BEHÄLTER FÜR FLIESSFÄHIGE STOFFE, WIE PASTEN UND FLÜSSIGKEITEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter für fließfähige Stoffe, wie Flüssigkeiten, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein Beispiel solcher Behälter sind die Flaschen, beispielsweise für das Wasser oder den Wein, und die Blechdosen, beispielsweise für das Bier oder die Getränke.

[0003] Den oben genannten Behältern ist das Merkmal gemeinsam, dass sie oftmals von mehreren Personen benützt werden. Bei den Flaschen und den Blechdosen kann dies beispielsweise wegen des zufälligen Fehlens von Bechern geschehen. In diesem Fall, um aus einer und derselben Flasche oder Blechdose trinken zu können, müssen bei mehreren Personen, diese nacheinander die eigenen Lippen auf die Eintritts- und Austrittsöffnung für die Flüssigkeit anlegen. Für viele Personen bedeutet dies eine Unannehmlichkeit.

[0004] Einige verzichten bei solchen Gelegenheiten sogar auf das Trinken.

[0005] Aus dem Dokument US 3,591,053 ist ein Behälter für fließfähige Stoffe bekannt, mit einem Hohlkörper, in dem der fließfähige Stoff aufgenommen wird, und einem Verschlusselement, der mit dem Hohlkörper verbindbar ist. Das Verschlusselement weist eine Vielzahl von verschiedenen Öffnungen auf, von denen jede einzeln und unabhängig von den anderen Öffnungen, mittels eines eigenen Verschlusses oder einer eigenen Kappe, geschlossen bzw. geöffnet werden kann. Insbesondere befinden sich diese Öffnungen an freien Enden der jeweiligen Känale die sich von einem mittigen Körper des Verschlusslementes nach außen erstrecken.

[0006] Auf diese Weise soll der Austritt des fließfähigen Stoffes aus dem Hohlkörper auch nur über eine einzige, beliebige der Öffnungen erlaubt werden. Dies ermöglicht die Benutzung des Behälters seitens mehrere Personen, indem jede Öffnung einer verschiedenen Person zugeordnet wird.

[0007] Aus dem Dokument US 5 505 337 A ist es bekannt auf die jeweilige Kappe, die die Öffnung eines Kanals deckt, eine schälbare Scheibe anzubringen. Diese Scheibe trägt Zeichen, wie Zahlen oder Buchstaben, um die Zuordnung der jeweiligen Kappe und der darunter liegenden Öffnung an einer einzigen Person zu gewährleisten. Eine andere Funktion dieser Scheibe ist nicht angegeben.

[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt ausgehend vom o.g. Stand der Technik in der Weiterbildung eines Behälters, der von mehreren Personen verwendet werden kann, derart, dass die Verwendung des Behälters seitens einer jeden Person eine intime und persönliche Angelegenheit bleiben kann.

[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

[0010] Durch die Merkmale des Anspruchs 1 kann nämlich erreicht werden, daß jeder einzelner Kanal nicht mehr nur einmal benutzt wird, sondern so oft wie die Zahl der auf ihn vorgesehenen Schutzfilmen, wobei jedesmal der Benutzer in intimer und persönlicher Weise die Flasche oder Blechdose verwenden kann.

[0011] Dies ermöglicht es die Funktionstüchtigkeit der erfindungsgemäße Flasche oder Blechdose zu verbessern.

[0012] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nachstehend aufgrund von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren der beigelegten Zeichnungen erläutert.

[0013] Es zeigen:

Figur 1a, 1b und 1c jeweils eine Draufsicht und einen Gesamtschnitt längs der Linie B10-B10 sowie einen Detailschnitt, ohne Verschluss, eines ersten Beispiels einer ersten zur Aufnahmne einer Flüssigkeit wie zum Beispiel Wasser oder Getränke geeigneten Ausführungsform,

Figur 2a, 2b und 2c jeweils eine Draufsicht und einen Gesamtschnitt längs der Linie B11-B11 sowie einen Detailschnitt, ohne Verschluss, eines Bestandteiles eines zweiten Beispiels besagter ersten, zur Aufnahme einer Flüssigkeit wie Wein oder Bier geeigneten Ausführungsform,

Figur 3a, 3b und 3c 3e jeweils eine Draufsicht und einen Gesamtschnitt längs der Linie B13-B13 sowie einen Detailschnitt, ohne Verschluss, eines ersten Beispiels einer zweiten, zur Aufnahme einer Flüssigkeit wie Bier oder Getränke geeigneten Ausführungsform.

[0014] In den Figuren ist schematisch ein Behälter für fließfähige Stoffe, wie Flüssigkeiten 3 dargestellt, d.h. Stoffe, welche die Form des sie aufnehmenden Behälters annehmen, auch wenn sie ein eigenes Volumen besitzen.

[0015] Ein solcher Behälter könnte beispielsweise Flasche sein. Die dargestellten Beispiele beziehen sich beispielsweise sowohl auf eine Flasche aus Plastik für Wasser oder Getränke, d.h. mit Schraubverschluss, so wie in den Figuren 1a-1c dargestellt ist, als auch auf eine Flasche für Wein oder Bier, d.h. aus Glas ohne Schraubverschluss, dargestellt in den Figuren 2a-2c.

[0016] Eine weitere Ausführungsform eines solchen Behälter könnte eine Blechdose sein. Die dargestellte Beispiele beziehen sich beispielsweise auf eine Blechdose für Bier oder Getränke, so wie sie in den Figuren 13a-13c dargestellt ist.

[0017] Wie aus den Figuren ersichtlich, umfasst der Behälter einen Hohlkörper 1, innerhalb dem der fließfähige Stoff 3 Aufnahme findet. Der Hohlkörper 1 ist mit einer Eintritts- und Austrittsöffnung 4 für den fließfähigen Stoff 3 versehen.

[0018] Der Behälter umfasst überdies ein Verschlusselement 5. Das Verschlusselement 5 ist mit dem Hohlkörper 1 verbindbar, um den Austritt nach außen des fließfähigen Stoffes 3 durch die Eintritts- und Austrittsöffnung 4 hindurch zu verhindern.

[0019] Das Verschlusselement 5 weist eine Vielzahl von verschiedenen Öffnungen 6 auf, von denen jede einzeln und unabhängig von den anderen Öffnungen 6, mittels eines eigenen Verschlusses oder einer eigenen Kappe 7 geschlossen bzw. geöffnet werden kann. Auf diese Art und Weise ist es möglich, den Austritt des fließfähigen Stoffes 3 auch nur über eine einzige, beliebige der Öffnungen 6 nach außen zu erlauben. Wird nun jeder Öffnung 6 ein einziger Benutzer zugeordnet, kann dieser ausschließlich aus der eigenen, jeweiligen Öffnung 6 den fließfähigen, im Hohlkörper 1 enthaltenen Stoff 3 zum Austreten bringen.

[0020] Insbesondere umfasst das Verschlusselement 5 zweckmäßiger Weise einen mittigen Körper 8 und eine Vielzahl von Kanälen 9.

[0021] Der mittige Körper 8 ist mit dem Hohlkörper 1 derart verbunden, dass in seinem Inneren der aus der Eintritts- und Austrittsöffnung 4 austretende, fließfähige Stoff 3 aufgenommen wird. In den meisten Fällen wird der mittige Körper 8 an den Hohlkörper 1 verbunden, indem er daran an einem Ansatz mit Gewinde 10 verschraubt wird, aber falls es keinem solchen Ansatz mit Gewinde 10 gibt kann der mittige Körper 8 auf dem Hohlkörper 1 einschnappen, so wie es in den Figuren 2a-2c dargestellt wurde, die sich auf eine Glasflasche beziehen.

[0022] Die Kanäle 9 erstrecken sich vom mittigen Körper 8 nach außen und jeder Kanal 9 weist an seinem freien Ende eine der Öffnungen 6 auf.

[0023] Wie bereits oben angegeben, ist jede der Öffnungen 6 einzeln, mittels des jeweiligen Verschlusses oder der jeweiligen Kappe 7, zu öffnen bzw. zu schließen. Für diesen Zweck ist jeder der Verschlüsse oder jede der Kappen 7 am bzw. vom freien Ende des jeweiligen Kanals 9 auf- bzw. abschraubbar, der zu diesem Zwecke ein dazu geeignetes Gewinde aufweist.

[0024] Alternativ dazu kann jeder der Verschlüsse oder jede der Kappen 7 am bzw. vom freien Ende des jeweiligen Kanals 9 schnappartig aufklemmbar bzw. befreibar, der zu diesem Zwecke dazu geeignete Haken aufweist.

[0025] Jeder der Verschlüsse oder jede der Kappen 7 und der entsprechende Kanal 9 kann eine dazu geeignete, eigene Farbe besitzen, die von jener der anderen verschieden ist. Dies erleichtert die Erkennbarkeit für den zugeordneten Benutzer.

[0026] In den Figuren sind Beispiele für die beiden Ausführungsformen dargestellt, jene bezüglich der Flasche und jene bezüglich der Blechdose.

[0027] Wie erwähnt, beziehen sich die Figuren 1a-1c und 2a-2c auf Beispiele einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters, der aus einer Flasche für das Wasser, die Getränke, den Wein oder den Bier besteht, sowohl unter Bezugnahme auf Flaschen mit Schraubverschluss als auch Flaschen mit Korkenverschluss oder Kronenverschluss. Im ersten Fall wird das Verschlusselement 5 mir der Flasche verbunden, indem es aufgeschraubt wird. Im zweiten Fall wird das Verschlusselement 5 unter Druck mit der Flasche verbunden, indem es in der Eintritts- und Austrittsöffnung 4 gepreßt wird oder indem es auf die Vorsprünge des Flaschenhalses zum Einschnappen gebracht wird.

[0028] Die Figuren 3a-3c beziehen sich auf Beispiele einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters, der aus einer Blechdose für Bier oder Getränke besteht.

[0029] Die Blechdose wurde mit einem Ansatz mit Gewinde 10 für den Schraubverschluss dargestellt. Im Handel gibt es solche Blechdosen und es gehört nicht zur vorliegenden Erfindung zu erläutern, wie eine Blechdose mit einem solchen Ansatz versehen werden kann.

[0030] Gemäß der Erfindung kann, Wie aus den Figuren 1b-1c, 2b-2c und 3b-3c hervorgeht, kann an jedem Kanal 9 der Flasche oder der Blechdose im Bereich in der Nähe der Öffnung 6, d.h. im Bereich, wo eventuell die Lippen einer trinkenden Person angelegt werden, eine Vielzahl von Schutzfilmen 21 vorgesehen sein. Die Schutzfilme 21 sind aufeinandergelegt, versperren jedoch nicht die Öffnung 6. Ihre Anwesenheit erlaubt es, den Behälter für eine größere Anzahl von Personen als die Anzahl von anwesenden Kanälen 9 zu verwenden. Da nämlich die Schutzfilme 21 einzeln abnehmbar sind, indem die jeweilige Zunge 22 gezogen wird, wird durch Abreißen eines verbrauchten Schutzfilmes 21 der darunter liegende, nicht berührte und hygienisch saubere freigegeben.

[0031] Auch die Wirkungsweise dieser Ausführungsformen, jene bezüglich der Flasche und jene bezüglich der Blechdose, ist sehr einfach.

[0032] Daruberhinaus können diese zwei Ausführungsformen ein Ventil 14, umfassen das von Hand aus betätigbar ist, um den Eintritt von Luft in den Hohlkörper 1 zu erlauben. Zu diesem Zwecke umfasst das Ventil 14 ein Röhrchen 15 und zwei Verschlusskörper 16a, 16b.

[0033] Das Röhrchen 15 erstreckt sich luftdicht durch das Verschlusselement 5 und die Eintritts- und Austrittssöffnung 4 hindurch. Eines der Enden 15a des Röhrchens 15 befindet sich außerhalb des Hohlkörpers 1 und des Verschlusselementes 5, während das andere Ende 15b sich im Hohlkörper 1 in der Nähe seines Bodens befindet.

[0034] Die beiden Verschlusskörper 16a, 16b sind miteinander starr verbunden, sodass sie dieselben translatorischen Bewegungen ausführen und sind der Wirkung einer Federkraft ausgesetzt, die sie in einer Arbeitsstellung hält, in welcher der erste Verschlusskörper 16a die Öffnung des äußeren Endes 15a verschließt und der zweite Verschlusskörper 16b die Öffnung des inneren Endes 15b verschließt. Bei manueller Einwirkung auf den Verschlusskörper 16a kann die Federkraft überwunden werden, wodurch die beiden Verschlusskörper 16a, 16b in eine nicht wirksame Stellung gebracht werden, in der sie nicht mehr die Öffnungen der jeweiligen Enden 15a, 15b versperren. Auf diese Weise ist über das Röhrchen 15 der Eintritt von Luft in den Hohlkörper 1 zugelassen. Die Eingabe dieser Luft setzt das Gebrodel und den Rückfluss der Flüssigkeit 3 bei dessen Austritt aus der Eintritts- und Austrittsöffnung 4 und aus der jeweiligen Öffnung 6 herab.

[0035] Sobald eine Person es wünscht, aus einer erfindungsgemäßen Flasche oder Blechdose zu trinken, wird sie den Verschluss oder die Kappe 7 des ihr zugeordneten Kanals 9 abnehmen. Um diese Zuordnung zu erleichtern, kann die Person auf die dazu geeignete, eigene Färbung für jeden der Paare von zueinander angeordneten Verschlüssen oder Kappen 7 und Kanälen 9 Bezug nehmen. Nachfolgend wird sie auf den Verschlusskörper 16a drücken, um die Federkraft zu überwinden und den Eintritt von Luft in den Hohlkörper 1 zu erlauben. Das wird sein Trinken erleichtern, indem das Gebrodel und der Rückfluss der austretenden Flüssigkeit 3 herabgesetzt wird. Sobald das Trinken aus dem zugeordneten, eigenen Kanal 9 beendet ist, wird die Person den Verschlusskörper 16a loslassen, wobei wieder der Eintritt von Luft in den Hohlkörper 1 verhindert wird, und wird den Kanal 9 wieder schließen, indem der Verschluss oder die Kappe 7 wieder angebracht wird. Eine zweite Person, die nachfolgend trinken möchte, wird nicht aus dem schon von der ersten Person verwendeten Kanal 9 trinken, sondern aus einem anderen, ihr reservierten Kanal 9.

[0036] Falls für die neue Person kein einziger nicht benutzter Kanal 9 mehr zur Verfügung stehen sollte, kann eines der Schutzfilme 21 durch ziehen der jeweiligen Zunge 22 von einem der Kanäle abgerissen werden. Der darunter liegende, nicht berührte und hygienisch saubere Schutzfilm 21 wird freigegeben, wodurch der entsprechende Kanal 9 einer neuen Person zur Verfügung gestellt werden kann, ohne eine Reinigungsarbeit oder Sterilisation durchführen zu müssen.

Ansprüche

1. Behälter für fließfähige Stoffe, wie Flüssigkeiten (3) umfassend: einen Hohlkörper (1), der dazu bestimmt ist, den fließfähigen Stoff (3) aufzunehmen, und mit einer Eintritts- und Austrittsöffnung (4) für den fließfähigen Stoff (3) versehen ist, und
ein einen mittigen Körper (8) aufweisendes Verschlusselement (5), wobei der mittige Körper (8) derart mit dem Hohlkörper (1) verbunden ist, dass der fließfähige, aus der Eintritts- und Austrittsöffnung (4) austretende Stoff (3) in seinem Inneren aufgenommen wird und wobei das Verschlusselement (5) auch eine Vielzahl von die sich vom mittigen Körper (8) nach außen erstreckenden Kanälen (9) aufweist, von denen jeder an seinem freien Ende eine eigene Öffnung (6) aufweist, die ihrerseits einzeln und unabhängig von den anderen Öffnungen (6), mittels eines eigenen Verschlusses oder einer eigenen Kappe (7), geschlossen bzw. geöffnet werden kann, derart, dass der Austritt des fließfähigen Stoffes (3) aus dem mittigen Körper (8) auch nur über eine einzige, beliebige der Öffnungen (6) erlaubt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Kanal (9) im Bereich in der Nähe der Öffnung (6) eine Vielzahl von Schutzfilmen (21) angeordnet ist, die übereinander angeordnet sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfilme (21) die Öffnung (6) nicht versperren und einzeln abnehmbar sind.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfilme (21) abgenommen werden, indem auf eine Zunge (22) derselben gewirkt wird.

Revendications

1. Récipient pour substances fluides telles que les liquides (3), comprenant:

un corps creux (1), destiné à contenir la substance fluide (3) et doté d'une ouverture d'entrée et de sortie (4) pour la substance fluide (3), et

un élément de fermeture (5) présentant un corps central (8), uni au corps creux (1) de manière à accueillir en son intérieur la substance fluide (3) sortant de l'ouverture d'entrée et de sortie (4), et une pluralité de conduits (9), s'étendant du corps central (8) vers l'extérieur, chaque conduit (9) présentant sur son extrémité libre une propre ouverture (6), chacune desquelles pouvant être fermée et respectivement ouverte indépendamment des autres ouvertures (6) au moyen d'un propre bouchon ou capuchon (7), de manière à permettre la sortie de la substance fluide (3) du corps creux (1) même au travers d'une seule, n'importe laquelle, des ouvertures (6), caractérisé en ce que sur chaque conduit (9) est disposée dans la zone à proximité des ouvertures (6) une pluralité de pellicules protectrices (21), lesquelles sont superposées l'une sur l'autre.

2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pellicules protectrices (21) n'obstruent pas l'ouverture (6) et peuvent être enlevées une par une.

3. Récipient selon la revendication 2, caractérisé en ce que les pellicules protectrices (21) sont enlevées en agissant sur leur languette (22).

Claims

1. Container for substances capable of flowing such as liquids (3), comprising:

a hollow body (1), destined to contain the substance capable of flowing (3) and provided with an entry and exit opening (4) for the substance capable of flowing (3), and

a closure element (5) having a central body (8), joined to the hollow body (1) in such a way as to contain within it the substance capable of flowing (3) exiting from the entry and exit opening (4), and a plurality of conduits (9), which extend from the central body (8) outwards, each conduit (9) having at its free end one own opening (6), each of which can be individually closed and respectively opened independently from the other openings (6) by means of its own stopper or cap (7), in such a way as to allow the out pouring of the substance capable of flowing (3) from the hollow body (1) also through any single one of the openings (6), characterised in that on each conduit (9) is positioned, in the area in proximity to the opening (6), a plurality of protective films (21), which are mutually superposed.

2. Container as claimed in claim 1, characterised in that the protective films (21) do not obstruct the openings (6) are individually removable.

3. Container as claimed in claim 2, characterised in that the protective films (21) are removable by acting on a tab (22) of them.

Zeichnung