Die Erfindung betrifft einen Selbstfärbe-Handstempel mit Wendemechanismus gemäß dem einleitenden Teil von Anspruch 1.

Weiters betrifft die Erfindung eine Stempelplatte für einen solchen Selbstfärbe-Handstempel gemäß dem einleitenden Teil von Anspruch 18.

Aus der AT 1240 U1 bzw. der korrespondierenden US 5 809 886 A ist ein gattungsgemäßer Handstempel bekannt, bei welchem eine Steckverbindung zwischen einer Stempelplatte und Stempelplattenträger mit Hilfe eines in eine Ausnehmung eingreifenden Steckvorsprungs vorgesehen ist. Diese Steckverbindung hat jedoch den Nachteil, dass die Stempelplatte auf dem Stempelplattenträger relativ lose angebracht ist; es besteht daher die Gefahr, dass sich die Stempelplatte vom Träger ungewollt löst oder aber zumindest relativ zum Träger unabsichtlich verdreht, so dass der Stempelabdruck nicht in der gewünschten Ausrichtung erzeugt wird. Aus der AT 386 805 B ist andererseits ein Handstempel bekannt, bei dem ein polygonaler Träger mit hinterschnittenen Nuten versehen ist, in die Schalen der Länge nach eingeschoben werden, die ihrerseits Druckplatten, also Stempelplatten enthalten. Am Nutboden sind Erhebungen vorgesehen, die die Schale gegen ein Verschieben sichern sollen.

Die WO 02/058937 A1 beschreibt einen Selbstfärbe-Handstempel mit einem schwenkbaren Typenaggregat, welches sowohl feststehende als auch auswechselbare Stempeltypen trägt. Die auswechselbaren Stempeltypen sind über Einsteckvorsprünge in Ausnehmungen im Typenaggregat einsetzbar, wogegen die feststehenden Stempeltypen an einer Stempelplatte am Typenaggregat angeordnet sind. Die Stempelplatte dieses Handstempels ist fest am Stempelplattenträger angebracht, sodass der damit erzeugte Stempelabdruck nicht variierbar ist. Von Nachteil ist auch, dass die wechselbaren Stempeltypen in einer Öffnung in der Art eines Fensters sitzen, wodurch zum Austauschen der wechselbaren Stempeltypen ein Einsetzwerkzeug erforderlich ist.

Die DE 198 26 762 A1 offenbart einen Stempel zum Aufdrucken eines Motivs auf eine Oberfläche, insbesondere auf die menschliche Haut, wobei ein Motivkörper mit einer das Negativ des Motivs tragenden Druckfläche über eine Magnetverbindung am Grundkörper des Stempels gehalten wird. Hiezu muss ein Permanentmagnet am Grundkörper angeordnet werden, welcher überdies zur Positionierung mit Ausnehmungen versehen ist, in die Vorsprünge des magnetischen Motivkörpers eingreifen.

Aus der US 2 143 833 A ist ein Stempel bekannt, bei welchem eine Stempelplatte an einem mit einem Griff einteiligen Stempelplattenträger über eine Schwalbenschwanz-Verbindung durch Kleben befestigt wird; im Einzelnen wird die Stempelplatte mit einem leistenförmigen Vorsprung in eine schwalbenschwanzförmige Ausnehmung des Stempelplattenträgers eingeschoben. Eine solche Verbindungsart ist aber bei komplexen Stempelausbildungen, wie jenen mit Wendemechanismus, praktisch nicht möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Selbstfärbe-Handstempel bzw. eine Stempelplatte wie eingangs angegeben zu schaffen, wobei die lösbare Verbindung zwischen Stempelplatte und Stempelplattenträger einfach realisierbar und dennoch zuverlässig ist, sodass die Stempelplatte mit dem Stempelplattenträger nichtsdestoweniger stabil, dauerhaft und verdrehsicher verbunden werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Selbstfärbe-Handstempel bzw. bei einer Stempelplatte gemäß der Erfindung wie in den Ansprüchen 1 bzw. 19 definiert gelöst.

Die vorliegende Ausbildung mit der angegebenen Mehrfach-Rillen- bzw. Stegstruktur gewährleistet einen sicheren Halt der Stempelplatte am Stempelplattenträger (nachstehend kurz Träger), wobei in einfacher Weise die Gesamt-Kontaktflächen (für einen Press- oder Schnappsitz) zwischen den beiden Teilen vergrößert sind. Ein Aufsetzen der Stempelplatte auf den Träger ist dabei ebenso einfach zu bewerkstelligen wie ein gewolltes Lösen der Stempelplatte vom Träger, das in der Art eines "Abschälens" erfolgt.

Ein Grundgedanke der Erfindung ist somit, die zueinander komplementären Eingriffsteile der Stempelplatte bzw. des Trägers derart zu gestalten, dass sie eine relativ große Gesamt-Kontakt- bzw. Berührungsfläche ergeben. Dies wird durch die angeführten mehrfachen Rillen- bzw. Stegstrukturen realisiert. Die Stempelplatte kann mit dem Träger in einem Schnappsitz, also formschlüssig, oder in einem engen Passsitz, also kraftschlüssig, verbunden werden.

Durch die relativ große Gesamt-Kontaktfläche ergibt sich auch als weiterer Vorteil der lösbaren Stempelplatte, dass diese leicht gegen eine andere Stempelplatte ausgetauscht werden kann. Beim Anbringen einer (anderen) Stempelplatte auf dem Träger können überraschend die Stege und Rillen problemlos ineinander gesteckt werden, wenn einfach darauf geachtet wird, dass die Rillen bzw. Stege der Stempelplatte bzw. des Trägers parallel zueinander stehen bzw. dass die Ränder der Stempelplatte und des Trägers zueinander ausgerichtet sind.

Ein besonders guter, fester Halt der Stempelplatte am Träger wird dadurch erzielt, dass die Rillen- bzw. Stegstrukturen im Wesentlichen auf der gesamten Fläche des Trägers bzw. der Stempelplatte vorgesehen sind. Es ist daher aber zweckdienlich, z.B. an der Stempelplatte, eine randseitige Aussparung vorzusehen, die den gesamten Rand umfasst oder aber auch nur stellenweise vorgesehen sein kann. Eine solche Aussparung ist hinsichtlich der Aufnahme eines entsprechenden Umfangs-Vorsprunges des Stempelträgers zweckmäßig.

Hinsichtlich einer einfachen, kostengünstigen Herstellung und problemlosen Anbringung der Stempelplatte ist es vorteilhaft, wenn die Rillen und die Stege einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweisen. Alternativ dazu können die Rillen und die Stege einen einander hintergreifenden Querschnitt aufweisen. Dies kann beispielsweise durch einen trapezförmigen oder rhomboiden Querschnitt realisiert sein. Selbstverständlich ist es auch denkbar, andere Hinterschneidungen vorzusehen, z.B. mit einem schwalbenschwanzförmigen Querschnitt oder mit gekrümmten Seitenflächen.

Aus Gründen einer einfachen und kostengünstigen Fertigung der Stempelplatte bzw. des Trägers ist es von Vorteil, wenn die Rillen- bzw. Stegstrukturen zueinander parallele Rillen und zueinander entsprechend parallele Stege aufweisen.

In diesem Zusammenhang ist es auch günstig, wenn die Rillen bzw. Stege gleich breit sind.

Weiters ist es zweckmäßig, wenn die Rillen bzw. Stege jeweils gleich hoch bzw. tief sind. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, voneinander unterschiedliche Tiefen der Rillen bzw. Höhen der Stege vorzusehen, um so den Halt der Stempelplatte am Träger - gegebenenfalls bereichsweise - zu steuern.

Ein bevorzugtes Merkmal gemäß der Erfindung besteht auch darin, Querrillen, welche die Rillen kreuzen, und entsprechende Querstege vorzusehen. Dadurch kann eine zusätzliche Fixierung sowie eine erleichterte Ausrichtung der Stempelplatte vorgesehen werden.

Für die lösbare Verbindung von Stempelplatte und Träger über Rillen bzw. Stege, unter Ausnutzung eines Pass- bzw. Reibungssitzes, ist es von besonderem Vorteil, wenn der Träger aus formfestem Material hergestellt ist. Dies gewährleistet ein einfaches Anbringen der Stempelplatte auf dem Träger, da der Träger nicht verbiegbar ist. Der Träger kann an sich aus Metall hergestellt sein, vorzugsweise besteht er jedoch aus Kunststoff, vorteilhafterweise aus Hartkunststoff, wie beispielsweise aus ABS-Kunststoff.

Das Anbringen und Abnehmen bzw. Auswechseln der Stempelplatte ist besonders leicht zu bewerkstelligen, weil die Stempelplatte aus elastischem Material, vorzugsweise aus Kautschuk, hergestellt ist. Dabei handelt es sich vorteilhafterweise um ein weichelastisches Gummimaterial, wie beispielsweise Kautschuk auf Basis NR (Natur-Kautschuk bzw. Isopren-Kautschuk) und/oder Butadien-Acrylnitril-Kautschuk. Da die Stempelplatte aus einem im Verhältnis zum Material des Trägers weichen bzw. biegbaren Material besteht, kann besonders vorteilhaft ein Reibungs- bzw. Passsitz vorgesehen werden.

Ein weiteres bevorzugtes Merkmal der Erfindung besteht darin, Aufnahmen für Lettern bzw. Stempeltypen an der von den Rillen- bzw. Stegstrukturen abgewandten Seite der Stempelplatte vorzusehen. Diese Aufnahmen sind vorteilhafterweise wieder in Rillenform vorgesehen, wobei insbesondere eine parallele Anordnung der Rillen realisiert sein kann.

Zur besseren Verbindung, so dass ein ungewolltes Loslösen der Lettern bzw. der Stempeltypen sowie ein guter Sitz derselben an der Stempelplatte sichergestellt ist, ist es zweckdienlich, wenn die Aufnahmen abgerundete oder abgeschrägte Hinterschneidungen aufweisen. Selbstverständlich können die Aufnahmen der Einfachheit halber aber auch einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen, sofern ein ausreichender Presssitz gesichert ist.

Für ein Auswechseln der Lettern, um eigene, flexibel gestaltete Stempelabdrücke zu erhalten, ist es von besonderem Vorteil, wenn die Lettern aus elastischem Material, vorzugsweise aus Kunststoff oder Kautschuk, hergestellt sind. Auch wenn die Stempelplatte aus elastischem Material gefertigt ist, können die Lettern aus einem ähnlichen oder demgleichen Material bestehen.

Für den oftmaligen Gebrauch der Stempelplatte ist es besonders vorteilhaft, wenn mehrere Lettern bzw. Stempeltypen miteinander verbunden sind. Dabei können vorgefertigte Wörter oder Wortkombinationen, Zeichen, Sonderzeichen, ganze Silben oder auch mehrstellige Zahlen einstückig vorliegen.

Aus Vorstehendem ergibt sich, dass Gegenstand der Erfindung sowohl ein Selbstfärbe-Handstempel wie angegeben als auch eine Stempelplatte für sich, wie angegeben, ist, die dann mit einem Selbstfärbe-Handstempel - noch ohne Stempelplatte, aber mit passendem Träger - kombiniert wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung veranschaulichten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen im Einzelnen:

• Fig. 1 eine schematische, geschnittene Ansicht eines Handstempels mit Selbstfärbeeinrichtung und Wendemechanismus;
• Fig. 2 eine Stempelplatte gemäß der Erfindung in Draufsicht;
• Fig. 3 eine Stempelplatte gemäß Fig. 2 in Ansicht;
• die Figuren 4, 5 und 6 Detailschnittansichten verschiedener Ausführungsformen der Stempelplatte gemäß der Linie IV-IV in Fig. 2, zusätzlich mit auswechselbaren Lettern bzw. Stempeltypen; und
• die Figuren 7 und 8 weitere Ausführungsbeispiele der Stempelplatte in Draufsicht.

In Fig. 1 ist, teilweise schematisch, ein im Querschnitt allgemein kreisförmiger Selbstfärbe-Handstempel 1 in ungefähr wahrer Größe in einem Längsschnitt veranschaulicht, welcher in an sich herkömmlicher und daher hier nicht weiter zu erläuternder Weise mit einer Selbstfärbeeinrichtung, mit einem Wendemechanismus, (etwa in der Art wie in US 4 432 281 A oder AT 384 999 B beschrieben) ausgerüstet ist. Der Handstempel 1 ist in der Ruhestellung dargestellt, in der eine auf einem Stempelplatten-Träger 2 aufgebrachte Stempelplatte 3 an einem Stempelkissen 10 anliegt, d.h die Stempelplatte 3 befindet sich oben. Der Stempel 1 enthält weiters ein Gehäuse 13 und einen Betätigungsbügel mit Handgriff 14. Der Träger 2 weist nach unten ragende Führungsschenkel 15 auf, an denen je eine seitlich vorstehende Achse 17 angebracht ist; die Achsen 17 greifen in Führungsschlitze 18 ein, die im Gehäuse 13 des Handstempels 1 vorgesehen sind, und ragen weiters in nicht näher veranschaulichte Ausnehmungen von Bügelfortsätzen des Bügels 14. Die Wendeachse des Wendemechanismus wird weiters in ebenfalls an sich herkömmlicher Weise durch Zapfen 16 an der Innenseite des Gehäuses 13 realisiert, die in Führungsschlitze oder -nuten 16' der Schenkel 15 des Trägers 2 eingreifen.

Die Stempelplatte 3 ist mit dem Träger 2 über Eingriffsteile in Form von Mehrfach-Rillen- bzw. Stegstrukturen 4, 5 verbunden. Weiters sind in der Stempelplatte 3 eingesetzte lösbare Lettern bzw. Stempeltypen 9 gezeigt, wobei Typen-Aufnahmen 8 an der vom Träger 2 abgewandten Seite der Stempelplatte 3 vorgesehen sind. Diese Typen 9 liegen direkt am Stempelkissen 10 an.

Die Figuren 2, 3, 7 und 8 zeigen Ausführungsbeispiele der Stempelplatte 3, wobei die dem Träger 2 (nicht gezeigt) zugewandte Seite in einer Draufsicht veranschaulicht ist. In Fig. 2 sind die Rillen 4 und Stege 5 alle parallel zueinander, wobei die Rillen 4 und die Stege 5 alle gleich breit sind. Es ist weiters aus Fig. 2, wie auch aus Fig. 3, erkennbar, dass die Rillen 4 und die Stege 5 auf der gesamten Fläche der Stempelplatte 3 angeordnet sind, wobei nur randseitig eine Aussparung vorgesehen ist, um Platz für einen entsprechenden Umfangs-Vorsprung des Trägers 2 (siehe Fig. 1) zu schaffen. Der Träger 2 hat im Übrigen komplementäre Rillen bzw. Stege.

Weitere Ausführungsbeispiele der Stempelplatte sind in Fig. 7 und 8 gezeigt, wobei die Stempelplatte 3 gemäß Fig. 7 Rillen 4 und Stege 5 in konzentrischer Anordnung aufweist. In Fig. 8 ist eine Stempelplatte 3 ähnlich Fig. 2 gezeigt, wobei zusätzlich Querrillen oder Querstege 7 vorhanden sind und eine Art Gittermuster erzeugen.

Die Stempelplatte 3 muss nicht notwendigerweise kreisförmig ausgebildet sein, sondern kann auch andere Formen, wie rechteckige oder quadratische Formen aufweisen.

Zur Verbindung von Stempelplatte 3 und Träger 2 werden diese aneinander gedrückt, wobei die jeweiligen Stege 5 am einen Teil 3 oder 2 in die Nuten des anderen Teils 2 oder 3 gedrückt werden. Die Rillen- und Stegstrukturen auf dem Träger 2 bzw. auf der Stempelplatte 3 sind somit zueinander komplementär.

Fig. 4 zeigt einen schematischen Querschnitt der Stempelplatte 3 gemäß Fig. 2, (Schnitt IV) in größerem Maßstab, wobei die in Fig. 3 dargestellte Unterseite (siehe Pfeil II in Fig. 3) der Stempelplatte 3 jene Seite ist, mit welcher die Stempelplatte 3 auf dem Träger 2 in einem Formschluss oder Passsitz angebracht wird. Gemäß Fig. 4 weisen die Rillen 4 und Stege 5 - wie in Fig. 3 - einen rechteckigen Querschnitt auf. Die Rillen 4 und Stege 5 sind gleich breit, wobei auch eine bezüglich einer axialen Mittenebene symmetrische Anordnung getroffen ist, so dass die Stempelplatte 3 in zwei möglichen Ausrichtungen auf dem Träger 2 fixiert werden kann.

In dem in Fig. 4 veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind darüber hinaus - ähnlich wie in Fig. 5 und 6 - lösbare Lettern bzw. Stempeltypen 9 an der den Rillen 4 und Stegen 5 gegenüberliegenden Seite der Stempelplatte 3 erkennbar. Diese Stempeltypen 9 sind in Aufnahmen 8 in einem festen, aber lösbaren Sitz angebracht, wobei die Aufnahmen 8 für einen sicheren Halt der Stempeltypen 9 im Querschnitt z.B. schwalbenschwanzförmige Hinterschneidungen 12 aufweisen.

Gemäß Fig. 5 sind an der Unterseite der Stempelplatte 3 (und entsprechend an der Oberseite des nicht gezeigten Trägers 2) Rillen 4 bzw. Stege 5 mit unterschiedlichen Breiten und unterschiedlichen Höhen vorgesehen.

In Fig. 6 sind schließlich sich verbreiternde Stege 5 bzw. hinterschnittene Rillen 4 - z.B. mit schwalbenschwanzförmigem Querschnitt - veranschaulicht, wobei die Oberseite des Trägers 2 (in Fig. 6 nicht gezeigt) selbstverständlich wiederum komplementär ausgebildet ist.