(19)
(11) EP 1 547 504 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.06.2005  Patentblatt  2005/26

(21) Anmeldenummer: 03029723.8

(22) Anmeldetag:  23.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/36, E05D 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(71) Anmelder: Dusar Kunststoff- und Metallwaren GmbH
56584 Anhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Müller, Karl-Ernst, Dr. et al
Becker, Müller & Berkenbrink, Patentanwälte, Turmstrase 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

   


(54) Wandanschlusselement als Teil einer Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen


(57) Ein Wandanschluss-Element als Teil einer Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen bestehend aus einem umlaufenden Rahmen mit einer in den Rahmen eingesetzten als Spritzschutz dienenden Trennscheibe, wobei der Rahmen jeweils dichtend gegen eine Wand und auf dem oberen Rand einer Duschtasse oder Badewanne festlegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (14) eine aus zwei teleskopartig gegeneinander beweglichen und in der Endstellung zu fixierenden Profilteilen (19, 30) bestehende und dadurch zwischen dem oberen Rand der Duschtasse (13) oder Badewanne und einer Raumdecke (12) zu verspannende Halterung (18) umfasst und an der Halterung (18) an ihrer Wandanschlussfläche (22) Gestaltungen (23, 25) zur Aufnahme von zwischen der Wand (10) und der Halterung (18) anzuordnenden Dichtelementen und an der zum Anschluss des Trennelements (14) dienenden Fläche ein Aufnahmeprofil (21) für den Anschluss des Trennelements (14) vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Wandschluss-Trennelement als Teil einer Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen bestehend aus einem umlaufenden Rahmen mit einer in den Rahmen eingesetzten als Spritzschutz dienenden Trennscheibe, wobei der Rahmen jeweils dichtend gegen eine Wand und auf dem oberen Rand einer Duschtasse oder Badewanne festlegbar ist.

[0002] Duschabtrennungen, Wannenabtrennungen oder dergleichen sind durch Benutzung in vielfältigen Ausführungsformen als Rechteck-Duschabtrennungen, als Rundduschenabtrennungen oder auch als Spritzwände für Badewannen bekannt und beispielsweise in der DE 38 00 454 C2 druckschriftlich beschrieben. Für alle derartigen Dusch- oder Wannenabtrennungen gilt das gemeinsame Problem, dass wenigstens ein Trennelement der Abtrennung dichtend an eine Wand des Badezimmers anzuschließen ist. Hierzu wird in der Regel ein Profil an der Wand des Badezimmers durch Anbringen einer Verschraubung befestigt und abgedichtet, an welchem dann das zugehörige Wandanschluss-Trennelement der Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen angeschlossen und ausgerichtet wird. Insbesondere in Mietwohnungen ergibt sich dabei die nachteilige Folge, dass die zur Befestigung des Profils auf der Wand anzubringenden Bohrungen die in der Regel vorhandene Verfliesung zerstören bzw. beeinträchtigen, so dass bei einem Ausbau der Dusch- oder Wannenabtrennung beim Auszug aus der Wohnung ein erheblicher Renovierungsaufwand erforderlich ist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen mit den eingangs genannten Merkmalen so einzurichten, dass deren Wandanschluss-Trennelement an der Wand ohne Hinterlassung von Befestigungsspuren anbringbar ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

[0005] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass das Trennelement eine aus zwei teleskopartig gegeneinander beweglichen und in der Endstellung zu fixierenden Profilteilen bestehende und dadurch zwischen dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne und einer Raumdecke zu verspannende Halterung umfasst und an der Halterung an ihrer Wandanschlussfläche Gestaltungen zur Aufnahme von zwischen der Wand und der Halterung anzuordnenden Dichtelementen und an der zum Anschluss des Trennelements dienenden Fläche ein Aufnahmeprofil für den Anschluss des Trennelements vorgesehen ist. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass das Wandanschluss-Trennelement mittels der sich zwischen dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne und der Raumdecke verspannenden Halterung ohne Anbringung von Bohrungen in der Wand bzw. ohne eine sonstige Beschädigung der Wand montierbar und somit auch in einfacher Weise wieder demontierbar ist, ohne entsprechende Anbringungsspuren an der Wand zu hinterlassen. Damit ist die Aufstellung von Duschabtrennungen, Wannenabtrennungen oder dergleichen variabel handhabbar und erleichtert.

[0006] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Halterung einstückiger Bestandteil des Rahmens des Trennelements, wobei in diesem Fall die Trennscheibe unmittelbar in das Aufnahmeprofil der Halterung eingesetzt ist.

[0007] Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Aufnahmeprofil der Halterung für eine Aufnahme des Rahmens des Trennelementes ausgelegt und der Rahmen nach Einschieben in das Aufnahmeprofil mit der Halterung verbindbar ist. Hiermit ist der Vorteil verbunden, dass zunächst die Halterung als solche unabhängig von der Montage des Trennelementes an der Wand anbringbar und ausrichtbar ist, wobei dann an die montierte Halterung das in üblicher Weise ausgestaltete vorgefertigte Trennelement einsetzbar ist. Anschließend kann der Rahmen des Trennelements mit der Halterung verbunden werden, beispielsweise durch entsprechend vorgesehene und vorbereitete Verschraubung; andere Befestigungsarten sind möglich.

[0008] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halterung an ihrer Wandanlagefläche mit einem eine Vorfixierung der Halterung an der Wand bewirkenden Fixiermittel versehen ist, wobei das Fixiermittel aus einem in eine in der Wandanlagefläche ausgebildeten Nut eingelegten Streifen aus einem selbstklebenden Material besteht. Hiermit ist der Vorteil verbunden, dass die Halterung vor oder während ihrer Verspannung zwischen dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne und der Raumdecke an der Wand vorfixiert bzw. in Anlage an der Wand gehalten wird. Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der eingelegte Fixierstreifen zusätzlich aus einem als Dichtung wirkenden Material hergestellt sein.

[0009] Zur Abdichtung der Halterung gegen die Wand ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass an den äußeren, in Längsrichtung der Halterung verlaufenden Rändern der Wandanlagefläche Dichtungslippen angeordnet sind. Hierbei kann zur Erleichterung der Montage der Dichtungen vorgesehen sein, dass in der Wandanlagefläche zur Ausbildung der äußeren Längsränder innenseitig Kanäle ausgebildet sind derart, dass die Dichtungslippen auf die Längsränder der Wandanlagefläche aufsteckbar sind.

[0010] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die äußeren Längsränder der Halterung jeweils leicht nach außen gespreizt sind; auf diese Weise nehmen auch die aufgesteckten Dichtungslippen eine Spreizstellung ein und kommen dadurch in eine flache und damit gut dichtende Anlage an der Wand.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass die mittig zwischen den Längsrändern angeordnete Nut mit dem Streifen durch die Kanäle von den Längsrändern abgesetzt ist.

[0012] Zur Verbesserung der Standfestigkeit der Halterung ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass das ausziehbare und in Anlage an der Raumdecke zu bringende Profilteil der Halterung an seinem freien Ende mit einer Rutschsicherung versehen ist, wobei nach alternativen Ausführungsformen die Rutschsicherung als scharfkantige Spitze oder als ein auf die Stirnseite des ausziehbaren Profilteils aufgebrachter rutschhemmender Belag ausgebildet sein kann.

[0013] In gleicher Weise kann eine Fixierung der Halterung an ihrem auf dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne aufsetzbaren Ende vorgesehen sein, indem beispielsweise eine solche Lagefixierung aus einem rutschhemmenden Belag auf das entsprechende Ende der Halterung aufgebracht ist; es kann auch ein selbstklebender Belag vorgesehen sein.

[0014] Hinsichtlich der Verspannung der Halterung zwischen dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne und der Raumdecke kann vorgesehen sein, dass die Profilteile der Halterung über ein Schraubgewinde miteinander verbunden und die Halterung durch Relativdrehung der Profilteile gegeneinander in ihrer Länge einstellbar sind; über die Vorspannung der beiden Profilteile gegeneinander ist die Standsicherheit der Halterung entsprechend einzustellen.

[0015] Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Profilteile der Halterung ineinander einschiebbar mit einer die Profilteile selbsttätig in jeder stufenlos einstellbaren Teilauszugsstellung verriegelnden, lösbaren Rasteinrichtung ausgebildet sind; eine derartige teleskopartige Halterung ist im Grundsatz bekannt.

[0016] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:
Fig. 1
eine für eine Eckdusche ausgelegte Duschabtrennung nach dem Stand der Technik in einer vereinfachten Perspektivansicht,
Fig. 2
das Wandanschluss-Trennelement mit zugehöriger Halterung in einer schematischen Seitenansicht,
Fig. 3
eines der teleskopartig angeordneten Profilteile der Halterung in einer Draufsicht.


[0017] In Figur 1 ist zunächst die übliche Einbausituation für eine nach dem Stand der Technik ausgebildete und im einzelnen in der DE 38 00 445 C2 beschriebene Duschabtrennung dargestellt. In der von zwei Wänden 10 und einem Boden 11 eingeschlossenen Ecke eines Badezimmers ist eine Duschtasse 13 eingestellt, wobei auf die beiden freien Schenkel der Duschtasse 13 die entsprechenden Elemente der Duschabtrennung aufgesetzt sind. Hierzu ist in Anlage an jeder Wand 10 zunächst ein Wandanschluss-Trennelement 14 angeordnet, an welches sich Türelemente 17 anschließen. Die Wandanschlusselemente 14 sind jeweils aus einer in einen Rahmen 15 eingesetzten, als Spritzschutz dienenden Trennscheibe 16 gebildet. Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine erfindungsgemäße Halterung für die Wandanschluss-Trennelemente 14 noch nicht dargestellt. Wie sich aus Figur 2 ergibt, ist das entsprechende Wandanschluss-Trennelement 14 mittels einer schematisch dargestellten Halterung 18 an der Wand 10 festgelegt, wobei sich die Halterung 18 zwischen dem oberen Rand der Duschtasse 13 und der angedeuteten Raumdecke 12 verspannt. Hierzu ist die Halterung aus zwei teleskopartig gegeneinander beweglichen und in der Endstellung zu fixierenden Profilteilen 19, 30 gebildet.

[0018] Wie sich aus Figur 3 ergibt, ist das sich über die Höhe des Wandanschluss-Trennelements 14 erstreckende Profilteil 19 der Halterung 18 aus einem bei diesem Ausführungsbeispiel als Rundprofil 20 ausgebildeten Profil hergestellt, wobei an das Rundprofil 20 zur einen Seite hin ein Aufnahmeprofil 21 für den Rahmen 15 des anzusetzenden Wandanschluss-Trennelements 14 bzw. alternativ für eine unmittelbar anzusetzende Trennscheibe anschließt. Auf der gegenüberliegenden Seite, die als Wandanschlussfläche 22 zu bezeichnen ist, ist in einem Mitteilteil 29 der Wandanschlussfläche eine Nut 23 ausgebildet, in die ein nicht dargestellter, vorzugsweise aus einem selbstklebenden Material bestehender Streifen einlegbar und mit dem Profilteil 19 verbindbar ist, vorzugsweise mittels einer Klebeverbindung.

[0019] Beiderseits des Mittelteils 29 mit der Nut 23 ist in die Wandanschlussfläche 22 ein Kanal 24 eingelassen, so dass Außenränder 25 des Profilteils 19 in einer stegartigen Form gebildet sind, auf die nicht dargestellte Dichtungslippen aufsteckbar sind.

[0020] Es ist zweckmäßig, wenn sich das Profilteil 19 über die gesamte Höhe des Wandanschluss-Trennelementes erstreckt und nur der zwischen der Oberkante des Profilteils 19 und der Raumdecke 12 bestehende Zwischenraum 31 durch das zweite, zur Halterung 18 gehörige Profilteil 30 überbrückt wird. Soweit es aber auch Ausführungen von Duschabtrennungen oder Wannenabtrennungen gibt, bei denen der entsprechende Rahmen bzw. die Trennscheibe nicht auf dem Rand der Duschtasse oder Badewanne aufsitzen, kann auch zwischen dem das Wandanschluss-Trennelement 14 tragenden Profilteil 19 und dem oberen Rand der Duschtasse oder Badewanne ein entsprechend ausgebildetes zweites Profilteil vorhanden sein.

[0021] Bei der Montage der Duschabtrennung ist insoweit das Profilteil 19 mit dem zugehörigen zweiten Profilteil 30 als Halterung 18 an der Wand 10 auszurichten und zwischen dem oberen Rand der Duschtasse 13 und der Raumdecke 12 zu verspannen, so dass die Halterung 18 ohne eine Beschädigung der Wand fest und aufgrund der eingesetzten Dichtungslippen auch dicht an der Wand 10 anliegend montiert ist. Anschließend ist das Wandanschluss-Trennelement 15 entweder mit seinem Rahmen 15 oder mit seiner Trennscheibe in das Aufnahmeprofil 21 des Profilteils 19 einzulegen und darin zu befestigen.

