Stangenspritzschutz

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Sanitärausstattungsgegenstand mit einem Klemmfortsatz, der zwischen eine Haltestange und eine zugehörige Wand einbringbar ist, der mindestens eine an der Haltestange abstützbare Stangenstützfläche, mindestens eine mit der Wand in Kontakt bringbare Wandstützfläche sowie mindestens einen Koppelbereich aufweist und der entlang der mit konstantem Wandabstand montierten Haltestange verschiebbar ist, mit einer Funktionsstange, die über den Koppelbereich mit dem Klemmfortsatz verbunden und insbesondere zur Halterung eines Spritzschutzes ausgebildet ist, sowie mit einem Schwerpunkt, dessen Abstand zur Wandstützfläche größer ist als der Abstand zwischen der Achse der Haltestange und der Wandstützfläche.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sanitärausstattungsgegenstand mit einer Funktionsstange, die insbesondere zur Halterung eines Spritzschutzes ausgebildet ist.

[0002] Derartige Sanitärausstattungsgegenstände werden in Alten- und Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern vielfach eingesetzt, um insbesondere in barrierefreien Dusch- oder Waschräumen unter anderem Spritzschutzelemente zu befestigen. Diese Spritzschutzelemente sind beispielsweise flächige Gebilde aus wasserabweisenden Textil- oder Kunststoffmaterialien. Dabei sind diese Sanitärausstattungsgegenstände ortsfest an der Wand, an der Decke und/oder am Boden montiert, so dass die Umgebung des Nassbereichs wirksam vor Spritzwasser geschützt werden kann.

[0003] Im Pflegebereich werden oftmals die gleichen Duschräume für Patienten mit unterschiedlichen motorischen Einschränkungen verwendet. Dabei sind die oben genannten ortsfesten Sanitärausstattungsgegenstände oftmals hinderlich. Bei Patienten, die nur eine geringe Behinderung aufweisen, ist z.B. eine andere Position des Spritzschutzelements wünschenswert, als bei Patienten, die eventuell den Einsatz von zwei Pflegern gleichzeitig erfordern. Zwar kann die Flexibilität in gewissem Umfang durch die Verwendung von Gelenken in der Funktionsstange erhöht werden, dies behebt das Problem aber nur teilweise.

[0004] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Sanitärausstattungsgegenstand mit einer Funktionsstange zu schaffen, der eine möglichst flexible Handhabung erlaubt.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Sanitärausstattungsgegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass der Sanitärausstattungsgegenstand einen Klemmfortsatz aufweist, der zwischen eine Haltestange und eine zugehörige Wand einbringbar ist, der mindestens eine an der Haltestange abstützbare Stangenstützfläche, mindestens eine mit der Wand in Kontakt bringbare Wandstützfläche sowie mindestens einen Koppelbereich aufweist und der entlang der mit konstantem Wandabstand montierten Haltestange verschiebbar ist. Weiterhin besitzt der erfindungsgemäße Sanitärausstattungsgegenstand eine Funktionsstange, die über den Koppelbereich mit dem Klemmfortsatz verbunden und insbesondere zur Halterung eines Spritzschutzes ausgebildet ist, sowie einen Schwerpunkt, dessen Abstand zur Wandstützfläche größer ist als der Abstand zwischen der Achse der Haltestange und der Wandstützfläche.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Sanitärausstattungsgegenstand ist also vorgesehen, dass der Sanitärausstattungsgegenstand mit seinem Klemmfortsatz in den Zwischenraum zwischen einer mit gleichmäßigem Abstand zur Wand montierten Haltestange und der Wand einbringbar ist, sowie Flächen aufweist, die mit der Haltestange und der Wand in Kontakt treten. Der Klemmfortsatz weist dabei einen Bereich auf, an dem die Funktionsstange angebracht ist, welche zur Montage eines Spritzschutzes ausgebildet ist. Das Gewicht der Funktionsstange und ggf. des Spritzschutzes bewirkt, dass der Schwerpunkt der Gesamtanordnung auf der der Wand abgewandten Seite der Haltestange zu liegen kommt, so dass die Stangenstützfläche gegen die Haltestange und die Wandstützfläche gegen die Wand drückt und so die Gesamtanordnung sicher zwischen Wand und Haltestange gehalten ist.

[0007] Ein erfindungsgemäßer Sanitärausstattungsgegenstand besitzt damit den Vorteil, dass er ohne weitere Befestigungsvorrichtungen an einer beliebigen Stelle der Haltestange zwischen der Haltestange und der Wand eingesetzt und auch entlang der Haltestange verschoben werden kann, so dass sich ein hohes Maß an Flexibilität ergibt. Es kann damit nahezu die gesamte Länge der Haltestange für die Anbringung eines Spritzschutzes ausgenutzt werden, um so den vorhandenen Dusch- oder Waschraum optimal zu nutzen. Auch nach dem Einbringen des Sanitärausstattungsgegenstands zwischen Haltestange und Wand bleibt dieser verschiebbar, so dass auch während des Dusch- oder Waschvorgangs eine Veränderung der Position des Sanitärausstattungsgegenstands vorgenommen werden kann.

[0008] Eine vorteilhafte Ausführungsform ergibt sich, wenn die Stangenstützfläche des Sanitärausstattungsgegenstands im Wesentlichen komplementär zu der mit ihr in Wechselwirkung tretenden Oberfläche der Haltestange ausgebildet ist. Dies hat eine große Kontaktfläche zwischen dem Sanitärausstattungsgegenstand und der Haltestange zur Folge und gewährleistet so einen spielarmen und damit sicheren Sitz des Sanitärausstattungsgegenstands zwischen Wand und Haltestange.

[0009] Zudem ist es von Vorteil, wenn sich die Wandstützfläche zumindest im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt. Damit wird in der Regel ebenfalls eine große Kontaktfläche zwischen Wand und Sanitärausstattungsgegenstand erzeugt, welche so einen festen Sitz desselben zusätzlich fördert.

[0010] Vorzugsweise besitzt der Sanitärausstattungsgegenstand eine Funktionsstange, die im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der Haltestange und/oder senkrecht zu der Wandstützfläche angeordnet ist. Auf diese Weise lässt sich die Funktionsstange besonders vorteilhaft zur Befestigung eines Spritzschutzelements verwenden.

[0011] Insbesondere ergibt sich ein Vorteil, wenn die Funktionsstange Halteabschnitte zur Befestigung eines Spritzschutzes aufweist, da dann ein Spritzschutz besonders einfach an der Funktionsstange befestigt und ggf. auch wieder gelöst werden kann, was für Reinigungs- oder Reparaturzwecke vorteilhaft ist.

[0012] Des Weiteren besteht eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung darin, dass das dem Klemmfortsatz zugewandte Ende der Funktionsstange als ein erster Teil einer zweiteiligen Schraub- oder Steckverbindung ausgebildet ist und der Koppelbereich den zweiten, mit dem ersten Teil verbindbaren Teil der Schraub- oder Steckverbindung aufweist. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, den Sanitärausstattungsgegenstand mit verschiedenen Funktionsstangen zu versehen, die hinsichtlich ihrer Funktionalität unterschiedlich ausgestaltet sind. So kann beispielsweise eine Art von Funktionsstange für die Halterung eines Spritzschutzes ausgebildet, eine andere Art zur Aufnahme von Handtüchern geeignet sein. Damit ist eine kostengünstige und flexible Möglichkeit geschaffen, den Sanitärausstattungsgegenstand für unterschiedliche Anwendungen einzusetzen.

[0013] Alternativ kann es vorgesehen sein, die Funktionsstange einteilig mit dem Koppelbereich auszubilden. Eine derartige Ausführungsform ermöglicht eine besonders einfach zu fertigende, wartungsarme und stabile Bauweise des Sanitärausstattungsgegenstands.

[0014] Weiterhin kann in einer vorteilhaften Ausführungsform die Funktionsstange relativ zum Klemmfortsatz zwischen einer ersten und einer zweiten Winkelstellung verschwenkbar sein. Dadurch erhöht sich die Flexibilität des Sanitärausstattungsgegenstands weiter, da die Verschwenkbarkeit der Funktionsstange neben der Verschiebbarkeit des Sanitärausstattungsgegenstands beispielsweise ermöglicht, den Spritzschutz in eine Position parallel zur Wand oder nach oben wegzuschwenken, um so beispielsweise ein Betreten oder Verlassen eines Dusch- oder Waschraums zu erleichtern.

[0015] Insbesondere kann die Schwenkachse der Funktionsstange parallel zur Haltestange angeordnet sein. Die Funktionsstange kann in der ersten Winkelstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sein und in der zweiten Winkelstellung einen Winkel von beispielsweise 90° mit der Horizontalen einschließen. Durch diese Beweglichkeit kann die Funktionsstange beispielsweise aus der horizontal orientierten Gebrauchsstellung nach oben oder unten weggeklappt werden, um so den Zugang zum Dusch- oder Waschbereich freigeben bzw. erleichtern.

[0016] Ferner kann die Verschwenkbarkeit der Funktionsstange derart ausgestaltet sein, dass die Funktionsstange unter Aufbringung eines Drehmoments, dessen Betrag einen Grenzwert überschreitet, von der ersten in die zweite oder eine weitere Winkelstellung verschwenkbar ist. Durch eine derartige Beweglichkeit wird erreicht, dass beispielsweise bei einem plötzlich auftretenden, auf die Funktionsstange einwirkenden Drehmoment der Sanitärausstattungsgegenstand nicht beschädigt wird, sondern die Funktionsstange durch Verschwenken dem Drehmoment nachgibt. Solche Situationen können auftreten, wenn sich eine Person an der Funktionsstange des Sanitärausstattungsgegenstands oder einem daran gehalterten Element abzustützen versucht.

[0017] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht eine Funktionsstange vor, die unter Überwindung einer im gesamten Schwenkbereich der Schwenkbewegung entgegenwirkenden Reibungskraft verschwenkbar ist. Eine derartige Hemmung der freien Beweglichkeit der Funktionsstange dient unter anderem dem Zweck, die Drehgeschwindigkeit der Funktionsstange beim Schwenken zu beschränken bzw. insbesondere eine unerwünschte Beschleunigung zu verhindern. Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn die Bewegung der Funktionsstange aus einer ersten Winkelstellung nach oben in eine zweite Winkelstellung ungebremst, von der zweiten Winkelstellung zurück in die erste hingegen gebremst verläuft. Dies ermöglicht ein besonders einfaches Freigeben bzw. Erleichtern des Zugangs zum Dusch- oder Waschbereich und verhindert andererseits beispielsweise Verletzungen durch ein ungewolltes, zu schnelles Herabklappen. Die Funktionsstange kann zudem noch in der ersten und/oder zweiten Winkelstellung verrastbar sein.

[0018] Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. In diesen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Sanitärausstattungsgegenstands,

Fig. 2

eine perspektivische Detailansicht des Sanitärausstattungsgegenstands gemäß Fig. 1,

Fig. 3

den Sanitärausstattungsgegenstand gemäß Fig. 1 im bestimmungsgemäßen Gebrauch.

[0020] Der in Figur 1 dargestellte Stangenspritzschutz 1 besteht aus einem Spritzschutzelement 3 aus wasserabweisendem Material 4, welches mittels Halteschlaufen 5 an einer Funktionsstange 7 befestigt ist. Die Funktionsstange 7 ist aus einem Stahl- oder Edelstahlrohr gefertigt, ihr wandabgewandtes Ende 9 ist durch einen Stahl- oder Edelstahlstopfen 11 verschlossen. Das der Wand zugewandte Ende 13 ist mit einem Klemmelement 15 verbunden. Die wandseitige Fläche 17 (siehe Fig. 2) des Klemmelements 15 ist eben und steht, sofern sich der Stangenspritzschutz 1 im bestimmungsgemäßen Gebrauch befindet, in Kontakt mit der Wand. Die gegenüberliegende, haltestangenseitige Fläche 19 des Klemmelements 15 ist in ihrem unteren Bereich 21 weniger weit von der wandseitigen Fläche 17 entfernt als in ihrem oberen Bereich, wobei der Abstand zwischen dem genannten oberen Bereich und der wandseitigen Fläche 17 größer ist als der Abstand der wandseitigen Begrenzung einer Haltestange 23 (Fig. 3) von der Wand.
Der genannte untere, in Richtung Wand versetzte Bereich 21 steht im bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haltestange 23 in Kontakt (siehe auch Fig. 3). Der Abstand dieser Fläche 21 von der wandseitigen Fläche 17 entspricht im Wesentlichen dem Abstand der wandseitigen Begrenzung der Haltestange 23 von der Wand.

[0021] Der obere Teil des Klemmelements 15 weist an seiner oberen, wandabgewandten Seite eine Halterung für ein Gelenk 25 auf. Dieses Gelenk 25 ist in seiner Grundform zylinderförmig und erstreckt sich über nahezu die gesamte Breite des oberen Bereichs des Klemmelements 15. Die an diesem Gelenk 25 angebrachte Funktionsstange 7 erstreckt sich in ihrer dargestellten Position senkrecht zur wandseitigen Fläche 17 des Klemmelements 15 und befindet sich damit im bestimmungsgemäßen Gebrauch auch senkrecht zur Wand.

[0022] Der zwischen der zurückversetzen Fläche 21 und der wandseitigen Fläche 17 befindliche Bereich des Klemmelements 15 ist zwischen die Haltestange 23 und die Wand einbringbar. Bei entsprechenden Abmessungen ist dies nur gegen einen durch Reibung verursachten Widerstand möglich. Auf diese Weise liegen die wandseitige Fläche 17 und die haltestangenseitige zurückversetze Fläche 19 des Klemmelements 15 an der Wand bzw. an der Haltestange 23 an, wodurch eine Fixierung des Stangenspritzschutzes 1 bewirkt wird.

[0023] Die Funktionsstange 7 erstreckt sich senkrecht zur Wand und trägt das Spritzschutzelement 3. Das Sicherheitsgelenk 25 erfüllt mehrere Funktionen. Es verbindet die Funktionsstange 7 mit dem Klemmelement 15 und ermöglicht so die Positionierung des Spritzschutzelements 3 in verschiedenen Winkelstellungen. Dazu kann die Funktionsstange 7 samt Spritzschutzelement 3 nach oben geklappt und in eine Winkelstellung nahezu parallel zur Wand gebracht werden. Anschließend kann das Spritzschutzelement 3 um die Längsachse der Funktionsstange 7 in eine Position verschwenkt werden, in dem es sich parallel zur Wand erstreckt. Dadurch kann das Spritzschutzelement 3 aus dem Dusch- oder Waschbereich wegbewegt werden.

[0024] Beim Herunterklappen aus der oberen Winkelstellung in die Gebrauchsstellung erfährt die Funktionsstange 7 ein der Bewegung gegenläufiges, durch Reibung verursachtes Gegendrehmoment. Bei einem versehentlichen Anstoßen an die in der oberen Winkelstellung befindliche Funktionsstange 7 klappt diese in einer gebremsten langsamen Drehbewegung nach unten in ihre horizontale Winkelstellung und vermeidet so Verletzungen.

[0025] Wird die in Gebrauchsstellung befindliche Funktionsstange 7 nach unten gedrückt, so dass auf sie ein Drehmoment ausgeübt wird, das einen Sicherheitsgrenzwert überschreitet, folgt die Funktionsstange 7 diesem Drehmoment und verhindert so eine Beschädigung des Stangenspritzschutzes 1.

Bezugszeichenliste

[0026] 

1

Stangenspritzschutz

3

Spritzschutzelement

4

wasserabweisendes Material

5

Halteschlaufen

7

Funktionsstange

9

wandabgewandtes Ende

11

Kunststoffstopfen

13

wandzugewandtes Ende

15

Klemmelement

17

wandseitige Fläche

19

haltestangenseitige Fläche

21

zurückversetzte Fläche

23

Haltestange

25

Gelenk

Ansprüche

1. Sanitärausstattungsgegenstand

- mit einem Klemmfortsatz (15), der zwischen eine Haltestange (23) und eine zugehörige Wand einbringbar ist,
der mindestens eine an der Haltestange (23) abstützbare Stangenstützfläche (21), mindestens eine mit der Wand in Kontakt bringbare Wandstützfläche (17) sowie mindestens einen Koppelbereich (25) aufweist und
der entlang der mit konstantem Wandabstand montierten Haltestange (23) verschiebbar ist,

- mit einer Funktionsstange (7), die über den Koppelbereich (25) mit dem Klemmfortsatz (15) verbunden und insbesondere zur Halterung eines Spritzschutzes (3) ausgebildet ist,

- sowie mit einem Schwerpunkt, dessen Abstand zur Wandstützfläche (17) größer ist als der Abstand zwischen der Achse der Haltestange (23) und der Wandstützfläche (17).

2. Sanitärausstattungsgegenstand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stangenstützfläche (21) im Wesentlichen komplementär zu der mit ihr in Wirkverbindung tretenden Haltestangenoberfläche ausgebildet ist.

3. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Wandstützfläche (17) zumindest im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt.

4. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionsstange (7) im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der Haltestange (23) und/oder senkrecht zu der Wandstützfläche ( 17) angeordnet ist.

5. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionsstange (7) Halteabschnitte (5) zur Befestigung eines Spritzschutzes (3) aufweist.

6. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das dem Klemmfortsatz (15) zugewandte Ende der Funktionsstange (7) als ein erster Teil einer zweiteiligen Schraub- oder Steckverbindung ausgebildet ist und der Koppelbereich (25) den zweiten, mit dem ersten Teil verbindbaren Teil der Schraub- oder Steckverbindung aufweist.

7. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionsstange (7) einteilig mit dem Koppelbereich (25) ausgebildet ist.

8. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionsstange (7) relativ zum Klemmfortsatz (15) zwischen einer ersten und einer zweiten Winkelstellung verschwenkbar ist.

9. Sanitärausstattungsgegenstand nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse der Funktionsstange (7) parallel zur Haltestange (23) angeordnet ist,
und/oder
dass die Funktionsstange (7) in der ersten Winkelstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und in der zweiten Winkelstellung einen Winkel mit der Horizontalen einschließt,
und/oder
dass die Funktionsstange (7) unter Aufbringung eines Drehmoments, dessen Betrag einen Grenzwert überschreitet, von der ersten in die zweite oder eine weitere Winkelstellung verschwenkbar ist und so insbesondere eine Beschädigung des Sanitärausstattungsgegenstandes vermeidbar ist.

10. Sanitärausstattungsgegenstand nach einem der Ansprüche 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionsstange (7) unter Überwindung einer im gesamten Schwenkbereich der Schwenkbewegung entgegenwirkenden Reibungskraft verschwenkbar ist,
und/oder
dass die Funktionsstange (7) in der ersten und/oder zweiten Winkelstellung verrastbar ist.

Zeichnung