Kantengetriebe

Abstract

 Bei einem Kantengetriebe (4) für einen Treibstangenbeschlag (3) ist zwischen einem einen Treibstangenabschnitt (13) antreibenden Antriebsritzel (14) und einem eine Aufnahme (11) für eine Handhabe aufweisenden zweiten Ritzel (15) ein Übersetzungsgetriebe (16) angeordnet. Das Übersetzungsgetriebe (16) hat ein mit dem zweiten Ritzel (15) in Eingriff stehendes und mit einer Lagerachse (17) des Antriebsritzels (14) verbundenes Koppelteil (18). Das Kantengetriebe (4) hat besonders geringe Abmessungen und ermöglicht den Antrieb des Treibstangenabschnitts (13) um einen besonders großen Weg bei geringem Schwenkwinkel der Handhabe.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kantengetriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Antriebsritzel und mit einer Aufnahme für eine Handhabe zum Antrieb des Antriebsritzels und mit einem mit dem Antriebsritzel in Eingriff stehenden Treibstangenabschnitt.

[0002] Solches Kantengetriebe sind beispielsweise aus der DE 19 62 781 C2 und der DE 199 11 891 A1 bekannt. Hierbei ist die Aufnahme für die Handhabe auf dem Antriebsritzel angeordnet. Das Antriebsritzel weist eine Außenverzahnung auf, mit der es in eine zahnstangenartige Reihe von Ausnehmungen des Treibstangenabschnitts eindringt. Bei einer Verschwenkung der drehfest in der Aufnahme angeordneten Handhabe, beispielsweise um 90° oder 180°, wird die Treibstange und beispielsweise darauf angeordnete Schließzapfen verschoben. Der Weg der Treibstange ist bei der vorgesehenen Verschwenkung der Handhabe um 90° oder 180° abhängig von dem Durchmesser des Antriebsritzels.

[0003] Für verschiedene Anwendungsgebiete des Treibstangenbeschlages, wie beispielsweise einer Zwangsausstellung eines Kippfensters, ist es wünschenswert, dass die Treibstange bei der vorgesehenen Verschwenkung der Handhabe einen besonders großen Weg zurücklegt. Nachteilig bei dem bekannten Kantengetriebe ist, dass bei einer Vergrößerung des Antriebsritzels zur Vergrößerung des Weges der Treibstange der Flügel oder der Rahmen eine besonders große Tasche zur Aufnahme des Kantengetriebes erfordert. Dies führt zu einer Schwächung eines das Kantengetriebes aufweisenden Holms des Fensters.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Kantengetriebe der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sich ein vorgesehener Weg der Treibstange bei einem vorgesehenen Schwenkwinkel der Handhabe einfach einstellen lässt und dass das Antriebsritzel möglichst kleine Abmessungen aufweist.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Aufnahme für die Handhabe auf einem zweiten Ritzel angeordnet ist und dass zwischen dem zweiten Ritzel und dem Antriebsritzel ein Übersetzungsgetriebe angeordnet ist.

[0006] Durch diese Gestaltung lässt sich der vorgesehene Weg der Treibstange bei begrenztem Schwenkwinkel der Handhabe durch eine entsprechende Auslegung des Übersetzungsgetriebes einfach einstellen. Dabei kann der Durchmesser des Antriebsritzels besonders klein gehalten werden. Durch die Anordnung des Übersetzungsgetriebes in dem erfindungsgemäßen Kantengetriebe gestaltet sich dessen Montage an dem Fenster zudem besonders einfach.

[0007] Eine besonders tiefe, in dem Fenster anzuordnenden Tasche zur Aufnahme des erfindungsgemäßen Kantengetriebes lässt sich einfach vermeiden, wenn das zweite Ritzel von dem Treibstangenabschnitt aus gesehen neben dem Antriebsritzel angeordnet ist. Weiterhin wird durch diese Gestaltung erreicht, dass die Handhabe besonders nahe am Rand des Rahmens oder des Flügels angeordnet werden kann.

[0008] Das Übersetzungsgetriebe erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn das Übersetzungsgetriebe ein auf dem Antriebsritzel angeordnetes Zwischenzahnrad hat.

[0009] Eine mit dem Zwischenzahnrad verbundene Bewegungsumkehr der Treibstange lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Übersetzungsgetriebe ein längsverschiebliches Koppelteil hat, wenn das Koppelteil mit dem zweiten Ritzel in Eingriff steht und mit einer Lagerung des Antriebsritzels verbunden ist und wenn das Antriebsritzel auf seiner zur Verbindung mit dem Treibstangenabschnitt abgewandten Seite mit einem Gegenstück im Eingriff steht.

[0010] Die Verbindung des Koppelteils mit dem Antriebsritzel erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn das Koppelteil das Antriebsritzel seitlich umgreift und eine Lagerachse des Antriebsritzels haltert.

[0011] Das erfindungsgemäße Kantengetriebe gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn das Gegenstück zur Montage an einem feststehenden Bauteil des Treibstangenbeschlages ausgebildet ist.

[0012] In der Regel hat der Treibstangenbeschlag eine feststehende Stulpschiene, mit der feststehende Bauteile des Kantengetriebes verbunden sind. Hierbei erfordert das erfindungsgemäße Kantengetriebe einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn das Gegenstück einstückig mit einem Teilbereich einer Stulpschiene gefertigt ist.

[0013] Eine besonders hohe Übersetzung des Übersetzungsgetriebes lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn das Gegenstück längsverschieblich geführt ist und mit dem zweiten Ritzel in Eingriff steht, wobei das zweite Ritzel zwischen dem Koppelteil und dem Gegenstück angeordnet ist.

[0014] Das Übersetzungsgetriebe vermag gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ein besonders hohes Drehmoment zu übertragen, wenn das zweite Ritzel eine mit Ausnehmungen des Koppelteils und/oder des Gegenstücks in Eingriff stehende Außenverzahnung aufweist.

[0015] Das erfindungsgemäße Kantengetriebe benötigt eine besonders kleine Tasche in dem Fenster, wenn das zweite Ritzel von dem Treibstangenabschnitt aus gesehen auf der Seite der Stulpschiene angeordnet ist. Durch diese Gestaltung lässt sich ein sogenanntes negatives Dornmaß erzeugen.

[0016] Eine gleichmäßige Verteilung von Kräften beim Antrieb des Treibstangenbeschlages lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erreichen, wenn zwei Antriebsritzel mit dem Treibstangenabschnitt in Eingriff stehen und über das Koppelteil verbunden sind. Hierdurch wird das Koppelteil von den Antriebsritzeln geführt und benötigt daher keine weitere Führung, beispielsweise in der Stulpe oder einem Gehäuse des erfindungsgemäßen Kantengetriebes.

[0017] Die Montage des erfindungsgemäßen Kantengetriebes an dem Treibstangenbeschlag erfordert einen besonders geringen Aufwand, wenn ein Gehäuse eine parallel zu dem Treibstangenabschnitt angeordnete Führung für das Koppelteil und/oder das Gegenstück aufweist.

[0018] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

schematisch einen Teilbereich eines Fensters mit einem Treibstangenbeschlag und einem erfindungsgemäßen Kantengetriebe,

Fig. 2

schematisch ein erfindungsgemäßes Kantengetriebe mit feststehendem Gegenstück.

Fig. 3

schematisch ein erfindungsgemäßes Kantengetriebe mit zwei Antriebsritzeln und negativem Dornmaß,

Fig. 4

schematisch ein erfindungsgemäßes Kantengetriebe mit einem Zwischenzahnrad.

[0019] Figur 1 zeigt einen Teilbereich eines Fensters mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2. Das Fenster hat einen Treibstangenbeschlag 3 mit einem Kantengetriebe 4 zum Antrieb einer unterhalb einer feststehenden Stulpschiene 5 längsverschieblich geführten Treibstange 6. Auf der Treibstange 6 ist ein Schließzapfen 7 angeordnet, welcher die Stulpschiene 5 im Bereich eines Langlochs 8 durchdringt und in ein an dem Rahmen 1 befestigtes Schließblech 9 eindringt. In der in dem Schließblech 9 befindlichen Stellung des Schließzapfens 7 ist der Treibstangenbeschlag 3 verriegelt und der Flügel 2 in dem Rahmen 1 gehalten. Das Kantengetriebe 4 ist in einer Tasche 10 des Flügels 2 angeordnet und hat eine Aufnahme 11 für eine nicht dargestellte Handhabe.

[0020] Das Kantengetriebe 4 hat ein in einem Gehäuse 12 längsverschieblich angeordnetes und mit einem Treibstangenabschnitt 13 der Treibstange 6 in Eingriff stehendes Antriebsritzel 14 und ein drehbar gelagertes zweites Ritzel 15. Das zweite Ritzel 15 weist die Aufnahme 11 für die Handhabe auf. Zwischen dem Antriebsritzel 14 und dem zweiten Ritzel 15 ist ein Übersetzungsgetriebe 16 angeordnet. Das Übersetzungsgetriebe 16 hat ein mit einer Lagerachse 17 des Antriebsritzels 14 verbundenes Koppelteil 18 und ein Gegenstück 19. Das Koppelteil 18 hat eine mit einer Außenverzahnung 20 des zweiten Ritzels 15 in Eingriff stehende Längsverzahnung 21. Weiterhin kämmt das zweite Ritzel 15 eine Längsverzahnung 22 des Gegenstücks 19, welches mit einer weiteren Längsverzahnung mit Außenverzahnung 24 des Antriebsritzels 14 in Eingriff steht. Das Antriebsritzel 14 befindet sich damit zwischen dem Gegenstück 19 und dem Treibstangenabschnitt 13. Das Koppelteil 18 und das Gegenstück 19 haben jeweils Führungen 25, 26 in dem Gehäuse 12.

[0021] Bei einem Antrieb des zweiten Ritzels 15 über die Aufnahme 11 für die Handhabe im Uhrzeigersinn wird das Koppelteil 18 nach oben und das Gegenstück 19 nach unten verschoben. Hierdurch wird das Antriebsritzel 14 verschoben und gleichzeitig um seine Lagerachse 17 gedreht. Der Weg, mit der der Treibstangenabschnitt 13 bei festgelegtem Schwenkwinkel des zweiten Ritzels 15 von dem Antriebsritzel 14 angetrieben wird, ist festgelegt von den Durchmessern des Antriebsritzels 14 und des zweiten Ritzels 15.

[0022] Figur 2 zeigt schematisch ein Kantengetriebe 27, welches sich von dem aus Figur 1 vor allem dadurch unterscheidet, dass ein zwischen einem Antriebsritzel 28 und einem die Aufnahme 11 für die Handhabe aufweisenden zweiten Ritzel 29 angeordnetes Übersetzungsgetriebe 30 ein an der Stulpschiene 5 befestigtes Gegenstück 31 aufweist. Das Antriebsritzel 28 ist zwischen dem Treibstangenabschnitt 13 und dem Gegenstück 31 angeordnet und wird von einem mit dem zweiten Ritzel 29 in Eingriff stehenden Koppelteil 32 verschoben. Das Koppelteil 32 ist mit einer Lagerachse 33 des Antriebsritzels 28 verbunden. Bei einem Antrieb des zweiten Ritzels 29 wird das Koppelteil 32 und damit das Antriebsritzel 28 verschoben. Das Antriebsritzel 28 rollt auf dem Gegenstück 31 ab und treibt den Treibstangenabschnitt 13 an. Die Geschwindigkeit des Treibstangenabschnitts 13 ist damit doppelt so groß wie die Geschwindigkeit des unmittelbar von dem zweiten Ritzel 29 angetriebenen Koppelteils 32.