[0022] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Ansprüche

1. Wandanschluss-Element als Teil einer Duschabtrennung, Wannenabtrennung oder dergleichen bestehend aus einem umlaufenden Rahmen mit einer in den Rahmen eingesetzten als Spritzschutz dienenden Trennscheibe, wobei der Rahmen jeweils dichtend gegen eine Wand und auf dem oberen Rand einer Duschtasse oder Badewanne festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (14) eine aus zwei teleskopartig gegeneinander beweglichen und in der Endstellung zu fixierenden Profilteilen (19, 30) bestehende und dadurch zwischen dem oberen Rand der Duschtasse (13) oder Badewanne und einer Raumdecke (12) zu verspannende Halterung (18) umfasst und an der Halterung (18) an ihrer Wandanschlussfläche (22) Gestaltungen (23, 25) zur Aufnahme von zwischen der Wand (10) und der Halterung (18) anzuordnenden Dichtelementen und an der zum Anschluss des Trennelements (14) dienenden Fläche ein Aufnahmeprofil (21) für den Anschluss des Trennelements (14) vorgesehen ist.
 
2. Trennelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (18) einstückiger Bestandteil des Rahmens (15) des Trennelements (14) und die Trennscheibe (16) unmittelbar in das Aufnahmeprofil (21) der Halterung (18) eingesetzt ist.
 
3. Trennelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeprofil (21) der Halterung (18) für eine Aufnahme des Rahmens (15) des Trennelementes (14) ausgelegt und der Rahmen (15) nach Einschieben in das Aufnahmeprofil (21) mit der Halterung (18) verbindbar ist.
 
4. Trennelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (18) an ihrer Wandanlagefläche (22) mit einem eine Vorfixierung der Halterung (18) an der Wand (10) bewirkenden Fixiermittel versehen ist.
 
5. Trennelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel aus einem in eine in der Wandanlagefläche (22) ausgebildeten Nut (23) eingelegten Streifen aus einem selbstklebenden Material besteht.
 
6. Trennelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Streifen zusätzlich als Dichtung ausgebildet ist.
 
7. Trennelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den äußeren, in Längsrichtung der Halterung (18) verlaufenden Rändern (25) der Wandanlagefläche (22) Dichtungslippen angeordnet sind.
 
8. Trennelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandanlagefläche (22) zur Ausbildung der äußeren Längsränder (25) innenseitig Kanäle (24) ausgebildet sind derart, dass die Dichtungslippen auf die Längsränder (25) der Wandanlagefläche aufsteckbar sind.
 
9. Trennelement nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Längsränder (25) der Halterung (18) jeweils leicht nach außen gespreizt sind.
 
10. Trennelement nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mittig zwischen den Längsrändern (25) angeordnete Nut (23) mit dem Streifen durch die Kanäle (24) von den Längsrändern (25) abgesetzt ist.
 
11. Trennelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das ausziehbare und in Anlage an der Raumdecke (12) zu bringende Profilteil (30) der Halterung (18) an seinem freien Ende mit einer Rutschsicherung versehen ist.
 
12. Trennelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschsicherung als scharfkantige Spitze ausgebildet ist.
 
13. Trennelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschsicherung als ein auf die Stirnseite des ausziehbaren Profilteils (30) aufgebrachter rutschhemmender Belag ausgebildet ist.
 
14. Trennelement nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung an ihrem auf den oberen Rand der Duschtasse (13) oder Badewanne aufsetzbaren Ende mit einer Lagefixierung versehen ist.
 
15. Trennelement nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagefixierung aus einem rutschhemmenden Belag besteht.
 
16. Trennelement nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagefixierung aus einem selbstklebenden Belag besteht.
 
17. Trennelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilteile (19, 30) der Halterung (18) über ein Schraubgewinde miteinander verbunden und die Halterung (18) durch Relativdrehung der Profilteile gegeneinander in ihrer Länge einstellbar sind.
 
18. Trennelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilteile (19, 30) der Halterung (18) ineinander einschiebbar mit einer die Profilteile selbsttätig in jeder stufenlos einstellbaren Teilauszugsstellung verriegelnden, lösbaren Rasteinrichtung ausgebildet sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht