(19)
(11) EP 1 537 812 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.06.2005  Patentblatt  2005/23

(21) Anmeldenummer: 04028571.0

(22) Anmeldetag:  02.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 13/24, A47K 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 04.12.2003 DE 20318924 U
18.02.2004 DE 202004002373 U

(71) Anmelder:
  • Benkhardt, Axel
    22587 Hamburg (DE)
  • Hack, Andreas
    22844 Norderstedt (DE)
  • Reiner, Hans Georg
    71120 Grafenau-Dätzingen (DE)
  • Thalemann, Klaus
    90552 Röthenbach a.d. Pegnitz (DE)

(72) Erfinder:
  • Benkhardt, Axel
    D-22587 Hamburg (DE)
  • Hack, Andreas
    D-22844 Norderstedt (DE)

(74) Vertreter: Richter, Werdermann, Gerbaulet & Hofmann 
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Toilettendeckel


(57) Der Toilettendeckel für eine aus einem Toilettenbecken, einem Sitzbrett und einem mit oder ohne einer Durchbohrung versehenen Toilettendeckel bestehende Toilette, besteht darin, dass auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels mindestens ein hauben- bzw. kuppelartiger ein- oder mehrdimensionaler Formkörper aus einem glasklaren, transparenten oder teiltransparenten Material fest oder lösbar angeordnet ist, wobei in dem von dem Formkörper und der Außenwandfläche des Toilettendeckels gebildeten Hohl- bzw. Innenraum feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. -materialien und/oder Funktionsgegenstände angeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Toilettendeckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Toiletten, bei denen der Toilettendeckel zur Aufnahme von Dekormaterialien ausgebildet sind, sind bekannt, die Toilettendeckel sind doppelwandig unter Ausbildung eines Hohlraumes zur Aufnahme von Dekormaterialien ausgebildet, wobei die Außenwand aus einem glasklaren Material besteht. Bei dieser Ausführungsform müssen die Toilettendeckel gesondert hergestellt und erworben werden. Toilettendeckel von bereits vorhandenen und eingebauten Toiletten sind nicht umrüstbar. Bei einer weiteren Ausführungsform sind auf die Außenwandfläche des Toilettendeckels Dekorationsfolien, z. B. mit einem Blumenmuster, aufgeklebt und mit einer Schutzfolie abgedeckt oder in das Material des Toilettendeckels so eingelassen, dass das Bild von außen sichtbar ist.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen handelsüblichen Toilettendeckel mit oder ohne einer Durchbohrung oder den Toilettendeckel einer bereits eingebauten Toilette der eingangs beschriebenen Art ohne Beschädigung des Toilettendeckels so umzurüsten, dass der Toilettendeckel feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. -materialien und/oder Funktionsgegenstände aufnehmen kann und diese dem Toilettenbenutzer blickgerecht und sichtbar dargeboten werden.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Toilettendeckel mit den in den Ansprüchen 1 und 2 angegebenen Merkmalen.

[0005] Hiernach besteht die Erfindung nach einer ersten Ausführungsform gemäß Anspruch 1 darin, dass auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels mindestens ein hauben- bzw. kuppelartiger ein- oder mehrdimensionaler Formkörper aus einem glasklaren, transparenten oder teiltransparenten Material fest oder lösbar angeordnet ist, wobei in dem von dem Formkörper und der Außenwandfläche des Toilettendeckels gebildeten Hohlraum feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. -materialien und/oder Funktionsgegenstände angeordnet sind.

[0006] Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist es möglich, handelsübliche bzw. bereits vorhandene Toilettendeckel mit einem haubenartigen Formkörper aus einem glasklaren Kunststoff zu versehen, wobei in dem vom Formkörper und der Außenwandfläche des Toilettendeckels geschaffenen Raum Dekorationsmaterialien oder -gegenstände in fester Form, wie z. B. Landschafts- oder Städtewiedergaben, in beweglicher Form, wie z. B. Würfel, Kugelspiele oder in flüssiger Form, wie z. B. eine gefärbte Flüssigkeit mit in dieser schwimmenden Fische aus Holz oder Kunststoff, um einen aquariumartigen Effekt zu erreichen, angeordnet werden können.

[0007] Nach einer zweiten Ausführungsform nach Anspruch 2 besteht die Erfindung darin, dass die beiden Öffnungen der Durchbohrung in dem Toilettendeckel mittels plattenförmiger oder hauben- bzw. kuppelartiger ein- oder mehrdimensionaler Formkörper aus einem glasklaren, transparenten oder teiltransparenten Material und/oder einem undurchsichtigen Material abgedeckt sind, wobei die Formkörper fest oder lösbar angeordnet sind, und wobei in den von den Formkörpern gebildeten Hohl- bzw. Innenraum feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. Materialien und/oder Funktionsgegenstände angeordnet sind.

[0008] Besonders vorteilhaft ist dabei die hauben- bzw. kuppelartige Abdeckung der Öffnungen der Durchbohrung in dem Toilettendeckel, da dadurch ein großer Hohlraum geschaffen wird, in dem Funktionsgegenstände, wie z. B. ein Rundfunkempfänger oder ein Spiel, untergebracht werden kann.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0010] So kann der haubenartige auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordnete Formkörper alle möglichen Formgebungen aufweisen. Die Grundfläche des Formkörpers entspricht dabei der Fläche der Außenwandfläche oder einem Teil der Außenwandfläche des Toilettendeckels. Es besteht auch die Möglichkeit, mehr als einen haubenartigen Formkörper auf dem Toilettendeckel anzuordnen. Der haubenartige Formkörper kann kastenförmig oder kugelkappenförmig ausgebildet sein.

[0011] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der haubenartige, bodenseitig offene Formkörper mit einer Bodenplatte versehen, so dass ein geschlossener Innenraum erhalten wird. Vor dem Anbringen der Bodenplatte werden in den Innenraum die entsprechenden Dekorationsmaterialien oder Funktionsgegenstände eingebracht.

[0012] Die Befestigung des haubenartigen Formkörpers auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels erfolgt beispielsweise mittels Schraub-, Klebe-, Klemmverbindungen oder anderen geeigneten Verbindungsmitteln. Besonders vorteilhaft ist für die Befestigung, wenn der haubenartige Formkörper einen rechtwinklig nach außen abgebogenen umlaufenden Auflagerand aufweist, der eine mühelose Befestigung, z. B. mittels Schrauboder Klebeverbindungen, auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels ermöglicht.

[0013] Eine weitere Befestigungsmöglichkeit für den haubenartigen Formkörper auf dem Toilettendeckel besteht darin, dass der haubenartige Formkörper auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels vermittels einer an dem Toilettendeckel befestigten Leiste mit einem L-förmigen Querschnittsprofil befestigt ist, wobei die Leiste mit einem Schenkel den haubenartigen Formkörper in seinem Randbereich übergreift. Der nach außen abgewinkelte umlaufende Rand des Formkörpers ist dann in dem Zwischenraum zwischen der Außenwandfläche des Toilettendeckels und dem abgewinkelten Schenkel der Leiste gehalten. Die Anordnung und Ausgestaltung der Halteleiste kann dabei so gewählt sein, dass der Formkörper mit seinem nach außen abgewinkelten Rand in den Zwischenraum eingeschoben wird.

[0014] Um den Innenraum des haubenartigen Formkörpers für einen Austausch der Dekorationsmaterialien oder Funktionsgegenstände jeder Zeit zugänglich zu machen, ist nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung der haubenartige Formkörper mittels eines, bevorzugterweise im rückwärtigen Bereich des Toilettendeckels vorgesehenen Scharniers schwenkbar an dem Toilettendeckel befestigt, wobei dann der vordere Bereich des Formkörpers auf dem Toilettendeckel mittels einer Klettverbindung, Magnetverbindung, Klemm- oder Rastverbindung gehalten wird.

[0015] Um den Inhalt des Formkörperraumes vor Feuchtigkeit und Spritzwasser zu schützen, ist der haubenartige Formkörper vermittels einer in seinem Randbereich angeordneten Gummidichtung dichtend auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordnet.

[0016] Sind in dem Innenraum des haubenartigen Formkörpers beispielsweise Funktionsgegenstände, wie eine Uhr oder ein Rundfunkgerät angeordnet, dann ist eine Bedienung dieser Gegenstände von außen dadurch möglich, dass der haubenartige Formkörper oder Abschnitt des haubenartigen Formkörpers aus einem Kunststoffmaterial besteht, das federnd-elastische Eigenschaften und eine hohe Eigenstabilität aufweist.

[0017] Auch mit Durchbohrungen versehene Toilettendeckel sind mit haubenförmigen Abdeckungen versehen, vermittels der die Öffnungen der Durchbohrung verschlossen sind, so dass großvolumige Hohlräume erhalten werden. Die Durchbohrung in dem Toilettendeckel kann eine Querschnittsgröße aufweisen, die gegenüber der Größe der Fläche des Toilettendeckels kleiner ist, wobei auch die Möglichkeit besteht, dass die Durchbohrung in dem Toilettendeckel eine Querschnittsgröße aufweist, die in etwa der Größe der Fläche des Toilettendeckels entspricht. Die Durchbohrung in dem Toilettendeckel kann dann eine Querschnittsform aufweisen, die der Form der Außenwandfläche des Toilettendeckels entspricht.

[0018] Die Durchbohrung in dem Toilettendeckel kann so groß bemessen sein, dass nur ein umlaufender Randsteg vom Toilettendeckel verbleibt, an dessen Außenwandflächen die beiden haubenförmigen Formkörper befestigt sind. Dieser Randsteg kann als Gummidichtung ausgebildet sein, wenn der geschaffene Hohlraum zur Ausbildung eines Aquariums Flüssigkeit aufnehmen soll oder aus einem glasklaren Material bestehen, so dass ein Körper, d. h. Toilettendeckel geschaffen wird, der aus glasklarem Material besteht.

[0019] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine schaubildliche Ansicht einer Toilette mit einem Toilettenbecken und einem Toilettendeckel in Verschlussstellung, auf dessen Außenwandfläche ein einen umschlossenen Innenraum begrenzenden haubenartigen Formkörper angeordnet ist,
Fig. 2
einen senkrechten Schnitt des Toilettendeckels gemäß Linie A-A in Fig. 1 mit einem auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordneten kastenförmigen Formkörper, der in seinem rückwärtigen Bereich vermittels eines Scharniers verschwenkbar auf dem Toilettendeckel gehalten ist,
Fig. 3
den Toilettendeckel in einem senkrechten Schnitt gemäß Linie A-A in Fig. 1 mit einem auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordneten kugelkappenartigen Formkörpers,
Fig. 4
einen senkrechten Schnitt des Toilettendeckels gemäß Linie A-A in Fig. 1 mit einem auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordneten haubenartigen Formkörper mit einer gegenüber der Außenwandfläche des Toilettendeckels kleineren Grundfläche,
Fig. 5
einen senkrechten Schnitt des Toilettendeckels gemäß Linie A-A in Fig. 1 mit einem auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordneten haubenartigen, bodenseitig vermittels einer Bodenplatte verschlossenen Formkörper sowie eine Ausschnittsvergrößerung A,
Fig. 6
einen senkrechten Schnitt des Toilettendeckels gemäß Linie A-A in Fig. 1 mit einem auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels vermittels einer Halteleiste gehaltenen haubenartigen Formkörper, sowie eine Ausschnittsvergrößerung B,
Fig. 7
einen senkrechten Schnitt des Toilettendeckels gemäß Linie A-A in Fig. 1 mit einem auf der Außenwandfläche des Toilettendeckels angeordneten haubenartigen Formkörper mit einer Abdichtung zur Außenwandfläche des Toilettendeckels sowie eine Ausschnittsvergrößerung C,
Fig. 8
einen senkrechten Schnitt durch einen Toilettendeckel mit einer mittigen Durchbohrung, deren beide Öffnungen mittels haubenartiger Formkörper abgedeckt sind,
Fig. 9
einen senkrechten Schnitt durch einen Toilettendeckel mit einer Durchbohrung mit einer großen Querschnittsfläche, wobei beide Öffnungen der Durchbohrung mittels haubenartiger Formkörper abgedeckt sind,
Fig. 10
einen senkrechten Schnitt durch einen Toilettendeckel mit einer Durchbohrung unter Ausbildung eines umlaufenden Randsteges aus dem Material des Toilettendeckels, wobei beide Öffnungen des Toilettendeckels mittels haubenartiger Formkörper abgedeckt sind,
Fig. 11
einen senkrechten Schnitt durch einen Toilettendeckel aus einem umlaufenden, als Gummidichtung ausgebildeten Randsteg mit beidseitig befestigten haubenartigen Formkörpern,
Fig. 12
einen senkrechten Schnitt durch einen Toilettendeckel aus einem umlaufenden Randsteg aus einem glasklaren Material und mit beidseitig befestigten haubenartigen Formkörpern und
Fig. 13
einen senkrechten Schnitt durch einen Toilettendeckel aus einem umlaufenden Randsteg aus einem glasklaren Material mit einem T-förmigen Querschnittsprofil und mit beidseitig an dem T-förmigen Querschnittsprofil angeordneten parallel zueinander und im Abstand voneinander verlaufenden plattenförmigen Formkörpern.


[0020] Gemäß Fig. 1 besteht eine Toilette 10 aus einem Toilettenbecken 11 mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Toilettensitz und einem Toilettendeckel 12, der mittels Schwenkscharniere 13 im rückwärtigen Bereich 11 a des Toilettenbeckens 11 befestigt ist.

[0021] Auf der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 ist mindestens ein hauben- bzw. kuppelartiger Formkörper 20 aus einem glasklaren bzw. durchsichtigen Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material angeordnet, der jegliche Formgebung aufweisen kann. Neben einer kastenförmigen Ausgestaltung (Fig. 1 und 2) kann der Formkörper 20 auch eine bogenförmige z. B. kugelkappenartige Ausgestaltung aufweisen (Fig. 3). Der Formkörper 20 und die Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 bilden einen Innenraum 21, der zur Aufnahme von Dekorationsmaterialien, Dekorationsgegenständen oder Funktionsgegenständen 50 dient (Fig. 3).

[0022] Der haubenartige Formkörper 20 weist eine Grundfläche G auf, die der Fläche oder einem Teil der Fläche der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 entspricht (Fig. 3 und 4). Des weiteren weist der haubenartige Formkörper 20 eine quadratische, kreisförmige, dreieckförmige oder eine andere geometrische oder eine der Form der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 entsprechende Grundfläche G auf.

[0023] Zur Befestigung des haubenartigen Formkörpers 20 auf der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 weist der Formkörper 20 einen rechtwinklig nach außen abgebogenen umlaufenden Auflagerand 25 auf und ist mittels Schraub- oder Klebeverbindungen 40 auf der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 befestigt (Fig. 1 bis 7). Auch andersartig ausgebildete Befestigungseinrichtungen, wie z. B. Klemm- oder Rastverbindungen oder Einschubverbindungen können vorgesehen sein.

[0024] Der haubenartige Formkörper 20 ist bodenseitig offen ausgebildet. Verschlossen wird der Formkörper nach dessen Befestigung durch die Außenwandfläche des Toilettendeckels 12. Gemäß Fig. 5 kann der haubenartige Formkörper 20 bodenseitig mittels einer Bodenplatte 23 verschlossen sein, die mit dem Formkörper 20 fest oder lösbar verbunden ist und vermittels dieser auf der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 befestigt ist. Die Bodenplatte 23 kann auch mittels eines Scharniers an dem Formkörper 20 gehalten sein, um den Formkörper öffnen zu können.

[0025] Um die in dem Innenraum 21 des haubenartigen Formkörpers 20 angeordneten Materialien oder Gegenstände gegen andere austauschen zu können, sieht eine Ausführungsform nach Fig. 1 vor, dass der haubenartige Formkörper 20 mittels eines, bevorzugterweise im rückwärtigen Bereich des Toilettendeckels 12 vorgesehenen Scharniers 24 schwenkbar an dem Toilettendeckel 12 befestigt ist, wobei der vordere Bereich des Formkörpers 20 auf dem Toilettendeckel 12 mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Klettverbindung, Magnetverbindung, Klemm- oder Rastverbindung gehalten wird. Anstelle einer Scharnierverbindung können auch lösbare Verbindungen vorgesehen sein.

[0026] Ist der Formkörper 20 verschwenkbar an dem Toilettendeckel 12 oder der Bodenplatte 23 gehalten, so besteht nach einer weiteren Ausgestaltung die Möglichkeit, neben einem manuellen Öffnen des Formkörpers 20 ein automatisches Öffnen, z. B. vermittels Federkraft, vorzusehen, so dass sich der Formkörper nach Entriegelung in seinem vorderen Bereich selbsttätig öffnet, was beispielsweise mittels einer Schraubenfeder oder anderen geeigneten Federelementen erfolgen kann.

[0027] Eine Einschubhaltung für den haubenartigen Formkörper 20 zeigt Fig. 6. Nach dieser Ausführungsform ist der haubenartige Formkörper 20 auf der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 vermittels einer an dem Toilettendeckel 12 befestigten Halteleiste 30 mit einem Z-förmigen Querschnittsprofil 31 befestigt, wobei die Halteleiste 30 mit einem Schenkel 31a den haubenartigen Formkörper 20 in seinem Randbereich 25 übergreift. Der Zwischenraum 33 zwischen dem oberen abgewinkelten Schenkel 31 a und der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 bildet somit eine Einschuböffnung für den abgewinkelten Randabschnitt 25 des haubenartigen Formkörpers 20.

[0028] Um einen wasserdichten Abschluss zwischen dem umlaufenden Rand des haubenartigen Formkörpers 20 und der Außenwandfläche 12a des Toilettendeckels 12 zu erreichen, ist der Auflagebereich des Formkörpers 20 bzw. dessen umlaufender oder teilumlaufender Randabschnitt 25 auf der dem Toilettendeckel 12 zugekehrten Seite mit einer Gummidichtung 60 versehen, die beispielsweise in einer im Randabschnitt 25 vorgesehenen Nut 61 gehalten ist.

[0029] Der haubenartige Formkörper 20 kann eine figürlich gestaltete Oberfläche aufweisen oder selbst figürlich gestaltet sein.

[0030] Das Material aus dem der haubenartige Formkörper 20 oder Abschnitte von diesem besteht, kann federnd-elastisch bei hoher Eigensteifigkeit sein, so dass im Innenraum 21 des Formkörpers 20 angeordnete Funktionsgegenstände durch Eindrücken des Formkörpermaterials im Bereich von Funktionstasten des Funktionsgegenstandes betätigbar sind.

[0031] Bei den in den Fig. 8 bis 12 dargestellten Ausführungsformen ist der Toilettendeckel 12 mit einer Durchbohrung 150 versehen, deren beiden Öffnungen 150a, 150b mittels haubenartiger Formkörper 120, 120' abgedeckt sind, die aus einem glasklaren Material oder einem undurchsichtigen Material bestehen. Die haubenartigen Formkörper 120, 120' erstrecken sich nur über den Bereich der Durchbohrung 150 oder über den gesamten Toilettendeckelbereich und sind an den Außenwandflächen des Toilettendeckels 12 befestigt (Fig. 8 und 9). Auch bei diesen Ausführungsformen sind die Formkörper 120, 120' hauben- bzw. kuppelartig und ein- oder mehrdimensional ausgebildet. Die Formkörper 120, 120' sind an dem Toilettendeckel 12 fest oder lösbar befestigt. In dem von den Formkörpern 120, 120' gebildeten Hohl- bzw. Innenraum 21 sind feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. -materialien und/oder Funktionsgegenstände 50 angeordnet (Fig. 10).

[0032] Die Durchbohrung 150 in dem Toilettendeckel 12 weist eine Querschnittsgröße auf, die gegenüber der Größe der Fläche des Toilettendeckels 12 kleiner ist (Fig. 8), jedoch kann die Durchbohrung 150 in dem Toilettendeckel 12 auch eine Querschnittsgröße aufweisen, die in etwa der Größe der Fläche des Toilettendeckels 12 entspricht (Fig. 9).

[0033] Die Durchbohrung 150 in dem Toilettendeckel 12 kann auch eine Querschnittsform aufweisen, die der Form der Außenwandfläche des Toilettendeckels 12 entspricht.

[0034] Nach einer weiteren Ausführungsform gemäß Fig. 10 ist die Durchbohrung 150 in dem Toilettendeckel 12 so groß bemessen, dass nur ein umlaufender Randsteg 55 vom Toilettendeckel 12 verbleibt, an dessen Außenwandflächen die beiden haubenförmigen Formkörper 120, 120' befestigt sind. Gemäß Fig. 11 kann der Randsteg 55 als Gummidichtung 60 ausgebildet sein.

[0035] Ein Toilettendeckel 12 insbesondere aus glasklarem Material wird gemäß Fig. 12 erhalten, wenn der Randsteg 55 aus einem glasklaren Material besteht, wobei dann die beiden haubenförmigen Formkörper 120, 120' mit dem Randsteg 55 flüssigkeitsdicht verbunden sind, wobei jedoch auch die beiden Formkörper 120, 120' oder nur der untere Formkörper 120 plattenartig ausgebildet sein können (Fig. 12).

[0036] Bei der Ausführungsform, bei der der obere Formkörper 120 haubenförmig und der untere Formkörper 120' als untere Abschlussplatte 121 ausgebildet sind, können beide den Hohlraum 21 bildenden Teile 120 und 121 im umlaufenden Randbereich miteinander verbunden sein (Fig. 12).

[0037] Bei der Ausführungsform nach Fig. 13 weist der umlaufende Randsteg 55, ein T-förmiges Querschnittsprofil 56 auf, wobei die beiden Außenflächen 57, 57' des in der Ebene des Toilettendeckels 12 liegenden Schenkels 56a des T-förmigen Querschnittsprofils 56 die Auflageflächen für zwei parallel zueinander und in einem Abstand voneinander verlaufende plattenförmige Formkörper 121, 121' aus glasklarem oder undurchsichtigem Material bilden. Die Stärke des Schenkels 56a des T-förmigen Querschnittsprofils 56 gibt dabei den Abstand zwischen den beiden plattenförmigen Formkörpern 121, 121' und die Größe des Hohlraumes 21 zwischen den beiden Formkörpern 121, 121' vor.


Ansprüche

1. Toilettendeckel für eine aus einem Toilettenbecken (11), einem Sitzbrett und einem mit oder ohne einer Durchbohrung (150) versehenen Toilettendeckel (12) bestehende Toilette (10),
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) mindestens ein hauben- bzw. kuppelartiger ein- oder mehrdimensionaler Formkörper (20) aus einem glasklaren, transparenten oder teiltransparenten Material fest oder lösbar angeordnet ist, wobei in dem von dem Formkörper (20) und der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) gebildetem Hohl- bzw. Innenraum (21) feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. -materialien und/oder Funktionsgegenstände (50) angeordnet sind.
 
2. Toilettendeckel für eine aus einem Toilettenbecken (11), einem Sitzbrett und einem mit oder ohne einer Durchbohrung (150) versehenen Toilettendeckel (12) bestehenden Toilette (10),
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Öffnungen (150a, 150b) der Durchbohrung (150) in dem Toilettendeckel (12) mittels plattenförmiger und/oder hauben- bzw. kuppelartiger ein- oder mehrdimensionaler Formkörper (120, 120') aus einem glasklaren, transparenten oder teiltransparenten Material und/oder einem undurchsichtigen Material abgedeckt sind, wobei die Formkörper (120, 120') fest oder lösbar angeordnet sind, und wobei in den von den Formkörpern (120, 120') gebildeten Hohl- bzw. Innenraum (21) feste, flüssige oder bewegliche Dekorationsgegenstände bzw. -materialien und/oder Funktionsgegenstände (50) angeordnet sind.
 
3. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder haubenartige Formkörper (20; 120, 120') eine Grundfläche (G) aufweist, die der Fläche oder einem Teil der Fläche der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) entspricht.
 
4. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder haubenartige Formkörper (20; 120, 120') eine quadratische, kreisförmige, dreieckförmige oder eine andere geometrische oder eine der Form der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) entsprechende Grundfläche (G) aufweist.
 
5. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder haubenartige Formkörper (20; 120, 120') einen rechtwinklig nach außen abgebogenen umlaufenden Auflagerand (25) aufweist und mittels Schraub- oder Klebeverbindungen (40) auf der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) befestigt ist.
 
6. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder haubenartige Formkörper (20; 120, 120') bodenseitig mittels einer Bodenplatte (23) versehen ist, die mit dem Formkörper (20) fest oder lösbar verbunden ist, und vermittels dieser auf der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) fest oder lösbar befestigt ist.
 
7. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder haubenartige Formkörper (20; 120, 120') mittels einer, bevorzugterweise im rückwärtigen Bereich des Toilettendeckels (12) vorgesehenen Klemm-, Rast-, Steck- oder Scharnierverbindung (24) schwenkbar oder lösbar an dem Toilettendeckel (12) oder an der Bodenplatte (23) befestigt ist, wobei der vordere Bereich des Formkörpers (20) auf dem Toilettendeckel (12) mittels einer Klettverbindung, Magnetverbindung, Klemm- oder Rastverbindung oder einer anderen geeigneten lösbaren oder unlösbaren Verbindung gehalten wird.
 
8. Toilettendeckel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Formkörper (20; 120, 120') manuell oder selbsttätig zu öffnen ist, wobei für das selbsttätige Öffnen ein den Formkörper (20) in die Öffnungsstellung überführbares Federelement im rückwärtigen Anlenkungsbereich des Formkörpers (20) an dem Toilettendeckel (12) oder an der auf dem Toilettendeckel (12) befestigten Bodenplatte (23) vorgesehen ist.
 
9. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der haubenartige Formkörper (20; 120, 120') auf der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) vermittels einer an dem Toilettendeckel (12) befestigten Halteleiste (30) mit einem L- oder Z-förmigen Querschnittsprofil (31), befestigt ist, wobei die Halteleiste (30) mit einem Schenkel (31a) den haubenartigen Formkörper (20) in seinem Randabschnitt (25) übergreift.
 
10. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der haubenartige Formkörper (20) vermittels einer in seinem Randbereich angeordneten Gummidichtung (60) dichtend auf der Außenwandfläche (12a) des Toilettendeckels (12) angeordnet ist.
 
11. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der haubenartige Formkörper (20; 120, 120') eine figürlich ausgebildete Oberfläche aufweist.
 
12. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der haubenförmige Formkörper (20; 120, 120') aus einem federnd-elastischem Material mit einem Rückstellvermögen nach einer Druckentlastung besteht.
 
13. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 2 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchbohrung (150) in dem Toilettendeckel (12) eine Querschnittsgröße aufweist, die gegenüber der Größe der Fläche des Toilettendeckels (12) kleiner ist.
 
14. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 2 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchbohrung (150) in dem Toilettendeckel (12) eine Querschnittsgröße aufweist, die in etwa der Größe der Fläche des Toilettendeckels (12) entspricht.
 
15. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 2 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchbohrung (150) in dem Toilettendeckel (12) eine Querschnittsform aufweist, die der Form der Außenwandfläche des Toilettendeckels (12) entspricht.
 
16. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 2 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Durchbohrung (150) in dem Toilettendeckel (12) so groß bemessen ist, dass nur ein umlaufender Randsteg (55) vom Toilettendeckel (12) verbleibt, an dessen Außenwandflächen die beiden haubenförmigen Formkörper (20; 120, 120') befestigt sind.
 
17. Toilettendeckel nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Randsteg (55) als Gummidichtung (60) ausgebildet ist.
 
18. Toilettendeckel nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Randsteg (55) aus einem glasklaren Material besteht, wobei die beiden haubenförmigen Formkörper (20; 120, 120') und/oder die plattenförmigen Formkörper (121, 121') und/oder nur ein einziger plattenförmiger Formkörper (121) mit dem Randsteg (55) oder miteinander flüssigkeitsdicht verbunden sind.
 
19. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 2, 13 bis 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass der umlaufende Randsteg (55) ein T-förmiges Querschnittsprofil (56) aufweist, wobei die beiden Außenflächen (57, 57') des in der Ebene des Toilettendeckels (12) liegenden Schenkels (56a) des T-förmigen Querschnittsprofils (56) die Auflageflächen für zwei parallel zueinander und in einem Abstand voneinander verlaufende plattenförmige Formkörper (121, 121') aus glasklarem oder undurchsichtigem Material bilden.
 
20. Toilettendeckel nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stärke des Schenkels (56a) des T-förmigen Querschnittsprofils (56) den Abstand zwischen den beiden plattenförmigen Formkörpern (121, 121') und die Größe des Hohlraumes (21) zwischen den beiden Formkörpern (121, 121') vorgibt.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht