(19)
(11) EP 1 532 955 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.05.2005  Patentblatt  2005/21

(21) Anmeldenummer: 04027236.1

(22) Anmeldetag:  17.11.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 7/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK YU

(30) Priorität: 20.11.2003 DE 20317969 U
20.11.2003 DE 20317997 U

(71) Anmelder: Coopmans, Wilhelm Richard
47800 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Coopmans, Wilhelm Richard
    47800 Krefeld (DE)

(74) Vertreter: DR. STARK & PARTNER 
PATENTANWÄLTE Moerser Strasse 140
47803 Krefeld
47803 Krefeld (DE)

   


(54) Transportvorrichtung zum Personentransport


(57) Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Personentransport, mit einem Untergestell, das unterseitig Rollen aufweist, und mit einer im oberen Bereich des Untergestells vorgesehenen, in der Höhe verstellbaren Liegefläche. Um eine Transportvorrichtung so zu verbessern, dass das Umbetten ohne Kraftaufwand auch beispielsweise durch eine Krankenschwester alleine durchgeführt werden kann, soll die Liegefläche ein eine geringe Steifigkeit aufweisendes flächiges Gebilde, insbesondere ein Tuch, ein Gewebe, eine Folie oder dergleichen, sein, und das Untergestell im oberen Bereich eine Halterung zum lösbaren Befestigen des flächigen Gebildes aufweisen, wobei die Halterung zumindest dreiseitig geschlossen ausgebildet ist.







Recherchenbericht