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EP 1 544 477 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.11.2011 Patentblatt 2011/46 |
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Anmeldetag: 03.12.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Rücklauffiltersystem
Return filtering system
Système de filtrage dans le retour
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
17.12.2003 DE 10359083
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.06.2005 Patentblatt 2005/25 |
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Patentinhaber: STILL GmbH |
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22113 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Macit, Recep
40625 Düsseldorf (DE)
- Stönner, Christoph
49326 Melle (DE)
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Vertreter: Geirhos, Johann et al |
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Geirhos & Waller Partnerschaft
Patent- und Rechtsanwälte
Landshuter Allee 14 80637 München 80637 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-01/38744 DE-A1- 10 113 179 JP-A- 56 005 224
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DE-A1- 4 206 420 DE-U- 7 139 745 US-A- 3 486 622
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Rücklauffiltersystem einer Hydraulikanlage einer mobilen
Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einem Filterkopf, der arbeitshydraulikseitig
einen Rücklaufanschluss aufweist, welcher tankseitig in einen tankseitigen Anschluss
an dem Filterkopf für ein an dem Filterkopf befestigtes Filterelement mündet, wobei
durch den Rücklaufanschluss in den Filterkopf eintretendes Hydrauliköl über den tankseitigen
Anschluss in das Filterelement und von dem Filterelement in einen Tank geleitet wird,
und mit einem Bypassventil, mit dem der Rücklaufanschluss unter Umgehung des Filterelements
mit dem Tank verbindbar ist.
[0002] Hydraulikanlagen mit Rücklauffiltersystemen werden häufig in mobilen Arbeitsmaschinen
wie z.B. Flurförderzeugen eingesetzt. Typische Flurförderzeuge sind Gabelstapler,
Schubmaststapler und Hochregalstapler, bei denen die Hydraulikanlage ein Teil der
Lasthandhabungsvorrichtung zum Anheben, Verschieben und Neigen einer Last ist. Bei
gattungsgemäßen Rücklauffiltersystemen ist in dem Rücklauf der hydraulischen Ventile
und Verbraucher zum Tank ein Filter für das Hydrauliköl angeordnet. Hierbei ist der
Filter an einem Filterkopf befestigt, welcher wiederum an dem Tank befestigt ist.
Der Filterkopf weist einen Rücklaufanschluss auf, an welchen die von den hydraulischen
Ventilen und Verbrauchern kommende Rücklaufleitung angeschlossen ist. Das durch den
Rücklaufanschluss in den Filterkopf eintretende Hydrauliköl fließt über den Anschluss
an der Tankseite des Filterkopfes in das Filterelement und durch dieses in den drucklosen
Tank der Hydraulikanlage. Das Filterelement entfernt dabei Schmutzpartikel aus dem
Hydrauliköl.
[0003] Wenn der Druckverlust an dem Filterelement, beispielsweise in Folge zu hoher Viskosität
des Hydrauliköls und/oder zu starker Verschmutzung des Filterelements einen voreingestellten
Wert übersteigt, wird das Hydrauliköl aus der Rücklaufleitung an dem Filterelement
vorbei direkt in den Tank geleitet. Zu diesem Zweck ist ein Bypassventil vorgesehen,
das in der Regel als federbelastetes Rückschlagventil ausgeführt ist und damit bei
einem bestimmten, voreingestellten Druckwert öffnet.
[0004] Bei Rücklauffiltersystemen des Standes der Technik ist das Bypassventil als Teil
des Filterelements ausgeführt und wird bei einem Wechsel des Filterelements stets
mit ausgetauscht, auch wenn es für sich genommen voll funktionsfähig ist. Dadurch
erhöht sich der Materialaufwand für die laufende Wartung des Rücklauffiltersystems
über das eigentlich erforderliche Maß hinaus.
[0005] Aus der
DE 101 13 179 A1 ist ein als Saugfilter ausgebildetes Filtersystem mit einem Filterkopf bekannt, an
dem ein Rücklaufanschluss und ein Sauganschluss ausgebildet sind. An dem Filterkopf
ist ein Filtergehäuse mit einem darin angeordneten Filterelement befestigt. Nach dem
Durchströmen des Filterelements strömt das gereinigte Hydrauliköl in einen mondsichelförmigen
Freiraum zwischen dem Filtergehäuse und dem Filterelement. In diesen Freiraum ragen
Steigrohre, die über einen Sammelraum mit dem Sauganschluss verbunden sind. Ein Bypassventil
zur Umgehung des Filterelements ist an einem Boden des Filtergehäuses befestigt, wobei
das Bypassventil in einen unter einem Vorspanndruck stehenden Sammelraum öffnet, der
an dem Filtergehäuse ausgebildet ist und über ein Vorspannventil mit dem Tank verbunden
ist. Der sichelförmige Freiraum steht über weitere Steigrohre mit dem unter dem Vorspanndruck
stehenden Sammelraum sowie über ein Nachsaugeventil mit dem Tank in Verbindung. Mit
diesem Filtersystem wird erzielt, dass auch bei geöffnetem Bypassventil vorgespanntes
Hydrauliköl in dem unter der Vorspannung stehenden Sammelraum am Sauganschluss ansteht.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rücklauffiltersystem der eingangs genannten
Gattung zur Verfügung zu stellen, bei dem die laufenden Wartungskosten minimiert sind.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Bypassventil Teil des
Filterkopfes ist und in den Filterkopf integriert ist, wobei der Eingang des Bypassventils
zwischen dem Rücklaufanschluss und dem tankseitigen Anschluss für das Filterelement
angeschlossen ist und der Ausgang des Bypassventils mittels eines Kanals im Filterkopf
in den Tank mündet, wobei der Filterkopf einen weiteren arbeitshydraulikseitigen Anschluss
und einen weiteren tankseitigen Anschluss aufweist, die miteinander verbunden sind,
wobei der Rücklaufanschluss mittels des Bypassventils und des Kanals im Filterkopf
mit dem weiteren tankseitigen Anschluss verbunden ist, der ohne zwischengeschalteten
Filter mit einem Tauchrohr verbunden ist. Das Bypassventil ist somit nicht mehr Bestandteil
des Filterelements, sondern in den Filterkopf integriert. Der Ausgang des Bypassventils
mündet über einen entsprechenden Kanal im Filterkopf ebenfalls in den Tank. Das Filterelement
kann damit unabhängig von dem Bypassventil gewechselt werden. Das Bypassventil muss
nur dann ausgetauscht werden, wenn es tatsächlich defekt ist. Das geöffnete Bypassventil
stellt im Filterkopf eine Querverbindung von dem Rücklaufanschluss der Arbeitshydraulik
in Richtung des weiteren tankseitigen Anschlusses her, wobei das Filterelement umgangen
wird. Hierbei ist der weitere tankseitige Anschluss von einem Tauchrohr gebildet.
[0008] Bei einer in mobilen Arbeitsmaschinen üblichen Anordnung ist der weitere arbeitshydraulikseitige
Anschluss mit einer hydraulischen Lenkungsvorrichtung verbunden. Im Normalbetrieb
erfolgt der Rücklauf aus der hydraulischen Lenkungsvorrichtung über den genannten
weiteren arbeitshydraulikseitigen Anschluss und den weiteren tankseitigen Anschluss
des Filterkopfs in den Tank.
[0009] Das Tauchrohr, das in die tiefste Stelle im Tank mündet, ermöglicht bei einem Ausfall
der Pumpe der Lenkhydraulik eine Notölversorgung, wobei dann Hydrauliköl über das
Tauchrohr angesaugt wird.
[0010] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung weist der Filterkopf eine Aufnahme für einen
Belüftungsfilter auf. Durch den Belüftungsfilter kann Umgebungsluft gefiltert in den
Tank eintreten, wenn sich das Volumen des im Tank befindlichen Hydrauliköls verringert.
[0011] Weiter ist es zweckmäßig, wenn der Filterkopf eine Aufnahme für einen Peilstab aufweist.
Mit dem Peilstab kann manuell die Füllhöhe im Tank gemessen werden
[0012] Hierbei können der Belüftungsfilter und der Peilstab eine gemeinsame Aufnahme aufweisen.
An der Oberseite des Tanks ist damit nur eine einzige Öffnung vorgesehen, an der die
Aufnahme für Belüftungsfilter und Peilstab befestigt ist.
[0013] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in der schematischen
Figur dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
[0014] Die Figur zeigt einen Tank 1 einer Hydraulikanlage einer mobilen Arbeitsmaschine
mit einem aufgesetzten Filterkopf 2. Die nicht dargestellten Rücklaufleitungen der
hydraulischen Verbraucher der mobilen Arbeitsmaschine münden in den arbeitshydraulikseitigen
Rücklaufanschluss 3 im Filterkopf 2. Das durch den Rücklaufanschluss 3 in den Filterkopf
2 eintretende Hydrauliköl wird über einen tankseitigen Anschluss 5 in ein Filterelement
4 und von diesem in den Tank 1 geleitet.
[0015] Ein weiterer arbeitshydraulikseitiger Anschluss 6 ist für eine hydraulische Lenkvorrichtung
vorgesehen. Dieser Anschluss 6 ist ohne zwischengeschalteten Filter mit einem Tauchrohr
7 verbunden, das so angeordnet ist, dass die Öffnung am unteren Ende des Tauchrohres
7 an der tiefsten Stelle im Tank 1 angeordnet ist. Durch diese Anordnung ist gewährleistet,
dass bei einem Systemausfall in jeder Betriebssituation die Möglichkeit besteht, über
die Tankleitung der hydraulischen Lenkungsvorrichtung eine Notölversorgung aufrecht
zu erhalten, wobei durch das Tauchrohr 7 Hydrauliköl angesaugt wird.
[0016] Erfindungsgemäß ist in den Filterkopf 2 ein Bypassventil 8 integriert, das in geöffnetem
Zustand den Rücklaufanschluss 3 mit dem Tauchrohr 7 verbindet. Das Bypassventil 8
ist als federbelastetes Rückschlagventil ausgeführt, das dann automatisch öffnet,
wenn vor dem Filterelement 4 ein um einen voreingestellten Wert größerer Hydraulikdruck
ansteht, als in dem direkt mit dem Tank 1 verbundenen Tauchrohr 7. Beispielsweise
wenn das Filterelement 4 zu stark verschmutzt ist, wird das an dem Rücklaufanschluss
3 ankommende Hydrauliköl an dem Filterelement 4 vorbei über das Tauchrohr 7 in den
Tank 1 geleitet. Bei der vorliegenden Anordnung ergibt sich der Vorteil, dass das
Filterelement 4 unabhängig von dem Bypassventil 8 ausgetauscht werden kann.
[0017] Als weiteres in den Filterkopf 2 integriertes Element ist ein Peilstab 9 mit einem
integrierten Belüftungsfilter 10 zu nennen. Der Peilstab 9 dient zum Messen des Füllstands
im Tank, während der Belüftungsfilter 10 die über einen nicht dargestellten Kanal
in den Tank 1 eintretende Umgebungsluft filtert.
1. Rücklauffiltersystem einer Hydraulikanlage einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere
eines Flurförderzeugs, mit einem Filterkopf (2), der arbeitshydraulikseitig einen
Rücklaufanschluss (3) aufweist, welcher tankseitig in einen tankseitigen Anschluss
(5) an dem Filterkopf (2) für ein an dem Filterkopf (2) befestigtes Filterelement
(4) mündet, wobei durch den Rücklaufanschluss (3) in den Filterkopf (2) eintretendes
Hydrauliköl über den tankseitigen Anschluss (5) in das Filterelement (4) und von dem
Filterelement (4) in einen Tank (1) geleitet wird, und mit einem Bypassventil (8),
mit dem der Rücklaufanschluss (3) unter Umgehung des Filterelements (4) mit dem Tank
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypassventil (8) Teil des Filterkopfes (2) ist und in den Filterkopf (2) integriert
ist, wobei der Eingang des Bypassventils (8) zwischen dem Rücklaufanschluss (3) und
dem tankseitigen Anschluss (5) für das Filterelement (4) angeschlossen ist und der
Ausgang des Bypassventils (8) mittels eines Kanals im Filterkopf (2) in den Tank mündet,
wobei der Filterkopf (2) einem weiteren arbeitshydraulikseitigen Anschluss (6) und
einen weiteren tankseitigen Anschluss aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei
der Rücklaufanschluss (3) mittels des Bypassventils (8) und des Kanals im Filterkopf
(2) mit dem weiteren tankseitigen Anschluss verbunden ist, der ohne zwischengeschalteten
Filter mit einem Tauchrohr (7) verbunden ist.
2. Rücklauffiltersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere arbeitshydraulikseitige Anschluss (6) mit einer hydraulischen Lenkungsvorrichtung
verbunden ist.
3. Rücklauffiltersystem nach einem der Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf (2) eine Aufnahme für einen Belüftungsfilter (10) aufweist.
4. Rücklauffiltersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf (2) eine Aufnahme für einen Peilstab (9) aufweist.
5. Rücklauffiltersystem nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungsfilter (10) und der Peilstab (9) eine gemeinsame Aufnahme aufweisen.
1. Return filtering system of a hydraulic system of a mobile working machine, in particular
of an industrial truck, having a filter head (2) which, on the working hydraulics
side, has a return connection (3) which, on the tank side, issues into a tank-side
connection (5) on the filter head (2) for a filter element (4) fastened to the filter
head (2), wherein hydraulic oil passing into the filter head (2) through the return
connection (3) is conducted via the tank-side connection (5) into the filter element
(4) and from the filter element (4) into a tank (1), and having a bypass valve (8),
with which the return connection (3) can be connected to the tank with the filter
element (4) being bypassed, characterized in that the bypass valve (8) is part of the filter head (2) and is integrated in the filter
head (2), wherein the input of the bypass valve (8) is connected between the return
connection (3) and the tank-side connection (5) for the filter element (4) and the
output of the bypass valve (8) issues into the tank by means of a channel in the filter
head (2), wherein the filter head (2) has a further connection (6) on the working
hydraulics side and a further tank-side connection which are connected to one another,
wherein the return connection (3) is connected by means of the bypass valve (8) and
the channel in the filter head (2) to the further tank-side connection, which is connected
to an immersion tube (7) without an interconnected filter.
2. Return filtering system according to Claim 1, characterized in that the further connection (6) on the working hydraulics side is connected to a hydraulic
steering apparatus.
3. Return filtering system according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the filter head (2) has a receptacle for a venting filter (10).
4. Return filtering system according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the filter head (2) has a receptacle for a dipstick (9).
5. Return filtering system according to Claims 3 and 4, characterized in that the venting filter (10) and the dipstick (9) have a common receptacle.
1. Système de filtrage dans le retour d'une installation hydraulique d'une machine de
travail mobile, en particulier d'un chariot de manutention, avec une tête de filtre
(2), qui présente, côté hydraulique de travail, un raccord de retour (3) qui débouche
côté réservoir dans un raccord du côté réservoir (5) sur la tête de filtre (2) pour
un élément de filtre (4) fixé sur la tête de filtre (2), dans lequel une huile hydraulique
pénétrant dans la tête de filtre (2) à travers le raccord de retour (3) est conduite
par le biais du raccord du côté réservoir (5) dans l'élément de filtre (4) et de l'élément
de filtre (4) dans un réservoir (1), et avec une soupape de contournement (8), avec
laquelle le raccord de retour (3) peut être raccordé au réservoir en contournant l'élément
de filtre (4), caractérisé en ce que la soupape de contournement (8) fait partie de la tête de filtre (2) et est intégrée
dans la tête de filtre (2), dans lequel l'entrée de la soupape de contournement (8)
est raccordée entre le raccord de retour (3) et le raccord côté réservoir (5) pour
l'élément de filtre (4), et la sortie de la soupape de contournement (8) débouche
dans le réservoir au moyen d'un canal dans la tête de filtre (2), dans lequel la tête
de filtre (2) présente un autre raccord côté hydraulique de travail (6) et un autre
raccord côté réservoir, qui sont reliés l'un à l'autre, dans lequel le raccord de
retour (3) est raccordé, au moyen de la soupape de contournement (8) et du canal dans
la tête de filtre (2), à l'autre raccord côté réservoir, qui est raccordé à un tube
plongeur (7) sans filtre intermédiaire.
2. Système de filtrage dans le retour selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre raccord côté hydraulique de travail (6) est raccordé à un dispositif de conduite
hydraulique.
3. Système de filtrage dans le retour selon l'une quelconque des revendications 1 ou
2, caractérisé en ce que la tête de filtre (2) présente un logement pour un filtré d'aération (10).
4. Système de filtrage dans le retour selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que la tête de filtre (2) présente un logement pour une jauge de niveau (9).
5. Système de filtrage dans le retour selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le filtre d'aération (10) et la jauge de niveau (9) présentent un logement commun.

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