[0023] Figur 3 zeigt ein Kantengetriebe 34, bei dem ein Übersetzungsgetriebe 35 zwei über ein Koppelteil 36 miteinander verbundene Antriebsritzel 37, 38 hat. Ein zweites Ritzel 39 weist die Aufnahme 11 für die Handhabe auf und ist von dem Treibstangenabschnitt 13 aus gesehen hinter der Stulpschiene 5 angeordnet. Damit hat das Kantengetriebe 34 ein sogenanntes negatives Dornmaß. Die Stulpschiene 5 weist jeweils ein Gegenstück 40, 41 für die Antriebsritzel 37, 38 auf. Entsprechend dem Kantengetriebe 27 nach Figur 2 sind die Antriebsritzel 37, 38 zwischen dem Treibstangenabschnitt 13 und den Gegenstücken 40, 41 angeordnet.

[0024] Figur 4 zeigt ein Kantengetriebe 42, bei dem ein Übersetzungsgetriebe 43 ein auf einem Antriebsritzel 44 angeordnetes Zwischenzahnrad 45 hat. Das Antriebsritzel 44 steht mit einer Längsverzahnung 46 des Treibstangenabschnitts 13 in Eingriff. Ein zweites, die Aufnahme 11 für die Handhabe aufweisendes Ritzel 47 steht mit dem Zwischenzahnrad 45 in Eingriff.

Ansprüche

1. Kantengetriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Antriebsritzel und mit einer Aufnahme für eine Handhabe zum Antrieb des Antriebsritzels und mit einem mit dem Antriebsritzel in Eingriff stehenden Treibstangenabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (11) für die Handhabe auf einem zweiten Ritzel (15, 29, 39, 47) angeordnet ist und dass zwischen dem zweiten Ritzel (15, 29, 39, 47) und dem Antriebsritzel (14, 28, 37, 38, 44) ein Übersetzungsgetriebe (16, 30, 35, 43) angeordnet ist.

2. Kantengetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ritzel (15, 29, 39, 47) von dem Treibstangenabschnitt (13) aus gesehen neben dem Antriebsritzel (14, 28, 37, 38, 44) angeordnet ist.

3. Kantengetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe (43) ein auf dem Antriebsritzel (44) angeordnetes Zwischenzahnrad (45) hat.

4. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsgetriebe (16, 30, 35) ein längsverschiebliches Koppelteil (18, 32, 36) hat, dass das Koppelteil (18, 32, 36) mit dem zweiten Ritzel (15, 29, 39) in Eingriff steht und mit einer Lagerung des Antriebsritzels (14, 28, 37, 38) verbunden ist und dass das Antriebsritzel (14, 28, 37, 38) auf seiner zu Verbindung mit dem Treibstangenabschnitt (13) abgewandten Seite mit einem Gegenstück (19, 31, 40, 41) im Eingriff steht.

5. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (18, 32, 36) das Antriebsritzel (14, 28, 37, 38) seitlich umgreift und eine Lagerachse (17) des Antriebsritzels (14, 28, 37, 38) haltert.

6. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (31, 40, 41) zur Montage an einem feststehenden Bauteil des Treibstangenbeschlages (3) ausgebildet ist.

7. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (31, 40, 41) einstückig mit einem Teilbereich einer Stulpschiene (5) gefertigt ist.

8. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (41) längsverschieblich geführt ist und mit dem zweiten Ritzel (15) in Eingriff steht, wobei das zweite Ritzel (15) zwischen dem Koppelteil (18) und dem Gegenstück (19) angeordnet ist.

9. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ritzel (15, 29, 39) eine mit Ausnehmungen des Koppelteils (18, 32, 36) und/oder des Gegenstücks (19) in Eingriff stehende Außenverzahnung (20) aufweist.

10. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ritzel (39) von dem Treibstangenabschnitt (13) aus gesehen auf der Seite der Stulpschiene (5) angeordnet ist.

11. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Antriebsritzel (37, 38) mit dem Treibstangenabschnitt (13) in Eingriff stehen und über das Koppelteil (36) verbunden sind.

12. Kantengetriebe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (12) eine parallel zu dem Treibstangenabschnitt (13) angeordnete Führung (25, 26) für das Koppelteil (18) und/oder das Gegenstück (19) aufweist.

Zeichnung