(19)
(11) EP 1 536 072 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.08.2006  Patentblatt  2006/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.06.2005  Patentblatt  2005/22

(21) Anmeldenummer: 04024341.2

(22) Anmeldetag:  13.10.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 25.11.2003 DE 20318373 U

(71) Anmelder: NIRO-PLAN AG
4663 Aarburg (CH)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Petersen, Frank et al
Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Bismarckstrasse 16
76133 Karlsruhe
76133 Karlsruhe (DE)

   


(54) Anschlussschlauch für die Handbrause einer Küchenspule


(57) Die Erfindung betrifft einen Schlauch zum ausziehbaren Anschluss einer Handbrause an eine Wasserzulaufarmatur für eine Spüle oder ein Handwaschbecken, mit einem außen am Schlauch angesetzten Rückzugsgewicht. Da derartige Rückzugsgewichte beim Einziehen des Schlauches unterhalb der Spüle oder des Beckens sich an dort vorhandene Bauteilen verhaken können, so dass der Schlauch dann nicht weiter eingezogen wird, wird vorgeschlagen, das Gewicht mit einer Außenhaut zu versehen, die parallel zur Axialrichtung des Schlauches einen im wesentlichen stufenfreien Verlauf aufweist. Diese Außenhaut kann auch als separates Formteil ausgebildet werden.







Recherchenbericht