Die Erfindung betrifft ein System der Anlagen zum Notöffnen der Kraftfahrzeugtüren, insbesondere der Türen, die nach einem Unfall mechanisch verklemmt bleiben.

Es sind solche Sicherheitssysteme in Kraftfahrzeuge bekannt, die zur schnellen Gasfüllung verschiedener Behälter dienen, zum Beispiel Gaskisseneinrichtungen, Sicherheitsgurtsspanner.

Solche Systeme, als Systeme zur Notbefreiung der Kraftfahrzeuginsassen aus beschädigtem Kraftfahrzeug durch automatische Betätigung im Kraftfahrzeuginnere, sind bisher nicht bekannt. Am häufigstem werden die Insassen von außen, durch Zerschneiden der Kraftfahrzeugskarosserie oder durch mechanische Kraftfahrzeugtür Entsperrung befreit. Diese Tätigkeiten werden oft durch zufällige Unfallzeugen, oder später ankommende Notdienste durchgeführt. Die Insassen allein sind oft nicht imstande, wegen Verletzung, die Türen zu öffnen, oder die Türen bleiben fest verklemmt.

Aus Offenlegungsschrift DE 199 47363A1 ist solche Vorrichtung bekannt, die zum Öffnen der Kraftfahrzeugtüren dient, wenn Kraftfahrzeug unsicher seitlich gekippt ist.

Fahrzeugaufbau wird auf bekannte Weise ausgerüstet: mit Türscharniere, mit Türschloss als Verriegelung mit Hilfe eines Schaftes oder Bügel, die mit weiteren Türverriegelungselementen mitarbeiten.

In DE 199 47363 A1 werden der Verriegelungseinrichtung solche pyrotechnische Mittel unterordnet, die durch Sensorensatz im solchen Fall ausgelöst sind, wenn Kraftfahrzeug sich so gefährlich um seine Längsachse gekippt ist, dass eingegebenes Sicherheitswinkel überschreitet wurde.

In solchem Fall, verursachen diese pyrotechnische Mittel die Zerstörung der Verriegelungseinrichtung. Weitere Mittel, als Gaskissen, sind im Türrahmen und in der Schwelle angebracht. Dieses zweite Mittel setzt, nach seiner Auslösung, die Öffnungskraft ein, welche eine plötzliche Bewegung der Kraftfahrzeugtüren, im Richtung des Türöffnen, um ihren Scharnierenachse verursacht.

In einem anderen Ausführungsbeispiel der DE 199 47363 A1 ist in der Tür, nahe ihrer ihren Scharnieren abgekehrten Stirnseite, ein relativ großes Gaskissen untergebracht. Bei Expandieren stützt es sich an der Türsäule sowie am Fahrzeugsitz ab und übt demgemäss auf die Tür ein öffnendes Moment aus.

Wenn nach einem Kippvorgang des Fahrzeugs die aus der DE 199 47363 A1 bekannte Tür nach oben weist, und ein erwünschtes, erneutes Schließen möglich wäre, wird zur Vermeidung solches Vorgangs eine Arretierungsvorrichtung vorgesehen. Sie enthält beispielweise einen, aus der Türstirnseite ausfahrenden Stempel, der sich am Türrahmen abstützt. Arretierungsvorrichtung wird rein mechanisch mittels dem, bei Türscharnieren untergebrachtem Sperrhebel, durch Schwerkraft in Kipplage betätigt, oder mit Hilfe der Sensorenanordnung gesteuert. Die, dem Bewegen der Tür in ihre Öffnungsstellung dienenden Gaskissen, können hinsichtlich Anzahl, Anordnung und Ausbildung so gelegt werden, dass sie ein großes Öffnungsmoment auf die Tür ausüben.

Sie können die Tür auch dann öffnen, wenn das Fahrzeug auf die Tür gekippt ist, die Tür also nach unten weist. Dann ist mit der Öffnungsbewegung der Tür ein Zurückkippen des Fahrzeugs in seine normale Lage verbunden, wodurch das Aussteigen der Fahrzeuginsassen weiter erleichtert wird. Mit oben beschriebener Erfindung ist eine Notöffnungsvorrichtung mit Sensorenanordnung geschaffen, die unabhängig von der speziellen Ausgestaltung für den normalen Fahrbetrieb vorgesehener Türbetätigungsvorrichtungen einsetzbar ist. Notöffnungsvorrichtung setzt sich zusammen aus dem ersten, von der Sensorenanordnung auslösbaren Mittel zum Unwirksammachen der Verriegelungseinrichtung und aus dem zweiten, von der Sensorenanordnung auslösbaren Mittel, zum Bewegen der Tür in ihre Öffnungsstellung.

Notöffnungsvorrichtung gemäß DE 199 47363 A1 enthält auch pyrotechnische Mittel zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung und/oder zum Betätigen der zweiten Türöffnungsmittel, die zumindest ein Gaskissen am Fahrzeugaufbau und/oder der Tür, und eine ihm gegenüberstehende Aufprallfläche an der Tür bzw. Fahrzeugaufbau oder Sitz enthalten.

Sensorenanordnung löst nur dann pyrotechnische Mittel aus, wenn sie anormale Fahrzeugzustände, Kipplagen oberhalb eines vorgegebenen Kippwinkels des Fahrzeugs erfasst. Wenn Fahrzeug nach einem Unfall eine horizontale Lage annimmt, oder Kipplagen unterhalb eines vorgegebenen Kippwinkels des Fahrzeugs erfasst, Sensorenanordnung macht keine Auslösung der pyrotechnischen Mittel. Die Tür wird also in Öffnungsstellung nicht bewegt.

Die Aufgabe der Erfindung wird darin gesehen, ein System der Anlagen im Kraftfahrzeug zu schaffen, das schnelle Notöffnen der Kraftfahrzeugtür/ -Türen durch solche, im Kraftfahrzeuginnere automatisch betätigte, von Insassen unabhängige Einrichtungen, ermöglicht.

Erfindungsgamäss wird diese Aufgabe durch solches System der Anlagen gelöst, in welchem pneumatischer, mit Druck der zumindest zweier Pyropatronen gespeister Kraftspeicher, als zur Kraftfahrzeugtüröffnen dienendes Ausführungselement eingesetzt wurde.

Das, zur Zündung der ersten Pyropatrone dienende Signal wird, durch einen elektrischen Fühlersatz gegeben, der aus folgenden nacheinander wirkenden: Aufprallfühler, Unfallerchütterungs- oder Beschleunigungsfühler und Lagegeber besteht, und welcher weiter das Zündsignal zu elektronischem Zündungssystem leitet, das die Zündung der Pyropatrone, und Zeitabstand zwischen eventuellen weiteren Zündungen steuert.

Die Notwendigkeit der Zündung der zweiten oder eventuellen, weiteren Pyropatronen wird durch den Druckgeber gesteuert, der das Gasdruck im Kraftspeicher überwacht, dagegen erfolgt die Rückstellung des Kraftspeichers in Ausgangslage durch Elektroventil, das ein Signal wahlweise von Druckgeber, Weggeber, Temperaturfühler oder Zeitgeber bekommt, abhängig von Folge der Ereignisse, die zur Signalisierung durch diese, im Fahrzeug zusätzlich montierte Fühler, vorgeschrieben sind.

Nützlich wird, wenn die Kraftspeicher sich zumindest bei zweier gegenüberliegenden Kraftfahrzeugtüren befinden. Das Kraftfahrzeug Kann auch mit nur einer, mit Kraftspeicher eingerüsteter Tür vorgesehen werden. Bei dieser Tür wird das Signal zur Pyropatrone, aus zwei übrigen Fühlern (Aufprallfühler und Unfallerschütterungs- oder Beschleunigungsfühler) eingeleitet (ohne Signal aus Lagegeber).

Nützlich wird auch, pneumatischen Kraftspeicher als kompakter, teleskopischer, mit mehreren, konzentrisch angeordneten Zylinder auszuführen. Wahlweise kann das auch Faltenbalg oder Gaskissen werden.

System der Anlagen enthält nach Erfindung elektrisches Stromspeissystem, zur Steuerung der Grundspeisung aus Dauerstrombatterie und auch der Notspeisung aus kompakter Dauerstrombatterie, die durch Hauptbatterie nachgeladen wird, dagegen werden Aufprallfühler, Unfallerschütterungs- oder Beschleunigungsfühler als ein elektrischer Fühlersatz eingebaut, bzw. können diese, als einzelne in Kraftfahrzeugsicherheitssysteme eingesetzte Fühler vorgesehen werden, zum Beispiel bei Sicherheitsgaskissen oder bei Sicherheitsgurtsspanner.

Nützlich wird auch, wenn der/die Kraftspeicher auf seiner, türzugewandter Seite, mit selbsteinstellbarem Element vorgesehen ist/sind, das zur Entriegelung mechanischer Sperre oder entgültiger Betätigung des Mechanismus des Türschlosses vorgesehen wird. Dieses Element ist der berührenden Türoberflächenform angepasst, und der Kraftspeicher oder die Kraftspeicher ist/ sind im Innere von verstärkten Karosserie- oder Türbereiche, zum Beispiel in Türpfosten, Steg oder Tür, angebracht.

System der Anlagen nach dieser Erfindung findet die Anwendung zum Notöffnen der Kraftfahrzeugtüren bei verschiedenen Kraftfahrzeuge, zum Beispiel PKW, NKW, LKW und auch bei Bau- und Landwirtschaftmaschinen.

Ausführungsbeispiel des Systems der Anlagen nach Erfindung wurde anhand der Zeichnung, Fig.1 erläutert, die schematische Darstellung und die Lage der Anlagen im System zum Notöffnen der Fahrzeugtüren wiedergibt.

Der Kraftspeicher oder die Kraftspeicher 1 ist/sind in verstärkten Räumen 16 der Kraftfahrzeugkarosserie montiert, zum Beispiel in der Türpfosten, Stegen, oder Türen. Jeder Kraftspeicher 1 ist bestückt mit: selbsteinstellendes Element 14, das sich auf dem türzugewandten Ende des Kraftspeichers befindet, und das mit der Tür 15 in Berührung kommt; Pyropatrone 2 und Pyropatrone 3 zur Speisung des Kraftspeichers; Druckgeber 9 und Elektroventil 10, als Verteiler, wobei die Pyropatronen 2 und 3, auch Druckgeber 9 und Elektroventil oder die Elektroventile 10 mit elektronischem, zur Zündung der Pyropatronen 2 und 3 dienendem System 8, elektrisch verbunden sind. Stromversorgung des ganzen Systems der Anlagen realisiert elektrische Speissystem 11, der mit Hauptbatterie 12 und mit Reservebatterie 13 in Verbindung steht, wobei elektrische Speissystem 11 wird durch Strom der Hauptbatterie gespeist, und im Fall Beschädigung dieser bei einem Unfall, kommt eine Umschaltung des Systems für kompakte Reservebatterie 13, die bei Bedarf durch Hauptbatterie 12 nachgeladen wird.

Selbsteinstellendes Element 14, das die Tür 15 öffnet, ist so geformt, um direkt oder mittels entgültigen Hebelsystems (nicht gezeigt) mechanische Sperre des Türschlosses zu entriegeln, oder Schlossmechanismus zu betätigen. Eventuelle, diesem Zweck dienende, zusätzliche Bauelemente können im Türinneren 15 eingebaut werden, zum Beispiel Elektromotor, Zugmittel, Hebel. Selbsteinstellendes Element 14 wird der Türoberflächenform angepasst und bei Türberührung wird ein Oberflächenkontakt gewährleistet, um den Druck auf möglich größter Türoberfläche zu realisieren. Die in Fig.1 gezeigtem Ausführungsbeispiel, die Kraftspeicher 1 mit selbsteinstellenden Elemente 14, in Berührung mit zweien Türen 15 und sind zum Öffnen von zwei, an nicht gezeigten Scharnieren gehängte Wagendrehtüren 15 vorgesehen. In anderen Ausführungsbeispielen wurde das System der Anlagen nach Erfindung angewandt, das bei allen Wagentüren tätig wird, auch bei Heckklappe und bei Schiebetüren, oder nur bei einem gewählten Tür. Folgend wird Funktion des Systems der Anlagen beschrieben und erläutert: bei einem Unfall und bei unkontrollierter Bewegung des Fahrzeugs leitet Aufprallfühler 5 Impuls zur Unfallerchütterungs- oder Beschleunigungsfühler 6. Im Moment, in welchem Kraftfahrzeug eine unkontrollierte Bewegung beendet, gibt Fühler 6 ein Signal und leitet es zum Lagegeber 7, wobei alle Fühler 5, 6 und 7 einen gemeinsamen, elektrischen Fühlersatz 4 bilden.

Lagegeber beurteilt, welche Tür 15 am tiefsten liegt und wahrscheinlich zum Grund gedrückt wird, und ob es gefährlich wäre, die Insassen durch diese Tür evakuieren, weil bei Kraftfahrzeuglegeänderung die Möglichkeit einer Verletzung besteht.

Aus elektrischen Fühlersatz 4 wird ein Signal zum elektronischen Zündungssystem 8 geleitet, mit Information, welche Tür zu öffnen sind und dann kommt ein Signal zur Zündung der Pyropatronen 2, und Zündung dieser Pyropatronen verursacht den Druckanstieg im Innere der Kraftspeicher 1 und Türöffnen und als Resultat dieser Aktion wird Gas im Kraftspeicher entspannt, und Gasdruck fällt zum Grenzwert ab.

In solchem Fall, wenn Gasdruck durch längere Zeit oberhalb des Grenzwertes bleibt, bedeutet das, dass die Tür 15 nicht geöffnet, oder nur teilweise geöffnet wurden, und das verursacht, dass elektronisches Zündungssystem 8 ein erneutes Signal von Druckgeber 9 bekommt, um Pyropatrone 3, bei derselben Tür 15 zu zünden. Pneumatischer Kraftspeicher probiert dann wieder, mit deutlich höherer Druckkraft, die Tür 15 zu öffnen. Natürlich in System der Vorrichtungen können noch weitere Stufen, mit mehreren Pyropatronen existieren, wenn Untersuchungsergebnisse zeigen, dass bei gewissen Kraftfahrzeugen, blockierte Tür mit Kraft dreier oder mehr Pyropatronen 2 und 3 geöffnet werden kann. Nach beendetem Vorgang des Türöffnens, bekommt das elektronische Zündungssystem 8 ein Signal mit Information, dass die Tür geöffnet wurde, wobei es das Signal des Druckgebers 9 oder Signal des, zusätzlich eingebauten, hier nicht gezeigten Weggebers sein kann. Elektroventil 10 bekommt dieses Signal und kann der Kraftspeicher 1 in die Ausgangstellung zurückbewegen durch Entleeren des gasgefüllten Kraftspeichers. Es kann so geschehen, dass nach einem Unfall ein Brand des Fahrzeugs entsteht. In solchem Fall leitet der, in Fahrzeug eingebaute, Temperaturfühler ein Signal zum elektronischen Zündungssystem 8, das, in erster Reihe, die Zündung aller aktiven Pyropatronen 2 und 3 verursacht und parallel werden alle Elektroventile 10 geöffnet, um Gefahr des Druckes in dem Kraftspeicher 1 zu vermeiden, weil diese bei hoher Temperatur zerstört werden können. Das Fahrzeug kann auch unabhängigen Temperaturfühler enthalten, der unabhängig von Unfall, bei Feuer ein Signal zum Öffnen der Elektroventile 10 leitet. Solches Signal kann auch, aus einem im Fahrzeug eingebauten Zeitgeber kommen. Es kann solche Situation bestehen, dass nach einer gewissen Zeitperiode, einige Türen geöffnet wurden, einige Türen kein Signal zum Öffnen bekommen haben, kein Feuersignal gebeben war. In solcher Situation sind alle Elektroventile 10 durch Zeitgebersignal geöffnet, um eine Gefahr der, nicht vorgesehener Zündung der Pyropatronen 2 und 3, bei Kraftfahrzeughandhabung zu verhindern.

Andere im Kraftfahrzeug existierende, anderer Zwecke dienende, Druckbehälter können zusätzlich, als Hilfe der Pyropatronen 2 und 3 benutzt werden. Es kann auch ein Notausgang vorgesehen werden, wenn keine Türen geöffnet wurden. In diesem Fall kann man probieren die, am tiefsten liegende Tür 15 durch erfindungsgemäßes System zu öffnen, trotzt Gefahr unkontrollierten Kraftfahrzeuglageänderung. Es ist möglich, als Ausführungselement, eine gaskissenähnliche Vorrichtung einsetzen. Als Hilfe des Kraftspeichers kann auch Elektromotor, mit mechanischer Untersetzung geeigneter Große, eingesetzt werden. Oben beschriebene Beispiele der Fühler-/ Gebersätze und Steuerblocke können als ein Steuerblock zusammengebaut werden. Es können auch einzelne, schon im Kraftfahrzeugsicherheitssystem existierende Fühler und Geber benutzt werden, zum Beispiel Aufprallfühler, Unfallerschütterungs- oder Beschleunigungsfühler, Zeitgeber, Temperaturfühler.