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<ep-patent-document id="EP03807788B1" file="EP03807788NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1546563" kind="B1" date-publ="20131002" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1546563</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20131002</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03807788.9</B210><B220><date>20030812</date></B220><B240><B241><date>20050305</date></B241><B242><date>20060801</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10245957</B310><B320><date>20021002</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20131002</date><bnum>201340</bnum></B405><B430><date>20050629</date><bnum>200526</bnum></B430><B450><date>20131002</date><bnum>201340</bnum></B450><B452EP><date>20130321</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F04D  29/06        20060101AFI20040427BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F04D  29/10        20060101ALI20040427BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F04D  29/04        20060101ALI20040427BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>TRAGLAGER FÜR EINE VERTIKAL ANGEORDNETE KREISELPUMPE</B542><B541>en</B541><B542>SUPPORT BEARING FOR A VERTICAL CENTRIFUGAL PUMP</B542><B541>fr</B541><B542>PALIER D'APPUI POUR POMPE CENTRIFUGE VERTICALE</B542></B540><B560><B561><text>US-A- 3 220 352</text></B561><B561><text>US-A- 3 482 522</text></B561><B561><text>US-A- 5 413 459</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>SCHARFFENBERGER, Wolfgang</snm><adr><str>Weickstrasse 22</str><city>67227 Frankenthal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>KSB Aktiengesellschaft</snm><iid>100161195</iid><irf>10412F D6 Me/Qu</irf><adr><str>Johann-Klein-Strasse 9</str><city>67227 Frankenthal</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2003008919</anum></dnum><date>20030812</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2004033918</pnum></dnum><date>20040422</date><bnum>200417</bnum></B871></B870><B880><date>20050629</date><bnum>200526</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist eine vertikal angeordnete Kreiselpumpe mit einem oberhalb von ihr vorgesehenen Traglager, das die durch die Kreiselpumpe ausgeübten Axial- und Radialkräfte aufnimmt und das durch ein über das Traglager geleitetes Medium geschmiert und gegebenenfalls gekühlt wird, wobei die Kreiselpumpe über eine Welle angetrieben wird, die durch ein das Traglager umgebendes Gehäuse und in ein zum Förderbereich der Kreiselpumpe gehörendes Gehäuse oder Gehäuseteil geführt ist, und wobei eine Wellenabdichtung vorgesehen ist, die den das Fördermedium enthaltenden Bereich von der Umgebung trennt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Pumpen der hier angesprochenen Art besitzen eine oder mehrere Stufen, die meist in einem Topf angeordnet sind. Die Pumpen werden beispielsweise als Kondensatpumpen eingesetzt. Das Traglager einer solchen Pumpe ist vor allem einer axialen Belastung ausgesetzt, hat aber auch radiale Kräfte aufzunehmen. Bisher war es üblich, das Traglager oberhalb des strömungsführenden Gehäuses der Kreiselpumpe in einem von diesem getrennten Gehäuse anzuordnen. Das Traglager wurde entweder durch ein im Gehäuse gespeichertes Fett oder Öl geschmiert oder es wurde von einem gesondert bereitgestellten Medium, beispielsweise Öl, geschmiert und unter Umständen auch gekühlt. So wurde dieses unter Druck zu setzende Medium über jeweils eine Rohrleitung dem Traglager zu- und von diesem abgeführt. Da die Antriebswelle der Kreiselpumpe über das Gehäuse des Traglagers und in das zum Förderbereich der Kreiselpumpe gehörende Gehäuse geführt wurde, waren hier drei verschiedene Wellenabdichtungen notwendig.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="US5413459A"><text>US-A-5 413 459</text></patcit> offenbart eine in explosionsgefährdete Umgebung betriebene vertikale Pumpenanordnung mit einem Magnetkupplungsantrieb. Eine Wellenabdichtung ist bei dieser Pumpe nicht vorhanden. Vom Pumpendruckstutzen wird über eine externe Rohrleitung und eine darin integrierte aufwendige Schmier- und Kühlmitteleinrichtung ein Teil der Förderflüssigkeit entnommen und als ein Schmier- und Kühlmittelstrom von außen in die Magnetkupplung eingespeist. Ein daraus abfließender Schmiermittelstrom dient zur Kühlung eines axialen Traglagers.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Vor allem der bei der geschilderten Ausführung zu treibende Aufwand für die Bereitstellung sowie Zu- und Abführung eines gesonderten Schmier- und Kühlmittels für das Traglager, aber auch der Aufwand für die verschiedenen Wellenabdichtungen ließen den Wunsch entstehen, eine Ausführung zu schaffen, die diesen Aufwand entscheidend verringert. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe basiert auf diesem Wunsch.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die somit gestellte Aufgabe wird ausgehend von einer Kreiselpumpe der eingangs zitierten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das das Traglager umgebende Gehäuse über den von dem Radiallager gebildeten Spalt mit dem Druckbereich der Kreiselpumpe verbunden ist und das der Schmierung dienende Medium über diesen Spalt dem Traglager zugeführt wird, während der Abführung des Mediums eine das Gehäuse mit dem Einlaufbereich der Kreiselpumpe verbindende Rohrleitung dient, und wobei eine Wellenabdichtung auf der vom Förderbereich der Kreiselpumpe abgewandten Seite des Traglagers angeordnet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemäße Lösung erfordert kein Fremdmedium für die Schmierung und Kühlung des Traglagers. Dies bedeutet eine erhebliche Einsparung und die Beseitigung einer möglichen Störquelle. Der unmittelbare Anschluss des Traglagergehäuses an das strömungsführende Gehäuse erlaubt eine Verringerung der Baulänge.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es wird als zweckmäßigste Lösung angesehen, wenn das Axiallager und das Radiallager durch Gleitlager gebildet werden. Dies eröffnet im übrigen die Möglichkeit, das das Traglager umgebende Gehäuse über den von dem Radiallager gebildeten Spalt mit dem Förderbereich der Kreiselpumpe zu verbinden, um das der Schmierung dienende Medium über diesen Spalt dem Traglager zuzuführen. Hieraus ergibt sich der Vorzug, dass anstelle der bisher notwendigen drei Wellenabdichtungen nur noch eine erforderlich ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Anhand eines Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Teil eines Kondensat- und Speisewasserkreislaufs, der mit einer Kreiselpumpe der gattungsgemäßen Art ausgestattet ist;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine mit einem Traglager der vorbekannten Bauart ausgestattete Kreiselpumpe;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den oberen Bereich einer erfindungsgemäß gestalteten Kreiselpumpe.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Die in der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte Anlage ist mit einer Kreiselpumpe 1 ausgestattet, die durch einen Elektromotor 2 angetrieben wird. Die Kreiselpumpe 1 besitzt fünf Stufen. Das von ihr zu fördernde, von einem Kondensator 3 über eine Leitung 4 kommende Medium wird über einen in einem Ein-/Auslaufgehäuse 5 angeordneten Einlauf 6 in einen Topf 7 geführt, von wo es über einen Pumpeneinlaß 8 angesaugt wird. Die Kreiselpumpe 1 fördert das Medium in ein Druckrohr 9 und von dort aus über einen Auslaß 10 und eine Leitung 11 zu einem Speisewasserbehälter 12.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Kreiselpumpe 1 ist über eine Antriebswelle 13 mit dem Elektromotor 2 verbunden. Die Antriebswelle 13, die die Laufräder der Kreiselpumpe 1 trägt, wird von einem Traglager 14 aufgenommen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die in der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> dargestellte Ausführung besitzt ein Traglager 15, das als ein vor allem axiale, aber auch radiale Kräfte aufnehmendes Wälzlager ausgelegt ist. Das Traglager 15 ist in einem Gehäuse 16 angeordnet. Über einen Anschluß 17 wird das Traglager 15 mit einem Schmier- und Kühlmedium versorgt. Über einen Anschluß 18 wird das Schmier- und Kühlmedium wieder abgeführt. Um einen Austritt des Mediums in die Umgebung zu verhindern, sind Wellendichtungen 19 und 20 am Gehäuse 16 vorgesehen. Das Ein-/Auslaufgehäuse 5 ist durch eine Wellendichtung 21 abgedichtet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt eine erfindungsgemäße Ausführung. Hier wird das Traglager aus zwei Gleitlagern gebildet: einem Axiallager 22 und einem Radiallager 23. Das Traglager ist von einem Gehäuse 24 umgeben, das unmittelbar auf das Ein-/Auslaufgehäuse 25 aufgesetzt ist. Über den Spalt, der zwischen der Lagerschale 26 und der Buchse 27 des Radiallagers 23 gebildet wird, gelangt Fördermedium aus dem Auslaufbereich 28 in das Innere des Gehäuses 24. Somit schmiert das Fördermedium sowohl das Radiallager 23 als auch das Axiallager 22. Der Abführung des Mediums aus dem Gehäuse 24 dient eine im Bereich des Einlaufs 29 mündende Rohrleitung 30. Das Gehäuse 24 wird somit ständig von dem Medium durchströmt und somit werden auch das Axiallager 22 und das Radiallager 23 unausgesetzt gekühlt. Ein externes Schmier- und Kühlmedium, eine externe Druckquelle und eine externe Kühlung für das Medium werden also eingespart.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die in der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> dargestellte erfindungsgemäße Ausführung benötigt im Gegensatz zu der vorbekannten Ausführung der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> nur eine Wellenabdichtung 31 am Austritt der Antriebswelle 13 in die Umgebung. Hieraus ergibt sich eine weitere Einsparung.<!-- EPO <DP n="4"> --> Schließlich bleibt noch erwähnen, daß die erfindungsgemäße Ausführung eine kürzere Erstreckung besitzt als die vorbekannte Gestaltung.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vertikal angeordnete Kreiselpumpe mit einem oberhalb von ihr vorgesehenen Traglager, das in ein Axiallager (22) und ein Radiallager (23) unterteilt ist und das durch das Fördermedium der Kreiselpumpe geschmiert und gegebenenfalls gekühlt wird, wobei das Fördermedium dem Traglager (22, 23) über eine zum Druckbereich (28) der Kreiselpumpe verlaufende Verbindung zugeführt und von dort abgeführt wird, wobei ferner das das Axiallager (22) und das Radiallager (23) umgebende Gehäuse (24) unmittelbar an das zum Förderbereich der Kreiselpumpe gehörende Gehäuse (25) anschließt, und wobei der Fördermedium enthaltende Bereich der Kreiselpumpe dicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das das Traglager (22, 23) umgebende Gehäuse (24) über den von dem Radiallager (23) gebildeten Spalt mit dem Druckbereich (28) der Kreiselpumpe verbunden ist und das der Schmierung dienende Medium über diesen Spalt dem Traglager (22, 23) zugeführt wird, während der Abführung des Mediums eine das Gehäuse (24) mit dem Einlaufbereich (29) der Kreiselpumpe verbindende Rohrleitung (30) dient, und wobei eine Wellenabdichtung (31) auf der vom Förderbereich der Kreiselpumpe abgewandten Seite des Traglagers (22, 23) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vertically arranged centrifugal pump with a support bearing which is provided above it and is subdivided into an axial bearing (22) and a radial bearing (23) and which is lubricated and, if appropriate, cooled by the conveying medium of the centrifugal pump, the conveying medium being supplied to the support bearing (22, 23) via a connection running to the delivery region (28) of the centrifugal pump and being discharged from there, furthermore the housing (24) which surrounds the axial bearing (22) and the radial bearing (23) directly adjoining the housing (25) belonging to the conveying region of the centrifugal pump, and that region of the centrifugal pump which contains conveying medium being closed off in a leaktight manner with respect to the surroundings, <b>characterized in that</b> the housing (24) surrounding the support bearing (22, 23) is connected to the delivery region (28) of the centrifugal pump via the gap formed by the radial bearing (23), and the medium serving for lubrication is supplied to the support bearing (22, 23) via this gap, while a pipeline (30) connecting the housing (24) to the inflow region (29) of the centrifugal pump serves for the discharge of the medium, a shaft seal (31) being arranged on the side of the support bearing (22, 23) which faces away from the conveying region of the centrifugal pump.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pompe centrifuge disposée verticalement, comprenant un palier d'appui prévu au-dessus de celle-ci, lequel est divisé en un palier axial (22) et un palier radial (23) et est lubrifié et éventuellement refroidi par le fluide refoulé par la pompe centrifuge, le fluide refoulé étant acheminé au palier d'appui (22, 23) par le biais d'une conduite s'étendant jusqu'à la région de pression (28) de la pompe centrifuge et étant évacué depuis celle-ci, le boîtier (24) entourant le palier axial (22) et le palier radial (23) se raccordant en outre directement au boîtier (25) appartenant à la région de refoulement de la pompe centrifuge, et la région de la pompe centrifuge contenant le fluide refoulé étant fermée hermétiquement par rapport à l'environnement, <b>caractérisée en ce que</b> le boîtier (24) entourant le palier d'appui (22, 23) est connecté à la région de pression (28) de la pompe centrifuge par le biais de la fente formée par le palier radial (23) et le fluide servant à la lubrification est acheminé par le biais de cette fente au palier d'appui (22, 23), tandis que l'évacuation du fluide est réalisée par le biais d'une conduite tubulaire (30) reliant le boîtier (24) et la région d'entrée (29) de la pompe centrifuge, et un joint d'étanchéité d'arbre (31) étant disposé sur le côté du palier d'appui (22, 23) opposé à la région de refoulement de la pompe centrifuge.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="141" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="123" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="195" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5413459A"><document-id><country>US</country><doc-number>5413459</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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