(19)
(11) EP 1 536 182 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.06.2005  Patentblatt  2005/22

(21) Anmeldenummer: 04106035.1

(22) Anmeldetag:  24.11.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 7/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK YU

(30) Priorität: 26.11.2003 EP 33601311

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • AMRHEIN, Christophe
    67640 Lipsheim (FR)
  • HEPPI, Didier
    67230 Kertzfeld (FR)

   


(54) Steckdose für einen in einem Backofen angeordneten Temperaturfühler


(57) Die Erfindung betrifft Steckdose (10) zur Aufnahme eines Steckers (11) eines im Garraum eines Backofens angeordneten Temperaturfühlers, mit einem Verschlusselement (12) zum Verschließen der Steckdose (10) nach dem Entfemen des Steckers (11) aus der Steckdose (10), welches Verschlusselement (12) beim Einstecken des Steckers (11) in die Steckdose (10) in eine Offenposition verstellt ist. Zur Bauteilreduzierung weist erfindungsgemäß das Verschlusselement (12) der Steckdose eine Kontaktierungseinrichtung auf, die bei eingestecktem Stecker (11) den Temperaturfühler mit einer Auswerteelektronik elektrisch verbindet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Steckdose zur Aufnahme eines Steckers eines im Garraum eines Backofens angeordneten Temperaturfühlers, wobei ein Verschlusselement zum Verschließen der Steckdose nach dem Entfernen des Steckers aus der Steckdose vorgesehen ist, und das Verschlusselement beim Einstecken des Steckers in die Steckdose verschwenkbar ist.

[0002] Aus EP 11 99 528 A ist ein gattungsgemäßer Stecker bekannt, der mit einem Temperaturfühler verbunden ist. Diese Stecker werden in eine im Garraum angeordnete Steckdose eingesteckt, um den Temperaturfühler mit einer Auswerteelektronik zu verbinden. Beim Einstecken des Steckers in die Steckdose wird ein die Steckdose verschließendes Verschlusselement zur Seite gedrückt, wodurch ein separates elektrisches Kontaktelement zugänglich wird. Wenn der Stecker weit genug in die Steckdose eingeschoben ist, rastet er in das elektrische Kontaktelement ein. Diese aus dem Stand der Technik bekannte Steckdose ist jedoch relativ aufwändig und teuer, da sie ein Verschlusselement und einen separaten elektrischen Kontakt benötigt.

[0003] Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Steckdose der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass sie zukünftig einfacher und somit preiswerter im Aufbau ist.

[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch eine Steckdose der eingangs genannten Art, die erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass das verschwenkte Verschlusselement eine Kontaktierungseinrichtung aufweist, um bei eingestecktem Stecker den Temperaturfühler mit einer Auswerteelektronik elektrisch zu verbinden. Somit erfüllt das Verschlusselement zukünftig zwei Funktionen. Es verschließt die Steckdose, wenn diese nicht benötigt wird, und es erfüllt die Funktion eines Kontaktelementes. Somit kann also zukünftig das seither erforderliche separate Kontaktelement entfallen. Dadurch wird der gesamte Aufbau der Steckdose einfacher und somit preiswerter.

[0005] Bei einer Weiterbildung der Erfindung arretiert das Verschlusselement den eingesteckten Stecker. Durch die Arretierung wird der Stecker sicher in der Steckdose gehalten, wodurch der elektrische Kontakt störungsfrei sichergestellt ist. Dies ist auch dann der Fall, wenn man versehentlich an dem Kabel zieht oder wackelt.

[0006] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Verschlusselement einen Kontaktstift auf, der in eine am Stecker vorgesehene Ausnehmung eingreift. Durch den Eingriff des Kontaktstiftes in die Ausnehmung werden die Arretierung und ein zuverlässiger elektrischer Kontakt sichergestellt. Diese Ausnehmung kann sehr preiswert durch eine umlaufende Rille im Bereich des Steckerendes realisiert werden. Auch der Kontaktstift ist ein konstruktiv einfaches und preiswertes Bauteil.

[0007] Um ein automatisches Verschließen der Steckdose beim Herausziehen des Steckers aus der Steckdose sicherzustellen, und um einen optimalen Anpressdruck für einen zuverlässigen elektrischen Kontakt bei eingestecktem Stecker herzustellen, kann das Verschlusselement mit einem Federelement ausgerüstet sein.

[0008] Sehr einfach und zuverlässig in der Funktion ist das Federelement, wenn es als eine Torsionsfeder oder als eine Gummifeder ausgebildet ist. Alternativ ist es jedoch auch möglich auf das Federelement ganz zu verzichten, und stattdessen das Verschlusselement in der Weise anzuordnen, dass ein Verschließen der Steckdose durch die auf das Verschlusselement wirkende Schwerkraft möglich ist. Dann verschwenkt die Schwerkraft das Verschlusselement soweit, bis es die Steckdose verschließt.

[0009] In einer weiteren Ausführungsform kann das Verschlusselement einen Gummipfropfen zum dichten Verschließen der Steckdose aufweisen. Dieser Gummipfropfen ist vorteilhafterweise aus einem hitzebeständigen Gummimaterial hergestellt. Da der Gummipfropfen die Steckdose dicht verschließt, sind unerwünschte Ablagerungen im unzugänglichen Innenbereich des Backofens zwischen dem Garraum und einem Backofengehäuse ausgeschlossen.

[0010] Um ein sicheres Verschließen der Steckdose sicherzustellen, kann sich der Gummipfropfen zu seinem freien Ende hin konisch verjüngen.

[0011] Ferner betrifft die Erfindung einen Backofen, der erfindungsgemäß mit mindestens einer Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgerüstet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Backofen ein Dampfbackofen.

[0012] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.

[0013] Die einzige Figur zeigt eine Steckdose 10, in die ein Stecker 11, der mit einem hier nicht gezeigten Temperaturfühler verbunden ist, eingesteckt werden kann. Die Steckdose 10 weist ein Verschlusselement 12 auf. Das Verschlusselement 12 ist über Anlenkpunkte 13 verschwenkbar. Wenn der Stecker 11 in die Steckdose 10 eingesteckt wird, verschwenkt er das Verschlusselement 12, so dass es eine Öffnung 14 freigibt. Wenn der Stecker 11 weit genug in die Öffnung 14 eingeschoben ist, stellt er mit einem hier nicht erkennbaren Kontaktstift, der am Verschlusselement 12 angebracht ist, einen elektrischen Kontakt her. Der Kontaktstift greift in eine umlaufende Rille 15 am Stecker 11 ein. Durch den Eingriff des Kontaktstiftes in die umlaufende Rille 15 wird der Stecker 11 arretiert, so dass er durch eine unerwünschte Wackelbewegung am Stecker 11 oder durch einen Zug an einem hier nicht gezeigten mit dem Stecker 11 verbundenen Kabel nicht aus der Steckdose 10 herausgezogen werden kann. Das Verschlusselement 12 weist ferner einen konisch verlaufenden Gummipfropfen 16 auf, der nach dem Herausziehen des Steckers 11 aus der Steckdose 10 diese sicher und dicht verschließt. Eine Torsionsfeder 17 drückt das Verschlusselement 12 mit dem Gummipfropfen 16 in die Öffnung 14, und verschließt somit die Steckdose 10 dicht. Außerdem drückt die Torsionsfeder 17 das Verschlusselement 12 mit dem hier nicht erkennbaren Kontaktstift gegen den Stecker 11, wodurch ein elektrischer Kontakt zwischen dem Kontaktstift und dem Stecker 11 zuverlässig hergestellt wird.


Ansprüche

1. Steckdose (10) zur Aufnahme eines Steckers (11) eines im Garraum eines Backofens angeordneten Temperaturfühlers, mit einem Verschlusselement (12) zum Verschließen der Steckdose (10) nach dem Entfernen des Steckers (11) aus der Steckdose (10), welches Verschlusselement (12) beim Einstecken des Steckers (11) in die Steckdose (10) in eine Offenposition verstellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) eine Kontaktierungseinrichtung aufweist, die bei eingestecktem Stecker (11) den Temperaturfühler mit einer Auswerteelektronik elektrisch verbindet.
 
2. Steckdose (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) eine Arretiereinrichtung zur Arretierung des eingesteckten Steckers (11) aufweist.
 
3. Steckdose (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) einen Kontaktstift aufweist, der in eine am Stecker (11) vorgesehene Ausnehmung (15) eingreift.
 
4. Steckdose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) mit einem Federelement (17) ausgerüstet ist.
 
5. Steckdose (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement eine Torsionsfeder (17) ist.
 
6. Steckdose (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement eine Gummifeder ist.
 
7. Steckdose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (12) einen Gummipfropfen (16) zum dichten Verschließen der Steckdose (10) aufweist.
 
8. Steckdose (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Gummipfropfen (16) zu seinem freien Ende hin konisch verjüngt.
 
9. Backofen, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Steckdose (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.
 
10. Backofen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Dampfbackofen ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht