(19)
(11) EP 1 550 773 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.07.2005  Patentblatt  2005/27

(21) Anmeldenummer: 04030745.6

(22) Anmeldetag:  24.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E02F 9/16, B66C 13/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 30.12.2003 DE 10361831

(71) Anmelder: Karl Miller GmbH
77933 Lahr (DE)

(72) Erfinder:
  • Keller, Manfred
    87767 Niederrieden (DE)

(74) Vertreter: Hutzelmann, Gerhard 
Patentanwaltskanzlei Hutzelmann
89296 Schloss Osterberg
89296 Schloss Osterberg (DE)

   


(54) Kabine zur Verwendung bei einem Kran, Bagger oder dergleichen


(57) Kabine(1) zur Verwendung bei einem Kran, Bagger od.dgl., mit einer Schwenktüre(2), wobei die Schwenktüre(2) im wesentlichen über ein einziges Traggelenk(4) mit der Kabine(1) verbunden ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kabine zur Verwendung bei einem Kran, Bagger od.dgl., mit einer Schwenktüre.

[0002] Es ist eine Vielzahl verschiedener Türen und Schwenktüren für derartige Kabinen bekannt, die jedoch alle den Nachteil aufweisen, schwer montierbar zu sein, eine aufwendige Befestigungskonstruktion zu benötigen oder aber instabil mit der Kabine verbunden zu sein.

[0003] Besonders im letzten Fall besteht die enorme Gefahr, daß sich die Türe aufgrund von Schwingungen und Erschütterungen, die beim Betrieb des Krans, des Baggers oder dergleichen auftreten, von der Kabine löst.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es eine Kabine mit einer Schwenktüre vorzuschlagen, welche einfach und kostengünstig herzustellen und zu montieren ist und trotzdem sicher mit der Kabine verbunden und sicher zu bedienen ist.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schwenktüre im wesentlichen über ein einziges Traggelenk mit der Kabine verbunden ist.

[0006] Hierdurch wird die Türe sicher, aber dennoch beweglich mit der Kabine verbunden.

[0007] Es hat sich dabei als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn das Traggelenk am oberen Ende des Türausschnittes bzw. dem oberen Ende der Türe angeordnet ist.

[0008] Ebenfalls als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Traggelenk einstellbar, insbesondere in vertikaler Richtung einstellbar ausgebildet ist.

[0009] Hiermit lassen sich Fertigungstoleranzen sowie verschleißbedingte Abweichungen problemlos ausgleichen.

[0010] Eine weitere, sehr vorteilhafte Fortbildung der Erfindung ist auch darin zu sehen, daß wenigstens eine weitere Führung zwischen Türe und Kabine angeordnet ist.

[0011] Damit wird die Türe gegenüber der Kabine stabilisiert.

[0012] Es hat sich dabei als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die weitere Führung als Hebel ausgebildet ist.

[0013] Eine ebenfalls sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt auch darin, daß das Traggelenk und die weitere Führung derart ausgebildet sind, daß diese zusammen die Bewegungsbahn der Türe definieren.

[0014] Durch diese Ausgestaltungen können sehr genaue Bewegungsbahnen definiert werden, wobei die Türe sicher gehalten wird.

[0015] Es hat sich auch als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn am unteren Ende der Tür bzw. des Türausschnittes eine Führung zum Stabilisieren der Türe vorgesehen ist.

[0016] Hiermit wird die Türe nochmals gehalten.

[0017] Eine sehr vorteilhafte Fortbildung der Erfindung liegt auch darin, daß das Traggelenk und die Führungen derart angeordnet sind, daß die Türe beim Öffnen und Schließen eine Bewegungsbahn zu durchlaufen vermag, die wenigstens annährend einem Abschnitt eines Parallelogramms entspricht.

[0018] Ebanfalls als sehr vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Traggelenk und die Führungen derart angeordnet und ausgebildet sind, daß sie ermöglichen, daß die Türe wenigstens annährend mit einer senkrecht gerichteten Bewegung auf den Türausschnitt auftrifft.

[0019] Beide Ausgestaltungen stellen ein sicheres Schließen der Türe sicher und sorgen aber dennoch dafür, daß der Türausschnitt möglichst gut von der Türe im geöffneten Zustand freigegeben wird.

[0020] Eine weitere, erfindungsgemäß sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt auch darin, daß die Türe wenigstens eine Verriegelungseinrichtung aufweist.

[0021] Dabei ist es sehr vorteilhaft, wenn die Türe wenigstens eine Verriegelungseinrichtung aufweist, welche die Türe im geschlossenen und/oder offenen Zustand zu verriegeln vermag.

[0022] Hierdurch wird die Türe in bestimmten Positionen fixiert und gegen versehentliches Öffnen bzw. Schließen gesichert.

[0023] Es hat sich dabei als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn an einer Längsseite der Türe die Verriegelungseinrichtung angeordnet ist.

[0024] Hierdurch lässt sich die Türe besonders in der Mitte fixieren.

[0025] Es hat sich aber auch als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn an beiden Längsseiten der Türe Verriegelungseinrichtungen vorgesehen sind.

[0026] Hiermit wird ein sicheres und dichtes Schließen der Türe sichergestellt.

[0027] Eine weitere sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt auch darin, daß eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Verriegelungseinrichtungen vorgesehen ist.

[0028] Mit einer Betätigungseinrichtung lassen sich zentral mehrere Verriegelungseinrichtungen betätigen.

[0029] Dabei hat es sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die Betätigungseinrichtung von aussen bedienbar ausgestaltet ist.

[0030] Ebenfalls sehr vorteilhaft ist es, wenn die Betätigungseinrichtung absperrbar ausgebildet ist.

[0031] Eine weitere sehr vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung liegt auch darin, daß die Betätigungseinrichtung von innen bedienbar ausgebildet ist.

[0032] Dadurch lässt sich die Türe besonders leicht von innen als auch von außen öffnen bzw. schließen. Durch eine Absperrmöglichkeit ist die Kabine und damit die Arbeitsmaschine gegen unbefugte Benutzung gesichert.

[0033] Es hat sich auch als äußerst vorteilhaft erwiesen, wenn die Betätigungseinrichtung eine Notbetätigung auf der Innenseite der Türe aufweist.

[0034] Hierdurch lässt sich sicherstellen, daß nicht die Möglichkeit besteht, eine Person in der Kabine einzusperren.

[0035] Sehr vorteilhaft ist es auch, wenn die Betätigungseinrichtung derart ausgebildet ist, daß eine intuitive Bedienung ermöglicht wird, wobei die Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Türe in Öffnungsrichtung und beim Schließen der Türe in Schließungsrichtung bewegt wird.

[0036] Hiermit werden Fehlbedienungen vermieden.

[0037] Es hat sich gemäß einer Fortbildung der Erfindung auch als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die Verriegelungseinrichtungen mit Schub- und/oder Zugstangen oder dgl. mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt sind.

[0038] Damit wird auf einfache Art und Weise eine äußerst wenig störanfällige Verbindung geschaffen.

[0039] Sehr vorteilhaft ist es auch, wenn die Verriegelungseinrichtungen über eine Kulissenscheibe oder dgl. mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt sind.

[0040] Hierdurch lässt sich bei entsprechender Ausgestaltung der Kulissenscheibe eine einfache Möglichkeit z.B. für eine Notentriegelung schaffen. Die Verriegelungseinrichtungen sind nicht starr mit der Betätigungseinrichtung verbunden.

[0041] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels veranschaulicht.

[0042] Dabei zeigen:
Fig. 1
eine Darstellung einer Kabine mit einer erfindungsgemäßen Schwenktüre,
Fig. 2
eine Ansicht auf eines Teilabschnitts im oberen Bereich der Türe mit einem Traggelenk und einem Führungshebel,
Fig. 3
ein Schaubild eines weiteren Teilabschnitts derselben Türe im unteren Bereich mit zwei Führungshebeln,
Fig. 4
eine schematische Darstellung der Türe mit ihrer Bewegungsbahn,
Fig. 5
eine Detailansicht einer Verriegelungseinrichtung der Türe mit Notentriegelung, und
Fig. 6
eine Ansicht einer Kulissenscheibe der Verbindung zwischen Betätigungseinrichtung und Verriegelungseinrichtung.


[0043] Mit 1 ist in Fig. 1 eine Kabine zur Verwendung bei einem Kran, Bagger oder dgl. mit einer Schwenktüre 2 bezeichnet. Die Türe 2 ist im Bereich des oberen Randes mittels einem an einem Tragarm 3 angeordneten Traggelenk 4 mit der Kabine 1 verbunden. Das Traggelenk 4 nimmt das Gewicht der Türe auf. Das von der Türe 2 abgewandte Ende des Tragarmes 3 ist im Bereich des Türausschnittes 5 gelenkig mit der Kabine 1 verbunden.

[0044] Zusätzlich ist ebenfalls im Bereich des oberen Randes der Türe 2 ein Führungshebel 6 angeordnet, der wie der Tragarm 3 sowohl gelenkig mit der Türe 2 als auch mit der Kabine 1 verbunden ist. Der Tragarm 3 und der Führungshebel 6 definieren zusammen die Bewegungsbahn 7 der Türe 2 beim Öffnen und Schließen. Zur Ausrichtung der Türe 2 kann der Führungshebel 6 in seiner Länge verstellt werden. Dazu ist der Hebel 6 aus zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen 8 und 9 aufgebaut.

[0045] Über ein Langloch 10 im Teil 8 lässt sich die Länge des Führungshebels 6 einstellen.

[0046] Am unteren Ende der Türe 2 sind zwei weitere Führungshebel 11 und 12 vorgesehen, welche die Türe 2 an ihrem unteren Ende zusätzlich fixieren und stabilisieren. Wenigstens einer der beiden Hebel 11 und 12 ist genauso wie der Führungshebel 6 längenverstellbar ausgebildet.

[0047] Die durch die Führungshebel 6, 11 und 12 sowie der Tragarm 3 definierte Bewegungsbahn 7 ist derart ausgebildet, daß die Türe wenigstens annährend senkrecht auf den Türausschnitt 5 trifft. Dadurch werden eventuell vorgesehene Gummidichtungen nur in Dichtungsrichtung beansprucht und nicht durch auftretende seitliche Kräfte deformiert.

[0048] An den beiden Längskanten 13 und 14 der Türe 2 ist jeweils etwa in der Mitte je eine Verriegelungseinrichtung 15 vorgesehen, welche in Gegenlager 16 einzugreifen vermögen, die entsprechende Positionen am Türausschnitt 5 einnehmen.

[0049] Beim Verschließen der Türe 2, wobei die Verriegelungseinrichtungen 15 in die Gegenlager 16 eingreifen, wird die Türe 2 senkrecht gegen den Türausschnitt 5 gezogen und dort gesichert.

[0050] Es besteht die Möglichkeit, daß eine weitere Verrieglungsvorrichtung 17 im Bereich des unteren Endes der Türe 2 vorgesehen sein kann, welche in ein Gegenlager 17a eingreift, die Türe 2 im geöffneten Zustand gegenüber der Kabine 1 fixiert und dadurch verhindert, daß die Türe 2 versehentlich zufällt. Diese Fixierung im geöffneten Zustand sorgt auch dafür, daß etwaig auftretende Schwingungen und Vibrationen keine schädlichen Auswirkungen auf die Türe 2 ausüben können.

[0051] Etwa in der Mitte der Türe 2 kann eine Betätigungseinrichtung 18 vorgesehen sein, welche -wie in den Zeichnungen dargestellt- als drehbeweglicher Griff ausgebildet sein kann.

[0052] Diese Betätigungseinrichtung 18 betätigt beim Öffnen der Türe 2 die Verriegelungseinrichtungen 15, wodurch die Verbindung zwischen Verriegelungseinrichtung 15 und Gegenlager 16 gelöst wird. Beim Schließen der Türe 2 wird dagegen die Verriegelungseinrichtung 17 betätigt, wodurch die Fixierung gelöst wird und die Türe 2 geschlossen werden kann.

[0053] Die Betätigungseinrichtung 18 kann dabei mittels Zugstangen 19 und 20 auf die Verriegelungseinrichtungen 15 und 17 wirken. Es ist aber auch denkbar, daß beliebige andere mechanische Verbindungen zwischen der Betätigungseinrichtung 18 und den Verriegelungseinrichtungen 15 und 17 vorgesehen sein können.

[0054] Die Betätigungseinrichtung 18 kann zur Verbindung mit den Zugstangen 19 und 20 eine Kulissenscheibe 21 aufweisen, in welche die Zugstangen 19 und 20 eingreifen.

[0055] Mit Hilfe der Kulissenscheibe 21 kann sichergestellt werden, daß nur die jeweils gewünschten Verriegelungseinrichtungen 15 und 17 betätigt werden, während die anderen freigegeben sind.

[0056] Die Betätigungseinrichtung 18 kann auch ein Schloß 22 aufweisen, welches die Betätigungseinrichtung 18 vor unbefugter Benutzung zu sichern vermag.

[0057] Auf der Innenseite der Türe 2 können den Verriegelungseinrichtungen 15 Notbetätigungen 23 zugeordnet sein, welche es ermöglichen die Türe 2 auch dann von innen zu öffnen, wenn die Betätigungseinrichtung 18 durch das Schloß 22 blockiert ist.

[0058] Dazu kann die Kulissenscheibe 21 derart ausgeführt sein, daß die Zugstangen 19 so viel Spiel in der Kulissenscheibe 21 haben, daß die Notöffnung der Verriegelungseinrichtungen 15 nicht behindert ist.


Ansprüche

1. Kabine(1) zur Verwendung bei einem Kran, Bagger od.dgl., mit einer Schwenktüre(2), dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenktüre(2) im wesentlichen über ein einziges Traggelenk(4) mit der Kabine(1) verbunden ist.
 
2. Kabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggelenk(4) am oberen Ende des Türausschnittes(5) bzw. dem oberen Ende der Türe(2) angeordnet ist.
 
3. Kabine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggelenk(4) einstellbar, insbesondere in vertikaler Richtung einstellbar ausgebildet ist.
 
4. Kabine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine weitere Führung zwischen Türe(2) und Kabine(1) angeordnet ist.
 
5. Kabine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Führung als Hebel(6) ausgebildet ist.
 
6. Kabine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggelenk(4) und die weitere Führung(6) derart ausgebildet sind, daß diese zusammen die Bewegungsbahn(7) der Türe(2) definieren.
 
7. Kabine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende der Tür(2) bzw. des Türausschnittes(5) eine Führung (11,12) zum Stabilisieren der Türe(2) vorgesehen ist.
 
8. Kabine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggelenk(4) und die Führungen(6,11,12) derart angeordnet sind, daß die Türe(2) beim Öffnen und Schließen eine Bewegungsbahn(7) zu durchlaufen vermag, die wenigstens annährend einem Abschnitt eines Parallelogramms entspricht.
 
9. Kabine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggelenk(4) und die Führungen(6,11,12) derart angeordnet und ausgebildet sind, daß sie ermöglichen, daß die Türe(2) wenigstens annährend mit einer senkrecht gerichteten Bewegung auf den Türausschnitt(5) auftrifft.
 
10. Kabine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Türe(2) wenigstens eine Verriegelungseinrichtung(15,17) aufweist.
 
11. Kabine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Türe(2) wenigstens eine Verriegelungseinrichtung(15) aufweist, welche die Türe(2) im geschlossenen und/oder offenen Zustand zu verriegeln vermag.
 
12. Kabine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Längsseite (13,14) der Türe(2) die Verriegelungseinrichtung(15) angeordnet ist.
 
13. Kabine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Längsseiten(13,14) der Türe(2) Verriegelungseinrichtungen( 15) vorgesehen sind.
 
14. Kabine nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Betätigungseinrichtung(18) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtungen (15,17) vorgesehen ist.
 
15. Kabine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung(18) von aussen bedienbar ausgestaltet ist.
 
16. Kabine nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung(18) absperrbar ausgebildet ist.
 
17. Kabine nach Anspruch 14, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung(18) von innen bedienbar ausgebildet ist.
 
18. Kabine nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung(18) eine Notbetätigung(23) auf der Innenseite der Türe (2) aufweist.
 
19. Kabine nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung(18) derart ausgebildet ist, daß eine intuitive Bedienung ermöglicht wird, wobei die Betätigungseinrichtung(18) zum Öffnen der Türe(2) in Öffnungsrichtung und beim Schließen der Türe(2) in Schließungsrichtung bewegt wird.
 
20. Kabine nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen(15,17) mit Schub- und/oder Zugstangen(19,20) oder dgl. mit der Betätigungseinrichtung(18) gekoppelt sind.
 
21. Kabine nach einem der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen(15,17) über eine Kulissenscheibe(21) oder dgl. mit der Betätigungseinrichtung(18) gekoppelt sind.
 




Zeichnung