| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 550 775 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.02.2012 Patentblatt 2012/05 |
| (22) |
Anmeldetag: 30.12.2003 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Einrichtung mit einem an einer Gebäudewand montiertem Sanitärkörper
Arrangement with a sanitary device mounted on a building wall
Arrangement avec un appareil sanitaire monté sur une paroi de bâtiment
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
06.07.2005 Patentblatt 2005/27 |
| (73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
|
8645 Jona (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Bründl, Heidi
82362 Weilheim (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Groner, Manfred et al |
|
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 229 175 US-A- 4 453 354
|
DE-U- 8 810 562 US-A- 4 918 761
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Solche
Einrichtungen sind an Sanitärkörpern und insbesondere Klosettanlagen und Urinalen
seit langem bekannt. Die Anschlussvorrichtung verbindet in der Regel den Sanitärkörper
am Ausgangsstutzen eines Siphons mit einer Fallleitung. Die Anschlussvorrichtung führt
vertikal nach unten oder horizontal in die Fallleitung bzw. Entsorgungsleitung. Eine
solche Anschlussvorrichtung ist beispielsweise aus der
DE 88 10 562 U bekannt geworden. Diese besteht aus einem Anschlussrohr, auf das eine Dichtungsmanschette
aufgeschoben ist. Diese Dichtungsmanschette dichtet das Anschlussrohr gegenüber dem
Abgangsstutzen des Sanitärartikels ab. Die Erfindung betrifft zudem eine Einrichtung
mit einem an einer Gebäudewand montiertem Sanitärkörper und einer Anschlussvorrichtung.
[0002] Führt eine solche Einrichtung durch einen Wanddurchbruch hindurch, so wird auf das
Anschlussrohr eine Brandschutzmuffe aufgesetzt, welche beispielsweise intumeszierendes
Material aufweist, das sich bei Hitzeeinwirkung ausdehnt und die Ablaufleitung verschliesst,
sodass sich der Brand nicht durch die Wand hindurch weiterpflanzen kann. Solche Brandschutzmanschetten
sind in verschiedenen Ausführungen bekannt und handelsüblich.
[0003] Die
US-A-4,918,761 offenbart eine Einrichtung, die durch eine Gebäudedecke hindurchgeführt und ein Bauteil
aufweist, das an einem ersten Ende mit an einem Abgangs-Rohrstutzen einer Toilettenschüssel
und an einem zweiten Ende mit einer Fallleitung verbunden ist. Am zweiten Ende des
Bauteils sind aussenseitig Brandschutzmittel angeordnet, die von einem Metallband
umgeben sind.
[0004] Erfindungsgemäss wird eine Einrichtung gemäss Anspruch 1 vorgeschlagen.
[0005] Bei der erfindungsgemässen Einrichtung ist das Brandschutzmaterial in das vordere
Ende der Anschlussvorrichtung integriert. Im Brandfall verschliesst das Brandschutzmaterial
den Verbindungsstutzen und den Wanddurchbruch. Der Verbindungsstutzen ist vorzugsweise
ablängbar, sodass er in einfacher Weise bei der Montage optimal in einem Durchbruch
positioniert werden kann.
[0006] Nach der Erfindung weist das erste Ende eines Bauteils der Einrichtung eine Aufweitung
auf, die innenseitig einen Ringraum bildet, in dem das Brandschutzmaterial angeordnet
ist. Damit kann mit minimaler Raumbeanspruchung Brandschutzmaterial geeignet positioniert
werden.
[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verbindungsstutzen
an seinem hinteren Ende an einen Anschlag an der Innenseite des genannten vorderen
Endes anlegbar ist, wobei dieser Anschlag so angeordnet ist, dass dadurch eine minimale
Ablängung und Einstecktiefe des Verbindungsstutzens bestimmt ist. Dadurch kann erreicht
werden, dass bei ordnungsgemäss eingesetztem Verbindungsstutzen ein hinreichender
Bereich vorhanden ist, der vom Brandschutzmaterial im Brandfall verschliessbar ist.
[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0009] Zwei Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Einrichtung werden nachfolgend anhand
der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- ein Schnitt durch eine erfindungsgemässe Einrichtung mit hier lediglich abschnittweise
gezeigter Klosettanlage und
- Figur 2
- eine Darstellung gemäss Figur 1, jedoch mit einer Variante der erfindungsgemässen
Einrichtung.
- Figur 3
- eine Einrichtung nach einer weiteren Variante und
- Figur 4
- eine Einrichtung nach einer weiteren Variante.
[0010] Die in Figur 1 gezeigte Anschlussvorrichtung 1 dient zum Anschluss eines WC-Körpers
2 an eine Entsorgungsleitung 23, die als Fallleitung durch einen Gebäudeboden 21 hindurchführt.
Der WC-Körper 2 besitzt einen Siphon 22 und einen horizontal nach hinten wegführenden
Abgangs-Rohrstutzen 7 und wird beispielsweise mit einem hier lediglich angedeuteten
Spülkasten 3 gespült. Dieser Spülkasten 3 besitzt einen Spülbogen 6, durch den bei
einer Spülung Wasser in den WC-Körper 2 geleitet wird. Das Spülwasser verlässt den
WC-Körper 2 durch den Abgangs-Rohrstutzen 7 und gelangt durch die Anschlussvorrichtung
1 in die Entsorgungsleitung 23. Der WC-Körper 2 ist üblicherweise aus Keramik hergestellt
und an einem hier lediglich angedeuteten Gestell 5 befestigt. Zwischen dem Gestell
5 und dem WC-Körper 2 ist eine Beplankung 4 angeordnet, die hier insbesondere eine
Leichtbauwand ist und die einen Durchbruch 24 aufweist, durch welchen ein erstes vorderes
Ende 25 der Anschlussvorrichtung 1 hindurchführt. Der Sanitärkörper kann auch ein
anderer Körper mit einem Ablauf, beispielsweise eine Urinalschüssel sein.
[0011] Die Anschlussvorrichtung 1 weist ein Abwasser-Anschlussrohr 15 auf, das einen 90°-Bogen
bildet und das in einem horizontalen Mündungsbereich 26 innenseitig ein Dichtungsmittel
16, insbesondere einen Dichtungsring aufweist. Im Abstand zu diesem Dichtungsring
16 weist dieser Mündungsbereich 26 eine umlaufende Anschlagschulter 13 auf. In die
Mündung 26 ist ein separat hergestelltes Bauteil 10 eingesetzt, das mit einer Kante
27 am Anschlag 13 anliegt und das mit dem Dichtungsmittel 16 gegenüber dem Abwasser-Anschlussrohr
15 abgedichtet ist.
[0012] Das Bauteil 10, das kreiszylindrisch ausgebildet und aus einem geeigneten Kunststoff
hergestellt ist, weist eine Erweiterung 28 auf, die einen Ringraum 29 bildet, in den
ein Brandschutzmaterial 11 eingelegt ist. Auf das vordere Ende der Erweiterung 28
ist eine Dichtungsmanschette 30 aufgesetzt, welche den Ringraum 29 nach aussen abschliesst
und das Bauteil 10 gegenüber einem Verbindungsstutzen 8 abdichtet. Die Dichtungsmanschette
30 befindet sich wie ersichtlich im Abstand zur Kante 27 und ist im Wesentlichen bündig
zu einer Aussenseite 31 der Beplankung 4. Das Brandschutzmaterial 11 ist beispielsweise
durch Hitzeeinwirkung aufblähbar und erfüllt vorzugsweise die Brandschutzanforderungen
F90.
[0013] Der Verbindungsstutzen 8 besitzt an einer Hinterseite eine Kante 33, die an einem
Anschlagring 12 anliegt, der im Bereich der Kante 27 am Bauteil 10 befestigt ist.
An einem vorderen Ende weist der Verbindungsstutzen 8 eine Erweiterung 20 auf, auf
die eine Dichtungsmanschette 9 aufgesetzt ist, welche den Verbindungsstutzen 8 gegenüber
dem Abgangs-Rohrstutzen des WC-Körpers 2 abdichtet. Eine Schulter 34 des Verbindungsstutzens
8 liegt an einer Kante 35 des Abgangs-Rohrstutzen 7 an. Ein nicht erweiterter kreiszylindrischer
Bereich 32 des Verbindungsstutzens 8 erstreckt sich wie ersichtlich durch den Durchbruch
24 hindurch.
[0014] Die Anschlussvorrichtung 1 besteht somit aus drei separat hergestellten Teilen, und
zwar dem Abwasser-Anschlussrohr 15, dem Bauteil 10 und dem Verbindungsstutzen 8. Das
Bauteil 10 kann jedoch nach einer hier nicht gezeigten Variante auch einstückig am
Abwasser-Anschlussrohr 15 angeformt oder mit diesem beispielsweise mit einer Spiegelschweissung
fest verbunden sein. Zur Fixierung der Anschlussvorrichtung 1 weist die Mündung 26
hinter der Dichtung 16 aussenseitig eine Nut 14 auf, in die eine Rohrschelle 36 eingelegt
ist, welche die Anschlussvorrichtung 1 mit dem Gestell 5 verbindet.
[0015] Die in Figur 2 gezeigte Anschlussvorrichtung 1 entspricht weitgehend der Anschlussvorrichtung
1, weist hier jedoch ein gerades und horizontal wegführendes Abwasser-Anschlussrohr
17 auf. Die Anschlussvorrichtung 1' geht hier durch einen Wanddurchbruch 19 einer
massiven Gebäudewand 18 hindurch. Wie ersichtlich, ist die Dichtungsmanschette 30,
welche das Bauteil 10 gegenüber dem Verbindungsstutzen 8 abdichtet, bündig zu einer
Innenseite 37 der Gebäudewand 18. Das Brandschutzmaterial 11 befindet sich hinter
dieser Innenseite 37 im Durchbruch 19.
[0016] Die Wirkungsweise der Einrichtung mit der Anschlussvorrichtung 1 bzw. 1' ist wie
folgt:
[0017] Im Brandfall kann Feuer oder erhitzte Luft durch den Siphon 22 zum Abgangs-Rohrstutzen
7 und schliesslich in den Verbindungsstutzen 8 gelangen. Das Brandschutzmaterial 11
wird dadurch erwärmt und dehnt sich aus. Da der Durchbruch 24 und das Bauteil 10 eine
Ausdehnung radial nach aussen verhindern, dehnt sich das Brandschutzmaterial 11 radial
nach innen aus und verschliesst schliesslich unter Deformation des Verbindungsstutzens
8 den Durchbruch 24. Das Feuer bzw. die Wärmeentwicklung kann sich dadurch nicht durch
den Durchbruch 24 hindurch auf die Rückseite der Wand 4 entwickeln. Ebenfalls wird
eine Ausdehnung des Feuers bzw. der Hitze durch die Entsorgungsleitung 23 nach unten
verhindert.
[0018] Das Brandschutzmaterial 11 kann an sich beliebig ausgebildet sein, geeignet ist hier
insbesondere ein an sich bekanntes intumeszierendes Material, das sich bei einer vorbestimmten
Temperatur ausdehnt. Grundsätzlich sind hier aber auch andere Verschlussmittel möglich.
Durch die Anschlagschulter 13 und durch den Anschlagring 12 ist sichergestellt, dass
das Brandschutzmaterial 11 an der geeigneten Position im Durchbruch 24 angeordnet
ist und auch die notwendige Länge des Verbindungsstutzens 8 vorliegt. Der Anschlagring
12 bestimmt die minimale Einschubtiefe des Verbindungsstutzens 8 im Durchbruch 24
bzw. 19. Ist ein Brandschutz nicht erforderlich, so können der Verbindungsstutzen
8 und das Brandschutzmaterial 11 weggelassen werden. Der Abgangs-Rohrstutzen 7 wird
dann direkt in das Bauteil 10 eingeschoben und die Manschettendichtung 30 dichtet
das Bauteil 10 gegenüber dem Abgangs-Rohrstutzen 7 ab. Grundsätzlich könnte auch das
Bauteil 10 weggelassen werden und das Abwasser-Anschlussrohr 15 direkt am Abgangs-Rohrstutzen
7 angeschlossen werden.
[0019] Die Figur 3 zeigt eine Anschlussvorrichtung 1", bei welcher ein Bauteil 38 vorgesehen
ist, welches innenseitig ein Dichtungsmittel 39, beispielsweise einen Dichtungsring
aufweist, das an der Aussenseite der Dichtungsmanschette 8 anliegt. Das Dichtungsmittel
39 befindet sich in Strömungsrichtung gesehen nach dem Brandschutzmaterial 11 und
bildet für dieses einen weiteren Schutz.
[0020] Die Anschlussvorrichtung 1" weist zudem ein weiteres Brandschutzmaterial 40 auf,
das an der Aussenseite des Bauteils 38 angeordnet ist und das ebenfalls ringförmig
ausgebildet ist und das Bauteil 38 umgreift.
[0021] Das Brandschutzmaterial 40 dient als weiteres Sicherungsmittel. Besteht in der Beplankung
4 an der Aussenseite des Bauteils 38 eine versehentlich nicht ausgespachtelte Einbaufuge
41, so wird diese im Brandfall vom Brandschutzmaterial 40 abgedichtet. Das Brandschutzmaterial
40 weist vorzugsweise ebenfalls ein intumeszierendes Mittel auf, das sich bei einer
vorbestimmten Temperatur ausdehnt.
[0022] Die in Figur 4 gezeigte Anschlussvorrichtung 1''' entspricht im Wesentlichen derjenigen
nach Figur 3, wobei hier ein gerades Abwasser-Anschlussrohr 15 und eine Gebäudewand
18 vorgesehen sind.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1.
- Anschlussvorrichtung
- 2.
- WC-Körper
- 3.
- Spülkasten
- 4.
- Beplankung
- 5.
- Gestell
- 6.
- Spülbogen
- 7.
- Abgangs-Rohrstutzen
- 8.
- Verbindungsstutzen
- 9.
- Dichtungsmanschette
- 10.
- Bauteil
- 11.
- Brandschutzmaterial
- 12.
- Anschlagring
- 13.
- Anschlagschulter
- 14.
- Nut
- 15.
- Abwasser-Anschlussrohr
- 16.
- Dichtungsring
- 17.
- Abwasseranschlussrohr
- 18.
- Gebäudewand
- 19.
- Wanddurchbruch
- 20.
- Erweiterung
- 21.
- Gebäudeboden
- 22.
- Siphon
- 23.
- Entsorgungsleitung
- 24.
- Durchbruch
- 25.
- erstes Ende
- 26.
- Mündungsbereich
- 27.
- Kante
- 28.
- Erweiterung
- 29.
- Ringraum
- 30.
- Dichtungsmanschette
- 31.
- Aussenseite
- 32.
- Bereich
- 33.
- Kante
- 34.
- Schulter
- 35.
- Kante
- 36.
- Rohrschelle
- 37.
- Innenseite
- 38.
- Bauteil
- 39.
- Dichtungsmittel
- 40.
- weiteres Brandschutzmaterial
- 41.
- Einbaufuge
1. Einrichtung mit einem an einer Gebäudewand montiertem Sanitärkörper mit einer Anschlussvorrichtung
für den Sanitärkörper, mit einem Bauteil (10, 38), das an einem ersten Ende an einen
Abgangs-Rohrstutzen (7) des Sanitärkörpers (2) und an einem zweiten Ende an eine Entsorgungsleitung
(23) anschliessbar ist und in einem Durchbruch (24) angeordnet ist, wobei das Brandschutzmaterial
(11) in dem Durchbruch (24, 19) der Gebäudewand (4, 18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzmaterial (11) am ersten Ende des Bauteils (10, 38) angeordne ist und
einen Verbindungsstutzen (8) umgibt, der eine Verlängerung dieses ersten Endes bildet
und der an den Abgangs-Rohrstutzen (7) anzuschliessen ist und dass das Bauteil (10,
38) am genannten ersten Ende eine Aufweitung (28) aufweist, die innenseitig einen
Ringraum (29) bildet, in welchem das Brandschutzmaterial (11) angeordnet ist und dass
der Verbindungsstutzen (8) eine Vorderseite der Gebäudewand (4, 18), an welcher der
Sanitärkörper (2) angeordnet ist, überragt und mit einem hinteren Ende in den Durchbruch
(24, 19) und das Bauteil (10, 38) hineinragt, so dass im Brandfall das Brandschutzmaterial
(11) den Verbindungsstutzen (8) und den Wanddurchbruch verschliesst.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstutzen (8) wenigstens an einem Ende ablängbar ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstutzen (8) ein Dichtungsmittel (9) insbesondere eine Dichtungsmanschette
aufweist, welche den Verbindungsstutzen (8) gegen den Abgangs-Rohrstutzen (7) des
als WC-Körper ansgebildeten Sanitärhörpers (2) abdichtet.
4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10, 38) anschlagbegrenzt in ein Abwasser-Anschlussrohr (15) eingeschoben
ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10, 38) separat hergestellt ist und fest und insbesondere durch Spiegelschweissung
am Abwasser-Anschlussrohr (15) befestigt ist.
6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das separat hergestellte Bauteil (10) bis zu einem Anschlag (13) in das Abwasser-Anschlussrohr
(15) eingeschoben ist.
7. Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasser-Anschlussrohr (15) eine angeformte Anschlagschulter (13) zur Positionierung
des separat hergestellten Bauteils (10) aufweist.
8. Einrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag für das separat hergestellte Bauteil (10) so angeordnet ist, dass er
eine minimale Ablängung und Einstecktiefe des separat hergestellten Bauteils (10)
bestimmt.
9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzmaterial (11) unmittelbar hinter einem Dichtungsmittel (30) und insbesondere
hinter einer Dichtungsmanschette angeordnet ist.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzmaterial (11) unter Wärmeeinwirkung aufblähbar ist.
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutzmaterial (11) die Brandschutzanforderung F90 erfüllt.
12. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärhörper ein WC- oder Urinalkörper ist.
13. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungsstutzen (8) aussenseitig ein Dichtungsmittel (30) anliegt, das im Wesentlichen
bündig zu einer Vorderseite (31, 37) der Gebäudewand (4, 18) ist.
14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Bauteil (38) innenseitig Dichtungsmittel (38) angeordnet sind, welche das Brandschutzmaterial
(11) nach aussen abdichten.
15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass am Bauteil (38) aussenseitig ein weiteres Brandschutzmaterial (40) zur Abdichtung
einer möglichen Einbaufuge (41) angeordnet ist.
1. Device having a sanitary body mounted on a building wall, having a connection arrangement
for the sanitary body, having a component (10, 38) which can be connected at a first
end to an outflow pipe connector (7) of the sanitary body (2) and at a second end
to a drainage line (23) and is arranged in a through-passage (24), wherein fire protection
material (11) is arranged in the through-passage (24, 19) in the building wall (4,
18), characterized in that the fire protection material (11) is arranged at the first end of the component (10,
38) and surrounds a connection stub (8) which forms an extension of this first end
and which is intended to be connected to the outflow pipe connector (7), and in that the component (10, 38) has at said first end a widened portion (28) which forms on
the inside an annular space (29) in which the fire protection material (11) is arranged,
and in that the connection stub (8) projects beyond a front side of the building wall (4, 18),
on which the sanitary body (2) is arranged, and projects by way of a rear end into
the through-passage (24, 19) and the component (10, 38), so that in the event of a
fire the fire protection material (11) closes off the connection stub (8) and the
through-passage in the wall.
2. Device according to Claim 1, characterized in that the connection stub (8) can be cut to length at least at one end.
3. Device according to Claim 2, characterized in that the connection stub (8) has a sealing means (9), in particular a sealing sleeve,
which seals off the connection stub (8) from the outflow pipe connector (7) of the
sanitary body (2) in the form of a toilet body.
4. Device according to Claim 1, characterized in that the component (10, 38) is inserted in a stop-limited manner into a wastewater connection
pipe (15).
5. Device according to Claim 4, characterized in that the component (10, 38) is produced separately and is secured firmly, and in particular
by flush welding, to the wastewater connection pipe (15).
6. Device according to Claim 4 or 5, characterized in that the separately produced component (10) is pushed into the wastewater connection pipe
(15) as far as a stop (13).
7. Device according to Claim 5 or 6, characterized in that the wastewater connection pipe (15) has an integrally formed stop shoulder (13) for
positioning the separately produced component (10).
8. Device according to Claim 6 or 7, characterized in that the stop for the separately produced component (10) is arranged such that it determines
a minimum cutting to length and insertion depth of the separately produced component
(10).
9. Device according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the fire protection material (11) is arranged immediately behind a sealing means
(30) and in particular behind a sealing sleeve.
10. Device according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the fire protection material (11) can expand under the action of heat.
11. Device according to Claim 10, characterized in that the fire protection material (11) meets fire protection requirement F90.
12. Device according to Claim 1, characterized in that the sanitary body is a toilet body or urinal body.
13. Device according to Claim 1, characterized in that a sealing means (30), which is substantially flush with a front side (31, 37) of
the building wall (4, 18), rests against the outside of the connection stub (8).
14. Device according to one of Claims 1 to 13, characterized in that sealing means (38), which seal off the fire protection material (11) towards the
outside, are arranged on the inside of the component (38).
15. Device according to one of Claims 1 to 14, characterized in that a further fire protection material (40) for sealing off a possible mounting joint
(41) is arranged on the outside of the component (38).
1. Agencement équipé d'un bloc sanitaire fixé à une paroi de bâtiment doté d'un dispositif
de raccordement du bloc sanitaire, avec un composant (10, 38) pouvant être raccordé,
au niveau d'une première extrémité, à une tubulure d'entrée (7) du bloc sanitaire
(2) et, au niveau d'une deuxième extrémité, à une conduite d'évacuation (23) et être
disposé dans une percée (24), un matériau ignifuge (11) étant disposé dans la percée
(24, 19) de la paroi de bâtiment (4, 18), caractérisé en ce que le matériau ignifuge (11) est disposé au niveau de la première extrémité du composant
(10, 38) et entoure une tubulure de raccordement (8) qui forme un prolongement de
cette première extrémité et est raccordé à la tubulure d'entrée (7) et que le composant
(10, 38) comporte au niveau de ladite première extrémité un évasement (28) formant
côté intérieur un espace annulaire (29) dans lequel le matériau ignifuge (11) est
disposé et que la tubulure de raccordement (8) ressort d'un côté avant de la paroi
de bâtiment (4, 18) au niveau duquel le bloc sanitaire (2) est disposé et rentre avec
une extrémité arrière dans la percée (24, 19) et dans le composant (10, 38), de sorte
qu'en cas d'incendie, le matériau ignifuge (11) bouche la tubulure de raccordement
(8) et la percée pratiquée à travers la paroi.
2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tubulure de raccordement (8) peut être sectionnée au moins au niveau d'une extrémité.
3. Agencement selon la revendication 2, caractérisé en ce que la tubulure de raccordement (8) comporte un moyen d'étanchéité (9), notamment une
coupelle d'étanchéité, qui étanchéifie la tubulure de raccordement (8) par rapport
à la tubulure d'entrée (7) du bloc sanitaire (2) prenant la forme d'un bloc WC.
4. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le composant (10, 38) est inséré de façon à être limité par une butée dans un tuyau
de raccordement des eaux usées (15).
5. Agencement selon la revendication 4, caractérisé en ce que le composant (10, 38) est fabriqué de façon séparée et fixé de façon permanente et
notamment par soudure au miroir au tuyau de raccordement des eaux usées (15).
6. Agencement selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le composant (10) fabriqué de façon séparée est inséré dans le tuyau de raccordement
des eaux usées (15) jusqu'à une butée (13).
7. Agencement selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le tuyau de raccordement des eaux usées (15) comporte un épaulement de butée (13)
moulé pour le positionnement du composant (10) fabriqué séparément.
8. Agencement selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la butée du composant (10) fabriqué séparément est disposée de telle sorte qu'elle
définit un sectionnement et une profondeur d'insertion minimaux du composant (10)
fabriqué séparément.
9. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le matériau ignifuge (11) est disposé directement derrière un moyen d'étanchéité
(30) et notamment derrière une coupelle d'étanchéité.
10. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le matériau ignifuge (11) peut gonfler sous l'effet de la chaleur.
11. Agencement selon la revendication 10, caractérisé en ce que le matériau ignifuge (11) remplit les exigences d'ignifugeage F90.
12. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc sanitaire est un WC ou un urinoir.
13. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un moyen d'étanchéité (30) repose côté extérieur contre la tubulure de raccordement
(8), ledit moyen étant pour l'essentiel en affleurement par rapport à un côté avant
(31, 37) de la paroi de bâtiment (4, 18).
14. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que des moyens d'étanchéité (38) sont disposés côté intérieur contre le composant (38),
lesdits moyens étanchéifiant le matériau ignifuge (11) vers l'extérieur.
15. Agencement selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce qu'un autre matériau ignifuge (40) est disposé côté extérieur contre le composant (38)
pour étanchéifier un éventuel joint structurel (41).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente