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EP 1 544 402 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.02.2016 Patentblatt 2016/08 |
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Anmeldetag: 15.12.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schiebetür mit einer Führungseinrichtung für beengte Raumverhältnisse
Sliding door with a guiding device for narrow spaces
Porte coulissante avec un dispositif de guidage pour des espaces restraints
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR IT |
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Priorität: |
18.12.2003 CH 21702003
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.06.2005 Patentblatt 2005/25 |
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Patentinhaber: HBI Haerter AG
Beratende Ingenieure |
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89518 Heidenheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Reinke, Peter
8004 Zürich (CH)
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Vertreter: Dr. Weitzel & Partner |
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Patent- und Rechtsanwälte mbB
Friedenstrasse 10 89522 Heidenheim 89522 Heidenheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 130 355 DE-A1- 2 711 138 DE-U1- 7 732 612
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DE-A1- 1 509 638 DE-C- 179 097
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetür mit einer Führungseinrichtung
für die Trennung oder den Abschluss von verschiedenen Räumen beispielsweise in Tunnelsystemen.
Unter anderem in Straßen- und Bahntunneln bestehen zwischen verschiedenen Raumteilen
verkehrs- und lüftungsbedingte Druckdifferenzen. Werden unterschiedliche Teile des
Raum- bzw. Tunnelsystems durch Türabschlüsse getrennt, so können auf diesen Türflächen
erhebliche Kräfte wirken (beispielsweise in Tunneln mit Zugverkehr mit hohen Geschwindigkeiten).
Je nach Gestaltung der Tür können diese Druck- und Windkräfte nach Entriegelung bzw.
Deblockierung der Tür das Öffnen der Tür erschweren bzw. verunmöglichen oder ein unerwünschtes,
schnelles und gegebenenfalls zerstörerisches Öffnen bewirken (z. B. Zu- bzw. Aufschlagen
von Türen).
[0002] Schiebetüren sind hinsichtlich ihres Öffnungsverhaltens von den wirkenden Kräften
wesentlich unbeeinflusster als beispielsweise Flügel- oder Falttüren. Dies bedeutet,
dass Druck- bzw. Windlasten im geschlossenen, teilgeschlossenen und vollständig geöffnetem
Zustand die Türposition einer Schiebetür nicht verändern. Die Tür verbleibt im anfänglichen
Öffnungszustand, da die Druck- bzw. Windkräfte nur unwesentlich in die Bewegungsrichtung
wirken. Vielmehr wirken die Druck- bzw. Windkräfte auf die wesentliche Fläche des
Türblattes und damit senkrecht zur Bewegungsrichtung. Im Gegensatz zu beispielsweise
Flügel- oder Falttüren bleibt bei entsprechender reibungsarmer Führung der Kraftaufwand
für das manuelle oder angetriebene Öffnen begrenzt und ist weitgehend unabhängig von
der Richtung der Druck- und Windkräfte.
[0003] Im Übrigen haben Schiebetüren, die für den Durchgang in verschiedenen Richtungen
genutzt werden (z. B. in Verbindungen von Tunnelröhren, die in beiden Richtungen als
Fluchtweg genutzt werden können), den Vorteil, dass sie sich zum einen nicht gegen
die Durchgangsrichtung öffnen und sich zum anderen unabhängig von der Öffnungsseite
mit gleichem Kraftaufwand öffnen lassen.
[0004] Einteilige Schiebetüren mit geradliniger Führung haben den Nachteil, dass sie zur
vollständigen Freigabe einer Öffnungsfläche einen Mindestfahrweg zurücklegen müssen.
Beispielsweise benötigt eine einteilige, sich in einer Raumebene bewegende Schiebetür
für eine Durchgangsbreite von 2 m einen Fahrweg von mindestens ca. 4 m. In räumlich
beengten Einbausituationen, wie diese z. B. in einem Tunnelsystem oder in einem Gebäude
auftreten können, erfordert der Einbau einer Schiebetür neben der eigentlichen Öffnungsfläche
somit einen großen freien Querschnitt, d. h. prinzipiell einen doppelt so großen Querschnitt
wie die Querschnittsfläche der Tür. Bei Tunnelsystemen mit begrenzten Stollenquerschnitten
ist für diese Tür ein zusätzlicher Ausbruch erforderlich.
[0005] CH 130 355 A beschreibt eine Drehschiebetür für Garagen usw. Über die Einwirkung von Winddruckkräften
ist nichts ausgeführt.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für gewisse Einbauorte die oben genannten
Vorteile einer Schiebetür zu nutzen und gleichzeitig einen günstigeren Bewegungsraum
zu beanspruchen. Es soll für die vollständige Öffnung der freie Raum genutzt werden,
der üblicherweise ungenutzt zur Verfügung steht. Dieser nutzbare Raum steht häufig
neben oder oberhalb der Türöffnung zur Verfügung. Dieser Verschieberaum würde bei
untertägigen Einbauorten in Tunneln weniger Ausbruch erfordern oder in Gebäuden möglicherweise
zu einem geringeren Raumbedarf führen.
[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches
1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Tür durch eine entsprechende
Führung derart bewegt wird, dass das Türblatt während des Öffnens und Schließens eine
Drehbewegung ausführt, wobei sich der Drehpunkt außerhalb des Türblattes befindet.
Eine Ausführung ist beispielhaft in Figur 1 dargestellt. Bei einer Führung um ein
Drehgelenk (Fig. 1, 2) ist der Drehpunkt ortsfest. Bei einer Führung mit kreisbogenförmigen
Führungsschienen (Fig. 1, 1) ist mindestens in der Anfangsphase des Öffnungsvorganges
der Drehpunkt ortsfest. Der ortsfeste Drehpunkt wird dadurch bestimmt, dass sich bei
Druck- und Windkräften, die auf dem Türblatt (Fig. 1, 3) wirken, keine resultierenden
Kräfte in Bewegungsrichtung der Tür ergeben. Die Drehachse befindet sich somit mit
Vorteil in der Ebene der Mittelsenkrechten des Türblattes.
[0009] Bei einer Führung mit einem Drehgelenk ist der Drehpunkt mit Vorteil in Wandnähe
zu montieren, um aufwändigere Befestigungen zu vermeiden. Das Türblatt ist derart
symmetrisch zum Drehpunkt gelagert, dass die resultierende Kraft aufgrund von aerodynamischen
Wirkungen durch den Drehpunkt verläuft. Die in Figur 1 illustrierte, wandnahe Montage
des Drehgelenkes ermöglicht einen großen Drehradius und nutzt den zur Verfügung stehenden
Raum bestmöglich aus. Wie aus Figur 1 hervorgeht, sind ebene Türblätter möglich. Gewölbte
Türblätter sind ebenfalls möglich und haben beispielsweise den Vorteil, dass damit
kreisbogenförmige Führungsschienen abgedeckt bleiben und gegebenenfalls vereinfachte
Varianten der Abdichtung möglich sind.
[0010] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Nachstehend sind Ausführungsbeispiele
der Erfindung erörtert. Zu unterscheiden sind:
- 1. Türen mit kreisförmiger Führung ausschließlich mit Hilfe eines zentralen Drehpunktes
(z. B. oben und unten an der Tür; die mechanische Verbindung zwischen Tür und Drehpunkt
bei vertikaler Drehachse könnte unterhalb einer Abdeckung erfolgen, so das die Begehung
ungehindert erfolgen kann).
- 2. Türen mit kreisförmiger Führung ausschließlich mit Hilfe von kreisbogenförmigen
Führungsschienen (z. B. oben und unten an der Tür).
- 3. Kombination von Punkt 1 und Punkt 2, z. B. eine Führung mit Hilfe eines zentralen
Drehpunktes oben und eine Führung mit Hilfe von kreisbogenförmigen Führungsschienen
(in Figur 1 dargestellt).
- 4. Türen mit kreisförmigen Führung ausschließlich mit Hilfe von kreisbogenförmigen
Führungsschienen.
- 5. Türen mit Führung, so dass eine horizontale Drehachse des Türblattes vorliegt.
- 6. Türen mit Führung, so dass eine vertikale Drehachse des Türblattes vorliegt.
[0011] In Figur 1 ist die Ausführungsvariante gemäß Punkt 3 und Punkt 6 dargestellt. Im
geschlossenen Zustand weist die Ausführungsvariante gemäß Figur 1 eine Schrägstellung
gegenüber der Hauptdurchgangsachse aus. Das Eigengewicht kann durch Tragrollen auf
die untere oder, falls vorhanden, obere Führungsschiene übertragen werden.
[0012] Die Vorteile der Erfindung sind nachfolgend nochmals zusammengefasst.
- Bei Durchgängen, insbesondere in Tunnelsystemen, wird der üblicherweise zur Verfügung
stehende Raum bei der Türöffnung im Vergleich zur rein translatorisch bewegten Schiebetür
besser ausgenutzt. Bei Durchgängen, in denen die Türöffnung ähnlich groß wie die erforderliche
Öffnungsfläche der Tür ist, kann ein einheitlicher Ausbruch- und Innenverkleidungsquerschnitt
eingerichtet werden (keine Nische).
- Aufgrund der Türführung sind die manuellen und/oder motorischen Antriebskräften praktisch
unabhängig von der Angriffrichtung der Drücke. Aufgrund der Türgestaltung und der
Anordnung der Drehachse wirken die Kräfte bzw. Druckdifferenzen auf den abzuschließenden
Flächen senkrecht zur Öffnungseinrichtung, d. h. diese Kräfte wirken stets senkrecht
zu den Kräften, die zum Schließen und Öffnen der Tür erforderlich sind.
[0013] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beispielsweise erläutert. Es
zeigen:
- Figur 1
- A: Erfindung mit Tor im geschlossenen Zustand auf Seite des Drehpunktes (Schnitt a)
- Figur 1
- B: Erfindung mit Tor im geöffneten Zustand auf Seite des Drehpunktes (Schnitt a)
- Figur 1
- C: Erfindung mit Tor im geschlossenen Zustand als Draufsicht auf die abzuschließende
Öffnung
- Figur 1
- D: Erfindung mit Tor im geöffneten Zustand als Draufsicht auf die abzuschließende
Öffnung
- Figur 1
- E: Erfindung mit Tor im geschlossenen Zustand auf der vom Drehpunkt abgewandten Seite
(Schnitt a)
- Figur 1
- F: Erfindung mit Tor im geöffneten Zustand auf der vom Drehpunkt abgewandten Seite
(Schnitt b)
- Figur 2
- G: Erfindung als Anordnungsbeispiel für einen Durchgang zwischen zwei Tunnelröhren
1. Schiebetür oder -tor für die Trennung oder den Abschluss von verschiedenen Räumen,
umfassend die folgenden Merkmale:
1.1 die Schiebetür oder das Schiebetor umfasst ein Tür- oder Torblatt, das in einem
Drehgelenk derart geführt ist, dass es während des Öffnens und Schließens der Tür
oder des Tores eine Drehbewegung ausführt;
1.2 der Drehpunkt des Drehgelenks ist ortsfest und derart bestimmt, dass sich bei
Druck- und Windkräften, die auf das Tür- oder Torblatt wirken, keine resultierenden
Kräfte in Bewegungsrichtung der Tür oder des Tores ergeben, sondern senkrecht dazu
gerichtet sind;
1.3 das Tür- oder Torblatt ist derart symmetrisch zum Drehpunkt gelagert, dass eine
resultierende Kraft aufgrund von aerodynamischen Wirkungen durch den Drehpunkt verläuft;
1.4 dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehpunkt des Drehgelenks sich außerhalb des Tür- oder des Torblatts in Wandnähe
des Raumes befindet.
2. Schiebetür oder -tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Öffnungs- und Schließvorgang das Tür- bzw. Torblatt nicht in einer Raumebene
verschoben wird, sondern gleichzeitig eine Drehbewegung ausführt und dadurch die Ausrichtung
des Tür- bzw. Torblattes sich ändert.
3. Schiebetür oder -tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür über ortfeste Drehpunkte, kreisbogenförmige Führungsschienen oder in Kombination
davon geführt wird.
4. Schiebetür oder -tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung der Tür bzw. des Tores beim Öffnungs- und Schließvorgang entweder um
eine vertikale oder eine horizontale Achse erfolgt.
1. A sliding door or sliding gate for the division or closure of various rooms, comprising
the following features:
1.1 the sliding door or the sliding gate comprises a door leaf or a gate leaf, which
is guided in a pivot joint such that said leaf performs a rotary movement when opening
or closing the door or gate;
1.2 the pivot point of the pivot joint is stationary and determined such that pressure
or wind forces acting on the door leaf or gate leaf will not result in forces in the
movement direction of the door or of the gate but will be oriented perpendicularly
thereto;
1.3 the door leaf or gate leaf is supported symmetrically to the pivot point such
that a resulting force runs through the pivot point due to aerodynamic effects;
1.4 characterized in that the pivot point of the pivot joint is located outside the door leaf or the gate leaf
in the proximity of the wall of the room.
2. The sliding door or sliding gate according to claim 1, characterized in that the door leaf or gate leaf is not displaced in one spatial plane but simultaneously
performs a rotary movement, whereby the orientation of the door leaf or the gate leaf
is changed.
3. The sliding door or sliding gate according to claim 1, characterized in that the door is guided via stationary pivot points, circular guide rails or a combination
thereof.
4. The sliding door or sliding gate according to claim 1, characterized in that the rotation of the door or the gate is effected either around a vertical axis or
around a horizontal axis during the opening or closing process.
1. Porte ou portail coulissant destiné à la séparation ou à la fermeture de différentes
pièces, comprenant les caractéristiques suivantes :
1.1 la porte coulissante ou le portail coulissant comprend un vantail de porte ou
de portail, qui est guidé dans une articulation à charnière de sorte à exécuter un
mouvement de rotation lors de l'ouverture et de la fermeture de la porte ou du portail
;
1.2 le point de rotation du pivot est fixe et déterminé de façon à avoir en cas de
forces exercées un effet sur le vantail de la porte ou du portail par le vent ou par
pression, aucune force résultante ne découle dans la direction du mouvement de la
porte ou du portail, mais y sont orientées de manière verticale ;
1.3 le vantail de porte ou de portail vient se monter symétriquement de manière par
rapport au pivot de sorte qu'une force résultante traverse le pivot en raison des
effets aérodynamiques ;
1.4 caractérisé en ce que
le pivot de l'articulation à charnière se trouve en dehors du vantail de la porte
ou du portail à proximité d'un mur de la pièce.
2. Porte ou portail coulissant selon la revendication 1 caractérisé en ce que, lors du processus d'ouverture et de fermeture, le vantail de la porte ou du portail
ne se déplace pas dans un plan mais exécute simultanément un mouvement de rotation
et, par conséquent, l'orientation du vantail de porte ou du portail change.
3. Porte ou portail coulissant selon la revendication 1 caractérisé en ce que la porte est guidée par l'intermédiaire des pivots fixes, de rails de guidage en
arc de cercle ou d'une combinaison de ceux-ci.
4. Porte ou portail coulissant selon la revendication 1 caractérisé en ce que la rotation de la porte ou du portail se fait lors du processus d'ouverture et de
fermeture s'effectue selon un axe vertical ou s'effectue selon un axe horizontal.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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