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(11) | EP 1 551 245 B8 |
(12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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(54) |
EINRICHTUNG FÜR DIE VERBINDUNG DES ABSATZES MIT DER BRANDSOHLE EINES SCHUHES MITTELS EINER ZENTRALEN SENKSCHRAUBE DEVICE FOR JOINING THE HEEL TO THE SOLE OF A SHOE USING A CENTRAL COUNTERSUNK SCREW DISPOSITIF PERMETTANT D'ASSEMBLER UN TALON ET UNE SEMELLE INTERIEURE DE CHAUSSURE AU MOYEN D'UNE VIS A TETE CONIQUE CENTRALE |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |