| (19) |
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(11) |
EP 1 550 385 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.12.2006 Patentblatt 2006/50 |
| (22) |
Anmeldetag: 28.04.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Schublade
Device for adjusting the height of a drawer
Dispositif de réglage de la hauteur d'un tiroir
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
19.06.2002 DE 20209517 U 31.07.2002 DE 20211803 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.07.2005 Patentblatt 2005/27 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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03009547.5 / 1374730 |
| (73) |
Patentinhaber: Arturo Salice S.p.A. |
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I-22060 Novedrate (Como) (IT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Laufhütte, Dieter et al |
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Lorenz-Seidler-Gossel
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 545 329 DE-A- 4 301 327 DE-U- 8 228 143 DE-U- 9 318 383 DE-U- 29 600 180
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EP-B- 0 701 787 DE-A- 4 414 462 DE-U- 9 300 260 DE-U- 9 320 197
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Schublade, die
durch eine mit dieser verbundenen schubladenseitigen Ausziehführung mit Ausziehschienen
auf korpusseitigen Tragschienen geführt ist, mit einer Stelleinrichtung, durch die
die Schublade relativ zu den Tragschienen anhebbar und bis in die Ebene der Oberseite
der Ausziehführung absenkbar ist.
[0002] Ausziehführungen für Schubladen mit schubladenseitigen Ausziehschienen und korpusseitigen
Tragschienen sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Bei derartigen Ausziehführungen
ist es erforderlich, die vorderen Seitenwände oder Frontblenden der Schubladen zueinander
und ggf. gegenüber den Türen oder Klappen eines Möbels auszurichten, damit zwischen
diesen gleich große Spalte oder Abstände gebildet sind. Aufgrund unvermeidbarer Fertigungstoleranzen
ist es erforderlich, die Vorderseiten oder Frontblenden der Schubladen der Höhe nach
einstellbar zu gestalten, um die gewünschten Abstände zu anderen Möbeltei-len einstellen
zu können. Aus DE 44 14 462 A1 ist eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art mit
einem Beschlag zur höhenverstellbaren Halterung von Schubladen auf diese bodenseitig
abstützenden Laufschienen von Schubladen-Ausziehführungen bekannt, bei dem an der
Laufschiene der jeweiligen Ausziehführung ein mit einer zum Schubladenboden weisenden
Aufsatzfläche versehenes Schiebestück über einen vorgegebenen Einstellweg Laufschienen
parallel, jedoch in Bezug auf die Schubladenausziehrichtung derart schräg geneigt
verschieblich angeordnet ist, daß die Aufsatzfläche des Schiebestücks in der einen
horizontalen Verschiebeendstellung im wesentlichen bündig an oder noch unterhalb der
Unterseite des Schubladenbodens steht, wenn die Schublade in der bestimmungsgemäßen
Montagestellung auf der Laufschiene abgestützt ist, und in der anderen Verschiebungsendstellung
dagegen demgegenüber um das gewünschte Höhenverstellmaß in Höhenrichtung nach oben
versetzt ist.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach herstellbare und insbesondere leicht zu
handhabende Vorrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an den Ausziehschienen der
Ausziehführung Schieber rechtwinkelig zu diesen in Führungen geführt sind, die mit
Auflageflächen für die Unterseite oder den Boden der Schublade versehen sind, und
daß die Schieber durch die Stelleinrichtung der Höhe nach verfahrbar sind.
[0005] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß jeder Schieber aus einem
mehrfach abgewinkelten Blechteil oder Formteil besteht, das mit einem Haken oder einem
aufragenden Vorsprung in je eine Bohrung der Schubladenseitenteile greift, und daß
das Blech- oder Formteil einen auf dem inneren vertikalen Steg der Ausziehschiene
aufliegenden Abschnitt aufweist, die beide zur Führung aneinander mit vertikalen Schlitzen
oder Nuten und in diese greifenden Noppen oder Vorsprüngen versehen sind. An ihrem
in Einschubrichtung vorne liegenden Ende kann jede Ausziehschiene mit einem Haken
versehen sein, der zur Verbindung der Ausziehschiene mit der Schublade in eine Ausnehmung
oder Bohrung in der Frontseite der Schublade greift. Der erfindungsgemäß vorgesehene
Vorsprung oder Haken verhindert eine Horizontalverschiebung der Schublade relativ
zu den Ausziehschienen, so daß sich durch die Schiebebewegung der Schublade diese
nicht von den Ausziehschienen löst. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung
besteht darin, daß der Schieber mit Einrichtungen zur Halterung der Schublade in ihrem
vorderen Bereich versehen werden kann.
[0006] Die Stelleinrichtung besteht vorzugsweise aus einem Exzenter, dessen Schaft mit dem
vertikalen Steg der Ausziehschiene oder dem auf dieser aufliegenden Abschnitt drehbar
verbunden ist, dessen Exzenterscheibe in einem horizontalen Langloch des aufliegenden
Abschnitts liegt und der mit einem verbreiterten Kopf das Langloch übergreift. Aus
Nockenkörpern oder Exzentern bestehende Stelleinrichtungen zur Höhenverstellung von
Schubladen sind beispielsweise aus den DE-GM 82 28 143.2 und 93 18 383.6 sowie der
EP 0 545 329 A2 bekannt.
[0007] Zweckmäßigerweise ist der Schaft des Exzenters in einer Bohrung des inneren vertikalen
Stegteils der U-förmigen Ausziehschiene durch einen Nietkopf gehalten.
[0008] Jede U-förmige Ausziehschiene mit von ihrem inneren Schenkel abgewinkelter Lauffläche
kann angrenzend an ihrem inneren vertikalen Schenkel mit einer Aussparung in ihrem
Stegteil und ihrem äußeren Schenkel versehen sein, in die jeder Schieber mit entsprechend
der Aussparung abgewinkelten Abschnitten eingepaßt ist.
[0009] Nach einer abgewandelten Ausführungsform ist vorgesehen, daß jeder Schieber aus einem
Winkelstück besteht, dessen oberer horizontaler Schenkel den Boden der Schublade in
seiner ausgefahrenen Stellung abstützt und daß dessen vertikaler Schenkel an dem inneren
Steg oder Schenkel der Ausziehschiene anliegt und höhenverstellbar an diesem geführt
ist. Dabei kann der horizontale Schenkel des Winkelstücks die zugehörige Ausziehschiene
übergreifen oder von dieser wegweisend abgewinkelt sein. Bei dieser Ausführungsform
ist zweckmäßigerweise aus jedem äußeren vertikalen Steg jeder Ausziehschiene durch
einen Freischnitt eine Zunge herausgebogen, die mit ihrem aufragenden Abschnitt in
je eine Bohrung der Schubladenseitenteile greift, so daß die Schublade relativ zu
der Ausziehschiene in horizontaler Richtung unverschieblich gehalten ist.
[0010] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst,
daß mit jeder Ausziehschiene ein Tragteil verbunden ist, das dieses in Richtung auf
die vordere Schubladenblende mit einem Führungsabschnitt für den Schieber überragt,
wobei der Führungsabschnitt und der Schieber mit quer zu der Ausziehschiene verlaufenden
Führungseinrichtungen und einer Stelleinrichtung versehen ist. Durch diese Ausführungsform
läßt sich eine Einrichtung zur Höhenverstellung der Schublade schaffen, die ohne besondere
Anpassung der Ausziehschiene nur mit dieser verbunden zu werden braucht.
[0011] Die Führungsstücke bestehen zweckmäßigerweise aus vertikalen Nuten und in diese greifenden
Noppen oder Stegen. Die Stelleinrichtung kann wiederum aus einem Exzenter der bereits
angegebenen Art bestehen.
[0012] Zur einfachen Befestigung des Tragteils an der Ausziehschiene ist in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung das Tragteil mit einem rechtwinkeligen Stift versehen, der in Bohrungen
der vorderen und hinteren vertikalen Stege oder Schenkel der Ausziehschiene undrehbar
gehalten ist.
[0013] Der Führungsabschnitt des Tragteils kann sich mit einer Stufe auf der vorderen vertikalen
Kante des inneren Stegteils oder Schenkels der Führungsschiene abstützen.
[0014] Zweckmäßigerweise besteht der Schieber aus einem U-förmig gebogenen Blechstück oder
Formteil, dessen Stegteil aus einer mit dem Stegteil der U-förmigen Ausziehschiene
fluchtenden Stellung anhebbar ist. Von dem äußeren Schenkel des Schiebers kann ein
Fortsatz U-förmig abgebogen sein, dessen aufragender Schenkel in eine Bohrung eines
Seitenteils der Schublade greift und dadurch Verschiebungen der Schublade relativ
zu der Ausziehschiene in horizontaler Richtung verhindert.
[0015] Der vordere Schenkel des Schiebers kann mit einem abgebogenen federnden Fortsatz
versehen sein, der eine abgewinkelte Zunge aufweist, die in eine Ausnehmung der Frontblende
und/oder einer Seitenwand der Schublade greift.
[0016] Bei der Verstellung des Schiebers werden die Fortsätze mit den abgewinkelten Zungen
zusammen mit diesen und der Schublade bewegt, so daß die entsprechenden Aussparungen
an der Frontblende und/oder Seitenwand der Schublade kleiner ausgebildet werden können
und eine bessere Halterung gewährleisten.
[0017] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die äußeren und inneren vertikalen
Stege oder Schenkel des Schiebers mit Bohrungen versehen sind, in denen ein in eine
Ausnehmung der Schubladenseitenwand greifender Stift gehaltert ist. Dieser Stift verhindert
Bewegungen der Schublade in vertikaler und horizontaler Richtung relativ zu der Ausziehschiene,
so daß der U-förmig abgebogene Fortsatz hier auch nicht vorgesehen werden kann.
[0018] Von einem Fortsatz des vorderen Schenkels des Schiebers kann ein etwa parallel zu
dem Schenkel verlaufender federnder Arm abgebogen sein, der einen Haken oder einen
Fortsatz trägt, der in eine Aussparung der Ausziehschiene greift. Durch diese Ausgestaltung
ist eine zusätzliche Fixierung des Schiebers an der Ausziehschiene geschaffen. Der
Fortsatz kann mit einem abgewinkelten Fortsatz oder Haken versehen sein, der in eine
Bohrung eines Seitenteils greift.
[0019] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Schieber mit einer Führung
für eine gegen Federkraft eindrückbare Verriegelungszunge versehen ist, die in eine
Ausnehmung der Vorderwand oder Frontblende der Schublade greift. Die Verriegelungszunge
kann zu ihrer Betätigung mit einem Betätigungsglied versehen sein.
[0020] Zweckmäßigerweise weist jedes Tragstück einen in das Profil jeder Ausziehschiene
einschiebbaren Abschnitt auf, der in oder an dieser befestigt ist. Der Abschnitt kann
in der Weise an das Profil der Ausziehschiene angepaßt sein, daß er zu dieser zentriert
ist.
[0021] Zweckmäßigerweise ist jeder Abschnitt oder jede Ausziehschiene mit federnden Vorsprüngen
oder Haken und Ausnehmungen versehen, die beim Einschieben des Abschnitts in das Profil
der Ausziehschiene miteinander verrasten.
[0022] Jedes Tragstück kann auf seiner Außenseite einen aufragenden Zapfen oder Haken tragen,
der in eine Bohrung in der unteren Stirnseite eines Schubladenseitenteils greift.
Weiterhin kann der Zapfen oder Haken an einem mit dem Tragstück verbundenen federnden
Arm angeordnet sein, der parallel zu der Ausziehschiene verläuft. Vorzugsweise trägt
der federnde Arm auf seiner der Ausziehschiene zugewandten Seite einen Vorsprung,
der in einer Rastausnehmung an der Unterseite der Ausziehschiene einschnappt.
[0023] Zur Befestigung des Tragstücks an der Schublade kann dieses an seiner Vorderseite
einen hakenförmigen Vorsprung tragen, der in eine nutförmige Ausnehmung der vorderen
Wand der Schublade greift. Die Ausnehmung besteht aus einer rechtwinkelig zu dem Schubladenboden
verlaufenden Nut, um zur Einstellung der Schublade deren Abheben von der Ausziehschiene
zu gestatten.
[0024] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer mit einer Schublade verbundenen Ausziehschiene,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf die Ausziehschiene nach Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Schnitt durch die auf einer Tragschiene geführten Ausziehschiene längs der Linie
III-III in Fig. 2 in einer Stellung, in der der die Schublade anhebende Schieber mit
dem Stegteil der Ausziehschiene fluchtet,
- Fig. 4
- eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, in der der Schieber den Schubladenboden
über den Stegteil der Ausziehschiene angehoben hat,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des vorderen Teils der Ausziehschiene,
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf den den Schieber relativ zur Ausziehschiene der Höhe nach verfahrbaren
Exzenter,
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf den Schieber,
- Fig. 8
- eine Seitenansicht des Schiebers in Richtung des Pfeils A in Fig. 7,
- Fig. 9 und 10
- den Fig. 3 und 4 entsprechende Schnitte durch die Auszieh- und Tragschienen, bei denen
die tragenden Abschnitte des Schiebers abgewinkelt nach innen gerichtet sind,
- Fig. 11 und 12
- Seitenansichten des Schiebers nach den Fig. 9 und 10,
- Fig. 13
- eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform einer mit einer Schublade verbundenen
Ausziehschiene,
- Fig. 14
- eine Draufsicht auf die Ausziehschiene nach Fig. 13, teilweise im Schnitt,
- Fig. 15
- eine Seitenansicht des vorderen Teils der Ausziehschiene nach den Fig. 13 und 14,
- Fig. 16
- eine Draufsicht auf den Schieber nach den Fig. 13 und 14 mit dem diesen mit der Ausziehschiene
verbindenden Tragteil,
- Fig. 17
- eine Seitenansicht des Schiebers in Richtung des Pfeils B in Fig. 16,
- Fig. 18
- eine Draufsicht auf den Schieber nach den Fig. 16 und 17,
- Fig. 19
- eine Seitenansicht des Tragteils,
- Fig. 20
- eine Draufsicht in Richtung des Pfeils C in Fig. 19 auf das Tragteil nach Fig. 19,
- Fig. 21 und 22
- abgewandelte Ausführungsformen des mit dem Tragteil verbundenen Schiebers,
- Fig. 23
- eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines Schiebers,
- Fig. 24
- eine Draufsicht auf den Schieber in Fig. 23,
- Fig. 25
- eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Schiebers,
- Fig. 26
- eine Seitenansicht einer geänderten Ausführungsform eines Schiebers und
- Fig. 27
- eine Draufsicht auf den Schieber nach Fig. 26.
[0025] Aus den Fig. 1 bis 8 ist eine Schublade 1 ersichtlich, die mit einer Ausziehschiene
2 verbunden ist, die auf einer mit einem Möbelkorpus verbundenen Tragschiene 3 in
Längsrichtung verschieblich geführt ist. An ihrem hinteren Ende weist die Ausziehschiene
2 einen Z-förmig abgewinkelten Haken 4 auf, der mit einer abgewinkelten Zunge 5 in
eine Bohrung 6 der hinteren Wandung der Schublade 1 zur Verbindung der Ausziehschiene
2 mit der Schublade greift. In ihrem vorderen Endbereich ist die Ausziehschiene 2
mit einem rechtwinkelig zu dieser verfahrbaren Schieber 7 versehen, der zur Höheneinstellung
der Frontblende 8 der Schublade 1 aus der Ebene des oberen Stegteils der Ausziehschiene
2 nach oben hin verfahrbar ist.
[0026] Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, ist mit einer Seitenwand 9 eines Möbelteils
eine Tragschiene 3 mit ihrem aufragenden Schenkel 10 verbunden. Von dem vertikalen
Schenkel 10 der Tragschiene 3 sind die Abschnitte 11, 12, 13 rechtwinkelig abgebogen,
wobei der horizontale Endabschnitt 13 eine Lauffläche bildet. Die Ausziehschiene 2
ist U-förmig profiliert. Von dem inneren Schenkel 17 ist ein stegförmiger Streifen
18 nach außen hin abgewinkelt. Die Ausziehschiene 2 ist über ihren äußeren Schenkel
16 mit dem Schubladenseitenteil 14 unterhalb des Schubladenbodens 15 verbunden. Zwischen
der Lauffläche 13 der Tragschiene 3 und einer Lauffläche der Ausziehschiene 2 sind
in üblicher und nicht dargestellter Weise Rolloder Gleitkörper angeordnet.
[0027] Mit dem inneren Schenkel 17 der U-förmigen Ausziehschiene 2 ist der innere plattenförmige
Schenkel 19 des im wesentlichen U-förmigen Schiebers 7, der aus einem Blechstanzteil
gebogen ist, durch einen Exzenter 20 verbunden. Von dem plattenförmigen Teil 19 des
Schiebers 7 ist dessen in Draufsicht winkelförmiges Stegteil 21 abgebogen, von dem
wiederum ein zu dem plattenförmigen Teil 19 paralleler Schenkel 22 rechtwinkelig abgewinkelt
ist, der über zwei weitere Abwinkelungen einen aufragenden Haken 23 trägt, der in
eine Bohrung in der unteren Stirnseite des Seitenteils 14 der Schublade 1 greift.
Durch dieses hakenförmige Teil 23 ist die Schublade 1 relativ zu der Ausziehschiene
2 gegen horizontale Verschiebungen gesichert. Der vordere Schenkel 17 der Ausziehschiene
2 ist in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise mit zwei zueinander parallelen und quer
verlaufenden Führungsschlitzen 25 versehen, in denen der plattenförmige Schenkel 19
des Schiebers 7 durch in diese greifende Noppen oder wulstförmige Stege 26 querverschieblich
geführt ist. Zwischen den Führungsschlitzen 25 ist der vordere Schenkel 17 der Ausziehschiene
2 mit einer Bohrung 27 versehen, in der der Schaft 28 des Exzenters 20 durch einen
Nietkopf 29 axial unverschieblich, aber drehbar gehalten ist. Das plattenförmige Teil
19 des Schiebers 7 ist zwischen den in die Führungsschlitze 25 greifenden stegartigen
Wülsten 26 mit einem Langloch 30 versehen, in das die Exzenterscheibe 31 des Exzenters
20 greift. Der Exzenter 20 ist angrenzend an die Exzenterscheibe 31 mit einer Kopfscheibe
32 versehen, die den Rand des Langlochs 30 übergreift. Die Kopfscheibe 32 trägt zu
Ihrer Betätigung von Hand ein flügelförmiges Teil 33. Die Kopfscheibe könnte statt
mit einem flügelförmigen Teil auch mit einem Schlitz oder einem Kreuzschlitz zur Betätigung
mit einem Schraubenzieher versehen sein.
[0028] Das Stegteil 21 des Schiebers 7 und der von diesem abgewinkelte Schenkel 22 liegen
in entsprechenden Aussparungen oder Freischnitten 35 des Stegteils und des äußeren
Schenkels der Ausziehschiene 2.
[0029] Zur Verankerung der Ausziehschiene 2 mit dem vorderen Teil der Schublade kann ein
in den Schenkeln der Ausziehschiene gehalterter und in Bohrungen von diesen eindrückbarer
Stift 36 vorgesehen sein, dessen vorderes Ende 37 in ein Langloch in der Seitenwand
der Schublade greift, das eine Verschiebung in Höhenrichtung der Schublade relativ
zu dem vorderen Endbereich der Ausziehschiene 2 gestattet, ein vollständiges Abheben
jedoch verhindert.
[0030] Die Trag- und Ausziehschienen mit Schiebem sind an beiden Seiten der Schublade angeordnet.
[0031] Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 12 unterscheidet sich von dem nach den
Fig. 1 bis 8 dadurch, daß der Schieber 41 aus einem Winkelstück besteht, dessen vertikaler
Schenkel 40 durch zueinander parallele Wülste 43 in Führungsschlitzen des Schenkels
17 in Querrichtung verschieblich geführt und dessen horizontaler Schenkel 42 von der
Ausziehschiene wegweisend abgewinkelt ist. Durch den Exzenter 20 ist der Schubladenboden
15 aus der Ebene des Stegteils der Ausziehschiene 2 in der aus Fig. 10 ersichtlichen
Weise anhebbar.
[0032] Aus einem Teil des Stegteils und dem äußeren Schenkel der Ausziehschiene 2 ist hakenförmig
eine Zunge 45 herausgebogen, deren aufragender Endabschnitt in die Bohrung 24 der
Stirnseite des Seitenteils der Schublade greift.
[0033] Bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 13 bis 25 ist der quer zu der Ausziehschiene
2 verschiebliche Schieber an einem mit dem äußeren Ende der Ausziehschiene 2 verbindbaren
Tragteil 50 querverschieblich gelagert. Das Tragteil 50 besteht aus einem plattenförmigen
Teil, das rechtwinkelig einen Stift 51 trägt. Das plattenförmige Teil besteht aus
einem ersten Abschnitt 52, der nach der Verbindung des Tragteils mit der Ausziehschiene
2 den Endbereich des inneren Schenkels überdeckt, und aus einem angrenzenden Abschnitt
53 größerer Dicke, der über eine Stufe 54 an den ersten Abschnitt 52 anschließt und
sich über die Stufe 54 an der vorderen Kante des inneren Schenkels der Ausziehschiene
abstützt. Der Stift 51 ist mit dem plattenförmigen Abschnitt 52 über eine obere sockelartige
Erhöhung 55 mit im wesentlichen rechteckigen Querschnitt verbunden. Der Stift 51 selbst
kann rund ausgebildet sein und weist zumindest in seinem Endbereich eine Abflachung
56 auf. Die sockelartige Erhöhung 55 ist in einer komplementären Ausnehmung 57 des
inneren Schenkels 17 der Ausziehschiene 2 undrehbar gehalten. Der mit einer Abflachung
versehene Endabschnitt des Stifts 51 greift durch eine komplementäre Bohrung 58 des
äußeren Schenkels der Ausziehschiene 2 und kann zu seiner Halterung mit einem Nietkopf
versehen sein.
[0034] Der Schieber 60 besteht wiederum aus einem U-förmig gebogenen Grundkörper mit einem
inneren vertikalen Schenkel 61, einem äußeren vertikalen Schenkel 62 und einem diesen
verbindenden Stegteil 63, auf dem sich bei einer Höhenverschiebung des Schiebers der
Boden der Schublade abstützt. Der innere Schenkel 61 des Schiebers 60 ist mit zueinander
parallelen wulstartig erhöhten Führungsstücken 65 versehen, die in zueinander parallele
Führungsnuten 66 des verdickten Abschnitts 53 des Tragteils 50 greifen. Von dem äußeren
Schenkel 62 des Schiebers 60 ist in der aus den Fig. 16 bis 18 ersichtlichen Weise
ein seitlicher Fortsatz durch drei Abwinkelungen zu einem federnden Hebel 67 abgewinkelt,
der an seinem zu den Schenkeln 61, 62 senkrechten Abschnitt 68 einen Vorsprung oder
eine abgewinkelte Zunge 69 trägt, die zur Halterung in eine Aussparung an der Innenseite
der Frontblende der Schublade greift.
[0035] Von dem äußeren Schenkel 62 des Schiebers 60 ist durch eine doppelte Abwinkelung
ein aufragendes hakenförmiges Teil 70 abgewinkelt, das in eine Bohrung in der unteren
Stirnfläche einer Schubladenseitenwand greift.
[0036] Im Übergangsbereich von dem inneren Schenkel 61 zu dem Stegteil 63 ist der Schieber
60 mit eingedrückten Sicken 71 versehen, die sich in einer oberen Stufe 72 zwischen
den Abschnitten 52, 53 des plattenförmigen Teils des Tragteils 50 abstützen und Anschläge
bilden, die das Stegteil 63 des Schiebers in der eingefahrenen Stellung in einer mit
dem Stegteil der Ausziehschiene 2 fluchtenden Stellung halten.
[0037] Der vordere Schenkel 61 des Schiebers 60 ist entsprechend der anhand der ersten beiden
Ausführungsformen beschriebenen Weise durch einen Exzenter an dem Abschnitt 53 des
Tragteils 50 gehalten, wobei der Schaftteil des Exzenters in der Bohrung 74 des Abschnitts
53 drehbar gehalten ist.
[0038] Aus Fig. 21 ist die Ausführungsform eines Schiebers 80 ersichtlich, der sich von
dem Schieber 60 dadurch unterscheidet, daß von dem äußeren Schenkel 62 durch zwei
Abwinkelungen ein federnder Arm 81 seitlich abgewinkelt ist, an dessen den Schenkel
82 seitlich verlängernden Abschnitt 82 ein Vorsprung oder eine abgewinkelte Zunge
83 angeordnet ist, die in eine entsprechende Ausnehmung in der Seitenwand der Schublade
greift.
[0039] Bei der Ausführungsform des Schiebers 90 nach Fig. 22 sind die Schenkel 61 und 62
des Schiebers mit Bohrungen der aus Fig. 15 ersichtlichen Art versehen, in denen ein
Haltestift 91 gehaltert ist, der mit seinem vorderen Abschnitt in eine entsprechende
Bohrung des Seitenteils der Schublade greift.
[0040] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 23 und 24 sind von einer Seite des äußeren
Schenkels in der aus den Fig. 23 und 24 ersichtlichen Weise federnde Hebel 101 und
102 abgewinkelt, von denen der Hebel 101 einen Vorsprung oder eine abgewinkelte Zunge
103 trägt, die in eine entsprechende Ausnehmung an der Innenseite der Frontblende
an der Schublade greift. Von dem den äußeren Schenkel des Schiebers 100 seitlich verlängernden
Abschnitt des federnden Arms 101 ist der Arm 102 in eine zu dem Stegteil des Schiebers
100 parallele Ebene abgewinkelt. Der Arm 102 verläuft parallel zu der Ausziehschiene
2 und trägt an seinem Ende zwei Haken 104 und 105, von denen der Haken 104 in eine
Ausnehmung in der Unterseite des äußeren Schenkels der Ausziehschiene 2 und der Haken
105 in eine Ausnehmung in der unteren Stirnseite der Schublade greift.
[0041] Der aus Fig. 25 ersichtliche Schieber 110 unterscheidet sich von dem Schieber nach
den Fig. 23 und 24 dadurch, daß statt des federnden Arms 101 ein gegen Federkraft
eindrückbares Verriegelungsglied 111 vorgesehen ist, das in eine Bohrung auf der Innenseite
der Frontblende greift und zu seiner Betätigung mit einem Betätigungshebel 112 versehen
ist.
[0042] Aus den Fig. 26 und 27 ist die Ausführungsform eines Schiebers 120 ersichtlich, bei
dem ein den äußeren Schenkel seitlich verlängernder Abschnitt 121 vorgesehen ist,
der einen diesen verlängernden Vorsprung 124 trägt, der in eine entsprechende Ausnehmung
der Schubladenvorderwand oder der Schubladenblende greifen kann. Weiterhin ist von
dem den äußeren Schenkel des Schiebers 120 seitlich verlängernden Abschnitt ein federnder
Arm 122 abgewinkelt. Der federnde Arm 122 verläuft parallel zu der Ausziehschiene
2 und trägt an seinem Ende in der anhand der Fig. 23 und 24 beschriebenen Weise zwei
Haken 125, 126. Zusätzlich ist der federnde Arm 122 mit einer durch Kröpfungen gebildeten
Ausbuchtung 123 versehen, in die sich im montierten Zustand ein Werkzeug zur Lösung
der Verbindung einsetzen läßt. Zum Eingriff des Vorsprungs 124 in eine entsprechende
Ausnehmung der Frontblende der Schublade wird diese von oben her eingesetzt und nach
hinten verschoben.
1. Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Schublade (1), die durch eine mit dieser verbundenen
schubladenseitigen Ausziehführung mit Ausziehschienen (2) auf korpusseitigen Tragschienen
(3) geführt ist,
mit einer Stelleinrichtung, durch die die Schublade relativ zu den Tragschienen (3)
anhebbar und absenkbar ist,
wobei an den Ausziehschienen (2) der Ausziehführung Schieber (7) geführt sind, die
mit Auflagen (21) für die Unterseite oder den Boden (15) der Schublade (1) versehen
sind
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schieber (7) rechtwinkelig zu den Ausziehschienen (2) in Führungen (25, 26) geführt
sind und
daß die Schieber (7) durch die Stelleinrichtung (20) der Höhe nach verfahrbar sind.
2. Vorrichtung-nach-Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schieber (7) aus einem Blechteil oder Formteil besteht, das einen auf dem inneren
vertikalen Steg oder Schenkel (17) der U-förmigen Ausziehschiene (2) aufliegenden
Abschnitt (19) aufweist, die beide zur Führung aneinander mit vertikalen Schlitzen
(25) oder Nuten und in diese greifende Noppen oder Vorsprüngen (26) versehen sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung aus einem Exzenter (20) besteht, dessen Schaft (28) mit dem
vertikalen Steg (17) der Ausziehschiene (2) drehbar verbunden ist, dessen Exzenterscheibe
(31) in einem horizontalen Langloch (30) des aufliegenden Abschnitts (19) liegt und
der mit einem verbreiterten Kopf (32) das Langloch (30) übergreift.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (28) des Exzenters (20) in einer Bohrung (27) des inneren vertikalen Stegs
oder Schenkels (17) der Ausziehschiene (2) durch einen Nietkopf (29) gehalten ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede U-förmige Ausziehschiene (2) angrenzend an ihren inneren vertikalen Schenkel
(17) mit einer Aussparung (35) in ihrem Stegteil und ihrem äußeren Schenkel (16) versehen
ist, in die jeder Schieber (7) mit entsprechend der Aussparung abgewinkelten Abschnitten
eingepaßt ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schieber (7) aus einem mehrfach abgewinkelten Blechteil oder Formteil besteht,
das mit einem Haken oder einem aufragenden Vorsprung (23) in je eine Bohrung (24)
oder Ausnehmung der Schubladenseitenteile (14) greift.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schieber (41) aus einem Winkelstück besteht, dessen oberer horizontaler Schenkel
(42) den Boden (15) der Schublade in seiner angehobenen Stellung abstützt-und-die-zugehörige
Ausziehschiene (2) übergreift oder von dieser wegweisend abgewinkelt ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß aus jedem äußeren vertikalen Steg oder Schenkel (16) jeder Ausziehschiene durch einen
Freischnitt eine Zunge (45) herausgebogen ist, die mit einem aufragenden Abschnitt
in je eine Ausnehmung oder Bohrung der Schubladenseitenteile greift.
9. Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Schublade (1), die durch eine mit dieser verbundenen
Ausziehführung mit Ausziehschienen (2) auf korpusseitigen Tragschienen (3) geführt
ist,
mit einer Stelleinrichtung, durch die die Schublade relativ zu den Tragschienen (3)
anhebbar und absenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß mit jeder Ausziehschiene (2) ein Tragteil (50) verbunden ist, das diese in Richtung
auf die vordere Seitenwand der Schublade oder die vordere Schubladenblende mit einem
Führungsabschnitt (53) für einen Schieber (60) überragt, und daß der Führungsabschnitt
(53) und der Schieber (60) mit quer zur Ausziehschiene verlaufenden Führungseinrichtungen
(65, 66) und einer Stelleinrichtung (20) versehen ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtungen aus vertikalen Nuten (66) und in diese greifenden Noppen
oder Stegen (65) bestehen.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung aus einem Exzenter (20) besteht, dessen Schaft (28) mit dem
Führungsabschnitt (53) des Tragteils (50) drehbar verbunden ist, dessen Exzenterscheibe
(31) mit einem horizontalen Langloch des aufliegenden Schiebers (60) liegt und der
mit einem verbreiterten Kopf (32) das Langloch übergreift.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (28) des Exzenters (20) in einer Bohrung (74) des Führungsabschnitts (53)
des Tragteils (50) durch einen Nietkopf gehalten ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (50) mit einem rechtwinkeligen Stift (51) versehen ist, der in Bohrungen
(58) der vorderen und hinteren vertikalen Stege oder Schenkel (16, 17) der Ausziehschiene
(2) gehalten ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Führungsabschnitt (53) des Tragteils über eine Stufe (54) auf der vorderen
vertikalen Kante des inneren Stegteils (17) oder Schenkels der Führungsschiene (2)
abstützt.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (60) aus einem U-förmig gebogenen Blechstück oder Formteil besteht,
dessen Stegteil (63) aus einer dem Stegteil der U-förmigen Auszieh-schiene (2) fluchtenden
Stellung anhebbar ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß von dem äußeren Schenkel (62) des Schiebers (60) ein Fortsatz U-förmig abgebogen
ist, dessen aufragender Schenkel (70) in eine Bohrung eines Seitenteils der Schublade
greift.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Schenkel (62) des Schiebers (60) seitlich mit einem abgebogenen federnden
Fortsatz (67) versehen ist, der eine abgewinkelte Zunge (69) aufweist, die in eine
Ausnehmung der Frontblende der Schublade greift.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere abgewinkelte Schenkel des Schiebers (80) mit einem fedemden Arm (82) versehen
ist, der eine abgewinkelte Zunge (83) trägt, die in einer Ausnehmung der Seitenwand
der Schublade greift.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren und inneren vertikalen Stege oder Schenkel des Schiebers (90) mit Bohrungen
versehen sind, in denen ein in einer Ausnehmung der Schubladenseitenwand greifender
Stift (91) gehaltert ist.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß von einem Fortsatz des äußeren Schenkels des Schiebers (100) ein etwa parallel zu
dem Schenkel verlaufender federnder Arm (102) abgebogen ist, der einen Haken oder
einen Fortsatz (104) trägt, der in eine Aussparung der Ausziehschiene (2) greift.
21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Arm (102) mit einem abgewinkelten Fortsatz oder Haken (105) versehen
ist, der in eine Bohrung des Seitenteils der Schublade greift.
22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (110) mit einer Führung für eine gegen Federkraft eindrückbare Verriegelungszunge
(111) versehen ist, die in eine Ausnehmung in der Vorderwand oder der Frontblende
der Schublade greift.
23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungszunge (111) mit einem Betätigungsglied (112) versehen ist.
24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Schenkel des Schiebers (121) mit einem Vorsprung (124) versehen ist, der
in eine Ausnehmung der vorderen Wand oder der Frontblende der Schublade greift.
1. Device for adjusting the height of a drawer (1) which is guided on body-side supporting
rails (3) by a drawer-side pull-out guide, with pull-out rails (2), connected to the
said drawer,
comprising an adjusting mechanism, by which the drawer can be raised and lowered relative
to the supporting rails (3),
wherein on the pull-out rails (2) of the pull-out guide slides (7) are guided, which
are provided with rests (21) for the bottom side or the base (15) of the drawer (1),
characterized in that
the slides (7) are guided at right angles to the pull-out rails (2) in guides (25,
26), and
in that the slides (7) can be moved according to height by the adjusting mechanism (20).
2. Device according to Claim 1, characterized in that each slide (7) comprises a sheet-metal part or formed part, which has a section (19)
resting on the inner vertical web or branch (17) of the U-shaped pull-out rail (2),
which two pull-out rails, for guidance one to the other, are provided with vertical
slots (25) or grooves and with knobs or projections (26) which engage in the latter.
3. Device according to Claim 1 or 2, characterized in that the adjusting mechanism comprises an eccentric (20), the shaft (28) of which is rotatably
connected to the vertical web (17) of the pull-out rail (2), the eccentric disc (31)
of which lies in a horizontal oblong hole (30) in the overlying section (19), and
which, with a widened head (32), reaches over the oblong hole (30).
4. Device according to Claim 3, characterized in that the shaft (28) of the eccentric (20) is held in a bore (27) in the inner vertical
web or branch (17) of the pull-out rail (2) by a rivet head (29).
5. Device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that each U-shaped pull-out rail (2), adjacent to its inner vertical branch (17), is provided
in its web part and its outer branch (16) with a cutout (35), into which each slide
(7) fits with sections which are angled off in accordance with the cutout.
6. Device according to one of Claims 1-5, characterized in that each slide (7) comprises a multiply angled-off sheet-metal part or formed part, which
engages with a hook or an up-jutting projection (23) in a respective bore (24) or
recess in the drawer side parts (14).
7. Device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that each slide (41) comprises an angle piece, the upper horizontal branch (42) of which
supports the base (15) of the drawer in its raised position and reaches over the associated
pull-out rail (2) or is angled off so as to point away from the latter.
8. Device according to Claim 7, characterized in that from each outer vertical web or branch (16) of each pull-out rail a tongue (45) is
bent out by a clearance cut, which tongue engages with an up-jutting section in a
respective recess or bore in the drawer side parts.
9. Device for adjusting the height of a drawer (1) which is guided on body-side supporting
rails (3) by a pull-out guide, with pull-out rails (2), connected to the said drawer,
comprising an adjusting mechanism, by which the drawer can be raised and lowered relative
to the supporting rails (3),
characterized in that
to each pull-out rail (2) there is connected a supporting part (50), which juts over
the former in the direction of the front side wall of the drawer or the front drawer
panel with a guide section (53) for a slide (60), and in that the guide section (53) and the slide (60) are provided with guide mechanisms (65,
66), running transversely to the pull-out rail, and an adjusting mechanism (20).
10. Device according to Claim 9, characterized in that the guide mechanisms comprise vertical grooves (66) and knobs or webs (65) which
engage therein.
11. Device according to Claim 9 or 10, characterized in that the adjusting mechanism comprises an eccentric (20), the shaft (28) of which is rotatably
connected to the guide section (53) of the supporting part (50), the eccentric disc
(31) of which lies in a horizontal oblong hole of the overlying slide (60) and which,
with a widened head (32), reaches over the oblong hole.
12. Device according to Claim 11, characterized in that the shaft (28) of the eccentric (20) is held in a bore (74) in the guide section
(53) of the supporting part (50) by a rivet head.
13. Device according to one of Claims 9 to 12, characterized in that the supporting part (50) is provided with a right-angled pin (51), which is held
in bores (58) in the front and rear vertical webs or branches (16, 17) of the pull-out
rail (2).
14. Device according to one of Claims 9 to 13, characterized in that the guide section (53) of the supporting part rests via a step (54) on the front
vertical edge of the inner web part (17) or branch of the guide rail (2).
15. Device according to one of Claims 9 to 14, characterized in that the slide (60) comprises a U-shape-bent sheet-metal piece or formed part, the web
part (63) of which can be raised out of a position aligned with the web part of the
U-shaped pull-out rail (2).
16. Device according to one of Claims 9 to 15, characterized in that from the outer branch (62) of the slide (60) a continuation is bent off in a U-shape,
the up-jutting branch (70) of which engages in a bore in a side part of the drawer.
17. Device according to one of Claims 9 to 16, characterized in that the outer branch (62) of the slide (60) is provided laterally with a bent-off resilient
continuation (67) having an angled-off tongue (69) which engages in a recess of the
front panel of the drawer.
18. Device according to one of Claims 9 to 17, characterized in that the outer angled-off branch of the slide (80) is provided with a resilient arm (82)
bearing an angled-off tongue (83) which engages in a recess in the side wall of the
drawer.
19. Device according to one of Claims 9 to 18, characterized in that the outer and inner vertical webs or branches of the slide (90) are provided with
bores, in which a pin (91) engaging in a recess in the drawer side wall is mounted.
20. Device according to one of Claims 9 to 19, characterized in that bent off from a continuation of the outer branch of the slide (100) is a resilient
arm (102) that runs roughly parallel to the branch and bears a hook or a continuation
(104), which engages in a cutout in the pull-out rail (2).
21. Device according to Claim 20, characterized in that the resilient arm (102) is provided with an angled-off continuation or hook (105),
which engages in a bore in the side part of the drawer.
22. Device according to one of Claims 9 to 21, characterized in that the slide (110) is provided with a guide for a locking tongue (111) which can be
pressed in counter to spring force and which engages in a recess in the front wall
or front panel of the drawer.
23. Device according to Claim 22, characterized in that the locking tongue (111) is provided with an actuating member (112).
24. Device according to one of Claims 9 to 23, characterized in that the outer branch of the slide (121) is provided with a projection (124), which engages
in a recess in the front wall or front panel of the drawer.
1. Dispositif de réglage de la hauteur d'un tiroir (1) guidé sur des rails porteurs (3)
côté corps par un guidage d'extraction côté tiroir relié à ce dernier et comprenant
des rails d'extraction (2),
comportant un organe de positionnement par lequel le tiroir est susceptible d'être
soulevé et abaissé par rapport aux rails porteurs (3),
des poussoirs (7) étant guidés sur les rails d'extraction (2) du guidage d'extraction,
qui sont pourvus de supports (21) pour le côté inférieur ou le fond (15) du tiroir
(1),
caractérisé en ce que
les poussoirs (7) sont guidés dans des guidages (25, 26) à angle droit par rapport
aux rails d'extraction (2), et
les poussoirs (7) sont mobiles en hauteur par l'intermédiaire de l'organe de positionnement
(20).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque poussoir (7) est constitué par une pièce en tôle ou une pièce conformée qui
comprend un tronçon (19) supporté sur l'âme ou la branche verticale intérieure (17)
du rail d'extraction en forme de U (2), qui, en vue de guider l'un contre l'autre,
sont pourvus tous les deux de fentes verticales (25) ou de gorges et de boutons ou
de saillies (26) s'engageant dans celles-ci.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'organe de positionnement est constitué par un excentrique (20) dont la tige (28)
est reliée avec faculté de rotation à l'âme verticale (17) du rail d'extraction (2),
dont le disque excentrique (31) se trouve dans une lumière horizontale (30) du tronçon
supporté (19), et qui coiffe la lumière (30) par une tête élargie (32).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la tige (28) de l'excentrique (20) est retenue par une tête de rivet (29) dans un
perçage (27) de l'âme ou de la branche verticale intérieure (17) du rail d'extraction
(2).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque rail d'extraction en forme de U (2) est pourvu, au voisinage de sa branche
verticale intérieure (17), d'une échancrure (35) dans sa partie âme et dans sa branche
extérieure (16), échancrure dans laquelle chaque poussoir (7) est ajusté par des tronçons
coudés en correspondance de l'échancrure.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que chaque poussoir (7) est constitué par une pièce en tôle ou par une pièce conformée
coudée plusieurs fois, qui vient s'engager par un crochet ou par une saillie ascendante
(23) dans un perçage respectif (24) ou dans un évidement respectif des parties latérales
(14) du tiroir.
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque poussoir (41) est constitué par un élément coudé dont la branche horizontale
supérieure (42) soutient le fond (15) du tiroir dans sa position soulevée, et qui
coiffe le rail d'extraction associé (2) ou est coudée en éloignement de celui-ci.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'une languette (45) est repliée à partir d'une découpe dans chaque âme ou branche verticale
extérieure (16) de chaque rail d'extraction, languette qui s'engage par un tronçon
ascendant dans un évidement ou un perçage respectif des parties latérales du tiroir.
9. Dispositif de réglage de la hauteur d'un tiroir (1) guidé sur des rails porteurs (3)
côté corps par un guidage d'extraction relié audit tiroir et comprenant des rails
d'extraction (2),
comportant un organe de positionnement par lequel le tiroir est susceptible d'être
soulevé et abaissé par rapport aux rails porteurs (3),
caractérisé en ce que
à chaque rail d'extraction (2) est reliée une partie porteuse (50) qui dépasse au-delà
celui-ci en direction de la paroi latérale antérieure du tiroir ou du cache antérieur
du tiroir au moyen d'un tronçon (53) de guidage d'un poussoir (60), et en ce que le tronçon de guidage (53) et le poussoir (60) sont pourvus d'organes de guidage
(65, 66) transversaux au rail d'extraction et d'un organe de positionnement (20).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que les organes de guidages sont constitués par des gorges verticales (66) et par des
boutons ou des barrettes (65) s'engageant dans celles-ci.
11. Dispositif selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que l'organe de positionnement est constitué par un excentrique (20) dont la tige (28)
est reliée avec faculté de rotation au tronçon de guidage (53) de la partie porteuse
(50), dont le disque excentrique (31) se trouve dans une lumière horizontale du poussoir
(60) supporté, et qui coiffe la lumière (30) par une tête élargie (32).
12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que la tige (28) de l'excentrique (20) est retenue par une tête de rivet dans un perçage
(74) du tronçon de guidage (53) de la partie porteuse (50).
13. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 12, caractérisé en ce que la partie porteuse (50) est pourvue d'une goupille (51) à angle droit qui est retenue
dans des perçages (58) des âmes ou des branches verticales antérieures ou postérieures
(16, 17) du rail d'extraction (2).
14. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que le tronçon de guidage (53) de la partie porteuse s'appuie par un décrochement (54)
sur l'arête verticale antérieure de la partie âme (17) ou de la branche intérieure
du rail de guidage (2).
15. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 14, caractérisé en ce que le poussoir (60) est constitué par une pièce en tôle ou une pièce conformée repliée
en forme de U dont la partie âme (63) est susceptible d'être soulevée à partir d'une
position alignée avec la partie âme du rail d'extraction (2) en forme de U.
16. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 15, caractérisé en ce qu'à partir de la branche extérieure (62) du poussoir (60), un prolongement est replié
en forme de U dont la branche ascendante (70) s'engage dans un perçage d'une partie
latérale du tiroir.
17. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 16, caractérisé en ce que la branche extérieure (62) du poussoir (60) est pourvue latéralement d'un prolongement
élastique replié (67) qui présente une languette coudée (69) s'engageant dans un évidement
du cache frontal du tiroir.
18. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 17, caractérisé en ce que la branche extérieure coudée du poussoir (80) est pourvue d'un bras élastique (82)
qui porte une languette coudée (83) qui s'engage dans un évidement de la paroi latérale
du tiroir.
19. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 18, caractérisé en ce que les âmes ou branches verticales extérieures et intérieures du poussoir (90) sont
pourvues de perçages dans lesquels est retenue une goupille (91) s'engageant dans
un évidement de la paroi latérale du tiroir.
20. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 19, caractérisé en ce qu'un bras élastique (102) s'étendant approximativement parallèlement à la branche extérieure
du poussoir (100) est replié à partir d'un prolongement de ladite branche, bras qui
porte un crochet ou un prolongement (104) qui s'engage dans une échancrure du rail
d'extraction (2).
21. Dispositif selon la revendication 20, caractérisé en ce que le bras élastique (102) est pourvu d'un prolongement ou d'un crochet coudé (105)
qui s'engage dans un perçage de la partie latérale du tiroir.
22. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 21, caractérisé en ce que le poussoir (110) est pourvu d'un guidage destiné à une languette de verrouillage
(111) qui est susceptible d'être enfoncée à l'encontre d'une force de ressort et qui
s'engage dans un évidement dans la paroi antérieure ou dans le cache frontal du tiroir.
23. Dispositif selon la revendication 22, caractérisé en ce que la languette de verrouillage (111) est pourvue d'un organe d'actionnement (112).
24. Dispositif selon l'une des revendications 9 à 23, caractérisé en ce que la branche extérieure du poussoir (121) est pourvue d'une saillie (124) qui s'engage
dans un évidement de la paroi antérieure ou du cache frontal du tiroir.