| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 533 514 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.08.2012 Patentblatt 2012/31 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.10.2004 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Intake device for an internal combustion engine
Dispositif d'admission pour un moteur à combustion interne
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
|
| (30) |
Priorität: |
22.11.2003 DE 10354687
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
25.05.2005 Patentblatt 2005/21 |
| (73) |
Patentinhaber: MANN+HUMMEL GmbH |
|
71638 Ludwigsburg (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Dobusch, Heinz
74392, Freudental (DE)
- Zbiral, Robert
71672, Marbach (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-01/48368 US-A- 4 516 555 US-B1- 6 260 537
|
DE-A1- 19 920 195 US-A- 5 394 850
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Eine derartige Ansaugeinrichtung wird beispielsweise in der Druckschrift
DE 199 44 855 A1 beschrieben. Die Ansaugeinrichtung umfasst ein aus Kunststoff bestehendes Gehäuse
mit mehreren Ansaugrohren, die von einem gemeinsamen, als Sammelraum ausgebildeten
Luftsammler abzweigen und über die Verbrennungsluft den Zylindern der Brennkraftmaschine
zuzuführen ist. Das Kunststoffgehäuse der Ansaugeinrichtung wird über einen Befestigungsflansch
am Zylinderkopf der Brennkraftmaschine angeschraubt. Die Verschraubung erfordert einen
gewissen Montageaufwand. Außerdem muss darauf geachtet werden, dass im Bereich der
Befestigungspunkte keine unzulässig hohen Kraftspitzen entstehen, die zu einer Materialzerstörung
führen könnten.
[0003] Aus der
US 6 260 537 A ist eine Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine bekannt mit einem integrierten
Kraftstoffverteiler. Die Einspritzdüsen sind mittels Schnapphaken an der Ansaugeinrichtung
gehalten.
[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, mit einfachen Maßnahmen die Voraussetzungen
für eine dauerhafte Verbindung zwischen dem Gehäuse einer Ansaugeinrichtung und dem
Zylinderkopf zu schaffen. Die Verbindung soll eine leichte Montage- und Demontage
der Ansaugeinrichtung ermöglichen.
[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die
Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Ansaugeinrichtung sind an dem Kunststoff-Befestigungsflansch
bzw. Kunststoffgehäuse Klammerpaare angespritzt, in denen Halteelemente formschlüssig
aufnehmbar sind, die in Montageposition am Zylinderkopf abgestützt sind. Die Halteelemente
können in die Klammerpaare eingeschoben bzw. eingesteckt werden und werden von den
beiden ein Paar bildenden Klammerteilen formschlüssig umgriffen. Auf diese Weise werden
die Montage und auch die Demontage der Ansaugeinrichtung wesentlich vereinfacht, da
der Befestigungsflansch lediglich auf den Zylinderkopf aufgesetzt bzw. gesteckt zu
werden braucht und Verschraubungen grundsätzlich entfallen können oder zumindest die
Anzahl der Verschraubungen reduziert werden kann.
[0007] Für den Fall, dass zusätzliche Verschraubungen vorgesehen sind, bietet die Steckmöglichkeit
des Befestigungsflansches den Vorteil einer zentrierten Ausrichtung der Schraubverbindungen
zwischen dem Befestigungsflansch und dem Zylinderkopf. Montagekräfte können am Ort
ihres Auftretens in den Zylinderkopf eingeleitet werden.
[0008] Die Klammerpaare können im Spritzgussverfahren bei der Herstellung des Befestigungsflansches
der Ansaugeinrichtung einteilig bzw. einstückig mit diesem hergestellt werden. Üblicherweise
ist jedem Ansaugrohr ein Klammerpaar zugeordnet, wobei die Zahl der Ansaugrohre in
der Regel der Zylinderanzahl der Brennkraftmaschine entspricht. Da eine Mehrzahl von
Klammerpaaren vorgesehen ist, werden die Halte- und insbesondere die Montagekräfte
zwischen dem Befestigungsflansch und dem Zylinderkopf über die Länge des Befestigungsflansches
verteilt, wodurch die Gefahr einer Materialüberlastung reduziert ist. Die Krafteinleitung
erfolgt im Bereich der Klammerpaare und der darin aufgenommene Halteelemente.
[0009] Erfindungsgemäß sind die Halteelemente, welche in den Klammerpaaren aufgenommen und
in Montageposition am Zylinderkopf gehalten sind, an einem Kraftstoffverteiler befestigt,
der separat vom Befestigungsflansch ausgeführt ist. Über die Halteelemente wird eine
zusätzliche Verbindung zwischen dem Kraftstoffverteiler und dem Befestigungsflansch
geschaffen, so dass weitere Verbindungen zwischen diesen beiden Bauteilen entfallen
können oder aber die Anzahl derartiger Verbindungen reduziert werden kann. Ein weiterer
Vorteil ist darin zu sehen, dass der Befestigungsflansch in Montageposition zwischen
dem Kraftstoffverteiler und dem Zylinderkopf eingeklemmt werden kann, was zur Folge
hat, dass der auf dem Befestigungsflansch aufliegende Kraftstoffverteiler über seine
gesamte Länge gleichmäßig einen Anpressdruck auf den Befestigungsflansch ausübt, wodurch
jegliche Kraftspitzen vermieden werden. Der Kraftstoffverteiler besteht vorteilhaft
aus Metall und ist daher in der Lage, problem- und gefahrlos höhere Kräfte aufzunehmen,
die über die Halteelemente auf den Kraftstoffverteiler übertragen werden. Für den
Fall, dass gemäß einer zweckmäßigen Ausführung die Halteelemente fest mit dem Kraftstoffverteiler
verbunden sind, wird bei einem Einsetzen der Halteelemente in die hierfür vorgesehenen
Klammerpaare zugleich eine formschlüssige Verbindung zwischen Befestigungsflansch
und Kraftstoffverteiler geschaffen. Bei der Montage der gesamten Vorrichtung am Zylinderkopf
müssen die Halteelemente lediglich zusätzlich in korrespondierende Gegenstücke am
Zylinderkopf aufgesetzt bzw. mit diesem verbunden werden.
[0010] Die Haltelemente können als so genannte Düsentassen ausgeführt sein, welche Tassenform
aufweisen und deren Boden der Kraftstoffverteiler zugewandt ist, wobei im Boden eine
Durchströmöffnung zur Strömungsverbindung mit dem Kraftstoffverteiler eingebracht
ist. Die offene Seite der Düsentassen ist auf Kraftstoffdüsen am Zylinderkopf aufsetzbar,
so dass der Kraftstoff aus der Hochdruckleitung des Kraftstoffverteilers über die
Düsentassen den Kraftstoffdüsen zuführbar ist. Den Düsentassen kommt in dieser Ausführung
die zusätzliche Funktion der Kraftstoffweiterleitung von der Hochdruckleitung in die
Kraftstoffdüsen zu.
[0011] Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung
und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit
einem Befestigungsflansch und einem Luftverteilergehäuse und mit einer am Befestigungsflansch
befestigten Kraftstoffverteiler,
- Fig. 2
- eine Ausschnittvergrößerung aus Fig. 1 aus dem Bereich eines am Befestigungsflansch
angespritzten Klammerpaares, in welchem eine mit der Kraftstoffverteiler verbundene
Düsentasse aufgenommen ist,
- Fig. 3
- einen Schnitt durch das Klammerpaar und die mit der Kraftstoffverteiler verbundene
Düsentasse, die auf eine Kraftstoffdüse aufgesetzt ist.
[0012] In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.
[0013] Die in Fig. 1 dargestellte Ansaugeinrichtung 1 für die Zufuhr von Verbrennungsluft
zu den Zylindern einer Brennkraftmaschine umfasst einen Befestigungsflansch 2 aus
Kunststoff mit einer Mehrzahl von Ansaugrohren 9, denen über ein vorgeschaltetes Luftverteilergehäuse
3 mit einer zentralen Ansaugöffnung 4 Verbrennungsluft zuzuführen ist. Auf den Befestigungsflansch
2 ist ein Kraftstoffverteiler 5 mit einer Hochdruckleitung aufgesetzt, der über einen
Zuführstutzen 10 unter Hockdruck stehender Kraftstoff zuführbar ist, welcher auf die
einzelnen Zylinder der Brennkraftmaschine verteilt wird. Der Zuführstutzen 10 befindet
sich auf einer Befestigungsplatte 6, welche mit der Hochdruckleitung des Kraftstoffverteilers
5 verbunden ist, insbesondere angelötet ist, und sich über die Oberseite der Kraftstoffverteilers
erstreckt. Von der Befestigungsplatte 6 kragen seitliche Befestigungsarme 7 aus, die
sich in die Ausnehmungen zwischen den benachbarten Ansaugrohren 9 des Befestigungsflansches
2 erstrecken. In die Befestigungsarme 7 sind Bohrungen 8 eingebracht, in die Schrauben
zur Verbindung mit einem darunter liegenden Zylinderkopfflansch eingesteckt und durch
den Befestigungsflansch 2 hindurchgeführt werden können.
[0014] Auf der den Befestigungsarmen 7 gegenüberliegenden Seite der Befestigungsplatte 6
sind Buchsen 11 mit der Befestigungsplatte verbunden, welche sich nach unten in Richtung
Zylinderkopf erstrecken und über die die Befestigungsplatte 6 mit dem Kraftstoffverteiler
5 mit dem Zylinderkopf zu verbinden sind. Die Anzahl der Buchsen 11 entspricht der
Anzahl an Ansaugrohren 9, die wiederum der Zylinderanzahl der Brennkraftmaschine entspricht;
gegebenenfalls kann die Anzahl der Buchsen bzw. der Ansaugrohre auch von der Zylinderanzahl
abweichen.
[0015] Des Weiteren ist auf dem Kraftstoffverteiler 5 ein Drucksensor 12 angeordnet, über
den der Kraftstoffdruck in der Hochdruckleitung 5 zu messen ist.
[0016] Wie Fig. 1 in Verbindung mit der Ausschnittvergrößerung nach Fig. 2 und der Schnittdarstellung
nach Fig. 3 zu entnehmen, sind am Befestigungsflansch 2 der Anzahl an Ansaugrohren
9 entsprechende Klammerpaare 13 aus Kunststoff angespritzt, in welchen Düsentassen
14 aufgenommen sind, die auf der Unterseite des Kraftstoffverteilers 5 angeordnet
und beispielsweise mittels Löten fest mit diesem verbunden sind. Die Düsentassen 14
haben die unter anderem die Funktion von Halteelementen, welche in den Klammerpaaren
13 formschlüssig aufgenommen sind. Da der Kraftstoffverteiler 5 mit der Befestigungsplatte
6 auf dem Befestigungsflansch 2 der Ansaugeinrichtung aufliegt, wird hierdurch auch
das Befestigungsflansch 2 mit dem darunter liegenden Zylinderkopf verbunden.
[0017] Der Schnittdarstellung nach Fig. 3 ist zu entnehmen, dass jedes Klammerpaar 13 zwei
zusammenwirkende Klammerteile 13a und 13b umfasst, die eine Aufnahmeöffnung begrenzen,
in die die Düsentasse 14 einschiebbar ist und in der die Düsentasse formschlüssig
aufgenommen ist. Die Düsentasse 14 ist auf eine Kraftstoffdüse 17 aufsetzbar, die
mit dem Zylinderkopf verbunden ist und in einen Zylinder der Brennkraftmaschine einragt.
In den dem Kraftstoffverteiler 5 zugewandten Boden der Düsentasse 14 ist eine Durchströmöffnung
16 eingebracht, die mit einer korrespondierenden Durchströmöffnung 15 in der Wandung
des Kraftstoffverteilers 5 fluchtet. Der Kraftstoff strömt über die Durchströmöffnungen
15 und 16 in die Kraftstoffdüse 17 und wird über diese in den Zylinder der Brennkraftmaschine
eingespritzt.
[0018] Die Düsentasse 14 besteht zweckmäßig ebenso wie die Kraftstoffverteiler aus Metall
und ist zweckmäßig an den Kraftstoffverteiler angelötet; es kommen aber auch andere
Verbindungsarten in Betracht. Es kann außerdem zweckmäßig sein, auf der Kraftstoffdüse
einen Dichtring vorzusehen.
1. Ansaugeinrichtung für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Befestigungsflansch
(2) mit mehreren Ansaugrohren (9) und einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung
des Befestigungsflansches (2) am Zylinderkopf der Brennkraftmaschine,wobei die Befestigungseinrichtung
Klammerpaare (13) umfasst, in denen Halteelemente formschlüssig aufnehmbar sind, welche
in der Abstützung zum Zylinderkopf liegen,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klammerpaare (13) am Befestigungsflansch (2) der Ansaugeinrichtung (1) angespritzt
sind, wobei die Halteelemente an einem Kraftstoffverteiler (5) befestigt sind, der
an dem Befestigungsflansch (2) abgestützt ist.
2. Ansaugeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente Düsentassen (14) sind, welche in Montageposition auf Kraftstoffdüsen
(17) aufgesetzt sind.
3. Ansaugeinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düsentassen (14) und der Kraftstoffverteiler (5) aus Metall gefertigt und die
Düsentassen (14) an dem Kraftstoffverteiler (5) angelötet sind.
4. Ansaugeinrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kraftstoffverteiler (5) an einer Befestigungsplatte (6) abgestützt ist, die mit
dem Befestigungsflansch (2) verschraubt ist.
5. Ansaugeinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass einteilig mit der Befestigungsplatte (6) ausgeführte Befestigungsarme (7) vorgesehen
sind, über die die Befestigungsplatte (6) mit dem Befestigungsflansch (2) verschraubbar
ist.
6. Ansaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Befestigungsplatte (6) Befestigungsbuchsen (11) zur Befestigung am Zylinderkopf
vorgesehen sind.
7. Ansaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Luftverteilergehäuse (3) mit dem Befestigungsflansch (2) verbunden ist.
8. Ansaugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzahl der Klammerpaare (13) der Anzahl an Ansaugrohren (9) entspricht.
1. Intake device for an internal combustion engine, consisting of a mounting flange (2)
with several intake pipes (9) and an attachment means for attaching the mounting flange
(2) on the cylinder head of the internal combustion engine, the attachment means comprising
clamping pairs (13) in which retaining elements that are placed in the support in
relation to the cylinder head can be accommodated in a positive fitting,
characterized in that
the clamping pairs (13) are injection molded to the mounting flange (2) of the intake
device (1), the retaining elements being attached to a fuel manifold (5) which is
supported by the mounting flange (5).
2. Intake device according to claim 1,
characterized in that
the retaining elements are main jet cups (14) which are placed in mounting position
on the fuel jets (17).
3. Intake device according to claim 2,
characterized in that
the main jet cups (14) and the fuel manifold (5) are made of metal and that the main
jet cups (14) are soldered on the fuel manifold (5).
4. Intake device according to claim 3,
characterized in that
the fuel manifold (5) is supported by a mounting plate (6) that is screwed with the
mounting flange (2).
5. Intake device according to claim 4,
characterized in that
mounting arms (7) via which the mounting plate (6) can be screwed with the mounting
flange (2) are provided as one piece with the mounting plate (6).
6. Intake device according to one of the claims 1 to 5,
characterized in that
mounting bushings (11) for attaching the cylinder head are provided at the mounting
plate (6).
7. Intake device according to one of the claims 1 to 6,
characterized in that
an air injection manifold housing (3) is connected with the mounting flange (2).
8. Intake device according to one of the claims 1 to 7,
characterized in that
the number of clamping pairs (13) corresponds to the number of intake pipes (9).
1. Dispositif d'aspiration pour un moteur à combustion interne, comprenant une bride
de fixation (2) avec plusieurs tubes d'aspiration (9) et un dispositif de fixation
servant à fixer la bride de fixation (2) à la culasse du moteur à combustion interne,
le dispositif de fixation étant doté de paires de griffes (13) dans lesquelles des
éléments de maintien situés dans l'appui par rapport à la culasse peuvent être logés
de manière crabotée,
caractérisé en ce que
les paires de griffes (13) sont injectées sur la bride de fixation (2) du dispositif
d'aspiration (1), les éléments de maintien étant fixés à un distributeur de carburant
(5) qui s'appuie sur la bride de fixation (2).
2. Dispositif d'aspiration selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les éléments de maintien sont des coupelles de fond de cuve (14) qui sont placées,
en position de montage, sur les gicleurs de carburant (17).
3. Dispositif d'aspiration selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
les coupelles de fond de cuve (14) et le distributeur de carburant (5) sont réalisés
en métal et que les coupelles de fond de cuve (14) sont brasées sur le distributeur
de carburant (5).
4. Dispositif d'aspiration selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
le distributeur de carburant (5) s'appuie sur une plaque de fixation (6) qui est vissée
à la bride de fixation (2).
5. Dispositif d'aspiration selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
des bras de fixation (7) sont prévus, lesquels forment un bloc avec la plaque de fixation
(6) et au moyen desquels la plaque de fixation (6) peut être vissée à la bride de
fixation (2).
6. Dispositif d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
des douilles de fixation (11) servant à la fixation à la culasse sont prévues sur
la plaque de fixation (6).
7. Dispositif d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce qu'
un boîtier de distributeur d'air (3) est relié à la bride de fixation (2).
8. Dispositif d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
le nombre de paires de griffes (13) est identique au nombre de tubes d'aspiration
(9).


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente