Ventil für Lebensmittelverpackungen

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Ventil für eine Lebensmittelverpackung, welches aufweist: einen Ventilkorpus (100), der eines oder mehrere Löcher (110) aufweist; eine Auflagefläche (120) zur Auflage einer Membran; eine Einrichtung (130) zum Anbringen des Ventils auf einer Lebensmittelverpackung; ein zwischen der Auflagefläche (120) und der Membran (140) befindliches Dichtungsöl (135), dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Öl um ein Lebensmittel oder um eine als Lebensmittelzusatzstoff zugelassene Substanz handelt.

Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil für Lebensmittelverpackungen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Ventile für Lebensmittelverpackungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So kommen beispielsweise in Kaffeeverpackungen Ventile zum Einsatz, die den durch das Ausgasen der Kaffeebohnen entstehenden Überdruck an die Umgebung ableiten.

[0003] Ein derartiges Ventil ist beispielsweise beschrieben in DE 19843430 A1. Es wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 1A und 1 B nachfolgend beschrieben.

[0004] Fig. 1A zeigt dabei ein erstes Beispiel eines Ventils in einer Draufsicht. Der Ventilkorpus 100 weist in der Mitte fünf Löcher 110 auf, die in einer Auflagefläche 120 zur Auflage einer Membran angeordnet sind, welche sich bis zu einem Flansch 130, der ein Anbringen eines Ventils z. B. auf einer Verpackung ermöglicht, erstreckt.

[0005] Ein Herausfallen der Membran aus dem Ventilkorpus wird verhindert durch den Steg 150, der über der Auflagefläche zwischen den gegenüberliegenden Seiten der Seitenwand des Ventils angebracht ist und durch eine Klemmkraft gehalten wird.

[0006] Fig. 1B zeigt einen Schnitt durch das in Fig. 1A gezeigte Ventil. In der Schnittansicht von Fig. 1 B ist neben der Auflagefläche 120 und dem Flansch 130 auch gut die Seitenwand 125 des Ventilkorpus zu erkennen. Daneben ist in Fig. 1 B auch die Membran 140 gezeigt, die auf der Auflagefläche aufliegt. Dabei ist zwischen der Auflagefläche 130 und der Membran 140 ein Dichtungsöl 135 vorgesehen, das sicherstellt, dass das Loch 110 luftdicht verschlossen ist.

[0007] Der Steg 150 ist zwischen den Seitenwänden 125 des Ventilkorpus angebracht und soll sicherstellen, dass die Membran 140 nicht aus dem Ventilkorpus herausfallen kann.

[0008] Das Ventil ist nun auf übliche Weise, beispielsweise mittels Verschweißen, an der Lebensmittelverpackung angebracht. Erhöht sich der Druck in der Lebensmittelverpackung bis zum Öffnungsdruck des Ventils, so hebt sich die Membran 140 an und dadurch öffnet sich das Loch 110 und ermöglicht ein Entweichen des Überdrucks.

[0009] Das beschriebene Ventil kommt insbesondere bei Lebensmittelverpackungen zum Einsatz. Für diesen Einsatzzweck ist es wünschenswert, dass das Ventil möglichst nicht mit den verpackten Lebensmitteln auf eine Weise wechselwirkt, die den Geschmack, die Haltbarkeit oder die gesundheitliche Verträglichkeit der verpackten Lebensmittel negativ beeinflusst. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Ventil zu schaffen, das die genannten Voraussetzungen erfüllt.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0010] Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die Aufgabe der Erfindung im Wesentlichen dadurch gelöst, dass ein Öl zum Einsatz kommt, das lebensmittelrechtlich als Lebensmittelzusatzstoff anerkannt ist. Durch die Verwendung eines derartigen Öls ist sichergestellt, dass die gesundheitlichen Risiken, die aus der Verwendung eines solchen Öls resultieren, minimiert sind, das die gesundheitliche Verträglichkeit der verwendeten Substanz bereits nachgewiesen ist. Auch hinsichtlich Geschmack und Haltbarkeit der Lebensmittel sind bei Verwendung einer solchen Substanz negative Auswirkungen nicht zu befürchten.

[0011] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei dem verwendeten Öl um ein Lebensmittel bzw. einen Nährstoff. Für Lebensmittel oder Nährstoffe ist eine negative Auswirkung auf den Geschmack oder die gesundheitliche Verträglichkeit der in mit dem Ventil versehenen Packung befindlichen Lebensmittel nicht zu besorgen.

[0012] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kommt als Dichtungsöl ein Öl zum Einsatz, das ein anerkannter Lebensmittelzusatzstoff ist, indem es beispielsweise über eine sogenannte E-Nummer verfügt. Durch Verwendung eines Öls, das amtlich als Lebensmittelzusatz anerkannt ist, kann sichergestellt werden, dass keine negativen Einflüsse des Öls auf die Lebensmittel zu erwarten sind, die die Genießbarkeit, die Unschädlichkeit, die Haltbarkeit, oder auch den Geschmack oder Geruch der Lebensmittel negativ beeinflussen könnten.

[0013] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel kommt als Dichtungsöl Paraffinöl zum Einsatz.

[0014] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem verwendeten Dichtungsöl um Glyzerin.

[0015] In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann als Dichtungsöl sogenanntes "Palmöl" verwendet werden. Insbesondere kann hier das Palmöl der Firma Berg und Schmidt, Hamburg, das unter der Bezeichnung Bergabest MCT-Öl 60/40 vertrieben wird, eingesetzt werden.

[0016] Kritisch für die Funktionalität eines derartigen Ventils ist der Öffnungsdruck. Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren des Ventils sicherzustellen, muß gewährleistet sein, dass das Ventil bei einem ausreichend kleinen Öffnungsdruck sich öffnet, wobei gleichzeitig jedoch gewünscht ist, dass sich auch das Ventil nach Abbau des Überdrucks wieder luftdicht verschließt.

[0017] Dabei kommt dem in dem Ventil verwendeten Dichtungsöl 135 eine kritische Rolle zu. Bei herkömmlichen Ventilen gemäß dem Stand der Technik wird als Dichtungsöl Silikonöl, also Polymere Dimethyl-Siloxan verwendet. Silikonöl ist jedoch hinsichtlich seiner Eigenschaften als Dichtungsöl nicht optimal, da es einen vergleichsweise hohen Öffnungsdruck bei dem Ventil bewirkt. Es ist daher vorteilhaft, wenn durch Verwendung eines geeigneten Öls sichergestellt ist, dass das Ventil gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Öffnungseigenschaften aufweist.

[0018] Es ist daher vorteilhaft, wenn für die Verwendung als Dichtungsöl eine Substanz verwendet wird, die so ausgewählt ist, dass der Öffnungsdruck des Ventils verglichen mit Ventilen gemäß dem Stand der Technik verringert wird. Damit ist sichergestellt, dass bereits bei einem hinreichend kleinen Öffnungsdruck das Ventil öffnet und ein Ableiten des Überdrucks ermöglicht.

[0019] Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann dies erreicht werden, indem als Dichtungsöl eine der Substanzen Paraffinöl, Glyzerin oder Palmöl verwendet wird.

[0020] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend im Detail anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0021] Fig. 1A zeigt eine Draufsicht eines Ventils gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

[0022] Fig. 1 B zeigt eine Schnittansicht eines Ventils gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0023] Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung um ein Ventil, wie es in den Fig. 1A und 2A bereits beschrieben ist. Der Unterschied zu den herkömmlichen Ventilen gemäß dem Stand der Technik liegt dabei in dem verwendeten Dichtungsöl, wobei es sich beim vorliegenden Ausführungsbeispiel bei dem verwendeten Dichtungsöl um Paraffinöl handelt. Dieses Paraffinöl kommt bisher lediglich als Antiklumpmittel zum Einsatz, es ist jedoch bisher nicht als Dichtungsöl für Lebensmittelverpackungsventile verwendet worden. Paraffinöl ist lebensmittelrechtlich als Lebensmittelzusatzstoff anerkannt, es verfügt auch über eine zugehörige E-Nummer (E 905).

[0024] Bei der Verwendung von Paraffinöl als Dichtungsöl kann der Öffnungsdruck gegenüber den Ventilen gemäß dem Stand der Technik auf ca. 2 Millibar reduziert werden, während bei den Ventilen gemäß dem Stand der Technik der Öffnungsdruck im Bereich von 3 Millibar oder höher liegt.

[0025] Gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei dem vorliegenden Dichtungsöl um Glyzerin. Bei Glyzerin handelt es sich um einen anerkannten Lebensmittelzusatzstoff, der beispielsweise auch die Bezeichnung E 422 trägt. Er findet üblicherweise in Süßspeisen zur Süßung Verwendung. Eine Verwendung als Dichtungsöl in Lebensmittelverpackungsventilen fand bisher nicht statt.

[0026] Bei der Verwendung von Gylzerin als Dichtungsöl kann ebenfalls der Öffnungsdruck gegenüber den Ventilen gemäß dem Stand der Technik deutlich reduziert werden, so dass der Öffnungsdruck in der Größenordnung von ca. 2 Millibar liegt.

[0027] Gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann als Dichtungsöl auch sogenanntes Palmöl verwendet werden. Dieses Palmöl findet, wenn es hydriert (gehärtet) ist, bisher Verwendung als Speisefett, eine Verwendung als Dichtungsöl in Lebensmittelverpackungsventilen ist bisher nicht erwogen worden. Auf Grund seiner Verwendung als Speisefett handelt es sich auch beim Palmöl um ein anerkanntes Lebensmittel, das hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die verpackten Lebensmittel bezüglich Haltbarkeit, Geschmack und gesundheitlicher Beeinträchtigung der Verbrauchers unbedenklich ist, bzw. bei dem diese Eigenschaft lebensmittelrechtlich anerkannt ist und der somit unbedenklich ist.

[0028] Auch im Falle von Palmöl kann der Öffnungsdruck gegenüber dem des aus dem Stand der Technik bekannten Öls verringert werden, er liegt hier ebenfalls in der Größenordnung von 2 Millibar.

[0029] Gemäß einem besonderen Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Palmöl um ein Öl, das unter der Bezeichnung Bergabest MCT-Öl 60/40 von der Firma Berg + Schmidt, Hamburg vertrieben wird. Bei diesem Öl handelt es sich um ein mittelkettiges Triglyzerid fraktionierter pflanzlicher Fettsäuren, vorwiegend Caprylund Caprinsäure. Es ist ein farbloses, in Geruch und Geschmack absolut neutrales Öl von sehr niedriger Viskosität. Das Öl ist somit selbst ein Lebensmittel bzw. ein Nährstoff und es ist damit gewährleistet, das keine negativen Auswirkungen auf die Lebensmittel auf die Lebensmittel entstehen, die einer mit dem erfindungsgemäßen Ventil versehenen Packung verpackt sind.

[0030] Gemäß einem speziellen Ausführungsbeispiel der Erfindung findet das Ventil Verwendung bei einer Verpackung von Pizzateig. Auf Grund des geringen Öffnungsdrucks ist das Ventil für diesen Einsatzzweck besonders gut geeignet, da hier relativ dünne und somit empfindliche Verpackungen zum Einsatz kommen, bei denen der in der Verpackung aufgebaute Druck nicht zu groß werden darf und somit der Öffnungsdruck möglichst gering sein sollte.

[0031] Die vorliegende Erfindung wurde anhand von Ausführungsbeispielen im Detail beschrieben. Dabei ist insbesondere festzuhalten, dass gemäß der vorliegenden Erfindung im Falle der geschilderten Ausführungsbeispiele nicht nur in gesundheitlicher und hygienischer Hinsicht Vorteile gegenüber den Ventilen gemäß dem Stand der Technik auftreten, sondern dass überraschenderweise bei den drei in den Ausführungsbeispielen geschilderten Varianten des Dichtungsöls (Glyzerin, Paraffinöl, Palmöl) eine Optimierung bezüglich des Öffnungsdrucks erzielt wird.

[0032] Für den Fachmann ergeben sich weitere Modifikationen und Varianten der angeführten Ausführungsbeispiele. So ist es beispielsweise für den Fachmann klar erkennbar, dass anstelle eines Ventils, das wie in Fig. 1A und 1 B gezeigt, nur eine Öffnung aufweist, auch ein Ventil mit mehreren Öffnungen zum Einsatz kommen kann.

Ansprüche

1. Ventil für eine Lebensmittelverpackung, welches aufweist:

einen Ventilkorpus (100), der eines oder mehrere Löcher (110) aufweist;

eine Auflagefläche (120) zur Auflage einer Membran;

eine Einrichtung (130) zum Anbringen des Ventils auf einer Lebensmittelverpackung;

ein zwischen der Auflagefläche (120) und der Membran (140) befindliches Dichtungsöl (135), dadurch gekennzeichnet, dass

es sich bei dem Öl um ein Lebensmittel oder um eine als Lebensmittelzusatzstoff zugelassene Substanz handelt.

2. Ventil nach Anspruch 1, wobei die Substanz so gewählt ist, dass der bei Verwendung der Substanz resultierende Öffnungsdruck des Ventils optimiert wird.

3. Ventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der als Dichtungsöl (135) verwendete Stoff über eine E-Nummer verfügt.

4. Ventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Dichtungsöl (135) um einen der folgenden Stoffe handelt:

Paraffinöl;

Glyzerin;

Palmöl,

5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungsöl ein mittelkettiges Triglyzerid franktionierter pflanzlicher Fettsäuren ist.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass
die pflanzlichen Fettsäuren zu mehr als 50 Gewichtsprozent aus Capryl- und/oder Caprinsäure bestehen.

7. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungsöl ein Palmöl, und zwar ein von der Firma Berg + Schmidt, Hamburg unter der Bezeichnung Bergabest MCT-Öl 60/40 vertriebenes Öl ist.

8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die als Dichtungsöl verwendete Substanz so gewählt wird, dass der resultierende Öffnungsdruck des Ventils unter 3 Millibar liegt.

9. Lebensmittelverpackung, welche aufweist:

ein Ventil gemäß eine der Ansprüche 1 bis 8.

Zeichnung