselement
zueinander verschiebbar, insbesondere translatorisch verschiebbar gelagert sind.
6. Mitnehmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Funktionsposition das erst Führungselement und das zweite Führungselement durch
einen weiteren Formschluss und/oder Kraftschluss zueinander fixiert sind.
7. Mitnehmer nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Verriegelungselement zur Verriegelung der Fixierung der Funktionsposition vorgesehen
ist.
8. Mitnehmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Führungselement als formschlüssigen Angriffsbereich ein Rastelelement,
insbesondere eine Rastnase oder eine Rastnut, aufweist.
9. Mitnehmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Mitnehmer mehrere Gleiter aufweist, die jeweils mindestens ein erstes Führungselement
und mindestens ein zweites Führungselement aufweisen, zumindest die zweiten Führungselemente
der Gleiter zu einer Hebeschiene beweglich, insbesondere drehbar gelagert sind, die
zweiten Führungselemente in der Montageposition zueinander und/oder zur Hebeschiene
positioniert sind, und die Führungselemente von der Montageposition in die Funktionsposition
bewegbar, insbesondere drehbar sind.
10. Mitnehmer nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hebeschiene Angriffsbereiche, insbesondere Positionierungsrastelemente aufweist,
die mit Angriffsbereichen der zweiten Führungselemente oder mit Angriffsbereichen
der ersten Führungselemente ein Halten in der Montageposition bewirken.
11. Mitnehmer nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Positionierungsrastelement der Hebeschiene als ein in die Hebeschiene einsteckbarer
Pin ausgebildet ist, der insbesondere eine während der Montage zerstörbare Sollbruchstelle
aufweist.
12. Mitnehmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
für die bewegliche Lagerung das zweite Führungselement auf dem ersten Führungselement
oder auf einem Stufenbolzen des Mitnehmers drehbar gelagert ist.
13. Mitnehmer nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen zwei Führungsstegen (13) der Führungsbahn (12) ein drittes Führungselement
(33a), dessen Bereich sich zwischen den Führungsstegen (13) erstreckt, gleitend angeordnet
ist, wobei die Breite des dritten Führungselementes (33a) durch ein Spreizelement
oder durch eine die Breite des dritten Führungselementes (33a) verstellende Mechanik,
insbesondere auf den Abstand zwischen den beiden Führungsstegen (13) einstellbar ist.
14. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs mit einem Mitnehmer nach einem der
vorhergehenden Ansprüche und einer Führungsplatte, wobei die Führungsplatte eine Führungsbahn
zur Führung des Mitnehmers des Fensterhebers und zur Verstellung des Mitnehmers entlang
eines durch die Führungsbahn gebildeten Verstellweges aufweist.
15. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 14, mit einem Führungssteg
der Führungsbahn zur Führung des Mitnehmers in der Ebene der Führungsbahn entlang
des Verstellweges,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Höhe des Führungssteges der Führungsbahn in einem Bereich zur Montage des Mitnehmers
reduziert ist.
16. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsbahn beidseitig der Führungsplatte und auf dem Führungssteg Bahnflächen aufweist, denen jeweils mindestens ein Führungselement des Mitnehmers zugeordnet
ist, und
die Führungsplatte eine Öffnung in der Führungsbahn entlang des Verstellweges aufweist,
durch die der Mitnehmer in dem Bereich der Montage montierbar ist.
17. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 14, wobei
- die Führungsbahn beidseitig der Führungsplatte Bahnflächen aufweist, denen jeweils
mindestens ein Führungselement des Mitnehmers zugeordnet ist,
- die Führungsbahn eine Öffnung in der Führungsplatte aufweist, die der Mitnehmer
durchgreift,
dadurch gekennzeichnet, dass
in Verlängerung der Führungsbahn in der Führungsplatte ein Bereich zur Montage des
Mitnehmers ausgebildet ist, und die Öffnung in diesem Bereich verbreitet ist, um ein
Aufschieben des Mitnehmers auf die Führungsbahn zur Montage zu ermöglichen.
18. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzugs nach einem der Ansprüche 14 oder
17, mit einem Mitnehmer nach einem der Ansprüche 1 oder 13, wobei der Mitnehmer mittels
eines Seilzuges oder eines Bowdenzuges entlang der Führungsbahn antreibbar ist.
19. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzugs nach einem der Ansprüche 14 oder
17, nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Führungselement in eine Montageposition schwenkbar oder drehbar ist, in
der dieses zweite Führungselement durch eine der Führungsbahn zugeordnete Öffnung
der Führungsplatte seitig der ersten Seite der Führungsplatte zur zweiten Seite der
Führungsplatte bringbar ist.
20. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs nach Anspruch 14, wobei der Mitnehmer
mit der Fensterscheibe verbunden ist und mittels eines Antriebsmechanismus zur Verstellung
der Fensterscheibe antreibbar ist, und wobei
die Führungsbahn zur Verstellung des Mitnehmers entlang eines durch die Führungsbahn
gebildeten Verstellweges (z-Richtung) und zur Führung des Mitnehmers in einer ersten
zur Verstelleinrichtung eines Verstellwegabschnitt im wesentlichen senkrechten Führungsrichtung
und zur Führung des Mitnehmers in einer zweiten Verstellrichtung des Verstellwegabschnittes
im wesentlichen senkrechten Führungsrichtung dient, indem die erste Führungsrichtung
zur zweiten Führungsrichtung einen über den Verstellweg variablen Winkel bildet,
die Führungsbahn eine Öffnung in einer Platte des Fensterhebers aufweist, die durch
den Mitnehmer durchgriffen wird,
die Führungsbahn zur Führung beidseitig der Platte Bahnflächen aufweist. denen Führungselemente
des Mitnehmers zugeordnet sind,
der Mitnehmer zumindest ein erstes Führungselement zur Führung in der ersten Führungsrichtung
(x-Richtung) und eine zweite Führungselement zur Führung in der zweiten Führungsrichtung
(y-Richtung) aufweist, und
diese Führungselemente und/oder andere Elementes des Mitnehmers ein Lager aufweisen
mittels dessen das erste Führungselement und das zweite Führungselement zueinander,
insbesondere in Abhängigkeit von dem variablen Winkel beweglich gelagert sind.
21. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Führungselement und das zweite Führungselement mittels eines Schwenklagers
oder eines Drehlagers zueinander schwenkbar oder drehbar gelagert sind.
22. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs nach einem der Ansprüche 20 oder
21,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Führungselement an einem Kugelgelenk gelagert ist, und das Kugel mit dem
zweiten Führungselement einstückig ausgebildet ist.
23. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs nach einem der Ansprüche 20 oder
21,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Führungselement an einem Kalottenlager des zweiten Führungselementes gelagert
ist.
24. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs nach einem der Ansprüche 20 oder
21,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Führungselement an einem Kippgelenk des zweiten Führungselementes gelagert
ist.
25. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs nach einem der Ansprüche 20 oder
21,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Führungselement an einem die Öffnung der Führungsplatte durchgreifenden
Stufenbolzen des Mitnehmers kippgelagert ist.
26. Bahngesteuerter Fensterheber eines Kraftfahrzeugs mit einem Mitnehmer nach einem der
Ansprüche 1 bis 13, wobei
- der Mitnehmer zur Führung entlang des Verstellweges mehrere Gleiter aufweist, die
auf zumindest einer ersten, einer zweiten und einer dritten Führungsbahn der Führungsplatte
gleitend angeordnet sind und eine Öffnung der Führungsbahn durchgreifen,
- der Mitnehmer in einer ersten Führungsrichtung im wesentlichen orthogonal zur Oberfläche
der Führungsplatte und über Begrenzungen der Öffnung der Führungsbahn in einer zweiten
Führungsrichtung geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Öffnung der zum Beispiel äußeren ersten Führungsbahn breiter als die der zweiten
und dritten Führungsbahnen ausgebildet ist, und
- der Mitnehmer in der zweiten Führungsrichtung nur durch die zweite Führungsbahn
und die dritte Führungsbahn geführt ist.
1. Follower for a continuously controlled window lifter which is mounted on a guide plate
(1) fixed in a motor vehicle and is displaceable along an adjusting path formed by
a guide way (12), with at least a first guide element (31 a) which is mounted displaceable
on the first side of the guide plate (1), and at least a second guide element (32a)
which is mounted displaceable on the second side of the guide plate (1),
characterised in that
the follower can be positioned in an assembly position on the guide plate (1) as a
separate prefabricated component as this can be brought through the opening (10) in
the guide way (12), wherein in the assembly position the second guide element (32a)
is held relative to the first guide element (31 a) and/or to another element of the
follower through associated engagement regions, and at least for assembly the first
guide element (31 a) and the second guide element (32a) are mounted movable relative
to each other so that at least the second guide element (32a) can be brought from
the assembly position into a functioning position on the guide way (12) of the guide
plate (1), wherein for movable bearing the first guide element (31 a) and the second
guide element (32a) are mounted rotatable relative to each other.
2. Follower according to claim 1, characterised in that the engagement regions are designed as a releasable positive locking connection for
secure hold in the assembly position.
3. Follower according to claim 1, characterised in that the engagement regions are formed as a releasable force locking connection for secure
hold in the assembly position.
4. Follower according to one of the preceding claims, characterised in that the engagement regions are formed as a rupturable regions for secure hold in the
assembly position.
5. Follower according to one of the preceding claims, characterised in that for movable bearing the first guide element and the second guide element are mounted
displaceable relative to each other, more particularly displaceable in translation
relative to each other.
6. Follower according to one of the preceding claims, characterised in that in the functioning position the first guide element and the second guide element
are fixed relative to each other through a further positive locking and/or force locking
connection.
7. Follower according to claim 6, characterised in that a locking element is provided for locking the fixing of the functioning position.
8. Follower according to one of the preceding claims, characterised in that the second guide element has as a positive locking engagement region a detent element,
more particularly a detent nose or a detent groove.
9. Follower according to one of the preceding claims, characterised in that the follower has several slide members which each have at least a first guide element
and at least a second guide element, at least the second guide elements of the slide
members are mounted movable, more particularly rotatable, relative to a lifting rail,
the second guide elements are positioned relative to each other and/or to the lifting
rail in the assembly position, and the guide elements can be moved, more particularly
rotated from the assembly position into the functioning position.
10. Follower according to claim 9, characterised in that the lifting rail has engagement regions more particularly positioning detent elements
which act with the engagement regions of the second guide elements or with the engagement
regions of the first guide elements to produce a secure hold in the assembly position.
11. Follower according to claim 10, characterised in that the positioning detent element of the lifting rail is designed as a pin which can
be inserted into the lifting rail and which has in particular rupturable region which
can be broken during assembly.
12. Follower according to one of the preceding claims, characterised in that for the movable bearing the second guide element is mounted rotatable on the first
guide element or on a stepped bolt of the follower.
13. Follower according to claim 1 characterised in that between two guide webs (13) of the guide way (12) there is a third guide element
(33a) whose width extends between the guide webs (13), wherein the width of the third
guide element (33a) can be adjusted by an expanding element or by a mechanism adjusting
the width of the third guide element (33a), more particularly to the distance between
the two guide webs (13).
14. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle with a follower according
to one of the preceding claims and a guide plate, wherein the guide plate comprising
a guide way for guiding the follower of the window lifter and for adjusting the follower
along an adjusting path which is formed by the guide way.
15. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to claim 14, with
a guide web of the guide way for guiding the follower in the plane of the guide way
along the adjusting path,
characterised in that
the height of the guide web of the guide way is reduced in a region for assembling
the follower.
16. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to claim 15" characterised in that the guide way has either side of the guide plate and on the guide web track faces
each associated with at least one guide element of the follower, and the guide plate
has an opening in the guide way along the adjusting path through which the follower
can be fitted into the region of the assembly.
17. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to claim 14, wherein
the guide way has either side of the guide plate web faces which are each associated
with at least one guide element of the follower,
the guide way has an opening in the guide plate which is engaged by the follower,
characterised in that
in an extension of the guide way in the guide plate there is a region for fitting
the follower, and the opening is widened out in this region to enable the follower
to be pushed onto the guide way for assembly.
18. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to one of claims
14 or 17 with a follower according to one of claims 1 or 13, wherein the follower
can be driven along the guide way by means of a cable or a Bowden cable.
19. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to claim 18, characterised in that the second guide element is able to swivel or rotate into an assembly position in
which this second guide element can be brought through an opening in the guide plate
associated with the guide way at the side of the first side of the guide plate to
the second side of the guide plate.
20. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle, wherein the follower is
connected to the window pane and can be driven by means of a drive mechanism for adjusting
the window pane, and wherein
the guide way serves for adjusting the follower along an adjusting path (z-direction)
formed by the guide way and for guiding the follower in a first guide direction substantially
perpendicular to the adjusting direction of an adjusting path section and for guiding
the follower in a second guide direction substantially perpendicular to the adjusting
direction of the adjusting path section in which the first guide direction forms a
variable angle over the adjusting path relative to the second guide direction,
the guide way has an opening in a plate of the window lifter through which the follower
is passed,
the guide way has for guidance either side of the plate web faces which are associated
with guide elements of the follower,
the follower has at least a first guide element for guidance in the first guide direction
(x-direction) and a second guide element for guidance in the second guide direction
(y-direction), and
these guide elements and/or other elements of the follower have a bearing by means
of which the first guide element and second guide element are mounted movable relative
to each other, more particularly in dependence on the variable angle.
21. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to claim 20, characterised in that the first guide element and the second guide element are mounted to swivel or rotate
relative to each other by means of a swivel bearing or a rotational bearing.
22. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to one of claims
20 or 21, characterised in that the first guide element is mounted on a ball joint and the ball joint is designed
integral with the second guide element.
23. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to one of claims
20 or 21, characterised in that the first guide element is mounted on a domed bearing of the second guide element.
24. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to one of claims
20 or 21, characterised in that the first guide element is mounted on a tilting joint of the second guide element.
25. Continuously controlled window lifter for a motor vehicle according to one of claims
20 or 21, characterised in that the first guide element is mounted tilted on a stepped bolt of the follower which
engages through the opening in the guide plate.
26. Continuously controlled window lifter of a motor vehicle with a follower according
to one of the claims 1 to 13, wherein
- the follower for guidance along the adjusting path has several slide members which
are mounted to slide on at least a first, a second and a third guide way of the guide
plate and engage through an opening in the guide way
- the follower is guided in a first guide direction substantially orthogonal to the
surface of the guide plate and through restrictions of the opening of the guide way
in a second guide direction,
characterised in that
- the opening of the for example outer first guide way is wider than that of the second
and third guide ways, and
- the follower is guided in the second guide direction only through the second guide
way and the third guide way.
1. Entraîneur d'un lève-vitre à commande continue, lequel est disposé sur une plaque
de guidage (1) fixée dans un véhicule automobile et peut être déplacé le long d'un
trajet de déplacement formé par une glissière de guidage (12), comportant au moins
un premier élément de guidage (31a), qui est disposé de manière à pouvoir être coulissé
sur le premier côté de la plaque de guidage (1), et comportant au moins un deuxième
élément de guidage (32a), qui est disposé de manière à pouvoir être coulissé sur le
deuxième côté de la plaque de guidage (1),
caractérisé en ce que
l'entraîneur peut être positionné en tant que composant préfabriqué séparé dans une
position de montage sur la plaque de guidage (1) en étant amené à travers une ouverture
(10) de la glissière de guidage (12), sachant que dans la position de montage, le
deuxième élément de guidage (32a) est maintenu par rapport au premier élément de guidage
(31a) et/ou par rapport à un autre élément de l'entraîneur par des zones de prise
associées les unes aux autres, et en ce qu'au moins aux fins du montage, le premier élément de guidage (31a) et le deuxième élément
de guidage (32a) sont logés de manière à pouvoir être déplacés l'un par rapport à
l'autre de sorte qu'au moins le deuxième élément de guidage (32a) puisse être amené
de la position de montage dans une position fonctionnelle sur la glissière de guidage
(12) de la plaque de guidage (1), sachant que pour un logement mobile, le premier
élément de guidage (31a) et le deuxième élément de guidage (32a) sont logés l'un par
rapport à l'autre de manière à pouvoir tourner.
2. Entraîneur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
pour le maintien dans la position de montage, les zones de prise sont réalisées sous
la forme d'un assemblage à complémentarité de forme amovible.
3. Entraîneur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
pour le maintien dans la position de montage, les zones de prise sont réalisées sous
la forme d'un assemblage à force amovible.
4. Entraîneur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour le maintien dans la position de montage, les zones de prise sont réalisées comme
un point destiné à la rupture amovible.
5. Entraîneur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour le logement mobile, le premier élément de guidage et le deuxième élément de guidage
sont logés de manière à pouvoir être coulissés l'un par rapport à l'autre, en particulier
de manière à pouvoir être coulissés par translation.
6. Entraîneur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
dans la position fonctionnelle, le premier élément de guidage et le deuxième élément
de guidage sont fixés l'un par rapport à l'autre par un autre assemblage par complémentarité
de forme et/ou un assemblage à force.
7. Entraîneur selon la revendication 6,
caractérisé en ce
qu'un élément de verrouillage est prévu pour verrouiller la fixation de la position fonctionnelle.
8. Entraîneur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le deuxième élément de guidage présente en tant que zone de prise à complémentarité
de forme un élément d'enclenchement, en particulier un ergot d'enclenchement ou une
rainure d'enclenchement.
9. Entraîneur selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'entraîneur présente plusieurs éléments coulissants, qui présentent respectivement
au moins un premier élément de guidage et au moins un deuxième élément de guidage,
en ce qu'au moins les deuxièmes éléments de guidage des éléments coulissants sont logés de
manière mobile par rapport à un rail de levage, en particulier de manière à pouvoir
tourner les uns par rapport aux autres, en ce que les deuxièmes éléments de guidage sont positionnés dans la position de montage les
uns par rapport aux autres et/ou par rapport au rail de levage, et en ce que les éléments de guidage peuvent être déplacés, en particulier peuvent être tournés,
de manière à passer de la position de montage à la position fonctionnelle.
10. Entraîneur selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
le rail de levage présente des zones de prise, en particulier des éléments d'enclenchement
de positionnement, qui entraînent un maintien dans la position de montage à l'aide
de zones de prise des deuxièmes éléments de guidage ou à l'aide des zones de prise
des premiers éléments de guidage.
11. Entraîneur selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
l'élément d'enclenchement de positionnement du rail de levage est réalisé sous la
forme d'une broche pouvant être enfichée dans le rail de levage, laquelle broche présente
un point destiné à la rupture pouvant être détruit lors du montage.
12. Entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
pour le logement mobile, le deuxième élément de guidage est logé de manière à pouvoir
être tourné sur le premier élément de guidage ou sur un goujon étagé de l'entraîneur.
13. Entraîneur selon la revendication 1,
caractérisé en ce
qu'un troisième élément de guidage (33a), dont la zone s'étend entre les entretoises
de guidage (13), est disposé de manière coulissante entre les deux entretoises de
guidage (13) de la glissière de guidage (12), sachant que la largeur du troisième
élément de guidage (33a) peut être ajustée en particulier sur la distance entre les
deux entretoises de guidage (13), par un élément d'expansion ou par un mécanisme réglant
la largeur du troisième élément de guidage (33a).
14. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile comportant un entraîneur selon
l'une quelconque des revendications précédentes, et comportant une plaque de guidage,
sachant que la plaque de guidage présente une glissière de guidage servant à guider
l'entraîneur du lève-vitre et servant à déplacer l'entraîneur le long d'un trajet
de déplacement formé par la glissière de guidage.
15. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon la revendication 14,
comportant une entretoise de guidage de la glissière de guidage servant à guider l'entraîneur
dans le plan de la glissière de guidage le long du trajet de déplacement,
caractérisé en ce que
la hauteur de l'entretoise de guidage de la glissière de guidage est réduite dans
la zone pour le montage de l'entraîneur.
16. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon la revendication 15,
caractérisé en ce que
la glissière de guidage présente, de part et d'autre de la plaque de guidage et sur
l'entretoise de guidage, des surfaces de glissière auxquelles est associé respectivement
au moins un élément de guidage de l'entraîneur, et
en ce que la plaque de guidage présente une ouverture dans la glissière de guidage le long
du trajet de déplacement, à travers laquelle l'entraîneur peut être monté dans la
zone du montage.
17. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon la revendication 14,
sachant que
- la glissière de guidage présente, de part et d'autre de la plaque de guidage, des
surfaces de glissière auxquelles est associé respectivement au moins un élément de
guidage de l'entraîneur,
- la glissière de guidage présente une ouverture dans la plaque de guidage, que l'entraîneur
traverse,
caractérisé en ce que
dans le prolongement de la glissière de guidage dans la plaque de guidage, une zone
est réalisée pour le montage de l'entraîneur, et
en ce que l'ouverture dans cette zone est élargie afin de permettre que l'entraîneur soit enfilé
pour le montage sur la glissière de guidage.
18. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon l'une quelconque des
revendications 14 ou 17, comportant un entraîneur selon l'une quelconque des revendications
1 à 13, sachant que l'entraîneur peut être entraîné le long de la glissière de guidage
au moyen d'un câble sous gaine ou d'un câble Bowden.
19. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon la revendication 18,
caractérisé en ce que
le deuxième élément de guidage peut être pivoté ou tourné dans une position de montage,
dans laquelle ledit deuxième élément de guidage peut être amené à travers une ouverture,
associée à la glissière de guidage, de la plaque de guidage, à côté du premier côté
de la plaque de guidage en direction du deuxième côté de la plaque de guidage.
20. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon la revendication 14,
sachant que l'entraîneur est relié à la vitre et peut être entraîné au moyen d'un
mécanisme d'entraînement pour déplacer la vitre,
et sachant que
- la glissière de guidage sert au déplacement de l'entraîneur le long d'un trajet
de déplacement (direction z) formé par la glissière de guidage et sert au guidage
de l'entraîneur dans une première direction de guidage essentiellement perpendiculaire
par rapport à la direction de déplacement d'un tronçon de trajet de déplacement, et
sert au guidage de l'entraîneur dans une deuxième direction de déplacement du tronçon
de trajet de déplacement dans la direction de guidage essentiellement perpendiculaire,
en ce que la première direction de guidage forme par rapport à la deuxième direction
de guidage un angle variable sur le trajet de déplacement,
- la glissière de guidage présente une ouverture dans une plaque du lève-vitre, laquelle
est traversée par l'entraîneur,
- la glissière de guidage présente pour le guidage de part et d'autre de la plaque
des surfaces de glissière, auxquelles sont associés des éléments de guidage de l'entraîneur,
- l'entraîneur présente au moins un premier élément de guidage pour le guidage dans
la première direction de guidage (direction x) et un deuxième élément de guidage pour
le guidage dans la deuxième direction de guidage (direction y), et
- les éléments de guidage et/ou d'autres éléments de l'entraîneur présentent un palier,
au moyen duquel le premier élément de guidage et le deuxième élément de guidage sont
logés l'un par rapport à l'autre, en particulier de manière mobile en fonction de
l'angle variable.
21. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon la revendication 20,
caractérisé en ce que
le premier élément de guidage et le deuxième élément de guidage sont logés au moyen
d'un palier pivotant ou d'un palier rotatif de manière à pouvoir pivoter ou à pouvoir
tourner l'un par rapport à l'autre.
22. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon l'une quelconque des
revendications 20 ou 21,
caractérisé en ce que
le premier élément de guidage est monté sur une articulation à rotule, et en ce que la rotule est réalisée d'un seul tenant avec le deuxième élément de guidage.
23. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon l'une quelconque des
revendications 20 ou 21,
caractérisé en ce que
le premier élément de guidage est logé sur un palier concave du deuxième élément de
guidage.
24. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon l'une quelconque des
revendications 20 ou 21,
caractérisé en ce que
le premier élément de guidage est logé au niveau d'une articulation à bascule du deuxième
élément de guidage.
25. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile selon l'une quelconque des
revendications 20 ou 21,
caractérisé en ce que
le premier élément de guidage est articulé de manière basculante sur un goujon étagé
de l'entraîneur traversant l'ouverture de la plaque de guidage.
26. Lève-vitre à commande continue d'un véhicule automobile comportant un entraîneur selon
l'une quelconque des revendications 1 à 13, sachant que
- l'entraîneur présente pour le guidage le long du trajet de déplacement plusieurs
éléments coulissants, qui sont disposés de manière coulissante sur au moins une première,
une deuxième et une troisième glissière de guidage de la plaque de guidage et qui
traversent une ouverture de la plaque de guidage,
- l'entraîneur est guidé dans une première direction de guidage essentiellement de
manière orthogonale par rapport à la surface de la plaque de guidage et au-dessus
des limitations de l'ouverture de la glissière de guidage dans une deuxième direction
de guidage,
caractérisé en ce que
- l'ouverture de la première glissière de guidage située par exemple le plus à l'extérieur
est réalisée avec une plus grande largeur que celle des deuxième et troisième glissières
de guidage, et
- en ce que l'entraîneur est guidé dans la deuxième direction de guidage uniquement par la deuxième
glissière de guidage et la troisième glissière de guidage.
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