Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Transport und Lagerbehälter (1) für Flüssigkeiten, mit einem auf den Boden (22) eines palettenartigen Untergestells (20) stehenden austauschbaren Innenbehälter (2) aus Kunststoff mit einem Einfüllstutzen (9) und einem Entleerstutzen (11) zum Anschluß einer Entnahmearmatur (12) sowie mit einem den Innenbehälter (2) aufnehmenden Außenmantel aus Metall, der als Blech- oder Gittermantel (13) ausgebildet ist.
Der Transport- und Lagerbehälter (1) ist mit einer Originalitätssicherung ausgestattet, die durch zwei nach oben gerichtete Ausformungen (40, 41) des Untergestellbodens (22) gebildet wird, die in zwei entsprechende Einwölbungen (42, 43) des unteren Bodens (7) des Innenbehälters (2) eingreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, mit einem auf dem Boden eines palettenartigen Untergestells stehenden, austauschbaren Innenbehälter aus Kunststoff mit vier Wänden, die eine durchgehende glatte Außenfläche aufweisen, einem unteren und einem oberen Boden, einem Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen zum Anschluß einer Entnahmearmatur sowie mit einem den Innenbehälter aufnehmenden Außenmantel aus Metall, der als Blech- oder Gittermantel ausgebildet ist.

[0002] Beim Rekonditionieren von als Mehrwegbehälter verwendeten Transport- und Lagerbehältern der in der DE 202 18 766.7 U1 beschriebenen gattungsgemäßen Art besteht die Gefahr, daß die Originalbehälter aus Kunststoff gegen Behälter mit einer verminderten Qualität ausgetauscht werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transport- und Lagerbehälter der gattungsgemäßen Art für Flüssigkeiten zu entwickeln, bei dem ein Austausch des Originalkunststoffinnenbehälters gegen den Behälter eines anderen Herstellers nicht möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

[0006] Die Originalitätssicherung des erfindungsgemäßen Transport- und Lagerbehälters zeichnet sich durch eine einfache Wirkungsweise und eine preisgünstige Herstellung aus, die darauf beruhen, daß die Funktionselemente der Originalitätssicherung in Gestalt von Ausformungen des Bodens des palettenartigen Untergestells und entsprechenden Einformungen des Innenbehälterbodens unmittelbar an die zu sichernden Bauteile des Transport- und Lagerbehälters angeformt werden und somit keine gesonderten Bauelemente für die Originalitätssicherung erforderlich sind. Ferner wird durch die Ausformungen des vorzugsweise aus Blechmaterial hergestellten Untergestellbodens die Steifigkeit desselben verbessert.

[0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, die folgendes darstellen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines mit einer Originalitätssicherung ausgestatteten Transport- und Lagerbehälters für Flüssigkeiten und

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung des flachwannenartigen Bodens des Untergestells des Behälters nach Fig. 1.

[0008] Der als Ein- und Mehrwegbehälter verwendete Transport- und Lagerbehälter 1 für Flüssigkeiten weist als Hauptbauteile einen austauschbaren, quaderförmigen Innenbehälter 2 aus Kunststoff auf mit zwei Seitenwänden 3, 4, einer Vorderwand 5 und einer Rückwand 6, die eine glatte Außenfläche 44 aufweisen, einem unteren und einem oberen Boden 7, 8, einem am oberen Boden 8 angeformten, mit einem Deckel 10 verschließbaren Einfüllstutzen 9 und einem am unteren Abschnitt der Vorderwand 5 angeformten Entleerstutzen 11 mit einer Entnahmearmatur 12, ferner einen äußeren Gittermantel 13 aus sich kreuzenden horizontalen und vertikalen Gitterstäben 14, 15 aus Metall zur Aufnahme des Innenbehälters 2, wobei die Enden 16, 17 der vertikalen Gitterstäbe 15 an einem unteren und einem oberen, umlaufenden Randprofil 18, 19 des Gittermantels 13 angeschweißt sind, sowie ein palettenartiges Untergestell 20 aus Metall mit euronormgerechten Längen- und Breitenabmessungen.

[0009] Der als Ablaufboden ausgebildete, untere Boden 7 des Innenbehälters 2 ist mit einer mittigen, von der Behälterrückwand 6 zu dem Auslaufstutzen 11 in der Behältervorderwand 5 abfallenden Ablaufrinne 21 ausgestattet und fällt von den beiden Seitenwänden 3, 4 zu der mittigen Ablaufrinne 21 und von der Rückwand 6 zur Vorderwand 5 des Innenbehälters 2 ab, der mit dem unteren Boden 7 auf dem diesem angepaßten, aus Blech hergestellten Boden 22 des Untergestells 20 steht.

[0010] Der Boden 22 des zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät und dergleichen Transportmitteln eingerichteten Untergestells 20 ruht auf vier Eckfüßen 23-26, einem hinteren Mittelfuß 27, einem vorderen, aus dem Boden 22 ausgeformten Mittelfuß 28, der unterhalb der Entnahmearmatur 12 des Transportbehälters 1 angeordnet ist, sowie auf zwei seitlichen Mittelfüßen 29, 30, die durch die äußeren Enden eines brückenartigen Versteifungsblechs 31 für den Boden 22 gebildet werden.

[0011] Der durch eingepreßte Sicken 32, 33 versteifte, dem unteren Boden 7 des Innenbehälters 3 angepaßte Boden 22 des Untergestells 20, der eine Wannenform aufweist, fällt von den beiden Längsrändern 34, 35 zur Mittellängsachse 36-36 des Bodens und vom hinteren 37 zum vorderen Bodenrand 38 ab und besitzt eine Mittelrinne 39, die vom hinteren 37 zum vorderen Bodenrand 38 abfällt.

[0012] Der Transport- und Lagerbehälter 1 ist mit einer Originalitätssicherung ausgestattet, die durch zwei nach oben gerichtete Ausformungen 40, 41 des Untergestellbodens 22 gebildet wird, die in zwei entsprechende Einwölbungen 42, 43 des unteren Bodens 7 des Innenbehälters 2 eingreifen.

[0013] Die beiden gegenüberliegenden Ausformungen 40, 41, die von den Längsrändern 34, 35 des Untergestellbodens 22 quer zur Mittellängsachse 36-36 desselben verlaufen, sind keilförmig und in Richtung zur Mittellängsachse 36-36 des Untergestellbodens 22 abgeflacht ausgebildet.

[0014] Eine entsprechende Keilform weisen die beiden Einwölbungen 42, 43 des unteren Bodens 7 des Innenbehälters 2 auf, die von den beiden Seitenwänden 3, 4 quer zur Ablaufrinne 21 des Innenbehälters 2 verlaufen.

[0015] Abweichend von der beschriebenen Ausführungsform einer Originalitätssicherung können die beiden Ausformungen 40, 41 des Bodens 22 des Untergestells 20 und die entsprechenden Einwölbungen 42, 43 im unteren Boden 7 des Innenbehälters 2 gegeneinander versetzt angeordnet sein. Des weiteren besteht die Möglichkeit, daß die Ausformungen 40, 41 des Untergestellsbodens 22 von dem hinteren 37 oder vorderen Bodenrand 38 parallel zur Mittellängsachse 36-36 des Bodens 22 verlaufen und der Boden 7 des Innenbehälters 2 entsprechende Einwölbungen 42, 43 besitzt. Außerdem kann die Ausbildung der Ausformungen des Untergestellbodens und der Einwölbungen des Innenbehälterbodens auf die Bodenfläche beschränkt sein. Ferner ist die Anzahl der Ausformungen des Untergestellbodens und die Anzahl der Einwölbungen des unteren Innenbehälterbodens nicht auf zwei beschränkt. Schließlich eignet sich die Originalitätssicherung auch für Transport- und Lagerbehälter mit einem Innenbehälter, der einen flachen unteren Boden besitzt und auf einem entsprechend flachen Untergestellboden steht.

[0016] Eine weitere nicht dargestellte Ausführungsform einer Originalitätssicherung für einen gattungsgemäßen Transport- und Lagerbehälter ist gekennzeichnet durch mindestens eine Einformung des Außenmantels oder mindestens ein an diesem angebrachtes Sicherungselement, die beziehungsweise das in eine entsprechende senkrechte Nut der Wandung des Innenbehälters eingreift.

Ansprüche

1. Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, mit einem auf dem Boden eines palettenartigen Untergestells stehenden, austauschbaren Innenbehälter aus Kunststoff mit vier Wänden, die eine durchgehende glatte Außenfläche aufweisen, einem unteren und einem oberen Boden, einem Einfüllstutzen und einem Entleerstutzen zum Anschluß einer Entnahmearmatur sowie mit einem den Innenbehälter aufnehmenden Außenmantel aus Metall, der als Blech- oder Gittermantel ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Originalitätssicherung in Form mindestens einer Ausformung des Bodens (22) des Untergestells (20), die in eine entsprechende Einwölbung des unteren Bodenbereichs des Innenbehälters (2) eingreift.

2. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (22) des Untergestells (20) mindestens eine nach oben gerichtete Ausformung (40) aufweist, die in eine entsprechende Einwölbung (42) des unteren Bodens (7) des Innenbehälters (2) eingreift.

3. Transport- und Lagerbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausformung bzw. Ausformungen (40, 41) von den Längsrändern (34, 35) des Untergestellbodens (22) quer zur Mittellängsachse (36-36) desselben verläuft bzw. verlaufen.

4. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch zwei gegenüberliegend angeordnete Ausformungen (40, 41) des Untergestellbodens (22).

5. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch zwei gegeneinander versetzt angeordnete Ausformungen (40, 41) des Untergestellbodens (22) und entsprechende Einwölbungen (42, 43) des unteren Bodens (7) des Innenbehälters (2).

6. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausformungen (40, 41) des Untergestellbodens (22) keilförmig und in Richtung zur Mittellängsachse (36-36) desselben abgeflacht ausgebildet sind.

7. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Ablaufboden (7) des Innenbehälters (2) angepaßte Boden (22) des Untergestells (20) von den beiden Längsrändern (34, 35) zur Mittellängsachse (36-36) des Bodens (22) und/oder vom hinteren (37) zum vorderen Bodenrand (38) abfällt.

8. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (22) des Untergestells (20) eine Mittelrinne (39) besitzt, die vom hinteren (37) zum vorderen Bodenrand (38) abfällt.

9. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (22) des Untergestells (20) eine Wannenform besitzt.

10. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (22) des Untergestells (20) entsprechend dem unteren Boden (7) des Innenbehälters (2) als Flachboden ausgebildet ist.

11. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (22) des Untergestells (20) aus Blechmaterial hergestellt ist.

12. Transport- und Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (22) des Untergestells (20) aus Kunststoff besteht.

13. Transport- und Lagerbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch eine Originalitätssicherung in Form mindestens einer Einformung des Außenmantels oder mindestens eines an diesem angebrachten Sicherungselementes, die beziehungsweise das in eine entsprechende senkrechte Nut der Wandung des Innenbehälters eingreift.

Zeichnung