(19)
(11) EP 1 544 356 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.02.2006  Patentblatt  2006/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.06.2005  Patentblatt  2005/25

(21) Anmeldenummer: 04450227.6

(22) Anmeldetag:  13.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01H 1/00(2006.01)
E01H 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 19.12.2003 AT 9092003 U

(71) Anmelder: Zellinger Gesellschaft m.b.H.
A-4050 Traun (AT)

(72) Erfinder:
  • Kock, Josef Ing.
    4050 Traun (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Helmut et al
Patentanwaltskanzlei Hübscher Postfach 411
4010 Linz
4010 Linz (AT)

   


(54) Fahrzeug


(57) Bei einem Fahrzeug (1) zur großflächigen Reinigung bzw. Behandlung der zu einer Fahrbahn weisenden Oberflächen (16) von Bauwerken und Verbauungen, insbesondere bei einem Tunnelwaschfahrzeug, mit einem, zwei oder mehreren Reinigungsgeräten (6, 7) die am Fahrzeug mit über Stelltriebe (10, 11) verstellbaren, im Falle von Waschfahrzeugen, insbesondere als Bürstenausleger (4, 5) ausgebildeten Halterungen auf ihre vom fahrenden Fahrzeug (1) aus behandelbaren Arbeitsbereiche zur jeweiligen Oberfläche (16) einstellbar sind, werden zu einer wenigstens teilweisen Automatisierung des Arbeitsbetriebes wenigstens ein berührungslos arbeitender Distanzmesser (17), zum Beispiel ein Ultraschall-Distanzmesser zur Erfassung des momentanen Fahrzeugabstandes von der Oberfläche (16), Lagefühler (14, 15) für die momentane Einstellung der Reinigungsgeräte (6, 7) und eine zentrale, mit Eingängen für die Signale des Distanzmessers und der Lagefühler versehene elektronische Steuereinheit vorgesehen, welch letztere nach einer Solleinstellung des oder der Arbeitsgeräte (6, 7) bei während der Fahrt über den bzw. die Distanzmesser (17) erfaßten Abstandsänderungen des Fahrzeuges (1) vom jeweiligen Oberflächenbereich (16) die Beaufschlagung der Stelltriebe (10, 11) im Sinne einer Nachstellung des oder der Reinigungsgeräte (6, 7) auf die Solleinstellung zur Oberfläche (16) ansteuert.







Recherchenbericht