(19)
(11) EP 1 532 912 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.05.2005  Patentblatt  2005/21

(21) Anmeldenummer: 04025294.2

(22) Anmeldetag:  25.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 5/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 24.11.2003 DE 20318132 U
25.06.2004 DE 102004030828

(71) Anmelder: Egner, Christian
82377 Penzberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Egner, Christian
    82377 Penzberg (DE)

   


(54) Halterung für Duschgel-, Shampoo-, Körperpflegemittelbehälter, Seife und dgl.


(57) Die Erfindung betrifft eine Halterung für Duschgel-,Shampoo-, Körperpflegemittelbehälter, Seife und dgl. mit einer Leiste mit Haltemitteln zum Aufhängen an z.B. einer Wand, an der eine einzige elastische Klemmspange derart angeordnet ist, dass eine seitliche Einschuböffnung für den Behälter entsteht.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Halterung für Duschgel-,Shampoo-, Körperpflegemittelbehälter, Seife und dgl. mit einer Leiste mit Haltemitteln zum Aufhängen an z.B. einer Wand, an der eine einzige elastische Klemmspange derart angeordnet ist, dass eine seitliche Einschuböffnung für den Behälter entsteht, gemäß den Ansprüchen 1 und 21.

[0002] Eine derartige Halterung ist aus dem Gebrauchsmuster DE 203 04 045 U1 bekannt. Bei dieser Halterung sind die Leiste, die Klemmspange sowie die Auflage für die entsprechenden Behälter zwar einstückig als Spritzgußteil ausgeführt, jedoch sind zwei Klemmspangen vorhanden, die kein seitliches Einführen des Behälters erlauben und außerdem ist die Halterung für die Flasche am unteren Ende durch ein Gitter anfällig für Verschmutzung und schwer zu reinigen.

[0003] Es existieren noch zahlreiche weitere derartige Halterungen, wie z.B. der mehrteilige Halter für Flaschen mit einem flüssigen Inhalt gemäß der DE 203 09 105 U1. Dieser Halter besteht aus einem Träger aus zwei zueinander L-förmig angeordneten Platten, wobei die längere Platte an einer Wand anbringbar ist. An der langen Platte ist ein Quader über eine Bohrung befestigt, der seitliche Bohrungen aufweist, in die elastische Haltearme aus Draht mit einem Schaumstoffüberzug einschiebbar sind. Damit die Haltearme nicht aus den Bohrungen des Quaders rutschen, sind auf den Enden Aufsatzstücke angebracht. Nachteilig ist hierbei die Vielzahl verschiedener Bauteile, was für die Fertigung ungünstig ist und zudem die Befestigung der Haltearme in Bohrungen eines zusätzlichen, auf die Halteplatte auf zu schraubenden Quaders, was einen erhöhten Montageaufwand bedeutet.

[0004] Eine nachveröffentlichte ältere Anmeldung (DE 102 60 411 A1) zeigt eine Behälterklemme für z.B. Körperreinigungsmittel, bei der einer der Klemmbügel selbst als Haltemittel dient, d.h. er ist mit einem Saughalter, Klebstoff oder einer Schraube an einer Wand zu befestigen. Eine Befestigungsleiste, an der sich das Haltemittel befindet, fehlt völlig, so dass z.B. eine Befestigung in einer Ecke kaum möglich ist.

[0005] Es besteht daher die Aufgabe, eine Halterung für Duschgel-, Shampoo-, Körperpflegemittelbehälter, Seife und dgl. bereitzustellen, die einfach herzustellen, einfach zu montieren und zudem hygienisch und leicht zu reinigen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der nebengeordneten Patentansprüche 1 und 21 gelöst. Damit wird erreicht, dass die Werkzeugkosten und damit die Herstellkosten niedrig sind. Insbesondere durch die einstückige Ausbildung gemäß Patentanspruch 19 wird die Montage besonders einfach. Ein besonderer Vorteil liegt bei beiden Lösungen darin, dass nur eine einzige Klemmspange erforderlich ist, um eine seitlich einschiebbare Flasche mit nahezu beliebiger Größe sicher zu halten, ohne dass irgend welche Veränderungen oder Einstellungen an der Halterung vorzunehmen sind.

[0007] Zweckmäßig ist es, am unteren Ende der Leiste eine etwa trichterförmige Auflage mit einem am oberen Rand befindlichen etwa zylinderförmigen Haltering anzuordnen. Durch diese Ausbildung ist erstens die Herstellung beim Spritzguss einfach und andererseits wird bei der Ablage das Wasser leicht abgeführt, insbesondere, wenn am unteren Ende eine Öffnung vorgesehen ist.

[0008] Von besonderem Vorteil ist es bei der zweiteiligen Ausführung, wenn die Klemmspange aus einem Haltearm und einem Befestigungsarm besteht, zwischen denen sich ein Stützarm erstreckt. Dadurch kann die Klemmspange einfach an die Leiste angeklemmt werden und andererseits ist eine Duschgelflasche leicht von der Seite einsteckbar und dann sicher gehalten.

[0009] Eine besonders gute Klemmung wird erzielt, wenn die Klemmspange etwa W-förmig ausgebildet ist, wobei einer der äusseren Schenkel des W (Befestigungsarm) kürzer als der mittlere Schenkel (Stützarm) und der andere äussere Schenkel (Haltearm) länger als der Stützarm ist

[0010] Von Vorteil ist auch, wenn am freien Ende des Befestigungsarmes eine Rastnase zur Anlage an eine Seitenfläche der Leiste angeordnet ist, da dadurch ein sicherer und wackelfreier Halt an der Leiste gewährleistet ist.

[0011] Eine zweckmäßige Ausführungsform besteht darin, das freie Ende des Haltearmes mit einer nach aussen weisenden Umbiegung zu versehen, da dadurch die Duschgelflasche leicht in die Öffnung zwischen dem Haltearm und dem Stützarm einführbar ist.

[0012] Von besonderem Vorteil ist dabei, wenn die Materialstärke in der Rundung des Haltearmes größer als am Ende des freien Armes ist, da dadurch ein strengerer Halt bzw. eine verbesserte Klemmung erzielt werden.

[0013] Eine besonders vorteilhafte Ausbildung besteht darin, zwei oder mehr Halterungen über Stege verbindbar zu gestalten. Hierdurch können beliebig viele Halterungen nebeneinander angeordnet werden, was insbesondere in öffentlichen Einrichtungen zweckmäßig sein kann. Zum einfachen Verbinden ist dabei zweckmäßig, wenn die Stege mittels einer Rastverbindung mit den Leisten verbunden sind.

[0014] Eine andere vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, wenn die Stege einen Winkel von etwa 90° bilden. Dadurch kann die Halterung in der Ecke einer Duschkabine montiert werden.

[0015] Am besten werden alle Teile der Halterung als Spritzgussteile, insbes. aus transluzentem Kunststoff, ausgebildet, da dadurch sowohl die Herstellkosten gering gehalten werden können, als auch ein optisch gutes Aussehen gewährleistet ist. Aus Festigkeitsgründen kann es auch von Vorteil sein, wenn nur die Leiste und die trichterförmige Ablage aus transluzentem Kunststoff bestehen und die Klemmspange aus einem hochelastischen Kunststoff mit hoher Biegewechselfestigkeit besteht.

[0016] Zweckmäßig kann es jedoch auch sein, wenn die Leiste, die Auflage und die Stege aus Metall, insbes. verchromtem Metall bestehen, da dadurch ein stabilerer Aufbau erzielt wird, was insbes. im Hotelbereich oder in sonstigen öffentlichen Einrichtungen von Vorteil ist. Hierbei kann die Klemmspange entweder aus Kunststoff oder aus Metall bestehen.

[0017] Bei der einstückigen Lösung ergeben sich die gleichen Vorteile, jedoch ist naturgemäß die Klemmspange etwa U-förmig ausgebildet und an der Befestigungsleiste übergangslos angespritzt ist, da ein Befestigungsarm entbehrlich ist.

[0018] Für öffentliche Einrichtungen und gehobene Ansprüche ist es von besonderem Vorteil, wenn das Kunststoffspritzteil verchromt oder mit einer anderen optischen Beschichtung versehen ist.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Figur 1
eine erfindungsgemässe Halterung für einen Behälter
Figur 2
die Draufsicht auf eine Klemmspange
Figur 3
zwei verbundene Halterungen
Figur 4
zwei über einen Winkel verbundene Halterungen


[0020] In Fig. 1 ist eine Halterung 1 für Duschgelflaschen und dergl. gezeigt, die aus einer Leiste 2 und einer im oberen Bereich über der Mitte angeklipsten elastischen Klemmspange 3 besteht. Die Klemmspange 3 und die Leiste 2 sind jeweils als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet, wobei als Kunststoff für die Leiste ein transluzenter und für die Klemmspange 3 ein hochelastischer Kunststoff verwendet wird. Eine weitere Ausführungsform könnte auch aus Metall bestehen, insbes. verchromtem Metall. Es wäre auch denkbar, dass die Leiste 2 aus verchromtem Metall und die Haltespange 3 aus Kunststoff besteht. Am unteren Ende der Leiste 2 ist einstückig eine trichterförmige Auflage 4 angeformt. Diese Auflage 4 ist so ausgestaltet, dass eine Duschgelflasche oder dgl. entweder mit dem Kopf nach unten oder mit dem Kopf nach oben eingestellt und sicher abgestützt ist. Zur besseren Halterung der Duschgelflasche oder dgl. ist die Auflage 4 an ihrem oberen Rand 5 mit einem zylinderförmigen Haltering 6 versehen, der ebenfalls einstückig mit der Leiste 2 und der Auflage 4 ausgebildet ist. Im unteren Bereich der trichterförmigen Auflage 4 ist eine größere, z.B. ovale Öffnung 7 und im mittleren Bereich sind weitere Öffnungen 7', damit einerseits Wasser und Duschgelreste ablaufen können und andererseits eine gute Auflage für die Duschgelflasche gegeben sind. In der Leiste 2 sind Befestigungslöcher 8. Selbstverständlich können auch andere Befestigungsmittel an der Leiste angebracht oder mit ihr einstückig ausgebildet sein, wie z.B. Haken zum Aufhängen an einer Stange oder einem Bolzen, Saugnäpfe oder doppelseitige Klebebänder zum Befestigen an Fliesen oder Klemmen zum Befestigen der Halterung an einer Duschstange. Die Halterung 1 ist etwa 18 cm hoch, wobei die Leiste 2 etwa 2 bis 4 cm breit ist. Die Klemmspange 3 ist etwa 2 cm hoch und ihre Länge ist abgestimmt auf den Durchmesser üblicher Duschgelflaschen oder dgl. Der Haltering 7 ist zwischen 0,5 cm und 2 cm hoch. Die Öffnung 7 ist so bemessen, dass sich an der Oberseite wenig Schmutz ansammeln kann, jedoch jederzeit der Abfluss von Wasser gewährleistet ist.

[0021] In Figur 2 ist eine Klemmspange 3 in Draufsicht dargestellt. Die Klemmspange 3 besteht aus einem Haltearm 9 und einem Befestigungsarm 10. Der Haltearm 9 und der Befestigungsarm 10 sind gemeinsam einstückig mit einem Stützarm 11 ausgebildet. Am freien Ende 12 des Befestigungsarmes 10 ist eine Rastnase 13 angeformt. Diese Rastnase 13 liegt an einer Seitenfläche 19 der Leiste 2 an. Genauso könnte die Rastnase auch in eine verdeckte Ausnehmung der Leiste 2 eingreifen. Damit der Befestigungsarm 10 bündig mit der Rückenfläche der Leiste 2 abschließt, ist in der Rückseite der Leiste 2 eine der Materialstärke des Befestigungsarmes 10 entsprechende Ausnehmung (Nut) vorgesehen. Damit kann die Klemmspange 3 sicher und verrutschfest an die Leiste 2 angeklemmt werden. Das freie Ende 14 des Haltearmes ist mit einer Umbiegung 15 versehen, so dass eine Duschgelflasche oder dgl. leichter eingeführt werden kann. Die Duschgelflasche wird durch die elastische Federwirkung des Haltearmes 9 zwischen der Leiste 2 bzw. dem Stützarm 11 eingeklemmt. Eine optimale Federwirkung wird erzielt, wenn die Materialstärke an der Rundung 16 grösser ist, als am Ende 14 des Befestigungsarmes 9.
In Figur 3 ist eine andere Ausführungsform mit zwei über Stege 18 verbundenen Halterungen 1 dargestellt. Die Stege 18 werden ebenfalls mit einer (nicht dargestellten) Rastverbindung mit den Leisten 2 verbunden. Die Rastverbindung erfolgt dadurch, dass auf der Rückseite der Stege 18 an deren Enden eine Nut eingebracht ist und am Nutgrund eine oder zwei Rastnasen angeformt sind, die in entsprechend geformte Öffnungen in der Leiste 2 eingreifen. Bei dieser Variante sind Befestigungslöcher 17 in den Stegen. Auf diese Weise könnten auch beliebig viele Halterungen 1 zu einer längeren Reihe von Halterungen 1 verbunden werden. Die Klemmspangen 3 sind dabei immer so an die Leisten 2 geklipst, dass die Duschgelflasche oder dgl. von aussen seitlich eingeführt werden kann. Bei dieser Ausführungsform ist in den trichterförmigen Ablagen nur im unteren Bereich eine kreisförmige Öffnung 7 vorhanden.

[0022] Selbstverständlich können bei einer (nicht dargestellten Ausführungsform) auch zwei Auflagen 4 untereinander an einer Leiste 2 angeformt sein, so dass z.B. noch zusätzlich eine Seife abgelegt werden kann.

[0023] Bei einer weiteren in Figur 4 dargestellten Ausführungsform sind die Stege 18 rechtwinklig ausgeführt, derart, dass die Leisten 2 an den Schenkelenden angeklipst werden können und die Befestigungslöcher 17 sich mittig im Winkelknick befinden, so dass die gesamte Halterung in eine Wandecke einer Dusche einbaubar ist.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Halterung
2
Leiste
3
Klemmspange
4
Auflage
5
Rand
6
Haltering
7
Öffnung
7'
Öffnung
8
Befestigungslöcher
9
Haltearm
10
Befestigungsarm
11
Stützarm
12
Ende von 10
13
Rastnase
14
Ende von 9
15
Umbiegung
16
Rundung
17
Befestigungsloch
18
Steg
19
Seitenfläche von 2
20
Einschuböffnung
21
Umbiegung



Ansprüche

1. Halterung für Duschgel-,Shampoo-, Körperpflegemittelbehälter, Seife und dgl. mit einer Leiste mit Haltemitteln (8) zum Aufhängen an z.B. einer Wand, an der eine einzige elastische Klemmspange 3 derart angeordnet ist, dass eine seitliche Einschuböffnung 20 für den Behälter entsteht, wobei die Klemmspange 3 als separates Teil an die Leiste 2 angeklemmt ist.
 
2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Leiste 2 eine etwa trichterförmige Auflage 4 angeordnet ist.
 
3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand 5 der trichterförmigen Auflage 4 ein etwa zylinderförmiger Haltering 6 angeordnet ist.
 
4. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der trichterförmigen Auflage 4 eine Öffnung 7 vorgesehen ist.
 
5. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste 2 und die trichterförmige Auflage 4 einstückig ausgebildet sind.
 
6. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspange 3 aus einem Haltearm 9 und einem Befestigungsarm 10 besteht, zwischen denen sich ein Stützarm 11 erstreckt.
 
7. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspange 3 etwa W-förmig ausgebildet ist, wobei einer der äusseren Schenkel des W (Befestigungsarm 10) kürzer als der mittlere Schenkel (Stützarm 11) und der andere äussere Schenkel (Haltearm 9) länger als der Stützarm 11 ist.
 
8. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende 12 des Befestigungsarmes 10 eine Rastnase 13 zur Anlage an eine Seitenfläche 19 der Leiste 2 angeordnet ist.
 
9. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende 14 des Haltearmes 9 mit einer nach aussen weisenden Umbiegeung 15 versehen ist.
 
10. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke in der Rundung 16 des Haltearmes 9 größer als am Ende 14 des freien Armes ist.
 
11. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Stützarmes 11 eine ebenfalls von der Einschuböffnung 20 nach aussen weisende Umbiegung 21 angeordnet ist.
 
12. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Halterungen 1 über Stege 18 verbindbar sind.
 
13. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege 18 mittels einer Rastverbindung mit den Leisten 2 verbunden sind.
 
14. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege 18 einen Winkel von etwa 90° bilden.
 
15. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste 2, die Klemmspange 3 und die Stege 18 als Spritzgussteile ausgebildet sind.
 
16. Halterung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzgussteile aus transluzentem Kunststoff bestehen.
 
17. Halterung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzgussteile aus verchromtem oder mit einem anderen Material beschichteten Kunststoff bestehen.
 
18. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste 2, die Auflage 4 und die Stege 18 aus Metall, insbes. verchromtem Metall bestehen.
 
19. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspange 3 aus Metall, insbes. verchromtem Metall besteht.
 
20. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel an der Leiste 2 als Löcher, Saugnäpfe, doppelseitiges Klebeband, Haken, Klemmen oder dgl. ausgebildet sind.
 
21. Halterung für Duschgel-,Shampoo-, Körperpflegemittelbehälter, Seife und dgl. mit einer Leiste mit Haltemitteln (8) zum Aufhängen an z.B. einer Wand, an der eine einzige elastische Klemmspange 3 derart angeordnet ist, dass eine seitliche Einschuböffnung 20 für den Behälter entsteht, wobei die Klemmspange 3 und die Leiste 2 einstückig ausgebildet sind.
 
22. Halterung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Leiste 2 eine etwa trichterförmige Auflage 4 angeordnet ist.
 
23. Halterung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand 5 der trichterförmigen Auflage 4 ein etwa zylinderförmiger Haltering 6 angeordnet ist.
 
24. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der trichterförmigen Auflage 4 eine Öffnung 7 vorgesehen ist.
 
25. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste 2 und die trichterförmige Auflage 4 einstückig ausgebildet sind.
 
26. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspange 3 etwa U-förmig ausgebildet ist, wobei einer der Schenkel kürzer als der andere Schenkel (Haltearm 9) ist.
 
27. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende 14 des Haltearmes 9 mit einer nach aussen weisenden Umbiegeung 15 versehen ist.
 
28. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialstärke in der Rundung 16 des Haltearmes 9 größer als am Ende 14 des freien Armes ist.
 
29. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des kürzeren Schenkels eine ebenfalls von der Einschuböffnung 20 nach aussen weisende Umbiegung 21 angeordnet ist.
 
30. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Halterungen 1 über Stege 18 verbindbar sind.
 
31. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege 18 mit den Leisten 2 einstückig ausgebildet sind.
 
32. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege 18 einen Winkel von etwa 90° bilden.
 
33. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Halterung als einstükkiges Spritzgussteil ausgebildet ist.
 
34. Halterung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzgussteile aus transluzentem Kunststoff bestehen.
 
35. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus verchromtem Kunststoff besteht.
 
36. Halterung nach einem der Ansprüche 21 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel an der Leiste 2 als Löcher, Saugnäpfe, doppelseitiges Klebeband, Haken, Klemmen oder dgl. ausgebildet sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht